[28032] Bekauntmachung.
Die Lieferung der nachbenannten für die Garnison⸗ und Lazareth⸗Anstalten des Garde⸗Corps erforder⸗ lichen Wäschestücke und zwar:
5970 feine Deckenbezüge,
560 feine Kopfpolsterbezüge, 660 feine Bettlaken, 1650 feine Handtücher,
2890 ordinäre blaubunte Deckenbezüge
1130 ordinäre blaubunte Kopfpolsterbezüge, 6100 ordinäre Bettlaken, 14000 ordinäre Handtücher, 300 ungetheilte Leibmatratzen⸗H 100 dreitheilige ““ 2430 Kopfpolstersäcke, 590 Halstücher, 1900 Leibstrohsäcke, 1715 Paar baumwollene Socken, 400 Unterhosen, 84 Schürzen für Lazareth⸗Gehülfen ꝛc. 1 grauer Leinewand, soll im Wege der Submission unter den im Ge⸗ schäftslokale der hiesigen Garnison⸗Verwaltung, Michaelkirchplatz Nr. 17, ausgelegten Bedingungen, sowie nach Maßgabe der ebendaselbst ausgelegten Normalproben nebst Beschreibung derselben, event. dem Mindestfordernden in Entreprise gegeben wer⸗ den. Die Bedingungen und die Beschreibung der Normalproben sind vor dem Termin von jedem Submittenten zum Zeichen der Kenntnißnahme mit Unterschrift zu versehen.
Die portofrei und versiegelt bis zum 20. August er., Vormittags 11 Uhr. an uns einzureichenden, mit der Bezeichnung „Submission auf die Lieferung von Kasernen⸗
und Lazareth⸗Wäsche“ zu versehenden Offerten werden pünktlich zur vor⸗ gedachten Stunde in unserem Bureau, Dorotheen⸗ straße Nr. 4, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Offerten, welche mit Bezug auf besondere von den Unternehmern vorgelegte Proben ꝛc. oder sonst mit einem in den Bedingungen nicht begründeten Vor⸗ behalt abgegeben werden, bleiben unberücksichtigt.
Offerten auf ordinäre blaubunte Decken⸗ und Kopfpolsterbezüge sind nach dem Stoff — ob baum⸗ wollene oder leinene — getrennt abzugeben.
Berlin, den 30. Juli 1881.
Königliche Intendantur des Garde⸗Corps
Scheurich,
8
—.
von
[27821] Bekanntmachung.
Die zur Herstellung von 5 Schießständen in der Tegeler Forst erforderlichen Erdarbeiten, veran⸗ schlagt auf 3850 ℳ, sollen im Wege der Submis⸗ sion verdungen werden.
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokal, Stresowkaserne Nr. 2, ein⸗ zusehen und versiegelte, mit entsprechender Auf⸗ schrift versehene Offerten bis zum
Donnerstag, den 11. August ecr., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.
Spandau, den 2. August 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
27823] 8 Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Berlin. Verpachtung der Bahnhofs⸗Restauration zu Strasburg U./M. 8
Restauration auf dem Bahnhofe zu Stras⸗ burg U./M. mit Wohnung von 4 Stuben nebst Zu⸗ behör soll ““
vom 1. Oktober 1881 ab verpachtet werden.
Die für die Verpachtung festgestellten Bedingun⸗ gen werden auf Verlangen gegen vorherige porto⸗ freie Einsendung von 50 ₰ zugefertigt werden.
Pachtgebote, welchen die durch Namensunterschrift anerkannten Bedingungen, sowie Qualifikations⸗ und Führungsatteste, auch eine kurze Lebensbeschreibung der Bewerber beizufügen, sind uns bis zum
Sonnabend, den 20. August 1881, portofrei mit der Aufschrift:
„Pachtgebot auf die Bahnhofs⸗Restauration b zu Strasburg U. M.“ einzureichen.
Stettin, den 30. Juli 1881. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt Stettin⸗Stralsund.
△ι Die
Eisenbahn Marienburg⸗Thorn. Die Liefe⸗ rung von 900 Tonnen Cement soll in öffentlicher Submission verdungen werden. Termin ist hierzu am 16. August cr., Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau, Graudenz, Getreidemarkt Nr. 20, anberaumt. Offerten sind versiegelt, portofrei, mit entsprechender Aufschrift versehen, rechtzeitig dorthin einzureichen. Bedingungen liegen ebendaselbst zur Einsicht aus und sind auch gegen franco Einsendung von 0,75 ℳ von dort zu beziehen. Graudenz, den 2. August 1881. Der Abtheilungs⸗Baumeister.
[27872] Bekanntmachung.
Zur Sicherstellung des Wäschebedarfs pro 1882/83 für die Garnison⸗ und Lazareth⸗Anstalten des dies⸗ eitigen Corpsbezirks mit:
300 wollene Decken, . 202 feine Bettlaken, 278 feine Handtücher, 143 feine Kissenbezüge, 143 feine Deckenbezüge, 12242 ordinäre Bettlaken, 7788 ordinäre Hindtgcher. 5922 ordinäre Kissenbezüge 5424 ordinäre Deckenbezüge] 3623 Leibstrohsäcke, 462 eintheilige Leibmatratzen⸗ hülfen 100 dreitheilige Leibmatratzen⸗ hülsen 843 Kopfpolstersäcke, 400 Paar Unterhosen, 400 Paar baumwollene Socken, 200 Halstücher und 100 Schürzen für Wärter, 8 im Wege der Submission wird ein Termin auf den 20. August d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Intendantur anbe⸗
raumt. Offerten,
blaubunte,
zu Bettstellen ohne Draht⸗ matratzen,
Lieferungs⸗Unternehmer wollen ihre worin die Preise für die einzelnen Stücke unter An⸗
zeichnen sind, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Wäschelieferung“ versehen, bis zur oben bestimmten Stunde portofrei an uns einsenden; Nachgebote werden nicht angenommen.
Die Bedingungen können in den Büreaus der Garnisonverwaltungen zu Berlin, Breslau, Cöln, Cassel und Straßburg i./E. eingesehen werden, wo⸗ selbst auch Proben zur Ansicht ausliegen.
Offerten, denen andere als unsere Normalprobe zum Grunde liegen, bleiben unberücksichtigt.
Die Bestimmung der Mindestforderung erfolgt für jeden Gegenstand besonders.
Cassel, den 30. Juli 1881.
Königliche Intendantur 11. Armee⸗Corps.
[27822] Neubanstrecke Friedberg⸗Hanan. Submission auf Ausführung der Erd⸗, Plani⸗ rungs⸗ und Befestigungsarbeiten (Lösen, Trans⸗ port ꝛc. von rot. 35 000 cbm Bodenmassen), mit Herstellung eines Durchlasses für Anlage des Nord⸗ bahnhofes Hanau. Bedingungen, Massen⸗ und Preisverzeichnisse liegen in unserem Geschäftslokale (Eisenbahn⸗Sekretär Rettig) hierselbst und beim Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektor Francke in Friedberg zur Einsicht offen und werden an beiden Stellen Submissions⸗Formulare gegen Einzablung von 2 ℳ abgegeben. Offerten sind bis zum Sam⸗ stag, den 20. August ec., Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichen. Cassel, am 28. Juli 1881. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt
(Main⸗Weser⸗Bahn). Die Lieferung von 15 000 Kg Billiton⸗Zinn z soll im Submissionswege ver⸗ geben werden. Die Bedin⸗ gungen sind in unserem Ma⸗ — Sterialien⸗Bureau dahier, Dom⸗ hof 48, einzusehen und werden von demselben auf Verlangen gegen frankirte Einsendung von 30 ₰ abgegeben. Die Offerten sind versiegelt und frankirt und mit der Aufschrift „Offerte auf Liefernng von Zinn“ versehen bis spätestens den 12. August d. J. an das vorbezeichnete Bureau einzureichen. Die Eröffuung der Offerten geschieht am 13. August e., Vormittags 9 Uhr. Cöln, den 30. Juli 1881. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechts⸗ rheinische).
Für die unterzeichnete Werft sollen: 8 Stück Wassertänks Nr. I., 2 Stück desgl. Nr. VII. und 20 Stück desgl. Nr. VIIa. beschafft werden. Re⸗ flektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von „Wassertänks“ bis zu dem am 15. August 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung zur Einsicht aus, und kann Abschrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 2,50 ℳ Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 29. Juli- 1881. Kaiserliche Werft, Berwaltungs⸗Abtheilung.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. [27880]
Commerz-Bank in Lübeck. Status am 31. Jnli 1881. Activa.
Hsas thcehtacht . . . . . . Wechselbestaulnlududz „ 4 760 230. 48 Lombardforderungen „ 929 237. 07 1vene.nn Z82 Täglich füllige Guthaben. „ 757 557. 34 Sonstige Activa. „ 899 555. 86
ℳ 2 400 000.
Passiva. c118 Reserve-Fonds. ℳ 56 097. 15 davon in Effec-
ten belegt. 56 000. — „ 97. Banknoten im Umlaukt „ 637 700. Sennenee“] 4 285 233. Bei der Bank auf Kündigung
11212123252* 838 781. Sonsticho Fauastuian 52 164.
[28003] Uebersicht .“
4 der 8 2 Sächsischen Bank
zu Dresden
am 31. Juli 1881. Activa. Coursfüähiges deutaches Geld. ℳ 17,352,345. Reichskassenscheine.. . . 212,675. Noten anderer deutscher b.“ 3,968,400. Sonstige Kassenbestüäude . . 255,241. Wechselbestände. 47.612,824. Lombardbestände. 3,024,860. Effectenbestände .. . . 2,891,433. 3,288,347.
Debitoren und sonstige Activa Eingezahltes Actienkapital ℳ 30,000,000. „
o w ö99
Passiva. b717525 3,581,276. Banknoten im Umlauf. . . 38,316,400. Taglich füllige Verbindlich- v11116“ 2,632,791.
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 3,867,585. Sonstige Passira .. 1 Die Direction.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[28024]
Am Donnerstag, den 1. September er., Vor⸗ mittags eilf Uhr, findet die planmäßige Aus⸗ loosung der Stadt Bonner⸗Obligationen der An⸗ leihen von 1856, 1868 und 1878 auf der Kanzlei des hiesigen Rathhausfes statt, was hierdurch mit dem Bemerken zur öͤffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß von den früher ausgeloosten Obligationen fol⸗ gende Nummern bis jetzt noch nicht zur Einlösung
gabe des zu liefernden Quantums bestimmt zu be⸗
Von 1856: Litt. A. Nr. 125, Litt. B. Nr. 357 406 424 und Litt. D. Nr. 786. Von 1868: Litt. A. Nr. 28 146 398, Litt. B. Nr. 659 721 und 741. Von 1878: Nr. 632 1018 1020 1123 1287 1520 1557 1558 à 200 ℳ Nr. 2501 2899 3000 à 500 ℳ Nr. 3564 und 3577 à 1000 ℳ Bonn, den 2. August 1881. Der Ober⸗Bürgermeister. Doetsch.
57097 [279972 Bekanntmachung.
Durch unsere Bekanntmachung vom 20. April d. J. wurden die sämmtlichen zu 4 ½ Prozent verzinslichen, Seitens des Inhabers un⸗ kündbaren (— „gelben —) Schuldrerschreibun⸗ gen der Landeskreditkasse Abth. VIII. C. Serie I., II., V. und VI., soweit solche nicht früher aus⸗ geloost und gekündigt waren, zur Rückzahlung bis längstens am 1. November d. J. gekündigt und wurde deren Inhabern freigestellt, bis zum 16ten d. Mts. anstatt der Baarzahlung tausch⸗ weise 4prozentige Schuldverschreibungen der Landeskreditkasse Abth. VIII. C. Se⸗ rie 13 zum Nennwerthe in Zahlung zu nehmen. Nachdem nun bei Ablauf der gedachten Frist nur ein verhältnißmäßig kleiner Theil der gekündigten Schuldverschreibungen noch nicht zum Umtausch ge⸗ langt ist, jedoch bereits vielfache Anmeldungen und Gesuche um nachträgliche Zulassung vorliegen, ist, um Härten zu vermeiden, bestimmt worden, daß der Umtausch unter den seitherigen Bedingungen vor⸗ läufig noch stattfinden, jedoch auf die Vormit⸗ tagsstunden Montags und Donnerstags beschränkt sein soll.
In dem Bureau des Landeskreditkassen⸗Gebäudes, gleicher Erde Zimmer Nr. 5, wird während dieser Zeit, sowie außerdem bei sämmtlichen Königlichen Steuerkassen des Regierungsbezirks nähere Auskunft ertheilt und werden daselbst die Formulare zu den Verzeichnissen der umzutauschenden Schuldverschrei⸗ bungen kostenfrei verabfolgt.
Cassel, am 21. Juli 1881.
Die Direktion der Landeskreditkasse. Harnier.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die mit einem etatsmäßigen Gehalte von 600 ℳ dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Cosel soll anderweit besetzt werden. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihres Fähigkeitszeug⸗ nisses, eines vollständigen Lebenslaufes und sonstiger Personalpapiere innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 6. Juli 1881. Der Regie⸗ rungs⸗Präsident.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 1. August 1881. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern. Liman.
[28021] 8
zerlin and Suburban
Land Company (limited).
Am 8. August c., Nachmittags 4 Uhr, findet
im Bureau des Herrn Rechtsanwalts Munckel, Ber⸗
lin, hinter der Katholischen Kirche 2a., eine außer⸗
ordentliche Generalversammlung unserer Aktio⸗ näre statt. — Tagesordnung:
a. Wahl der Curatoren,
b. Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes,
c. Antrag auf Abänderung des §. 34 des Gesell⸗ schafts⸗Statuts und auf Zusätze zu anderen Paragraphen.
Die Antheilsscheine sind sämmtlich bei uns de⸗
ponirt.
Westend Charlotteuburg, 2. August 1881.
Der Aufsichtsrath. Die Direktion. Munckel. Carl Haelke.
127830 Bekanntmachung.
Von den stiftsberechtigten Herren Ständen der Königlich preußischen Oberlausitz wird auf dem nächsten diesseitigen Communal⸗Landtage ein neu begründetes von Ziegler’sches Stifts⸗Stipendium für Fräulein von altem Adel auf 2 Jahre verliehen. Die Gesuche um Verleihung desselben sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung
bis zum 15. Oktober d. J. bei dem Unterzeichneten einzureichen und müssen fol⸗ gende Beweisstücke beigefügt sein:
Das Geburtszeugniß zum Nachweise des zurück⸗ gelegteu zwölften Lebensjahres; ein Attest des evan⸗ gelischen Geistlichen des Wohnortes darüber, daß die Bewerberin der evangelischen Konfession an⸗ gehört; ferner zum Nachweise, daß dieselbe vom alten Adel ist, d. h., daß sie entweder 16 Ahnen, je 8 von väterlicher und mütterlicher Seite hat, oder väterlicherseits durch eine ununterbrochene Reihe ehelicher Geburten von einem bereits im Jahre 1667 zum deutschen Adel gerechneten oder väterlicherseits von einem Vorfahren direkt und ehelich abstammt, welcher in der Oberlausitz als stiftsberechtigt aner⸗ kannt worden ist; ferner eine Stammtafel oder ein Stammbaum (Ahnentafel) oder ein auf den erfor⸗ derlichen Stammbaum gestütztes Attest über Ab⸗ stammung von einem solchen stiftsberechtigten Vor⸗ fahren (welche Schriftstücke der Beglaubigung durch 2 bekannte, dem alten Adel in obigem Sinne an⸗ gehörige Kavaliere bedürfen); sodann von zwei der⸗ gleichen Kavalieren auf Pflicht und Gewissen aus⸗ zustellende Zeugnisse über den Grad der Bedürftig⸗ keit und die Unbescholtenheit der Bewerberin, ein in gleicher Art zu beglaubigender Ausweis über die den Vorzug vor allen anderen Bewerberinnen be⸗ gründende Verwandtschaft mit dem Stifter Joachim von Ziegler und Klipphausen bis zum achten Grade kanonischer Computation einschließlich, insofern darauf in dem Bewerbungsgesuche Bezug genommen wird, und endlich im Falle des Nichtvorhandenseins einer solchen Verwandtschaft, ein Nachweis darüber, daß der Bewerberin Vater oder väterliche Vorfahren
lausitz ansässig oder ansässig gewesen sind. Görlitz, den 30. Juli 1881. Der Landes⸗Hauptmann und Landesälteste des Königl. Preuß. Markgrafthums SOOberlausitz. ““ Graf von Fürstenstein.
[27883]
Vorsicht!
Der 8 „Augenblicks⸗Drucker“
D. R. P. Nr. 14 120.
ist der einzige patentirte Kopir⸗Apparat mittelst Buchdruckfarbe.
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Zittau i. Sachsen. Steuer & dammann. General⸗Vertreter für Berlin:
A. Meszynski,
H. Hoppe.
S. Oranienstraße 158.
Bei der heute stattgehabten 22. 1153 3083
plan bestimmten Beträgen gezogen worden: Antheilsschein Nr. 164,528.. . . vL13“ . 164,550. 57,636. 154,104. . 165,480. . 154,115. . 57,634.. . e11“4*“ 57,614 57,644 154,111 164,503 165,471 165,478 hstugs
eingelöst.
n bei S. Bleichröder, in Frankfurt a. M. bei M. A.
in Amsterdam bei Lippmann,
Mamburg, den 1. August 1881.
vorgezeigt wurden:
in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. & Co.,
Köln-MHindener Prämien-Antheilsscheine.
Prämien-Ziehung der 3 ½ % Köln-Mindener-Prämien- Antheilsscheine, woran die am 1. Juni 1881 gezogenen Serien:
3291 3310
Theil genommen haben, sind nachstehende Antheilsscheine mit den beigesetzten, durch den Tilgungs-
mit Pr. Ct. Mr 55,000 „ 10,000 4,000 2,000
2000 1,
154,148 165,483
154,138 165,481 200
Alle übrigen zu den bezeichneten Serien gehörigen Antheilsscheine wérden mit Pr. Ct. Mar 110
Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom 1. October a. c. an:
in Hamburg in unserem Counpons-Burenau, in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft,
von Rothschild & Söhne,
“ 98
Rosenthal & Co. 2
gegen Rückgabe der betreffenden Antheilsscheine und sämmtlicher noch nicht verfallenen Zins-Coupons. Die Verzinsung der verloosten Antheilsscheine hört mit dem 1. Oktober a. c. auf.
. Vollständige Nummern-Verzeichnisse der zur Rückzahlung gelangenden Antheilsschein sind vom 3. Ifd. Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen. “
Die Administration der Köln-Mindener-Prämien-Antheilsscheine.
Norddeutsche Bank in Hamburg.
mit einem landtagsfähigen Rittergute in der Ober⸗
Reichs⸗A
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 4. August
chen Staats⸗Anzeiger.
1881.
Der Inhalt dieser Beilage,
Das Central⸗
welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, ovembe Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗
Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pest⸗Anstalten, für erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
Register für
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, b erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Ditel
das Deutsche Reich. (r. 180)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ; für das Vierteljahr. — Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Fhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
II. Nr. 22 219/81. Teigknet⸗ und Formmaschine nach System Mulaczck. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen (Böhmen); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. „Nr. 36 438/80. Zündholzdose mit Taschen⸗ laterne. — Ernst Müller in Berlin N., Fried⸗ richstr. 123.
Nr. 28 045. Brenner mit in die Docht⸗
*hülsenwand den Treibrädchen gegenüber eingesetz⸗ ten Scheibchen, deren Druck auf den Docht gegen die Rädchen mittelst Druckschraube und Feder re⸗ ulirt wird. — F. E. Hopfel's Nachf. in Ottensen, Flottbeckerstr. 44.
VI. Nr. 24 432. Verfahren und Apparat für
kontinuirliche Rektifizirung von Alkohol und ähn⸗
lichen flüchtigen Produkten. — Emile Augustin Barbet in La Madelaine⸗les⸗Lille (Frankreich); Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Neuenburgerstr. 8.
Nr. 30 618. Neuerungen an dem Lawrence- schen Kühlapparat zur Kondensirung von Spiritus⸗ dämpfen und zum Abkühlen des kondensirten Spiritus. — Ednard Theisen in Leipzig.
VIII. Nr. 24 328/80. Neuerungen an Rauh⸗ maschinen. — Ernst Gessner in Aue, Sachsen.
XII. Nr. 15 803/81. Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen der durch Kondensa⸗ tion von Benzaldehyd mit aromatischen Mona⸗ minen entstehenden Leukobasen. — Bind- schedler & Busch in Basel, Schweiz; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XV. Nr. 20 931. Perforir⸗Stempelapparat. — Oskar August Eriesson in Gothenburg (Schweden); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
XVII. Nr. 7695. Neuerungen an Krrstall⸗Eis⸗ Apparaten. — August Osenbrück in Heme⸗ lingen, Prov. Hannover.
XVIII. Nr. 30 572. Neuerungen an Bessemer“ Apparaten, bestehend in gekühlten Vorrichtungen zur Windzuführung. — H. Haedicke in Hagen i. W.
XXI. Nr. 12 792. Neuerung an elektrischen Lampen. — Gebrüder Naglo in Berlin, 80., Waldemarstr. 44. 1
„ Nr. 15 234. Verbesserungen an elektrischen Lichtlampen; Zusatz zu P. R. Nr. 8580. —
Hermann Sedlaczek und Dr. Franz Wi- Kulill in Lcoben.
Nr. 22 557/81. Neuerungen an dynamoeelek⸗ trischen Maschinen. — C. P. Jürgensen und L. Lorenz, Professoren in Popenhagen; Ver⸗ treter F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
„ Nr. 22 639. Galvanisches Kupfervitriolele⸗ ment. — Ernst Kuhlo in Stettin, Königs⸗ straße 3.
„ Nr. 28 117. Inductor für elektro⸗dynamische Maschinen. — Gotthold Landenberger in Stuttgart, Kolbstraße Nr. 7 I.
XXIII. Nr. 15 196. Verfahren zur Darstellung von Kernschwimmseife. — A. Osterberg- Graeter in Stuttgart.
XXVI. Nr. 18 329/81. Neuerungen an Gas⸗ retorten⸗Oefen. — August Hegener in Cöln a. Rh.
XXVII. Nr. 16 200/80. Neuerungen an Zim⸗ merventilatoren; Zusatz zu P. R. Nr. 7905. — Christine Müller, geb. Erpeldinger, in Cöln
XXVIII. Nr. 16 523. Apparat zum Abschaben deer Fleischseite der Häute vor und nach dem
Gerben. — Alfred Fraser in New⸗York
(V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin
„Mohrenstr. 63.
XXX. Nr. 30 024. Gesichtsmaske aus Glimmer. — Max Raphael in Breslau.
XXXVII. Nr. 21 806. Sicherheitsstuhl zum Reinigen von Fenstern. — Anna Dormitzer in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
„ Nr. 30 346. Stellvorrichtung an Jalousien. —
Franz Rühr in Teplitz, Oesterreich; Vertreter:
Ricbard Lüders in Görlitz.
XXXVIII. Nr. 17 986. Neuerungen an Geh⸗
rungsschneidmaschinen. — Emil Pülug in Ber⸗
lin 8., Brandenburgstr. 55.
„ Nr. 27 398. Verfahren zur Massenfabrikation von hölzernen Zeichenwinkeln. — J. Schröder
Verfahren zur Darstellung von Zinkweiß und Bleiweiß aus den Peoedhfben ig
in Darmstadt. XL. Nr. 13 331.
von der Behandlung zink⸗ und bleihalt
meister in Beuthen O./Schl.
toren; D. R. P. Nr. 549. mann in Oznahrück. XLII. Nr. 11 241. Photographischer
menil Honnaud in Paris;
een Flug⸗ staubes mittelst kohlensauren Ammoniaks nach Schnabels Vorgang, Verbesserungs⸗Patent zu P. R. 318. — Dr. Kosmann, Königlicher Berg⸗
rat LXXVIII. Nr.
Klasse. XILII. Nr. 19 795. Verbesserung einer sich selbst⸗ thätig entleerenden Wägevorrichtung nebst zuge⸗ höriger Einschüttvorrichtung. — Gustav Schön- felder in Breslau, Kurzestr. 23.
XLIV. Nr. 29 318. Cigarrenscheere mit Uhr⸗ schlüssl. — Friedrich Stader in Kirschheide b. Solingen.
XLvV. Nr. 15 235. Messerbefestigung an Häcksel⸗ maschinen. — Carl Jacobsen in Stockholm; Vertreter C. Gronert in Berlin 0., Alexander⸗ straße 25. XLVI. Nr. 9061. Einrichtungen an Gaskraft⸗ maschinen. — Carl Beissel in Ehrenfeld bei Cöln a. Rh.
Nr. 28 785. Heißluftmaschine mit Petro⸗ leumheizung. — Joseph Lunant in Lyon; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. XLVII. Nr. 19 336/81. Kurbelgetriebe zur Vermeidung des Linksdrehens und der todten Punkte. — Georg Rothgiesser in Bielefeld.
Nr. 21 828. Neuerungen an Schmiervor⸗
richtung für bewegte Maschinentheile. — E. Cardot, Lokomotivführr der Reichs⸗Eisen⸗ bahnen in Straßburg i./E. „ Nr. 25 767. Mechanische Bremse. — George Mill Frederick Molesworth in Bideford in England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
Nr. 29 574. Verstellbares Excenter. — Ru- dolf Mayer in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XLELVIII. Nr. 13 580. Verfahren zum Ueber⸗ tragen verschiedenfarbiger Bilder auf unedle mit Feueremail gedeckte Metalle. — P. C. Turck Wwe. in Lüdenscheid.
L. Nr. 6064. Neuerungen an Luftfiltrir⸗Appa⸗ raten. — Oscar Oexle in Augsburg.
Nr. 29 185. Rindenschälmaschine. — Franz Merziger in Trier.
LII. Nr. 20 328/81. Feder⸗Universalgelenk in Pleuelstangen. (Zusatz zu P. R. 14 404). — Leopold Gerechter in Berlin C., Georgen⸗ kirchplatz 11I.
LIII. 12 416. Apparat zum Konserviren orga⸗ nischer Stoffe mittelst Kohlenoryd⸗ und Stick⸗ stoffgas. — Charles Francis Lawton, Arthur William Lawton und Albert Lindel Lawton in Rochester (Amerika); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73.
LIV. Nr. 20 392. Herstellung von Sicherheits⸗ papier. — Charles Skipper & East in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Auguststr. 3 II. K
Nr. 28 984/81. Sicherheitspapier, bestehend aus zwei aufeinander geklebten Papieren mit Farbendruck auf den Innenflächen derselben. — Francis Nowlan in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 73. LV. Nr. 1021. Holzschleifmaschine zum gleich⸗ zeitigen Zerfasern und Feinmahlen des Holzes. — Aug. Abadie in Mailand; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. LIX. Nr. 21 708/81. Neuerungen an Flügel⸗
Pumpen. — Michael Flürscheim in
Gaggenau. LXIII. Nr. 12 358.
Fuhrwerke jeder Art.
Lanildut (Frankreich); Vertreter:
in Frankfurt a./M.
Nr. 19 720/81. Neuerungen an einrädrigen
Velocipeden. — Eduard Carl Friedrich Otto
in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
W., Mohrenstr. 63 I. LXIV. Nr. 20 083/80. Neuerungen an einer
Schankvorrichtung für kohlensäurehaltige Flüssig⸗
keiten. 2. Zusatz zu P. R. Nr. 7614. — C. H.
Rohde in Naumburg a./S. 2
„ Nr. 23 820/81. Trichter mit Verschlußvor⸗
richtung. — Oscar Theodor Petzold in Seb⸗
nitz, Kgr. Sachsen. 2 8
8 25 589. Neuerungen an Faßverschlüssen.
Panl Ehrlich in Gohlis bei Leipzig 8888
„ Nr. 29 882. Faßhahn mit Kühl⸗ und Luft⸗
zuführungs⸗Vorrichtung. — Hugo Alisch & Co. in Berlin. LXXII. Nr. 4148. Hinterladegewehr mit zwei gekrümmten Läufen zum gleichzeitigen Abfeuern zweier Geschosse, welche in einer Patrone stecken. — DPenoit Many in Berlaimont (Frankreich); —* R. J. Schmutzler in Berlin, Necuen⸗ urgerstr. 8. LXXVI. Nr. 28 902/81. Hülse für die Spin⸗ deln der Fein⸗Spinnmaschinen. — J. H. Zisfer in Wien; Vertreter: A. Kuhnt, R. Deissler in- Berlin NO., Neue Königstr. 53. 8 Nr. 28 903. Ringhalter für Ringspinn⸗ maschinen. — F. H. MAfer in Wien IX. Kolm⸗ gasse 9; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin No., Kaiserstr. 31. LXXVII. Nr. 23 638.
Hemmvorrichtung für — Prosper Prat in Wirth & Co.
in Stuttgart. LXXVII. Nr. 25 799.
Fr. W. Hens in Remscheid⸗
30 473.
tten. wendung
platten bei der
— Neuerung an der Till⸗ mann’schen Schlittschuhbefestigung. — A. Stotz
4 Sprechmechanid mus r. 19 320. Combinationen von belgischen für Spielwaaren. — Frita Vogel in Sonne⸗ Zink⸗Destilliröfen mit Gröhe-Lürmann Gencra⸗
— Fritz Lür- Nr. 26 126. Neuerungen an Rollschuhen. —
von mit doppeltem Linsensystem nebst Statif. — Hartgummi⸗Preßplatten statt Stahl⸗ oder Kupfer⸗ Alphonse Loisecean und Jean Baptiste Ger- Vertreter: J.
Schießpulverfabrikation. — F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in
Klassec.
LXXXI. Nr. 21 660. Verpackungsschachtel für
Militäreffekten. — Carl Westphal in Braun⸗
schweig.
„ Nr. 30 614. Verschluß für Packdrähte. — L. Rollier in Besangçon (Frankreich); Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXXII. Nr. 27 297. Neuerungen an Appa⸗
raten zum Erhitzen und Trocknen von Kalkstein,
Getreide, Zucker u. s. w. — Andrew Gustavus Smith in Providence (V. St. A.); Vertreter; C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63 I.
LXXXVII. Nr. 23 826. Verstellbarer Schrau⸗ benschlüssel. — Julius Ehlis in Lüttich (Bel⸗
gien); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustraße 109/110.
LXXXIX. Nr. 6851. Darstellung von Krystall⸗ zucker und wohlschmeckendem Syrup aus Zucker⸗ rüben und anderen zuckerhaltigen Pflanzensäften. — E. A. Schott in Kreiensen.
Nr. 13 697. Maschine zum Zerkleinern von plastischem Melassekalk, genannt Disgregator. — J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Berlin, den 4. August 1881.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. LXVIII. Nr. 47 359. Gußpanzerkasten für Geldschränke. Vom 28. Februar 1881. Berlin, den 4. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
27901]
[27902]
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. XV. Nr. 10 511. Georg Haller in Hamburg. — Zuführung an Briefstempelmaschinen. Vom 8. Juni 1879 ab.
Nr. 11 581. Georg Haller in Hamburg. — Neuerungen am Zuführungs⸗Apparate für Briefstempelmaschinen; Zusatz zu P. R. 10 511. Vom 19. Septembver 1879 ab.
Nr. 14 188. Georg Haller in Hamburg. — Neuerungen an Briefstempelmaschinen; 2. Zusatz zu P. R. 10 511. Vom 14. September 1880 ab.
KXXIV. Nr. 15 121. Berliner Maschinen- bau-Aktien-Gesellschaft vorm. L. Schwartzkopff in Berlin. — Neuerungen an Feucrungsrosten. Vom 15. Februar 1881 -ab. XXXIV. Nr. 12 606. Friedrich Wilhelm Rohrbach in Dresden, Ostra⸗Allee 3. — Bowle mit Kühlvorrichtung. Vom 1. August 1880 ab.
XLIX. Nr. 2369. Dillinger Hütten- werke in Dillingen a./Saar. — Verfahren ven von Panzerplatten. Vom 28. Juli 1877 ab.
LXXX. Nr. 4108. John P. Putnam in
Boston (Mass.) und William J. King junior in Geneva, New⸗Pork (U. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Presse für künstliche Pflastersteine. Vom 2. Juli 1878 ab. Berlin, den 4. August 1881.
8 Kaiserliches Patentamt. 27903]
Stüve.
22
Aenderung in der Person des Vertreters eines Patentinhabers.
Lonis Quesnel in Paris hat zu seinen Vertretern
in Sachen seines Patents Nr. 11 331 — Neuerungen
an Gas⸗Löthkolben — Wirth & Co. in Frankfurt
a. M. bestellt. 1
Berlin, den 4. August 1881. Seen h, Petenbann. tüve.
[27904]
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das dem Mineralwasserfabrikanten C. H. Rohde zu Naumburg a./S. auf eine Schankvorrichtung für kohlensäurehaltige Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 7614 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗ amts vom 17. Februar 1881 hinsichtlich der Patent⸗
2, 3 und 4 für nichtig erklärt.
erlin, den 4. August 1881.
Maiserliches Patentamt. tüve.
27905]
Nichtigkeitserklärung von Patenten. Der Anspruch 3 des an William Robert Rowan in! Kopenhagen auf ein System von Rollmaterial, verwendbar für Straßen⸗ und Eisenbahnwagen, er⸗ theilten Patents Nr. 864 und das demselben als Fesaß zu dem Patente 18 864 ertheilte Patent Nr. 4954, Neuerungen an Rollmaterial für Straßen⸗ und Eisenbahnwagen betreffend, sind durch kchte kräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. zember 1880 für nichtig erklärt. Das den Geschwistern Carl, Katharina und Caro- lina Wolfius in Bliescastel auf „Herstellung von Stollen in Sandformation“ ertheilte Patent Nr.
Brandt in Berlin W. Koniggrätzerftr. 131.
in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Patentamts vom 17. Februar 1881 für nichtig e klärt. Berlin, den 4. August 1881. Kaiserliches Patentamt. 1 Stüve. [27906]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
I. Nr. 13 665. Neuerungen an Setzmaschinen für Kohlen und Erze.
„ Nr. 13 999. Neuerungen an einer Wasser⸗ klärvorrichtung für Steinkohlenausbereitungen. IV. Nr. 14 201. An Hängelampen die Befesti⸗ gung des Armes am Schirmreifen und an der
Metallvase. 1
V. Nr. 7409. Fangvorrichtung für Fahr⸗ und
Wasserkunstgestänge.
VI. Nr. 10 890. Kartoffelzerkleinerungsmaschine (Kartoffelschraube) zum Zweck des Brennerei⸗ betriebes.
„ Nr. 10 892. Apparat zur Reinigung der Maische von Schalen, Stroh und ähnlichen
VII. Nr. 13 661. Neuerungen an Drahtzügen.
VIII. Nr. 14 423. Maschine, um Garn oder
Vorgespinnst in Absätzen oder strichweise zu fär⸗ ben und gleichzeitig zu spülen und zu trocknen.
X. Nr. 2398. Sicherheitsvorrichtung an Coaks⸗
schiebern bei zur Theererzeugung aus Braunkohlen
und anderen bituminösen Materialien dienenden stehenden Retorten.
XII. Nr. 7428. Verfahren der Gewinnung der
Proteinstoffe aus verdünntem Kartoffelfruchtsaft
mit Hülfe von Wasserglaslösung und einer
Säure.
XIII. Nr. 11 369. Dampfentwässerungsapparat.
„ Nr. 11 504. Dampfüberhitzer an einem Röhrendampfkessel.
XV. Nr. 5636. Vorrichtung an Steindruckpressen
zum selbstständigen Heben und Senken des Druck⸗
cylinders.
XVIII. Nr. 8078. Vorrichtung zum Vor⸗
wärmen von Materialien für den Flammofen⸗ betrieb.
XX. Nr. 13 119. Neuerungen in der Heizung
von Eisenbahnwagen.
XXI. Nr. 13 677. Neuerungen an elektrischen
Lampen.
XXII. Nr. 3420. Verfahren zur Bereitung
eines Leinöl oder Terpentinöl ersetzenden Firnisses.
XXIV. Nr. 14 082. Neuerungen an Rauch⸗
rohrbürsten.
XXVI. Nr. 7410. Gasapparat.
XXX. Nr. 3101. Mundstück für Saugflaschen mit Luftzugangsventil.
„ Nr. 3197. Selbstthätiger Desinfektor für Aborte.
XXXIV. Nr. 7374. Thürvorhänge.
Nr. 11 326. Fenster. Nr. 11 552. Vorrichtung. „ Nr. 13 722.
Selbstthätige Züge für Vorrichtung zum Putzen der Eisschrank mit Flaschenkühl⸗
Bewegliches Regal. 8 XXXVII. Nr. 3806. Schmiedeiserne Bau⸗ rüstungen.
XLII. Nr. 2806. Selbstthätiger Controlapparat
zur Bestimmung der Dichtigkeit von Flüssig⸗
keiten.
Nr. 6813. Entfernungsmesser mit zwei durch⸗
bohrten Prismen.
Nr. 10 864. Instrument
von Entfernungen und zum
Winkeln. 1 8
XLV. Nr. 2465. Excenter⸗Stellvorrichtung für den Korb an Dreschmaschinen. 8
„ Nr. 14 191. Sensen⸗ und Sichten⸗Verbinder.
XLVII. Nr. 14 074. Entlastetes Rohrgelenk für Druckleitungen.
1.. Nr. 4028. Anfettmaschine für Cichorienmehl.
LI. Nr. 4050. Mit Flanschen versehene Stimmwirbel zur Spannung von Saiten mittelst Friction.
LII. Nr. 2679. „ Nr. 11 405. maschinen.
„ Nr. 12 474. maschinen. 8
LVII. Nr. 11 307. Apparat zur gleichzeitigen photographischen Aufnahme der Himmelskörper an verschiedenen Orten mit Hülfe einer tele⸗ graphischen Verbindung.
LXI. Nr. 11 921. Neuerungen an Rettungs⸗ zrvereeen welche auf dem Prinzipe der Nürn⸗
zur Ermittlung Abstecken von
Neuerungen an Nähmaschinen. Neuerungen an Plattstich⸗Stick⸗
Neuerungen an Knopfloch⸗Näh⸗
berger Scheere basiren. 8 . 8 LXIII. Nr. 7641. Sicherheitsvorrichtung beim Durchgehen der Pferde. LXV. Nr. 5619. Neuerungen booten. LXX. Nr. 10 738. walzen. LXXII. Nr. 4394. Revpetirgewehr. LXXIV. Nr. 11 154. Neuerungen an pneuma⸗ tischen Leitungen. LXXVI. Nr. 3164. Neuerungen an Water⸗ svinn⸗ und Zwirn⸗Maschinen. LXXVII. Nr. 7352. Flugel⸗Luftschiff. Nr. 10 224. Neuerungen an Luftschiffen. saß zu P. R. 7352.
an Rettungs⸗
Neuerung an Dinte⸗Lösch⸗
11 101 ist durch rechtskräftige Entscheidung des
1.XX XrI. Nr. 3659. Neuerung an Centri⸗ fugen zum Aufhängen von Gefäßen.