8
Oeffentlicher Anze .
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
(Inferate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition 1. des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2 Preußischen Staats-Anzeigers: 3
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
üBeage
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
X u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete
7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien-Nachrichten. beilage. R
Annoncen⸗Bureaux.
X
Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.
[28848] Vorladung. Der Peter Wilkens, Handelsmann, dessen Wohn⸗ und Aufenthaltsort unbekannt ist, und wel⸗ chem zur Last gelegt wird: am 3. Februar 1881 zu Bonn mit Matten hausirt zu haben, ohne im Besitze eines für das Jahr 1881 gültigen Gewerbescheines ge⸗ weessen zu sein, .“ Uebertretung gegen das Gesetz vom 3. Juli 1876, wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf Samstaß, den 8. Oktober 1881, 8 Vormittags 9 Uhr, 8 vor das “ ““ zu Bonn zur auptverhandlung geladen. Hanpt⸗ bei E“ Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten werden. Bonn, den 8. August 1881. C. Keller, Gerichtsschreiber des Königlichen Ar
27534] Ladung. .“M
Der Händler Hermann Schöler zu Döschnitz, Kreis Koͤnigsee, dessen Aufenthalt unbekannt ist, und welchem zur Last gelegt wird, am 11. Juni d. J. in Haverloh Hausirhandel mit Arzneiwaaren betrieben zu haben, ohne im Besitze des erforderlichen Gewerbe⸗ scheins zu sein, Uebertretung gegen §. 3673 des R.⸗St.⸗G.⸗B., §. 565 der Reichs⸗Gewerbe⸗Ordnung vom 21. Juni 1869 u. §§. 20, 26 und 29 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf
den 28. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht hieselbst zur auptverhandlung geladen. Auch bei unentschuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung geschritten werden. b
jebenburg, den 25. Juli 1881.
Lindemann, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
tsgerichts.
Der am 21. Dezember 1859 zu Zeitz geborene Kellner Hermann Paul Schleehahn, Sohn des Webermeisters Johann Samuel Schleehahn und der Christiane Friederike, geb. Lorenz, hat sich seither einer Ersatzkommission überhaupt noch nicht vor⸗ gestellt und treibt sich anscheinend vagabondirend im Lande umher. Mitte Januar d. IJs. hat er in Greifswald und vom 14. März bis 30. April cr. in Swinemünde im Krankenhause gelegen, und soll zur Zeit in Pommern und Mecklenburg wandern. Alle Polizei⸗ und Ortsbehörden ersuche ich ergebenst, nach dem Verbleibe des ꝛc. Schleehahn gefälligst zu re⸗ cherchiren und falls sich hierbei etwas Bestimmtes ergeben oder dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort feststellen lassen sollte, mir dies mittheilen zu wol⸗ len. Im Falle der Betretung bitte ich, denselben anzuhalten und falls er sich über Erlangung einer definitiven Entscheidung nicht auszuweisen vermag, verhaften und an das nächste Landwehr⸗Bezirks⸗ Kommando abliefern lassen zu wollen, welches ich ersuche, wegen außerterminlicher Musterung und so⸗ fortiger Einstellung des ꝛc. Schleehahn in die Armee das Nöthige veranlassen und mir darüber Nachricht gefälligst zugehen lassen zu wollen. Zeitz, den 15. August 1881. Der Königliche Landrath.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
[25821] Aufgebot.
Auf Antrag des David Schwed, Gastwirth in Kissingen, welchem ein auf seinen Namen von der Kgl. Filialbank Schweinfurt unterm 1. Oktober 1880 ausgestellter Depositenschein über 3000 ℳ verloren gegangen ist, ergeht an den Inhaber dieser Urkunde die Aufforderung seine Rechte innerhalb zweier Monate spätestens an dem auf
Mittwoch, den 21. September I. Js., Vormittags 11 Uhr, bei unterfertigtem Gerichte angesetzten Aufgebots⸗ termine anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls solche für kraftlos erklärt werden wird.
Schweinfurt, den 17. Juli 1881.
1 Königliches Amtsgericht.
Birckenbach, Königl. Ober⸗Amtsrichter.
[24159] Aufgebot.
Die hiesige Handlung Dreypfus⸗Jeidels, vertreten durch den hiesigen Justizrath Dr. Fuld, hat das Aufgebot eines angeblich in Verlust gerathenen von der Handlung Neppi & Sonino zu Bologna am 21. April 1881 an eigene Ordre auf die Firma Chr. Mez in Freiburg im Breisgau gezogenen bei der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a./M. Ende Juni 1881 zahlbaren, von der Bezo⸗ genen acceptirten, von den Ausstellern auf die Her⸗ ren Teofilo Levi & Co., von diesen auf die hiesige Handlung Dreyfus⸗Jeidels übertragenen Prima⸗ Wechsels in italienischer Sprache von 2757 ℳ 80 ₰ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 17. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ ebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗
nde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Frankfurt a. M., den 2. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[29939] . Die zum Armenrechte zugelassene Caroline, geb. Dinkel, Ehefrau Joseph Meller, ohne besonderes Geschäft, in Cöln wohnend, vertreten durch ihren unterzeichneten Offizialanwalt Klein I. in Cöln, hat am 18. August 1881 gegen ihren Ehemann Joseph Meller, Schreiner, in Cöln wohnend, Klage wegen Gütertrennung zum Kgl. Landgerichte in Cöln an⸗ estellt, mit dem Antrage:
Auszug.
„Königliches Landgericht wolle die Gütergemein⸗ schaft, welche zwischen der Klägerin und dem Beklagten besteht, für aufgelöst erklären, statt derselben vollständige Gütertrennung mit allen gesetzlichen Folgen verordnen, die Parteien zum Zwecke der Auseinandersetzung und Liqui⸗ dation vor Notar Graffweg in Cöln verweisen 88 dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last egen.“ Zur mündlichen Verhandlung über vorstehende Klage ist Termin auf Donnerstag, den 10. November 1881, Morgens 9 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der II. Civilkammer des Königl. Landgerichts in Cöln anberaumt worden. Cöln, den 19. August 1881. “ Der klägerische Rechtsanwalt Klein I. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Breuer. [29947] 8 Das Kgl. Amtsgericht München I., Abtheilung A., für Civilsachen, hat am 18. August 1881 folgendes Ausschlußurthei erlassen und verkündet: 8 I. Es wird der Depositenschein der bayr. Hypo⸗ theken⸗ und Wechselbank in München vom 26. Juli 1880 Nr. 23 702 über die Seitens des Privatiers Moritz Bauer in München erfolgte Hinterlegung einer versiegelten Casette im angeblichen Werth von 12 000 ℳ für kraftlos erklärt. II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Moritz Bauer zu tragen. München, den 19. August 1881. Der Kgl. Gerichtsschreiber: Kiliani.
[29948 Das Kgl. Amtsgericht München I.,
Abtheilung A., für Civilsachen,
hat am 18. August 1881 folgendees Ausschlußurtheil erlassen und verkündet: v1ZZ1
I. Der Devpositenschein der bayr. Hypotheken⸗ und Wechselbank in München vom 2. Juli 1880 Nr. 23 467 über die Seitens der Bäckermeisters⸗ Wwe. Walburga Schnell aus München erfolgte Hinterlegung eines versiegelten Packetes im angeb⸗ lichen Werthe von 2000 ℳ wird für kraftlos er⸗ klärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat Wal⸗ burga Schnell zu tragen.
München, den 19. August 1881.
Der geschäftsleitende K. Gerichtsschreiber: Kiliani. [23024] Vermögensbeschlagnahme.
Durch kriegsrechtliches Kontumazial⸗Urtheil vom 22 Jurs d. Is. wurde das dem fahnenflüchtigen Dispositionsurlauber Jakob Friedrich Schlicht, Ziegler, aus Waiblingen, geboren den 29. Juli 1858, gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Be⸗ schlag belegt. 2
Diese Vermögensbeschlagnahme wird gemä §. 333 der Reichs⸗Strafprozeßordnung hierdure vollzogen.
Waiblingen, 19. August 1881. 9
K. Württ. Amtsgericht. Wider, A.-⸗K. 8 “ Löble. Wilhelm Strüber, geboren am 4. Septem⸗ ber 1848 zu Friedlos im Kreise Hersfeld, wird beschuldigt,! [28310] als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Ein⸗ tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 des St. G. B.
Derselbe wird auf
den 28. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, vor die I. Strafkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Cassel — im Gerichtsgebäude — zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von der Königlichen Ersatz⸗Kommission des Aus⸗ hebungsbezirks Hersfeld über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtheilt werden.
Zugleich ist durch Beschluß der Strafkammer Königlichen Landgerichts hier vom 1. d. Mts. das gesammte von dem Ackermann Wilhelm Kehres zu Friedlos verwaltete Vermögen des 22— Wilhelm Strüber aus Friedlos mit Beschlag belegt.
Cassel, den 2. August 1881.
Königliche Staatsanwaltschaft. Chuchul.
Verkaufe, Verpachtungen, Tubmissionen ꝛc.
aica 128192 Bekanntmachung. Die im Kreise Königsberg N./M. belegene Domaine Zellin nebst Brennerei und dem Vorwerk Radehof, welche an Fläche 714,504 ha, darunter 511,191 ha Acker und 155,618 ba Wiesen und Weiden enthält, soll auf 18 Jahre von Johannis 1882 bis dahin 1900 im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit ver⸗ pachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwoch, den 7. September er., Vormittags 11 Uhr,
Der
im Regierungs⸗Gebäude, Ju traße Nr. I1, hier⸗
selbst vor dem Regierungs⸗Assessor Buhlers an⸗ 8 Hrlichen Pach
as Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 19 400 Mark festgesetzt und zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 120 000 Mark erforderlich, über dessen Besitz sich die Pacht⸗ bewerber vor dem Termin auszuweisen haben.
Die Verpachtungs⸗Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Copialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domainen⸗Registratur und bei dem jetzigen Pächter Herrn Elsner zu Zellin ein⸗ gesehen werden.
Die Besichtigung der Domaine nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet.
Frankfurt a./O., den 30. Juli 1881.
Königliche Regierung, 2 btheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Jaekel.
[29534] Submission. Zum Neubau einer Kaserne für zwei Compagnien des Ersten Garde⸗Regiments zu Fuß sollen nach⸗ benannte Lieferungen und Arbeiten im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden: 8 a. Lieferung. 1) eiserne Träger, Schienen und Laschen, veranschlagt auf 8015 ℳ 55 ₰ 2) gußeiserne Säulen und Plat⸗ ten ꝛc., veranschlagt auf 9 b. Arbeiten. 3) Schmiede⸗Arbeiten, veran⸗ c““ 4) Schlosser⸗Arbeiten, veran⸗ schlagt auf.
12
5867 40 „
6“ 5) Asphalt⸗Arbeiten, veran⸗ ö14“ Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen⸗ der Aufschrift versehen, bis 8 Sonnabend, den 27. August er., 8 Vormittags 11 Uhr, 8 im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Breite⸗ straße Nr. 29, woselbst die Bedingungen und Kosten⸗ anschläge täglich eingesehen werden koͤnnen, porto⸗ frei einzusenden. Potsdam, den 16. August 1881. “ Königliche Garnison⸗Verwaltung. —
[29925] Submission.
Nachstehende bauliche Reparaturen in den Kaser⸗ nen und Ställen des Garde⸗Husaren⸗Regiments:
1) Zimmerarbeiten, veranschlagt zu 4023 ℳ 05 ₰
2) Anstreicherarbeiten 87 , 81 „
3) Klempnerarbeiten 996 29 sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden.
Termin hierzu:
Montag, den 29. August ecr. Vormittags 11 Uhr, 8 im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, woselbst Bedingungen und Kostenanschläge täglich eingesehen werden können. Potsdam, den 19. August 1881. Königliche Garuison⸗Verwaltung.
[296750) Submission. Die Lieferung von ungefähr: 155 m grauen Futter⸗Callicot,
11 m blauen do. 18 m Unterhosenköper, 179,25 m blaugestreiften Hemden⸗Callicot, 84 em breit, 450 8” üöen Hemden⸗Callicot, 75 cm breit, 37,5 m weißes Stuhltuch zu Hemden für Unteroffiziere, 325 m Jackendrillich, ächt indigoblau gefärbt 18 m Hosendrillich, grauen (Diagonal), 360 m graue Segelleinwand, 75 em breit, 3 30 m Futterboy, 117 em breit, für die Oekonomie des Festungsgefängnisses Neisse pro Etatsjahr 1881/82 soll Montag, den 29. August 1881, 1 Vormittags 10 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission werden. Unternehmer werden hierdurch aufgefordert, ver⸗ siegelte Offerten und besiegelte Proben mit der Auf⸗
schrift „Submission auf die Lieferung von leinenen und baumwollenen Geweben“ bis zur vorbezeichneten
vergeben
Zeit einzusenden.
Die Giltigkeit der Offerten wird von der vor⸗ herigen Unterzeichnung der im Büreau des Festungs⸗ gefängnisses ausliegenden Lieferungsbedingungen ab⸗ hängig gemacht.
Letztere werden auf Ersuchen gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden.
Neisse, den 17. August 1881. 8
Königliches Festungs⸗Gefängniß. 8 [29944] Bekanntmachung.
Die Lieferung einer Zwillings⸗Dampfmaschine für die Kohlenwäsche der Königlichen Steinkohlengrube Heinitz soll im Wege öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Die mit entsprechender Aufschrift versehenen Offerten werden am 20. September d. J., Nachmittags 3 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im hiesigen Amts⸗ lokal eröffnet werden. Die Lieferungsbedingungen nebst Zeichnung können daselbst während der Amts⸗ stunden eingesehen, auch in Kopien gegen Erstattung der Gebühren von hier bezogen werden.
Heinitz, Reg. Bez. Trier, den 17. August 1881.
Königliche Berginspektion VII.
[29555] Bekanntmachung.
Die Lieferung von 4 Stücck schmalspurigen Eisenbahn⸗Lowren soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden und ist hierzu ein Termin auf 1
Montag, den 5. September er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Fortifikation anbe⸗ raumt.
Zeichnung und Bedingungen können in dem ge⸗ dachten Bureau eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien verabfolgt werden.
Wilhelmshaven, den 15. August 1881.
Königliche Fortifikation.
[29941]
Norwegische 4 pCt. —
Litt. A. Nr. Litt. B. Nr. Litt. Litt. 7 St. à Kr. 1333 ½
7 6 77 952
1954, 2 .4 627 833 860
Litt.
967 1107 61 62
1960 1981 2057
2774 2857 2973
Die Termine keine Zinsen bezahlt werden.
lung präsentirt worden:
pr. 15. Mai 1881: 651 1357 1573 2444 2811,
2179 2362 2713 2802 2852.
2 2119 —
C. Nr. 87 337 380 391/832 940 941 1057 1202 1308 1717 180¼,
. 67 144 183 282 318 363 375 552 592 689 1137 1152 1291 1326 1333 1422 1473 1599
115 117 165 210 270 326 335 1125 1394 1591 1602 1671 1804 1916 2019 2024 2432 2570 2582 2584 2630 2671 2716 2759 2798 2818 2939, 55 St. à Kr. 400 122 261 505 684 756 868 943 1343 1487 1528 1529 1632 1636 1674 2084 2165 2171 2306 VVVe“
gezogenen Obligationen werden von uns in Berlin und der Norddeutschen Bank in Hamburg am 15. November d. J. ausgezahlt, nach welchem
Die Direktion der Privatbank in Kopenhagen, den 17. August 1881.
Staats-Anleihe 1874.
Zufolge §. 8 in dem mit der Königl. Norwegischen Regierung abgeschlossenen Kontrakte, die oben genannte Anleihe betreffend, sind den 16. d. M. von dem Notarius publicus — in Anwesenheit des Bevollmächtigten der Norwegischen Regierung, des Herrn Vizekonsul H. C. Lorck — hier in der Bank die nachstehenden, zur genannten Anleihe gehörenden Obligationen gezogen worden, nämlich: 105 193 217 658 854 1142 1216 1460, 8 St. à Kr. 4000 .
24 41 65 181 306 429 553 557 625 837 915 990 994 1030 1102 1119 1153 1155 1346 1381 1522 1537 1602 1682 1713 1781 1815 1826 1855 1929, 30 St. à Kr. 26665 .
Kr. 32 000
80 000 24 000
19 LIWWWWW5 792 795 1007 1034 1601 1673 1860 1868
461 514 762 764 812 1238 1348 1373 1384 2104 2120 2184 2279 2761 2769 2773 2785 1088 1223 1276 1323 1734 1815 1931 2408 2439 2707 2708
1206 1229
1053 1721 2319
Summa Kronen 205 200 sowie von den Herren Robert Warschauer & Co.
Von den zur Einlösung zu früheren Terminen gezogenen Obligationen sind noch nicht zur Zah⸗
pr. 15. Mai 1880: Litt. A. Nr. 630, Litt. F. Nr. 302 739 2213.
pr. 15. November 1880: Litt. A. Nr. 936, Litt. B. Nr. 232 579 1905, Litt. D. Nr. 507 613 641 644, Litt. E. Nr. 2782, Litt. F. Nr. 400 1791.
Litt. A. Nr. 838 990 1309, Litt. B. Nr. 146 586 587 911 1718 1935,
Litt. C. Nr. 1048, Litt. D. Nr. — 849 1738 1861 1967, Litt. E. Nr. 37 409
Litt. F.
Nr. 39 314 357 409 422 732 1083 1841
[29943] b ““ Q 5
Preußische Lebens⸗Versicherungs⸗
. Actien⸗Gesellschaft
8 u Berlin W., Mohrenstraße 42,
vom 1. Oktober d. J. ab im eigenen Hause, 8 W. Voßstraße 27.
„ Folge General⸗Versammlungs⸗Beschlusses vom 7. April 1881 (ministeriell unterm 11. Juli 1881 genehmigt) beziehen die mit Gewinn⸗Antheil für den Todesfall bei uns Versicherten außer der bereits vom 5. Versicherungs⸗Jahre ab
für die ganze fernere Versicherungsdauer arantirten Dividende von 25 % der ur⸗ prünglichen Prämie und einer bereits vom 1. Bersicherungs⸗Jahre ab zu be⸗ rechnenden Vordividende von 50 % unseres Gewinnes aus etwaiger Untersterblichkeit unter
den mit Gewinn⸗Antheil Versicherten (welche Letztere in letzten 5 Jahren durchschnittlich pro Jahr 11 ½ % der Prämie ergeben hat) noch die Hälfte des nach Absetzung einer Vor⸗ divende der Aktionäre von 10 % der Actien⸗ Einzahlung verbleibenden Gesammt⸗Ge⸗ winnes unseres Geschäftes. Berlin, den 19. August 1881. . Preußische Lebens⸗Versicherungs⸗Actien- Gesellschaft. 8 Heyl. Matz.
Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (Kessel.) Hruc⸗ Elsner.
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
(980 ½)
Berlin, Montag, den
22. August
.2.
XII.
ZXIV.
XVv.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
8³
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Psst⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. (EAu.. 195)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
VI. Nr. 25 904. Verfahren zur Desinfektion
des Alkohols; Zusatz zu P. R. Nr. 13 944. —
aurent 3NNandin und Joseph Schneider in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin W., Jerusalemerstraße 60.
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Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter; F.
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Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na-
wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ Nr. 30 530. Neuerungen an Secundär⸗ Batterien. — Société Lniverselle
C'Electricité Tommasi in Paris; Ver⸗
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straße 109/110.
„ Nr. 32 008. Neuerung zum Füllen und Verschließen galvanischer Elemente. — Keiser & Schmidt in Berlin N., Johannisstr. 20.
XXIV. Nr. 30 945. Feuerungsanlage für feuchte Holzabfälle und Sägespähne. — Nieder- verger & Co. in Hamburg.
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Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73.
Nr. 26 493. Verfahren zur Herstellung
von Formplatten. — J. Brandt in Berlin W.,
Königgrätzerstr. 131.
Nr. 33 269. Neuerungen in dem Verfahren
zur Herstellung von Stahlgüssen und an den dazu
ehörigen Formen. — Jsaac Beardmore in arkhead, England; Vertreter: Carl Pieper in
Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XXXIV. Nr. 31 609. Neuerungen an dem unter Nr. 10 390 patentirten Petroleum⸗Koch⸗ apparat. — H. Kleinschewsky in Berlin 8., Neue Jacobstr. 6.
Nr. 32 502. Speisetisch mit innerem, empor⸗ zuschraubenden Aufbewahrungsraum. — Albrecht Friedrich Schindler in Cassel.
„ Nr. 32 773. Spieltisch. — Robert Lange in Leipzig.
XXXVI. Nr. 139. Spiralofen. — Hermann Peschges, Königlicher Bauführer in Anna⸗ burg, Regierungsbezirk Merseburg. h
„ Nr. 22 008/81. Neuerungen an Regulirfüll⸗ herden. — Christian Geiss in Bockenheim bei Frankfurt a. M. * 1
„ Nr. 23 672. Luftheizofen. — F. Ehlen in Kiel, Holtenauerstr. 91. 8 2
„ Nr. 25 998/81. Grudeofen für Trocken⸗
Frräume und Werkstätten für Holzbearbeitung. — August Benlshausen in Leipzig.
Nr. 27 449. Neuerungen an Dampfheizungs⸗ anlagen. — Carl Eduard Werner in Grimma.
Nr. 32 493. Ofenverschluß. — Gustav Wilhelm und Franz Soltan in Elmsborn.
XLII. Nr. 17 408. Maximal⸗ und Minimal⸗ Thermometer. — Carl Greiner & Co. in Mänchen. 4
Nr. 17 442. Apparat zur Bestimmung des Gewichts, des ö —27 — von
lüssigkeiten, vom Patentsucher „Densi-volume- 2 e Waage“ genannt. — Théophile Sourbé in Bordreaur; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. 5
Nr. 27 097. Verbesserungen an Pince-nez, Binocles, Lorgnons oder Kneifern. — Fred. Terstegen in Elizabeth New⸗Jersev, B. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Kö⸗ niggrätzerstr. 131.
Prbs8 186/81. Universalzirkel. — E. 0. Richter & Co. in Chemnitz.
Klasse.
XILII. Nr. 29 424. Neuerungen an einem Apparat zur schnellen Erzeugung hoher Wärmegrade, Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 12 227. — Michael Flürscheim, Eisenwerk in Gaggenau (Ba⸗ den).
Nr. 30 029. Neuerungen an Wassermessern, Zusatz zu P. R. Nr. 12 358. — Dreyer, Bosenkranz & Droop in Hannover.
Nr. 30 227. Spektralspalt mit svmmetrischer Bewegung der Schneiden. — A. Krüss in Hamburg, Adolphsbrücke 7.
Nr. 30 999. Neuerungen an Apparaten zur Registrirung des Thermometerstandes. — E. A. Brydges in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73.
Nr. 31 796. Zugmesser. — L. & C. Stein- müller in Gummersbach (Rheinpreußen).
Nr. 32 126. Neuerungen an Control⸗Mano⸗ metern. — C. Wilh. Stein in Hamburg.
Nr. 34 078/80. Verfahren zur Ueberführung des Stickstoffs organischer Substanzen in Am⸗
moniak zum Zweck der Stickstoffbestimmung oder
der Ammoniakgewinnung. — Dr. Hubert
Grouven in Leipzig.
XLV. Nr. 20 347/81. Neuerungen an Dengel⸗ maschinen. — Telesphore Jacquot und Joseph Thirion in Nancy; Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin SW., Neuenburgerstraße.
XLVII. Nr. 24 538. Neuerungen bezüglich des Antriebes von Doppelschaltwerken. — A. Reitze in Hannover.
Nr. 32 305. Vorrichtung zum Uebertragen veränderlicher Kraft. — Julius Bocddinghaus in Düsseldorf.
LVIII. Nr. 25 070. Rotirende Keilpresse. — Waldemar Fritsche in Breslau, Garve⸗ straße 20.
LXIV. Nr. 21 588. Verschlußvorrichtung an
Milchkannen; Zusatz zu Nr. 7608. — Ferdinand
Fleischmann in Mödling b. Wien; Ver⸗
treter: Julius Moeller in Würzburg.
Nr. 27 364. Gummispund mit Luft⸗ und Sicherheitsventil. — Heinrich Walther in Nordhausen.
„ Nr. 29 864. Elastischer Korkhalter. — Aug. Kirchner in Berlin 8., Wasserthor⸗ straße 37 a.
LXV. Nr. 32 434. Neuerungen an Schiffs⸗ schrauben. — Johann Anton Andrée in Esens, Ostfriesland.
LXIX. Nr. 29 406. Neuerung an Taschen⸗ messern. — Hugo Köller in Solingen.
LXXV. Nr. 31 893. Verfahren zur Aufarbei⸗ tung der bei der Chlorcaliumfabrikation aus Carnallit⸗Rohsalz resultirenden Mutterlauge von der ersten Krystallisation. — The Mineral- Salts-Production & Moorlands- Reclamation-Company-Limited in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXVI. Nr. 25 772. Neuerung an Kämm⸗ maschinen für Flachs⸗ und Hanfwerg; Zusatz zu zu P. R. Nr. 10 068. — Alfred Walther in Wolfenbüttel.
LXXVII. Nr. 33 255. Schwimmapparat. — Johann Anton Andrée in Esens, Ostfriesland.
„ Nr. 33 273. Spielzeug. — R. Beinhauer Söhne succ. in Berlin.
„ Nr. 383 892. Befestigungsvorrichtung für Schlittschuhe. — Hermann Wirths & Sohn in Remscheid.
LXXIX. Nr. 22 006/81. Maschine zur Cigar renfabrikation. — Oskar Hammerstein in New⸗York, City (V. St. A.); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstraße 69.
LXXXIII. Nr. 21 438. Mechanische Glocke. — Carl Ruhnke in Bartenstein i. Ostpr.
„ Nr. 25 535. Neuerungen an Marine⸗ und Taschen⸗Chronometer⸗Uhren, sowie an dem Ernst Muller'schen Normal⸗Chronometer⸗Gang und Anwendung derselben in Uhren jeder Art. — August Ernst Müller, Prosessor in Passau⸗ Innstadt, Capuzinerstr. 26.
LXXXIX. Nr. 12 357. Verfahren und Ap⸗ parat zur Fabrikation von Stärke, Glucose und hartem Traubenzucker. — William Thomas Jebb in Buffalo, Grafschaft Erie, Staat New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. 8 Berlin, den 22. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. [29993]
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ sbeaee und an dem angegebenen Tage im Deut⸗
chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ nzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen.
Klassc.
IV. Nr. 7920. Neuerungen an Gas⸗ oder Petroleumlaternen für Eisenbahnwaggons, Schiffe und sonstige Fahrzeuge. Vom 21. April 1881.
XIII. Nr. 12 999. Neuerungen an vertikalen Dampfkesseln mit innerer Feuerbüchse. Vom 16. Mai 1881.
en 22. August 1881. Kaiserliches Patentamtkt. Stüve.
[29994⁴] Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
XXXIII. Nr. 1456. Neuerung an dem unter Nr. 10 129 patentirten Eissporn mit umlegbaren Stacheln. Vom 7. April 1881.
XXXIV. Nr. 30 397. Neuerungen an dem unter Nr. 885 patentirten Ligroin⸗Kochapparat. Vom 6. Dezember 1880.
XLVII. Nr. 2582. Neuerung an Ventilen. Vom 28. März 1881.
„ Nr. 49 151. Neuerungen an Schmiervorrich⸗ tungen für bewegte Maschinentheile. Vom 10. Januar 1881.
LXX. Nr. 3744. Wandschultafel. Vom 28. März 1881.
Berlin, den 22. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[29995]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
II. Nr. 15 552. Neuerungen an Teigtheilmaschinen. — L. Gelbert jr. und W. Ludowici in Ludwigshafen, Rhein. Vom 18. Januar
Nr. 15 554. Anderegg 1881 ab.
Nr. 15 587. Maschine zur Herstellung von Baum⸗Confect. — H. Zimmermann, Thiele & Holzhause in Magdeburg. Vom 1. Januar 1881 ab.
III. Nr. 15 627. Verfahren zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn. — M. Brass in Berlin C., Stechbahn 2. Vom 30. März 1881 ab.
IV. Nr. 15 585. Neuerungen an Petroleum⸗ lampenbrennern mit Flügelscheibe. — C. Rup- recht in Berlin SW., Hornstr. 13. Vom 11. November 1880 ab.
VIII. Nr. 15 591. Verfahren zur Nachahmung von Marmor, Holzmaser ꝛc.; II. Zusatz zu P. R. 1729. — G. Grossheim in Elberfeld. Vom 15. Februar 1881 ab.
Nr. 15 601. Neuerung an Lustrirmaschinen. — W. Scheffel's Erben in Barmen. Nachlaß⸗Pfleger ist der Gerichtsreferendar Reydt in Barmen. Vom 20. April 1879 ab.
Nr. 15 614. Verfahren zur Herstellung von krimmerartigen Geweben. — J. Nathansohn in Berlin. Vom 19. Januar 1881 ab.
Nr. 15 625. Maschine und Verfahren zum Bedrucken von Web⸗ und Wirkwaaren auf beiden Seiten zu gleicher Zeit. — C. Horn in Kappel bei Chemnitz. Vom 24. März 1881 ab.
XIII. Nr. 15 593. Dampfkessel⸗Rohrreiniger. — A. Fast in Weichselmünde. Vom 8. März 1881 ab. 1
XIV. Nr. 15 555. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen ohne Rotation. — W. Christ- mann & Co. in Frankenthal (Rheinbayern). Vom 12. Februar 1881 ab.
XV. Nr. 15 558. Neuerungen an Rotations⸗ schnellpressen mit graden Druckflächen für Viel⸗ farbendruck; Zusatz zu P. R. 12 697. — Schmiers, Werner & Stein in Leipzig. Vom 30. März 1881 ab.
„ Nr. 15 581. Neuerung an dem unter P. R. 5271 patentirten Verfahren zur Vervielfältigung von Schriften. — C. Ad. Rosenberger in Breslau. Vom 27. März 1879 ab.
„ Nr. 15 594. Maschine zum Bedrucken von Holzkisten, Brettern u. drgl. — F. Myers in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. März 1881 ab. 8
„ Nr. 15 595. Vorrichtung und Verfahren zum Drucken von Plakaten. — Ph. Dhonau in Dresden. Vom 17. April 1881 ab.
XVII. Nr. 15 559. enansg.Oe stillr-Arpee⸗ für Eismaschinen. — Th. L. Rankin in New⸗ York; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 26. April 1881 ab.
XIX. Nr. 15 592. Schienenbefestigung für eiserne Lang⸗ und Querschwellen. — H. Kügi, in Firma: H. Käügi & (o., in Winterthur Schweiz); Vertreter: R. Lüders in Görlitz.
om 16. Februar 1881 ab.
Nr. 15 622. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für Eisenbahnen. — G. PInnnkuche in Wien; Vertreter: A. Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67. Vom 1. März 1881 ab. K
Nr. 15 624. Spurhalter und Querverbin⸗ dungen für Eisenbahnen. — G. A. A. Culin in Hamburg. Vom 24. März 1881 ab.
XX. Nr. 15 597. Neuerungen an Feuerschirmen für Lokomotiven; Zusatz zu P. R. 12 855. — F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. April 1881 ab.
Nr. 15 603. Kompensations⸗Vorrichtung für Drahtzüge. — A. Du. jour in Paris; Ver⸗ treter: R. J. Schmutzler in Berlin, Neuen⸗ burgerstr. 8. Vom 10. August 1880 ab.
Nr. 15 606. Vorrichtung zum Erleichtern des Anziehens bei Pferdebahnwagen. — L. HMelm, Premier⸗Lieutenant a. D. in Berlin. Vom 7. Oktober 1880 ab.
XXI. Nr. 15 560. Regulator mit kleinem Licht⸗ bogen an elektrischen Lampen. — J. M. A.
*
Neuerung an Backöfen. — C. in Mittweida. Vom 9. Februar
Gérard-Lesceuyer in Paris; Vertreter
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin
W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. Juni 1880 ab. Klasse. „
XXI. Nr. 15 561. Distanz⸗Kommutator und dessen Anwendung für Telephon⸗ und Telegraphenlinien — J. V. M. Bartelous in Brüssel; Ver treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 17. August 1880 ab. .
Nr. 15 602. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Th. A. Edison in Menlo⸗Park, Amerika; Vertreter: F. E. Thode & Knoo in Dresden, Augustusstr. 31I. Vom 23. April 1880 ab.
Nr. 15 605. Neuerungen an magneto⸗ elektrischen Maschinen für Wechselströme. — W. E. Fein in Stuttgart. — Vom 14. Sep⸗ tember 1880 ab.
XXII. Nr. 15 616. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen für Baumwolle, Wolle und Seide. — M. Prud'homme in Mülhausen i. Elsaß. Vom 28. Januar 1881 ab.
XXIV. Nr. 15 609. Neuerung an Gasfeuerun⸗ gen. — C. Haupt in Brieg. Vom 24. Novem⸗ ber 1880 ab.
XXV. Nr. 15 623. Zähl⸗ und Regulirungs⸗Ap⸗ parat für mechanische Wirkstühle. — H. A. Ludwig in Chemnitz. Vom 16. März 1881 ab.
„ Nr. 15 629. Vorrichtungen an französischen
Mindermaschinen der Wirkstühle zum Zuspitzen der Minderkanten. — J. Schraps's Wwe. in Rußdorf bei Limbach in Sachsen. Vom 6. April 1881 ab.
XXVI. Nr. 15 621. Selbstthätiger Gasflammen⸗ anzünder. — A. Peschel in Berlin. Vom 23. Februar 1881 ab.
XXVII. Nr. 15 589. Neuerungen an Ventila⸗ tionsklappen. — J. Seidenberg in Aachen. Vom 5. Januar 1881 ab.
XXXI. Nr. 15 570. Formmaschine. — W. Ugé in Dortmund. Vom 16. Januar 1881 ab. XXXII. Nr. 15 590. Verfahren, Glas zu ätzen. — 0. Lenz in Berlin W., Genthiner⸗
straße 8. Vom 22. Januar 1881 ab. XXXIV. Nr. 15 618. Neuerungen an Kinder⸗ wagengestellen. — Bernhard Knabe, in Firma Emmermann & Knabe in Zeitz, Provinz Sachsen (Rechtsnachfolger des Kinderwagenfabri⸗ kanten Wilhelm Schaarschmidt in Nürnberg). Vom 10. Februar 1881 ab. XXXVI. Nr. 15 564. Neuerungen an Zimmer⸗ öfen; II. Zusatz zu P. R. 8979.— E. Servais in Luxremburg; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗ lin SW., Gneisenaustr. . Vom 6. November 1880 ab. ¹ „ Nr. 15 588. Neuerungen an Dampf⸗ und Heißwasserapparaten zur Versorgung von Wohn⸗ häusern und anderen Gebäuden mit Wärme und zur Nutzbarmachung, Messung und Regu⸗ lirung der Wärme in diesen Gebäuden. — E. F. Osborne in St. Paul, im Staate Minne⸗ sota Nordamerika; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 4. Ja⸗ nuar 1881 ab. 1
„ Nr. 15 608. Neuerungen an Wasser⸗ und Dampfheizungen. — E. Körting in Hannover. Vom 23. November 1880 ab.
XLE. Nr. 15 562. Verfahren zur Darstellung von raffinirtem Kupfer aus Kupferblechen im Bessemerapparate unter Anwendung reduzirender Reagentien. — P. Manhes in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 20. August 1880 ab.
XLII. Nr. 15 578. Tischwaage mit Laufgewicht. — Gebrüder Pyntzer in Oschatz (Sachsen). Vom 24. April 1881 ab.
XLIV. Nr. 15 577. Neuerungen in der Fabri⸗ kation von Pfeifenspitzen, Rauchspitzen u. drgl. — F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. April 1881 ab.
XLV. Nr. 15 576. Wiesenegge. — Ad. Laacke in Gaggenau (Großh. Baden) Eisen⸗ werk. Vom 6. März 1881 ab.
Nr. 15 586. Schlundrohr. — F. Wächtler in Flöha b. Chemnitz. Vom 24. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 633. Kühlapparat für Milch und andere Flüssigkeiten. — B. Müller in Zwenkau. Vom 20. April 1881 ab. b
XLIX. Nr. 15 583. Verfahren zur Herstellung
metallener Stacketstangen. — Th. V. Allis in
New⸗York; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Vom 24. August 1880 ab. 8
Nr. 15 551. Neuerungen an Mehlsichte⸗ maschinen, bei welchen der Sichtecvlinder als Transportschnecke benutzt ist. — G. Daverio in Oberstraß b. Zürich, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 27. Oktober 1880 ab.
Nr. 15 565. Gricsputzmaschine. — C. Unggenmacher in Pest; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. November 1880 ab. 1 LII. Nr. 15 553. Beweglicher Fadenleiter für
Nähmaschinen. — F. 0. Schmidt in Berlin
W., Kronenstr. 33. Vom 8. Februar 1881 ab. „ Nr. 15 567. Selbstthätiger Spulapparat für
Schifschen⸗Nähmaschinen. — G. Reidlinger
in Hembeh. Vom 7. Januar 1881 ab.
„ Nr. 15 574. Apparate zum
L.
Säumen und Aufnähen an Nähmaschinen. — C. Mischke in Berlin, Wiesenstraße 63. Vom 4. März 1881 ab.