130341) “ Subhastations⸗Patent und
Ediktalladung.
Im Wege der Zwangsversteigerung soll das dem Landwirth Rippe Harms in Pott bei Berdum gehörige snb Nr. 87 Grundbuchs von Berdum registrirte Haus mit einem Kohlgarten und einem Strich Deichs beim Pottswege belegen, nebst Kirchen⸗ sitzen, und die Seite 477 und folgende Tomo III. Grundbuchs der adligen Güter registrirten Immo⸗ bilien, bestehend aus dem nutzbaren Eigenthum oder dem Dominium utile von 12 Diemathen 88 Ruthen 29 Fuß Grodenland im Amte Wittmund, welche zu dem früheren adligen von Wurmb'schen Lehngute gehörten in dem auf
Sonnabend, den 12. November d. J., Morgens 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle anberaumten Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufs⸗Bedingungen sind dem an der Gerichtstafel ausgehängten Subhastations⸗Patente angehängt und können dort wie auch in der Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden.
Zugleich werden alle, welche an dem vorbe⸗ schriebenen Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur An⸗ meldung solcher Ansprüche in dem anberaumten Termine unter Androhung des Rechtsnachtheils vor⸗ geladen, daß für den sich Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.
Wittmund, den 18. August 1881.
Königliches Amtsgericht II. Gropp.
Subhastations⸗Patent unnd Ediktalladung.
Im Wege der Zwangsversteigerung sollen die dem Gastwirth Hero Tjarks zu Asel gehöͤrigen, sub num. 146 Grundbuchs von Asel registrirten Immobilien, bestehend aus einem Stück Land bei Asel nordseits der Wittmund⸗Jeverschen Landstraße zu pl. m. 3/4 Diemath mit darauf erbautem Hause nebst Scheune in dem auf Sonnabend, den 12. November curr.,
Nachmittags 3 Uhr, in der Wohnung des Schuldners esöebegns e Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufs⸗Bedingungen sind dem an der Ge⸗ richtstafel ausgehängten Subhastations⸗Patent an⸗ gehängt und koͤnnen dort wie auch in der Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden.
Zugleich werden Alle, welche an den vorbeschriebe⸗ nen Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche,
deikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche
echte, insbesondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung solcher Ansprüche in dem anberaumten Termine unter Androhung des Rechtsnachtheils vorgeladen, daß für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht. —
Wittmund, den 18. August 1881.
Gropp.
1I20eon Aufgebot.
Der Gerichtssekretär Sauer als bestellter Pfleger hat das Aufgebot folgender über die Posten, Abthei⸗ lung III. Nr. 3, 7, 8 u. 9 Band I. Bl. 217 des Grundbuchs von Grundschöttel gebildeten Urkunden, als: 1) Hypotheken⸗Instrument vom 21. November
1826, ursprünglich lautend über die Summe
von 335 Thlr. 35 Mgr., welche Summe bis
auf 58 Thlr. 12 Sgr. 8 Pf. im Grundbuche gelöscht ist,
2) Hypotheken⸗Instrument vom 21. Dezember 1845,
uursprünglich lautend über den Betrag von
400 Thrl., welche Summe bis auf 200 Thlr. im
Grundbuche gelöͤscht ist,
3) Hypotheken⸗Instrument vom 21. Dezember 1845
über die Summe von 50 Thlr.,
4) Hypotheken⸗Instrument vom 8. Januar 1847
üͤber den Betrag von 20 Thlr. 5 Sgr. 7 Pf. beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufge⸗ fordert, pätestens in dem auf den 9. November 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Sitzungssaale anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden, und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Haspe, den 13. August 1881.
Königliches Amtsgericht.
[30330] Aufgebot.
Auf Antrag eines protokollirten Gläubigers und auf Grund eines vollstreckbaren Urtheils des König⸗ lichen Landgerichts, Civilkammer II., in Kiel vom 2. Juli d. J., wodurch der Maler Theodor Einfeld, jetzt wohnhaft in Eckernförde, verurtheilt worden, sein für die eingeklagte Kapitalforderung von 2000 ℳ und der Zinsen nach 5 % seit dem 1. Mai 1880 und der Kosten des Rechtsstreits verpfändetes, unter Nr. 85 A. und B. in Borby aufgeführtes Wohn⸗ haus und Nebengebäude mit Garten und Zube⸗ hörungen zwecks 8 durch öffentlichen Ver⸗ kauf dem Kläger auszuliefern, oder aber die gedachten ee des Klägers an Kapital, Zinsen und
kosten zu bezahlen, — ist die Zwangsvollstreckung in
das dem Theodor Einfeld gehörige, in Borby be⸗ legene obbezeichnete und in der Grundsteuer⸗Mutter⸗ rolle unter Nr. 93, in der Gebäudesteuerrolle unter Nr. 37 aufgeführte Wohnhaus nebst Garten und
ofraum mit Zubehörungen mittelst gerichtlichen
wangsverkaufs angeordnet. 1
Termin zu diesem Zwangsverkauf wird auf
Sonnabend, den 15. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, 8
an hiesiger Gerichtsstelle anberaumt und dabei be⸗ merkt, daß der Verkauf nur durch die Befriedigung des Gläubigers wegen der eingeklagten obbenannten Forderungen an Kapital, Zinsen und Kosten abge⸗ wandt werden kann. werden daher Alle, nur die protokollirten Gläubiger hinsichtlich ihrer eingetragenen Forde⸗ rungen ausgenommen, welche Ansprüche dinglicher Art an das Wohnhaus c. pert. des Theodor Ein⸗ zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert,
und des pfandfreien Verkaufs des Grundstücks binne 6 Wochen und spätestens in dem auf 8 Sonnabend, den 15. Oktober d. J. 8 Vormittags 11 Uhr, anberaumten Verkaufstermin rechtsgehörig und unter Vorlegung der bezüglichen Urkunden in Ur⸗ und Ab⸗ schrift hierselbst anzumelden. Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Verkaufstermin auf der hiesigen Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden. Eckernförde, den 19. August 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. II. “ Beröffentlicht: Grase, Gerichtsschreibergehülfe.
130325] Aufgebot.
Der Handelsmann Samuel Lobegott Lauckner aus Daubitz ist nach Leben und Aufenthalt längst unbe⸗ kannt. Er sowie etwaige unbekannte Erben und Erbnehmer desselben werden auf Antrag seines Ab⸗ wesenheitsvormundes, Destillateur Müller zu Daubitz, aufgefordert, spätestens 1
am 28. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht sich zu melden. Andernfalls soll Lauckner für todt erklärt und sein Nachlaß seinen bekannten Erben ausgefolgt werden. Muskau, den 16. August 1881. 8
Das Koͤnigliche Amtsgericht. II
Ia. Aufgebot.
Die Wittwe Colong Wieneke, Nr. 3 zu Brok⸗ hausen, hat das Aufgebot einer von ihr am 3. Mai 1865 ausgestellten Obligation, aus welcher für den Bauerrichter Friedrich Spieker, Nr. 18 zu Mosebeck, 200 Thaler in das Hypothekenbuch 61. Orts am 30. Juni 1866 eingetragen sind, mit der Behaup⸗ tung, daß Rückzahlung erfolgt, die Schuld⸗ und Pfandverschreibung aber verloren gegangen sei, be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird äufge⸗ fordert, spätestens in dem auf Freitag, den 3. März 1882,
Vormittags 10 Uhr, G vor dem unterzeichneten Gerichte, Landgerichtsgebäude Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, wi⸗ drigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfol⸗ gen wird. Detmold, den 20. August 1881.
Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung III.
A. Busse.
[30343. Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden zum Zweck der Amortisation beantragt und zwar: 1) der Schuldverschreibung der Rumänischen Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft, Serie E. Nr. 150 946 und 150 947 über je 100 Thlr., von dem Schmied H. Töllner in Osterwald a./E., 2) der Schuldverschreibung der Rumänischen Eisen⸗ bahn⸗Aktiengesellschaft, Serie E. Nr. 096 725 über 100 Thlr. vom 1. März 1872 von dem Schankwirth Adolf Simon hier, Borsigstraße 25. Der Inhaber der vorgedachten Urkunden wird aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf 1
den 31. März 1882, Vormittags 10 Uhr. vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, 1 Treppe, Saal Nr. 21, anberaumten Aufgebots⸗ termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Berlin, den 12. August 1881.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 55.
180331] Erbschafts⸗Proklam.
In Veranlassung der gerichtlichen Regulirung des Nachlasses des am 22. März 1848 hierselbst ohne direkte Leibeserben verstorbenen Maurermeisters Jo⸗ hann Jürgen Sander ergeht an diejenigen Erben desselben, welche sich nicht bereits gemeldet haben, insbesondere an: 8 8
1) dessen Schwestersohn, den Maurer Friedrich Christopher Schwarz, Sohn des Wiegenmeisters Christian Friedrich Schwarz in Plön,
2) dessen Schwester, die Ehefrau Catharina Doro⸗ thea Buchholz, geborene Sander, welche in der Nähe von Amsterdam verheirathet gewesen sein soll, eventuell deren Kinder,
die Aufforderung, bei Strafe des Ausschlusses von
diesem Nachlasse ihre Ansprüche innerhalb 12
Wochen, spätestens in dem auf Donnerstag, den
8. Dezember d. J., Vormittags 10 Uhr, im
Lokale des unterzeichneten Amtsgerichts angesetzten
Aufgebotstermin anzumelden. “ Ploen, den 20. August 1881.
Koöhnigliches Amtsgericht.
Fischer.
[30328] Oeffentliche Ladung. 2 Die ledige Inwohnerin Magdalena Forster von Ebersbach und der über deren am 22. Jänner l. J. — Kind, Namens „Johann“ verpflichtete Vormund Martin Zimmermann, Versicherungsagent in Amberg, haben gegen den Webergesellen Nikolaus Sommerer von Thiersheim unbekannten Aufenthalts⸗ ortes, Klage auf Anerkennung der Vaterschaft zu diesem Kinde, Bezahlung eines jährlichen Alimen⸗ tationsbeiträges von 86 ℳ, der Hälfte des Schul⸗ eldes und der allenfallsigen Leichenkosten und einer Entschädigung von 12 ℳ für Tauf⸗ und Kindbett⸗ kosten gestellt und ist zu deren mündlichen Verhand⸗ lung Termin auf Mittwoch, den 12. Oktober lI. J., Vormittags 9 Uhr, bei dem Kgl. Amtsgerichte Amberg bestimmt. b 2 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage mit dem Anhange bekannt gemacht, daß den Klägern durch Beschluß vom 18. dieses Monats das Armenrecht bewilligt ist. Amberg, den 20. August 1881. 8 Der Kgl. Gerichtsschreiber: Schels. [30330] Bekanntmachung. Folgende Gegenstände: 1 a. Ein Portemonais mit 14 ℳ 8 ₰ Inhalt. An⸗ angs des Jahres 1880 auf dem Schönhauser ege von dem Sohne des “ Uriöske zu Nieder⸗Schönhausen gefunden. b. Ein goldenes Armband, vierkantig, im Werthe von circa 8 ℳ, am 26. Mai 1881 in Wannsee
1 “ c. Vier Eßlöffel, drei Theelöffel und fünf Gabeln (unecht) gezeichnet: verschlungen M. B. im Werthe von circa 10 ℳ im Monat Juni 1880 auf den Wiesen bei Treptow von dem Unter⸗ nehmer F. König aus Rixdorf gefunden. ein eirunder Teppich aus bunter Tapisserie⸗ Stickerei mit Leinwandunterlage, mit schwarzen Fransen, im Werthe von circa 3 ℳ, am 3. März 1881 auf der Chaussee zwischen Lichterfelde und Zeclendorf von dem Sohne des Arbeiters riedrich Schmiedicke aus Zehlendorf gefunden, werden auf Antrag des Zimmermeisters A . Pritzke, bez. des Herrn Bernhard Sachs, bez. des Unternehmers F. König, bez. des Arbeiters Friedr. Schmiedicke, als Finder, hierdurch aufgeboten und demnach Alle, welche an den vorbezeichneten Gegenständen Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spä⸗ testens in dem auf den 10. November 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 1, anstehenden Aufgebotstermine anzumelden, mit der Verwarnung, daß den unbe⸗ kannten Verlierern oder Eigenthümern, welche sich nicht gemeldet haben, nur der Anspruch auf Heraus⸗ gabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Erhebung noch vorhandenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wird. Berlin, den 16. August 1881. Königliches Amtsgericht II., Abtheilung 11.
1303332]32 Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht II. zu Frankfurt a. O. hat am 8. Juni 1881 durch den Amtsgerichts⸗Rath Jacobi für Recht erkannt:
daß die unbekannten Gläubiger mit ihren Rech⸗ ten auf die im Grundbuch von Aurith, Band 13 Nr. 593, Abth. III. Nr. 11 für die unbekann⸗ ten Rechtsnachfolger der Frau Sandtke, Anna Dorothee, geb. Ignatius, eingetrageue Spezial⸗ masse auszuschließen und die Kosten des Auf⸗ gebotsverfahrens aus der Spezialmasse vorweg zu entnehmen.
[30329]
Der Gemeindevorsteher Ludwig Bosse zu Riddags⸗ hausen hat das Aufgebot der Obligationen der Her⸗ zoglichen Leihhauskasse bierselbst:
1) vom 21. Juni 1877 Litt. A. Nr. 5353
100 ℳ mit 2 ½ % verzinslich, 2) vom 16. Mai 1881 Litt. H. Nr. 2033 500 ℳ mit 2 % verzinslich, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird gefordert, spätestens in dem auf den 16. November 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 27, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird Braunschweig, den 18. August 1881. Herzogliches Amtsgericht. IX. L. Rabert. Verkündet am 10. August 1881. Dolecki, als Gerichtsschreiber.
Im Namen des Königs! 3
Auf Antrag des Freischulzereibesitzers Gottfried Legal in Stein erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dt. Eolau für Recht:
Das Hypothekendokument uüͤber die in dem Grund⸗ buche des Grundstücks Stein C. Abtheilung III. unter Nr. 4 eingetragenen 277 Thlr. 72 Gro⸗ schen, als das nach Absterben der Ehegattin des Besitzers Dorothea Boguhn, geb. Dickmann, den nachgebliebenen 6 unmündigen Kindern Gott⸗ lieb, Michael, Catharina, Johann, Susanna, Samuel Boguhn — und zwar für jeden mit 46 Thlr. 27 Gr. zustehende Erbtheil wird für kraftlos erklärt.
Die unbekannten Erben des Michael Boguhn, sowie des Samuel Boguhn, insbesondere der Ziegler Julius Schmidt, bzw. dessen Erben, sowie die unbe⸗ kannten Erben der verstorbenen Ehemänner der Su⸗ sanna Boguhn, der Besitzer Droste in Wawrowitz und Adam Abramowski in Stein, werden mit ihren Ansprüchen an den Erbtheilen der Geschwister Michgel, Susanna und Samuel Boguhn von je 46 Thlr. 27 Gr. — eingetragen im Grundbuch des Grundstücks Stein C. Abtheilung III. Nr. 4, prä⸗ kludirt.
9 8 130332 Bekanntmachung.
Das zum Nachlasse des weil. Tischlermeisters Johann Heinrich Christian Langhans gehörige, hierselbst in der Kleinen Wallstraße unter Nr. 197 belegene, im Schuld⸗ und Pfand⸗Protokoll für die Stadt Ratzeburg Vol. V. Fol. 194 verzeichnete Wohnhaus c. p. soll öffentlich meistbietend verkauft werden.
Zu diesem Zwecke wird
erster Termin auf Sonnabend, den 10. September ecr., Nachmittags 12 ⅛ Uhr, zweiter Termin auf Sonnabend,
den 1. Oktober er., Nachmittags 12 ½ Uhr,
dritter und letzter Termin auf Sonnabend, den 22. Oktober er., Rachmittags 12 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht anberaumt.
Die Verkaufsbedingungen können acht Tage vor dem ersten Verkaufstermine beim Amtsgericht und beim Konkursverwalter, Buchbinder Holz hierselbst, welcher zugleich bereit ist, das Gewese vorzuzeigen, eingesehen werden. .
über über
auf⸗
[30334]
2
Zugleich werden die Gläubiger aufgefordert, S. dem letzten Verkaufstermine zu erscheinen, behufs Berathung und Beschlußfassung über die Approbation oder Disapprobation des Meistgebots, und zwar unter der Verwarnung, daß die nicht erschienenen und nicht vertretenen Gläubiger als den etwa gefaßten Majoritätsbeschlüssen zustimmig werden angesehen werden. Ratzeburg, den 18. August 1881. Königliches Amtsgericht. [30357 Die Strafkammer des kgl. Landgerichts Würz⸗ burg hat am 19. August 1881 in der Untersuchungs⸗ sache gegen die Wittwe Eva Zink von Schönarts und Genossen wegen betrügerischen Bankerutts be⸗ schlossen, daß das im deutschen Reiche befindliche Vermögen des Müllers Georg Gottfried Schraut von Schönarts, k. bayer. Amtsgerichts Karlstadt, insbesondere dessen gesammtes Grundver⸗ mögen mit Beschlag belegt und die Eintragung dieser Beschlagnahme im Hypothekenbuche auf dem ganzen Grundbesitze desselben angeordnet werde. Dieser Beschluß wird gemäß §. 333 der Straf⸗ prozeßordnung hiermit veröffentlicht. Würzburg, den 22. Auguft 1881. Der Kgl. I. Staatsanwalt beurlaubt. Schedel.
[30359] Bekanntmachung.
In der Aufgebotssache gegen Balthas Merz aus Jungingen, Oberamts Hechingen, ist Ausschlußurtheil erlassen und angeordnet, daß die hinterlegten Brand⸗
Schuhfabrikanten Andreas Link senior in Balingen und Genossen auszuzahlen sind. 8 Hechingen, den 6. August 1881. Königliches Amtsgericht. [30352] Bekanntmachung. 8 Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land⸗
Ludwig Graffe, Katharina Elisabeth, geb. Flügel, zu Roden und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwei Hälften verordnet, und sind Par⸗
Eich zu Saarlouis verwiesen. Saarbrücken, den 1” taus 1881.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30353 Bekanntmachung.
gerichts hierselbst, II. Civilkammer, vom 30. Juni
Alten, Maria, geb. Kilburg, zu Lautenbach und ihrem
eststellung der Ersatzansprüche der Klägerin und
verwiesen. 1 Saarbrücken, den 19. Fcccust 1881.
tich, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[30354] Bekanntmachung. Durch rechtskräftiges Urtheil des Landgerichts hierselbst, II. Civilkammer, vom 14. Juli 1881, ist die zwischen der Ehefrau des Ackerers Georg Joseph Neurohr, Christine,
Ehemann bestcehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwei Hälften verordnet und sind Parteien zum der Ersatzansprüche der Klägerin und zur Ausein⸗ andersetzung vor Notar Ilges zu Ottweiler ver⸗ wiesen.
Saarbrücken, den 19. August 1881.
Stich, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [30324] Oeffentliche Zustellung.
Anna Maria, 2) Adam Gondermann von Gers⸗ hausen, jetzt unbekannt wo 2, als Miterben ihres verstorbenen Vaters Heinrich Gondermann daselbst aus Obligationen vom 15./17. Juni 1846 und Kauf⸗ vertrag vom 4./10. März 1865 mit dem Antrage auf Anerkennung des Pfandrechts der Landeskredit⸗
Ch. I. 14 — 22 Ar 79 Mtr. Acker auf dem Lan⸗
genberg,
Rainen, II. 65 14 Ar 25 Mtr. Wiese in den Kirschwiesen, 69 7 Ar 96 Mtr. Wiese daselbst, üIII. 2 — 8 Ar 38 Mtr. Wiese im Dorfe wegen der 16 ℳ 10 ₰ Zinsen und Abtrag für II. Semester 1880 von dem Darlehn von ursprüng⸗ lich 200 Thaler und auf Verurtheilung der Beklag⸗
schehen zu lassen Königliche Amtsgericht zu Niederaula auf den 3. November 1881, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Niederaula, 13. August 1881. Floret,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
leben in Deutschland. mehrte Auflage. In Tonbildern nach Im Jahre 1880 erschien: Brandenburg und Preussen. des Grossen Kurfürsten. Soeben erschien:
drei
eld 2 Ansprüche bei Vermeidung des Ausschlusses
von Bernhard Sachs aus Berlin gefunden.
0003900000000000000000000006006000000909000000 Q£ verlag von OTTo sPAHEn in Berlin und Leipzig.
reussens Geschichte in Wort und Bild. ½
Mit besonderer Rücksicht auf die Entwicklung von Kultur, von Ferdinand Schmidt. Bänden. Zeichnungen von L. Erster Band: Von der Vorzeit bis zum Tode Friedrich Wilhelm's Geheftet ℳ 8; elegant gebunden ℳ 10.
Zweiter Bandz mustrirte Gesehlehte des Preussischen Staates. Von der Zeit Friedrich's I. bis zur Errichtung des Deutschen Bundes. Geheftet ℳ S; elegant gebund. ℳ 10 — Der dritte Band befüindet sich in Vorbereitung. —
60000000c00οο˙˙5˙05ο0000000020900090000006
Sitte und Geistes Dritte sehr ver. Mit zahlreichen Text-IIlustrationen und Zurger u. A.
IIlustrirte Geschiechte von
„121117 [29701]
entschädigungsgelder von 3205 ℳ 40 ₰ an den
gerichts hierselbst, II. Civilkammer, vom 14. Juli 1881, ist die zwischen der Ehefrau des Schuhmachers
teien zum Zwecke der Feststellung der Ersatzansprüche der Klägerin und zur Auseinandersetzung vor Notar
Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land⸗ b 1881 ist die zwischen der Ehefrau des Lehrers Michel genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemein⸗ schaft für aufgelöst erklärt, deren Theilung in zwei Hätften verordnet und sind Parteien zum Zwecke der
zur Auseinandersetzung vor Notar Ilges zu Ottweiler
Königlichen
geb. Schwemm, zu Schiffweiler und ihrem genannten
wecke der Feststellung
Die Landeskreditkasse zu Cassel — vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Spohr das. — klagt gegen 1)
kasse an den Grundstücken Gershäuser Gemarkung:
12 Ar 61 Mtr. Weide auf den
ten, zur Beitreibung des Hauptgeldes und der Kosten den Zwangsverkauf der obigen 5 Grundstücke ge⸗ und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das
No
—
Dritte Beilage
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 25. August
☚☚☚☚ᷣuꝙͥͥ̊☚Ꝙᷓ̃me
8
iger.
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher
— 3 auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom deeheg ben veröffentlicht wers
Central⸗Handels⸗Re⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be
1 b alle Post⸗Anstalten, für Deutschen Reichs⸗ und Königlich Pestenfta Aaclar
—/
sowte die in dem Geset, betreffend das Urheberrecht an Musteru und den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reich. An. 188.
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XXXVI. Nr. 13 936. Sparkochmaschine. — Heinrich Bratke in Sagan.
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„ Nr. 29 825. Neuerungen an Tabakspfeifen. — F. Kadzik in Berlin, Poststraße 15.
LXV. Nr. 49 075/80. Neuerungen in der Bil⸗ dung und Herstellung von Schiffskörpern, Pro⸗ ellern, Rudern u. s. w. — Hermann Hirsch in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3II.
XLVI. Nr. 12 910/81. Neuerungen an Gas⸗ motoren. — Eduard Bénier & Aug. La- mart in Beaumetz⸗les⸗Loges (Frankreich); Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XLVII. Nr. 19 727. Befestigung von Hähnen, Röhren u. s. w. an Gefäßen aller Art. — Herm. Dieterichs in Barmen, Berlinerstr. 8.
Nr. 21 811. Neuerungen an Treibgurten. — William Block in Moskau; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Nr. 24 561/81. Zange zur Herstellung von Treibschnurverbindungen. — William Mason Whiting in Elizabeth, Union County, New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Nr. 25 765/81. Kupplungsvorrichtung für ebene Platten. — Alfred Theodor Heymann in Hamburg.
Nr. 30 610/81. Compensationsvorrichtung für Dampf⸗Heißluftleitungen und dergl. — R. Kuhn in Hochdahl.
Nr. 31 431. Absperrschieber für Rohrleitun⸗ 2— — 0. Heinecke in Berlin SW., Ha⸗
enplatz 4. Schlauchverbindung. — Paul
„ Nr. 34 070.
Keil in Fulda. XLIX. Nr. 12 078. Neuerungen an der unter . R. 12 324 patentirten Maschine zur Herstel⸗ swung von Nägeln. — John Addison Cole- man in Providence, Rhode Island V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki
in Berlin.
„ Nr. 18 739. Neuerungen an Stauch⸗ und Schweißmaschinen. — F. W. Deppe in Biele⸗ feld, zmehastraßs. 1
„ Nr. 23 986. aschine zur Herstellung der Gleitflächen für schiefe Scheiben. — Otto L. K. Lorenzen in GEckernförde.
„ Nr. 29 883. Neuerungen in der Herstellung von Stirn⸗ und Flächenfräsern. — Wilhelm Lorenz in Karlsruhe i./B.
„ Nr. 30 023/81. Fahrbare Schieberflächen⸗ Fräsmaschine mit verstellbarem Ausleger. —
einr. Ehrhardt in Düsseldorf.
Nr. 10 055) — Louis Bollmann jun. und Josef Bollmann jun. in Penzing bei Wien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Klasse. LIII. Nr. 32 168. Verfahren zur Herstellung eines Caffee⸗ und Cichoriensurrogates aus Mais. Charles Van Outrive-Carlier in Roulers und Arthur Wellesly Elliot in Brügge (Belgien); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. II. LVII. Nr. 18 721/81. Verfahren zur Prä⸗ parirung von gelatinirtem Bromür⸗, Chlorür⸗ und Jodür⸗Photographie⸗Papier zum Zwecke der Erlangung glänzender Photographien. — Jean Joseph Désirée Hutinet und Pierre Ernest Lamy in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131. LXXVI. Nr. 21 805. Einrichtung zur gerad⸗ linigen Verschiebung des Drehtopfes für Spinnereimaschinen. — Roger Tatham in Rochdale (Grafschaft Lancaster, England); Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. „ Nr. 28 382. Neuerung an Vließtheilern für Vorspinnkrempeln; Zusatz zu P. R. Nr. 7664. — A. Reichenberger & Co. in Eupen (Rheinpreußen). LXXXVI. Nr. 31 758. Schiffchenbewegung an Bandstühlen für Kreuzschuß und Gummieinlage. — Alb. Schmitz in Schwelm, Schulstr. 300 D. Nr. 31 892. Neuerungen an der durch Patent Nr. 14 868 geschützten Einrichtung zum Binden der Musterkarten für Jacquardmaschinen, Zusatz zu P. R. Nr. 14 868. — J. L. Peschkes in Crefeld. Nr. 32 440. Regulator für Webstühle. — Herm. Gentsch und Robert Schwarzen- berg in Glauchau. Nr. 32 574. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen. Zweiter Zusatz zu P. R. 6103. — G. A. M. Malleval in Tarare (Rhöne, Frankreich); Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Friedrichstraße 226. Nr. 33 390/81. Apparate zum Einsetzen und Herausnehmen der Lochverschlüsse der Jacquard⸗ karten. — Jos. Frohn in Aachen. LXXXVIII. Nr. 32 712/81. Beywegliches Gitter zum Reinigen des einem Wassermotor zufließenden Wassers. — Alexander Lacroix in Pontoise (Frankreich); Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstraße 61. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, unter der 8en Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ nzeiger bekannt] gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. XLIX. Nr. 10 095. Verstellbarer Dorn für Drehbänke. Vom 25. Mai 1881. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗
eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten inmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
LXXVII. Nr. 29 692. Neuerungen am Be⸗ festigungsmechanismus für Schlittschuhe. Vom
30. Dezember 1880.
LXXX. Nr. 18 273. Neuerungen an offenen Ziegelöfen und deren Feuerungen; Zusatz zu P. R. 3716. Vom 30. Mai 1879.
Berlin, den 25. August 1881. 8
Kaiserliches Patentamt. tüve. 1790382]
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. dem Mechaniker Julius Hummel in Ober⸗Cunnersdorf bei Loebau i/S. auf ein verti⸗ kales Windrad mit radialen, verstellbaren Flügeln ertheilte Patent Nr. 8195 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 31. März 1881 theilweise für nichtig erklärt, und zwar n⸗ ern, als dem Patent⸗Anspruche die nachstehende efera tl Fassuns gegeben ist: n senkrechten Windrädern mit radialen, ver⸗ stellbaren und regulirbaren Klappen die An⸗ 5 der Verstellvorrichtung der Klappen⸗ ügel.“ Berlin, den 19. August 1881. 1 Kaiserliches Patentamt. 9 — Stüve.
[30380]
[30381]
268 ao
8
30383]
Niichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Fritz Schlaeger in Insterburg auf ein Verfahren zur Entbitterung der Lupine ertheilte Patent Nr. 11 958 ist durch rechiskräftige Entschei⸗ dung des Patentamts vom 21. April 1881 für nich⸗ tig erklärt.
Berlin, den 19. August 1881. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Aenderun in der Person des Vertreters von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. V. Kwaisser und R. Husak in Semil
[30384]
LII. Nr. 7495/81. Nähmaschine zur Herstellung einer überwendlichen Naht (Zusatz zu P. R.
XXI. Nr. 8109. Neuerungen an Vorrichtungen
XXVI. Nr. 5780. Regulator zum Selbstzünden
lin W., Mauerstr. 69, an Stelle des Rechtsanwalts Dr. M. Queenstedt in Berlin zu ihrem Vertreter in Sachen ihres Patents P. Nr. 5271 — Trockencopirverfahren — ernannt. Berlin, den 25. August 1881. “ Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Berichtigung. Die in Nr. 183 des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ vom 8. August 1881 bei Klasse XLII. Nr. 15 390 der Patentertheilungen genannten Namen der Patent⸗ inhaber lauten berichtigt:
F. de P. Isaura y Fargas,
P. Garcia y Corbera und
J. Barufet y Veciana.
Berlin, den 19. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
UMebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. IV. Nr. 13 467. W. J. Wegner in Berlin SW., Markgrafenstr. 76. — Dochtloser Petroleum⸗ brenner zur Böeleuchtung und Heizung. Vom 14. August 1880 ab. XXV. Nr. 13 769. Firma Jacob Landau in Berlin. — Neuerungen an flachen Ketten⸗ stühlen. Vom 6. Oktober 1880 ab. XXVI. Nr. 3178. Europeiska Watten- gas-Aktiebolaget in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. — Apparate zur Herstellung von Wassergas und Karburirung desselben. Vom 18. Dezember 1877 ab. Nr. 13 490. Europeiska Wattengas- Aktiebolaget in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. — Neuerungen an dem Apparat zur Herstellung von Wassergas zu Leucht⸗ und Heizzwecken; P. R. Nr. 3515. Vom 14. Januar 1880 ab. XXXVII. Nr. 12 963. Wwilliam Leggott in Bradford, County of York, England; Ver⸗ treter: C. T. Burchardt in Berlin W., Mauer⸗ straße 69. — Vorrichtungen zum Oeffnen und Schließen von Schiebefenstern. Vom 31. Juli 1880 ab. Berlin, den 25. August 1881. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Erlöschung von Patenten. 8 Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
II. Nr. 14 701. Neuerungen an der Teigtheil⸗
maschine mit Rollmesser aus viereckiger Eisen⸗
welle und darauf befindlichen verstellbaren Blech⸗
scheiben. I. Zusatz zu P. R. 10 482.
Nr. 14 726. Knetmaschine mit ringförmigem Troge, in welchem ausrückbare Kneter um die Axe desselben und um ihre eigene Axe sich be⸗ wegen.
IV. Nr. 11 924. Petroleumbrenner.
V. Nr. 7499. Fangvorrichtung für Förderwagen auf geneigten Ebenen.
„ Nr. 7850. Neuerung an Fördereinrichtungen unter Anwendung von Metallbändern an Stelle der Seile.
VI. Nr. 3482. Kühlapparat zur Kühlung des Bieres in Gährbottichen.
„ Nr. 7452. Faßpvich⸗Apparat.
„ Nr. 7916. seuerungen am Kühlapparat in Gährbottichen. Zusatz zu P. R. 3482.
„ Nr. 11 407. Maischbottich mit Rühr⸗ und
Heizvorrichtung. „ Nr. 12 183. Rotirender Malzkeimapparat. Maschine zum Schneiden und
[30385]
[30387]
VII. Nr. 6941.
Biegen von Schnurnadeln.
XI. Nr. 9138. Briefbuch.
„ Nr. 12 271. Neuerung an Briefbüchern; Zu⸗ satz zu P. R. 9138.
XIII. Nr. 7418, Apparat zur Ableitung des Condenfationswassers aus Dampfleitungen.
XIV. Nr. 3051. Präzisionsschiebersteuerung für
Dampfmaschinen.
XV. Nr. 7164. Neuerungen an dem Verfahren
zur Vervielfältigung von Schriftstücken mittelst
Schablonen. Briefstempel⸗Apparat
„ Nr. 11 638. Schabevorrichtung.
XVIII. Nr. 9898. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von phosphorfreiem Fluß⸗ eisen.
XIX. Nr. 7686. Selbstthätige Weichenstellvor⸗
richtung für Pferdebahnen.
XX. Nr. 7293. Br. Sewerichennc für Fuhr⸗ werke, bei welcher die Bremsarbeit für das An⸗
fahren wieder nutzbar gemacht wird.
mit
zur Erzeugung von Drehbewegung oder zur Er⸗ 9 von Betriebskraft durch Magnete.
- 88 r. 8522. Neuerungen an Bell'’schen Tele⸗
phonen.
„ Nr. 10 854. Neuerung an den Magneten in Bell'schen Telephonen. Zusatz zu P. R. 8522.
der Gasflammen.
in Böhmen haben Carl T. Burchardt in Ber⸗
8 . [30386]
Anzündungs⸗Apparat für städtische Straßen⸗ beleuchtung. Zusatz zu P. R. 5780. Klasse. XXVI. Nr. 10 138. Verbesserungen an Gasselbst⸗ zündern. 2. Zusatz zu P. R. 5780. „ Nr. 11 588. Neuerungen an Gasometern. XXX. Nr. 6045. von Kitten für zahnärztliche und ähnliche Zwecke, bestehend aus Gemischen von Pyrophosphaten des Calciums oder Bariums mit den Pyrophos⸗ phaten des Zinks oder Magnesiums. XXXII. Nr. 7498. Verfahren zum Belegen von Spiegelscheiben, Glas und anderen Gegen⸗ ständen mit Silberamalgam. XXXIII. Nr. 12 354. Knopfputz⸗Gabel. XXXIV. Nr. 3048. Neuerungen an elastischen Walzen für Wringmaschinen. 8 — Nr. 3978. Tischregulator. Nr. 7413. Thüren⸗Ausheber. „ Nr. 11 328. Heizbare transportable Wasch⸗ maschine. „ Nr. 12 157. Neuerungen an Wring⸗Roll⸗ und Waschmaschinen. XXXV. Nr. 11 599. Schmiedehämmer u. s. w. XXXVI. Nr. 8626. Grudeöfen. „ Nr. 8746. Neuerungen an gußeisernen Re⸗
guliröͤfen. XXXVII. Nr. 7646.
Rostkonstruktion für
für Rollvorhänge.
„ Nr. 11 131. Aufzugvorrichtung für Rollvor⸗ vorhänge.
„ Nr. 11 235. Fensterhalter.
XXXIX. Nr. 7162. Verfahren zur Bereitung einer plastischen Masse zur Herstellung von Puppenköpfen und ähnlichen gepreßten Gegen⸗ ständen.
XL. Nr. 3505. Verfahren zur Darstellung von
aus schwefelsaurer Lösung mittelst Oxalsäure und
von kohlensauren Alkalien in Carbonat. XLII. Nr. 4397. Neuerungen an Tafelwaagen. „ Nr. 7354. Bruchrechenmaschine. „ Nr. 8014. Billet⸗ und Kontrollapparat. „ Nr. 8282. Neuerungen an Apparaten zum Kontrolliren von fließenden Flüssigkeiten. „ Nr. 11 623. aage zum Abwägen Fischen. „ Nr. 14 764. Droschken⸗Kontrollapparat. XLIV. Nr. 7264. Streichholzdose. XLV. Nr. 8280. Garbenbindmaschine. 3 LES cnosfe. Erut⸗⸗Maschine. 2 634. Verfahren zum Aufrah he z frahmen der „ Nr. 13 419. Rübenschneidmaschine. XLVI. Nr. 7261. Tretwerk. „ Nr. 8678. Göpelwerk. G L. Nr. 5348. Neuerungen an Schrotmühlen. „ Nr. 7294. Misch⸗ und Verwiege⸗Maschine für pulverförmige Körper.
von
richtungen für Mahlgänge.
LI. Nr. 11 796. Vorrichtung zur Veränderung der Höhenlage der Melodie⸗Saiten an Schlagzithern.
LIII. Nr. 7593. Verfahren zur Herstellung von
Roggen⸗ oder Weizenkleie. LV. Nr. 933. Verfahren der Bereitung Papierstoff aus Holz auf chemischem Wege. LVI. Nr. 11 578. Apparat zum augenblicklichen Anhalten durchgehender Pferde. LIX. Nr. 11 052. Dampfwasserheber. LXIII. Nr. 7475. Bohrmaschinen für Buchsen⸗ löcher in der Nabe von Wagenrädern. „ Nr. 10 034. Sicherheitsschwengel für Fuhr⸗ werke beim Flüchtigwerden der Pferde. „ Nr. 11 080. Neuerungen an Sicherheits⸗ schwengeln für Fuhrwerke; Zusatz zu P. R. 10 034. LXIV. Nr. 3300. Hölzerner Faßhahn mit Schrauben⸗Verschluß. b Nr. 5569. Verbesserungen an einem Faß⸗ verschluß mit Schraubenventil; Zusatz zu P. R. Nr. 6194. Verbesserungen an einem hölzernen Faßhahn mit Schrauben⸗Ventil⸗Verschluß; Zusatz zu P. R. 3300. Nr. 7447. Vorrichtung zum Auffangen von Oel an Luftdruckapparaten für Bier. Nr. 8961. Flaschenverschluß. Nr. 11 104. Zapfhahn für Bierdruckapparate mit Rückschlagventil. Nr. 11 166. Neuerungen an Apparaten zum Abzapfen von Flüssigkeiten. „ Nr. 11 795. Bierspritzhahn. LXVI. Nr. 7417. Fleischzerkleinerungsmaschine. „ Nr. 11 686. Neuerungen an der unter P. R. 8756 patentirten Fleischzerkleinerungsmaschine. „ Nr. 12 326. Fleischklopfmaschine. LXX. Nr. 7866. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges an Zeichentafeln. Nr. 11 021. Neuerungen an dem unter P. R. 6506 patentirten Zeichenapparate. „ Nr. 11 230. Schriftenhalter. LXXVI. Nr. 7667. Doypeltwirkendes Schalt⸗ werk zur Bewegung der Speisewalzen an der Heilmann’schen Kämmmaschine. „ Nr. 11 260. Neuerung an den Spindeln der Feinspinnmaschinen. LXXVII. Nr. 7813. göheg⸗ zur Befestigung
von
Sporen in Stiefelabsätzen.
8414. Selbstthätiger Auslöschungs⸗ und
Nr. 9137. Flügel⸗Luftschiff mit Lenkvorrich⸗
Verfahren zur Darstellung
1
Fallwerk für Rammen,
8 . Aufzugsvorrichtung mit Innen⸗ und Außenverzahnung sowie Gurtführung
Nickel aus Nickelerzen durch Fällung des Nickels
Umwandlung des Nickeloxalates durch Lösungen
„ Nr. 11 981. Neuerungen an Aspirations⸗Ein⸗
Treberkuchen aus Biertrebern mit Rübenmelasse,