1881 / 207 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Sep 1881 18:00:01 GMT) scan diff

[315541 Oeffentliche Zustellung.

Der Wirth Heinrich Schwenker zu Heckinghauser⸗ Brücke bei Barmen⸗Rittershausen klagt gegen den Metzger Julius Gilsbach, früher zu Beyenburg, jetzt dem Aufenthalte nach unbekannt, aus einem Wechsel mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 300 nebst 6 % Zinsen seit dem 8. März 1881 und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Schwelm auf den 23. November 1881, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Niessen, Gerichtsschreibergehülfe des Königl. Amtsgerichts.

181290) Aufgebot.

Der frühere Hofbesitzer August Mertens aus Sehlem hat dem Gerichte angezeigt, daß er seinen zu Sehlem sub Nr. 4 belegenen Vollspännerhof nebst Zubehör, namentlich den dazu gehörigen Grund⸗ stücken an Aecker, Wiesen, Weiden und Gärten in der Größe von 43 h 45 ar 47 am eingetragen unter Artikel Nr. 4 der Grundsteuermutterrolle des Ge⸗ meindebezirks Sehlem verkauft habe und gleichzeitig über denselben ein Aufgebot beantragt.

Es werden daher alle Diejenigen, welche an dem obigen Grundbesitze Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, solche Rechte in dem auf

Donnerstag, den 23. Oktober 1881,

Morgens 11 Uhr, allhier anberaumten Termine anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß für den sich nicht Mel⸗ denden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht. . Alfeld, den 31. August 1881. 8 Königliches Amtsgericht. II. Erxleben.

131563] Aufgebot.

Im hiesigen Grundbuch tom. 28 Vol. 1 Nr. 3 pag. 17 stehen unter Nr. 8 und 11 des Titels als Pertinenzien des Heerdes Drennhusen 4 Diemathe auf der Binnen⸗Meede und 2 Diemathe auf den Namen der Incke Andressen Schröder, verehelichten Johann Ahlrich Djuren in Bedekaspel, berichtigt, mit der Bemerkung, daß die Grundstücke an Willm Wolberts in Bedekaspel verkauft seien. Die 4 Die⸗ mathe sollen gegenwärtig zusammen mit einem an⸗ deren Grundstücke die Parzelle 8 Kartenblatt 4 Ge⸗ markung Bedekaspel ausmachen und östlich an Jan Heeren, südlich an Jan H. Rosenbohm, westlich an das große Meer, nördlich an Detmar Gerdes grenzen. Die 2 Diemathe sollen jetzt die Parzelle 58 Karten⸗ blatt 8 Gemarkung Bedekaspel bilden und östlich an Detmar Gerdes, südlich an Gerd Ubben, westlich an Jan H. Rofenbohm, nördlich an Jan H. Hinrichs grenzen.

Auf Antrag der jetzigen Besitzer Detmer Gerdes, bezw. Gerd Ubben in Bedekaspel, werden Alle, welche an besagte Grundstücke Eigenthumsansprüche machen, geladen, im Termine am 1

Freitag, den 25. November d. J., Morgens 10 Uhr, solche Ansprüche hier anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlossen werden und auf Grund es Ausschlußerkenntnisses mit der Eigenthums⸗ einschreibung verfahren wird. Aurich, den 30. August 1881. Königliches Amtsgericht. III. “““ gez. Conring. 1 Zur Beglaubigung: Bramerloh, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerich

1““

Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Abdruck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung der zur Konkursmasse des Erbpächters Mau zu Bresegard gehörigen Erbpachthufe Nr. II. zu Brese⸗ gard mit Zubehör Termine:

1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Re⸗ gulirung der Verkaufsbedingungen am

Mittwoch, den 9. November 1881, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Sonnabend, den 3. Dezember 1881, Vormittags 11 Uhr,

3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am

Mittwoch, den 9. November 1881, Vormittags 11 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude statt.

Auslage der Verkaufsbedingungen vom 26. Ok⸗ tober d. J. an auf der Gerichtsschreiberei. Der Kon⸗ kursverwalter, Schulze Brandt zu Bresegard, wird den Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Be⸗ sichtigung des Grundstücks mit Zubehör gestatten.

Hagenow, den 27. Auguft 1881.

Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber: Pöhl, Amtsgerichtsaktuar.

[31560]) . Sachen des Kalkhändlers H. Ahrens in Peine, Gläubigers, egen

den Abbauer und Stellmacher Bertram zu Rietze,

Schuldners,

1 wegen Kontraktserfüllung,

wird der auf Mittwoch, den 19. Oktober d. J.,

bier angesetzte Termin zur Subhastation der Ab⸗

bauerstelle dr. 35 in Rietze, sowie zur Anmeldung

dinglicher Rechte an derselben hiermit auf . Donnerstag, 20. Oktober d. J.,

Morgens 10 Uhr, verlegt.

Meinersen, 30. August 1881. Konigliches Amtsgericht. v. Hal

[31581 Bekanntmachung.

In Sachen der Wittwe Küster, Wilhelmine, geb. Günther, zu Lippoldshausen, Gläubigerin, gegen den Einwohner Ludwig Küster in Schuldner,

wegen Forderung, ist in Folge Antrags der Gläubi

gerin das Verfahren eingestellt und wird der durch G. F. 8. Verfügung vom 14. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, Vormittags 9 Uhr, auf dem hiesigen Roßmarkt circa 40 Stück des diesseitigen Regiments öffentlich

im Termin aufgehoben. Münden, den 3. September 1881. Königliches Amtsgericht. (gez.) A. Crameer. Beglaubigt: Günther, Gerichtsschreiber.

Bergmann'’schen Gasthause zu Jühnde angesetzte

[31565] Pferde⸗Verkauf.

Brandenburg. Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 18

meistbietend verkauft werden. Frankfurt a. O., den 3. September 1881. 2. Brandenb. Dragoner⸗Regiment Nr. 12

[31569] Bekanntmachung.

8315555 Bekanntmachung.

In die Liste der zur Rechts⸗Anwaltschaft bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte

ist folgende Eintragung erfolgt: 49) Glaser, Paul, zu Breslau. Breslau, den 1. September 1881. Königliches Landgericht.

[31422]

In die Liste der beim Landgerichte zu Thorn zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: 16) der Gerichtsassessor Dr. Stein zu Thorn Thorn, den 2. September 1881. Königliches Landgericht.

schied soll im Submissionswege vergeben werden.

bis Mittwoch, den 12. Oktober cr., Vormitta 10 ¾ hr, bei der Unterzeichneten einreichen, wosel

bezogen werden können.

Grube Friedrichsthal bei Saarbrücken, 1. September 1881.

Königliche Berginspektion.

[31570) Pferdeversteigerung.

folgt statt:

Verküäufe, Verpachtungen, Gubmissionen ꝛc.

[26892 Bekanntmachung.

Die in dem Kreise Oletzko liegende

Domäne Seedranken

soll für die Zeit von Johannis 1882 bis dahin

1900 anderweit meistbietend verpachtet werden. Der Bietungstermin wird auf Mittwoch, den 5. Oktober 1881, Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungssaale der

Tomasczewski angesetzt.

Die Verpachtungsbedingungen und die Regeln der Lizitation können in dem Domänen⸗Büreau des be⸗ zeichneten Gebäudes und bei der Königl. Kreiskasse in Marggrabowa während der Dienstunden jederzeit

eingesehen werden. Die Domäne enthält: 1464 ha 88 ar 82 qm Acker, JII1I1“ 50 Garten, E11“ 50 Wiesen, 49 75 Weiden, 46 10 Wasserstücke, 33 23 Wege Gräben, 6909 10

Unland,

.““ Hofraum, zusammen 687 ha 36 ar 30 qm. 8 Das Pachtgelder⸗Minimum ist auf 11 000 fest⸗ gesetzt und zur Uebernahme der Pacht ist ein dis⸗

ponibles Vermögen von 96 000 erforderlich.

Gumbinnen, den 18. Juli 1881.

Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern,

und Forsten.

Domänen

[30968] Submission. Zum Neubau einer Beschlagschmiede für das Garde⸗Husaren⸗Regiment sollen nachbenannte Arbeiten und Lieferungen im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden. a. Arbeiten und Lieferungen.

Loos I. Erd⸗ und Maurerarbeiten, sowie Lieferung von 46,00 chm Kalkbausteinen, 1,70 Mille Rathenower Mauersteinen, 1,45 Mille Eisen⸗ klinker, 28,30 cbm gelöschten Kalk, 111 chm Mauersand und 3 Hektoliter Lehm, veranschlagt zusammen auf .3656 57

Loos II. Schlosserarbeiten, veran⸗ Ees

Loos III. Klempnerarbeiten, ver⸗ vUeneeenNb8——

Loos IV. Dacheindeckung mit verzinktem Eisenblech, ver⸗

anschlagt auff .. 1606 48

Loos V. teinsetzarbeiten, ver⸗ ioi 84“

d. spezielle Lieferungen.

Loos VI. 41,40 Mille hartgebrannte Rohbausteine, veranschlagt außfß 1738 84

Loos VII. 17,00 Mille guter Pflasterklinker, veranschlagt auf

Loos VIII. 37,10 Mille hartge⸗ brannte und scharfkantige ordi⸗ naire Mauersteine, veranschlagt S b

50

E 114““ 5 Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechende Aufschrift versehen bis Sonnabend, den 190. September 1881, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Breite Straße Nr. 29, woselbst die Bedingungen und Kosten⸗Anschläge täglich eingesehen werden können, portofrei einzusenden. Potsdam, den 28. August 1881. Königliche Garnison⸗Verwaltung.

[31583] 8

Mit Bezug auf unsere Heüebatechan vom 11. d. Mts., betreffend die Neuverpachtung des König⸗ lichen Domänen⸗Vorwerks Grünhof, im Kreise Dramburg, bringen wir hierdurch zur Kenntniß, daß auch die angrenzende Domäne Güntershagen von 309 Hektar Größe, worunter 268 ar Acker, gleichfalls von Johannis 1882 ab, auf 18 Jahre verpachtet werden soll. Der Verpachtungstermin wird noch in diesem Jahre abgehalten werden.

Der Domänenpächter, Ober⸗Amtmann Voigt in Güntershagen, ist angewiesen, die Besichtigung dieser Domäne auf Erfordern zu gestatten.

Cöslin, den 31. August 1881.

Königliche Regierung,

Abtheilung für direkte Steuern, Domainen

LEE1.““ und Forsten. 8

Regierung (Finanz⸗ Abtheilung) vor dem Herrn Ober⸗Regierungs⸗Rath

und

P. K. Nr. 22 am

am 16. Septbr. cr., Vormittags 9 Uhr, Kasernenhofe zu Gottesaue, ca. 35 Stück.

währung zu entrichten. tember 1881.

Train⸗Bataillons Nr. 14.

Am Dienstag, den 20. d. M., Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem Hofe der hiesigen Artillerie⸗ Kaserne circa 19 ausrangirte Dienstpferde des 2.

Z. und am Donnerstag, den 29. d. M.,

2

„Die Anlieferung einer Zwillingsfördermaschine für die Königliche Steinkohlengrube Friedrichsthal⸗Quier⸗

Lieferungslustige wollen ihre Offerten portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen

1

die Lieferungsbedingungen eingesehen, auch gegen Er⸗ stattung der Kopial⸗ und Zeichengebühren in Abschrift

den

Der Verkauf ausrangirter Militärpferde der Gar⸗ nison Karlsruhe i./ Bad. findet in diesem Jahre wie 1) beim 3. Bad. Dragoner⸗Regiment 15. Septbr. ecr., Vormittags 9 Uhr, im vorderen Kasernenhofe, ca. 49 Stück, 2) beim 1. Bad. Feld⸗Artillerie⸗Regiment Nr. 14

im

Der Steigerungspreis ist sofort baar in deutscher Reichs⸗ 1 Karlsruhe, den 5. Sep⸗ Königl. Kommando des Bad.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. Wochen⸗Uebersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 31. August 1881.

[31450]

Activa. Metallbestand... Bestand an Reichskassenscheinen

Noten anderer Banken ö. Lombard⸗Forderungen

2,773,

Effekten . sonstigen Aktiven Passiva.

Das Grundkapitttael . DetgR668 Der Betrag der unraufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ AEE...öF. Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten .... Die sonstigen Passiva..

zahlbaren Wechseln... ünchen, den 2. September 1881. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

32,652,000 32,000

37,811,000 1,880,000 1,383,000 1,221,000

7,500,000 515,000 66,637,000

1,055,000

116,000 1,929,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande . ,2,013,273.81.

[31549] Uebersicht

der

Sächsischen Bank

zu Dresden

am 31. August 1881. Coursfähiges deutsches Geld. 17,218,186. —, Reichskassenscheine.. 284,460. —. Noten anderer deutscher

Banken In“

Sonstige Kassenbestände . 8 515,177. Wechselbestäde 48,473,727. 3,273,870.

9

82 . . *.

Lombardbestände..

Effectenbestände. 2,939,115.

Debitoren und sonstige Activa 2,719,956. Passiva.

Eingezahltes Actienkapital . 30,000,000.

3,581,276.

38,750,700.

Reservefonnss Banknoten im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlich- X““ 2,589,796. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. 5,584,203. —. Sonstige Passirna 243,516. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 1,661,514. 40. Dhie Direction.

Bremer Bank.

Uebersicht vom 31. August 1881. [31551]

Metallbestand.

Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Gesammt⸗Kassenbestand.. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank e4“*“ Lombardforderungen. *“

1,797,019. 78 3,805. 294,500. 2,095,527 663,996. 26,831,589. 7,058,565. 332,890. 120,850. 300,000.

16,607,000. 789,496. 4,639,200. 789,147.

13,836,471. 96,481. 81

6*“ Immobilien & Mobilien . Passiva: Grundkapitala .ℳ eeeee““ SVVö8. Sonstige, täglich fällige Ver⸗ Ee An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten.. 52 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, nach dem 31. Aug. fälligen Wechseln.. Verzinsung der Einlagen auf Contobücher für August. Für den Director: Bischoff, Proc.

628,319. 09 297

Dreier,

Proc.

Verschiedene Bekanntmachungen. Die Kreisthierarztstelle für den Kreis Hün⸗ feld kommt mit dem 1. Oktober c. zur Erledigung. Geeignete Bewerber werden hiermit aufgefordert, ihre deshalbigen Meldungsgesuche nebst Zeugnissen und einem ausführlichen Lebenslaufe baldigst bei uns einzureichen. Cassel, den 31. August 1881. König⸗

liche Regierung. Abtheilung des Innern.

neralversammlun

deutung: . a. von Czempin nach Schrimm, b. von Loslau nach Annaberg,

vember 1 auszudehnen;

kosten des Central⸗Bahnhofs Posen beschaffen.

Diejenigen Heen Aktionäre Gemäßheit des 2*

Niederlegun 24 nachzuweisen. Au

übergeben, Theilnahme an der Versammlung dient.

nannten Bureau in Empfang genommen werden. Breslau, den 1. September 1881.

c. von Orzesche nach Sohrau an S

Oberschlesische Eisenbahn.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der

am 30. September d. J., Nachmittags 3 Uhr,

im großen Konferenzsaale der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft auf dem hiesigen Bahnhofe statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. 8 Zur Berathung und Beschlußfassung kommen: 1) die im §. 10 alinea 1 des mit der Königlichen Staatsregierung am 17. September 1856 geschlossenen Betriebs⸗Ueberlassungs⸗Vertrages bezeichneten ordentlichen Gegenstände der Ge⸗

Antrag der Geselichafts⸗Vorstände, dieselben zu ermächtigen, das Unternehmen der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn auf den Bau und Betrieb folgender Bahnen untergeordneter

Be⸗

8—

1. 1. ch Se telle der in der Generalversammlung vom 24. No⸗ beschlossenen Sekundärbahn von Rybnik nach Sohrau

Antrag der Gesellschafts⸗Vorstände, -gs zu ermächtigen, die zur Deckung der Anlage⸗ no

erforderlichen Mittel im Betrage von 3 000 000

durch Ausgabe von Prioritäts⸗Obligationen zu Lasten der Oberschlesischen Hauptbahn zu

welche dieser Generalversammlung beiwohnen wollen, haben in des H des Statuts spätestens am 29. September d. J. im Direktorial⸗Bureau 38 im ersten Stock des hierorts am Oberschlesischen Bahnhofe und Claassenstraßenecke belegenen Verwaltungsgebäudes ihre Aktien zur Abstempelung vorzuzeigen oder deren am dritten Orte erfolgte

1 eer der etwa erfolgten Deponirung der Aktien bei öffentlichen Behörden und Kassen kann die Niederlegung zum Zweck der Theilnahme an der Generalversammlung auch erfolgen in Berlin 8 a. bei der Direktion der Discontogesellschaft, b. bei dem Bankhause S. Bleichröder, c. bei der Darmstädter Bank für Handel und Industrie. Zugleich ist ein unterschriebenes Verzeichniß der Nummern der Aktien in zwei Exemplaren zu . von denen das Eine mit dem Vermerk der zustehenden Stimmen und dem Siegel der König⸗ lichen Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn versehen zurückgegeben wird und als Legitimation zur

Formulare zu den Nummer⸗Verzeichnissen bezw. Niederlegungsbescheinigungen können in dem ge⸗

Der Vorsitzende des Berwaltungsrathe der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. Friedenthal. 2

d. Js., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Gezeeralversammlung eingeladen. 89

1) Vorlage der Bilanz.

2) Bericht des Sgesehers.

3) Neuwahl des Duisburg, 1. September 1881.

v

Duisburger Aktien⸗Gesellschaft für Gießerei zu Duisburg in Lig.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu der auf Mittwoch, den 21. September

88 ff ——

schaft Societtät in Duisburg anberaumten ordentlichen

Tagesordnung:

-nufsichtsraths und Rechnungs⸗Revisors.

Der Aufsichtsrath.

Carl Böninger.

üutschen

eichs⸗A

Berlin, Montag,

Beilage nzeiger und Königlich Preußi

den 5. September

schen Staats⸗Anzeiger.

1881.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch

die im §.

6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in de

esetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be⸗ anntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Psst⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die . Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

das Deutsche Reich. „. 207

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

) Dal

Patente.

8 Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. III. Nr. 23 486. Neuerung an Hosenhaltern ohne Anwendung von Knöpfen. H. Wittler in Bielefeld am Brüderpfade 251. Nr. 27 832. Einrichtung an Mützen zum Enger⸗ und Weitermachen. Joseph Miess in Coblenz, Löhrstr. 36. 8 X. Nr. 32 346/81. Neuerungen in dem Verfahren zur Entwässerung von frischem Stichtorf; Zusatz zu P. R. Nr. 15 172. R. Fölsche in Halle g. S. XII. Nr. 29 232/81. Verfahren zur Darstellung der Homologen des Phenols, der Naphtole und des Resorcins. Actien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation in Berlin 80. XIV. Nr. 25 778/81. Neuerungen an Dampf⸗ mafchinen und deren Regulirung. Henry Davey in Leeds, Grafsch. York, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. XIX. Nr. 26 769. Neuerungen an Straßen⸗ Abschlämmmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 7632. Joh. DHürkoop & Co. in Braunschweig. Nr. 29 781/81. Straßenkehrmaschine. Albert Range in Dresden⸗Altstadt, Winkel⸗ mannstraße 4 III. XX. Nr. 5921. Neuerungen an Friktionsbrem⸗ sen für Eisenbahnfahrzeuge. Ursprung & Sprick in Wien; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstraße 34. Nr. 19 719/81. Neuerungen an Waggonrädern. Enoch Lewis Taylor in Philadelphia, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. b Nr. 29 243. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. August Herrmann in Kohl⸗

rt.

Nr. 29 415. Neuerungen an der Schmier⸗ vorrichtung von Axbuchsen. P. Scharn- berger in Weiden. 18

Nr. 49 696/80, Neuerungen an Dampfaus⸗ strömungstheilen bei Lokomotiven. H. Goebel in Ostrowo, Kreis Adelnau, Provinz Posen.

XXI. Nr. 29 785. Elektrische Regulator⸗Lampe. Emil Bürgin in Basel; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jacobstr. 172.

Nr. 31 809/81. Galvanisches Element mit Kohlencylinder und horizontal befestigter Zink⸗ scheibe. Ernst Plank in Nürnberg.

Nr. 36 108. Neuerung an elektrischen Lampen. Thomas Anthony Connolly in Washington D. C., V. St. v. N. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

XXII. Nr. 25 108. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der fetten Säuren, deren Anhvpdrite und Chloride auf ter⸗ tiäre aromatische Amine bei Gegenwart wasser⸗ entziehender Mittel. Robert Weber in Mannheim.

XXIII. Nr. 9390. Verfahren und Apparate zum Entfetten von Knochen unter Anwendung von flüssigen, verdampfbaren Lösungsmitteln und Wasserdampf bei niederem Druck. Alfred Leuner in Landshut i. B.

Nr. 12 659. Verfahren zur Herstellung von sparsam brennendem Petroleum. Jacob Deutsch I., auf Bahnhof Saarbrücken, Sta⸗ tion St. Johann.

Nr. 31 212. Dekantir⸗ und Filtrirapparat zum Kläxren von Palmkernöl, und dergl. Heinrich Oscar Schneider in Cöln.

XXX. Nr. 32 165/81. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher, unzerbrechlicher Augen aus Cellulvid. Heinrich Mamecher in Berlin S., Oranienstr. 57. *

XXXI. Nr. 33 434. Einlauf für Metall⸗ (Gußformen. J. v. d. Poppenburg in Berlin SW., Baruther Str. 1.

XXXVI. Nr. 15 692. Verbindungsrahmen für Thonöfen. Ferdinand Rieger in Eßlin⸗ gen a./ Neckar. 8

Nr. 16 042. Neuerungen an combinirten Warmwasser⸗Heiz⸗ und Kochapparaten. Her- mann Liebau in Magdeburg⸗Sudenburg.

Nr. 27 196. Combinirter Back⸗, Dörr⸗ und Heizofen. Albert Grosmann in Schorn⸗ dorf in Württemberg. ,

Nr. 30 676/81. Füllofen und Heizapparat mit direkter Gasfeuerung. Joh. Nep. Roth- weliler in Konstanz, Zollernstr. 21.

XXXVII. Nr. 19 920/81. Scheeren⸗Mecha⸗ nismus zum Oeffnen und Schließen von Jalou⸗ sien. Jules Marie Chedeville in Paris; Verreter; J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.

Nr. 22 852/81. Falz an Wellblechtafeln. welche zur Bildung von Spundwänden dienen. Max Seipp in Berlin N., Eichendorff⸗ straße 13 3

Nr. 27 648/81. Thonrohrgeflecht zur Befesti⸗

gung des Putzes. Sebastian HMüller in

Oberföhring bei München, Haus Nr. 353. Nr. 28 008/81. Vorrichtung zum Oeffnen

und Schließen von Fenstern mit horizontal lie⸗

gender Drehungsare. Antoine Duisset flls in Auronne, Frankreich; Vertreter: G. Stumpf

in Berlin SW., Ritterstr. 61. v

Klasse.

XXXVII. Nr. 34 108. Neuerungen an Fenster⸗

rahmenoder Sparren für Schiebefenster bei Glas⸗

dächern, Glashäusern ꝛc. Robert Andrew

Gilson in London und William Howitt in

Ilford (England); Vertreter: Brydges & Co. in

Berlin 8. W., Königgrätzerstr. 73.

XXXVIII. Nr. 32 306. Neuerungen an Faß⸗

winden. Ferdinand Zipperling in Par⸗

chim i./ M.

LXIV. Nr. 31 812/81. Neuerungen an einem Verschlusse für Milchtransport⸗ und andere Ge⸗ fäße; Zusatz zu P. R. Nr. 15 035. Blech- waarenfabrik Fraulautern in Frau⸗ lautern a./d. Saar.

Nr. 34 784. Vorrichtung zum Reinigen von Bierdruckapparaten. W. Dreyer, in Firma: C. Dreyer & Sohn in Osterholz bei Scharmbeck.

Nr. 34 826. Selbstthätige Korkmaschine. Oswald Assmann in Zwolle (Holland); Vertreter: Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichstadt.

XLV. Nr. 24 009/81. Veränderungen an der unter Nr. 14 026 patentirten Getreide⸗Reinigungs⸗ maschine. Carl Thelen in Kalk bei Deutz, Wahlenstr. 5.

XLVI. Nr. 12 712/81. Neuerungen an Luft⸗ motoren mit variablem Verdrängerhub. Max Schorch in Mannheim (M. 2 Nr. 12).

XLVII. Nr. 33 466/81. Lagerschmiervorrich⸗ tung für dickflüssige Schmiere; Zusatz zu P. A. Nr. 10 208/81. Hans Reisert in Cöln.

XLIX. Nr. 10 432. Maschine zur Herstellung von Knöpfen. Fried. Wilh. Kaymer in Neviges (Reg.⸗Bez. Düsseldorf).

Nr. 15 577. Metallsiebe für Filtrirzwecke als Ersatz der Siebe von Leinen. Carl Temmel in Lyszkowice bei Skierniewice, Gou⸗ vernement Warschau; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

Nr. 17 238. Eine verbesserte Nagelschmiede⸗ Maschine Fr. W. Wallner in Cöln.

LI. Nr. 25 299. Sängerinstrument. Julius Gelhausen in Gelsenkirchen, Kr. Bochum.

Nr. 28 901/81. Saiteninstrument mit Glocken⸗ spiel und Mundharmonika. G. A. Dörfel & K. R. Franke in Brunndöbra⸗Kingen⸗

hal resp. in Untersachsenberg

LXIV. Nr. 31 894/81. Kohlensäureentwicke⸗ lungsapparat. Paul Broedtler in Swa⸗ roschin, Westpreußen.

LXIX. Nr. 29 924/81. Neuerung an Kork⸗ ziehern. Gustav Odemar in Magdeburg, Johannisberg 5 II.

LXX. Nr. 24 987. Herstellung von gepreßten Graphit⸗ und Farbstiften. H. C. Kurz in Nürnberg, Pirkheimerstr. 10.

LXXII. Nr. 12 124. Neuerungen an der Spann⸗ und Verschlußvorrichtung von Lefaucheux⸗ Gewehren. H. Lene, Hofbüchsenmacher in Berlin, Gr. Friedrichstr. 82.

Nr. 33 256. Apparat zum Füllen von Gewehrpatronen mit Pulver. C. Stiegele jr., Königlich Bayerischer Hof⸗Gewehrfabrikant in München.

LXXV. Nr. 23 634. Neuerungen in der Her⸗ stellung von schwefelsaurem Natron und Kali und in hierzu verwendeten Apparaten. James Hargreaves und Thomas Robinson in Widnes (England); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.

Nr. 26 064. Verfahren zur Erzeugung von Baryt oder Bariumoryd. Edmond Jules Maumené in Lyon (Frankreich); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80.

Nr. 26 488/81. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren, Ammoniak aus Urin und sonstigen Flüssigkeiten sowie aus Hoch⸗ oder Koke⸗Ofen⸗ Gasen ꝛc. zu gewinnen, behufs Anwendung als Dünger und zu sonstigen Zwecken. Francis John Bolton und James Alfred Wanklyn in Westminster⸗London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

LXXXI. Nr. 33 737/81. Sackverschlußband. Hermann Kohlberg in Beverungen a./W.

LXXXIV. Nr. 20 770. Neuerung an Pum⸗ penbaggern. Brodnitz & Seydel in Berlin, Weddingpl. 177.

Berlin, den 5. September 1881. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Ertheilung der Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Klasse. 2

IV. Nr. 15 724. Neuerungen an Dampfbrennern. J. R. Buxbaum in Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom

2. April 1881 ab.

Nr. 15 715. Neuerungen an Gesteinbohr⸗ maschinen. P. E. Welker in Airolo, Schweiz; Vertreter J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 19. Februar 1881 ab.

VI. Nr. 15 739. Maisch⸗ und Zerkleinerungs⸗ Apparat. Chr. Wery in Zweibrücken, Pfalz. Vom 13. Januar 1881 ab.

[31461]

V.

VIII. Nr. 15 749. Neuerungen an Kolorir

Bürstmaschinen. P. van den Esch in

Crefeld. Vom 21. April 1881 ab.

Klasse.

XII. Nr. 15 741. Filtrir⸗Apparat nebst Her⸗

stellungsweise des dabei verwendeten Filtrirmate⸗

rials. C. Pierke in Berlin, Wasserhebe⸗ station vor dem Stralauer Thor. Vom 13. Fe⸗ bruar 1881 ab.

Nr. 15 743. Verfahren zur Darstellung von Paranitrobenzaldehhd. Dr. A Baeyer in München. Vom 20. Februar 1881 ab.

Nr. 15 745. Filtrir⸗Vorrichtung. K. Trobach in Berlin N., Schönhauser Allee 184. Vom 2. März 1881 ab.

XV. Nr. 15 711. Neuerungen bei der autogra⸗

phischen Vervielfältigung. 0. Lelm, Pre⸗

mier⸗Lieutenant der Landw. a. D. in Charlot⸗ tenburg, Rosinenstr. 2. Vom 8. September

1880 ab.

Nr. 15 725. Einrichtung zum Verhüten des Abschmutzens an Cylinder⸗Druck⸗ und ähnlichen Maschinen. A. H. Payne in Reudnitz⸗ Leipzig. Vom 7. Mai 1881 ab.

XVIII. Nr. 15 761. Neuerungen an den Böden

von Bessemer⸗Birnen. F. Melann in Königs⸗

hütte O.⸗S. Vom 24. Februar 1881 ab. 2

XXI. Nr. 15 712. Neuerungen an elektrischen Lampen. E. Easton in Westminster, Eng⸗ land; Vertreter J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 1244. Vom 19. De⸗ zember 1880 ab.

Nr. 15 731. Neuerungen an elektrodynamischen Maschinen, an elektromagnetischen Motoren und an der Regulirung der Geschwindigkeit der letz⸗ teren. W. W. Griscom in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. April 1880 ab.

XXVIII. Nr. 15 736. Verfahren zum Ent⸗ haaren von Fellen. E. Chesnay in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. November 1880 ab.

XXXIII. Nr. 15 735. Neuerungen an Regen⸗ und Sonnenschirmen. G. L. Pauly in Ham⸗ burg. Vom 11. März 1880 ab.

XXXIX. Nr. 15 729. Steinnußknopf⸗Dreh⸗ bank. H. Gottschalk in Eutritzsch⸗ Leipzig. Vom 2. April 1881 ab.

Nr. 15 750. Verfahren zur farbigen Deko⸗ rirung von Elfenbeinflächen. E. Ebell in Berlin SW., Schützenstr. 4. Vom 24. April 1881 ab.

XELV. Nr. 15 713. Buttermaschine. O. Sack in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 13. Januar 1881 ab. Nr. 15 714. Auslesemaschine mit erxcentrisch rotirendem Cylinder. Th. Perkins in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 20. Januar 1881 ab.

Nr. 15 718. Rotirendes Butterfaß. C. Reich in Wangenheim bei Gotha. Vom 8. März 1881 ab.

Nr. 15 721. Obstbrecher. L. Schmidt in Braunschweig, Friedrich Wilhelmstr. 24 I. Vom 25. März 1881 ab.

XELIX. Nr. 15 733. Maschine zur Herstellung von Flaschendrahtschleifen. K. Gregory in Berlin N., Badstr. 67. Vom 23. April 1881 ab.

Nr. 15 740. Neuerungen an Tafelscheeren mit rotirendem Obermesser zum Schneiden von Blechen. R. Wagner in Chemnitz. Vom 29. Januar 1881 ab. 5

Nr. 14 748. Die Anwendung einer Egalisir⸗ walze bei Siebspannvorrichtungen. Chr. Steinmayer in Reutlingen (Württemberg). Vom 12. März 1881 ab.

Nr. 15 720. Farbmühle. R. Schaeffer in Bockenheim bei Frankfurt a. M. Vom 22. März 1881 ab.

Nr. 15 723. Walzengang. Gebrüder Hottmann in Grunbach, Württemberg. Vom 1. April 1881 ab. b

Nr. 15 728. Nenerungen an Schlagstisten⸗ maschinen; Zusatz zu 3 R. 11 694. T. Kraus in Neuß a. Rh. Vom 24. März 1881 ab.

LIII. Nr. 15 722. Apparat zum Eintrocknen von Ei⸗ und andern Substanzen. L J. Cadwell in Chicago; Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. Vom 29. März 1881 ab.

LXI. Nr. 15 726. Feuerrettungsapparat. A. Gucroult und A. Blondel in Derville b. Rouen, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 11. Mai 1881 ab.

LXIV. Nr. 15 730. Vorrichtung zum Verbinden von Bierdruckapparaten mit dem zu entleerenden Fasse. C. Weissenborn in Sonderburg. Vom 17. April 1881 ab.

Nr. 15 732. Neuerung an einer Vorrichtung

zum Reinigen von Bierdruckapparaten; Zusatz zu

P. R. 335. A. Klein in Leipzig. Vom

23. April 1881 ab. 8 8

Nr. 15 734. Kontrollbierseideluntersatz mit einer Tischglocke kombinirt. F. Meiser in Göͤrlitz. Vom 22. Mai 1881 ab. 3

LXV. Nr. 15 744. Selbstthätiger Dampf⸗ regulirungsapparat für Schiffsmaschinen. Wm. Würdemann in Dresden, Schweizer⸗ straße 14 b. Vom 1. März 1881 ab.

LXX. Nr. 15 719. Neuerungen an Füllfedern. M. Fischer in Halle a./S., Mauer⸗ gasse 14. Vom 13. März 1881 ab. 1

Nr. 15 742. Liniirapparat für Schiefer⸗ tafeln. Zusatz zu P. R. 13050. F. Dir- bach, Lehrer in Rothschloß, Kreis Nimptsch Vom 16. Februar 1881 ab.

1XXIII. Nr. 15 727. Hulfearr

fertigung von Drahtseilen. H. Hollstein

in Saarn, Reg.⸗Bez. Düsseldorf. Vom 14. Ja⸗

nuar 1881 ab.

Klasse.

LXXV. Nr. 15 747. Verfahren zur Darstellung

von Magnesia, Kaliumsulfuret und Kaliumsulfat

aus Kalium⸗Magnesiumsulfat. Dr. H. Precht in Neu⸗Staßfurt b./Staßfurt. Vom 8. März

1881 ab.

LXXVI. Nr. 15 717. Anordnung einer Walzen⸗

krempel. C. Rüdiger in Forst i./2. Vom

26. Februar 1881 ab.

LXXVII. Nr. 15 737. Befestigungsmechanis⸗

mus für Schlittschuhe. F. G. L. Meyer in

Hamburg, Frankenstr. 48. Vom 19. November

1880 ab.

LXXXVI. Nr. 15 738. Sicherheits⸗Vorrich⸗ tung für mechanische Webstühle. W. Thomp-⸗ son in Lackfield⸗Rawdon; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 17. Dezember 1880 ab.

LXXXVIII. Nr. 15 746. Neuerungen an Windmotoren mit Jackson'scher Flügelwende⸗ Vorrichtung. 0. Schmeisser in Dresden, Polytechnikum. Vom 5. März 1881 ab. Berlin, den 5. September 1881.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Nichtigkeitserklärung eines Patents.

Das dem Oberlehrer Dr. Friedrich Petri in Berlin auf einen Desinfektionsapparat ertheilte Patent Nr. 7872 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Patentamts vom 9. Juni 1881 für nichtig erklärt.

Berlin, den 28. August 1881.

Kaiserliches Patentamt. [31463]

[31462]

8

Nach dem Jahresbericht der Handelskammer zu Crefeld für das Jahr 1880 verlief der Roh⸗ seidenhandel unlohnend, weil die reiche Seidenernte 1880 (4 111 350 kg, gegen 2 386 460 kg in 1879), und die verstärkten Zufuhren aus China, Japan und Bengal (6 067 000 kg, gegen 5 785 500 kg in 1879) die Preise drückten. In Crefeld wurden 434 091 kg Seide konditionirt (gegen 436 293 kg in 1879), da⸗ von 67 % lombardische, 10 % piemontesische, 9 % chinesische, und netto verwogen 6053 kg, gegen 6179 kg in 1879. Der Handel in Sammet⸗Schappe war Anfangs sehr belebt, bis inm März Plüsch in Mode kam und eine starke Nachfrage nach (den loser gedrehten) Plüsch⸗Schappen hervorrief. Baumwollengarne nahmen gleich Anfangs des Jahres eine steigende Tendenz ein, sanken aber im

der reichen Baumwollenernte in Amerika bis zum Schluß des Jahres auf den ursprünglichen Stand zurück. Farbwaaren fanden regelmäßigen Absatz zu meist gedrückten Preisen. Flachs erzielte nur schlechte Preise. In Sayett⸗ und Strumpfwaaren war das Geschäft bis gegen Mitte des Jahres recht belebt. Deutsche Garne führen sich immer mehr ein, weil sie billiger sind, als die englischen. Die Bauthätig⸗ keit war rege, und das Jahr für die Bauhandwerker befriedigend. Das Speditionsgeschäft, welches früher für Crefeld ohne Bedeutung war, nimmt von Jahr zu Jahr zu. 1 8 In der Hauptwerkstätte der Bergisch⸗Märkischen Bahn zu Crefeld waren im Jahre 1880 404 Ar⸗ beiter mit einem Durchschnittslohn von täglich 2,71 beschäftigt: es wurden für 281 025 Ma⸗ terial verarbeitet. Die Maschinenfabriken und Eisen⸗ gießereien standen in regem Betrieb, erzielten jedoch keine befriedigende Preise. Die Sammetfabriken konnten die durch die ausländische Konkurrenz ge⸗ botenen mechanischen Stühle, in Holz wie in Eisen in vorzüglichster Konstruktion in Crefeld herstellen lassen. Die Mode der gemusterten Seidenstoffe brachte den mechanischen Werkstätten lebhafte Be⸗ schäftigung; Kammmaschinen und Jacquardma⸗ schinen wurden in großer Anzahl in Crefeld an⸗ gefertigt. Die dortige Nähmaschinenfabrik beschäf⸗ tigte durchschnittlich 38 Arbeiter und produzirte 1865 Maschinen, welche in Deutschland, den Niederlanden und Belgien Absatz fanden. Der Betrieb der Anilinfarbenfabrikation war ein regelmäßiger; die Fabriken beschäftigten 75 Arbeiter zu einem Durch⸗ chnittslohn von 17 wöchentlich, sowie 4 Dampf⸗ maschinen und 3 Dampfkessel von 140 Pferdekraft und brachten 166 200 kg Anilinfarben der verschie⸗ densten Nüancen in den Handel. Die Fabrik für Theerfarben (Azofarbstoffe) in Uerdingen a./Rh. fertigte 18 600 kg Farben (u. A. Säuregelb als Ersatz für Curuma auf Wolle und Seide, und Erysoidin zu demselben Zwecke für Baumwolle). Der Betrieb in den Fabriken zur Darstellung von Säuren, Beizen und Metallsalzen war ein sehr un⸗ regelmäßiger; die Fabriken beschäftigten ca. 60 Ar⸗ beiter und 5 Dampfkessel von ca. 100 Pferde⸗ kraft. In dem Alaunwerk zu Uerdingen wurden 8000 Ctr. Alaun und 20 000 Ctr. schwefel⸗ saure Thonerde dargestellt. Da die Kartoffeln für Brennzwecke zu hoch im Preise waren, so ist im Ober⸗Kontrolbezirk Crefeld keine einzige Kartoffel⸗ brennerei im Betriebe gewesen, der Spiritus mußte aus den östlichen Provinzen bezogen werden. Von den vorhandenen Kornbrennereien waren 10 im Be⸗ triebe, darunter 5 Preßhefefabriken. Im Kontrol⸗ bezirk Kempen standen von 32 Brennereien 12 im Betriebe. Von 74 Brauereien im Ober⸗Kontrol⸗ bezirk Crefeld wurden 62 betrieben (161 482 hl ober⸗ und 9343 hl untergähriges Bier), von den 18 im

Kontrolbezirk Kempen 16 (10 218 hl obergähriges

Laufe des Jahres in Folge der Ueberproduktion und