6““
832300]1 Oeffentliche Ladung. Nachdem der Schneider Johann Peter Runkel zu Niederrodenbach die Eintragung des auf den Namen
von Johannes Runkel daselbst katastrirten, in der Gemarkung von Niederrodenbach belegenen Grund-
eigenthums, als: “
P. 109, 80 qm Wiese in der alten Wiese unter glaubhafter Nachweisung buch von Niederrodenbach beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Termin den
26. November 1881, Vormittags 9 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widri⸗ genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Be⸗ sitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obener⸗ wähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegen⸗ über Denjenigen, deren Rechte in Folge der inner⸗ halb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.
Hanau, den 5. September 1881.
Königliches Amtsgericht. III. G 8 Hahn. 1
““ “ 8 235 ; 323591 Oeffentliche Ladung. Nachdem die Ehefrau des Löb Oppenheim, Regine, eb. Lichtenstein, von Niederrodenbach, die Eintra⸗ gung des auf ihren Namen katastrirten, in der Ge⸗ markung von Niederrodenbach belegenen Grundeigen⸗ thums, als: EF. 95 1 ar 35 „ 62 “ 11LDDO9b71 Wiese, die Pfortwiese, M. 1364 — „ 64 „ Garten auf der Kammer, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grundbuch von Niederrodenbach beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund⸗ vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Termin den 25. November 1881, Vormittags 9 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist der bis⸗ herige Besitzer als Eigenthümer in dem Grund⸗ buch eingetragen werden wird und der die ihm oblie⸗ gende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im red⸗ lichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmel⸗ dung eingetragen sind, verliert. Hanau, am 9. September 1881. Königliches Amtsgericht. III. Hahn.
Wiese zwischen den Gräben, Wiese am Graben,
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[31814] Submission. 8 Die Anlieferung und Aufstellung von 24 Stück gußeisernen birnförmigen, und von 35 Stück Cirkulir⸗ Oefen, Patent Hohenzollern, für Lokomotiv⸗ und Wagenschuppen auf den Bahnhöfen Berlin und Grunewald der Berliner Verbindungsbahn, soll im Wege öffentlicher Submission verdungen werden. Termin am 17. September, Vormittags 11 Uhr, im Bau⸗Bureau, Köthenerstraße Nr. 6, wo Offerten⸗Formulare zu entnehmen und Bedin⸗ gungen einzusehen sind. 8 Berlin, den 5. September 1881. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Grapow. 1I16“ In der Strafanstalt zu Graudenz werden 90 gegen⸗ wärtig mit Weberei beschäftigte Gefangene am 31. Dezember 1881 zu anderweitiger Beschäftigung dis⸗ ponibel. Der genannte Arbeitszweig wird beizu⸗ behalten gewünscht, jedoch bleibt die Einführung eines anderen Arbeitszweiges nicht ausgeschlossen Offerten auf Beschäftigung dieser Gefangenen sind schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Beschäftigung von Gefangenen“ versehen, vportofrei bis zum 1. Oktober d. Is., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Di⸗ rektion einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten erfolgt. Die Kontraktsbedingungen sind im Bureau des Arbeits⸗Inspektors einzusehen, auch gegen 1 ℳ Kopialien in Abschrift zu erhalten. Grandenz, den 8. September 1881. Königliche Direktion der Straf⸗Anstalt.
[32356] 9 & „9*½ 9„ 9 & Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung der für das Jahr 1882 erforder⸗ lichen Eisenbahn⸗Geräthe für Zug⸗ und Stations⸗ dienst sowie Bahn⸗Unterhaltung sonl in öffentlicher Submission verdungen werden.
Lieferungebedingungen mit der Bedarfs⸗Nachwei⸗ sung und Musterstücke liegen in unserem Central⸗ Geräthe⸗Magazine hierselbst zur Einsicht offen und können Abdrücke derselben gegen Erstattung von 75 ₰ pro Heft vom Herrn Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hier bezogen werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift; „Submission auf Lieferung von Bahn⸗Ge⸗ räthen“ 88
bis zum 27. September an unser Materialien⸗ Bureau einzusenden. Die Eröffnung derselben findet am folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, im Central⸗Bureau hier⸗ selbst, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten statt. 11“ Elberfeld, 6. September 1881. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[32357] Bekanntmachung. Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr 1882 erforderlichen Betriebs⸗ und Telegraphen⸗Ma⸗ terialien: b 8 Bindfaden (Plombirkordel), Karbolsäure, Cy⸗ lindergläser, Dochthand, Dochtgarn, Frucht⸗
; ¹. eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund-
8
Piasavabesen, Plomben, Putzöl, Putztücher (a. große, b. kleine), Putzwolle, Reiserbesen, Roggen⸗ nehl, raffinirtes Rüböl, Seife, (a. Stangen⸗
eife, b. Schmierseife), Soda, Talg, Apparat⸗ farbe (blau), Glastheile zu Meidinger'schen gro⸗ ßen Elementen, Bindedraht, (eiserner), Bitter⸗ salz, Kupferdraht, Kupferpole, Kupfervitriol,
orzellan⸗Hülsen, Porzellan⸗Isolatoren, Tele⸗ graphendraht, (a. geölt, b. verzinkt), eiserne EA“ Trommelkordel und Zink⸗ pole, soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen nebst der Be⸗ darfsnachweisung können gegen Einsendung von 1 ℳ pro Stück von dem Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hier bezogen werden. Die Offerten sind versiegelt — aber nicht mit den einzusendenden Proben zusammen ver⸗ packt —, mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Betriebsmaterialien ꝛc. pro 1882“ bis zum 3. Oktober d. J. portofrei an das Materialien⸗Buͤreau hier einzureichen: Die Eröffnung derselben wird am 4. Oktober d. Js., Vormittags 10 Uhr, in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten in unserem Centralbüreau hierselbst stattfinden. Elberfeld, den 9. September 1881,
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[32243] Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Marine an Salzfleisch für das Etatsjahr 1882/83, und zwar: A. Für die Ostsee⸗Station: 14 500 kg Salzrindfleisch, 17 500 „ Salzschweinefleisch, B. Für die Nordsee⸗Station: 9 000 kg Salzrindfleisch, 14 500 „ Salzschweinefleisch, e“ ferner: 3 des laufenden Bedarfs an frischem Rind⸗ und Schweinefleisch für die in der G. vom 1. April 1882 bis ult. März 1883 im Kieler Hafen aus⸗ zurüstenden oder denselben anlaufenden Schiffe und Fahrzeuge der Kaiserlichen Marine, soll im Wege öffentlicher Submission am 26. September cr., Mittags 12 Uhr, vergeben werden. Offerten sind portofrei, verschlossen Aufschrift: „Submissionsofferte auf Lieferung von Salzfleisch resp. frischem Fleisch für die Kaiserliche Marine pro Etatsjahr 1882/83 — Termin am 26. September cr., Vor⸗ mittags 12 Uhr, — b b an die unterzeichnete Intendantur einzureichen. Die für Salzfleisch resp. frisches Fleisch getrennt aufgestellten Bedingungen liegen in der diesseitigen Registratur, wie in der Registratur der Kaiserlichen Intendantur der Marine⸗Station der Nordsee zu Wilhelmshaven zur Einsicht aus und werden auf portöfreies Verlangen gegen Baarerstattung von je ℳ 1,50 Copialien mitgetheilt. Kiel, den 5. September 1881. b Kaiserliche Intendantur 16“ der Marine⸗Station der Ostsee. 8
mit der
Für die Kaiserliche Werft zu Kiel soll der pro 1881/82 erforderliche Bedarf an Feilen⸗Bürsten, Feuerrohr⸗Bürsten, Bürsten für Schmiergefäße, Haardecken, Pinsel für Former und Pinsel zum In⸗ fettlegen der Gewehre beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submisston auf Lieferung von „Feilen⸗Bürsten“ :ꝛc.“ bis zu dem am 22. September 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedingungen nebst Bedarfsangaben, welche auch in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“ ausliegen, sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung einzusehen, und kann Ab⸗ schrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien An⸗ trag gegen Einsendung von ℳ 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Die Zeichnungen, soweit solche erforderlich, werden gegen Erstattung der Herstellungskosten verabfolgt und der Betrag durch Nachnahme erhoben. Kiel, den 9. September 1881. Kaiserliche Werft, Ver⸗ waltungs⸗Abtheilung.
Für die unterzeichnete Werft sollen Wischtücher, und zwar: 304 Stück mit 5 blauen Streifen, 400 Stück mit 5 rothen Streifen, 280 Stück mit 4 blauen Streifen, 300 Stück mit 4 rothen Streifen beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Wischtüchern“ bis zu dem am 24. September 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stutt⸗ gart 2 „Allgemeinen Submissions⸗Anzei⸗ gers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der⸗ selben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von ℳ 0,50 Kosten von der Registratur der Kaiser⸗ lichen Werft bezogen werden. Kiel, den 7. Septem⸗ ber 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗ Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[32364
w Deutsche Hypothekenbank (Aet.⸗Ges.)
erlin.
Die am 1. Oktober a. c. fälligen Conpons der 4 ½ und 5 prozentigen Hypothekenbriefe wer⸗ den schon
vom 15. September a. c. ab an unserer Kasse, Hezeidlat 2, eingelöst. Coupons müssen auf der Rückse den Firma abgestempelt sein. Die Direktion.
t. Die ee von der einlösen⸗
[31268] Bekanntmachung. 9 Die 10. Verloosung der allgemeinen lothringi⸗ schen Bezirks⸗Anleihe findet am 1. Oktober 1881, Vormittags 11 Uhr, im Bezirksrathssaale hier⸗ sekbst statt. 1 u diesem Termine hat Jedermann Zutritt. etz, den 25. August 1881. 1 Der Präsident von Lothringen: von Flottwel
ummi, Hanf, Kreide, Liderung, Maschinenöl a. entschleimtes, b. rohes Rüböl), Petroleum,
[32363]
Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
2 am 1. Oktober 1881 fälligen Coupons unserer 5 % igen unkündbaren Hypothekenbriefe werden vom 15. September cr. ab 1 in Berlin an unserer Kasse, Hinter der Kathol. Kirche 2, eingelöst. Berlin, im September 1881.
Die Direktion.
Köln⸗Mindener Eisenbahn. General⸗Versammlung. 8 Mit Bezug auf die Schlußbestimmung im §. 3
27. 2 t des Vertrags vom 29 ugufr. 1879, betreffend den
Uebergang des Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Unter⸗ nehmens auf den Staat, bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die diesjährige regelmäßige Generalversammlung der Aktionäre am “ Sonnabend, den 17. September cr., Mittags 12 Uhr, 1 im Sitzungssaale unseres Verwaltungsgebäudes, Domhof 48, stattfinden wird. Unter Hinweisung auf die einschlagenden Bestim⸗ mungen der Statuten vom 18. Dezember 1843 werden die in den Büchern der Gesellschaft bis zum gestrigen Tage eingetragenen Aktionäre hierdurch ein⸗ geladen, an dieser Generalversammlung in Person oder im Verhinderungsfalle durch Bevollmächtigte nach §. 40 der Statuten Theil zu nehmen. Die Eintrittskarten und Stimmzettel können nach Maßgabe der §§. 33, 34 und 39 ibid. am 14., 15. und 16. September cr., in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, in unserem Geschäftslokale, je⸗ doch nur gegen Vorzeigung oder Einsendung der Vollmacht in Empfang genommen werden. Außer den vorbenannten Zeiten werden Eintritts⸗ karten und Stimmzettel nicht verabfolgt. Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Bericht der unterzeichneten Direktion über die Vermögensverwaltung der Köln⸗Mindener Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1880 bis zum 31. März 1881. 2) g von Mitgliedern des Administrations⸗ raths. Köln, den 29. Juli 1881. 3 . Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).
22 1322633 Bekanntmachung.
Bei der am 3. d. M. stattgefundenen Ausloo⸗ ung der nach dem Amortisationsplane in diesem Jahre zu tilgenden Magdeburger Stadt⸗Obliga⸗ tionen der Serie II. von der Emission auf Grund des Privilegiums vom 18. August 1875 sind folgende Nummern gezogen worden:
6079 6128 6192 6214 6258 6374 6404 6563 6648 6718 6815 6867 6988 7107 7175 7283 7304 7312 und 7481 = 19 Stück à 1000 ℳ
7523 7659 7701 7753 7761 7794 7819 7965 8200 8310 8348 8404 8408 8432 8486 8499 8510 8581 8598 8675 8728 8761 8771 8819 9138 9258 9458 = 27 Stück à 500 ℳ
9519 9528 9539 9548 9859 9931 9996 10010 10076 10166 10342 10378 10484 10518 10536 10561 10606 10635 10748 10861 10880 10963 11012 11257 11282 11296 11421 11464 11470 11551 11599 11708 11741 11745 11751 11814 11819 11858 11880 11892 11912 11922 11984 = 43 Stück à 200 ℳ
Es werden demnach die gegenwärtigen Inhaber dieser Obligationen aufgefordert, solche am 2. Ja⸗ nuar 1882 an unsere Kämmereikasse gegen Em⸗ pfangnahme des Kapitalbetrages zurückzuliefern.
Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem 1. Januar 1882 auf. Aus den frü⸗ heren Ziehungen sind die Stadtobligationen
de 1875 Serie I. Nr. 4613 5511 aus der Ver⸗ loosung pro 1877,
de 1872 Serie I. Nr. 35 aus der Verloosung pro 1878,
de 1875 Serie I. Nr. 4799 4903 aus der Ver⸗ loosung pro 1878,
de 1875 Serie II. Nr. 9363 10071 11942
der Verloosung pro 1879,
de 1872 Serie I. Nr. 272 aus der Verloosung.
pro 1880,
de 1875 Serie II. Nr. 6770 7089 7145 7243
7274 8295 8356 8436 8721 9251 9253 9584 9725 10294 10656 11672 11798 11916 11930 aus der Verloosung pro 1880 noch nicht zur Einlösung präsentirt worden. Außerdem sind von den zum 1. Juli 1880 ge⸗ kündigten Stadtobligationen de 1858 67 Stück und von den zum 1. Juli 1881 gekündigten Obli⸗ gationen
a. der Anleihe de 1872 291 Stück,
b. der die Nummern 1—6000 tragenden ersten Serie der Anleihe de 1875 mehrere nicht zur Convertirung auf 4 % vorgelegte Stücke noch nicht zur Einlösung gebracht. 8
Magdeburg, den 5. September 1881. 2 Der Magistrat der Stadt Magdeburg.
Bötticher.
— [32361] Folgende Nummern unserer Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen:
von Stücken zu ℳ 3000 Nr. 26 29, „ 1500 „ 105 123 134 152
168 300 „
314 315 317 389 390/92 403 464 517/26 529/30 580/83 859/62 864 1001/19 1411 1436/42 1444 1560/61,
sind zur Reduzirung des Zinsfußes auf fünf Prozent nicht angemeldet worden.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 20. Juni c. wachen wir die Inhaber obiger Obligationen darauf aufmerksam, daß die nicht an⸗ gemeldeten Obligationen zur Zurückzahlung auf den 2. Januar 1882 gekündigt und behufs Einlösung von diesem Tage ab an unserer Kasse oder nach⸗ folgenden Stellen:
Braunschweigische Credit⸗Anstalt in Braunschweig,
Deutsche Bank in Berlin,
Herren Zuckschwerdt & Bluchel in Mag⸗ deburg,
Herrn J. H. Bachmann in Bremen, einzureichen sind.
Mit dem 1. Januar 1882 fallen die Obligatione aus der Verzinsung. 8
Braunschweig, den 10. September 1881.
Braunschweigische Actien⸗Gesellschaft für Jute⸗ und Flachs⸗Industrie. J. Spiegelberg. H. Lupprian.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Uebersicht 1“ der 6
Sächsischen B
zZzu Dresden amaam. 2. September 1881. Activa. Coursfähiges deutsches Geld. ℳ 17,060,198. Reichskassenscheine. “ 284,730. Noten anderer deutscher 4,647,500.
Banken62 8 Sonstige Kassenbestände . „ 240,029. „ 48,883,750.
[32362]
Wechselbestände. Lombardbestände. 2,889,570. Effectenbestände . 11“ Debitoren und sonstige Activa Passiva.
Eingezahltes Actienkapital . ö6272525 Banknoten im Umlauf . 4 Täglich füllige Verbindlich-
Eeitesn6 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . „ 5.,566,512. Sonstige Passiva. ““ 238,276. —.
Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: ℳ 1,636,046. 10.
Die Direction.
2,912,102. 2,716,692. 30,000,000. 3,581,276. 37,896,000.
„ 2,352,507.
ℳ
[31550]
im
1) büs bn b Zur Berathung und “ geschlossenen “ veralversammlunsf 1
2) Antrag der Gesellschafts⸗Vorstände,
deutung: 1 b a. von Czempin nach Schrimm, b. von Loslau nach Annaberg,
aauszudehnen; . 3) Antrag der Gesellschafts⸗Vorftände,
beschaffen. 1 Diejenigen Gemäßheit des §. 2 Zimmer 38 im ersten Stock des hierorts Verwaltungsgebäudes — ihre Aktien zur Niederlegung glaubhaft nachzuweisen.
b. bei dem Bankhanfe c. bei der Darmstäd Zugleich ist
Theilnahme an der Versammlung dient.
nannten Bureau in Empfang genommen werden. 1 Breslau, den 1. September 1881.
10 alinea 1 des mit der Königlichen S 1 Betriebs⸗Ueberlassungs⸗Vertrages bezeichneten ordentlichen Gegenstände der Ge⸗
schlesischen Eisenbahn auf den Bau und Betrieb folgender Bahnen unterge
Dberschlesische Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der
am 30. September d. J., Nachmittags 3 Uhr,
großen Konferenzsaale der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft auf dem hiesigen
findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Beschlußfassung kommen:
—
Staatsregierung am 17. September 1856
dieselben zu ermächtigen, das Unternehmen der Ober⸗ dneter Be-
c. von Orzesche nach Sohrau an Stelle der in der Generalversammlung vom 24. No⸗ vember 1880 beschlossenen Sekundärbahn von Rybnik nach Sohrau
dieselben zu ermächtigen, die zur Deckung der Anlage⸗ kosten des Central⸗Bahnhofs Posen noch b Betre durch Ausgabe von Prioritäts⸗Obligationen zu Lasten der Oberschlesischen Hauptbahn zu
erforderlichen Mittel im Betrage von 3 000 000 ℳ
erren Aktionäre, welche dieser Generalversammlung beiwohnen wollen, haben in des Statuts spätestens am 29. September d. J. am Oberschlesischen Bahnhofe und Claassenstraßenecke belegenen Abstempelung vorzuzeigen oder deren am dritten Orte erfolgte
im Direktorial⸗Bureau —
ußer der etwa erfolgten Deponirung der Aktien bei öffentlichen Behörden und Kassen kann die Niederlegung zum Zweck der Theilnahme an der Generalversammlung auch erfolgen in Berlin 24242. bei der Direktion der Discontogesellschaft, I““ S. Bleichroöder, er Bank für Handel und Induftrie. ein unterschriebenes Verzeichniß der übergeben, von denen das Eine mit dem Vermerk der zustehenden Stimmen und dem Siegel der König⸗ lichen Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn versehen zurückgegeben wird und als Legitimation zur
“
8 1u““
Nummern der Aktien in zwei Eremplaren zu
Formulare zu den Nummer⸗Verzeichnissen bezw. Niederlegungsbescheinigungen köͤnnen in dem geen
D de des Verwaltungsraths der Oberschlest⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft. “ I.I.ʒ e anüt⸗
Bahnhofe statt⸗
XIII.
geasen
8 v11“
8 Zweite
Berlin, Montag,
Beilage
den 12. September
8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 d s ü —₰ , I . es Ges 8 die im Patentgesetz, vom 25. Mai 85 —
Central⸗Handels⸗Register
Modellen vom 11. Januar 1876, und
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen R
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für eichs⸗ und Königlich Preußischen Eace
den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in bn; besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsch
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
2 Reich. Nr. 213.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das D. eich ers 8 8 Abonnement betragt 1 ℳ 50 9 vaft 8s Heuts ich erscheint in der Regel täglich. Das Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗
halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. Nr. 26 143/81. Anwendung eines wellen⸗ förmigen Querschnittes bei metallenen Lichtreflek⸗ toren. — F. F. A. Schulze in Berlin, Cha⸗ ritéstr. 6.
Nr. 27,750/81. Neuerungen an Lampen für Nähmaschinen und ähnliche Maschinen. — Chéri Desprin in Paris; Vertreter: Wirth & Co.
in Frankfurt a. M.
VII. Nr. 31 761. Neuerungen an Nähnadel⸗ stampfmaschinen. (Zusatz zu P. R. Nr. 367.) — Leo Lammertz in Aachen.
VIII. Nr. 32 878/81. Neuerung in der Her⸗ stellung von geklebten Gummizügen und an dem hierzu erforderlichen Apparate. — Gebrüder
b Levinstein in Berlin, Köpnickerstr. 111.
IX. Nr. 34 836. Neuerungen an Maschinen zur Fabrikation von Haarbürsten. — James Alexander Horton in Boston (Mass., V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
1 furt a./M.
XXII. Nr. 25 420/81. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Juchtenharz aus Birkenrinde. — Dr. C. Heintzel in Lüneburg.
I. Nr. 35 110. Gasfeuerung für Dampf⸗ kessel. — Paul Berndt und Baldermann in Finkenheerd a./ O.
XXI. Nr. 34 661. Neuerungen an telephoni⸗ schen und telegraphischen Apparaten. — Thomas Anthony Connolly in Washington, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
Nr. 34 837/81. Neuerungen an elektrischen Signalwerken. — Chester Henry Pond in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt, Main.
Nr. 35 410/81. Neuerungen an den Com⸗ mutatoren dynamo⸗ oder magneto⸗elektrischer Maschinen (Elektro⸗Motoren). — Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
XXIII. Nr. 17 253/81. Darstellung fester Fett⸗ säuren aus Oelsäure oder Oelsäure⸗Glyceriden. — Armand Müller Jacobs in Moskau; Ver⸗ treter: Wirth & Comp. in Frankfurt a./M.
XXXIV. Nr. 23 617/81. Neuerungen an Koch⸗
gefäßen. — Michael Rigell in Myjava, Ungarn;
Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗
grätzerstr. 131.
Nr. 25 820. Kleinholz⸗Spalter. — August Fuchs in Cannstatt, Carlstr. 2.
Nr. 28 679. Leiter mit verstellbarer Stütze.
— Friedrich Steffens in Lübeck, Breitestr. 785. Nr. 29 525/81. ISh r e⸗ — OC.
Otto Pellikan in Wien II., Praterstr. 78; Vertreter: Alfred Lorentz in Lindenstraße 67.
XXXIX. Nr. 36 706. Neuerungen in der Fabrikation von K- .r.2 in welchen Pyroreline oder Nitrocellulose verwandt wird. — Carl Friedrich Claus in London; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Kommiss.⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XL. Nr. 28 418. Verfahren zur Absorption und Nutzbarmachung der in Feuerungs⸗ und Röst⸗
enthaltenen schwefligen Säure mittelst
Magnesiahydrat und Thonerdehydrat. — Dr. H.
Precht in Neu⸗Staßfurt bei Staßfurt.
„ Nr. 30 030. Vorrichtungen an Flammöfen
zur Ausnutzung der Wärme der in Canälen ab⸗
geführten Verbrennungsproducte. — George
Fenwick in Gateshead (England) und Brodie Cochrane in Durham (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
XLII. Nr. 33 797. Verbesserter Meßapparat zum Genaumessen 8— Körper. — E. Reinecker in Chemnitz.
„ Nr. 36 761. Universalschwindemaßstab. — Gerbard Oldenburger, Königl. Gewerbe⸗ schullehrer in Bochum.
XLVII. Nr. 35 951. Neuerungen an Schmier⸗ gefäßenn für dickflüssiges Maschinenfett. P. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179 b.
„ Nr. 36 097. Neuerungen an Dichtungs⸗
mitteln für Fugen; Zusatz zu P. A. 18 123,81. — Leon Langlois in Löwen, Belgien; Ver⸗ reter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.
„ Nr. 36 119. Neuerungen an Hähnen für Dampf⸗ und Wasserleitungen. — Emil Kelling in Dresden. 1
„ Nr. 36 7638. Schlauchverband mit Hebel⸗ schlüssel. — Paul Schmahl in Biberach.
XELIX. Nr. 28 086. Neue Schlittenbewegung an Werkzeugmaschinen. — Theodor Kromer in Freiburg in Bäaden.
„ Nr. 31 208. Schlichtstahl⸗Halter für Metall⸗ dreherei. — Friedrich Carlé in Gießen.
LXIV. Nr. 23 772. Neuerungen an dem unter Nr. 659 patentirten Bier⸗Kontrol⸗Apparat. —
Aurel Polster in Dresden, Seidnitzstr. 19, und 0. Jummel in Leipzig, Peterbstr. 27.
Nr. 34 456. Hebel⸗Ventilverschluß für Flüssig⸗
erlin SW.,
Boehm in Wien; Vertreter: „J. H. F. Prill- witz in Berlin, Rosenthalerstr. 4.
Klasse. 1
LXYV. Nr. 26 116. Neuerungen an Betten und Viehverschlägen auf Schiffen. — Sumner Shaw in Boston (V. St. v. N. Am.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXVIII. Nr. 30 797. Neuerungen in der Be⸗ festigung von Thürdrückern; Zusatz zu P. R. Nr. 13 985. — Carl Hamann in Berlin Bellermannstr. 70.
LXXI. Nr. 26 073/81. Methode zur Bear⸗ beitung der Kanten an den Sohlen von Stie⸗ feln und Schuhen und Apparate dazu. — Daniel F. Hallahan in Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertreter: Dr. Hermann Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstr. 172.
Nr. 29 881. Neuerungen an Leistenhaltern. — John Keats in Bagnal, England; Vertre⸗ ter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 73. Nr. 31 261. Neuerungen an eisernen Ueber⸗ schuhen. — C. Mayer in Cöln, Gereons⸗ mühlengasse 18.
Nr. 35 566. Mälzerschuhe mit Bürstensoh⸗ len. — Julius Schäffer, Mitinhaber der Firma N. Schaeffer in Breslau.
LXXVII. Nr. 25 715. Schlittschuh mit Hebel⸗ WöG — G. Böker Sohn in Rem⸗ heid.
„ Nr. 32 303. Neuerungen an Rolsschlitt⸗ schuhen. — M. Menge in Berlin N., Schön⸗ hauser⸗Allee 158, und 0. Fülleborn in Ber⸗ lin 80., Schmidstraße 23.
„ Nr. 33 108. Vorrichtung zum Kartengeben. — Wilh. Richter in Berlin N., Kesselstr. 5.
LXXVIII. Nr. 20 112/81. Apparat zum Füllen von Strohhalmen mit Schießpulver. — Johannes Pietz ka in Morgenroth O./Schl.
Berlin, den 12. September 1881.
Kaiserliches Patentamt. tüve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
IV. Nr. 15 776. Neuerungen an Sturmlaternen.
— E. Naacke in Berlin. Vom 13. Februar 1881 ab.
VI. Nr. 15 753. Neuerungen der Ventilation an Malzdarren. — A. Kühnscherrf jr. in Dresden, Friedrichstadt. Vom 30. Januar 1881 ab.
VIII. Nr. 15 778. Neuerungen an Rüschen⸗ und Plissé⸗Brennmaschinen. — H. Raetke in Berlin NO., Linienstr. 7. Vom 29. April 1881 ab.
XII. Nr. 15 751. Neuerungen in dem Verfah⸗
ren zur trocknen Destillation von Melasseschlempe,
Zuckerelutionslauge und Zucker⸗Osmosewasser
behufs Ammoniakgewinnung. — Handels-
gesellscharft Haring, Ehrenberg
& Co. und Dr. M. Baswitz in Halle a. S.
Vom 2. April 1880 ab.
Nr. 15 757. Verfahren zur Darstellung von arsen⸗ und selenfreier Schwefelsäure aus den Soda⸗Rückständen des Leblanc⸗Verfahrens mit Hülfe von Kiesabbränden. — H. Borntraeger in Würzburg, Katharinengasse 11. Vom 8. März 1881 ab.
XIII. Nr. 15 766. Condensationswasser⸗Ab⸗
leiter. — R Winkel in Chemnitz. Vom
20. April 1881 ab.
XIV. Nr. 15 790. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung der Ventile. —- Maschinenfnbrik Cyclop,. Mehlis & Behrens in Berlin N., Pankstraße. Vom 4. März 1881 ab. Nr. 15 792. Apparat zum Wassers aus den Cylindern und von Dampfmaschinen. — R. Latowski in Oels i./Schlesien. Vom 10. März 1881 ab. XX. Nr. 15 752. Bremse mit Anziehvorrichtung für Pferdebahnwagen. G. Steifensand in Schwuchow bei Stolp i./ Pomm. Vom 26. Ja⸗
nuar 1881 ab.
XXI. Nr. 15 781. Neuerungen im Beleuchtungs⸗
wesen, sowie in den dabei verwendeten Apparaten.
— J. ½ W. Watson in Saint⸗Marrchurch,
S Vertreter: F. E. Thode
[32269]
Entfernen des Schieberkasten
South⸗Devon, England; & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3 II. Vom 12. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 784. Neuerung an elektrischen Lam⸗
en. — 0. Schulze, Telegraphen⸗Controleur v. ene im Elsaß. Vom 15. Januar 881 ab. XXIII. Nr. 15 771. Neuerungen in der Herstel⸗ lung von Kerzen. — F. M. Joly in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I. Vom 25. e. 1881 ab.
Nr. 15 775. Verfahren zur Gewingung von Asphalt aus bituminösem Gestein. — J. Jos- sinet in Paris; Vertreter: C. Pieper in Ber⸗ lin SW., v s 109/110. Vom 31. De⸗ zember 1880 ab.
Nr. 15 782. Vorrichtungen an Kerzen⸗Theil⸗ und Frais⸗Maschinen. — E. Rost in Dresden, Rosenstr. 103. Vom 28. Dezember 1880 ab. XXV. Nr. 15 756. Deckapparate 18 Strick⸗ maschinen mit Zwischenhebeln zum Nadelbetrieb;
keitsbehälter. — Gerson Boehm und Isaac
Klasse.
XXVI. Nr. 15 785. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Gas. — J. S8. Wood in Brooklyn und P. Goepel in New⸗York; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 28. Januar 1881 ab.
Nr. 15 788. Verbesserungen an dem Apparat zur Darstellung von Leuchtgas aus flüssigen Kohlenwasserstoffen; Zusatz zu P. R. 14 474. — Dr. W. Menzel in Merseburg. Vom 10. Fe⸗ bruar 1881 ab.
Nr. 15 793. Neuerungen an verstellbaren Gasconsum⸗Regulatoren; II. Zusatz zu P. R. 3092. — M. Flürscheim in Eisenwerk Gaggenau (Baden). Vom 16. März 1881 ab.
Nr. 15 797. Neuerungen an Vorrichtungen zur periodischen Absperrung von Gasen. — E. Ledig in Chemnitz, Hartmannstr. 20. Vom 2. April 1881 ab.
XXVIII. Nr. 15 796. Vorrichtungen an Maschinen zum Ausrichten von Häuten. — B. Morard in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Friedrichstr. 226. Vom 26. März 1881 ab.
XXX. Nr. 15 763. Ohrwärmer. — W. Everding in Braunschweig. Vom 6. April 1881 ab.
Nr. 15 765. Kälteerzeugungsapparat für lokale Anästhesirung. — 0. Möcke, in Firma: Oswald Hornn in Leipzig. — Vom 17. April 1881 ab.
Nr. 15 767. Neuerungen an Kühl⸗ und Wärmeapparaten für medizinische Zwecke. — C. Forster in Barmen. Vom 26. April 1881 ab. Nr. 15,769. Verschlußvorrichtung für mehr⸗ schalige Gypskorsetts. — A. Behrens, vorm. Cordes Nachfolger in Bremen, Am Wall 129. Vom 20. Mai 1881 ab.
XXXI. Nr. 15 760. Herstellung elastischer Mo⸗ delle aus Leim (Gelatine). — L. v. Miller in München. Vom 1. April 1881 ab.
XXXIV. Nr. 15 780. Tischrolle zum Aufwickeln der Wäsche; II. Zusatz zu P. R. 2900. — H. Albers in Hannover, Türkstr. 14. Vom 11. Dezember 1880 ab.
Nr. 15 786. Neuerungen an Dampf⸗Koch⸗ apparaten. — M. v. Zyka-Radvänszky, K. K. österr. Lieutenant a. D. in Berlin SW., Bernburgstr. 20, F. W. Scharrath in Berlin und G. Liedman in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 7. Vom 30. Januar 1881 ab. Nr. 15 795. Wäscherolle. — A. W. Toreèn in Berlin NW., Ottostr. 8. Vom 17. März 1881 ab.
Nr. 15 801. Plätteisenglätter. — Chr. Muer- mann in Barop bei Dortmund. Vom 23. April 1881 ab.
Nr. 15 804. Behälter für Rauch⸗ oder Näh⸗ utensilien. — P. Bussler in Berlin SW., Wasserthorstr. 30. Vom 25. Januar 1881 ab. „Nr. 15 805. Apparat zum Putzen und Schärfen von Messern. — G. MHirst in Whitby und Th. Hirst in Cawood, England; Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63. Vom 25. März 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 15 759. Neuerungen an
Sägegattern. — C. F. Stöckert & Co. in Landsberg a. Warthe. Vom 23. März 1881 ab.
— Nr. 15 774. Kreissägemaschine zum gleich⸗ zeitigen Besäumen der Bretter und Zerschneiden der Schwartenstücke in Latten. — N. T. Stum- beck in Rosenheim. Vom 8. April 1881 ab.
„ Nr. 15 791. Polirapparat. — Zirndorfer 4 8 in Frankfurt a. MN. Vom 8. März 88N 0 9.
XLIV. Nr. 15 798. Knopfanschließer. — M.
Kann in Berlin C., Bischofstr. 19, am neuen
„Markt. Vom 5. April 1881 ab.
XLVII. Nr. 15 758. Neuerung an dem unter Nr. 13 323 patentirten Lager für Wellenleitun⸗
gen. — Th. Flöther in Gassen i. L. Vom
22. März 1881 ab.
XLVIII. Nr. 15 768. Verfahren, um Metall⸗
gewebe auf galvanischem Wege mit Nickel,
Kupfer, Silber oder einem anderen Metall zu überziehen. — J. Lang i. F. L. Lang & Sohn in Schlettstadt i. Els. Vom 17. Mai 1881 ab.
„ Nr. 15 783. Verfahren zur Härtung von Feilen und anderen — Höfer & Schmidt in Hagen i. W. Vom 4. Ja⸗ nuar 1881 ab.
„ Nr. 15 800. Künstliche Marmorirung me⸗ tallischer Ueberdeckungen mittelst elektrischer Ströme. — C. Dereckmann. Rechtsanwalt in Dortmund. Vom 12. April 1881 ab.
LII. Nr. 15 761. Einrichtung zur Bewegung des Stoffrückers an Elastik⸗Nabmaschinen. —
Claes & Flentie in Mühlhausen i. Th.
Vom 3. April 1881.
Nr. 15 787. Einrichtung zur Herfteluns einer
emath auf der Bonnaz⸗Stickmaschine. — E.
vornely in Paris; Vertreter: J. Brandt &
G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
straße 124. Vom 30. Januar 1881 ab.
LIV. Nr. 15 772. Befestigung von Metallbuch⸗
staben an Mauerwerk, Sandstein oder Holz. —
B. Schneider in Leipzig, Gartenstr. 3. Vom
24. Februar 1881 ab.
Nr. 15 802. Briefumschlag. — J. W. A.
Huas in Bernburg i. Anhalt. Vom 28. Sep⸗
tember 1880 ab.
Zusg zu P. R. 12 390. — 6. L. Oemler n Plagwitz⸗Leipzig. Vom 5. März 1881 ab.
von Taucheranzügen. — L. v. Bremen &
Co. in Kiel. Vom 8. März 1881 ab. Klasse.
Feuersgefahr und zum Transportiren von Lasten.
1881 ab. „ Nr. 15 779. Feuerwehrleiter. — Werner in Oederan i. Sachsen. 1881 ab. „ Nr. 15 803.
in Fran
rt a. M. LXV.
Vom 2. Oktober 1880 ab. Nr. 15 764.
mäßigen Spannung in demselben bei Schiffbau⸗Ingenieur in Wilhelmshaven. 15. April 1881 ab.
LXVI. Nr. 15 755. Neuerung an Fleischhack⸗
Vom
lerstr. 14. Vom 24. Februar 1881 ab. LXXV. Nr. 15 770. Continuirlich wirkender Apparat zur Zersetzung von Ammoniaksalz⸗ lösungen mittelst Kalk oder Magnesia und zur Gewinnung des freigewordenen Ammoniaks. — Rube, Engelcke & Krause in Trotha (Thüringen). Vom 4. März 1880 ab. LXXVI. Nr. 15 754. Mechanismus zur Ver⸗ kürzung des Wagenhubes bei Feinspinnmaschinen. — A. Egeler in Urach, Württemberg. 20. Februar 1881 ab. LXXVIII.
Rübeland. Vom 5. April 1881 ab. LXXX. Nr. 15 762. Presse für die Fabrika⸗ tion von Falzziegeln oder anderem aus plastischem Material geformten Waaren; Zusatz zu P. R. 9578. — J. Schmerber in Tagolsheim, Ober⸗Elsaß. Vom 5. April 1881 ab. 1 Nr. 15 789. Briquettes. — G. H. Lenk und W. M. Leh- mann in Lugau i. Sachsen. 1881 ab.
Nr. 15 794. Transportabler Brennofen. —
Vom 16. März 1881 ab. „ Nr. 15 799. Neuerungen an Ziegelpressen
— W. Marx in Aachen. Vom 9. April 1881 ab.
Berlin, den 12. September 1881. Kaiserliches Patentamt.
ge [32270] Stüve.
Entwicklung des Zeichenregisters im Juli 1881.
Monat Juli 1881 wurden Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗Anzei⸗ gers“ 68 Zeichen resp. Zeichengruppen von 55 Firmen veröffentlicht (gegen 53. Belchen von 45 Firmen im Juni d. J. und 78 Zeichen von 56 Firmen im Juli 1880); es befanden sich hierunter 5 (in Leipzig 2 Zeichen von 2 Firmen in Frankreich, 2 Zeichen einer Firma in Oesterreich und 1 Zeichen einer Firma in Gro⸗
Juni d. J. und 16 Zeichen von 4 auswärti⸗
gen Firmen im Juli 1880).
Die im Juli d. J. veröffentlichten 68 Zei⸗
chen wurden eingetragen bei 31 Gerichts⸗
anmeldestätten, die in nachfolgender Ord⸗
nung an der Gesammtzahl der Zeichen partizi⸗
: Leipzig, 1 Zeichen: Franken⸗
: Aachen, tein
: Hamburg, 1 Zeichen: Frankfurt
: Offenbach, a. M.,
: Barmen, 1 Zeichen: Gleiwitz,
: Berlin, 1 Zeichen: Greiz,
: Cöln, 1
: Iserlohn,
: Breslau,
: Elberfeld,
2 Zeichen: Holzmin⸗ den,
2 Zeichen: Sorau,
2 Feichen. Wesel,
1 Zeichen: Besigheim,
1 Zeichen: Bonn,
1 Zeichen: Braun⸗ schweig,
Zeichen: Hagen in Feiche Hag
beichen: Kenzingen, : Mann⸗
: Neisse, Zeichen: Neuwied, Zeichen: Salzuflen, Zeichen: Schwein⸗ furt, 1 Zeichen: Walden⸗
burg, 1 Zeichen: Colmar, 1 n: Wiesloch, 1 Dresden, 3 ü Auf die verschiedenen Industriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Juli veröffentlichten Zeichen: 188 Zeichen: 8 rungs⸗ und Genußmittel; Zeichen: eesse der Metalle; eichen: Chemische Industrie; Im. Tertis⸗IhdvFrüe⸗ Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette,
dPbeceohee
LXI. Nr. 15 773. Neuerung in der Anfertigung 11.““ — .
A. Prévot in Bergerac, Dordogne, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
LXI. Nr. 15 777. Fahrstuhl zur Anwendung bei — W. Friede in Hamburg. Vom 16. Februar
Vom 5. Mai
Selbstthätig wirkende Feuer⸗ lösch⸗Einrichtung. — F. Fried & Comp. G
er. 15 76 Anordnungen des Steuer⸗ reeps für Schiffe zur Erzielung einer gleich⸗-
1 allen Ruderlagen. — H. Lindemann, Marine-
mmaschinen. — F. Anner in Augsburg, Mül⸗ 8
Vom
Nr. 15 806. Sprengpatrone. — Cramer & Buchholz in Rönsahl und
Verfahren zur Herstellung von
Vom 2. März
8
8
im
1 in angemeldete) Zeichen von 4 ausländischen Firmen, und zwar
öbritannien (gegen 4 Zeichen von 3 fremden Firmen im
Industrie der Nah-⸗