2
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
132518=8 Bekanntmachung.
Das Domainen⸗Vorwerk Hermannshagen im Kreise Franzburg, 30 Kilometer von der Kreisstadt Franzburg, 12 Kilometer von Barth, 13 Kilometer von Damgarten und 6 Kilometer von der die beiden zuletzt genannten Städte verbinde Chaussee entfernt, mit einem Areal von: 8
659,251 Hektar, worunter 498,765 Hektar Acker und 69,632 Hektar Wiesen, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1882 bis dahin 1900, im Wege des öffentlichen Aufgebots ander⸗ weitig verpachtet werden. Das dem Aufgebote zum Grunde zu legende Pachtgelder⸗Minimum beträgt 13 500 ℳ
Die zu bestellende Pachtkaution ist auf den Betrag der einjährigen Pacht bestimmt und das zur Ueber⸗ nahme der Pacht erforderliche Vermögen auf Höhe von 110 000 ℳ nachzuweisen.
Zu dem auf den 29. September, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Regierung anberaumten Bietungstermine laden wir Pacht⸗ bewerber mit dem Bemerken ein, daß die Ver⸗ pachtungsbedingungen, die Regeln der Licitation und die Karte nebst Flurregister mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage täglich während der Dienst⸗ stunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Ab⸗ schriften der Verpachtungs⸗Bedingungen und der Licitations⸗Regeln gegen Erstattung der Copialien zu ertheilen. 8
Stralsund, den 10. September 1881 Königliche Regierung.
Submission auf Kies. Die Lieferung von 2000 kbm sandfreien, groben Kieses soll
im Submissionswege vergeben Lwerden.
— Offerten sind bis zu dem am 27. d. M., Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine bei dem unterzeichneten Betriebsamte, „Lehrter Bahnhof“, portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, einzureichen.
Lieferungsbedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. 8
Berlin, den 20. September 1881.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsam
Berlin⸗Lehrte.
3 2 Bekanntmachung.
Der Bedarf an hölzernen Kasernen⸗Utensilien pro 1881/82 soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Bedingungen sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirchplatz Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 3. Oktober er., Vorm. 11 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 20. September 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
13350313 Bekanntmachung.
Die zum Neubau des Dienstgebäudes für die Ge⸗ neral⸗Miltär⸗Kasse hierselbst erforderlichen Klempner⸗ arbeiten sollen im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Bedingungen und der hierzu gehörige Kostenanschlag sind in unserem Geschäfts⸗ lokale, Michagelkirchplatz Nr. 17, einzusehen und ver⸗ schlossene Offerten bis zum 29. d. Mts., Vormit⸗ tags 11 Uhr, daselbst einzureichen. 5
Berlin, den 20. September 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
[335022I Bekanntmachung.
„Die zwischen der Pionier⸗ und Bergmannstraße hierselbst belegenen domänen⸗siskalischen Par⸗ zellen I. und II. des sogenannten Tempelhofer Unterlandes von zusammen 6 ha 99 ar 49 qm Größe sollen entweder im Ganzen oder in einzelnen Theilen auf die Zeit vom 1. Oktober 1881 bis ul⸗ timo März 1886 öffentlich meistbietend verpachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Montag, den 26. September d. J., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Koͤniglichen Domänen⸗Rentamts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anberaumt, zu welchem Pachtlustige eingeladen werden. Die Pacht⸗ bedingungen sowie der Situationsplan liegen in dem genannten Amtslokale zur Einsicht aus.
Berlin, den 19. September 1881. Der Domänen⸗Rentmeister. Koch.
[33528]
[33504]
Lieferung von: 1
1) 2000 Tonnen Schienen von Flußstahl für Secundärbahnen,
2) 302 Tonnen Laschen, Laschenbolzen, Haken⸗ nägel, Schwellenschrauben und Unterlags⸗ platten
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf
ad 1 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Js., Vormitt. 11 ½ Uhr,
ad 2 auf Mittwoch, den 12. Oktober d. Js., Vormitt. 12 Uhr
in unserem Materlalienbureau hierselbst anberaumt,
bis zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte zur Lieferung von Eisenbahn⸗ schienen resp. Kleineisenzeng für die Se⸗ fündärbahnen der Oberschlesischen Eisen⸗ ahn“ versehen, an vorbezeichnetes Bureau einzureichen sind. In dem Submissionstermine werden die eingegan⸗ — Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen ubmittenten eröffnet werden. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die freie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten. Die Submissiond⸗ ormulare mit Bedingungen und Zeichnungen liegen in oben bezeichneten Bureau br insicht aus und lönnen daselbst auch seßen Frstattung der Kopia⸗ lien, welche für die zu Lieferung ad 1 oder ad 2 ge⸗ hörigen Schriftstücke inck. 1 Blatt Zeichnung „ 1 ℳ betragen und portofrei einzusenden sind, in Empfang genommen werden. Bretlau, den 15. September 1881. Königliche Direktion.
AI111161X41X“*“ Am Mittwoch, den 19. Oktober ds. Js., Vormittags 9 Uhr, sollen von dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot verschiedene für den Dienst nicht mehr verwendbare Gegenstände, als: alte Taue, Geschirrsachen, Deichseln, 130 Protz⸗ kasten, 1930 kg altes Messing, 11 280 kg Schmiedeeisen aus Munition, 6700 kg Guß⸗ stahl aus Kanonenröhren u. s. w., auf dem Zeughaushofe öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden Cüstrin, den 20. September 1881. Artillerie⸗Depot. [33527] Bekanntmachung. Die in den Beständen der unterzeichneten Direktion vorhandenen pptr. 12 000 kg Bleiasche sollen in dem am Montag, den 17. Oktober 1881, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Munitions⸗ fabrik anberaumten Termin im Wege der Sub⸗ mission, bei welcher ein mündliches Aufbieten aus⸗ geschlossen ist, an den Meistbietenden verkauft werden. Kaufliebhaber wollen die vorgeschriebenen Offerten bis spätestens vor Beginn des obigen Ter⸗ mins an die unterzeichnete Direktion portofrei ein⸗ senden. Die Verkaufsbedingungen nebst Muster⸗ offerte liegen im Geschäftsbureau der Munitions⸗ fabrik zur Einsicht aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von 1 ℳ auf Verlangen übersandt werden. Sanhi den 14. September 1881. Königliche Direktion der Munitionsfabrik.
Die Lieferung von 1445 chm Teakholz in Stäm⸗ men für die Kaiserlichen Werften zu Danzig und Kiel soll in Submission vergeben werden. Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unter⸗ zeichneten Verwaltungs⸗Abtheilung ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 ℳ in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig vershofr und mit der Aufschrift „Offerte auf Teakholz“ ver⸗ sehen, bis zum 15. Oktober cr., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs⸗Abtheilung einzusenden. Die gedruckten Vorschriften über Lieferung, Brake und Abnahme von Schiffbauhölzern kosten besonders 0,60 ℳ Danzig, den 17. September 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs Abtheilung.
Für die Kaiserlichen Werften zu Kiel und Wil⸗ helmshaven sollen: je 1001 Stück Mündungsdeckel mit Stahlklemmring für Jägerbüchsen M./71 beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Mündungsdeckeln“ bis zu dem am 3. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stutt⸗ gart erscheinenden „Allgemeinen Submissions⸗Anzei⸗ gers“, sowie in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung zur Einsicht aus und kann Abschrift der⸗ selben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von ℳ 1,00 Kosten von der Registratur der Kaiser⸗ lichen Werft bezogen werden. Kiel, den 17. Septem⸗ ber 1881. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗ Abtheilung.
Eisenbahndirektionsbezirk
(rechtsrheinischer).
ie Lieferung des Bedarfs 8 ses elehc
S ung der Eisenbahn⸗Personen⸗
— de⸗ wagen für die Winterperiohe 1881/82 soll im Wege öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. NöJee. sind versiegelt, frankirt und mit der Auf⸗ schrift:
„Offerte auf Lieferung von Mineralöl zur
Beleuchtung der Personenwagen“ versehen, bis zum 29. d. Mts. Abends an das Materialien⸗Büreau der unterzeichneten Direktion einzureichen und werden in dessen Geschäftslokal, Domhof 48 hierselbst, am 30. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet werden.
Die maßgebenden Bedingungen können in gedach⸗ tem Büreau eingesehen, auch gegen frankirte Ein⸗ sendung von ℳ 0,50 von demselben bezogen werden.
Köln, den 17. September 1881. S
Königliche Eisenbahn⸗Direktion
(rechtsrheinische). 8.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung. Bei der heutigen Ausloosung von Kreisobli⸗ gationen des Bütower Kreises sind die folgenden Nummern gezogen worden: Litt. A. Nr. 35 über 50 Thaler. Litt. A. Nr. 45 über 50 Thaler, Litt. B. Nr. 122 über 100 Thaler‧, Litt. B. Nr. 148 über 100 Thaler, Litt. C. Nr. 22 über 500 Thaler. 8 Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der Valuta nebst den Zinsen bis ultimo Dezember d. J. gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zins⸗Coupons am 2. Januar 1882 und den folgenden Tagen durch die Kreiskommunalkasse hier⸗ selbst erfolgen wird. 8 Bütow, den 16. Juni 1881. Der Kreisausschuß des Kreises Bütow. Dr. Scheunemann. 8
[22806]
. E 9994*
2
191 Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Abhebung der pro 1877, 1878 und 1879 auf die Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft festgesetzten Dividende wird hier⸗ durch nochmals Behufs Vermeidung der Verjährung in Erinnerung gebracht.
Die Zahlung erfolgt gegen Einlieferung der be⸗ treffenden Dividendenscheine bei unserer Hauptkasse und unseren Betriebskassen, sowie bei den in unserer Bekanntmachung vom 30. April cr., betreffend die Zahlung der Dividende pro 1880, benannten häusern.
lberfeld, den 19. September 1881.
Cöln⸗Minden Zieilenbehn. unsenzahlung. Die Eilösun der am 21. Oktober cr. erfallenden . E halbjährigen Zinscoupons der Prioritäts⸗Obligationen III., IV. und VI. Emission der Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei der Haupt Seehandlungskasse, dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Induftrie, in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis einschließlich 15. Oktober cr., in Cöln bei unserer Hauptkasse (Domhof 48), Vormittags. Nach dem 15. Oktober cr. erfolgt die Einlösung ausschließlich bei unserer Hauptkasse. ei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach Nummern geordnetes mit der Quittung des Eigen⸗ thümers über den Geldbetrag versehenes Verzeichniß vorzulegen. 8 Cöln, den 10. September 1881. Königliche 1u“·“*“* (rechtsrheinische).
133526 =*½ Bekanntmachung. Nachdem durch das Allerhöchste Privilegium vom 3. August 1881 genehmigt worden ist, daß der Zins⸗ fuß der auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 27. November 1854, 26. Oktober 1857 und 10. Januar 1861 Seitens des Kreises Kulm ausgegebenen Kreis⸗Obligationen, soweit die⸗ selben sich noch im Umlaufe befinden, gemäß Kreis⸗ tagsbeschluß vom 31. März 1881 von fünf auf vier⸗ einhalb Prozent herabgesetzt werde, fordern wir die Inhaber der vorgedachten Kulmer Kreisobligationen hierdurch auf, dieselben mit Talons und Coupons 3— 10 in der Zeit vom 1. November 1881 bis zum 1. Februar 1882 bei dem von uns mit der Conver⸗ tirung beauftragten Bankhause: W. Ruhemann zu Kulm zur Abstempelung auf 4 ½ Prozent einzu⸗ reichen. Diejenigen Obligationen, welche bis zum 1. Februar 1882 nicht zur Abstempelung vorgelegt sein sollten, werden den Inhabern derselben zur
Rückzahlnng am 1. April 1882
derart gekündigt, daß eine weitere Verzinsung der⸗ selben nicht mehr stattfindet. In Folge Ueberein⸗ kommens mit dem Bankhause W. Ruhemann, werden solche Obligationen, deren Einlösung durch baare Zahlung gewünscht wird, schon vor Ablauf der 6monatlichen Kündigungsfrist zur Rückzahlung gelangen können, es werden jedoch in diesem Falle nur die Zinsen bis zum Tage der Einlöfnng ver⸗ gütet werden. Die durch Abstempelung in 4 ½pro⸗ zentige Schuldverschreibungen umgewandelten Kreis⸗ obligationen werden bis zum Ablaufe der obigen
8 7* 5
8 1 8 1
Kündigungsfrist d. i. bis zum * April 1882 mit
5 Prozent und von da ab mit 4 ½ Prozent v zinst
Es sind mit denselben die dannn 8 die Zinst coupons der VI. Serie Nr. 3 bis 10 gegen Zufer⸗ tigung eines neuen Zinsbogens zurück zu geben welcher die Coupons 3 bis 10, ersterer die Zinsen pro 1. Januar bis 1. April 1882 à 5 Prozent und vom 1. April bis 1. Juli 1882 à 4 ½ Prozent repräsentirend, nebst einem neuen Talon uͤber 4 ½ Prozent Zinsen enthalten wird. Fehlende Coupons müssen durch baare Zuzahlung ersetzt werden und wird deren Betrag, falls nicht Einsendung erfolgt von dem mit der Convertirung betrauten Bankhause 8u Maämabge. Püssn
luf einen Schriftwechsel mit den Inhabern d Kreisobligationen sich einzulassen, it der 1es zeichnete Kreisausschuß nicht in der Lage, es sind vielmehr alle etwaigen Anfragen an die Conver⸗ tirungsstelle zu richten.
Kulm, den 17. September 1881.
Der Kreis⸗Ausschuß. v. Stumpfeldt.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Glatz mi dem Wohnsitz in der Kreisstadt und dem 8 mäßigen jährlichen Gehalt von 600 ℳ ist erledigt und soll anderweit besetzt werden. Befähigte Thier⸗ ürzte werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem unterzeichneten Regierungs⸗Präsidenten zu mel⸗ den. Breslau, den 1. September 1881. Königl. Regierungs⸗Präsident. J. V.: Goeschel.
Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß die bis⸗ herige Hauptkasse der Berliner Stadteisenbahn, Lützowstraße Nr. 69, mit dem heutigen Tage auf⸗ gelöst worden ist und daß deren Geschäfte vom 18. d. M. ab auf die Betriebskasse des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amtes hierselbst (Berlin⸗ Sommerfeld) Koppenstraße 88/89 übergegangen sind.
Berlin, den 17. September 1881. Königliche Nisstisn Berliner Stadteisen⸗
3 ahn.
[33617] (8
Wegen Erbtheilung versteigere ieh am- 5., 6., 7. October die von Herrn Friedr. Meyer hinterlassene Sammlung von
410 Oelgemälden
meist alter Meister und versende den Katalog Nr. 357 gratis. Rudolph Lepke,
Königl. u. städt. Auctions-Commissar für Kunst- sachen und Bücher, Berlin SW., Kochstr. 29.
[33632] Mä
2
irkisch⸗Westphälischer Bergwerks⸗Verein in Letmathe. 8 Bilamnz
vom 1. Juli 1880 bis 30. Juni 1881.
b Fö Ausstehende Forderungen. 2) Cassa⸗ und Wechselbestand 8) Sfssetten Conto.. 4) Waaren⸗ und Material⸗Vorräthe c* 6“*“ 7) Maschinen und Triebwerke. 8) Apparaten⸗Contoe . 1e4““ 10) Hütten⸗ u. Bergwerks⸗Utensilien 11) Fuhrwerks⸗Utensilien . 1“ 12) Neubauten: MNeue Schachtanlage Calle bis ““ do. pro 1880/81 ℳ 211 881,65 von Hövel „ 39 906,28 Erzwäsche in Grüne.
269 351 06 725 000,— 164 702 39
8 813 25
769,17
2 000,61
254 557 71¹ 3 825 560 11
277 920 22 1“ 21 925 84 2) Grundschuld fällig am 1. Juli 9 720 — 1885.
1 167 618 35 131 81977] 5) Nicht erhobene Dividende.
9 789 06 79 386 92]
ℳ ₰ IBI 2 400 000,—
85 . . ℳ 600 000 „ 300 000 300 000 — . .785 604 95
272 081/83 3 054— 64 819 33
davon nicht begeben 3) Diverse Creditoren 4) Reserven..
6) Brutto⸗Ueberschuß .
11
Der Ueberschuß von ℳ 64 819,33 ist nach Beschluß der heutigen General⸗Versammlung zu Ab⸗
schreibungen verwandt worden.
5 Der Aufsichtsrath besteht nach stattgehabter Neuwahl aus den Herren Friedrich Hermann Löbbecke in Iserlohn als Vorsitzender; Kommerzienrath Hugo Ebbinghaus in Iriehr — treter des Vorsitzenden; Ernst Ebbinghaus in Letmathe; Carl Schrimpff in Iserlohn; Dr. Theodor Fleitmann in Iserlohn; Kommerzienrath Leopold Hoesch in Düren; Wilhelm Grillo in Düsseldorf
und Adolf Overweg zu Haus Reichsmark bei Westhofen.
Letmathe, den 17. September 1881.
.
Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 ℳ 50 ₰ pro tal, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.
„Dresdner J
—
Verantwortliche Redaktion: Ober⸗Redacteur R Bdol Gü nther. 1 Redacteur vom Feuilleton: Otto Banck. e“ Abonnements auf das „Dresdner Journal“, das offizielle Organ der Königl. sächsischen
Der Aufsichtsrath.
Duar⸗
. Das „Dresdner Journal“ bringt unter der Rubrik „Zeitungsschau“ regelmäßige Be⸗ sprechungen der wichtigsten Tagesereignisse und Zeitfragen und unterrichtet die Leser über die An lassungen der einflußreichsten und geachtetsten Organe der Tagespresse.
Das Feuilleton, welches auch der novellistischen Unterhaltung seine gegenwärtige beträcht⸗] [liche Raumerweiterung regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden
ders im Auge behält.
Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, waͤhrend es in seinen Lokal⸗ besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste beson⸗
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, sowie die Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie werden im „Dreodner Journal“ voll⸗
lständig und Zug um Zug veröffentlicht.
„Dresdner Journal“ eignet sich seiner oeoßen Verbreitung im Lande wegen ganz
as besonders für Inserate jeder Art, namentlich auch für Er
Köͤnigreiche Sachsen bekannt zu machen sind.
asse nichtsächsischer Behörden, die im
Die Insertionsgebühren werden im Inseratentheile mit 20 ₰ für die gespaltene Petitzeile oder deren Raum berechnet; für Inserate unser der Rubrik „Eingesandtes“ sind die In⸗
sertionsgebühren pro Zeile auf 50 ₰ festgestellt.
☛ Wir ersuchen um recht haldige Erneuerung des Abonnements, da wir sonst Lieferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abonnenten nicht garantir
können. Dresden, im September 1881.
Königliche Eisenbahn⸗Direktlon.
Königl. Expedition des „Dresdner Journals.“
zum Deutschen Re
No. 222.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22. September
ichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1881.
Modellen vom 11. Januar 1876, und
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
8 Domstr. 34.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesczes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
ie im Patentgesetz, vom 25. Mai 18
7, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 22)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglic, — Dat Abonnement eatral,d. ℳ 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
—
—
Patente.
“ Patent⸗Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ e die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
II. Nr. 37 145. Maschine zum Walzen, Stanzen und Schneiden von CC11““ — Gustav Baruch in Podgorze bei Krakau (Oesterreich); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
V. Nr. 18 347. Verfahren zur Verhütung von Explosionen von Grubengasen bei der Schieß⸗
rbeit. — Oscar Bustin in Liège (Lüttich, Belgien); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
VI. Nr. 4191. Mobile Heißluftleitung für Heißluftpichapparate. — Ernst Rost in Dres⸗ den, Rosenstraße Nr. 103. 1
„ Nr. 13 535/81. Verfahren zum Klären und Konserviren von gegohrenen Getränken. — Arthur Bonke und Frederick George
Roberts in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73.
„ Nr. 27 295. Verfahren zur Vorbereitung von Körnerfrüchten zum Maischen durch Ein⸗
nveichen in alkalihaltiges Wasser. — Alexander
William Gillman und Samuel Spencer
in Southwark (County of Surrey, England); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69. . 9
VII. Nr. 35 586/81. Verschlußvorrichtung an Gefäßen zur Drahtführung. — Gustav Voig in Ferlach in Oesterreich; Vertreter: F. C.
Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80. 1 „ Nr. 37 438/81. Draht⸗ und Fein⸗Walzwerk mit konischen Walzen. — G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal Nr. 11.
XIV. Nr. 35 346/81. Neuerungen an dem unter P. R. 8151 patentirten Expansionsappa⸗ rate. — P. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179 B.
8' 27 638. Vorrichtung an Tiegeldruck⸗
pressen, um den Tiegel während des Bogen⸗
anlegens in Stillstand zu setzen. — Adolf Luckner in Weißensee. K.
XVI. Nr. 22 469. Verfahren und Stoffe zur Desinfektion der Fäkalmassen, Jauchen und Kanalisationsabwässer und Umwandlung derselben in Dung oder Brennmaterial. — Dr. Friedrich
Petri in Berlin.
XVIII. Nr. 37 081. Neuerungen an einem
Whitwell'schen Wind⸗Erhitzungsapparat. Zusatz⸗ Patent Nr. 327. — Thomas Whitwell in Stockton on Tees; Vertreter: F. Edmund Thode
& Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
XIX. Nr. 34 510/81. Schräges Stoßstück für Eisenbahnschienen. — Hermann Baumotte in Voßnacken bei Kupferdreh.
XXI. Nr. 11 068. Neuerungen in der Tele⸗ graphie. — Orazia Luxgo in Washington, V.
St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg,
Nr. 25 120/81. Neuerungen in den Vor⸗ richtungen zum Tragen und Schützen von Lei⸗ tungsdrähten und anderen Leitungsmitteln für elektrische Zwecke. — Eunropean Electric Company in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.
Nr. 26 488/80. Telephon⸗System. — Dr. Cornelius Herz in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzi⸗ gerstr. 124. 8
Nr. 30 474. Neuerungen in der Herstellung und Aufstellung elektrischer Lampen. — Thomas
Alva Edison in Menlo⸗Park, New⸗Yersey (V. St. A.); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
Nr. 32 470. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektrizität von der Strom⸗ gquelle an die Verwendungsstelle zu leiten. — Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park (New⸗ Persey, V. St. A.); Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. XXIII. Nr. 21 816. Verfahren und Apparate zur Extraktion von Fetten aus Putzwollabfällen. — Charles Talmage Bastand in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗
senaustr. 109/110. .
„ Nr. 22 470/81. Verfahren zur Glyvcerin⸗Ge⸗ winnung. — Paul Jean Baptiste Depoully und Léon Droux in Paris; Vertreter: GC. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
„ Nr. 88 170. Neuerungen an Lichtgieß⸗ maschinen. — A. Motard & Co. in Berlin SW., Gitschinerstr. 15.
XXV. Nr. 49 332/80. Maschine zur Herstellung von Lrbeerht — Risse & Schönen- verg in Iserlohn.
XXNII. 8 29 546/81. Verfahren zur Her⸗ stellung von leuchtenden Wachsperlen, Fischperlen und ähnlichen Glashohlkörpern. — Daniel Schellhorn & Söhne in Lauscha, Thü⸗ ringen.
XXXIV. Nr. 26 540. Neuerungen a. Feber. matratzen mit Luftfüllung, Zusatz zu P. Nr.
14 562. — 0C. L. Buschberg und C. Herr- mann in Berlin. “
„ Nr. 27 655/81. Glanz⸗Plätteisen. — A. Teerkorn, Direktor des Technikum in
Klasse. .
XXXIV. Nr. 30 036. Bewegliche Röstgabel. — Elsjah Brookes in Howarden (Grsschft. Flint, England); Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin No., Linienstr. 7.
„ Nr. 37 502. Neuerungen an Kannen und Geschirren aus Britannia und anderen leicht schmelzbaren Metallen. — Gerhardi & Co. in Lüdenscheid, Westfalen.
XXXVIII. Nr. 19 219/81. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Stoßflächen von Faßdauben. — Edward und Britain Holmes in Buffalo, New⸗York, V. St. A.;, Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
„ Nr. 37 455/80. Bohrerhülse. — Heinrich Herke in Mainz, Löhrgasse 22.
XXXIX. Nr. 36 664. Verfahren zur Paraf⸗
finirung des Kautschuks. — Professor Dr. Ulrich
Kreusler in Bonn und Dr. Emil Budde,
seither in Bonn, jetzt ohne bestimmten Wohn⸗
und Aufenthaltsort, Letzterer vertreten durch
Herrn Professor Dr. Ulrich Kreusler in Bonn.
LII. Nr. 11 894/81. Neuerungen an Sohlen⸗
Nähmaschinen. — Frederick Cutlan in Car⸗
diff, England; Vertreter: Brydges & Comp. in
Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. 1
LV. Nr. 3181. Neuerungen an Satinirmaschinen.
— Friedrich Heim & Co. in Offenbach a./M.
LXIV. Nr. 37 915. Flaschen⸗Verkapselungs⸗
maschinen. — Boldt & Vogel in Hamburg.
LXV. Nr. 36 508. Neuerungen an Vor⸗ richtungen, um an Bord von Schiffen befindliche Gegenstände in horizontaler Lage zu halten. — John Calvin Thompson in Brooklyn (V. St. v. N. A.); Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69.
LXX. Nr. 36 830/81. Bleistifthalter. — Arthur Riedel in Schreiersgrün b. Treuen i./V.
„ Nr. 37 297. Neuerungen an Schreibfeder⸗ haltern mit Dintenfüllung; Zusatz zu Nr. 15 548. — Hugo Burckas I., Rechtsanwalt in Leipzig.
LXXI. Nr. 25 914. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Schuh⸗ und Stiefelsohlen. — John Wesley Dodge in Malden (V. St. A.); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63I.
LXXV. Nr. 24 992. Neuerungen an Appa⸗ raten zur Ammoniakgewinnung aus Gaswasser. Georg Wunder in Leipzig.
LXXVI. Nr. 10 638/81. Apparate zur Seiden⸗ zwirnerei. — Lonis Auguste Anbenas in Avignon (Frankreich); Vertreter: Emil Theile- mann in Berlin SW., Neuenburgerstr. 8.
„ Nr. 35 245. Neuerungen an Auflege⸗Appa⸗ raten für Krempeln. — Gotthilf Bohle in
Werdau.
LXXX. Nr. 24 881/81. Brennverfahren bei Ringöfen. — Thonwaarenfabrik Schwandorf in Schwandorf.
„ Nr. 27 065/81. Neuerungen an Formen zur Herstellung von Thonwaaren. — Henry Dean Atwood und William Driscoll in Taunton, Massachuset (V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
„ Nr. 30 532. Verfahren zum Gießen von Hochofenschlacke. — Alexander Daniel Elbers in Hoboken (New⸗Jersey, V. St. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗Str. 131.
LXXXI. Nr. 36 659. Verfahren und Appa⸗ rate zum Aufbewahren und zum Transport von Eiern. — Antoine Crureiller in Rouffignac (Frankreich); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXXV. Nr. 31 366/81. Schlauchrohr⸗Mund⸗ stück. — Fritz HMönig, i. F. August Hönig in Cöln a. Rh. 3 “
Nr. 33 904. Automatische Betriebseinrich⸗ tungen für pneumatische Sielanlagen zur Ent⸗ fernung von Abortsstoffen aus Städten. — Charles T. Liernur in Haarlem (Holland); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ enaustr. 109/1 10.
LXXXIX. Nr. 35 242. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Zucker aus Melasse, Sprup oder anderen Zuckerlösungen. — Emil Passburg in St. Petersburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. Berlin, den 22. September 1881.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ ereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ sben Reichs⸗ und Königlich Preu⸗ 85 Staats⸗ nzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. 8 LIX. Nr. 11 845. Neucrungen an Pulsometern. Vom 7. Juli 1881. Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
agung von Patenten.
Auf die nach dhen bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent 8Jant worden. Die Wirkungen des einstweiligen utzes gelten als nicht eingetreten.
IKlasse.
[33561]
[335621]
Genthin.
XIII. Nr. 1395. Selbstthätiger Condensations⸗ wasser⸗Ableiter. Vom 24. Februar 1881.
[Klasse.
XXV. Nr. 4247. Neuerungen an Flechtmaschinen.
Vom 7. April 1881. “
LXXV. Nr. 48 479/80. Verfahren zur Darstel⸗
lung von Chloraluminium aus Salzthon mittelst
gasförmiger Salzsäre. Vom 2. Mai 1881.
Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. [33563]
Nieberding.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XXV. Nr. 1567. W. Hedtmann, A. Hen- Kkels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst Henkels in Langerfeld⸗Barmen. — Neue⸗ rungen an Flechtmaschinen. Vom 18. November 1877 ab.
Nr. 1568. W. Hedtmann, A. Hen- kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst. Henkels in Langerfeld⸗Barmen. — Combi⸗ nirte Flecht⸗ und Spitzen⸗Klöppel⸗Maschine. Vom 18. November 1877 ab.
„ Nr. 10 387. Firma Jacob Landaun
in Berlin. — Neuerungen an flachen Kettenstühlen.
vom 16. November 1879 ab.
Nr. 13 301. w. Hedtmann, A. Hen- kels in Langerfeld, Kreis Hagen, und Ernst Henkels in Langerfeld⸗Barmen. — Neue⸗ rungen an Flechtmaschinen. Vom 13. Januar 1880 ab.
LXV. Nr. 2691. W. Wernigh in Berlin.
— Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampf⸗
schleppschiffken. Vom 10. Januar 1878 ab.
Nr. 3413. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampf⸗ schleppschiffen; Zusatz zu P. R. 2691. Vom 10. Januar 1878 ab.
Nr. 3414. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampf⸗ schleppschiffen; Fusat zu P. R. 2691. Vom 10. Januar 1878 ab. “
„ Nr. 8513. W. Wernigh in Berlin. — Neuerungen an Drahtseil⸗ und Kettendampfern. Vom 22. Mai 1879 ab.
LXIX. Nr. 13 322. Firma Daniel Peres in Solingen. — Neuerungen an Taschenmessern. Vom 6. Februar 1880 ab. ““
LXXXII. Nr. 4468. Joseph Geub in Cöln. — Kaffeebrenner mit Trommelausschwenkung. Vom 23. Juni 1878 ab.
Berlin, den 22. September 1881.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Die Ansprüche 2 und 5 des dem Civil⸗Ingenieur F. Yates in Unkel am Rhein auf eine Maschine zur Anfertigung von Hufnägeln ertheilten, inzwischen in Folge der Nichtzahlung der Patentgebühren er⸗ loschenen Patents Nr. 7083 sind durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 16. Dezember 1880 für nichtig erklärt und die Ansprüche 1, 3 und 4 durch Versetzung der Worte „an Hufnät schmiedemaschinen“ beschränkt.
Berlin, den 22. September 1881.
“ Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
2
[33564]
[33565]
Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Klempnermeister Robert Reissmann in Zaukeroda bei Dresden auf eine Backofenlampe er⸗ theilte Patent Nr. 888 ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 19. Mai 1881 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. September 1881. Kaiserliches Patentamt. 8* 9 Nieberding.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 8
II. Nr. 11,410. Hebe⸗ und Drehvorrichtung für den ausziehbaren Heerd der Wieghorst'’schen Backöfen. 8
V. Nr. ebr. Gesteinbohrmaschine mit Feder⸗ wirkung für den Betrieb durch komprimirte Luft oder Dampf. 2 b
VI. Nr. 8361. Luftentgeistungsapparat.
„ Nr. 13 780. Auflaufvorrichtung für cylinder⸗ förmige Berieselungskühler.
VIII. Mr. 3487. Kombinirte Walzendrehrolle.
„ Nr. 4862. ö““ Walzendrehrolle; Zu⸗
atz zu P. R. 3487. 8
0 en 7650. Verstellbarer Spannrahmen für
Gardinen. 3 XII. Nr. 4264. Glanzertheilender Zusatz zur Stärke für Wäsche. 1 XIII. Nr. 3158. Neucrungen an Injektoren mit unverstelibaren Düsen. 2 8
Nr. 5176. Apparat zum Speisen von Dampf⸗ kesseln, bei gleichzeitiger Reinigung und Erwär⸗ mung des Speisewassers. 8 2 Ne. 7490. Selbstthätiger Kondensations⸗
FerChe für beliebigen Dampfdruck.
tr. 8478. Apparat zur Löschung des Kessel⸗ cuers bei zu niedrigem Stande des Kessel⸗
Klasse.
XIII. Nr. 14 620. Neuerungen an dem unter
P. R. 10 876 patentirten Cirkulations⸗Dampf⸗
kessel. 2. Zusatz zu P. R. 10 870.
„ Nr. 14 728. Werkzeug zum Eindichten von Dampfkessel⸗Rauchröhren unter Dampfdruckk.
XIV. Nr. 7500. Ausklinkvorrichtung für Prä⸗
zisions⸗Ventil⸗Steuerungen für Dampfmaschinen.
Nr. 9329. Erxpansionsapparat für Dampf⸗ maschinen.
XV. Nr. 8575. Typensetzmaschine. 1
XVII. Nr. 8338. Neuerungen an Eisschränken.
XVIII. Nr. 6271. Verfahren und Ofen zur Reinigung des Roheisens.
„ Nr. 7911. Neuerungen in der Cementstahl⸗ Fabrikation.
2 8 Nr. 11 022. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 9898 patentirten Verfahren zur Herstellung von phosphorfreiem Flußeisen. 8
XIX. Nr. 276. Vorrichtung zur Sicherung für
das feste Anliegen der Weichenzungen bei Weichen
mit langen Zugstangen.
XX. Nr. 12 617. Befestigung von Radreifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
XXIV. Nr. 4796. Ofenfüller mit Vortrockner.
XXV. Nr. 5413. Ringel⸗Apparat für Lamb'sche Strickmaschinen.
XXVI. Nr. 8865. Apparat zur Darstellung von Leuchtgas. —
Nr. 12 268. Brenner für Leuchtgas, genann
Carouge-Brenner. 6 XXVIII. Nr. 8532. Anwendung von mi Hartgummi überzogenen Eisengeräthen für Zweck der Gerberei. 3 XXX. Nr. 7505. Optometer zur schneller
Diagnose der Refraktion, Akkomodation und Seh
schärfe. 1 38 8
Nr. 7612. Künstliches Gebiß, genannt Saug bandgebiß.
XXXIV. Nr. 8496. ECierkoch⸗Apparat. „ Nr. 12 167. Kaffeemaschine.
„ Nr. 12 387. Zusammenlegbarer
laufstuhl.
„ Nr. 12 936. Cierkoch⸗Apparat; Zusatz zu
P. R. 8496.
„ Nr. 14 610. Vorrichtung zum Fensterputzen. XXXVI. Nr. 14 247. Neuerung an Vorrich⸗
tungen zum Aufsammeln und Nutzbarmachen der in den abziehenden Verbrennungsprodukten von Feuerungs⸗ und Heiz⸗Anlagen enthaltenen Wärme;
Zusatz zu P. R. 13 028. XXXVII. Nr. 7627.
Blitzableiter⸗Fangstangen.
Nr. 11 693. Fangspitze für Blitzableiter.
Nr. 12 187. Stellbares Gerüst zur Aus führung von Facçade⸗Arbeiten. 8488
Nr. 14 304. Vorrichtung zum Festhalten ge öffneter Schlagladen. 8
XXXVIII. Nr. 7666. Fournierpresse. 8
Nr. 11 537. Schraubzwinge mit verschieb⸗ barer und verstellbarer Backe.
XLII. Nr. 3767. Vorrichtung zur Verstellung der Neigungswinkel zweier ebenen Spiegel eines Kaleidoscops. 8 8—
Nr. 5063. Apparat zum Messen der Festig⸗ keit der Nervensubstanz, sowie derjenigen der glasartigen Masse des Auges (Stasimeter).
XLEIV. Nr. 11 905. Verschluß für Portefeuille⸗ Waaren.
XLVI. Nr. 8925. Gaskraft und Heißluft⸗Ma⸗ schine. 1
KXLVII. Nr. 14 144. Herstellung von Seil⸗ scheiben für große Geschwindigkeit.
XLIX. Nr. 7460. Verfahren zur Herstellung von Nägeln und Bolzen.
Nr. 7939. Combinirtes Werkzeug zum
Schneiden, Lochen, Vernieten u. drgl.
„ Nr. 8836. Vorrichtungen zur Herstellung vo
Wellblechen.
Nr. 12 680. Combinirte Werkzeugmaschine zum Schneiden, Stauchen, Lochen u. drgl.; Zu⸗
satz zu P. R. 7939. 3 8 L. Nr. 4292. Hydraulische Stellvorrichtung für den Bodenstein an Mahlgängen.
Nr. 7464. Getreidereinigungs⸗ und Schä Maschine. 1 8 LI. Nr. 163. Klavier mit neuer Oktaven⸗Me⸗
chanik. 4 LII. Nr. 9368. Veränderungen an der Cornely
schen Ausrückung für Bonnaz⸗Stichmaschinen.
LXIV. Nr. 5668. Neuerungen an Flaschen⸗ verschlüssen.
Kinder⸗
Befestigungsart der
* venbehälter.
LXNXN. Nr. 11 828. Schnürstiefel mit Schaft. LXXV. Nr. 3580. Verfahren und Appara zur Bereitung von Aetzalkalien. 8 LXXVI. Nr. 7739. Neuerung an Spinn⸗ maschinen zur 152 Materialverlust bei eintretendem Fadenbruch. 2 „ Nr. 7971. Neucrungen an der selbstthätigen
Mule⸗Feinspinnmaschine. . b
„Nr. 8337. Neuerungen an Spindelhülsen.
LXXX. Nr. 4454. Ziegelbrennofen mit Rost feuerung zu ununterhrochenem Betriebe.
„ Nr. 8203. Verfahren zur Konservirung von Gißys⸗ und Cementgüssen, sowie von Formen zu deren Herstellung durch Kautschuk und Gutta⸗
eerchalösungen.
0 vgic 12 924. Neuerungen in der Herstellung von Schmirgelscheiben und anderen Schleifvor⸗
richtungen. 1..Lrne. Nr. 14 826. Neuerungen an dem
unter P. R. Nr. 13 785 beschriebenen Trocken⸗ apparat.
Nr. 7611. Luftdichter Verschluß für Konser-