142190] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung J. Ullendorf zu Ponschau, vertre⸗ ten durch den Justiz⸗Rath Leyde zu Pr. Stargard, klagt gegen den Gastwirth Kurowski, früher zu Gr. Bukowitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer ö von 27 ℳ 32 ₰ mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 27 ℳ 32 ₰ nebst 6 % Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pr. Stargard auf
den 30. Januar 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pr. Stargard, am 9. November 1881.
Sommer II.,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [42189] Oeffentliche Zustellung. 8 Armensache! Königliches Amtsgericht München I.
Abtheilung A. für Civilsachen.
In Sachen der ledigen Spänglerstochter Anna Freymüller von Mintraching und der Kuratel über deren außereheliches Kind „Anna Regina“, gegen den Kommis Adolph Aufschläger von Freiung, zuletzt in Bamberg, nun unbekannten Aufenthalts, wird Letzterer zur mündlichen Verhandlung über den klä⸗ gerischen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Anerkennung der Vaterschaft zu dem von Anna Freymüller am 25. April 1881 außer⸗ ehelich geborenen Kinde „Anna Regina“, Leistung eines monatlich vorauszahlbaren Alimentenbeitrags von 15 ℳ bis zum zurückgelegten dreizehnten Lebens⸗ jahre desselben, sowie der Hälfte des Schulgeldes und der Hälfte der allenfalls während der Alimen⸗ tationsperiode entstehenden Leichenkosten, dann einer Kindbettkostenentschädigung von 24 ℳ — in die öffentliche Sitzung des obengenannten Gerichts vom
Freitag, den 30. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 12, nach erfolgter Bewilligung der öffentlichen Zustel⸗ lung geladen.
München, den 13. November 1881. Deer geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber:
Hagenauer.
[42201]
Oeffentliche Zustellung mit Ladung.
Zum K. Landgerichte Frankenthal, Kammer für
Civilsachen, hat Margaretha Edler, ohne Gewerbe in Neustadt a. d. H. wohnhaft, dermalen in Sty⸗ ringen⸗Wendel, Kreis Forbach, Deutsch⸗Lothringen, sich aufhaltend, Ehefrau des in Neustadt a. d. H. wohnhaft gewesenen, dermalen ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesenden Tagners Jacob Eisenbarth, Klägerin, durch Rechtsanwalt Hecht in ö. vertreten, gegen genannten Jacob Eisen⸗ arth, Tagner, früher in Kerzenheim, dann in Neu⸗ stadt a. d. H. wohnhaft gewesen, dermalen ohne be⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Be⸗ klagten, Ehescheidungsklage erhoben mit dem Antrage:
„Die zwischen den Parteien bestehende Ehe für
geschieden zu erklären, den Beklagten zu einer
entsprechenden Alimentation an die Klägerin
für sich und die beiden Kinder Elisabetha und
Wilhelm Eisenbarth, welche ihr zu l sind,
und zu den Prozeßkosten zu verurtheilen, und 8
mit der Ladung an den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung der Klage in die anbe⸗ raumte Sitzung des K. Landgerichts Franken⸗ thal, Kammer für Civilsachen, vom 1. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr,
der Aufforderung an denselben, einen ei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Ausführung der bewilligten öffentlichen Zu⸗ stellung an den obgenannten abwesenden Beklagten wird Vorstehendes bekannt gegeben. Frankenthal, den 14. November 1881.
Der Kgl. Ober⸗Gerichtsschreiber:
bensxl Aufgebot.
Albert Schnapp, geboren am 28. Oktober 1814, ehelicher Sohn des Bäckermeisters Johann Schnapp von Kronach, ist im Jahre 1840 nach Amerika aus⸗
ewandert und ist seitdem keine Nachricht über dessen eben vorhanden.
„Ueber Vermögen desselben wird beim hiesigen Ge⸗ richte Pflegschaft geführt.
Auf Antrag des Privatiers Andreas Wich von Kronach, gerichtlich bestellten Vormunds des Ver⸗ chollenen, ergeht gemäß §§. 824 u. ff. der R. Civ.
r. Ordg. und Art. 107 u. ff. des bayer. Ausf. Ge⸗ etzes hiezu die öffentliche Aufforderung an
1) den Albert Schnapp von Kronach, sich spä⸗ testens im Aufgebotstermine am Mittwoch, den 20. September 1882, Vormittags 8 Uhr, persönlich oder schriftlich beim K. Amtsgerichte Kronach zu melden, widrigen⸗ falls er für todt erklärt wird,
2) die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotsverfahren wahrzunehmen,
3) alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde 8 können, Mitthei⸗ lung hierüber bei cht zu machen.
Kronach, den 9. November 1881. “
Königliches Amtsgericht. 8 A. S.) Krick. Zur Beglaubigung: Der Kgl. büeeben 8 des Kgl. Amtsgerichts: F. Zink.
berae. Aufgebot. In dem Grundbuche der dem Jacob Splitt ge⸗ hörg gewesenen Grundstücke Mirucin Nr. 6 und 7 standen folgende Forderungen eingetragen: 1) unter Nr. 1: a. 107 Thlr. 16 Sgr. 4 ¾ Pf. für Marianna Splitt, verehelichte Krawczyk, b. 40 Thlr. 16 Sgr. 11 ½ Pf. für Anna Splitt, verwittwet gewesene Woelter, wiederverehe⸗
lichte Blasik, .
.107 Thlr. 16 Sgr. 4 ¼ Pf. für Antonina Splitt aus dem Erbrezesse vom 25. August, 6. September 1845 resp. 3. Februar 1846, und zwar mit 5 Prozent Zinsen und durch Cession vom 18. Januar 1849 an den Geist⸗ lichen Matthäus Pajzderski in Glogowko ab⸗ getreten;
ter Nr. 3: für diesen eine Darlehnsforderung 44 Thlr. 10 Sgr. 3 ½ Pf. nebst 5 Prozent 8* Fiunsen aus der Urkunde vom 25. Januar 1849; 3) unter Nr. 1: für Jacob Woelter 33 Thlr. 14 Sgr. 8 % Pf., für Michael Woelter 33 Thlr. 14 Sgr. 8 Pf., für Marianna Materna alias Ma⸗ renda, geb. Balcer, 107 Thlr. 16 Sgr. 4 ⅜ Pf., aus dem zu 1 erwähnten Erbrezesse.
Bei der erfolgten nothwendigen Subhastation der gedachten Grundstücke hat sich für die Forderungen zu 1 und 2 Niemand mit Ansprüchen gemeldet; es sich aber später der Rittergutsbesitzer Peter Pajzderski zu Leg als Universalerbe des Matthäus Pajzderski legitimirt, es konnten ihm aber die zu 1 und 2 an⸗ gelegten Spezialmassen im Betrage von resp. 787 ℳ 43 ₰ und 139 ℳ 91 ₰ nicht ausgezahlt werden, weil er die über die Forderungen gebildeten Hypo⸗ thekendokumente nicht vorlegen konnte.
Auch für die Forderungen zu 3 hat sich im Kauf⸗ gelder⸗Belegungs⸗ und Vertheilungetermine Niemand mit Ansprüchen gemeldet und sind daher dafür eben⸗ falls Spezialmassen mit resp. 103,15 ℳ, 103,15 ℳ und 331,24 ℳ angelegt.
Auf Antrag des bestellten Kurators werden des⸗ halb alle Diejenigen, welche an diese Massen resp. die über die Forderungen gebildeten Hypotheken⸗ dokumente Ansprüche geltend machen wollen, aufge⸗ fordert, dieselben spätestens in dem bei uns
am 27. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine anzumelden, widrigenfalls sie damit ausgeschlossen und die fraglichen Hypotheken⸗ dokumente werden für kraftlos erklärt werden.
Nakel, den 5. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
Verkaufs⸗Anzeige
und
Aufgebot.
In Zwangsvollstreckungssachen des Musketiers Emil Wegener zu Harburg und des Buchbinderlehrlings Framg Wegener zu Nienburg, vertreten durch den
eneralbevollmächtigten Mandatar Voigt zu Otters⸗ berg, Kläger,
[42152]
wider den Gastwirth Johann Hartmann zu Ottersberg, Beklagten, wegen von Hypotheken, 1
wird, nachdem der desfallsige Antrag der Kläger für zulässig erachtet ist, zum öffentlich meistbietenden Verkaufe der dem Beklagten gehörigen, in Otters⸗ berg belegenen, Bürgerstelle bestehend aus: 1
1) einem Wohnhause, Haus⸗Nr. 162, mit Zubehör, insbesondere einem Stallgebäude, verzeichnet in der Gebäudesteuerrolle von Ottersberg sub Nr. 162, Kartenblatt 24, Parzelle 198/55,
2) den sub Artikel Nr. 152 der Grundsteuer⸗ mutterrolle von Ottersberg verzeichneten Grund⸗ stücken, welche auf: 1
Kartenblatt 14, Parzelle 165, 166, —
2n, 5, 219, 220, 127., . 17 46, 449 123/ 145 20 198 8 55 näher angegeben sind, 8 beantragtermaßen Termin auf: “ mascien.; den 20. Februar 1882, 8 achmittags 3 Uhr, im Oelfke’schen Wirthshause in Ottersberg angesetzt, wozu Kaufliebhaber damit geladen werden.
292
199 200 55, 55, 57,
insbesondere auch Servituten und Real erechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche so gewiß spätestens im obigen Termine anzumelden, als widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht ver⸗ loren geht.
Die Verkaufsbedingungen sind 14 Tage vor dem Verkaufstermine auf der hiesigen Seüeseeen einzusehen, auch gegen Erstattung der Schrei abschriftlich zu beziehen.
Achim, den 8. November 1881. Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung II. Sev ge⸗ von Hahn. Der Gerichtsschreiber Sergel, A.⸗G.⸗Sekretär.
„Der Rentier Ludwig Naumann in Nerchau, früher in Biendorf, hat das Aufgebot des ihm angeblich abhanden gekommenen, auf den Namen seiner noch minorennen Tochter Louise Naumann lautenden Rechnungsbuchs des Bankhauses B. J. Friedheim & Co. in Cöthen Nr. 1775 über 537 ℳ 50 ₰ be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ ebotstermine seime Rechte anzumelden und die Ur⸗ unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Cöthen, den 8. November 1881.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Schwencke.
[42172] 42 eines Verschollenen
um Zwecke der Todeserklärung.
Der Bäckermeister Lievert aus Altwarp hat als Abwesenheitsvormund des am 30. August 1845 in Altwarp geborenen 14* rers Eduard Gramzow, Sohnes des Lehrers Johann Friedrich Wilhelm Gramzow und dessen Ehefrau Johanna Caroline Friederike, geb. Krienke, die Todeserklä des
duard Gramzow beantragt. Von dem Dasein des Eduard Gramzow, welcher mit dem Barkschiff „Laura“ (Kapitän Blank) von Swinemünde aus
nach Amerika im Jahre 1863 in See gegangen ist,
“ 8 8
Zugleich werden Alle, welche an den Verkaufs⸗ objekten Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte,
gebühren
An den Eduard Gramzow und an die von ihm zu⸗ rückgelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer wird daher die Aufforderung gerichtet, sich spätestens in dem auf
den 20. September 1882, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Ter⸗ min schriftlich oder persönlich zu melden, widrigen⸗ falls der Eduard Gramzow wird für todt erklärt werden. 111“
Neuwarp, den 6. November 1881. Königliches Amtsgericht.
[41932] Aufgebot. 8
Der Schlosser Fr. Wilh. Kuhne, jetzt zu Land⸗ warowa bei Wilna, vertreten durch den Rechtsan⸗ walt Gerdes in Altena, hat das Aufgebot des Spar⸗ kassenbuchs Nr. 4107 der städtischen Sparkasse zu Altena über ℳ 384,25, ausgefertigt für die Ehefrau des Antragstellers, welches angeblich verloren ge⸗ angen ist, beantragt. Der Inhaber des Sparkassen⸗ buchs wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, von dem unterzeichneten Gerichte, Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumel⸗ den und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Altena i. W., den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
[42195] Ausschluß⸗Urtheil. Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Weber als Pfleger der Regine Schittek'schen Spezialmasse von 32 ℳ 25 ₰, der Friedrich Kowallik'schen Spezial⸗ masse von 80 ℳ 16 ₰ und der gleichnamigen von 74 ℳ 63 ₰ erkennt das Amtsgericht zu Sensburg durch den Gerichts⸗Assessor Kabath,
a
I. die unbekannten Berechtigten mit ihren Au⸗ sprüchen an
die Regine Schittek'sche Spezialmasse von 32 ℳ
25 ₰,
die Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse von 80 ℳ 16 ₰, G 1
die Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse von 74 ℳ 63
8
welche bei der Vertheilung der Kaufgelder des im Wege der Zwangsvollstreckung veree Michael
aber'schen Grundstücksantheils von Maradtken Bl. 19 für folgende auf demselben haftende Posten:
Abthl. III. Nr. 4: 10 Thlr. 22 Sgr. 6 Pfg. väterliches Erbtheil der Regine Schittek aus dem Vertrage vom 22. Juni 1839,
Abthl. III. Nr. 6: 26 Thlr. nebst 5 % Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesitzers Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 30. Juni 1849 und Cession vom 26. April 1856, 8
Abthl. III. Nr. 8: 24 Thlr. nebst 5 % Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesitzers Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 26. April 1856 angelegt und auf den Kaufgelderrückstand angewiesen sind, auszuschließen;
II. den Wirth Gottlieb und Charlotte, geborene Heilsberger, Glowienka'schen Eheleuten ihre Rechte auf die mit den Posten Abthl. III. Nr. 6 u. Nr. 8 gebildete Friedrich Kowallik'sche Spezialmasse vor⸗ zubehalten; 3 8
III, die Kosten des Verfahrens aus der Masse zu entnehmen. 11““
Sensburg, den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht
[42209] Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Kaufmanns Eduard Cohnheim und des Rechtsanwalts Dr. A. Wolff⸗ sen als Testamentsvollstrecker von Berthold Cohn⸗
eim, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. J. knd A. Wolffson, wird ein Aufgebot dahin er⸗ assen:
daß Alle, welche an den Nachlaß des am 16. Mai 1881 hierselbst verstorbenen “ Verthold Cohnheim Erb⸗ oder sonstige Ansprüche zu haben vermei⸗ naen, oder den Bestimmungen des von dem ge⸗ nannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Henriette, geb. Goldschmidt, am 6. Februar 1880 errichteten, am 2. Juni 8 1881 hierselbst publizirten Testaments, ins⸗ besondere der Bestellung der Antragsteller zu Testamentsvollstreckern, und den denselben als solchen ertheilten Befugnissen, widersprechen wollen, hiermit aufgefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche spätestens in dem auf Mittwoch, 4. Januar 1882, 10 Uhr V. M., anberaumten Aufgebotstermine im unterzeichneten Anmtsgericht anzumelden — und zwar Auswär⸗ rtige unter Bestellung eines hiesigen bevollmächtigten — bei Strafe des
Hamburg, den 11. Nevember 1881. SDas Amtsgericht Hamburg,
Civil⸗Abtheilung I. Zur Beglaubigung: omberg, Dr., Gerichts⸗Sekretär.
[421922 .
Kirchbracht. Der Handelsmann Wolf Rosen⸗ thal in Fischborn klagt gegen 1) den Johannes Kaiser von Kirchbracht, z. Z. in unbekannter Ab⸗ wesenheit, 2) dessen Ehefrau in Kirchbracht wegen einer Forderung für käuflich überlieferte Waaren aus den — 1879, 1880 und 1881 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 340 ℳ 18 ₰ nebst 5 % Zinsen seit der Zustellung der Klage, und ladet den Beklagten 1 zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht Birstein auf
Freitaß. den 6. Januar 1882, ormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 5
Birstein, am 11. November 1881. 28
8 Volkemer, 1 Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. [42215]2 venüch Phemde 5 as
Königliche Amtsgericht Erding t durch ALogschlezartbe vom 1. September dieses hres au ttrag der in Anna Wagner von
sind seit dieser Zeit keine Nachrichten eingekroffen. 1bu
f selbach das auf dieselbe lautende Sparka Fe ee ee. IFeee
0 1
v
usschlusses.
er 1876
9 .
Nr. 15 537 über ursprünglich 263 ℳ 74 ₰, nun⸗ mehr noch über 240 ℳ 38 ₰ für kraftlos erklärt. Erding, am 1. September 1881. 8 Der Königl. Gerichtsschreiber: Vogl.
0 142212] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 22. September 1881 ist das nachstehend be⸗ zeichnete Hypotheken⸗Dokument:
Ausfertigung des Vertrages d. d. Halle a./S., den 10. April 1880 nebst angehängtem Hypo⸗ thekenscheine und Eintragungs⸗Vermerks vom 15. Juni 1850 als Urkunde über die auf dem im Grundbuch der vormals exemten Güter des Kreises Eckartsberga Blatt 20 verzeichneten Erb⸗Allodial⸗Rittergute Tauhardt Abtheilung III. Nr. 19 für den Amtmann Wilhelm Carl Bernhard Hachenberger zu Reideburg eingetra⸗
„genen 2000 Thaler (= 6000 ℳ) für kraftlos erklärt worden.
Wiehe, den 26. Oktober 1881. 1
Königliches Amtsgericht.
[42171]
Oeffentliche Bekanntmachung. 8
welcher sich im Jahre 1871, ohne einen Bevollmäch⸗ tigten zurückgelassen zu haben, nach Nordamerika be⸗ geben haben soll, hat seither keine Nachricht von sich gegeben. Derselbe wird aufgefordert,
. binnen Jahresfrist Nachricht von sich anher gelangen zu lassen, widri⸗ ens er für verschollen erklärt und sein Vermögen fenen muthmaßlichen Erben in fürsorglichen Besitz gegeben würde.
Do esching en, 4. November 1881.
3 Großh. Bad. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei:
Willi.
[42177] Oeffentliche Bekanntmachung. 1
Die Ehefrau Johann Denkel, Susanna, geb. Rosenbaum, Beide zu Moselweiß, vertreten durch Rechtsanwalt Cillis, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung, und ist Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf
anberaumt worden. 8— Coblenz, den 12. November 1881. Heinnicke, —
[42196] Verkündet 8 aam 26. Oktober 1881. Großmann, Gerichtsschreiber. m Namen des Königds!! Auf den
Wittenberge durch den unterzeichneten Richter . für Recht: Die aus einer Ausfertigung der Obligation vom 23. Juli 1818 bestehende Hypotheken⸗Urkunde über die auf dem Grundstücke des Bauers Guhl und Genossen Band I. Seite 113 des Grundbuchs von Cumlosen in der III. Abtheilung unter Nr. 4, für die Pfarre zu Cumlosen eingetragene, zu 5 % ver⸗ zinsliche Darlehnsforderung von 50 Thalern wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt. Von Rechts Wegen. ges. Dr. Koeppen. Für die Richtigkeit: 1 Wittenberge, den 14. November 1881.
Verkündet b
aam 9. November 1881.
8 Großmann, Gerichtsschreiber. 1“ m Namen des Königs! Auf den Antrag des Halbbauers August Ploigt zu Groß⸗Lüben erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wittenberge ernd gesgere chbeien Richter
ür Recht:
Alle Diejenigen, welche Rechte auf die, auf dem Grundstück des Halbbauers August Ploigt, Band I. Bl. Nr. 32 Seite 249 des Grundbuchs von Groß⸗ Lüben in Abtheilung III.:
a. unter Nr. 3, für Catharina Ploigt, “ b. unter Nr. 4, für Joachim Ploigt,
haaus dem Erbrezeß vom 31. Oktober 1811,
uund dem Nachtrage vom 24. Februar 1824 kkeeingetragenen Forderungen,
zu a. von 45 Thalern, zu b. von 55 Thalern, II zu haben vermeinen, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Forderungen ausgeschlossen und die Forde⸗ rungen 19 st für erloschen erklärt. ie Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. gez. Dr. Koeppen. Für die Richtigkeit: Wittenberge, den 15. November 1881.
Boigt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts i. V. “ ““
Auf — des Herrn Rechtsanwalts Daniel, als Testamentsvollstreckers des wailand Hofbuchdruckerei⸗ besitzers Dr. Baerensprung hierselbst, werden sämmt⸗ liche Gläubiger des wailand Ho ckereibesitzers Dr. Baerensprung vevich. mit Ausnahme jedoch der g des hiesigen Grundstücks Nr. 1006 an der Arsenalstraße Eingetragenen, hiemittelst öffentlich desseeezen ihre Forderungen und An⸗ sprüche spã 8 in dem
auf den 6. Februar 1882, Mittags 12 Uhr, angesetzten Termine anzumelden, unter dem Nach⸗ theil, daß dieselben unter Auferfegung ewigen Still⸗ schweigens mit ihren Ansprüchen werden ausgeschlossen
en. Schwerin, den 9. November 1881. Das Malsengerlcht. Burgmann. Haupt.
*
8
Restdarlehn
Nr. 12265. Johann Konrad Irion von Biesingen,
den 20. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr, XX.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
ntrag des Bauers Guhl und Genossen zu Cumlosen erkennt das Königliche Amtsgericht zu
XxXII. XXNXIV.
XXXIII. Nr. 40 771/81.
XXXV.
zum Deutschen Reich
No. 270.
eitage
Berlin, Donnerstag, den 17. November
--Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
1881.
—
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 ℳ
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese „ betreffend das Urhseberrecht Must vom 25. Mai 885 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht “ ersch * 2. .
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XLIV. Nr. 41 791/81. Nadelschloß zur Sicherung gegen Entwendung von Kleidungsstücken, Briefen ꝛc. — Dr. phil. Alexander IHIolz in Berlin W., Linkstr. 15.
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„ Nr. 46 820. Kohlensäuremotor. — E. G. Müller in Hamburg.
XLVII. Nr. 44 294/81. Imitirte Asbestplatten zum Umhüllen von Locomotiv⸗ und Schiffskesseln, Filtern u. dgl. — Hermann Stettiner in Stuttgart.
XLVIII. Nr. 45 839. Neuerungen in der elektrolytischen Fällung von Metallen. — Dr. A. Classen, Professor der Chemie an der Kgl. technischen Hochschule in Aachen.
XLIX. Nr. 35 966/81. Wellblechpresse. — Thyssen & Co. in Mülheim a./Ruhr.
L. Nr. 41 894. Neuerungen an Schlagstiften⸗ maschinen. Brinck & Hübner in Mannheim.
LXVIII. Nr. 34 110/81. Neuerungen an Thür⸗ verschlüssen. — Alexander Sclanders in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
LXX. Nr. 33 878. Neuerung an Kopirpressen. — M. Plessner, Hauptmann a. D. in Stuttgart.
LXXI. Nr. 41 483/81. Verfahren und Maschine zur Sohlenbefestigung an Stiefeln u. s. w. mit⸗ telst Drahtklammern. — Rudolff Knauss in Berlin (Gesundbrunnen) Coloniestr. 141.
LXXVI. Nr. 5194/81. Neuerung am Spindel⸗ betrieb bei Feinspinnmaschinen. — Serépel Chrétien in Roubair, Dep. du Nord, Frank⸗ reich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a.
ain.
Nr. 31 601. Spindeleinrichtung an Zwirn⸗ maschinen. — Jules Roussel fils in Roubaix; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXXVII. Nr. 38 967. Werkzeug zum Lösen von Flantschenverbindungen. — Fr. Rassmus in Maadeburg.
LXXXVIII. Nr. 38 820/81. Neuerung an pneumatischen Accumulatoren oder Windkraft⸗ sammlern. — Mendel Scharfberg in Lem⸗ berg, Galizien; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln a. Rh., Sionsthal 11.
„ Nr. 46 472. Ventilation von Actionsturbinen. — Götjjes & Schulze in Bauten.
Berlin, den 17. November 1881.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen.
KKlasse.
VI. Nr. 41 538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. Vom 10. November 1881.
Berlin, den 17. November 1881. Kaiserliches Patentamt. (42202] Stüve. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXXIV. Nr. 23 872. Trinkglas mit Thermo⸗ meter. — Vom 30. Juni 1881.
XLII. Nr. 8170. Zirkel. — Vom 20. Juni 1881.
XLV. Nr. 10 555. Aufrahmcylinder. — Vom 16. April 1881.
XLVII. Nr. 6109. Verschluß mit halbgängigen Schraubenflächen für Niederschraubventile. — Vom 3. März 1881.
LXXXI. Nr. 19 732. Vorrichtung zur Beför⸗ derung von Gegenständen aller Art, sowie von Schriften und Drucksachen, in Blechkapseln. — Vom 4. Juli 1881.
Berlin, den 17. November 1881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXXIV. Nr. 15 436. Bruno Hunger in Plauen bei Dresden. — Neuerungen an Topf⸗ stürzen. Vom 1. März 1881 ab.
XXXVII. Nr. 13839. Reinbold Knobligk in Berlin, Solmsstr. 45. — 2 Hehee⸗ Vom 5. Dezember
ab.
XLVII. Nr. 15 418. Gebrüder Howaldt in Kiel. — Metallring⸗Packung für büchsen. Vom 11. Juni 1880 ab.
[42261]
[42263]
Sronk⸗ Slbern
Klasse.
LXXIX. Nr. 7021. Emanuel Neumann in Berlin S., Prinzenstr. 98. — Taschenapparat zur Anfertigung von Cigaretten. Vom 1. Januar 1879 ab.
Berlin, den 17. November 1881. Kaiserliches Patentamt. Stürve.
Aenderungen in der Person der Vertreter von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern.
In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zu Vertretern be⸗ stellt sind:
Nr. 1255. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., Robert R. Schmidt in Berlin W.,
otsdamerstr. 141.
Nr. 4719. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstr. 63.
Nr. 7020. An Stelle von Peter Barthel in Frankfurt a. M., F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Berlin, den 17. November 1881.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
8 Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
II. Nr. 12 832. barem Rost.
III. Nr. 2284. Vorrichtung zur Verhinderung von Falten in Hemdeneinsätzen. 3
VIII. Nr. 353. Decatirmaschine. 8
X. Nr. 1293. Torfzerkleinerungsmaschine.
„ Nr. 4759. Verbesserungen an einer Torfzer⸗ kleinerungsmaschine; Zusatz zu P. R. 1293. XIV. Nr. 232. Eine durch den Regulator be⸗
einflußte Präzisionssteuerung.
XIII. Nr. 8192. Sicherheitsapparat mit schmelz⸗ barer Scheibe zur Löschung der Dampfkessel⸗ feuerung bei zu niedrigem Wasserstande.
XIV. Nr. 8847. Neuerungen an der patentirten Körber'schen Drehschiebersteuerung für direkt wirkende Maschinen.
XV. Nr 13 095. Maschine zum Gießen der Durchschußtypen (sogen. Regletten).
„ Nr. 15 581. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 5271 patentirten Verfahren zur Vervielfälti⸗ gung von Schriften.
XVIII. Nr. 3868. Puddelöfen.
XXI. Nr. 15 323. Lampen.
XXV. Nr. 3. Einrichtung von Rundwirk⸗ maschinen zur Herstellung von Preßmustern.
Nr. 5928. Neuerungen an Strickmaschinen. Nr. 8469. Neuerungen an Rundstühlen zur
Herstellung fagonnirter Strumpfwaaren.
Nr. 12 289. Neuerungen an mechanischen Wirkstühlen.
Nr. 12 490. von Preßmustern.
„ Nr. 13 073. Apparate zum Links⸗ und Links⸗Stricken an der Lamb'schen Strickmaschine.
XXVII. Nr. 6373. Neuerungen an Zugessen.
XXX. Nr. 29. Gebärmutterhalter.
„ Nr. 6331. Instrument zur Untersuchung des Mundes, des Kehlkopfes, und des Nasen⸗ rachenraumes.
XXXI. Nr. 100. Abschlage⸗Formkasten.
„ Nr. 2486. Neuerungen an Abschlageform⸗ kasten; Zusatz zu P. R. 100.
„ Nr. 14 940. Neuerung an einer Vorrichtung I von Metallblöcken; Zusatz zu P. R. 3 8
XXXII. Nr. 12 602. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Mundstücen auf Flaschenhälsen durch Pressen.
XXXIII. Nr. 3635. Doppelverschluß für Portemonnaies mit Goldtasche.
XXXIV. Nr. 12 239. Spicknadel.
XXXVI. Nr. 8211. Neuerung an Stubenofen⸗ Feuerungen.
XXXVII. Nr. 570. Vorrichtung für das Läuten großer Kirchenglocken.
XXXIX. Nr. 8066. Maschine zum Ausschnei⸗ den von Knöpfen u. drgl.
XL. Nr. 8121. Zinkdestillir⸗Vorlage mit darauf gesetztem Kondensator. XLII. Nr. 72. Lactoscop. „ Nr. 6674. Instrument zum Messen der Dicken von Saiten und Drähten. 4 Nr. 8649. Neuerungen an Schiffscompassen. Nr. 12 370. Brückenwaage mit Brücke aus
Doppel⸗Tträgern, Wellblechabdeckung und Beton⸗,
Cement⸗ oder Asphaltdecke.
„ Nr. 15 140. Verbesserungen an Instrumenten. 5
„ Nr. 15 422. Stativ mit automatischer Ho⸗ rizontaleinstellung für Meß⸗ und Nivellir⸗Instru⸗
mente. 28 XILIV. Nr. 12 339. Knopf, der ohne Nähen „ Nr. 13 620.
Schnallen. 1 XLV. Nr. 376. Bewegungsmechanismus der
Harken an Getreide⸗Mähmaschinen.
„ Nr. 8432. Transportabler Grabhügel. „ Nr. 9458. Kartoffelerntemaschine.
[42264]
[42265]
Straßenbackofen mit verstell⸗
Neuerungen an rotirenden
Neuerungen an elektrischen
Zungennadel zur Anfertigung
Nivellir⸗
Zweiloch⸗Knopfmaschine. Neuerungen an Hosenträger⸗
Nr. 9592. Pferderechen.
8*
Klasse.
XLEV. Nr. 11 949. Mehrschariger Kehrpflug.
XLVI. Nr. 13 002. Kohlenstaubmotor. 8
XLVII. Nr. 8324. Neuerungen an Schlauch⸗ oder Rohr⸗Kuppelungen.
8 18 15 053. Sicherheitskurbel mit Sperr⸗ inke.
XLIX. Nr. 3831. heerd⸗Einsätzen.
„ Nr. 9194. Repetirbohrmaschine. „ Nr. 13 459. Gewindefräsemaschine.
L. Nr. 12 886. Transportabler Sackfüllapparat.
LI. Nr. 4172. Uebersaitige Pianoforte’'s mit zwei unabhängig von einander angeordneten Re⸗ sonanzböden.
Nr. 9650. Neuerungen an Stimmen für Puppenkörper zur Nachahmung menschlicher und thierischer Laute.
Nr. 12 915. Einrichtung an Resonanzböden für Klaviere, um dieselben nach Art eines Trommelfells zu spannen.
LII. Nr. 15 553. Beweglicher Fadenleiter für Nähmaschinen.
LIII. Nr. 8757. Verfahren zur Herstellung von ö“ aus ungemahlenem nur geschältem Ge⸗ reide.
LIX. Nr. 7981. Spritzenschlauch⸗Entwässerungs⸗ Maschine.
„ Nr. 9420. Injectoren.
„ Nr 15,481. Pumpe und Füllapparat für strengflüssige Substanzen.
LX. Nr. 2196. Indirecter Uebertrager an Re⸗ gulir⸗ und Absperr⸗Apparaten für Kraftmaschinen.
„ Nr. 3153. Neuerungen an Proell's indirec⸗ tem Uebertrager an Regulir⸗ und Absperr⸗ für Kraftmaschinen; Zusatz zu P. R. 2196.
„ Nr. 10 860. Einrückmechanismus für den indirecten Uebertrager an Regulir⸗ und Absperr⸗ Apparaten für Kraftmaschinen; Zusatz zu P. R.
2196. Nr. 13 168.
LXIII.
peden.
LXIV. Nr. 12 433. Dichtungsvorrichtung an
Zapfhähnen mit Gummiring.
LXVI. Nr. 9460. Speckwürfelschneidemaschine.
LXVIII. Nr. 9223. Doppeltes Chubb⸗Schloß mit verschließbarem Schlüsselloche.
„ Nr. 15 087. Vorrichtung zum Festhalten von Thürdrückern.
LXXI. Nr. 12 481,
LXXII. Nr. 3912. ladungsgewehren.
„ Nr. 13 111. Hinterladungsgewehr mit Cy⸗ linderverschluß und zugehörigem Patronenmagazin für Schnellfeuer.
LXXVIII. Nr. 4410. Verfahren zur Zerklei⸗
nerung der Cellulose durch Behandlung mit
Schwefelsäure oder Chlorzinklösung behufs Um⸗
wandlung in Nitrocellulose.
LXXIX. Nr. 10 321. Avpparate
mentation des Blättertabaks
Wärme.
LXXXV. Nr. 321. Durch das Spülwasser be⸗ wegte Geruch⸗Verschlußklappe an Wasserelosets, Küchenabflüssen u. dergl.
„ Nr. 12 753. Zimmer⸗Douche. „ Nr. 13 191. Wasserhahn für Hausleitungen.
LXXXVII. Nr. 322. Marmorirapparat mit selbstthätiger Farbauftragwalze.
Nr. 13 035. Apparat zur Reinigung der Friseur⸗ und Barbierhaarwalzen. LXXXVIII. Nr. 4026. Oscillirende Wasser⸗ kraftmaschine. Nr. 5015. Wassersäulenmaschine. Nr. 12 278. Mit Segelzeug arbeitender, hori⸗ zontaler Windmotor.
LXXXIX. Nr. 61. Combinirte Verdampf⸗Ap⸗ parate und Filter für Rübensäfte. 288
„ Nr. 9664. Reinigung des Zuckerrübensaftes vermittelst Kieselsäurehydrats.
Berlin, den 17. November 1881.
smgMaaiserliches Patentamt.
Stüve.
Neuerungen an Schmiede⸗
Neuerungen an doppelwirkenden
Neuerungen an Veloci⸗
Stiefelfaltenpresse.
Neuerungen an Hinter⸗
zur Nachfer⸗ mittels feuchter
[42266]
Ein kaufmännischer Agent, welcher vom Verkäufer mit der Vermittelung des Verkaufs eines bestimm⸗ ten Quantums Waare bei einer den ortsüblichen Satz übersteigenden Vermittelungsprovision beauftragt worden und sodann den einheitlichen Ver⸗ kauf eines größeren Quantums Waare vermittelt, kann, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts. I. Civilsenats, vom 1. Oktober d. J., entweder nur den ihm zugesicherten höheren Provisionssatz für das ihm fixirte geringere Verkaufsquantum, unter Ver⸗ zicht auf eine Provision für die Vermittelung des Verkaufs der das firirte Quantum übersteigenden Waarenmenge, oder überhaupt für das ganze Ver⸗ kaufsquantum den ortsüblichen Provisionssaß, unter Verzicht auf den vereinbarten höheren Provifionssatz, beanspruchen.
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 91 hat folgenden Inhalt: Die internationale Elektrizitäts⸗Ausstellung in Paris 1881. (Forts.) — Der Banmwollhandel in der Saison 1880/ 81. (Schluß.) — Ueber die Anwendung der Rhodanverbindungen irn Kattundruc. — Die Verarbeitung der Baum⸗ wolle. (Forts.) — Patent⸗Anmeldungen. — Er⸗ löschung von Patenten. — Neve Erfindungen und Verbesserungen. (Darstellung von Farbstoffen aus Balilbelhann. Neuerungen an den durch Päügat Nr. 9612 geschützten Einrichtungen an Flecht⸗
maschinen. Neuerungen an Klöppelmaschinen für