[42884] Oeffentliche Bekanntmachung.
Nachfolgende bei der Königlichen General⸗Kom⸗ mission zu Merseburg anhängig gewordene Ausein⸗ andersetzungen, als:
A. im Regierungsbezirk Magdeburg: I. im Kreise Llschersleben:
die Ablösung sämmtlicher Abgaben aus dem Ge⸗ meindeverbande Königsaue an die geistlichen und Schulinstitute daselbst;
II. im Kreise Calbe:
die von Gemeindemitgliedern zu Felgeleben bean⸗ tragte Ablösung der von ihren Grundstücken an geistliche und Schulinstitute daselbst zu entrichten⸗ den Realabgaben;
III. im Kreise Gardelegen:
1) die Ablösung der Abgaben eines dismembrir⸗ ten Hofes zu Klinze an die Kirche, Pfarre und Schule daselbst,
2) die Ablösung der Abgaben von 2 dismembrir⸗ ten Höfen in Hödingen an die geistlichen und Schul⸗ institute daselbst;
IV. im Kreise Halberstadt:
1) die Ablösung aller Abgaben aus dem Ge⸗ meindeverbande Hornburg an die geistlichen Insti⸗ tute daselbst,
2) die Ablösung aller noch bestehenden Abgaben zu an die geistlichen und Schulinstitute daselbst;
1 V. im Kreise Neuhaldensleben:
1) die Ablösung aller noch hestehenden Abgaben zu Wackersleben an die geistlichen und Schulinsti⸗ tute daselbst, 3
2) die Ablösung der Abgaben an Kirche, Pfarre und Schule zu Irxleben von den Grundstücken des dortigen Gemeindeverbandes,
3) die Ablösung der an die geistlichen und Schul⸗ institute zu Bornstedt und die von Veltheimsche Familie zu Klein⸗Santersleben zu Prästationen;
FVI. im Kreise Wanzleben:
1) die Ablösung aller der Kirche in Diesdorf zu⸗ stehenden Abgaben, “
2) die Ablösung aller Abgaben an geistliche und Schulinstitute aus den Ortschaften Klein⸗Wanzleben, Ampfurth und Hundisburg,
3) die Ablösung sämmtlicher geistlichen und 8 Sastetuten aus Hakeborn zustehenden Ab⸗ gaben 1
4) die Ablösung von Abgaben aus Hadmersleben an die geistlichen und Schulinstitute daselbst,
5) die Ablösung einer aus Osterweddingen an die Erben des Oberrendanten Scholinus zu entrichtenden Getreideabgabe;
VII. im Kreise Wolmirstedt: die Ablösung aller aus den Orten Farsleben und Zielitz an die geistlichen und Schuligstitute beider Ortschaften zu entrichtenden Prästationen; B. im Regierungsbezirk Merseburg: I. im Kreise Bitterfeld:
1) die von dem Grundbesitzer Johann Gottfried Benedict und Genossen zu Schwemsal beantragte Ablösung der von ihren Besitzungen an die geist⸗ lichen und Schulinstitute zu Soellichau, Schwemsal und Düben zu entrichtenden Abgaben,
2) die von der Pfarre zu Soellichau beantragte Ablösung der derselben aus den dismembrirten Gütern zu Tornau zustehenden Realabgaben, sowie die vom Gemeindekirchenrathe zu Düben in Antrag gebrachte Ablösung der den geistlichen Instituten ebendaselbst aus dem Gemeindeverbande Tornau kompetirenden Prästationen;
II. im Kreise Eckartsberga:
1) die Ablösung der der Königlichen Landesschule Pforta aus dem Gemeindeverbande Memleben zu⸗ stehenden Realberechtigungen,
2) die von Gemeindemitgliedern zu Bibra in An⸗ trag gebrachte Ablösung der von ihrem Grundbesitze an die geistlichen und Schulinstitute daselbst zu ent⸗ richtenden Abgaben und die von den Gemeinde⸗ kirchenräthen zu Bibra, Steinbach und Wallrode und dem Schulvorstande zu Bibra beantragte Ab⸗ lösung der den geistlichen und Schulinstituten der genannten Orte zustehenden Abgaben,
3) die von dem Uhrmacher C. H. Schubert und Genossen in Eckartsberga beantragte Ablösung der den geistlichen und Schulinstituten, sowie den mil⸗ den Stiftungen daselbst zustehenden Realberechti⸗ gungen,
-. die Spezialseparation der Feldmark Langen⸗ roda,
5 die Spezialseparation der Feldmark Brauns⸗ roda;
III. im Mansfelder Gebirgskreise:
die Ablösung der Pfarrabgaben aus dem Ge⸗ meindeverbande Arnstedt;
IV. im Kreise Merseburg:
die von Gemeindemitgliedern von Dörstewitz be⸗ antragte Ablösung der von ihren Besitzungen an geistliche und Schulinstitute zu Delitz a. Berge und Dörstewitz zu entrichtenden Realabgaben;
88 V. im Kreise Naumburg:
1) die Spezialseparation der Flur Schoenburg, 2) die Ablösung des dem Rittergute Plotha und den Althäuslern zu Plennschütz und Plotha auf einigen in der Dorflage dieser beiden Ortschaften liegenden Angergrundstücken zustehenden Hütungs⸗ rechts, sowie die Regulirung von Wegen;
VI. im Saalkreise:
die von der Pfarre, Küsterei und Schule zu Reideburg beantragte Umwandlung der ihnen im Gemeindeverbande Reideburg zustehenden Natural⸗ abgaben in Roggenrente, beziehungsweise die von Gemeindemitgliedern zu Reideburg beantragte Ab⸗ lösung der von ihren Besitzungen an die geistlichen und Schulinstitute daselbst zu entrichtenden Abgaben;
VII. im Kreise Weißenfels:
die Ablösung der der Kirche, Schule und Küsterei zu Obschütz, sowie der Pfarre zu Uichteritz aus dem Gemeindeverbande Obschütz zustehenden Natural⸗, Lehn⸗ und Geldabgaben;
C. im Regierungsbezirk Erfurt: I. im Kreise Nordhausen:
) die Ablösung aller der Erbpachts⸗Domaine Schiedungen noch zustehenden Dienstgelder,
2) die Ablösung der der Pfarre, Kirche und Küsterei in Etzelsrode zustehenden Realabgaben,
3) die Ablösung der der Kirche und Pfarre zu Mitteldorf aus den Gemeindeverbändeg Elende und Oberdorf zustehenden Realabgaben;
II. im Kreise Worbis:
1) die Ablösung aller Realabgaben, welche den ——„ und Schulinstituten in Großbodungen zisteben,
2) die Ablösung der der katholischen Küsterei in Teistungen aus dem dortigen Gemeindeverbande zu⸗
“ 1“ . 1
stehenden Realabgaben, sowie die Ablösung der
entrichtenden
on dem Felber'schen Gute daselbst an geistliche und Schulinstitute, milde Stiftungen ꝛc. zu entrichtenden Reababgaben,
3) die verpflichteter Seits beantragte Ablösung der von den Grundstücken des Christoph Haendly und der Wittwe Hillenhagen nebst Kindern in Deuna an die Pfarr⸗ und Küsterstelle in Deuna zu entrich⸗ tenden Realabgaben,
4) die Ablösung der von verschiedenen Grundstücks⸗ besitzern zu Niederorschel an die Pfarre in Rüdi⸗ gershagen zu entrichtenden Realabgaben,
5) die Ablösung der von verschiedenen Grundstücks⸗ besitzern zu Hausen an die Kirche daselbst zu ent⸗ richtenden Prästationen,
6) die Spezial⸗Separation der Feldmark Zwinge, 1 7) die Spezial⸗Seperation der Feldmark Weißen⸗ born,
8) die Ablösung der von verschiedenen Grund⸗ stücken der Gemarkung Kaltohmfeld an die Kirche, Pfarre und Schule in Kaltohmfeld zu entrichtenden Realabgaben,
werden hierdurch in Gemäßheit der §§. 11 und 12 des Gesetzes vom 7. Juni 1821, der §§. 23 seq. der Verordnung vom 30. Juni 1834, sowie des §. 109 des Ablösungsgesetzes vom 2. März 1850 und des Artikels 15 des Gesetzes von demselben Tage, die Ergänzung der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung betreffend, zur Ermittelung bis jetzt unbekannt ge⸗ bliebener Theilnehmer sowie zur Feststellung der Le⸗ gitimation der bis jetzt zugezogenen und nicht ander⸗ weit bereits legitimirten Interessenten öffentlich be⸗ kannt gemacht, und wird allen Denjenigen, welche dabei ein Interesse zu haben vermeinen, überlassen, sich binnen 6 Wochen und spätestens in dem
am 12. Januar 1882, Morgens 10 Uhr, im Geschäftslokale der Königlichen General⸗Kom⸗ mission hierselbst vor dem Wochendeputirten anstehen⸗ den Termine mit ihren Anträgen und Ansprüchen zu melden, widrigenfalls der Ausbleibende die Ausein⸗ andersetzung selbst im Falle der Verletzung gegen sich gelten lassen muß.
Merseburg, den 11. November 1881.
G Königliche “ abler.
1encl Oessentliche Zustelung.
Die Frau Julie, geborene Schißmacher, ohne Ge⸗ werbe in Mülhausen wohnhaft, Ehefrau von Johann Baptist Sattler, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Reinach in Mülhausen, klagt gegen ihren ge⸗ nannten Ehemann, den Versicherungsagenten Johann Baptist Sattler, früher in Mülhausen, zur Zeit ohne bestimmten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, auf Ehescheidung mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe für aufgelöst zu erklären und dem beklagten Ehe⸗ mann die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen i. E. auf den 31. Januar 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗
ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Stahl, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
—— “ 2992 ; “ 1429231 Oeffentliche Zustellung. Nr. 23 117. Christina Keinath, ledig, in Bruch⸗ sal, klagt gegen den Lorenz Biel, Dienstknecht von Weingarten, zuletzt in Philippsburg, jetzt an unbe⸗ kannten Orten abwesend, aus nnedetnne Schwänge⸗ rung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 151 ℳ 35 ₰, und ladet den Beklag⸗ ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogl. Amtsgericht zu Bruchsal auf Freitag, den 30. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Bruchsal, den 12. November 1881. I1I Großherzogliches Amtsgericht. De Frelascanet VV“ [42898] Oessentliche Zustellung. Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken vom 25. Oktober 1881,
erlassen: In Sachen
1) des Friedrich Pabst, Schmied, 2) des Nikolaus Scheil, Zimmermeister, 3) des Christian Braun, Wagner, 4) des Peter Güldenbecher, Zimmermeister, alle in Saarbrücken wohnend, Kläger,
gegen
den Handelsmann Isaak Bloch, früher zu St. Jo⸗ hann, dann zu Brüssel wohnend, gegenwärtig ohne bekannten Aufenthaltsort in Amerika, Beklagten
wurde der Cessionsvertrag vom 4. Oktober 1876, durch welchen der Schuldner der Klägerin, Unter⸗ nehmer Heinrich Schwarz zu Metz, sein ganzes Gut⸗ haben an die Königliche Eisenßahn⸗Dlretlion zu Saarbrücken auf den Beklagten übertragen hat, für aufgelöst und den Klägern gegenüber unwirksam er⸗ ₰ sowie die Prozeßkosten dem Beklagten zur Last gelegt.
Saarbrücken, 19. November 1881.
Schwind,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[129111 Ladung. Zankl, Georg, Schneidermeister in Teisbach, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Rall in Dingolfing, hat
Phen Greindl, Michael, Bäckergehülfe von Teisbach,
age erhoben mit dem Antrage, denselben zur Zah⸗ lung von 19 ℳ für dem Beklagten im Januar laufenden Jahres gelieferte Schneiderarbeiten zu ver⸗ urtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar
zu erklären. Termin zur Verhandlung dieser Sache beim Kgl. Amtegerichte Dingolfing ist auf Dhens. den 31. Fenzar 1882,
heraumt, und⸗ mirh geicaei Greingr dess anberaumt, und wird Michae Breindl en Aufenthalt zur Zeit unbekannt ist, zu diesem Ter⸗ mine hiermit geladen.
Dingolsing, am 17. November 18811. Der Kgl. Gerichtsschreiber 3 Stimmelmaper.
[42913] Aufgebot.
Civ.⸗Nr. 23 839. Der Fömigliche Hnup ann und Compagnie⸗Chef Max Müller in Straßburg, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes des badischen Eisenbahn⸗Prämienanlehenslooses vom Jahr 1867 im Nennwerth von 100 Thalern, Serie 2192, Nr. 109,587, bezüglich dieses Werthpapieres das Auf⸗ gebot beantragt. — Der Inhaber des Werthpapiers wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Dienstag, den 10. November 1885, Vormittags 11 Uhr,
vor dem Großh. Amtsgerichte Carlsruhe anberaum⸗ ten Termine seine Rechte anzumelden und das Werth⸗ papier vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Karlsruhe, 12 November 1881. Gerichtsschreiberei Ge de sse Amtsgerichts.
rank.
[42921] Oeffentliche Bekanntmachung.
Die Katharina, geb. Maas, Ehefrau des Kalk⸗ brennereibesitzers und Schiffers Johann Josef Zens, zu Cobern wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Cillis, hat gegen ihren genannten Ehemann die Gütertrennungsklage erhoben, und ist zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz Termin auf den 20. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr, anberaumt. 8 S
Coblenz, den 18. November 1881. 8
Heinnicke, v1“
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[42880] Auszug.
Durch Beschluß der I. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Metz vom 18. November 1881 wurde zwischen den Eheleuten Clementine Britte und Julius Levy, früher Pferdehändler, jetzt ohne Gewerbe, beisammen in Donnelay wohnhast, Gütertrennung mit Wirkung vom 16. November 1881 an ausgesprochen; zur Auseinandersetzung ihrer Ansprüche wurden Parteien vor Notar Kübler zu Bourdonnay verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.
Gemäß des Ausf.⸗Ges. vom 5. Juli 1879 bekannt gemacht.
Metz, den 19. November 1881.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.
[429122 8
Der am 7. April 1799 zu Hess. Oldendorf, Reg.⸗ Bez. Cassel, geborene Kaufmann Carl Heinrich Knipping, ist angeblich im Jahre 1849 nach Amerika ausgewandert und seitdem verschollen.
Auf den Antrag der Johanne Knipping und des Vormundes, Schuhmachermeisters Stockmann, ergeht 8 den ꝛc. Knipping die Aufforderung, in den auf
em
9. Februar 1882, Vormittags 11 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine ent⸗ weder persönlich zu erscheinen, oder sich durch einen Bevollmächtigten vertreten zu lassen, widrigenfalls der ꝛc. Knipping für todt erklärt und wegen Ver⸗ abfolgung des Vermögens desselben an die präsum⸗ 2 Rechtsnachfolger das Weitere verfügt werden wird.
Hess. Oldendorf, den 14. November 1881.
Königliches Amtsgericht. Winckler.
[ĩ42918 Bekanntmachung.
In Sachen der Marie Anna Wagner, Ehe⸗ frau von Johann Marx Sprung, Ackerer, zu Bettweiler wohnend, Klägerin gegen ihren vorge⸗ nannten Ehemann, Beklagten, wurde durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Saargemünd vom 19. Oktober 1881 die zwischen den Parteien bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt und die⸗ elben vor Notar Schneider zu Saargemünd zur Liquidation verwiesen. 8
Saargemünd, den 16. November 1881.
Der Rechtsanwalt der Klägerin,] Engelhorn.
Vorstehender Auszug aus dem Urtheile wird hier⸗ mit gesetzlicher Vorschrift gemäß bekannt gemacht.
Saargemünd, den 18. November 1881. Deer Ober⸗Sekretär.
8 8 — Erren.
[42919] Bekanntmachung. der Gütertrennungssache der Margaretha Gandolf, Ehefrau des Tagners Joseph Bern⸗ hard, sie ohne Gewerbe in Ellweiler wohnend, Klägerin, im Armenrechte, gegen ihren genannten Ehemann Joseph Bernhard, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, hat der beauftragte Notar Albert zu Püttlingen behufs Auseinandersetzung und Liquidation der bestandenen Guütergemeinschaft Ter⸗ min auf Montag, den 28. November c., . „Vormittags 9 Uhr, u Ellweiler in der Wohnung der Ehefrau Bern⸗ rd anberaumt. Der verklagte Bernhard wird zu diesem Termine hiermit vorgeladen. aargemünd, den 19. November 1881. Der Ober⸗Sekretär: 8— Erren. [42920] Bekanutmachung. In Sachen der Katharina Handeling, Ehefrau von Johaunn Schwartz, der Junge, Ackerer, in Hambach woh⸗ nend, Klagerin, vertreten durch Rechtsanwalt Prinz, gegen ihren genannten Ehemann Johann Schwartz, der Junge, Verklagten ohne Anwalt, wurde durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd vom 11. Juli 1881 die Treunung der zwischen den Parteien bestandenen Gütergemeinschaft ausge⸗ sprochen. Vorstehendes wird den gesetzlichen Bestimmungen gemäß bekannt gemacht. Saargemünd, den 15. November 1881.
Der Ober⸗Sekretär: 9 Erren. ““
[4204⁴9 Bekanntmachung.
In 1. hiesigen Königlichen Strafanstalt werden zum 1. April 1882 ca. 100 Gefangene, welche seit vielen Jahren mit der Anfertigung von Schuhen, Stiefeletten und Stiefeln beschäftigt sind, disponibel, und soll deren fernere Beschäftigung mit denselben oder nöth ch mit gebigneten Ar⸗
11 8 1 —
beiten, ausschließlich der Cigarrenmacherei, Weberei, Tischlerei und Eisenwaarenfabrikation erfolgen.
Hierauf reflektirende Unternehmer wollen die darüber aufgestellten Bedingungen, welche dem ab⸗ zuschließenden Kontrakte zu Grunde gelegt werden, hier einsehen resp. gegen Einsendung von 1 ℳ von hier erfordern, und demnächst ihre frankirte Offerte bis
z3zum 18. Dezember, Abends, schriftlich einreichen. päter eingehende Offerten werden nicht berücksichtigt.
Die bei event. Abschließung des Kontraktes sofort zu erlegende Kaution beträgt 4000 ℳ
Ratibor, den 14. November 1881.
Königliche Strafanstalts⸗Direktion.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 10. d. Mts. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern⸗ scher Rentenbriefe Behufs Zahlung auf den 1. April 1882 sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. à 500 Fl. = 857 ℳ 14 ₰: 48 Stück 163 314 464 490 712 1319 1434 1487 1557 1981 2193 2340 2575 2734 3125 3172 3187 3353 3590 3784 3816 3861 4055 4156 4907 4920 5463 5501 5505 5540 6080 6347 6511 6607 6676 6884 6925 7200 7266 7487 7664 7712 7782 7825 7873 7978 8502 8794. Litt. B. à 100 Fl. = 171 ℳ 43 ₰: 9 Stück 17 46 103 466 475 565 868 1182 1368. Litt. C. à 25 Fl. = 42 ℳ 86 ₰: 5 Stück 24 75 689 737 1128. Die vorbezeichneten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1882 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem genannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also, wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederincours⸗ setzung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1882 hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werdenden Zinscoupons, Serie III. Nr. 11 bis 16 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Ein⸗ lösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Königliche Landeskasse erfolgen, und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszu⸗ drückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Ver⸗ loosung: pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181; pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 1527; pro 1. Oktober 1878: Litt. C. Nr. 63 1069; pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065, Litt. C. Nr. 290 325 462 605; pro 1. April 1880: Litt. A. Nr. 635, Litt. B. Nr. 1011; pro 1. Oktober 1880: Litt. A. Nr. 1559 3721 6255 7117, Litt. C. Nr. 822; pro 1. April 1881: Litt. A. Nr. 3471 3886 8422, Litt. B. Nr. 340, Litt. C. Nr. 936; pro 1. Oktober 1881: Litt. A. Nr. 4239 6627 8007 8137, Litt. B. Nr. 952, Litt. C. Nr. 376 893; zur Vermeidung weite⸗ rer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wie⸗ derholt erinnert, Sigmaringen, den 15. Novem⸗ ber 1881. Königliche Regierung.
Wochen⸗Ausweise der deutschen 8 Zettelbanken. 3 Uebersicht
der 1
Sächsischen
[42887] 9 Ban zu Dresden am 15. November 1881. Activa. Coursfähiges deutsches Geld. ℳ 16,704,940. — Reichskassenscheine.. „ 454,850. Noten anderer deutscher , EEEEEEeEeeeeq1ö111““ 6.216.500. Sonstige Kassenbestünde . 510,927. Wechselbestände. 51,136.365. Lombardbestände . 3,012,610. Effectenbestüände . . 6- 2,869,089. Debitoren und sonstige Activa 5,952,204. Passiva. Eingezahltes Actienkapital ℳ 30,000,000. Reservefonds „ 3,581,276. Banknoten im Umlauksf „ 88,795,400. Täglich fällige Verbindlich- I““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 10,349,199. Sonstige Passirna „ 276,213. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fülligen Wechseln sind weiter begeben wordeu: ℳ 1,834,870. 10. 11““ Die Direction.
Bremer Bank.
Uebersicht vom 15. November 1881. [42964]
Metallbestadnd Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Gesammt⸗Kassenbestand.. Fes gonto b. d. Reichsbank Lombardforderungen.. ““ dhhhhth. . eb.. Immobilien & Mobilien Passiva: GPemdlbapiil 4 hhttts . .16—“ eienenleefn; n üe. * Sonstige, ällige Ver⸗ mme. An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten vehhzzßs Re Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, nach dem 15. Nov. fälligen Weczseln ,34 er Director: d. Renken. 1“
„ 3,855,397.
“ “ Activa:
ℳ 29 ₰
— 2 .
ℳ 1,922,984. 29 ₰ 9
123,658. 57 26,718,706. 05 7,138,468. 323,424. 12 31,810. 74 300,000. —
16,607,000. 789,496. 4,416,100. 208,748. 13,639,633. 17 „ 39,055. 85 „ 909,318. 61
Dreier,
8 1 1b Uphaee. 1
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den 21. November
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Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Novemder 1874, sowie d Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werd
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in dem Gesetz, betreffend das 725 an Musteru und
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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VI. Nr. 45 893. Verfahren, Essig durch Ver⸗ dunstung mittelst Chlorcalcium zu konzentriren. — Gebrüder Buck in Lübeck.
VIII. Nr. 45 189. Waarenerbreiterungs⸗ und Appretur⸗Brechmaschine. — Georg Schwidtal in Altwasser i. Schles.
XII. Nr. 41 701. Verfahren zur Einführung des Benzylrestes in den Kern der Phenole und Naphtole. — Dr. Adolf Liebmann, Assistent am Universitäts⸗Laboratorium in Bonn.
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LXXX. Nr. 42 880/81. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verblendsteinen. — Anton Heber, Inhaber der Firma Heber & Comp. in Chem⸗ nitz, Zschopauerstr.
LXXXII. Nr. 39 818/81. Verfahren und Apparate zur Gewinnung der flüchtigen und öli⸗ gen Kaffeeröstprodukte. — Ralph Smith Jen- nings in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.
LXXXIX. Nr. 43 843. Neuerungen an Ver⸗ üehe esien für Zuckersäfte, Milch, Bier und andere Substanzen,
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Kaiserliches Patentamt. (42801] Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse. .
X. Nr. 3934. Ofen zum Brennen mineralischer und keramischer Produkte, sowie zum Rösten von Erzen unter Benutzung der Koksofengase. — Vom 19. Mai 1881.
XXIX. Nr. 25 642. Neuerung im Vorbe⸗ reiten und Entfärben von Jute, Chinagras und ähnlichen Pflanzenfaserstoffen. — Vom 21. Ok⸗ tober 1880. 88
LII. Nr. 40 395. Neuerung an Schiffchen⸗ Nähmaschinen für überwendliche Naht. — Vom 3. Februar 1881. 1
Berlin, den 21. November 1881.
[42802]
bezw. Kühlapparaten für Bier und andere Flüssigkeiten. — Christian
Ertheilung von Patenten. 8
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Klasse.
II. Nr. 16 623. Neuerung an Feldbacköfen mit
tersburg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom
29. Juni 1881 ab.
IV. Nr. 16 566. Neuerung an dem unter P. R.
15 150 patentirten Sicherheitslampenverschluß,
wobei eine Sperrvorrichtung und ein Magnet
angewendet werden; Zusatz zu P. R. 15 150. —
G. Koetz in Elversberg bei Saarbrücken.
Vom 9. März 1881 ab.
Nr. 16 583. Neuerungen an Lampen, betref⸗ fend Dichtungsvorrichten am Oekasten und im Brenner. — W. Dette in Berlin, Grimmstr. 39. Vom 18. Mai 1881 ab. XI. Nr. 16 588. Heften von Papier mittels mit Schlingen versehener Nadeln. — A. Hentschel, in Firma W. Leisegang Nachfolger in Berlin SW., Nenburgerstr. 32. Vom 1. Juni 1881 ab. XII. Nr. 16 574. Verfahren und Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von Magnesia, kaustischer oder basisch kohlensaurer Magnesia und Sägespähnen. — P. Bohlig in Eisenach und G. O0. Heyne in Leipzig, Uferstr. 12. Vom 14. April 1881 ab. XVIII. Nr. 16 593. Neuerungen an einem Schmelzofen; Zusatz zu P. R. 8045. — G. Fischer in Hainfeld, Niederösterreich; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Ber⸗ lin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Juni 1881 ab. XIX. Nr. 16 572. Neuerungen an Eisenbahn⸗ gleisen. — W. R. Rowan in Hamburg. Vom 9. April 1881 ab.
Nr. 16 619. Neuerungen an dem unter Nr. 555 patentirten Schienensystem für Eisen⸗ bahnen. — E. Frère in Antwerpen; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juni 1881 ab.
XXI. Nr. 16 627. Methode der elektrischen Be⸗ leuchtung zur größeren Sicherung der Unabhän⸗ gigkeit der Brenner von einander. — Dr. M. P. Avenarius in Kiew (Rußland); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 21. Juli 1880 ab.
Nr. 16 628. Neuerungen in der Herstellung und Regeneration von Flüssigkeiten zum Ge⸗ brauche für galvanische Batterien und in der
Verwerthung der dabei gewonnenen Rückstände.
— N. E. Reynier in Paris; Vertreter: C.
Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom
26. September 1880 ab. 8
Nr. 16 629. Neuerungen an Niandet’schen dynamo⸗ und magneto⸗elektrischen Maschinen.
— A. Niaundet & E. Reynier in Paris;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗
straße 63. Vom 13. Oktober 1880 ab.
Nr. 16 630. Dynamoelektrische Maschine
mit innerem feststehenden Magnete. — R.
Syrutschöck Jun. in Leipzig, Wintergar⸗
tenstr. 13. Vom 16. Oktober 1880 ab.
Nr. 16 634. Dvnamoelektrische Maschine. —
W. Elmore in London; Vertreter: F. Engel
in Hamburg, Graskeller 21. Vom 5. März
1880 ab. G
Nr. 16 635. EClektrische Lampe. — W. Greb & Co. in Frankfurt a./M., Eiserne Hand 15. Vom 2. April 1881 ab. 89
Nr. 16 644. Neuerungen an elektrischen
Typen⸗Druck⸗Telegraphen⸗Apparaten. — A.
Lalousl de Sourdeval in Paris; Ver⸗
treter: C. Kesseter in Berlin W., Mohren⸗
straße 63. Vom 19. Mai 1881 ab. 29
XXIV. Nr. 16 626. Feuerungsanlage für feuchte Holzabfälle und Sägespäne. — Nieder- bverger & Co. in Hamburg. Vom 21. Juli 1881 ab.
XXV. Nr. 16 613. Neuerungen an Strick⸗ maschinen. — Chr. Schmidt in Neckarsulm. Vom 10. Mai 1881 ab.
XXVI. Nr. 16 636. Avparat zur automatischen Regulirung der Erhitzung kohlenwasserstoffhalti⸗
ier Substanzen; Neuerung an dem unter P. R. bezw. 9840 patentirten Apparat. — L. Fredholm in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 9. April 1881 ab. „ Nr. 16 640. Verfahren zur Erzengung eines weißen und intensiven Lichtes. — C. Clamond in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 5. Mai 1881 ab. „ Nr. 16 642. Verfahren und e. zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlengases durch Carburirung. — J. Macdonald in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mobhrenstr. 63. Vom 6. Mai 1881 ab.
XXIX. Nr. 16 633. — in der Behand⸗ lung vegetabilischer und animalischer Fasern, um dieselben für Tapezierer⸗Arbeiten geeignet zu machen. — J. 6. Stephens in Jersey⸗Citp, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 84 Köntogräherstr. 73. Vom 12. Dezember 1 9
ab. XXX. Nr. 16 597. Gesichtsmaske aus Glim⸗ mer. — M. Raphael in Breslau. Vom 15. Juli 1881 ab. „ Nr. 16 598. Rotirender Refraichisseur. — P.
Wellblechdecke. — W. Schlüter in St. Pe⸗
Klasse.
XXX. Nr. 16 599. Schlafapparat für Kranke. — A. B. Walther in Dresden, Neue Gasse 8. Vom 28. Juli 1881 ab.
„ Nr. 16 650. Neuerungen an transportablen Combinations⸗Batterien für ärztlichen Gebrauch. — Dr. med. Th. Schmauser in Alleghany (Penns.) V. St. v. N. A.; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25. Vom 1. Juni 1881 ab.
XXXI. Nr. 16 637. Formverfahren. — J. Demogeot in Boussu bei Mons, Belgien; Vertreter: C. Pfaffenbach in Barmen, Rhein⸗ provinz. Vom 14. April 1881 ab.
„ Nr. 16 649. Verfahren zur Herstellung von Modellen für Flach⸗Ornamente. — G. Grieb in Berlin, Prinzenstr. 9. Vom 28. Mai 1881 ab.
XXXIII. Nr. 16 582. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 14 009 patentirten Geldeinwurf für Geld⸗ und ähnliche Taschen. — Höhle & Heidenhöfer in Offenbach a./M., Groß⸗ Hasenbachstr. 12. Vom 17. Mai 1881 ab.
„ Nr. 16 585. Buchstabenschloß für Hand⸗ taschen u. s. w. — S. Kohn in Cöln a./Rh. Vom 24. Mai 1881 ab. 8
„ Nr. 16 591. Neuerung an Knickerschirmen. — B. Doctor in Berlin C., Jerusalemer⸗ straße 28. Vom 22. Juni 1881 ab.
„ Nr. 16 596. Verbindung von Stock und Krücke an hölzernen Spazier⸗ und Schirmstöcken. — F. Prager in Liegnitz. Vom 12. Juli 1881 ab.
XXXIV. Nr. 16 587. Neuerungen an der unter
Nr. 3044 patentirten Sicherheitskaffeemaschine.
F. Kirchner in Berlin 8., Brandenburg⸗
straße 32. Vom 26. Mai 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 16 605. Neuerungen an den Vorrichtungen zur Herstellung von Fässern u. dergl. — E. aus'’m Weerth in Weißenfels.
Vom 1. März 1881 ab. Nr. 16 612. Neuerung in der Herstellung ge⸗ preßter Ornamente aus Holz. — O. Christ in Jeßnitz - Anhalt. Vom 3. Mai 1881 ab. Nr. 16 618. Maschine zum Putzen und Schleifen. — A. Förster in Löbau i. Sachsen. Vom 4. Juni 1881 ab. 1 Nr. 16 621. Einspannvorrichtung für Bohr⸗ einsätze. — R. Emde in Garschagen bei Lütt⸗ ringhausen (Rheinprovinz). Vom 21. Juni 1881 ab. 1 1 XXXIX. Nr. 16 631. Verfahren zur Herstel⸗ lung chirurgischer Artikel aus zusammenvulkani⸗ sirtem Weich⸗ und Hartgummi. — H., O. und M. Traun, Harburger Gummi-Kamm Co. in Harburg a. Elbe. Vom 3. November 1880 ab.
XL. Nr. 16 570. Verfahren zur Darstellung ven Zinkweiß und Bleiweiß aus den Produkten von der Behandlung zink⸗ und bleihaltigen Flug⸗ staubes mittelst kohlensauren Ammoniaks nach Schnabel's Vorgang. — Verbesserungspatent zu P. R. 318. Dr. Kosmann, Königlicher Berg⸗ meister in Beuthen O./Schl. Vom 31. März 1881 ab. 1
XLII. Nr. 16 559. Telethermoindicator. — -C. Th. Wagner in Wiesbaden. Vom 13. Januar 1881 ab.
Nr. 16 565. ner in Aschaffenburg a. M. 1881 ab.
Nr. 16 568. Hvygroskop aus der inneren Haut der Eierschalen hergestellt. — 0. Mithoff in Berlin SW., Barutherstr. 7. Vom 18. März 1881 ab.
Nr. 16 571. Neuerung an Brillengestellen. — Rathenower optische Industrie- Anstalt, vorm. Emil Busch in Rathenow. Vom 2. April 1881 ab.
Nr. 16 632. Lactodensimeter. — Dr. G. Recknagel, Rektor der Kgl. Industrieschule in Kaiserslautern. Vom 26. November 1880 ab.
Nr. 16 639. Deviations⸗Indicator. — C. Plath in Hamburg. Vom 1. Mai 1881 ab.
Nr. 16 641. Quecksilberthermometer mit verstellbarem Kontakte und elektrischer Alarm⸗ vorrichtung, Zusatz zu P. R. 13 166. — H. Kolbe in Halle a. S., Lindenstr. 12. Vom 6. Mai 1881 ab. 1
Nr. 16 643. Waagen⸗Stativ und Arretirung an Waagebalken und deren Schalen. — C. Osterland in Freiberg. Vom 17. Mai 1881 ab. 8
Nr. 16 646. Projektionstafeln. — H. Kunz, Königlicher Gewerbeschullehrer in Brieg, Reg.⸗ Bez. Breslan. Vom 24. Mai 1881 ab.
Nr. 16 648. Apparat zum Messen der Kon⸗ kavität oder Konvexität optischer Gläser. — G. Paus in Hamburg. Vom 28. Mai 1881 ab.
Nr. 16 651. Hvgrometer mit zwei neben⸗ einander liegenden Haaren und darauf schweben⸗ dem Zeiger ohne Welle. — A. Wilk in Darm⸗ stadt, Lantenschlägerstr. 33. Vom 12. Juni
1881 ab. 1 8 Kombinirter Distanz⸗, Höhen⸗
Trockenapparat. — E. Kirch- Vom 2. März
Nr. 16 657. und Tiefenmesser und damit verbundenes Ter⸗ rainaufnahme⸗ und Feldmeßinstrument. — H. Rossbach und B. Görgens in Cöln. Vom 8. Juni 1880 ab.
XLIV. Nr. 16 638. Neucrungen an Schlag⸗ feuerzeugen. — J. Riedel in Berlin N.,, Reinickendorferstr. 20. Vom 17. April 1881 ab.
XLV. Nr. 16 609. Mehrreihig arbeitende Hand⸗ schaufel. — D. Koch in Neuß a. Rh. Vom 22. April 1881 ab.
ri 1. Patentamt. üve.
Lochmann in Schkeudig bei Leipzig. Vom 26. Juli 1881 ab. . 8
„ Nr. 16 625. Neuerungen an dem unter Nr.
XLVII.
XLIX.
5827 patentirten Rübenerntepfluge; II. Zusatz zu P. R. 5827. — P. Olivier-Lecq in Templeuve (Frankreich); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 6. Juli 1881 ab.
Nr. 16 600. Neuerungen an der Simon'’'schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787; I. Zusatz zu P. R. 12 545. — G. Ham- bruch in Berlin. Vom 22. September
1880 ab. 8 Nr. 16 576. Fugendichtung. — L.
Langlois in Löwen, Belgien; Vertreter:
J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Vom 1. Mai 1881 ab.
Nr. 16 601. Komposition, um Me⸗ talle bei Rothglühhitze zu schweißen und zu ver⸗ binden. — H. Julien in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 8oD. Vom 8. Januar 1881 ab.
Nr. 16 602. Neuerung an Walzwerken zum Walzen schmiedeeiserner Eisenbahnwagenräder. — Hillebrand in Trynek b. Gleiwitz. Vom 18. Januar 1881 ab.
Nr. 16 608. Kombinirter Rohrabschneider mit Rohrzange. — 0. Seegrün in Berlin, Adalbertstr. 75. Vom 13. April 1881 ab.
Nr. 16 611. Neuerungen an Riemen⸗Frictions⸗ Fallwerken, besonders für Fußbedienung. — E. Kircheis in Aue i. Sachsen. Vom 3. Mai 1881 ab. M „ Nr. 16 615. Drehbank zum völlig selbst⸗ thätigen Schneiden von Gewinden. — E. Diehl in Chemnitz i. Sachsen. Vom 14. Mai 1881 ab.
Nr. 16 616. Anordnung der Messer an der unter P. R. 12 391 patentirten Maschine zum Spalten von Draht. Zusatz zu P. R. 12 391. — A. Schniewindt in Neuenrade, West⸗ falen. Vom 18. Mai 1881 ab. 1
„ Nr. 16 652. Verfahren zur Herstellung von
Ketten ohne Schweißung. — E. Oury in
Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Leizigerstr. 124. Vom
29. Juni 1881 ab. Nr. 16 624. Stellvorrichtung für Kaffee⸗
mühlen. — W. Leinbrock in Gottleuba in
Sachsen. Vom 30. Juni 1881 ab.
LI. Nr. 16 607. Neuerungen an der unter
P. R. Nr. 9227 patentirten Einrichtung von
Windladen für Orgeln, Harmoniums, Orchestrions
Klasse. XLVI.
L.
und Drehorgeln. — C. Franz, Organist an
der Hof⸗ und Domkirche in Berlin NW., Uni⸗ versitätsstr. 2. — Vom 12. April 1881 ab.
LII. Nr. 16 622. mehrerer parallelen n. Rücken zusammengefalteter Stofflagen. Junker & Ruh in Karlsruhe. Vom 24. Juni 1881 ab. .
LIV. Nr. 16 562. Neuerung in der Herstellung hohler Gegenstände. — F. Walton in Twicken⸗ ham, Middlesex, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 8. Februar 1881 ab.
kr. 16,595. Sicherheitspapier, bestehend aus zwei aufeinander geklebten Papieren mit Farben⸗ druck auf den Innenflächen derselben. — F. Nowlan in London; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. Vom 8. Juli 1881 ab.
LV. Nr. 16 564. Längs⸗, Quer⸗
den
Kettenstichnähte in
Papierschneidemaschine und Schrägschneiden.
zum
Wyss & Co. in Zürich; Vertreter: F. C. 888
Glaser. Kgl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 11. Februar 1881 ab. Nr. 16 573. Neuerungen an dem unter P.
R. Nr. 5427 patentirten Stofffänger; Zusatz ju
P. R. 5427. — E. Schuricht, Papierfabrik
in Beiermühle b./Siebenlehn i. Kgr. Sachsen. 4
Vom 12. April 1881 ab. “ 1 Nr. 16 584. Holzzerfaserer für die Papier⸗ fabrikation. — F. H. R. Baron von Gers- heim in Sachsenhof bei Paternion, Ober⸗ Kärnten; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 19. Mai 1881 ab. LXIII. Nr. 16 569 Schmiervorrichtung an Wagenaxen. — A. Cohen in Kascewice, Russ. Fela⸗ Vertreter: P. W. Doepner in Berlin, Königgrätzerstr. 116. Vom 24. März 1881 ab LXIV. Nr. 16 558. Neuerungen an Apparaten zum Ausschank gashaltiger Flüssigkeiten; Zusatz
zu P. R. 6181. — P. Lang in Neuwied a. Rh.
Vom 31. Dezember 1880 ab. ns Nr. 16 647. Heberpumpe zum Abfüllen von Flüssigkeiten. — W. Malmwieck jun. in Ravensburg, Württemberg. Vom 26. 1881 ab. Nr. 16 653. Bierglas mit a Henkel. — Th. Kaulke in Liegnitz. Vom 1. Juli 1881 ab. LXVI. Nr. 16 654. Neuerungen an Fleisch und Fettschneidemaschinen. — Sebrüder Unger in Chemnitz. Vom 14. Juli 1881 ab LXX. Nr. 16 561. Neuerung an Bleistifthal⸗ tern. — G. Benda in Nürnberg. Vom 28. Ja⸗ nuar 1881 ab. ꝙN Nr. 16 577. Zeichen⸗ und Schreibstift⸗ Schärfer; Zusatz zu P. R. 13977. — P. P. Kullrich in Berlin. Vom 6. Mai 1881 ab Nr. 16 590. Handpresse für Haus⸗ und Reise gebrauch. — L. Wolfaberg in Berlin C., Friedrichsgracht 42. Vom 5. Juni 1881 ak.
fus in Cassel. Vom 26. April 1881 ab. LXXII. Nr. 16 563. Hinterladegewehr mit festem Stoßboden und verschiebbarer Hülse. —
Vorrichtung zur Herstellung
mit abnohmbarem
Mai
t
Nr. 16 610. Schulwandtafel. — F. Thol- ün.