Oeffentlicher Anzeiger:
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
8 NR Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗
register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
—
Dritte Beilag
Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 1““
eSS⸗ Ree
“
Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
u. s. w, von öffentlichen Papieren.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Theater-Anzeigen. UIn der Börsen-
beilage. R
V V
5.
6. “ Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren 1 Literarische Anzeigen. “ . “
9.
Annoncen⸗Bureaux.
Familien-Nachrichten. †
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
daisa- Aufgebot.
Der Gerbereibesitzer Fridolin Gebhardt zu Wal⸗ tershausen hat das Aufgebot einer ihm, nach glaubhaft gemachter Versicherung angeblich abhanden gekommenen Obligation resp. Pfandurkunde vom 28. April 1854, deren Eigenthümer er nach Ausweis des Grund⸗ und Hypothekenbuchs für Finsterbergen durch Cession vom 17. September 1872 geworden ist, und wonach wegen des Betrages von 150 Thalern Johanne Magdalene Faulstich, geb. Zink, zu Finsterbergen, an den in dasiger Flur gelegenen Grundstücken: 5,4 Ar Hofraith, Grundb. Bd. A. Bl. 27, 23,9 „ Grummetswiese am Steitzberg,
Grundb. Bd. E. Blatt 1173,
Hypothek bestellt hat, “ beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 16. Februar 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen ein erlassenes Ausschluß⸗ urtheil ist unzulässig.
Schloß Tenneberg, den 9. November 1881.
Heerzoglich Saͤchs. Amtsgericht. III.
gez. eck. Veröffentlicht: chloß Tenneberg, am 10. November 1881. Der Gerichtsschreiber II.: C. H. Kühne.
Der Wirth W. Sträter in Aplerbeck hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen, auf ihn ausgestellten Quittungsbuchs der Sportaff zu Apler⸗ beck Nr. 2744 über 13 000 ℳ nebst Zinsen bean⸗ tragt. Jeder, welcher an dem verlorenen Spar⸗ kassenbuche irgend ein Anrecht zu haben meint, wird aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Gericht, spätestens in dem auf den 26. Januar 1882, Vor⸗ mittags 12 Uhr, dort Zimmer 17 anberaum⸗ ten Termine zu melden und sein Recht näher nach⸗ zuweisen, widrigenfalls das Buch für erloschen er⸗ klärt und dem Antragsteller ein neues an dessen
telle ausgefertigt werden soll.
Hörde, den 10. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht.
u“ Kroll. 8 [45844] Auszug. . . 3
Durch rechtskräftiges Urtheil vom 27. September 1881 hat das Königliche Landgericht I. Civil⸗ kammer zu Cöln die zwischen der zu Cöln wohnen⸗ den Anna, geborenen Beylen, Ehefrau des daselbst wohnenden Feschaftalosen Peter Renner, und ihrem genannten Ehemann bestandene gesetzliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung mit allen gesetzlichen Folgen ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liquidation und Auseinandersetzung vor den König⸗ lichen Notar Cramer zu Cöln verwiesen.
Cöln, den 27. November 1881. ““ 8 Liessem,
Rechtsanwalt. 1 Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht.
Cöln, den 9. Dezember 1881.
b Verbeeck, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1198809 K. Württemb. Amtsgericht Kirchheim u. T., 8 den 6. Dezember 1881. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den 21 Jahre alten, ledigen Wagner Johann Jacob Bauer von Jesingen, wegen gefährlicher Körperverletzung, . wird unter Aufhebung des Urtheils vom 26. Juli d. J., in Anwendung der §§. 399, Ziffer 5, 405, 407, 411 Abs. 2 d. St. P. O., der 21 Jahre alte ledige Wagner 8 Johann Jacob Bauer von Jesingen von der Anschuldigung eines Vergehens der gemein⸗ schaftlichen Körperverletzung, R. St. G. B. §. 223a. u
.47 freigesprochen, unter Uebernahme der denselben treffenden Kosten
des Verfahrens auf die K. Staatskasse.
Ober⸗Amtsrichter Gmelin. 8 x Urtheil wird hiemit auf Antrag öffentlich bekannt gemacht. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. 1 Deschner.
145879] Bekanntmachung.
Auf 8398 Wittwe Wilhelmine Bütow, geb. Febg, in Moetzow, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Schweiger zu Cammin, werden hiermit die Gebrüder Carl Friedrich und Johann Friedrich Wilhem Wegner aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte spätestens in dem auf
den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Amtsgerichts⸗Rath Krause im hiesi⸗ gen Gerichtslokal, anberaumten Termine zu melden und zu legitimiren, widrigenfalls dieselben für todt erklärt und ihr in unserer Verwahrung befindliches Vermögen den sich legitimirenden Erben ausgehän⸗ digt werden wird. 8511
Cammin, den 10. November 1881. ü
Königl. Preußisches Amtsgericht.
— .
46015] Bekanntm 1 as Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nach⸗ aßgläubiger des am 2. Juli 1881 zu Bolkenhain verstorbenen Getreidehändlers August Heidersbach ist beendet. 2 Bolkenhain, den 8. Dezember 1881. 28 Königliches Amtsgericht. 1.
[[42018.
Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag der hiesigen Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffson als Testamentsvollstrecker von Frau Margaretha Clasen des Friedrich Otten Wittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen:
daß Alle, welche an den Nachlaß des am 10. März 1870 hieselbst verstorbenen Friedrich Otten und an den Nachlaß der am 6. Otktober 1881 verstorbenen Wittwe desselben, Margaretha Otten, geb. Clasen, Erb⸗ oder fprftige Ansprüche zu haben vermei⸗ nen, oder den Bestimmungen des von der obge⸗ nannten Frau Margaretha Otten, geb. Clasen, am 20. Oktober 1875 hieselbst errichteten, mit einem Zusatz vom 27. Februar 1877 ver⸗ sehenen und am 27. Oktober 1881 hieselbst publizirten Testaments, insbesondere der Be⸗ stellung der Antragsteller zu Testamentsvoll⸗ und der denselben eingeräumten Be⸗ ugniß, den gesammten Nachlaß der obgenannten Eheleute zu reguliren und vor Gerichten und Behöͤrden, speziell vor dem Hypothekenbureau zu vertreten, widersprechen wollen, hiemit auf⸗ gefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche bei Strafe des Ausschlusses spätestens in dem
auf Donnerstag, 26. Januar 1882, 10 Uhr Vorm., anberaumten Aufgebotstermine im unterzeich⸗ neten Amtsgericht — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevoll⸗ mächtigten — anzumelden. Hamburg, den 9. Dezember 1881. Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts⸗Sekretär.
.Z111A“ Beschluß. 2 1 8
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 15. November 1881 und in Folge Re⸗ quisitionsschreibens des Königlichen Gerichts der 15. Division zu Cöln vom 2. November 1881, wo⸗ nach der Füsilier Josef Capellen I. des Hohen⸗ zollern'schen Füsilier⸗Regiments Nr. 40, geboren am 2. April 1857 zu Rhens, Knecht, entwichen und gegen denselben wegen Fahnenflucht die Contumacial⸗ untersuchung anhängig ist, 1
wird das im Deutschen Reiche besindliche Ver⸗ mögen des genannten Josef Capellen I. zur Deckung der denselben meoliche Weise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Belaufe von 3100 ℳ — in Buchstaben: Dreitausend einhundert Mark — für den Fiskus mit Beschlag belegt.
Dieser Beschluß ist nur durch den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ zu veröffentlichen.
Coblenz, den 18. November 1881.
Königliches Landgericht. II. Strafkammer. gez. Schorn. Remelé. Haack. Beglaubigt: Coblenz, den 21. November 1881. vn 8. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46064] Bekanntmachung.
In Berichtigung der öffentlichen Zustellung vom 26. November d. Js. in Sachen Monika Durchden⸗ wald und Kindskuratel gegen Nömmer Joseph
sen Alimenten pp., wird noch bekannt gegeben, daß mit der Klage auch Bezahlung der Hälfte der allenfallsigen Kurkosten für das Kind „Maria“ ver⸗ langt wird.
Dachau, am 9. Dezember 1881. “
Neuberger, E1“ K. Gerichtsschreiber.
[45869] m Namen des Königs! 8 Auf den Antrag des Büdners Friedrich Joachim
Kieckbach zu Telschow erkennt das Königliche Amts⸗
gericht zu Meyenburg durch den Amtsrichter Niemir
da ꝛc. für Recht:
Das Dokument vom 21. Januar 1834, aus welchem auf dem Grundstücke der verehelichten Kieckbach, Dorothee Marie Louise, geb. Hacker, Band I. Blatt 225 des Grundbuchs von Tel⸗ schow Abtheilung III. Nr. 2 für den Bauer⸗ sohn Friedrich Kieckbach zu Telschow als Rechts⸗ nachfolger des Bauern Joachim Kieckbach zu Telschow 250 Thlr., 8
das Dokument vom 22. März 1842, aus welchem auf demselben Grundstücke Abtheilung III. Nr. 3 für denselben Gläubiger 350 Thlr.
eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt; alle
Diejenigen, welche an denselben als Eigenthümer,
Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefsinhaber
Ansprüche zu haben vermeinen, werden mit solchen
präkludirt und die Kosten des Verfahrens dem An⸗
tragsteller zur Last gelegt. 8 Von Rechts Wegen.
Menenburg, den 7. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
— —
[45867] Im Namen des Königs! Auf den Antrag der verehelichten Mühlenbesitzer agels, früheren Wittwe Linow, geb. Hacker, zu revenstein erkennt das Königliche Amtsgericht zu
80 ₰ durch den Amtsrichter Niemir,
a ꝛc. für Recht:
Die Obligation vom 30. Juni 1836, aus welcher auf dem Grundstücke der verehelichten Mühlenbesitzer Pagels, früheren Wittwe Linow, eb. Hacker, Band XIII. Blatt 432 des Grund⸗ uchs von Freyenstein Abtheilung III. Nr. 1 ür den Siellmacher Johann Friedrich Chri⸗ tian Ehmke als Hehtzgcfolsc der verwitt⸗ weten Kaufmann Gabke, Marie Dorothee, geb. flughaupt, 500 Thlr., der Juli 1846, aus welchem auf demselben Grundstück Abiheilung III. Nr. 2 für denselben
Kontrakt vom
Gläubiger, als Rechtsnachfolger des Mühlen⸗
meisters Christoph Hurth zu Freyenstein, 500 Thlr. eingetragen stehen, werden für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welche an denselben als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder son⸗ stige Briefsinhaber Ansprüche zu haben ver⸗ meinen, werden mit solchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin zur Last gelegt. Von Rechts Wegen. Meyenburg, den 7. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. 8
11A1A1AX“; 8
[45882] In der Strafsache gegen
1) Christian Winter von Ober⸗Roden, 2) Georg Philipp Tritsch von Michelbach, 3) Georg Friedrich Riedel von Fränkisch⸗Crumbach, 4) Jacob Weimar von Groß⸗Bieberau, 5) Heinrich Haas von ebenda, 6) Friedrich Bernius von Ueberau, 7) Jacob Fried⸗ rich Göbel von Wersau, 8) Philipp Weber von Ober⸗Roden, 9) Johann Nicolaus Grün von Bens⸗ heim, wegen Perletzung der Wehrpflicht, wird, da die genannten Angeschuldigten des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs beschuldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325, 326 der Strafprozeß⸗ ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten mög⸗ licherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reiche besfindliche Vermögen der oben genannten An⸗ geschuldigten mit Beschlag belegt.
Darmstadt, den 11. November 1881. Großherzoglich hessisches Landgericht der Provinz Starkenburg, Strafkammer I. gez. von Herff. Baur. Lauer.
Vorstehende Beschlagnahme⸗Verfügung wird hier⸗ mit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Darmstadt, den 2. Dezember 1881. Die Staatsanwaltschaft am Großherzoglich hessischen Landgericht der Provinz Starkenburg.
Ewald. [45868] Im Namen des Königds!, Auf den Antrag des emeritirten Lehrer Ludewig zu Freyenstein
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meyenburg durch den Amtsrichter Niemir,
da ꝛc. 1— für Recht: die gerichtliche Schuldverschreibung vom 11. Ok⸗ tober 1865, aus welcher auf dem dem emeri⸗
tirten Lehrer Ludewig gehörigen, Band V. Blatt 481 des Grundbuchs von Freyenstein verzeichneten Grundstücke, Abtheilung III. Nr. 6 für den ver⸗ storbenen Arbeiter Wilhelm Mildenstrey zu Freyenstein 50 Thaler eingetragen stehen, wird für kraftlos erklärt, alle Diejenigen, welche an derselben als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefs⸗Inhaber Ansprüche zu haben vermeinen, werden mit solchen präkludirt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller zur Last gelegt. 8
Von Rechts Wegen.
Meyenburg, den 7. Dezember 1881 Königliches Amtsgericht.
Berichtigung. In der Bekanntmachung des Königl. Amtsgerichts zu Aschaffenburg vom 10. No⸗ vember er. — Nr. 267 d. Bl. II. Beil. J. Nr. 41638/81 — ist die Kindesmutter irrthümlich „Elisa⸗ betha Franz“ statt „Elisabetha Kranz“ bezeichnet.
BVerkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. Die in den Beständen der Gewehrfabrik zu Spandau vorhandenen, für Zwecke der unterzeichneten Direktion nicht mehr geeigneten Bohrmaschinen,
11“”“
Drehbänke, Fraismaschinen, Kolb⸗, Nuthenzieh⸗, Ge⸗ windeschneide⸗, Hobel⸗ und Feilmaschinen, ferner: 4 Schraubstöcke, 16 Handfeuerspritzen (Saenger’sche), 1 Wassertiene mit 2 hölzernen Rädern, 2 Hanf⸗ schläuche, verschiedenes altes Tau⸗ und Strickwerk, altes Leder, eine größere Anzahl Pulverbüchsen, messingene Vorlegeschlösser und Geschoßformen, sowie
2 alte Dampfkessel, sollen im Wege der öffentlichen
Auktion an den Meistbietenden gegen gleich baare Zahlung verkauft werden. Hierzu ist ein Termin auf Mittwoch, den 4. Januar 1882, Vormit⸗ tags 10 Uhr, anberaumt und wollen Kauflustige sich um diese Zeit im Bureau der unterzeichneten Direktion auf dem Gewehrplan einfinden. Span⸗ dan, den 3. Dezember 1881. Königliche Direk⸗ tion der Gewehrfabrik.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[46051] Abhebung neuer Zinscounponsbogen.
Die Ausreichung der zweiten Serie Zinscoupons⸗ bogen zu den Neustadt⸗Magdeburger Stadtobli⸗ gationen 4. Emission auf die Jahre 1882 bis 1886 erfolgt von heute ab in unserer Kämmereikasse gegen Rückgabe der, der 1. Serie beigegebenen Talons mittelst einfachen Verzeichnisses.
Ne Magdeburg, den 5. Deze
Der Magistrat: Schaumburg.
[46041] Bekanntmachung.
Bei der heutigen zweiten Verloosung behufs Til⸗ gung der 4 ½ 7% igen Langenschwalbacher Stadt⸗ anleihe vom 30. März 1880 sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:
1) Litt. A. à 1000 ℳ Nr. 114.
2) Litt. B. à 500 ℳ Nr. 75 157 193 238 398.
3) Litt. C. à 200 ℳ Nr. 67 84 86 141 259
340 440 446 491.
Diese Schuldverschreibungen werden hierdurch zur Rückzahlung auf den 30. März 1882 gekündigt und findet von da ab eine weitere Verzinsung nicht statt. Die Rückzahlung erfolgt bei der hiesigen Stadtkasse oder bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parisius & Cie. in Berlin oder deren Kommandite in Frankfurt a. M.
Langenschwalbach, den 7. Dezember 1881.
8 Der Bürgermeister: Höhn.
Münster⸗Enscheder Eisenbahn. Zinsenzahlung. Die Zahlung der am — — 2. 1Januar 1882 fälligen
— „Zinsen der Münster⸗En⸗ scheder Prioritäts⸗Obligationen aus dem Privilegium vom 30. Juli 1875 wird vom genannten Tage ab gegen Einlieferung der Zinscoupons erfolgen:
in Berlin: durch die Direktion der Diskonto⸗
Gesellschaft und die Bank für Handel
. und Indnstrie;
in Münster: durch die Königliche Eisenbahn⸗
.Stit der Westfälischen Eisen⸗ ahn.
Bei der Einlösung ist den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes, mit der Quittung des Eigenthümers über den Geldbetrag versehenes Ver⸗ zeichniß vorzulegen.
Cöln, den 9. Dezember 1881.
Königliche Eisenbahn⸗Direktio (rechtsrheinische).
aw‚a Abhanden
gekommen:
EStück 5 Nussische 1877. Anl. Nr. 606846 bis 50, Mark 1000 Dortmunder Part. Oblig. Litt. A. Nr. 24. 88 Vor Ankauf wird gewarnt!
Gefällige Mittheilungen werden erbeten uuuu
8 Berlin, 10. Dezember 1881.
Heinitz 8 Falk,
he“ AlI Königstr. 41.
[45955]
General⸗Versammlung auf Mittwoch, den 18.
Bergischer Gruben⸗ und
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hier
Januar 1882, Vormittags 11 ½ Uhr,
in die städtische Tonhalle in Düsseldorf, vhen eingeladen.
ütten⸗Verein. it zu einer außerordentlichen
Mit Bezug auf die §ᷣ§. 28 u. 29 unserer Statuten eslachen wir diejenigen Herren Aktionäre,
welche sich an dieser General⸗Versammlung betheiligen wollen,
re Aktien bis spätestens zum 4. Januar
1882 inklusive nach Nummern geordnet und von einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisse
begleitet, entweder:
in unserem Geschäftslokale hierselbst, oder bei der Berliner Hendftaesenscs
„ dem A. Schaaffhausen’schen
1b 8* ft in Berlin,
ankverein in Cöln,
„Herrn C. G. Trinkaus in Düsseldorf,
„ den Herren von der Heydt, Kersten & Söhne in Elberfeld . “
zu hinterlegen, wogegen denselben ein Empfangschein sowie eine persönliche auf den Namen lautende
§§. 14, 23, 24, 25, 26 u. 27 der Statuten. ktionären werden die zur Beschlußfassung gestellten Abänderungen
Eintrittskarte verabfolgt wird.
. Tagesordnung:
Den statutgemäß angemeldeten?
vor der FüöürerÄn. mitgetheilt. 8— Es wird noch auf §.
be der
Meh it vonz drei wenn ihr allgemeiner Inhalt bei der
9*ee en 1 deyember 1881.
35 der Statuten aufmerksam gemacht, welcher lautet: Abänderungen des Statuts können in einer General⸗Vesammlung mit einer iertel der anwesenden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, inberufung angedeutet war. 1
7 Der Berwaltungsrath.
72 291.
——yy—
8
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag,
den 12. Dezember
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes üͤber den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die is tsdellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 20. Mat 187
—— p dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und ,„vorgeschriebenen Bekanntmsachungen veröffentlicht werden, erschein auch in einem besonderen Blatt untern dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 201)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
mesgers SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionagpreis für den
ruckzeile
Raum einer D.
Das Central⸗Handels⸗Regtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für daß Vierteljahr
tes — Einzelne Nummern kosten 20 4. — 400 ₰
Patente.
Peatent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. shre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ alten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. . 84
I. Nr. 43 453. Heizvorrichtung für trans⸗ portable Etagen⸗Oefen. — W. A. F. Wieg- horst & Sohn in Hamburg.
vIII. Nr. 49 16681⁄q¶. Apparat zum Chiniren von Gespinnsten. — Louis Bentayoux in Paris; Vertreter: E. Schultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60.
x. Nr. 47 165. Neuerung an Koksöfen zur gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Ammo⸗ niak; Zusatz zu P. R. 16 436. — Dr. C. Otto & Comp. in Dahlhausen a. d. Ruhr.
V. Nr. 31 698/81. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit zwei Coulissen. — Louis Carl Wolff in Berlin O0., Ifflandstraße 5, IV.
„ Nr. 44 234. Präzisionsmechanismus für Dampfmaschinen mit hydraulischer, selbstthätiger Veränderung des Expansionsgrades. — O. Recke in München⸗Gladbach.
XX. Nr. 34 863/81. Speisewasser⸗Vorwärmer für Lokomotiven. — George Simpson Strong in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ Nr. 38 325. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Dr. H. Weber in Malstatt⸗Burbach a. d. Saar.
KXXI. Nr. 18 333/81. Elektrische Lampe mit weißglühendem Lichte, deren Konduktor quer ge⸗ theilt ist resp. einen mehrfachen Kontakt gewährt. — Société anonyme la Force et la Lumiere in Paris. — Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW, Gneisenaustr. 109/110.
Nr. 19 718. Apparat zur Vermittelung einer telegraphischen Verbindung von Eisenbahnzügen untereinander und mit den Stationen. — Augustin d'Auriac in St. Flour, Dep. Cantal, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 II.
Nr. 25 119/81. Neuerungen in elektrischen Lampen, einschließlich Vorrichtungen, vermittelst welcher eine Anzahl Kohlenlichter nach einander folgend angezündet und durch welche das Licht derselben verändert und ausgelöscht werden kann. — European Electric Company in New⸗ York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XXII. Nr. 13 396. Apparat zur Gewinnung von Bleiweiß. — William Thompson in Limehouse, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus⸗ straße 3 II.
XXIV. Nr. 43 629. rungsdüsen. — Adolf
Neuerung an Gasfeue⸗ Knaundt in Essen a. Ruhr.
XXVI. Nr. 29 531/81. Neuerungen an Lampen⸗ glocken. — Anna Grnis in Heilbronn a Neckar.
„ Nr. 46 816. Neuerungen an Druckregula⸗ toren für Gas und Wasser. — Frank William Clark in London; Vertreter: Wirth & Com. in Frankfurt a. Main.
XXVII. Nr. 50 500. Neuerungen an Venti⸗ latoren. — Franz zur Nedden in Berlin SW., Großbeerenstr. 71.
XXXVI. Nr. 43 807/81. Verdunstungsapparat. — W. Böckmann. Königlicher Baurath in Berlin NW., Pariserplatz 16 a.
„ Nr. 40 100/81. Neuerung an Zugregulatoren für Tafelherde und Oefen; Zusatz zu P. R. Nr. 16 075. — Karl Fischer in Winningen bei Coblenz.
XXXVIII. Nr. 43 536. Neuerung an Hobel⸗ eisen. — A. Klein in Remscheid.
XXXIX. Nr. 46 726. Verfahren zum Pressen von Horn⸗ und Steinnußknöpfen. — Gustav Strache in Berlin, Skalitzerstr. 70 a.
XLII. Nr. 22 198. Neuerungen an Wirth⸗ schaftswaagen; Zusatz zu P. R. 12 267. — Firma: Ubrig’s Waagen-Fabrik in Berlin NW., Flensburgerstraße.
„ Nr. 48 733. Zirkel mit Parallelführung der Schenkel. — Charles G. Mueller in Charleston, Süd⸗Carolina; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XLV. Nr. 40 447/81. Schmiedeeiserner Acker⸗ pflug. — Hermann Thunt in Leipen bei Kieritzsch i. S.
XLVII. Nr. 50 325. Riemenverbindungen und Riemenverbinder. — Franuz zur Nedden in Berlin SW., Großbeerenstr. 71. —
XLIX. Nr. 19 218. Nagelkopf⸗Presse. — Anastasins Demetrius Cremidi in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109/110.
Nr. 47 090. Zuführungsmechanismus an Drahtstiftmaschinen und Maschinen zur Anfer⸗ tigung von Nieten. — Carl Hohagen in Barmen. 3
L. Nr. 37 164/81. Maschine zum Sortiren der Perlkaffeebohnen. — Reinicke & Höver- mann in Altona, Adolphstr. 34.
LIII. Nr. 49 365. Neuerungen in dem Ver⸗ sfbeen zum Conserviren von organischen Sub⸗
anzen und den dazu verwendeten Apparaten. — F A. Haase in Weida.
LXII. Nr. 39 382. Apparat zum Abdampfen von Soole, Zuckerlösungen u. dgl. — Clemens
Freiherr von Bechtolsheim in München, Gartenstraße 3/2.
Klasse.
LXIII. Nr. 32 456/81. Velociped. — Philipp Eckhardt in Neesbach, Unterlahnkreis, R. B. Wiesbaden.
„ Nr. 35 132. Neuerungen an Kippwagen, Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 21 279/81. — Robert Leon- hardt & C. Engemann in Chemnitz.
„ Nr. 44 759/81. Federndes Wagenrad. — Friedrich August Lucas in Dresden N., Königsbrückerstr. 72.
LXIV. Nr. 45 675. Maschine zum Stempeln und Zählen von Korken. — Carl Greiff in Kronberg i./Taunus.
„ Nr. 50 862/81. Vorrichtung zum Verkapseln von Flaschen. — Franz Frenay in Mainz. LXVIII. Nr. 41 656. Fensterband mit selbst⸗ thätig wirkender Arretirung beim Oeffnen. — Theodor Schümichen in Möckern b./Leipzig.
„ Nr. 49 501. Elektrische Auslösevorrichtung für Hausthürenschlösser; Zusatz zu P. R. Nr. 16 376. — Hans Goebel in Augsburg.
LXIX. Nr. 43 606. Hülse für Korkzieher an Taschenmessern. — Robert Dittert in Neu⸗ stadt b. Stolpen.
LXX. Nr. 38 496/81. haltern und Hester in
Neuerungen an Feder⸗
edern. — Tseph Goodman
ashington, V. St. A.; Vertreter: O. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63I.
LXXII. Nr. 9358/81. Neuerungen an Appa⸗ raten zum Abfeuern von Kanonen. — William Palliser in Kensington, Grafsch. Middlesex, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25.
Nr. 40 098/81. Durch den Drücker spann⸗ bares Schloß für Hinterlade⸗Jagdgewehre. — Wilb. Collath, in Firma G. Teschner & Co. in Frankfurt a. Oder.
„ Nr. 50 922. Neuerung an Lefaucheux- Gewehren. — Louis Mattis in Hirschberg. LXXV. Nr. 33 120/81. Neuerungen in dem Verfahren und den Einrichtungen zur Gewinnung von Ammoniak und Schlempekohle aus stickstoff⸗ haltigen organischen Körpern, insbesondere aus Melasserückständen; Zusatz zu P. A. Nr. 5359/81.
— E. Ernst in Halberstadt.
LXXVII. Nr. 46 364. Befestigungsmechanis⸗ mus für Schlittschuhe. — Eduard Engels in Remscheid.
LXXVIII. Nr. 48 223. Neuerungen an Tor⸗ pedos. — William H. Mallory in Bridge⸗ port, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
LXXXIII. Nr. 49 384. Schlagwerk ohne Gewichts⸗ oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren. — Alphons Lemoine in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXXIV. Nr. 15 000. Neuerungen an Pump⸗ maschinen und Einrichtungen zur Fahrbewegung von Baggerschiffen. — F. C. Glaser, König⸗ licher Kommissionsrath in Berlin.
LXXXV. Nr. 38 663. Closethahn. — Rudolph von Zeddelmann in Berlin, Sebastianstr. 8.
LXXXVI. Nr. 38 553/81. Maschine für
Damastgewebe zur Fachbildung ohne gekreuzte
Kettenfäden. — Herrmann Günther in Chem⸗
nitz (in der Sächsischen Webstuhlfabrik
Schönherr).
Berlin, den 12. Dezember 1881.
“ Kaiserliches Patentamt. Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗
ereichten und an dem angegebenen Tage im Deut⸗
sger Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Unzeiger bekannt
sind zurückgezogen.
Klasse.
XV. Nr. 35 130. Verfahren zur Herstellung von J Vom 8. September
1 1
LXXV. Nr. 11 695. Darstellung von Magnesia mittelst Chlormagnesiums und Kalks oder mag⸗
nesiahaltigen Kalkes. (Verbesserung zu P. R. Nr. 11 456). Vom 16. Juni 1881. Berlin, den 12. Dezember 1881: gMaaiserliches Patentamt.
Stürve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
II. Nr. 16 939. Teigknet⸗ und Formmaschine nach System Mulabzek. — E. Ritter von Skoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: C. Pie- per in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 26. Mai 1881 ab.
III. Nr. 16 858. Einrichtung zum Trennen der ederfahnen von dem Kiel. Loewy & ubosch in Berlin, Neue Friedrichstraße 22.
Vom 15. März 1881 ab.
„ Nr. 16 897. Neuerung an Hosenhaltern ohne Knöpfe. — H. Wittler in Bielefeld, am Brüderpfade 251. Vom 4. Juni 1881 ab.
„ Nr. 16 903. Einrichtung an Mützen zum Enger⸗ und Weitermachen. — J. Miess in Coblenz, Löhrstraße 36. Vom 1. Juli 1881 ab.
IV. Nr. 16 869. Neuerungen an den unter
gemachten Patent⸗Anmeldungen
[459946]
W. Dette Vom 31. Mai
P. R. 8931 patentirten Lampen. — in Berlin 8., Grimmstr. 39. 1881 ab.
Klasse.
VX. Nr. 16 893. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Satz und in der Filtrirung von Flüs⸗ sigkeiten, welthe schleimige oder feste Substanzen enthalten; Zusatz zu P. R. 9557. — J. F. C. Farquhar in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 18. Mai 1881 ab.
Nr. 16 931. Neuerungen an Dämpfapparaten, System Henze. — J. Scheibner in Berlin SW., Alte Jacobstr. 132. Vom 21. April 1881 ab.
VIII. Nr. 16 878. Neuerung in der Herstellung von geklebten Gummizügen und an den hierzu erforderlichen Apparaten. — Gebrüder Le- vinstein in Berlin, Köpnickerstr. 111. Vom 3. August 1881 ab.
Nr. 16 941. Wasch⸗ oder Reinigungsmaschin für Rohr. — G. A. Kemmerich in Bremen. Vom 1. Juni 1881 ab.
IX. Nr. 16 880. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Haarbürsten. — J. A. Horton in Boston (Mass. V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 14. August 1881 ab.
X. Nr. 16 923. Neuerungen an Koksöfen, inso⸗ weit die letzteren mit der Darstellung von Koks die Gewinnung der in den abziehenden Destilla⸗ tionsgasen enthaltenen Produkte verbinden. — A. Hüssener in Essen, Reg.⸗Bez. Düsseldorf. Vom 12. November 1880 ab.
Nr. 16 961. Neuerungen an Oefen zur Ver⸗ kohlung von Holz, Torf und Lignit. — Octa- Vvio Graf zur Lippe in Villa Friedegg, Oesterreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juni 1881 ab.
XI. Nr. 16 892. Selbstthätige Auf⸗ und Zu⸗ spannvorrichtung an Papierschneidemaschinen. — Cn. Mansfeld in Leipzig⸗Rendnitz. Vom 14. Mai 1881 ab.
XIII. Nr. 16 874. Lokomobilkessel mit abnehm⸗ barer, ausgemauerter Feuerbüchse; Zusatz zu P. R. 13 448. — H. Meier in Aerzen, Han⸗ nover. Vom 18. Juni 1881 ab.
„ Nr. 16 910. Dampfdruckreduzirventil. — Firma Stirnemann & Co. in Zürich, Stadelhofen, Seestr. 2; Vertreter: Dreyer, Rosenkranz & Droop in Hannover. Vom 9. Juli 1881 ab.
XIV. Nr. 16 682. Neuerungen an Kondensa⸗ toren für Dampfmaschinen. — C. Hartung in Nordhausen. Vom 30. April 1881 ab.
„ Nr. 16 867. Dampfmotor mit eigenartiger Steuerung und Speisevorrichtung; Zusatz zu P. R. 14 737. — A. Musmann in Magde⸗ burg, Regierungsstr. 12. Vom 15. Mai 1881 ab.
XXII. Nr. 16 905. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung schwarzer Buchdrucker⸗ farben; II. Zusatz zu P. R. 9566. — H. Günther, Kgl. Hofphotograph in Berlin SW., Johannestisch . Vom 2. Juli 1881 ab.
XXV. Nr. 16 876. Einrichtung zur automati⸗ schen Verlängerung und Verkürzung der Klöppel⸗ treiber bei Flechtmaschinen. — E. Weppler in Barmen. Vom 3. Juli 1881 ab.
Nr. 16 928. Neuerungen an Zungennadeln. — G. L. Oemler in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 9. April 1881 ab.
Nr. 16 951. Neuerungen an der durch Patent Nr. 4555 geschützten Rundstrickmaschine. Zusatz zu P. R. 4555. — Firma J. Landan in Berlin. Vom 13. Juli 1881 ab.
XXVI. Nr. 16 873. Wärmapparat zu Gasolin⸗ gas⸗Apparaten. — E. Richter & Triebel in Berlin SW., Planufer 14. Vom 15. Juni 1881 ab.
XXVII. Nr. 16 938. Flüssigkeits⸗Zerstäubungs⸗ scheiben bei Ventilatoren. — F. zur Nedden in Berlin SW., Großbeerenstr. 71. Vom 25. Mai 1881 ab.
XXVIII. Nr. 16 871. Verfahren zum Entkalken und Beizen der Häute und Felle. — R. A. Wirbel & Co. in Haynau i./Schl. Vom 8. Juni 1881 ab.
XXX. Nr. 16 900. Neuerungen an künstlichen Gebissen. — F. Mannhardt in Berlin, Mohrenstr. 50. Vom 21. Juni 1881 ab.
Nr. 16 954. Apparate für Selbst⸗Massage. — C. A. Angström, Professor an der technischen Hochschule in Stockholm; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 18. August 1881 ab.
„ Nr. 16 955. Neuerungen an Lazarethe⸗ und Streckbetten. — R. T. White in Boston, Massachusetts, V. St. v. N. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 20. August 1881 ab.
XXXI. Nr. 16 906. Verfahren zum Ver⸗ schmelzen schwer transportirbarer und schwierig u zerkleinernder Gußstücke. — F. Becker in
euß. Vom 3. Juli 1881 ab.
XXXIV. Nr. 16 930. Kinderschreibtisch und Sessel. — M. Herrmann in Berlin SW., Lindenstr. 20. Vom 20. April 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 16 865. Neuerung an Ma⸗ 6, zur Bearbeitung der Außen⸗ und Innen⸗
ächen der Faßdauben. — E. Holmes und B. Holmes in Buffalo, U. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109,/110. Vom 10. Mai 1881 ab..
„ Nr. 16 958. Neuerungen an Hobeleisen für
Schlicht⸗ und Schrubbhobel. — A. Bastian in Remscheid. Vom 9. Januar 1881 ab.
Klasse.
XXXVIII. Nr. 16959. Maschinezum Schneidenvon Spiegel⸗ und Bilderrahmen⸗Leisten auf Gehrung. — E. Pflug in Berlin 8., Brandenburgstr. 55. Vom 30. April 1881 ab.
XL. Nr. 16 860. Absorption der in Röstgasen enthaltenen schwefligen Säure mit Hülfe von festem Zinkoxyd, von Carbonaten oder basischen Sulfaten des Zinks. — Dr. Schnabel, Königl. “ in Lautenthal. Vom 8. April
a
XLEII. Nr. 16 960. Materialprüfungsmaschine mit Laufgewichtswaage und Schreibapparat. — H. Mohr in Mannheim. Vom 5. Juni 1881 ab.
XLIV. Nr. 16 902. Neuerungen an Hand⸗ schuh⸗ u. s. w. Verschlüssen. — H. M. Peyser in Boston (V. St. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 25. Juni 1881 ab.
Nr. 16 907. Neuerungen an Cigarren⸗ u. s. w. Haltern. — H. Gaede in Berlin W., Magdeburgerstr. 28. Vom 5. Juli 1881 ab.
Nr. 16 912. Neuerungen an Tabakspfeifen. — F. Kadzik, Hofkunstdrechsler in Berlin, Poststr. 15. Vom 10. Juli 1881 ab.
XLV. Nr. 16 882. Neuerungen an den Ge⸗ räthen und Maschinen zur Dampfbodenkultur. — F. Brutschke in Berlin N., Friedrichstraße 133. Vom 1. Januar 1881 ab.
„ Nr. 16 885. Kartoffelerntemaschine. — A. Gontard in Mockau b. Leipzig. Vom 22. Februar 1881 ab.
„ Nr. 16 887. Säemaschine für Rüben, Mais u. dergl. — A. Nentwich juv. in Baum⸗ garten bei Frankenstein i./Schl. Vom 27. März 1881 ab.
„ Nr. 16 888. Neuerungen an Wagenpflügen. — Gebr. Eberhardt in Ulm a./d. Donau. Vom 3. April 1881 ab.
„ Nr. 16 889. Messerbefestigung an Häcksel⸗ maschinen. — C. Jacobsen in Stockholm; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexander⸗ straße 25. Vom 12. April 1881 ab.
„ Nr. 16 898. Handgeräth zur Dibbelkultur. — W. Esselborn und C. Kremkow in Käferthal (Baden). Vom 4. Juni 1881 ab.
„ Nr. 16 904. Düngerstreumaschine. — E. Ahlborn, Kommerzien⸗Rath in Hildesheim. Vom 2. Juli 1881 ab.
Nr. 16 908. Einlege⸗Apparat für Dresch⸗ maschinen. — A. L. Dudoüy in Paris; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 5. Juli 1881 ab.
Nr. 16 913. Neuerungen an Kartoffellege⸗ maschinen. — Dr. C. Schneitler in Berlin N., Reinickendorferstr. 68. Vom 16. Juli 1881 ab.
Nr. 16 932. Tragbares Sprenggefäß. — H. Schwann in Frankfurt a.M. Vom 29. April 1881 ab.
Nr. 16 934. Einsetztrommel für Dresch⸗ maschinen, um sie zum Kleereiben benutzen zu können. — C. G. Tannert in Sady bei Po⸗ sen. Vom 18. Mai 1881 ab.
Nr. 16 950. Neuerungen an Kartoffelaus⸗ grabepflügen. — Fr. Dehne in Halberstadt. Vom 5. Juli 1881 ab.
XLVI. Nr. 16 886. Dampfentwickler mit ge⸗ schlossener Gasfeuerung. — A. Rotth in Ber⸗ lin N., Invalidenstr. 988 d. Vom 3. März 1881 ab.
„ Nr. 16 909. Heißluftmaschine mit Petroleum⸗ heizung. — J. Lunant in Lvon, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Juli 1881 ab.
XLVII. Nr. 16 875. Graphitfilz und Anstreich⸗ masse für Kessel⸗ und Rohrumhüllungen. — J. BischoFin Nan burg Vom 28. Juni 1881 ab.
Nr. 16 915. Compensationsvorrichtung für Dampf⸗, Heißluftleitungen u. drgl. - R. Kuhn in Hochdahl. Vom 19. Juli 1881 ab.
Nr. 16 916. Manometerträger mit Absperr⸗ ventil und Ablaßventil. — Bopp & Reuther in Mannheim. Vom 19. Juli 1881 ab.
Nr. 16 921. Verfahren, hohle Säulen. Wellen, Träger, Pfeiler und ähnliche Konstruk⸗ tionstheile widerstandsfähiger zu machen. — H. J. Harrison in Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 2. August 1881 ab.
Nr. 16 927. Vorrichtung an Sicherheitsven⸗ tilen. — A. M. Pleischl in Wien; Ver⸗ treter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. April 1881 ab.
Nr. 16 929. Selbstthätig wirkendes Absperr⸗ ventil mit Schwimmer. — W. Wright in Plymouth, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63. Vom 17. April 1881 ab. 1 8
Nr. 16 933. Sicherheitsvorrichtung an Dampf⸗ und Heißluftröhren. — W. Dantfels in Rhein⸗ berg, Kreis Moers. Vom 18. Mai 1881 ab.
Nr. 16 937. Neuerungen an Treibgurten. — w. Block in Moskau; Vertreter: F. C. Gla- ser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 24. Mai 1881 ab.
Nr. 16 940. Neuerungen an Ventilen. — W. Bury in London; Vertreter: F. E. Thode & 1⸗ Dresden, Augustusstr. 3. Vom 1. Juni 1881 ab.
Nr. 16 942. Neuerungen bezüglich des An⸗ triebs von Doppelschaltwerken. — A. Reitze in Hannove I1. Juni 1881 ab.