welche allerdings infolge seines Ant ages in Wegfall komn ; 8 Der Abg. von Rauchhaupt 42 — g me.] sich auch, ob es nicht besser sei, di sj . 8 b b heute auch den JZustiz⸗ sei, die Klasse, der man den Er⸗] Ueberzeugun eie nr b 87 “ Ausgaben dingesdiesen. 8 F2 bnabhängig 52 sozial selbst 5 —] —— ö 81 b “ Konservativen so sehr gedrängt, die ü * Itreffe der Erlaß in den einzelnen die U sse 1— ichen Autorität zeln ebhes, 8 — kizeraanssaton zum Abschluß zu bringen? Die Konsers —— 5 nach dem Geldwerth ganz verschieden. Näher nennbig. Pec enensin hlecten versuche, finde er einfach unan-⸗ 8 ich werde gar nicht nöthig haben, dies noch hier im Einzelnen zu von jährlich mehr als 20 Millionen in den Staatshaushalt über⸗ hätten im Reichstage nichts dafür gethan, dem Lande billigere geld hon der Gedanke, die 6 Millionen zum Erlaß von Schul⸗ gestellt sein schlecht um eine Partei und ihre Sache erörtern. . . 4 Inehmen, wenn wir keine andere Deckungsmittel haben, als Staats. Amtsvorgänger angenehm berührt haben, so habe ich mich doch nicht Gerichtskosten zu verschaffen. Uebrigens sei die ganze Summ geld zu verwenden. Dazu würde aber eine organische Ein⸗ zu mü sein, wenn man glaube auf diese Weise für sich wiken Wenn nun der Abg. Richter sich darüber ausgesprochen hat, daß schuldscheine dafür auszugeben, das ist unmöglich, wenn man nicht veranlaßt gesehen, diesen Weg zu beschränken. Sie werden, wenn welche für die Justizverwaltung, nach Abzug der Koste me, richtung gehören, damit nicht Gemeinden, die das Schulgeld bu n 2 Uebrigens gingen die auf diese Weise gewonnene jezt die Ueberschüffe aus dem Reiche etwa 50 Millionen betragen — von vornherein auf jede richtige Finanzwirthschaft verzichten will; daß Ihnen das Vergnügen macht, derartige Petitionen noch in großer . zug de osten für schon abgeschafft hätten . g ei der Wahl doch wieder durch. In gewissen Ürten ien die Zahl ist ja richtig — daß der Erlaß von 20 Millionen dagegen als ein wir aber keineswegs in der Lage sind, dem Beamten bloß, ich möchte Menge bekommen. Ist denn aber das Haus in der Lage, 2 2 seien unbedeutender gar nicht in Rechnung zu stellen sei, so kann ich sagen, Steine statt Brot geben zu wollen. Das werden Sie aus dem über das, was in den Petitionen gesagt ist, sich materiell

mollamirt habe, als er der Sache nach vorhanden war. erreichen können, so ist das eine Sache, die sich an mit verdanken. Es ist solches eben nicht untersagt und wenn sch auch nicht sagen kann, daß mich Massenpetitionen angenehm berühren,

sie en Zahlenvertheilungen ergeben sich genau aus dem Vorbericht der Unmöͤglichkeit stößt. Wir können nicht eine Summe wenn sie an dieses Haus kommen, ebensowenig wie sie meinem Herrn

Bauten, für Gefängnisse ꝛc 3 882 benachtheiligt wü — fü 1 ꝛc. gefordert werde, auf 8 enachtheiligt würden den anderen bei der Reichs G ; F. 1 8 AN8. k 1 gegenüber. Ein E BEE“ er Reichstagswahl weniger en abaeaekh “ öchst unbe — in 3 6 5 1.“ dem neuen Etat Familien, wie ee iraßte die stärkeren als solcher Verein Mitglieder Ehirnmen abgegeben worden 25 die Bemerkung nicht zurückhalten, daß der Staat nach dem Ver⸗ Gesetz sehen, was wir vorgelegt haben und welches zur Berathung schon aussyrechen zu können? Alles, was vorgetragen ist, insbesonde E 2₰ Nillionen Mark gefordert. meisten belasteten. Auch z n b Verbrauchssteuern sie am restaurationen beseitige man die liberalen Bl ltte en Bahnhofs⸗ wendungsgesetz vom 16. Juli 1880 doch auch die Verpflichtung hat, dieses hohen Hauses kommen wird in Beziehung auf die hinter⸗ über die Beschränkung des Petitionsrechts und über die Einleitun ee G rechnerisch richtig aufgestellt wäre müßte rationelleren S zur Herbeiführung einer besseren dieses Jahres sei di 1 n Blatter. Seit Anfang für die Entwicklung seiner einzelnen Verwaltungszweige zu sorgen und bliebenen Wittwen und Waisen der Beamten; das ist ein Gesetz, von Disziplinaruntersuchungen ist noch nicht bis in die Centralinstanz erselbe nicht die erwähnten 6 Millionen, sondern 6 88 9 . bs Feesh Skala der Einkommen⸗ und Klassensteuer könnte breitetste Blatt i die „Hagener Zeitung das bei weitem ver⸗ nicht in der Lage ist, Alles, was er an Ueberschüssen aus dem Reich was dem Beamtenstande in so hohem Grade entgegenkommt und elangt; ich glaube doch, daß es richtig ist, den Instanzenzug inne zu 15 Millionen aufweisen. Die Börsensteuer werde den Erwar⸗ wes har. 6 Millionen verwenden, insbesondere auch zur Herab⸗ gehalten 8 8 in Hagen, welches in Hagen in jedem Hause bekommt, ohne Weiteres zu Steuererlassen zu verwenden. Wir wären gerade seine schlimmsten Sorgen in so bestimmter Weise und halten und dann erst darüber zu sprechen. Ich habe überhaupt nicht tungen des Abg. von Rauchhaupt wohl zuch saum enthe 8 setzung der Stufen mit 5 — 800 Thlr. Einkommen und zur I⸗ Werhe⸗ von der Liste der in den Kreisen Hagen⸗Altena⸗ ja in einer außerordentlich glücklichen Lage, wenn wir die gesammten auf eine so ausgiebige Weise zu beseitigen sucht, daß ich verstanden, woher diese Erregtheit. Es ist speziell gesagt worden, es der Betrag des Schlußscheinstempels betra 3 38 sprechen, Berücksichtigung der Kinderzahl in Einkommensteuerstufen. No⸗ MVerlohn zur Insertion zulässigen Blättern gestrichen word * Einnahmen aus dem Reich zu Steuererlassen verwenden könnten, aber glaube, die Staatsregierung nach dieser Richtung hin dem sei verboten, Kollektivpetitionen einzureichen. Gewiß, meine Herren, Mark. Im vorigen Jahre habe man 82 Ertra “ andere Vorschläge ließen sich machen mit Rücksicht Se. Die Behörden hätten ihr die bezahlten Inserate entzogen bi wir sind noch nicht soweit und werden überhaupt noch lange nicht in Beamtenstande mit dem vollen Vertrauen gegenübertreten kann, sein das ist ein alter Grundsatz bei der Eisenbahnverwaltung, der durch von 40 gegen 34 Millionen in diesem Jahre b daß die neuen Stempelsteuern, aus deren Ertrag der Erlaß seheinische Bahn unmittelbar nach der Verstaatlichung. . 8 “ einer ““ E113“ einen betes zu hS ghe gsf alles 1“”“ von Hrn. n2. Herrn nnsen,e noch speziell 88. Jahre ¹ 877 eingeschärft 5 ““ Posten im Extraordinarium für Bauten in krfolge⸗ vfn besitzenden Klassen aufgebracht würden. Man Jahre “ ee. der Zeitung in diesem ö“ hat der Abg. Richter mit großer Betimmtheit sich dahin EE““ eeane 1e 88 für die öW“ “ die Rentabilitänd s. 8. angesetzt, die großen Bahnhöfe würden der neuen Veranla “ 888 197g verlangt hätte, die mit so wie immer auch n b“ 1.“ sich die Zeitung ausgesprochen, daß das Extraordinarium in der Eisenbahnverwaltung, Richter vom gesammten Beamtenstande zum Vertrauensmann aus⸗ haben, so ist es nach meiner Auffassung richtig und völlig ausreichen bed ben — er Bahnen nicht vermehren. Es seien für große rückgängi mack gung erfolgte Erhöhung der Gebäudesteuer Beilage erboten habe Das a gre zur kostenlosen wie es im Etat eingestellt ist, zwar gering sei, daß aber die neuen Eisen⸗ gewählt worden zu sein behauptet, daß er überall, wohin er komme, daß sie sich persönlich an ihre vorgesetzte Behörde wenden; es ist aber eutende Forderungen nur Pauschalsummen angesetzt, er ver⸗ steuer 1 g machen, indem man den Prozentsatz der Gebäude⸗ dieselbe Beschwerde. Ei a „Berliner Tageblatt“ führe bahnanleihe, die den geehrten Herren unter Nr. 22 der Drucksachen mit⸗ mit ihren Gesuchen und Anliegen überschüttet wird — das ist eine nicht in der Ordnung, mit Massenpetitionen aufzutreten, um damit einen lange aber eine spezialisirte Etatsaufstellung und werde sich 8 vsn um ein Viertel ermäßigte. Das platte Land würde Stadtbe eschwerde. Ein Ober⸗Regierungsrath von der getheilt worden ist, mit einer Summe von 128 404 000 ℳ abschließt Auffassung, die jeder für seine Person abzumachen hat, wir haben gewissen Druck auf die Verwaltung zu üben, da auch die Vorbereitung für Recht, genaue Rechenschaft zu sordern, nicht nehmen! das freilich noch um etwas mehr entlastet werden, als es bei Nar 8- bahn habe den Bescheid ertheilt, das Blatt und er hat nicht undeutlich zu verstehen gegeben, daß diese Eisenbahn⸗ unsererseits die Ueberzeugung, daß der gesammte Beamtenstand zu der derartige Massenpetitionen mit der Ordnung des Dienstes, wie sie der Mehrüberschüsse der Eisenbahnen aus bege uf 6öö neuen Veranlagung höher belastet worden sei, aber e werde bei ihr und anderen Bahnen Fahr lã 3 anleihe und die Summe, die zu ihrer Realisirung zu verwenden ist, Staatsregierung als solcher ein volles Vertrauen hat, und daß er Eisenbahndienst ganz speziell verlangt, nicht vereinbar ist. Meine seien ihm noch sehr zweiselhaft, er könne aus aufen en Jahre munen würden ein Besteuerungsobjekt vom Staagte entlastet 8 vol. und Inserate erst dann wieder bekommen G 98 eigentlich ein verstecktes Defizit darstelle. Ja, man kann ja diese nach keiner Seite in der Lage ist, sich an die Gegner der Regierung Herren, im Eisenbahndienst muß eine militärische Disziplin herrschen, Ergebniß des verflossenen Jahres kei Kor einem günstigen ten, worauf sie den natürlichsten Anspruchhätten Endlich bö u“ ⸗ eine Haltung geändert habe. Eine Regierung müsse d es “ Frage möglicherweise 8 behandeln, “ kann man sie auch wenden zu müssen, die ja gerade der Regierung auch in dieser Richtung und wenn die nicht wäre, würden wir sehr bald die Beförderung auf Zukunst prognostiziren Es sei icht iin onstellation für die die 6 Millionen auch verwenden zur Ermaßigun önn. eman wirklich schon sehr heruntergestiegen sein Hwen⸗ si se doch anders 8 ansehen, ein Hrodukt der Buchführung ist diese Anschauung die grö ten Schwierigkeiten bereiten. den Eisenbahnen den schwersten Gefahren ausgesetzt sehen. Diejenigen, Tisenbahn⸗Eiat airen. r sei nicht in der Lage, den ganzen kaufstempels und zu einer Ref 8* de maßigung es Immobiliar⸗ Mitteln greife. Der Ober⸗Negierungsre n sie zu solchen jedenfalls nicht. Der Abg. Richter hat sich hierbei darauf bezogen, Ich habe nun. noch einige andere Bemerkungen zu machen in welche es unternehmen, diese Dieziplin zu lockern, übernehmen eine 4 vr gene auseinanderzusetzen, bemerke jedoch, daß der Der Abg. vo RN 8 esorm es Pacht⸗ und Miethsstempels. wenig er bei einem S id Regierungsrath habe Lö“ daß der Umbau der Bahnhöfe sehr kostspielig sei. Es wird ja in Bezug auf die Aeußerungen des Hrn. Abg. von Huene. Er hat sich Verantwortlichkeit, die sie gar nicht tragen können. Ich für meinen geringe Ueberschuß bei diesem Etat als besonders erfreulich hälte g. von auchhaupt habe die Erhöhung der Beamten⸗ habe. 1““ n Schneider, mit dem er keine Sympathie Bezug hierauf noch eine weitere Aufklärung gegeben werden, und ich darüber beschwert, und es ist auch von dem Hrn. Abg. von Rauch⸗ Theil werde, so lange ich die Ehre habe, an dieser Stelle zu stehen, nicht bezeichnet werden dürfe. Wenn alles das och gde. gehã ter als nicht sehr dringlich bezeichnet. Diese Aeußerung blatt⸗ machen lasse, so wenig schicke er dem Tage⸗ 1 glaube, daß die Mehrheit des Hauses sich überzeugen wird, daß der haupt sowie vom Hrn. Abg. Richter ihm beigetreten worden, daß bis allen Versuchen, die Disziplin zu lockern, mit den Mitteln, welche mir werden würde, was an dem Material zu vu -. r werde im Lande Aufsehen machen, zumal der Abg. von Rauch⸗ lis 8 Fahrpläne und Inserate. Als einmal Sozia⸗ Ümbau der Bahnhöfe — um hierbei für jetzt stehen zu bleiben — jetzt von den laufenden Zuständen der Finanzverwaltung hier gar die Gesetze an die Hand geben, entgegentreten. würde der Ueberschuß ganz ver svise ves ehn blei de, haupt demjenigen Stande als Zierde angehöre der die Er⸗ isten bei der Wahl mit den politischen Gegnern die . Neine außerordentliche Verbesserung der Bahnverhaͤltnisse der Landes⸗ keine Rede gewesen ist. Ich kann nur sagen, das Verlangen, daß bei Und nun meine Herren der große Lärm über die Königsberger allein spreche von dem Segen der Verstaatlich nn Alegierung höhung der Gehälter — es handele sich um die Landräthe 2r- Geschäftsverbindungen abgebrochen hätten, sei dies all⸗ 1114141414A4AA44“ 1444“ höre man davon nichts. Als in Rhem lch g, im Lande zuerst gefordert habe. Allerdings sei die Summe vo 20 Mil⸗ seitig als unanständig gebrandmarkt, und die Sozialist kostbar ist, nichtsdestoweniger die Substanz der Eisenbahnen und ihre tung, die noch lange nicht abgeschlossen ist, von vornherein klar gelegt Sache mittheilen zu können. Nicht wegen der Einreichung einer falen in einzelnen Indusftri 8 theinland und West⸗ lionen sehr grg. Gsll weitert 89 e von il⸗ führer hätten die eigenen Parteigenossen dee Sozialisten⸗ Verwaltung dadurch in einer sehr bemerkbaren Weise verbessert wird. werden solle und könne, ist neu; bis jetzt ist das bei den Etats⸗ Petition beim Abgeordnetenhause ist eine förmliche Disziplinarunter⸗ schwung bemerkb striezweigen sich ein geringer Auf- die Beamten im Keiche b 8. 1 8 onsequenzen für habe es sich nur um Privatleute geha savouirt. Dort Er hat hierbei die Frage an⸗ mich gerichtet, ob ich hier ebenso berathungen nicht üblich gewesen. Daß ich die Resultate der Ver⸗ suchung auf Grund des Gesetzes vom Jahre 1852 eingeleitet worden; Wa ar gemacht habe, habe sich herausgestellt, daß für Durchführun ge 86 azu kämen noch 18 Millionen öffentliche Behörde Für solch e gehan elt, hier mn eiese denke, wie ich im Reichstage in Beziehung auf die Hamburger Vor⸗ waltung, soweit sie überhaupt zu übersehen sind, nicht mittheilen nein, meine Herren, sondern wegen der Agitation, die vorhergegangen — inde ischreiben, daß die Beht⸗ 1 ;2 ne eie nd in Preußen. im Verhältniß Sympathien, sondern nur auf das öffentliche Inter tie Hamburger Bauten bewilligt war, in jedem Jahr in den Etat es sich um den Steuererlaß handelte, wurde ich ersucht, diejenigen Mit⸗ Ich werde Ihnen die bezeichnendsten Stellen aus dem Aufruf Strecken die erforderliche ““ so viele zu der Summe der Gehälter seien etwa 29 h g esnhe an. Die Ee se nbahnen sollten dem öffentlichen decehd aufzunchmen sein werde. Ich habe das dort als selbstverständlich theilungen zu machen, die ich glaubte machen zu können. Ich habe verlesen, damit Sie erkennen, was man von jener Seite, die das in auch, daß man gegenwärtig mehr W Dayer komme es zu viel. Im preußischen Etat, wenn er richtig rechne, betrüg No und je mehr sie ihre Fahrpläne bekannt machten, desto ren- bezeichnet; das ist ganz richtig. Was diese Frage hier betrifft, so dies gethan und ich werde keinen Anstand nehmen, es in diesem Jahre Szene gesetzt hat, für erlaubt hält. Es heißt: müsse, als die Priva aehen, 88 agen im Schuppen haben die Besoldungen und Wohnungszuschüsse L“ betrügen tabler würden die Eisenbahnen. Die politisch 8 Ftis0 G 1 (vürde ich meinerseits persönlich gar nichts wesentliches dagegen haben, auch zu thun, denn mit Geheimnissen haben wir es nach dieser Rich⸗ Königsberg im August 1881. Strecken möglich gewesen se 88 cs bei den kürzeren 200 Millionen, dazu kämen noch ” Kom s 1 1“ Ministeriums zu vertreten, werde selbst in dem 45, 8 dic n es venn Sie die betreffende Summe alle Jahre in den Etat aufnehmen tung hin nicht zu thun. Im übrigen aber liegen die Thatsachen so An sämmtliche Stationsaufseher, Stationsassistenten und Stations⸗ Ein Artikel de N. „öihre Wagen besser zu nutzen. schen Beamten, welche eine Aufb “ petenzen der diätari⸗ nur als Aufgabe einer bestimmten Beamtenk niglichen Erlaßs wollten. Ich muß aber dabei doch ausdrücklich vorbehalten, daß klar vor, daß ich für meine Person wenigstens gar kein Bedürfniß diätare des Betriebsamtsbezirks. 88 Ind 1 korddeutschen Allgemeinen Zeitung“ sage ger hätten. 20 Millionen 8. 2 besserung vielleicht noch nöthi⸗ Hier handele es sich nicht um “ s WG bezeichnet. diese Aufnahme in den Etat nicht hindern darf, daß der Bau hier⸗ hege, diese hier noch einmal zu rekapituliren. Hr. von Rauchhaupt Es ist durch die ganze Monarchie gegangen. 8 G üstrie müsse ihre Ansprüche in maßvolle Verbesserung d ne 88 en also kaum reichen zu einer technische Verwaltun 8 solche, sondern imn eine vein durch irgend welches Hemmniß erfahre, daß die Flüchtigkeit in Bezug hat in einer sehr ausgezeichneten sachgemäßen Weise, nach meiner An⸗ „Kollegen! Jahre lang haben wir vergeblich gehofft und geharrt, Grenzen ziehen, aber das wäre doch eben für die Verstaat⸗ t 81“ g der gesammten Beamteneinkünste um 6 bis 7 Pro⸗ man ein Sys 1g. In, all diesen Einzelnheiten begegne auf die Verwendungen und die Fortführung des Baues selbst und sicht sehr treffend die Lage des Landes, die Entwickelung der industriel⸗ daß unsere Lage eine bessere werden möchte. — Jahre lang haben lichung nicht sehr empfehlenswerth, denn dem Staatsinteress zent, mit Zunahme der Verstaatlichung und der Beamtenzahl noch 8 em ystem, die Eisenbahnverwaltungen dienstbar zu Wauf die Handhabung der ganzen Anlage nicht leiden darf und len Verhältnisse und den Fortgang, den die Besserung der allgemeinen wir den Druck, der auf uns lastet, geduldig und ohne Murren stehe ja eine Industrie gegenüber welche Schutz herl esse weniger. Bisher habe man nicht, wie jetzt es für möglich gehalten machen augenblicklichen politischen Parteirichtungen, die daß also durch die Etatisirung nicht das geringste Hinderniß für Verhältnisse mit sich bringt, dargelegt. Was er gethan hat, getragen. — Jahre lang sind wir mit Versprechungen hingehalten Er vermöge überhaupt gar kein Urtheil ü verlange. eine so große Summe auf einmal verfuͤabar zu machen fonder „hunabhängige Gesinnung zu beeinflussen, kurzum, auf das die Bauausführung eintreten darf. Wenn Sie ferner den finden Sie fast durch Zeitschriften übereinstimmend ausge⸗ worden, um keine derselben in Erfüllung gehen zu sehen. Lage des Eisenbahnetats und in Folge d heil über die habe mit der Aufbesserung, und das sei das Richti . ern alte System zurückzugreifen von Zuckerbrod b Plitf Wunsch haben, daß der preußische Etat auf lange Zeit hinaus nicht führt. Was könnte es für einen Nutzen bringen, wenn DJetzt endlich — nach langer, langer Zeit, ist das Selbstgefühl Staatshaushalts abzugeben, die V 8 lie avon des ganzen unten auf allmählich begonnen. — Eine Gesam nige — von Früher hätten gegen die Verstaatlichung das fi zeitschha. wieder mit einer Balance abschließt, dann können Sie so viele Sum⸗ die Staatsregierung diese Verhältnisse bei Einbringung des in uns wachgerüttelt, wir sind aus unserer pflegmatischen Ruhe Umfang erreicht, daß der eins den ung habe einen solchen aber sollte nicht blos eine mechanische Gesammtaufbesserung Risiko und die Schädigung für die Entwickel nanzielle men in den Etat, in das Extraordinarium und in das Ordinarium Etats ihrerseits darlegte, da sich die nöthigen Zahlen doch nicht aufgeschreckt worden. “ mehr üͤbersehen kö einzelne Abgeordnete sie gar nicht das Besoldungswesen überhaupt ohe klein, sondern organisch kehrs gesprochen. Wer sich jetzt IWies list. des Ver⸗ einstellen, wie es dem bohen Hause überhaupt angemessen erscheinen ohne weiteres kontroliren und verstehen lassen, was ich hier nöthigen⸗ In einer vor nicht langer Zeit stattgesundenen Sitzung, in Eisenbal 9 3 oönne. Dazu bedürfe man eines eigenen würde man ü 8 haupt formuliren. Beispielsweise chungen einlassen woll b etzt auf weitere Verstaatli⸗ 1 wird; aber daß eine Summe von 124 Millionen an sich nicht in den falls in einer Denkschrift mittheilte, die die Masse Ihrer Arbeiten welcher die sämmtlichen hiesigen Kollegen versammelt waren, wurde isen ahnparlaments. Obwohl der Eisenbahnetat an⸗ Gr tifik chon Wiel erübrigen durch Beschränkung des daß derselbe d 1 4 olle, habe sich zu vergegenwärtigen, Etat gehört, daß sie weder in das Ordinarium noch in das Extra⸗ nur vermehren und die, wie ich glaube, zu ungeheuer vielen Streit⸗ beschlossen, eine Petition und Denkschrift, an welcher sich sämmtliche scheinend einen Ueberschuß nachweise, sei vorgestern der hinkend . ifikations⸗ und Remunerationswesens auf gewisse Unter⸗ 1 8 Nhe amit auch in politischer Beziehung einem System ordinarium gehört, daß dies die Uebersicht der Verhältnisse ganz und fragen Veranlassung geben würde. Was wir nach dieser Richtung Kollegen der Staatsbahnen betheiligen sollen, an das Haus der Bote durch die Nr. 22 der Drucksachen des Hauses übe de stützungen in Nothfällen. Gerade diese Verwendung gebe zu 8 kaum gebe, das darauf abziele, das bescheidene Maß gar verwirren würde, wenn sie da hier eingestellt werden sollte, das, hin thun können, beschränkt sich auf die Resultate der Finanzverwal⸗ Abgeordneten zu richten, um darin unsere berechtigten Wünsche extraordinären Forderungen der Eisenbahnverw 6 8 8 er die Willkür und Unzufriedenheit und Liebedienerei Veranlass 3 an politischen Rechten und Freiheiten, welches man in Preuß glaube ich, wird in der großen Mehrheit wohl kaum irgend einen tung, so weit diese zahlenmäßig vorliegen. Die übrigen Verhältnisse auszusprechen.“ leihe in Höhe von 128 000 000 ℳ nachgek walkung eine An⸗ Das System, aus ersparten Gehältern od assung. im Volke noch habe, zu gefährden und zu beeinträchtiger Zweifel unterliegen. Wollen Sie, daß überhaupt der Etat gar nicht werden im Laufe der Verhandlungen ja ihre weitere Besprechung Manche von diesen Wünschen sind ja vollkommen berechtigt, lage sei eine völlig neue Pra is anachgekommen. In dieser Vor⸗ haltsstufen Gratifikationen zu ertheil e 128 Be⸗ Hierauf eifr dar Fih⸗ 6 1 achtigen. 18 mehr zu übersehen ist, daß er die gesammte Durchsichtigkeit verliert, finden, und ich sehe nicht ein, wie wir Veranlassung geben könnten, und wenn man nur damit an die richtige Stelle gegangen wäre, xis eingeschlagen, durch welche das aus falsches. Zweitens sollte in ilen, sei ein durch⸗ ergriff der Finanz⸗Minister Bitter das Wort: dann kann das ja geschehen. Ich glaube aber nicht, daß das im bei Einbringung des Etats besondere Forderungen zu erheben. so würde man auch Entgegenkommen gefunden haben, denn ich ’ ollte man nicht die 1“ Interesse der Finanzverwaltung und noch viel weniger im Interesse wiederhole, es hat Niemand ein größeres Interesse daran, berechtigte

Einnahmebewilligungsr itigt wü bei echt des Hauses beseitigt de subalternen M E1ö— — Ss 1“ 2619 1 1. 1““ 9. gtwürde, und welche Unterb “ ubalternen Meine Herren! Es wird mir sehr schwer werden, dem He 8 Fin 989 1 Ueber das Verwendungsgesetz habe ich mich bereits ausgesprochen, ich eamten verschieden bezahlen, je nach der Rangklasse der Vorredner auf das weite Gebiet der Phre shmer ö (des hohen Hauses liege, daß so verfahren werde. Hr. Richter habe noch eine Bemerkung hinzuzufügen, die darauf beruht, daß die Ansprüche der Beamten zu befriedigen, als die Verwaltung selbst. „die er in seinerseits behauptet, daß es schon jetzt unmöglich drei Redner, die vor mir gesprochen haben, die Bemerkung gemacht Es heißt dann weiter, daß jeder 1 ℳ Gebühren entrichten .w. zu bezahlen, und dann weiter:

daher der Verfassung widerspre 6 je F ban. reche. Er könne die Finanzlage 5 . 1 nicht als eine güͤnstigere bezeichnen, er sei allerdinge ver Feernalag I Behörden sei die Arbeit viel leichter einer mehr als zweistündigen Rede hier ausgeführt hat Ich werd Ihat seinerseits da. b — 6,89 3 2 icher als bei Lokalbehörden, weil dort mehr Personen mich naturgemäß nur auf das Nothwendigste beschränke Ioc Ferhe. sei, die Finanzlage zu übersehen. Ich glaube, daß das haben, daß das Verwendungsgesetz mit der Steuerreform in einem, solle, um den Rechtsanwalt u. s eschränken, weil ich nicht so sehr schwer ist, wenn er sich nur die Mühe wie ich glaube verstanden zu haben, unlösbaren Zusammenhange steht. „In dieser Beziehung haben wir es nun so gehandhabt, daß am Sitze eines jeden Betriebsamts ein Stationsbeamter als

jene 6 Millionen Steuererlaß dauernd zu acceptiren im I s ich in di

der Steuerzahler; diese wenigen Mi zu accep rren im Interesse sich in die Arbeit theilten, welche hier eine einzige² sonst die Aufmerksamkeit des hohen Hauses auf eine mindestens . Ftat von einer N biesen 8 verrichten müsse. Bei der Irb s Arbeitstheilnee ees sig so lange Zeit in Anspruch nehmen nöete- auf eine mindestens eben geben will, den Eisenbahnetat von den anderen Etats zu trennen, so Die Staatsregierung ist dieser Meinung nicht. Ich habe allerdings, 3 n S. gesetz wolle er indeß ebenso wenig warten ; “ dungs- die einzelne Stelle leichter wahrzunehmen Auch — d 1 Vor allen Dingen muß ich aber Verwahrung und Einspruch d daß die großen Summen, die dort nothwendigerweise eingestellt wer-⸗ wie ich sehr wohl weiß, im vorigen Jahre erklärt, daß die Ausarbeitung Vertrauensmann designirt wurde, der eine Liste sämmtlicher Kollegen Huene, und wünsche auch einen and . mn er Abg. von ganze System der Besoldung nach Mittel⸗ - dbas gegen erheben, wenn der Herr Vorredner in dem letzten Theile den müssen, nicht mit den anderen Finanzberechnungen zusammen⸗ der Reformgesetze für die direkten Steuern stattfinden werde, und des Betriebsamtsbezirks — die namentliche Liste ist ja leicht von wendung dieses neuen 6 MillioneneErl eren 2 odus der Ver⸗ und Maximalsätzen sei falsch. Die Besoldu ” einimal⸗ Bbe. in dem er eine Beschwerde gegen einen Beamten hier fallen, dann, glaube ich, ist der Etat an sich so einfach, so durch⸗ habe die Hoffnung ausgesprochen, daß sie in diesem Jahre dem hohen. dem Personalsekretär des Betriebsamts oder aus der Be⸗ gesetz habe ja in diesem Jahre noch asses. Das Verwendungs⸗ hänge nicht von einzelnen 8 Ben selhbaperbeserung bat. über die wir ja hier natürlich noch gar nicht sichtig, so nach den Regeln der Finanzverwaltung und Finanzwirth⸗ Hause wieder 81 können. Die Staatsregierung hat triebskasse unter irgend einem Vorwande zu b vorigen Aussicht auf Annahm weniger Aussicht als im von der Gesundheit und Lebensdauer der V G“ sein Urtheil üben dr. Jesverhältnisse speziell zu kennen — wenn er sbof 8 1eefe htdesedes 98 2” 111“ 1ht Sen n nun Fegeastonegffr Geesangsg vhacht 8* Lhe lee 16 en Ste “ 18 89 3 “ r. Ko vens der Minister Präͤsi hme. Im vorigen Februar habe nachdem zufällig ei ordermänner. Je veit heil uͤber die eschwerde mit den Worten dekorirt hat: „Wie ihn sehr wohl übersehen kann, und daß er denjenigen Bedingungen eingekommen, daß die jetzige Session die jetzige Geschäftslage hierzu desha eigenen Station ꝛc. von Hand zu Hand, sodann unter Kouper nister⸗Präsident aufs Dringendste die Abschaffung des g eine neue Organisalion das Personal ver⸗ weit muß eine Regierung heruntergestiegen sein, um zu solche Mi entspricht, die man an einen Finanzetat von einer so ungeheuren Aus⸗ nicht geeignet sei, weil das hohe Haus mit wichtigen und dringenderen fest verschlossen an einen als sicher bekannten Stationsassistenten ꝛc. Schulgeldes empfohlen; die Thronrede für den Reichs⸗ mindere oder vermehre, erführen die bisherigen Beamten un⸗ teln zu greifen!“ Meine Herren, ich glaube daß die Regi 9 ZZI“ dehnung machen kann, wie er hier vorliegt. Zu einem Eisenbahn⸗ Gesetzen schon derart beschäftigt ist, daß es nicht möglich sein würde, der nächsten Station vunter: „Eingeschrieben“ weiter sandte. — seichs⸗ verhältnißmäßige Vortheile oder Nachthe Sysü * dergleichen Bemerkungen sehr weit erhaben ist Regierung über parlament, um die Finanzlage durchsichtiger zu machen, dazu würde so umfangreiche und tief eingreifende Gesetze, wie das in Rede Hatten die Kollegen der Station gezeichnet, dann nahm einer der⸗ f stehende, in der gegebenen Zeit durcharbeiten zu können. Wir wür⸗ selben die Beträge in Empfang und sandte sie durch einen zu⸗

tag stelle bedeutende A ir di “ usgabe icher ile. Ein Syste 8 1 parlament, ag. o Unfallversicherung, schreitender Alterszulagen e. Ein System fort⸗ Nun hat ja der Hr. Abg. Richter in dem ersten Theil sei 8 ich natürlich wohl am wenigsten rathen. Denn wenn es irgend etwas ur 2 W die 88 ““ geben könnte, wodurch die Finanzlage verdunkelt würde, dann würde den in die Lage gekommen sein, diese Gesetze in die Kommission ver⸗ verlässigen Zugbeamten an den Vertrauensmann, der wiederum die Gelder sammelte.“

die Altersversorgung u s. w. würde richti ei 5 . w. in Aussicht: alles Petiti * ürde richtiger sein. Betreffs der Rede mit einer C igkei 1“ werde a „ 8 . 8 getitionen sei er m em Abg. F 8 — nit einer Genauigkeit und mit einem Eingehen i g2 s 8 8 ,8 8 1 2 1 man aue diese chisteüern angewiesen. Berechne standen und wünsche K. em e. h. von Huene einver⸗ lichen Zahlen und Details der Verwaltung EE“ es geschehen durch die Mitwirkung eines Eisenbahnparlaments, zumal weisen zu sehen und würden sie von dort aus kaum wieder zurück⸗ 8 8 das Reich nach d 12 nisse für Preußen und Hauses gelangten vor Allem die der Uich zur enntniß des schlüsse dem hohen Hause mitgetheilt, daß ja eigentlich ““ ein solches, wie Hr. Richter ganz richtig ausführt, nur die speziellen erhalten haben. Das ist der Grund, aus dem wir davon Abstand Also unter Verletzungen der Bestimmungen, welche über die B 7 9eneesden bis e so komme man Unzufriedenheit derselben ““ * ereameen. Die Fhbreschgggse aies. der Vorjahr in das nächste Jahr i ö sachlichen Fatkressin 8 ““] würde. b 4 gehemmnea LSv. nh Neloense für die 3 Steuern in fsssehng v E bestehen u. s. w.

1 S. neuer Steuern gegen 110, di v. 3 nit der Zunahme der Verstaat⸗ leien. Ich habe dabei das Gefühl gehabt, daß, wi 8 S8. Hr. Richter hat sich des längeren über das Verwendungsgesetz diesem Jahre vorzulegen. as in gewissen Zeitungen dar⸗ Es heißt dann weiter: 18 1 der Reichskanzler nach der Vorlage seines geer gena dn0tedn⸗ sichung noch u wachsen. Die Staatsregierung habe den 85 in Folge einer anderweitigen — nach iae. ah Ee. 8 ausgesprochen, und hat dabei den Wunsch ausgedrückt, es möchte über anders gefabelt worden ist, darüber brauche ich mich „Kollegen, Eile thut Noth! Haben wir diesen Landtag unbenutzt im vorigen Jahre für nöthig gehalten habe. Wie steb 84 ch immsten eg eingeschlagen, dieser Unzufriedenheit zu be⸗ Geld, was wir nun doch einmal in unseren Kassen hab 2 .. es das lieber gar nicht kommen. Ja, ich kann nur mit Bestimmtheit ihm weiter gar nicht auszulassen. Abgesehen davon, kann ich Hrn. Richter vorübergehen lassen, dann zählen wir nächstes Jahr zu der Klasse etzt? Es kämen in Preußen hinzu 20 000 000 ℳ z 8 ehe es gegnen. Sie habe einzelnen Beamten, die Petitionen unter ters verschwunden sei, und daß am äußersten Boden die Neng. .b hierauf die Antwort zu Theil werden lassen, daß das Verwendungs⸗ auch die Bemerkung machen, daß das alte Stempelgesetz ebenfalls der Unterbeamten. Sorge jeder Betriebsamtsbezirk, einen Ab⸗

[ ℳ zur Erhöhung ihren Kollegen hätten arrangiren unter etwa 2 oder 3 Millionen, etwas mehr vielleicht, 8 „Kassen gesetz sehr bald vorgelegt werden wird. Wie dasselbe im einzelnen sich in einer veränderten revidirten neuen Gestalt aufgestellt ist, und daß, geordneten zu gewinnen, wie wir es bereits gethan haben — der „ glicherweise noch entwickeln wird, darüber möchte ich im Augenblick und ehe das Gesetz wenn wir in die Lage kommen werden im preußischen Abgeordneten⸗ unsere hemennsame Se; Decken wir In. veeee und ohne Falsch die Krebsschäden auf, an welchen wir leiden;

er Beamtenbesoldung, für Ab fü a S 92 4 wollen fi 9 üöbrig bri 1

21 schaffung des Schulgeldes eiwa netenhaus, deshalb den Dienst gekündigt für das Abgeord⸗ äbrig bliehen. Ich muß doch bemerken, daß alle diese Auseinand 16 st vorli ich ni 1 ächstj se di üeree

gt. 1 neur. e be felbst vorliegt, mich nicht auslassen; ich werde demnächst ja Gelegen⸗ hause die Reform der Steuergesetze vorzunehmen — ich für meinen 15 Söe 1 ““

wir brauchen nicht furchtsam zu sein, aber stolz auf unser gutes

13 000 000, vielleicht 17 000 000 erl öhte Aus ü Einzel et; erkaf len, zusa 5c rhöhte Ausgaben für Schu⸗ ämter hätten sämmtli * 8 inzelne Betriebs⸗ setzungen ihre sehr zweifelhaften Seiten haben. De verschuß 1s 4 ¹ 5.— 3 4 A 8 hätis 83 Minifter 09. 90 nehr für Pgeußi Im Vorjahr der vi ee semerfußen, unteng zeamne⸗ „Strafe ich dicmat und mit der Summe von 29 Der Wö“ det habe, des we enr de ebe wahche ic schon jett seststellen, Theil wünsche, daß es baldmöglichst geschehen könne dann auch wf In Wetetifase gan it eet. vener Se . mache zusammen 118 000 00 kür Preüßen verlangt, das tionen zu nterzeichnen. Diese Beschränkung den Peelthesrets des Finlabschiuses der enene Wlente endidas Resultat g die Coburger Beschse des vorigen Jahrea dim Derbendumgi. das revidirte Stenipelstenrheseh mit gur worlage kommd, eg dr. uct mmgscolfe umschlteze. Kesge ürehäaken. nn. bihaben forderung für das Rei 2. araus folge cine Mehr⸗ des Beamten verdiene seines Eracht g des Pe itionsrechts den Abschlüsser jes der General⸗ Staatskasse, die sich aus setz, wie es detzt in 2 ussicht genommen ist, nach keiner halte mir vor, weiteres, was etwa noch im Laufe der De atte zur Bund uns alle um seße. Keine Unein gkeit und Par eihader Rei eich von 195 000 000. Nun komme das Erört ne seines Erachtens noch eine gründlichere den Abschlüssen aller Ministerien zusammenstellt, und ich k 1“ eite hin präjudiziren. Denn es ist dort nicht gesagt Sprache kommen sollte, nachzuholen; ich möchte das hohe möge uns entzweien. Friede macht stark, Unfriede zersplittert die eich selbst mit seinen Bedürfnissen; es würde vielleicht audh der rterung, als sie im Rahmen der allgemeinen Etats⸗ Pier die v erhalten, daß, wenn guch dies 1 . worden, daß die zu verwendenden Summen nur aus⸗ Haus nicht durch eine zu lange Rede ermüden. Was mich betrifft, Kräfte. — — 1 8 20 000 000 mehr für seine Beamten⸗ und Offiziergeh Vnn ) ebatte möglich sei. Er beschränke sich daher vorläufi schuß sich in den Eisenbahnabgaben auf fünf Vierteljahre ve ü6 ün. schließlich zu Steuererleichterungen, zu Steuererlassen ver⸗ so stehe ich ganz und gar auf dem Standpunkt des Hrn. von Huene, Unserer Aufgabe und unseres Zieles bewußt, wird es uns früher brauchen, außerdem 120 000 000 für Altersver zierge hälter darauf, den Gegenstand nur anzumerken. Auch die W fig was ich ja dem hohen Hause gar nicht vorenthalten babe vofr halt. bnö wendet werden sollen, sondern es ist ausdrücklich — ich habe leider der den Wunsch aussprach, daß diese Berathung des Etats, wie er gelingen, thatkräftig in die Speichen des Rades, das unsere Ge⸗ der Schätzung des Prof. Wagner rsversorgung nach nachtsgratifikationen habe man allen Bean ie Weih⸗ Ueberschuß doch ganz genau und in der Zahl und rNh. das Schriftstück nicht hier — im zweiten Punkt der Beschlüsse vor⸗ sich ausdrückte, mit Obiektivität und Gewissenhaftigkeit erfolgen schicke treibt, einzugreifen. 1“ die „Bagatelle von 10,00 69g 7 ferner nach demselben ten, welche Petitionen an dies Haus nt 8 * vorenthal⸗ Mitteln vorhanden ist, wie er in der Throͤnrede bezeichnek und wie “ behalten worden, daß auch diejenigen Verwendungen darunter mit zu möchte Ich für meine Person, und ich glaube, wir Alle können nichts „Also aufgethaut und aufgeschaut! Ohne Kampf kein Sieg, und Unfallversicherung“, zusammen 135 C is 15 000 000 für die Dadurch sei die Flamme der U 5. terzeichnet hätten. er von mir in den Etat aufgenommen worden ist. Daß der Frs. verstehen waren, welche Zahlungen für den Staat in Anspruch nehmen, weiter wünschen, als daß dies geschehe, daß also der Etat und alles, siegen wollen wir und werden wir.“ — für die Einzelstaate z nen 135 000 000, dazu 195 000 000 emporgelodert. Das Gesü⸗ 8* nzufriedenheit erst recht schuß sich nicht ganz allein auf die Ueberschüsse aus der Eifenbahn für die sonst eine Erböhung der Steuern in Aussicht genommen wer⸗ was sich daran knüpft, mit Objektivität, mit Ernst und Gewissen⸗ Es ist dann eine Petition verfaßt, welche nicht an das Ab⸗ würden dis 1 en, ergäben 330 000 000 ℳ. Allerdings noch lebendi er d efühl des erlittenen Unrechts sei verwaltung bezieht, sondern auch die Gesammteinnahme aller Sta 8. den müßte. Daß wir 20 Millionen Mark, wie wir sie mindestens — haftigkeit, die wir bei allen voraussetzen, geprüft werden möge. geordnetenhaus gelangt ist, die an dieses gelangte Petition ist eine f ie ahlen zum Reichstage ganz anders aus⸗ terun 89 geworden. an erfahre trotz aller Einschüch⸗ verwaltungen darin mit einbegriffen ist, das werde ich wohl ich sage mit besonderem Nachdruck mindestens — eventuell für die Demnächst nahm der Minister der öffentlichen Arbeiten sehr viel mildere und ich muß sagen, die Sprache eine passendere — sehen, wenn das Volk nach dem Wunsche des Abg. v erungen doch Alles von den Beamten, was sie dem Hause ich, gar nicht erst zu erörtern nöthig haben. b „ glaube 1 Erhöhung der Beamtengehälter brauchen, nicht anders schaffen können, em 2 9 4 . hen 2 jene Petition enthält indeß doch einige Passus, die über das Er⸗ Rauchhaupt in dieser Richtung die Pläne des Reichskar b mittheilen wollten. Man könne kaum über Land fahre ² Der Hr. Abg. Richter hat behauptet, daß eigentlich die S 8 wenn uns jede andere Quelle abgeschnitten würde, als Maybach, wie folgt, das Wort: laubte hinausgehen, es heißt: 88 1 klarer sähe. Wo sollten diese Summen herko 7 anzlers ohne überall Beschwerden zu hören Während 1 88b so stehe, daß eine Anleihe von 28 Millionen im 5 8 86 ache eben durch eine Erhöhung der Steuern, die wir weder Bei der vorgerückten Stunde wäre es zu viel verlangt, wenn ich „Trotz dieses geringen Maximalsatzez sucht die Eisen⸗ herkommen? Tabak⸗ auf der einen te 1 1 man derart erspart werden sollen und daß dann im ei. wünschen noch suchen, das liegt ent der Hand. Wenn das Verwen⸗ noch ausführlich auf alles das, was heute gegen mein Ressort aus⸗ bahnverwaltung dennoch fort und fort durch Nicht⸗ aufenden Jahr dungsgesetz dazu führt, diese 20 Millionen beschaffen Eö önner. dann, gesprochen ist, mich erklären wollte. Ich werde zunächst nur einige besetzung der etatsmäßigen Stellen und Nichtgewährung e

monopol und Getränkesteuer brächten viellei illi 51 d en vielleicht 120 Millionen; B tti zu verhindern suche, daß unter d immer noch ei fizi inn Beamten Petition I er den ein Defizit von 9 Millio 1 mie 3 1.,1 w ng. 3 Kenemh. 8R. währp 1 P. en nen ü;brig geblieben meine Herren, sind wir in der Lage, den Coburger Beschlüssen voll⸗ wenige Punkte herausgreifen und das übrige mir für morgen vor⸗ der fälligen Gehaltszulagen Ersparnisse lediglich auf unsere behalten. Ich fühle insbesondere das Bedürfniß, einen Punkt vorweg⸗ Kosten herbeizuführen. „So wie es bis jetzt ist, sind wir der

woher das Uebrige? Der Reichskan ff cirkulirte V 3 . 8 zler müsse wechseln mit b 1 llirten, welche ihr eigenstes Recht wäre. Er hat damit implieci N. sein — etreffen ie 8 b 91 9 ls., mit implicite den Vo b eine 8 Kid nüthen, maäffe emmer neue anstellen, um das Problem den 2. LeForgesetten auf der anderen Seite unter die Finanzverwaltung die Mittel, die e Gekhober⸗ daß 8 ständig gerecht werden zu können. Uebrigens moöchte ich doch auch 8 edürm — 2 seien D die fehlenden 280 Millionen zu beschaffen nicht das Mind en c rkuliren, welche mit dem Dienst vicht in erster Linie dazu verwendet habe, die nleihen des mpenn “ nicht zugeben, daß das Verwendungsgesetz so vielfachen Veränderungen zunehmen, der bereits im Reichstag erörtert worden ist, und heute Verwaltung auf Gnade und Ungnade ergeben. 8 e a sei es doch wohl besser, darüber nach⸗ Auffordern * zu thun hätten. Vor ihm liege eine Jahres zu decken. Es ist schon in dem Vorbericht ausdrückich aus⸗ b unterworfen sei, wie Hr. Richter das behauptet hat. Wenn das Ge⸗ wieder mit einer gewissen Erregtheit vorgebracht wurde. Dort ist An einer anderen Stelle: 1 “ zudenken, wie die 6 Millionen Erlaß zu verwenden sei forderung ber „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ an gesprochen, daß das nicht möglich gewesen sei; ich will hier bl 8 setz im vorigen Jahre wirklich erlassen worden wäre und wir kämen zur Sprache gebracht, daß das Petitionsrecht der Eisenbahnbeamten „Die Vorsteher⸗ und Erpedientencharge sigurirt zum größten Er bedauere, daß der Finanz⸗Minister den mit so „⸗ den Königlichen Eisenbahnbeamten Offermann in Cöln hinzufügen, daß die Anleihen des vorigen Jahees os noch seßt wieder mit neuen Abänderungen, dann wäre das ja etwas An⸗ von der Regierung verfassungswidrig beschränkt werde. Ich war Theile nur auf dem Papier und dient zu Ersparnißzwecken der Pomp angekündigten Reformplan der direkten S vielem mit dem Ersuchen, sich freundlichtt für das Ab n 37 700 000 ℳ betrugen und daß sie im Oktober vorigen Se dungefähr res; das Gesetz eristirt aber noch gar nicht, es ist im vorigen Jahre leider nicht anwesend, konnte nicht anwesend sein, aber auch nicht er⸗ Verwaltung.“ der das Haus demselben extra einen Rath teuern, zu ment auf ihre Zeitung zu bemühen vobei onne⸗ vollen Betrage in Ausgabe gestellt waren. Wenn Hr Richt 228 nicht einmal hier im Plenum beratben worden und wir haben also warten, daß ein solcher Vorwurf gegen die preußische Staatsregierung Weiter: 8 1 — habe, nicht vorgelegt sabe Hade die Refornt .2 bepinlgt — eine Rabattvergütung in Aussicht bestent weren 8 hhte lehe d Seaftenervalce genöthigt ist, und wie sehr er waßhte. vallkonmen freie Herd, üelentgen x--h.“ der wir für mlassig im Reichstage 1v8. “ würde; denn der Fren b „Und K.ns sucht die Verwaltung uns immer mehr urd j . 2 n Augen ffe 1 Herr . ie vorhandenen Einnahmen die Besta und wünschenswerth halten, und auf die uns die weitere reifliche, war für einen solchen Vorwurf nach meiner Auffassung nicht die mehr zurückzusetzen.’“ b 1 2 8. e Neichatanzlers eine nade gefunden, oder habe ssch vlcme d haben uch des Offerte an die Bureauvorsteher durch das, was ihr an Mitteln zufließt, E“ nhalles — Erwägung der Sachlage hinführt, eintreten zu lassen, ohne daß Stelle. Wie würde es sich wohl ausnehmen, wenn Sie dort einen Dann kommen noch einige Beschwerden, die in sehr starker Weise elbst eines andern besonnen? Es habe solche den t6 g gelangen lassen, mit dem Anheimstellen, schreibungen behuss Ersparung von Zinsen möglichst beraus Fer⸗ wir darum in der Lage sind, uns unsere Unbeständigkeit solchen Vorwurf gegen einen sächsischen oder württembergischen vorgetragen werden, über Verweigerung von Urlaub, und ähnliche 1, unterstehenden Beamten mitzutheilen. Er wisse dann würde er diesen Vorwurf nicht 2. haben Pnauffaschieben, zum Vorwurf machen zu dürfen. Ich gehe sehr ungern Minister hätten aussprechen wollen? und doch lag die Sache für uns Dinge. 1 . Fea Segehe auf den Punkt der Erhöhung der Beamtengehälter ein, der genau so. Das Reich hat verfassungomäßig die Gesetzgebung Meine Herren! Ich kann mich nicht weiter aussprechen über den

über die Reform im R. ahmen des direkten Steuer⸗ ni f ⸗Inicht, ob dieser Offermann es ar für sei ich, um ihn zu wi ich sonst für seir . zu widerlegen, doch noch bemer aß i r b 1 ch k ch nicht w. ussprechen ch sonst für seine Aufgabe emerken, daß in der Zeit, als von Hrn. Richter mit so großer Ausführlichkeit behandelt worden ist. und die Aufsicht über das Eisenbahnwesen im Interesse des BCharakter dieses Schriftstücks, weil, wie gesagt, die Disziplinarunter⸗ Verkehrs und der Landesvertheidigung, das übrige suchung eingeleitet und die Sache noch nicht rechtskräftig entschieden

her⸗ viel gemeinschaftli s 1 schaftliche Anschauungen zwischen sei Partei und den Konservativen gegeb en zwischen seiner halte, in den Bureaus private Preisoffe rA diese Anleihe realisirt werden mußte, es 6 Millionen würden die Refornten 5 Pealne Senng. lassen, ob derselbe auch Lnnenecnei e ene edhleren zu sehen war, ob das Jahr 1880,8 11 mit 82 seen 8 9 Uber. Ich, und wie ich glaube, meine Kollegen, stehen nicht auf dem Stand⸗ allgemeinen 2 4 uchun 1 man, mit Hülse der 6 Millionen einfach de ert haben. Ob tungen kolportire oder nur die „Norddeutsche Allore Zei⸗ abschließen können, das ist ja nach Lage unserer Verbarhsin würde dunkt des Hrn. von Rauchhaupt, der dahin geht, daß eine Erhöhung bleibt ein internum des Einzelstaatzs und ich weise deshalb ist; die Frage kann noch in die Berufungsinstanz kommen und ich abbreche, wolle doch sehr üüberlegt sei nfach ie unterste Stufe Zeitung“ darin auszeichne, weil be⸗ selbe 2 gemeine voller Bestimmtheit vorauszusagen gar nicht möglich, eine 8 egant der Beamtengchälter eigenklich nicht wünschenswerth sei, daß man sie, einen solchen Vorwurf an jener Stelle zurück. Hier werde ich würde dann in der Lage sein, im Staats⸗Ministerium selbst ein Ur⸗ nen auch auf die unterste Stuf gt sein. Sollten die Kommu⸗ solches Blatt mit seinen Sähir 1 Uden elbe Kau be, daß ein von Einnahmen rechnen sich erst im letzten Monat des Ja — r b 1 am besten — wenigstens für jetzt — aus dem Programm ausstreichen antworten und zwar antworten so, wie die Sache es verdient. J theil fällen zu müssen, nachdem der Disziplinarhof sich ausgesprochen würde am ganzen St use verzichten? Thäten sie es nicht, guten Tones beitragen upfartikeln zur Verbesserung des und erst am Jahresschluß läßt es sich mit einiger Sicherdeit übe möge. Wir stehen den Beamten gegenüber mit der vollen Wärme bezeichne et als unrichtig, daß das Petitionsrecht irgend einez Beamfen hat. Wir werden die Sache sehr ernstlich erwägen. Heute kann ich nur kire foga 8* euerverfahren nichts geändert. Man ris⸗ bahndirektoren i gen werde. Ebenso höre man, daß Eisen⸗ sehen, wie groß die Ueberschüsse und wie groß etwa das D. fl 677 8 unserer Wünsche, die dahin gehen, daß es uns möglich ge⸗ meines Ressorts verschränkt sei. Was sagt denn die Verfassung im hinzufügen, daß der Haupturheber dieser Petition, ein noch im Kündiqgungs⸗ . 9 2 ß durch höhere Kommunalaufschläge der unter⸗ mit d ein den Bureaux Listen cirkuliren ließen Ich wiederhole also, daß der Ueberschuß, von dem di Söst 2 macht werden möͤchte, ihnen, sobald als irgend geschehen Art. 3227 Sie sagt: „Das Petitionsrecht steht allen Preußen zu. verhältniß stehender Beamter, im Kündigungswege entlassen ist und sten Kl ui er Aufforderung an die Beamten, konservativen spricht und den der Etat nachweist, vor anden war und ich ronrede kann, durch Erchöhung der Gehälter eine bessere Existenz zu schaffen. Petilionen unter einem Gesammtnamen sind nur Behörden und gegen zwei andere Beamte Ordnungsstrafen erheblicher Art ver⸗ 1 ich muß es Wir stehen auf dem Punkte, daß wir jede Frivarn. die sich im Korporationen gestattet.“ Wäre das Petitioniren im allgemeinen in fügt sind. — 8 b s ier im Hause so ch kann aber noch hinzufügen, daß jener Aufruf doch nicht bei

5 asse mehr auferlegt werde, was i wer 8 1 . was ihr erlassen werde. Es frage Vereinen b ichti S 9 Be 8 beizutreten. Wenn 8 also ebenfalls als unrichtig bezeich e die Beamten aus eigener dadurch irre geführt sei daß I. e .edn nn offentliche Meinung Staatshaushalt wird herstellen lassen, für diese Zwecke im meinem Ressort untersagt, so würden Sie nicht 8 8 Hacac ing einen größeren Ueberschu Voraus in Aussicht nehmen. n wir das jetzt nicht] viel Petitionen erhalten, wie wir sie Ihrer Wirksamkeit wesentlich allen Beamten Anklang gefunden kat daß velmshe namentli

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