8
„ Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
8 —
sendung von 2 ℳ bezogen werden. Auch demselben die betreffenden Zeichnungen zur Einsicht ausgelegt. Die letzteren werden auf besonderes Ver⸗ langen für den Betrag von 5 ℳ verabfolgt. Die Verwaltung wahrt sich das Recht, den Zuschlag einem der drei Mindestfordernden zu ertheilen und falls kein annehmbares Gebot erfolgt, sämmtliche Offerten
8 8
Breslauer Wechsler-Balnll. Sierte Beilage
arnae eeeee zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
am 29. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, No. 59. Berlin, Dounerstag, den 9. Mäütz
in den kleinen Saal der neuen Börse hierselbst 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mnstern und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 59)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Feristerft des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
sind bei 11026] Bahnhofs⸗Restaurations⸗Verpachtung.
Die Restauration auf dem Bahnhofe zu Köpenick, mit welcher eine Wohnung für den Restaurateur verbunden ist, soll vom 1. Juni 1882 ab anderweit verpachtet werden. Qualifizirte Bewerber wollen ihre Offerten unter Beifügung ihrer Zeugnisse und ines kurzen Lebenslaufs bis zum 1. April 1882, Vormittags 11 Uhr, verschlossen und mit der Aufschrift „Offerte auf die Bahnhofs⸗Restauration Köpenick⸗ versehen an uns einreichen. Die Pacht⸗ edingungen liegen in der Registratur A. unseres
In Gemäßheit der §§. 27 und 34 des Statuts werden die Herren Actionaire zur
abzulehnen. EIHannover, den 5. März 1882. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Perschiedene Bekanntmachungen.
Krristhierarzt⸗Stelle des Kreises Usedom⸗ Centralbureaus, Koppenstraße Nr. 88/89, zur Ein⸗ Edig vnm “ vn2ve 8. Se. ab zar 86 icht offen und werden von derselben auch auf porto⸗ mäßigen Gehalte von 600 ℳ pro Jahr ein 88 1 reie Anträge gegen 50 ₰ Kopialien mitgetheilt. liche Remuneration von 1800 ℳ für ihe zäbr.
Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt suchung der zur See eingehenden Viehtransporte und
—
eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung sind:
1) eseeahgerdes -ö Eenelhmicang der Jahresrechnung und Bilanz; ewinn⸗Vertheilung und Ertheilung der Entlastung; 1 d 2 Revisoren (§. 35 des Statuts). 11,““
— 2,) Ergänzungs⸗ resp. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes emäß §. 17 des Statuts Zur Theilnahme an der General⸗Versammlung sind nach §. 2 1111 dereg . S1. s ng sind nach §. 24 des Statuts diejenigen Actionaire
im obigen Termin in Gegenwart der etwa erscheinen⸗
den Submittenten. Berlin 0., den 3. März 1882. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt (Berlin⸗Sommerfeld) Fuhrmann.
Die Lieferung der in dem Zeitraum vom 1. April
1882 bis Ende März 1883 für das hiesige König⸗ liche Salzwerk erforderlichen Materialien als ca. 1500 kg Eisen, 1500 kg Petroleum, 2000 kg brennbaren Salpeter, 600 aqm tannene oder sichtene Bretter und Bohlen und 12 chm neues geschnittenes Holz, soll im Wege der Submission vergeben wer⸗ den. Lieferungslustige wollen unter Beifügung von Proben ihre versiegelten und mit der Aufschrift: „Materialienlieferung“ versehenen Offerten bis zum 17. März d. J., Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit deren Eröffnung erfolgen wird, an die unterzeichnete Berginspektion portofrei einsenden. Die Bedingungen können in unserer Registratur eingesehen oder gegen Einsendung von 50 Pf. in Abschrift bezogen werden. Erfurt, den 1. März 1882. Königliche Berginspektion.
[110231 Bekanntmachung.
Die Ausführung der Schlosserarbeiten am Neubau der Kaserne Nr. I. hierselbst, veranschlagt auf 10,500 ℳ, soll eingetretener Umstände wegen, wiederum nbacen werden und ist dazu auf den 15. d. M., Vormittags 11 ½ Uhr, Termin im Bureau der unterzeichneten Verwaltung anberaumt, woselbst auch Bedingungen und Anschlag einzusehen sind. — Ab⸗ schrift der letzteren werden gegen Erlegung der Ko⸗ pialien ad 2,80 ℳ abgegeben. 8 8
Posen, den 7. März 1882. Khönigliche Garnison⸗Verwaltung.
[110281 Bekanntmachung. Oeffentlich meistbietender Verkauf von 60 000 kg alter Grubenschienen, 12 Stück Brücken, 6 Stück Ueberfahrten, 12 Stück Lowrys, auf Grubenschienen fahrbar, geges gleich ermin am Donnerstag, den 16. März er., Vormittags 11 Uhr. 8 8 Versammlungsort bei Craußenhof. önigsberg, den 7. März 1882. Königliche Fortifikation.
circa
Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover. .“ Submission auf Lieferung von eisernen Ueberbauten zu fünf Bahnbrücken und den kleineren Brücken der Sekundär⸗ bahn Cölbe⸗Laasphe, eingetheilt in 4 Loose. Ge⸗ sammtbetrag der Massen = 207 400 kg Schmiede⸗ eisen, 2000 kg Stahl, 10 350 kg Gußeisen. Termin: Sonnabend, den 25. März 1882, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Regierungs⸗Baumeisters Steinvorth zu Marburg. Offerten mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Lieferung von eisernen Ueberbauten“, sind dem Regierungs⸗Baumeister Steinvorth einzu⸗ reichen. Bedingungen und Gewichtsberechnungen für
Lombards. Debitoren.. “
Aktienkapital
Depositen.
Aecepte
Kreditoren
Reservefond ...
Delkredere⸗Konto 11111“ Reserve für rückständige Banknoten .
thierischen Produkte verbunden. fizirten Thierärzte, werben wollen, werden aufgefordert, bationen und sonstigen Atteste, Fähigkeitszeugnisse zur Verwaltung
vier Wochen mir 27. Februar 1882. Wegner.
[11102]
einzureichen.
Aktien⸗Gesellschaft. Wir laden die Uen. Gef schs den 25. Mär
Saale des Architekten⸗Vereinshauses,
Tagesordnung: die
tigten für die Prozeßführung.
Gäßheit des §. 40 des Statuts im Ge ellschaft, Kochstraße Nr. 3, ausgegeben. Berlin, den 7. März 1882. Der Aufsichtsrath.
[10921] Einladung
Westfalen werden Versammlung auf Mittwoch, den 29. März er., Vormittags 9 ½ Uhr, im Hotel
eingeladen. Tagesordnung:
Jahre 1881. Steinlake, den 7. März 1882. Der Vorsitzende
der Provinz Westfalen. von Borries.
[11057] Geschäfts⸗Uebersicht der
Geraer Bank.
3 Activa. Kassen⸗Bestände Wechsel
8I
Passiva.
Gera, 28. Februar 1882.
die Gesammtarbeit können von demselben gegen Ein⸗
Die Direktion.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank zu Dresden.
Die diesjährige vrdentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet den 28. März a. c., Vormittags 10 Uhr,
hierselbst im Geschäftslokale der Bank, Leubnitzer Straße Nr. 3,
nerken hierdurch eingeladen werden, daß der Uhr bei beginnender Verhandlung geschlossen wird. 8
statt, zu welcher die stimmberechtigten Saal um 9 Uhr geöffnet und um 10
itglieder mit dem Beꝛ
Tagesordnung:
1) Bericht der General⸗Direktion über den Gang des Geschäfts im
der vom Verwaltungsrathe und vereideten Sachv Vorlage gebrachten Rechnungen und Abschlüsse, 5
2) Dechargirun Generalversammlung zu erhebenden Erinn
nhaber auf Erfordern noch besonders seine Identität Dresden, den 8. März 1882. “
erungen.
jachzuweisen.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank.
Der Verwaltungsrath. Alsfter, Vorsitzender.
Die General⸗Direktion Roemer.
Bericht über die Entwickelung der Lande
Berlin⸗Kölnische Rückversicherungs⸗
Jacques Meyer, Vorsitzender.
zur General⸗Versammlung.
Die Herren Mitglieder der Landschaft der Provinz zu einer ordentlichen General⸗
8
8
Gerbaulet zu Münster i. W.
des Verwaltungsraths der Landschaft
ℳ 488,456 „ 2,166,166
652,623 802,512 . 8,981,596
ℳ 6,600,000 2,171,152 2,474,345 1,195,561
551,186
verflossenen Geschäftsjahre. 1 8. erständigen revidirten, zur die Prüfung der erhobenen oder in der
Da nach §. 43 des Statuts Stellvertretung ausdrücklich ausgeschlossen ist, so hat jeder Policen⸗
Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft. .
‚Fünfte ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktionäre der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hierdurch
1882, Nachmitta
im kleinen Saale der neuen Börse zu Breslau abzuh
Dienstag, den 21. März
ung eingeladen.
Gegenstände der 1) Geschäftsbericht über das Geschäftsjahr 1881
2) D
9
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Ge werden ersucht, gemäß §. 25 des Statuts, spätestens zwei Tage vor derselben, also bis zum
bends 6 Uhr, ihre Aktien entweder
bei der Gesellschaftskasse, Kaiser Wilhelmstraße
bei dem Schlesischen Bankverein, Albrechtstraße 35/36 oder bei den Herren C. Schlesinger, Trier & Comp eg S des Depositenscheins und der Einlaßk
Breslau, den 8. März 1882.
gs 4 Uhr,
Tagesordnung sind:
8 und Bilanz pro 31. Der
fassung über Ertheilung der Decharge und Verwendung des Reingewinnes. ie Ergänzung des Aufsichtsraths gemäß §. 16 des
Statuts der Gesellschaft.
19. M W1“ 98 in Breslau,
Der Aufsichtsrath der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
zu der am altenden fünften ordentlichen Generalversamm⸗ zember 1881 und Beschluß⸗
neralversammlung Theil zu nehmen wünschen, ärz d. J.,
„ Französische Straße Nr. 33 a. in Berlin, arte zur Generalversammlung zu hinterlegen.
Diejenigen quali⸗ welche sich um diese Stelle be⸗ ert, ihre Appro⸗ “ ihre gk 8 einer Kreisthier⸗ arzt⸗Stelle nebst kurzgefaßtem Lebenslauf bee. Stettin,
Beschlußfassung über den Antrag, betreffend
Anstellung der Regreßklage Mitglieder des Aufsichtsraths der Gesellschaft und über die Bestellung von Bevollmäch⸗
Eintrittskarten werden zwei Tage vorher in Ge⸗ b Bureau der 3
[10992]
zu der am Sonnabend, cr., Vormittags 10 ½ Uhr, im 8 Archi Wilhelm⸗ straße 92 — 93 hierselbst, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung hierdurch ein.
gungen
Provision
4
legten Fonds
Cöln
aus 1881
8 Kassenbestand
a. Hypotheken
c. Werthpapiere:
8
8
.Eisenbahn⸗
(mit Sta garantie). Kölner St Obligationen .Preußische 4 Consols. Preußische
Consols
ee.
(abgeschrieben).
[11163]
Einnahme. 1) Reserve für noch nicht regulirte Schäden und für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗
2) Prämien⸗Einna
.
8 Policegebühren Zinsen und Erträ
5) Sonstige Einnahmen : Rückerstattete Communal⸗Einkom⸗ mensteuer Seitens der Stadt
1) Solawechsel der Actionaire für nooch nicht eingezahltes Actienkapital 2) Sonstige Forderungen: a. Ausstände bei Haupt⸗Agenturen
b. Guthaben bei Bankinstituten
c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das lau⸗
fende Jahr treffen
Kapitalsanlagen, und zwar:
b. Lombard⸗Forderung!
aa. Eisenbahn⸗Prio⸗ ritäts⸗Obligatio⸗ 6 en darunter 8 ℳ 734,700 mit Staatsgarantie ℳ
Stamm⸗Actien
adt⸗
1 0 / 2 70
4 %
ff. Luxemburger 4 % Staats⸗Obligat. „ Nominalwerth ℳ 1,665,9753 Courswerth pr. 31. Dezember 1881 5) Bruttowerth des Grundstücks. 6) Inventar und Or
hme, und zwar: V
a. aus direct abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen mit ℳ 149,001,788 V
Versicherungssumme.
aus Rückversicherungen, frei von
ganisationskosten
„spätestens den 22. März a. c. bei un unter Beifügung eines nach Nummern geordneten, nisses hinterlegt haben.
Formulare zu den Verzeichnissen Geschäftsbericht vom 26. März ab in Emp Breslau, den 7. März 1882.
Der Regierungs⸗Pegüivede Der Aufsichtsrath der Breslauer We
Siegmund Sachs.
werden
fang genommen werden kann.
serer Hauptkasse, Ring Nr. 28,
in duplo ausgefertigten und unterschriebenen Verzeich⸗
an der Anmeldestelle verabfolgt,
8 Rechnungs⸗Abschluß für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1881. A. Gewinn- und Verlust-Conto.
ℳ
. vacat
gnisse der ange⸗ . 88,333,16
11,880, —
3
1,253,271 99
9,238,13
Ausgabe. V 1) Rückversicherungs⸗Prämien, frei von Provision “ V 2) Entschädigungen, einschließlich der Regulirungskosten, abzüglich des V Antheils der Rückversicherer.
„ 8
Schäden und für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ o vacat
3) Reserve für noch nicht regulirte V
woselbst auch der chsler⸗Bank. Kölnische Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaf
ℳ ₰ 58,177/17
V
4) Abschreibungen . vacat 5) Verwaltungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversicherer:
a. Provisionen der Agenten..
b. Sonstige Verwaltungskosten, als: Gehälter, Reisekosten, Steuern, Porti, Druck und
, Insertionskosten ꝛc. c. .. 6) Agio⸗Verlust auf ausgelooste ““ AX“ welcher, wie folgt, vertheilt wird:
a. Dividende an die Actionaire
à 6 % der Baar⸗ Einlage . ℳ 108,000. — Statut⸗ und vertragsmäßige
B. B i ℳ 2
7,200,000 — 10,180,69 375,70247
838,843
334,370 51,000 225,000
„ 214,600
2,160
1,721,695 — 125,700,—
,350 50
3) Reserve gemäß §. 9 der beson⸗ 4) Dividende an die Actionaire pro 5) Sonstige Verwendung
6) Noch nicht abgehobene Dividende 7) Sonstige Passiva:
Tantièmen.
zur Verstärkung des Capital⸗ Reservefonds „ 88,212. 08
ℳ 210,013. 42
13,801. 34
134,317 92
590 21 210,01342
Ausgabe langz.
Passiva. 1) Begebenes Actienkapital 2) Reservefonds: a. Capital⸗Reserve Bestand am 1. Ja⸗ nuar 1881 . ℳ 199,875 Hinzugetreten aus 81ö“
b. Special⸗Reserve Bestand am 1. Ja⸗ nuar 1881 . ℳ 164,593. 50 Hinzugetreten nicht realisirter Mehr⸗ werth der Effekten, nach den Coursen
am 31. Dezbr. 1881 „ 11,695. —
deren Versicherungs⸗Bedingungen für Landwirthe Nord⸗ und Mittel⸗ Deutschlands
1881 à 6 % der Baar⸗Einzahlung
j 2 des Ge⸗ winnes (statut⸗ und vertragsmäßige Tantièmen’.
Guthaben diverser Abrechnungen.
Activa 5,500,470 98
1,450,350 60
ℳ ₰ 9,000,000 —
288,087 37
Passiva
B. Oberlausitze
Vergleichende Uebersich
Berlin⸗Anhaltische Eisenbahn.
r Eisenbahn.
1882 Sron. 1881 definitiv
1882 mehr.
A.
Für Personen
Ein⸗ nahme
Zahl.
Andere Ein⸗ nahmen
ℳ
Für Güter Ein⸗
nahme ℳ ℳ
a2 To.
t der Frequenz und Einnahmen pro Monat Februar 1882 und 1881.
Summa bis ultimo Februar
Person.⸗ Tonnen⸗ zahl. zahl. V ℳ
Summa.
ℳ
Provisor.
Ermitte
lungen
S7TI7T 28 500 166 768 267 340
158 580 657 000 154 652 621 018
80 000 90 000
997 300
358 780 333 690 2000 3210 978 358
340 084 333 928 2 012 255
940 530
weniger
—
4
7 040
18 942
4 982 10000
18 905 48 055
““ “ 238
56 770
1 1
1882
B. 882 prov. 881 definitiv
14 071 15 032
12 800 11 522
18021 44 680 2 000 13 547 37 942] 2 000
24 196 109 580 25 681 100 339
30 g2,1 31 058
59 480 51 464
59 480 45 180
—
961
mehr weniger
V
1 278
526 —
er
— 9 241
— —
u, den 8. März 1882.
ir e
8 — 587 1 485
ktion
Die D der Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
14 300
894,507 60
Aazeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. A
IeMI
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. p
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
VIII. Nr. 51 916/81. Neuerung an Walzen⸗ walken. — W. Quade in Guben.
„ Nr. 4540/82. Verfahren zur Herstellung von flammensicheren Isolirgurten zur Verhütung von Wärmeverlusten und zur Anwendung als flammen⸗ sichere Schutzhüllen. — Johann Weller in Cöln.
Nr. 1647. Neuerungen an Entgasungsräumen mit konitinuirlichem Betriebe und deren An⸗
ordnung für Destillations⸗ oder Sublimations⸗
Apparate, Koksofen mit oder ohne Gewinnung von Theer, Ammoniak ꝛc., Generatoren und Ent⸗ gasungsräumen mit intermittirendem Betriebe.
— Zusatz zu P. R. Nr. 13 021. — Fritz Lür-
mann in Osnabrück.
XIV. Nr. 6719. Dampfmaschinensteuerung mit durch den Regulator drehbarer Schieberstange. — Grärflich Stolberg'sche Maschinen- Fabrik in Magdeburg.
XX. Nr. 55 923/81. Neuerungen an optischen Eisenbahnsignalen mit doppelten Drahtzügen. — C. Stahmer in Georgs⸗Marien⸗Hütte.
XXII. Nr. 47 892/81. Neuerungen in dem Verfahren der Extraction von löslichen Sub⸗ stanzen durch flüchtige Lösungsmittel, sowie der Wiedergewinnung der benutzten Lösungsmittel und hierzu nöthige Apparate. — Edward Bun- ting Hart in Belfast, Irland; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3II.
Nr. 3717. Verfahren zur Herstellung von Bildern ꝛc. auf Papier, welche beim Anfeuchten des Papiers sichtbar werden und beim Trocknen desselben wieder verschwinden. — Carl Schmidt in Berlin, Schlegelstr. 3 a., und Erich Vehl in Berlin W., Charlottenstr. 33 a.
XXVI. Nr. 4363/82. Neuerungen an Apparaten zum Carburiren von Leuchtgas; Zusatz zu P. R. Nr. 2075. — H. Vale in Hamburg.
XXXII. Nr. 48 102. Neuerungen an Ma⸗ schinen zum Pressen von Glas. — O. Lenz in Berlin W., Gentbhinerstr. 8.
Nr. 51 032. Neuerungen an Apparaten zum Schneiden von Glaswaaren und zum Poliren von Schnittflächen; Zusatz zu P. R. Nr. 14 181. — Inlius Fahdt in Dresden. 8
XXXIII. Nr. 6410 Behälter für Cigarren, Cigaretten, Streichhölzer u. s. w. — A. Pflüger in Berlin S., Louisen⸗Ufer 16.
XXXIV. Nr. 51 918. Neuerungen an aus⸗ ziehbaren eisernen Bettstellen — Runge & Schulz in Hamburg. 8
Nr. 52 984/81. Dampf⸗Wasch⸗Maschine. — R. Noske in Hamburg, Graskeller 6.
Nr. 1827/82. Neuerungen an Gas⸗Koch⸗ apparaten. — Angust Eggers in Bremen.
„ Nr. 6925. Nußknacker. — H. Goetz & Co. Berlin.
XXXVI. Nr. 2752. Ofen-⸗Thür⸗ und Thür⸗ rahmen mit selbstthätiger Kühlung. — C. F. W. Dubbert in Hamburg, Valentinskamp An⸗ scharpl. Nr. 2 P.
XLI. Nr. 50 740/81. Regulirbare Ventilations⸗ einrichtung für Kopfbedeckungen. — Hermann Wickel in Fulda.
XLII. Nr. 38 280/81. Wagenuhr. — Gustav Raschke in Dresden, Weißeritzstr. 220.
„ Nr. 45 846/81. Apparat zum selbstthätigen
Aufnehmen und Aufzeichnen von Terrainprofilen. — J. Hensler in Langenschwalbach, Reg.⸗Bez.
Wiesbaden.
Nr. 52 408/81. Aichungsfähige Aufhänge⸗ (Krahn⸗-) Waage mit Abstellvorrichtung. Fritz Dopp in Berlin N., Eichendorffstr. 20.
„ Nr. 5559. Neuerungen an einer automatischen
Waage für feinkörnige und pulverförmige Ma⸗
terialien und für Flüssigkeiten; Zusatz zu P. A. 224 562/81. Garl Reuther in Hennef a. d. Sieg.
XLIV. Nr. 55 272/81. Neuerungen an Man⸗ schettenknöpfen. — Eduard Lentz in Danzig, Breitgasse 107.
XLV. Nr. 27 675/81. Neuerung an Säe⸗ maschinen für Rüben, Raps und Mais. — Herr- mann Gugsch in Lüben b. Liegnitz.
Nr. 36 619/81. Säe⸗ und Düngerstreu⸗ maschine. — Alphonse Derome in Bavay, Dep. Nord; Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
straßt 124. B - 8 Putz⸗ und Sortir⸗Maschine
X.
—
8 8
r. 52 173/81. für Getreideproben. — Hermann Bauer in München, Göthestr. 6.
Nr. 52 441. Neuerungen an Drillmaschinen. — Wöhlert'sche Maschinenbau-An- stalt und Eisengiesserei, Aktien- Gesellschaft in Berlin. G 8
Nr. 2267. Entkuppelungsvorrichtung für Pferde ꝛc. im Stalle; Zusatz zu P. R. Nr. 17 284. — Carl Balduin Joseph Bosch van Drake- stein in Cleve. es
Nr. 4572/82. Selbstthätiger Riemenspanner an Dreschmaschinen⸗Vorgelegewellen. — A. Lehnigk in Vetschau, Niederlausitz.
Klee u. dergl. — Jacob & Becker in
Leipzig.
Klasse.
XLVII. Nr. 6137. Doppelschneckenradgetriebe.
— Albert Shaw in Lockwood bei Huddersfield,
England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XLIX. Nr. 2057/82. Mattirmaschine. — Karl Wenninger in Pforzheim, Theaterstr. 9.
„ Nr. 2602. Maschine zur Herstellung von
Tüllen an Schaufeln, Spaten ꝛc. —- Lohmann
& Soeding in Witten a /Ruhr.
Nr. 6515/82. Porzellanwalze mit selbstcen⸗ trirenden Stirnplatten. — C. J. Birkholz in Bahn i. Pommern.
„ Nr. 6914. Stellbare Einlaufvorrichtung für Mahlgänge. — Joh. Bauer in Billenhausen in Bayern. .
LI. Nr. 28848/81. Neuerungen an der Mechanik
von Pianos, insbesondere von Flügeln.
François Claude Baruth in Lyon; Vertreter:
L. Putzrath in Berlin SW., Kochstr. 20.
LVIII. Nr. 48 892. Neuerungen an Preß⸗
kasten von Oel⸗ und Saftpressen. — Heinr.
Oscar Schneider in Cöln.
LIX. Nr. 4421. Senk⸗ oder Bohrpumpe. —
Tecklenburg, Großh. Bergrath in Darm⸗
stadt.
LXIV. Nr. 49 650. Flaschen⸗ und Gläser⸗ spülapparat. — Hilarius Gründler in Frank⸗ furt a./M., Grüneburgweg 143.
LXXIII. Nr. 54 150/81. Verfahren zur Er⸗ höhung der Festigkeit der Seile durch Einstreuen von pulverförmigen harzigen Substanzen. — C. Kortüm, Assistent an der Königl. mechanisch⸗ technischen Versuchs⸗Anstalt in Berlin C., Rochstr. 3 I. “
LXXV. Nr. 54 308. Verfahren zur Gewin⸗ nung der Chloride der Erdalkalimetalle aus den betreffenden Sulfaten. — Béla Lach in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗ sions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXVI. Nr. 12 273/81. Neuerungen an kon⸗ tinuirlichen Spinnmaschinen. — J. J. Bouxcart in Zürich; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
„ Nr. 6174/82 Neuerungen an Krempeln. —
Emil Lanckner in Görlitz.
LXXVII. Nr. 51 154/81. Die Fortbewegung von Fahrzeugen auf schiefer Ebene mittelst Luft⸗ ballon. Philipp August Lemmer in Wiesbaden, Karlsste 32 11
„ Nr. 1710. Caroussel mit russischen Schau⸗
keln. Ernst Hartkopf in Mittel Höh⸗ scheid bei Neuenhof, Reg.⸗Bez. Düsseldorf.
LXXVIII. Nr. 4513. Neuerungen an Zünd⸗ holzeinlegemaschinen. — Oscar Gadamer in Waldenburg i. Schlesien. 1
LXXX. Nr. 6202. Anwendung des in P. R. Nr. 11 676 zur Anfertigung von Muffeln für den Zinkhüttenbetrieb geschützten Verfahrens auf die Herstellung anderer gestampfter Hohlkörper; Zusatz zu P. R. 11 6766. — C. Wernicke in Stadt Königshütte.
LXXXI. Nr. 7797/82. staubfreien Packen von Cement pulverförmigen Substanzen. menger in Gößnitz (Sachsen).
LXXXV. Nr. 48 288/81. Neuerungen in der Reinigung von Kanalisationsabwässern. — Dr. Friedrich Petri in Berlin. .
„ Nr. 55 937. Neuerung an Zimmerdouchen. — Heinrich UIbricht in Dresden.
Nr. 6064. Badeofen. — A. Philipp in
Hamburg. 8
Nr. 6284. Desinfektions⸗Streu⸗Apparat für
Closets. — Edmund Oberländer in Stet⸗ tin⸗Grünhof, Pölitzerstr. 44. 1 Berlin, den 9. März 1882.
e Patentamt. 111081] tüve.
88 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XVIII. Nr. 42 682/81. Zerlegbarkeit der Ringe eines Bessemer⸗Birnen⸗Mantels im Seg⸗ mente; Zusatz zu P. R. Nr. 13 966. Vom 20. Oktober 1881. 1 XX. Nr. 23 442. Nothkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Vom 20. Oktober 1881. 1 LXXXIX. Nr. 13 519. Neuerungen bei der Darstellung von Aetzstrontian. Vom 4. Juni 1881. Berlin, den 9. März 1882. 1 Kaiserliches Patentamt. [11082] Stüve.
L.
Einrichtung zum und anderen Dr. L. Erd-
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Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patentinhabers. In der Patentrolle ist bei der nachfolgenden Nummer vermerkt worden, daß zum Vertreter be⸗ stellt ist: 8 Nr. 16 497. An Stelle von J. Dach in Berlin, J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.. Leipzigerstr. 124. 1 Berlin, den 9. März 1882. 8 K“ Kaiserliches Patentamt. [11083] 8 1t Stüve. E
ekrlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nr. 6709. Maschine zum Trocknen von Heu,
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 13 751. Neuerungen an Hosenträgern.
IV. Nr. 16 372. Dochte mit in ihre oberen
Enden eingelassenen Metallplatten.
VI. Nr. 16 450. Kegel⸗ oder halbkugelförmiger
Apparat zum Kühlen, Erwärmen und Conden⸗
siren von Dämpfen, Gasen und Flüssigkeiten.
Nr. 16 464. Neuerung am Rührwerk im Vormaischbottich.
VII. Nr. 13 976. Apparat und Verfahren zur
Verzinkung von Eisen.
VIII. Nr. 1030. Verfahren zur Herstellung von Einlegesohlen, welche auf der einen Seite aus wasserdichter Leinwand, auf der andern aus Wollenstoff bestehen.
„ Nr. 14 557. Holz⸗Maser⸗Abdruck⸗Apparat.
„ Nr. 16 423. Rührwerk für Färbemaschinen.
XI. Nr. 16 588. Heften von Papier mittels mit
Schlingen versehener Nadeln.
Nr. 16 892. Selbstthätige Auf⸗ und Zu⸗ svannvorrichtung an Papierschneidemaschinen. XIII. Nr. 14 721. Gasfeuerung für Dampfkessel. XV. Nr. 9893. Neuerungen an Steindruck⸗ Schnellpressen.
XVIII. Nr. 5900. Neuerungen in der Kon⸗
struktion und dem Betriebe von Hochöfen mit
Gasfeuerung und in der Herstellungsart des für
diesen Betrieb bestimmten Gases.
Nr. 14 155. Verfahren zur Vorbereitung der Manganerze für die Ferromangan⸗ oder Roh⸗ mangan⸗Erzeugung im Hochofen.
Nr. 15 638. Verfahren zur Herstellung von Ziegeln oder Blöcken aus Erz, Kohle und flüssigem Roheisen. 8 XIX. Nr. 1553. Stoßwalze zur Zerbröckelung
einer Eis⸗ und Schneekruste.
„ Nr. 10 112. Straßenpflastersteine aus gebrannter Thonmasse mit vertikaler Keilver⸗ bindung.
XX. Nr. 9934.
rädern.
Nr. 11 026. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfuhrwerke. 1 XXI. Nr. 994. Feuer⸗Melde⸗Telegraph für ab⸗
geschlossene Räume. b
„ Nr. 10 174. Neuerung an galvanischen Bat⸗ terien.
„ Nr. 13 831. Inductionsapparat mit Vor⸗ richtung zur Vertheilung des erregenden Stromes auf mehrere primäre Spulen. 8
XXII. Nr. 9566. Herstellung einer schwarzen Buchdruckfarbe, welche auch als Aetzgrund dienen kann.
Nr. 11 930. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung schwarzer Buchdruckerfarben. I. Zu⸗ satz zu P. R. 9566. . 8
Nr. 16 094. Verfahren zur Bereitung einer waschbaren Kalkanstrichfarbe.
Nr. 16 905. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung schwarzer Buchdruckerfarben. II. Zu⸗ satz zu P. R. 9566.
XXVI. Nr. 13 713. Neuerungen an Apparaten zur Carburirung von Luft. “
Nr. 16 261. Brennerhahn mit feststehendem Küken. .
„ Nr. 16 833. Neuerungen an Oelgas⸗Heiz⸗ brennern. 1 8
XXXIII. Nr. 9839. Bügelverschluß für Geld⸗ und Reisetaschen, “
„ Nr. 5297. Patronenbehälter an Tornistern. XXXIV. Nr. 5539. Stiefelknecht.
„ Nr. 13 876. Kaffeemaschine.
XXXVI. Nr. 15 093. Feuerversenkungsappa⸗ rat für Zimmeröfen.
XL. sh. Se 425. Nutzbarmachung von Metall⸗ lösungen, welche durch Ueberführung der in sau⸗ ren Gasen und Dämpfen enthaltenen schwefligen Säure in hydroschwefligsaure oder unterschweflig⸗ saure Metallfalze entstanden sind.
XLII. Nr. 9681. Pneumatischer Temperatur⸗ anzeiger. 8
8 G 16 648. Apparat zum Messen der Con⸗ cavität oder Converität optischer Gläser.
XLIV. Nr. 13 828. Neuerungen an Cigarren⸗ abschneidern.
XLV. Nr. 16 913. legemaschinen. 8 8
XLVI. Nr. 13 600. Tretscheibe mit veränder⸗ lichem Neigungswinkel. 88
L. Nr. 16 519. Pulverisirungsapparat für Thon⸗ schiefer und ähnliche Massen.
LV. Nr. 15 324. Neuerungen Calandern.
LIX. Nr. 10 067. Doppelt wirkende Pumpe. „ Nr. 10 473. Neuerung an Dampfmasser⸗
hebern. 8 2 Nr. 16 190. Verstellbarer Sattel für
LXIII. Kavalleriepferde.
LXIV. Nr. 10 151. Werkzeug zum Formen von Flaschenhälsen für Flaschenverschlüsse.
Nr. 13 372. Neuerungen an Werkzeugen zum Formen von Flaschenhälsen für Flaschenverschlüsse. Zusatz zu P. R. 10 151.
. Flaschenver⸗
„ Nr. 15 501. Neuerungen
schlüssen. 8
LXV. Nr. 12 634. Universal⸗Bewegungs⸗ und Steuerungsapparat für Wasserfahrzeuge.
LXVI. Nr. 9974. Fleischschneidemaschine.
LXIX. Nr. 14 044. Federmesser⸗Etui.
„ Nr. 16 466. Messer zum Schälen und Schnitzeln von Früchten und Gemüsen.
LXX. Nr. 1219. Federhalter zur Verhütung
Neuerungen an Förderwagen⸗
Neuerungen an Kartoffel⸗
an Friktions⸗
an
Klasse.
LX X. Nr. 4986. Fingerlagerer an Federhaltern zur des Schreibkrampfes; Zusatz zu P. R. 1219.
„ Nr. 8357. Faustfederhalter zur Verhütung des Schreibkrampfes; II. Zusatz zu P. R. 1219.
LXXII. Nr. 5789. Perkussionszunder.
Nr. 10 092. Drehbares Verschlußstück an selbstspannenden Gewehrschlössern.
Nr. 9816. Kugelspiel mit beweglicher
Bahn.
LXXX. Nr. 6641. Polygonaler Kalkofen mit
Rostfeuerung zu ununterbrochenem Betrieb, auch
zum Ziegel⸗ und Cementbrennen verwendbar. Nr. 11 458. Neuerungen an dem durch das
Patent Nr. 6641 geschützten polygonalen, mit
Rostfeuerung versehenen und für ununterbrochenen
Betrieb geeigneten Kalk⸗, Ziegel⸗ und Cement⸗
ofen; Zusatz zu P. R. 6641. 8
LXXXI. Nr. 16 362. Zusammenlegbare Post⸗
ver sandtkiste. 1 5
LXXXIX. Nr. 9874. Macerations⸗ und Dif⸗
fusionsgefäße für Rübenschnitzel oder andere Sub⸗ stanzen, mit horizontaler Durchflußbewegung der auslaugenden Flüssigkeit.
Berlin, den 9. März 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[110811
In Bezug auf die VerjährungderKlage gegen
einen aus einer Genossenschaft ausgeschiedenen Genossenschafter aus Ansprüchen gegen die Genossen⸗ schaft haben die vereinigten Civilsenate des Reichs⸗ gerichts durch Plenar⸗Urtheil vom 14. Januar d. J., im Gegensatz zu mehreren bayerischen Ober⸗Landes⸗ gerichten, eine sehr bemerkenswerthe Entscheidung ge⸗ fällt: Nach §§. 63 und 64 des Reichs⸗Genossenschafts⸗ Gesetzes vom 4. Juli 1868 verjährt die Klage gegen einen Genossenschafter aus Ansprüchen gegen die Genossenschaft in zwei Jahren nach seinem Aus⸗ scheiden aus der Genossenschaft, jedoch wird die Ver⸗ jährung durch Rechtshandlungen gegen die „fort⸗ bestehende“ Genossenschaft unterbrochen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht durch sein Plenar⸗Urtheil ausgesprochen, daß, wenn inner⸗ halb der zweijährigen Verjährungsfrist die Genossen⸗ schaft sich auflöst oder in Konkurs verfällt, die Ver⸗ jährung auch durch Rechtshandlungen gegen die Liquidatoren resp. gegen die Konkursmasse unter⸗ brochen wird. Nach §. 12 Abs. 1 und §. 51 Abs. 5 des Genossenschaftsgesetzes kann der Genossenschafts⸗ gläubiger die Solidarhaft der einzelnen Genossen⸗ schafter nur in Anspruch nehmen, falls der Konkurs gegen die Genossenschaft durchgeführt ist und sich dabei ein Ausfall für die im Konkurse geltend ge⸗ machte Forderung ergeben hat. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze würden dazu führen, daß eine Ver⸗ jährung erst von dem Zeitpunkte an laufen könnte, wo der Ausfall im Konkurse sich ergiebt, also das Klagerecht entsteht. Wenn trotzdem das Gesetz (§., 63) die für fraglichen Anspruch bestimmte 2 jährige Besishr hen schon beginnen läßt mit dem Eintrage des Ausscheidens eines Genossenschafters oder der Auflösung der Ge⸗ nossenschaft in die betr. Register, also zu einer 55 wo ein Klagerecht gegen einen einzelnen Genossen⸗ schafter noch gar nicht besteht, so mußte es selbst⸗ verständlich auch die Mittel gewähren, diese Ver⸗ jährung in anderer Weise, als durch eine Klage gegen den Genossenschafter zu unterbrechen. In diesem Sinne sind die Bestimmungen des §. 64 a. a. O. gegeben; sie sollen den Gläubiger in die Lage setzen, sich unter allen Umständen gegen frag⸗ liche Verjährung dadurch zu schützen, daß er der Ge⸗ nossenschaft gegenüber die erforderliche Diligenz in Geltendmachung seiner Rechte bewährt. Mit diesem Zwecke des Gesetzes stände es im offensten Wider⸗ pruche, wollte man den §. 64 dahin auslegen, daß im Falle des Ausscheidens oder Ausschlusses eines Genossenschafters die Verjährung nur durch Rechts⸗ handlung gegen die in voller Wirksamkeit fortbestehende Genossenschaft unterbrochen werden könnte, denn es würde sich hieraus ergeben, daß in Fällen, wo während der zweijährigen Verjährungsfrist die Ge⸗ nossenschaft sich auflöst, vom Zeitpunkte der Auf⸗ lösung an eine Unterbrechung der Verjährung über⸗ haupt nicht mehr möglich, also der Gläubiger geradezu rechtlos wäre.“ —
Der Werth der Einfuhr in den Hafen vor Ostende betrug nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv“ in 1880 19 245 428 ℳ, gegen 21 360 667 ℳ in 1879, folglich 2 115 239 ℳ weniger. Aus Deutschland wurde eingeführt in 1880: Holz im Werthe von 5 604 144 ℳ; und unter Hinzu⸗ rechnung minder erheblicher Artikel zusammen 5 634 230 ℳ, gegen in 1879 3 448 951 ℳ Während des Jahres 1880 sind in den Hafen von Ostende 763 Schiffe von 274 403 t eingelaufen, gegen 627 Schiffe von 226 299 t in 1879 (darunter waren 51 deutsche Schiffe von 14 583 t). Die deutschen Schiffe, unter denen 10 Dampfer waren, kamen sämmtlich beladen an, von ihnen 43 mit Holz aus Ostseehäfen; 43 derselben, darunter die 10 Dampfer, gingen in Ballast aus. Ein deutsches Segelschiff blieb während des Winters in Brügge liegen, wäh⸗ rend 48 der eingekommenen 51 deutschen 7 darunter die 10 Dampfschiffe, im Jahre 1880 wieder abgingen, die übrigen 3 im Januar 1881.
In den Hafen von Tschifu (China) liefen im Jahre 1880 ein: zusammen 595 Schiffe (darunter 94 deutsche Schiffe von 45 817 t); es gingen während desselben Zeitraums aus: 601 Schiffe
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patern
8 Schreibkrampfes.
(darunter 98 deutsche Schiffe von 46 913 t).
Von
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