seinen Antrag bezüglich der Bildung eines Reservefonds zurückgezogen, der —5. Mevissen abgelehnt und die von der Kommission vorges agene Resolution angenommen. Die Abschnitte X. und XI. der Grundzüge kommen hierdurch in Wegfall.
88 Nr. VIII. der Kommissionsvorschläge wird zunächst Abschnitt XII. Nr. 1 und Nr. 2 Absatz 1 der Regierungs⸗ vorlage unverändert angenommen; der zweite Absatz der Nr. 2. wird mit der von der Kommission beantragten Streichung der Worte „und müssen ꝛc.“ bis „mit vorzulegen“ genehmigt. Der übrige Theil der Nr. XII., sowie der Zusatzantrag der Kommission zu Nr. 3 (vergl. VIII. Nr. 2 der Kommissions⸗ vorschläge) finden ohne Widerspruch die Zustimmung der Versammlung. G
Nr. XIII. der Vorlage gelangt unverändert zur An⸗ nahme.
h Zu dem Zusatzantrag der Kommission (vergl. Nr. IX. der Kommissionsanträge) führt Hr. Spengler aus, daß die Be⸗ stimmung, wonach auch im Falle des groben Verschuldens die Entschädigung solle versagt werden können, für den Arbeiter große Gefahren in sich berge, weil der Begriff der groben Verschuldung ein zu dee ernler sei. Hr. Spengler bean⸗ tragt daher in dem Zusatz die Worte: „Durch sein eigenes Peobes Verschulden den Unfall selbst herbeigeführt oder“ zu
reichen.
Nachdem Hr. Baare für den Kommissionsantrag ein⸗ getreten, mit dem Hinweis, daß in dem betreffenden Falle die Entschädigung nicht versagt werden müsse, sondern die Ver⸗ sagung nur gestattet sei, daß eine solche Vorschrift aber nicht entbehrt werden könne, um den Arbeitern als Warnung zu dienen, wird unter Ablehnung der von Hrn. Spengler bean⸗ tragten Streichung der Kommissionsantrag angenommen.
Demnächst gelangt bei der F die ganze Vorlage mit den von dem permanenten Ausschuß beschlossenen Abänderungen mit 15 gegen 4 Stimmen zur Annahme.
Von den unter Nr. X. der Kommissionsanträg⸗ E1 Resolutionen wird diejenige unter Nr. 1 ohne Debatte ge⸗ nehmigt.
b Fu der Resolution unter Nr. 2, die Knappschaftskassen betreffend, bemerkt der Regierungskommissar Hr. Geheimer DOber⸗Regierungs⸗Rath Lohmann, die Tragweite derselben liege
darin, daß den Knappschaftskassen auch die Funktion der Un⸗ fallversicherung übertragen werde. Die Kassen mit geringer Mitgliederzahl seien dieser Aufgabe nicht gewachsen, und es werde die Frage entstehen, wie man sie in die Organisation der vnsantersiherung einfügen solle, wenn man den größeren Knappschaftskassen jene Funktion übertrage.
Nach einer kurzen Erwiderung des Hrn. Grafen Henckel, daß die Resolution nur die möglichste Erhaltung der alt⸗ bewährten, leistungsfähigen Institute im Auge habe, wird auch diese Resolution angenommen.
Damit ist die Tagesordnung erledigt. 1
Die nächste Sitzung des Plenums wird auf Sonnabend, den 25. März, Vormittags 10 Uhr, anberaumt und auf die Tagesordnung derselben die Spezialberathung der Grund⸗ züge für die gesetzliche Regelung de
rbeiter gesetzt.
“ “
Anträge der Kommission des permanenten Aus⸗ schusses zu den Grundzügen für die gesetzliche Rege⸗ lung der Unfallversicherung der Arbeiter.
8 An die Stelle des Absatzes 1 unter J. der Grundzüge tritt folgende Bestimmung: Die Unfaltversicherung der Arbeiter erfolgt in der Weise, daß jeder Unternehmer eines versicherungspflichtigen Betriebes für denselben einer Betriebsgefahrenklasse und einem Unfallversicherungsverbande angehören mange und daß den Betriebsgefahrenklassen und Unfallversicherungs⸗ verbänden die Verpflichtung auferlegt wird, die gesetz⸗ lichen Entschädigungen unter Beihülfe des Reiches zu leisten. 8
Unter Ablehnung des Antrages Kalle wird die Nr. 1. unter III. unverändert Ses denhs
Absatz 1 der Nr. 2 unter III. erhält folgenden Zusatz: Bei Berechnung der Versicherungsbeiträge kommen die Gehälter und Löhne nur bis zu diesem Betrage in
Anrechnung. 8.
An die Stelle von IV., V., VI., VII. der Grundsätze treten folgende Bestimmungen: 1) Die Betriebsgefahrenklassen werden vom Bundesrathe das ganze Reich in der Weise gebildet, daß sämmtliche eetriebe derjenigen Industriezweige und Betriebsarten, für welche nach den Ergebnissen der Unfallstatistik die gleiche Eebes lähe besteht, zu einer Betriebsgefahrenklasse vereinigt werden. 2) Die Unfallversicherungsverbände werden für geo⸗ Fräphische Bezirke in der Weise gebildet, daß alle im Bezirke legenen Betriebe dem für den Bezirk bestehenden Unfall⸗ versicherungsverbande angehören. 3) Jeder Betrieb ist von den zuständigen Organen des Verbandes, welchem er angehört, einer Betriebsgefahrenklasse zuzuweisen. 2 4) Die Entschädigungen sind, soweit sie während des ersten Jahres nach Entstehung des Anspruches fällig werden ür Rechnung der Unfallversicherungsverbände, soweit sie nach wen- des ersten Jahres fällig werden, für Rechnung der Betriebsklassen zu zahlen. Die Zahlung erfolgt durch die Postanstalten. Die Feststellung 128„ erfolgt durch die Organe der Verbände unter Vorbehalt des Rekurses an eine Centralinstanz. 2 Ueber jeden definitiv festgestellten Entschädigungsanspruch hat der Verband der zuständigen Postbehörde eine Zahlungs⸗
—anweisung zuzustellen, welche den E der Entschädi⸗
lögguungsforderung und die Höhe derselben ergiebt.
5) Nach Ablauf eines Rechnungshalbjahres hat jeder Verband der Reichs⸗Centralstelle eine Nachweisung der Kaht der in den Betrieben des Verbandes im abgelaufenen Rech⸗ nungshalbjahre beschäftigt gewesenen Arbeiter und der von den⸗ selben verdienten d—n und Gehälter — — dieselben anrechnungsfähig — getrennt nach Betriebsgefahrenklassen — einzu * heitig habem die P 8 2 der Reich
6) Glei⸗ i die Postverwaltungen der Reichs⸗ Centralstelle für jeden Verband eedumicatttncand (A. und B.)
cherung der
I“
der auf dessen Anweisun 1
getrennt nach Gefahrenklassen einzureichen. — Die Nach⸗
weisung A. umfaßt die für Rechnung des Verbandes gezahlten, die Nachweisung B. die für Rechnung der Betriebsgefahren⸗ klassen gezahlten Entschädigungsbeträge (vergl. Nr. 5). Eine dea fertigüns dieser Nachweisungen ist dem Verbande zuzu⸗ ellen.
7) Die Reichs⸗Centralstelle hat auf Grund der von den Postverwaltungen und von den Verbänden eingereichten Nach⸗ weisungen für jede Betriebsgefahrenklasse die Gesammtsumme der in der abgelaufenen Rechnungsperiode für ihre Rechnung
ezahlten Entschädigungsbeträge (vergl. Nr. 5), sowie die Ge⸗ ammtsumme der anrechnungsfähigen Gehälter und Löhne, welche in den der Betriebsgefahrenklasse angehörenden Be⸗ trieben der abgelaufenen Rechnungsperiode verdient sind, festzustellen, und auf Grund der festgestellten Beträge den in jeder Betriebsklasse zu erhebenden Versicherungsbeitrag in von jeder Mark der verdienten Gehälter und Löhne u berechnen.
1 Jedem Verbande ist eine Berechnung zuzustellen, aus welcher sich für jede in demselben vertretene Betriebsgefahren⸗ klasse ergiebt, welchen Betrag die ihr angehörenden Mitglieder des Verbandes zur Deckung der laut Nachweisung B. gezahlten Entschädigungsbeträge aufzubringen haben. Auf Grund dieser Berechnung sind die Beträge von dem Verbande zu erheben und an die Postverwaltung abzuführen. 8
8) Der Verband hat die laut Nachweisung A. für seine Rechnung gezahlten Entschädigungsbeträge auf seine sämmt⸗ lichen Mitglieder nach Maßgabe der in der abgelaufenen Rechnungsperiode verdienten anrechnungsfähigen Gehälter und Löhne und nach der vom Bundesrathe für das Beitrags⸗ verhältniß der Betriebsgefahrenklassen untereinander getroffenen Feststellung umzulegen und an die Postverwaltung abzuführen.
9) Der Verband muß einen Vorstand haben, welcher ihn gerichtlich und außergerichtlich vertritt und die Verwaltung der Verbandsangelegenheiten führt.
Der Vorstand besteht aus einem von der Landesregierung
“
zu ernennenden Verbandsdirektor und aus Delegirten, welche von den Unternehmern und den Versicherten aus ihrer Mitte
nach Betriebsgefahrenklassen gewählt werden. — Für jede Betriebsgefahrenklasse werden je ein oder zwei Delegirte von den Unternehmern und den Versicherten gewählt.
10) Dem Vorstande liegt namentlich ob
a. die Heranziehung aller versicherungspflichtigen Betriebe und ihre Einweisung in die Betriebsklassen;
b. die Festftellung der Entschädigungsansprüche in zweiter Instanz;
c. die Umlegung und Einziehung der Beiträge und die Abführung der Entschädigungsbeträge an die Post⸗ verwaltung; 8
.der Erlaß von Vorschriften zur Verhütung von Unfällen sämmtliche oder einzelne im Verbande vertretene
Betriebsklassen mit Genehmigung der höheren Verwal⸗
tungsbehörde.
11) Für die Feststellung der Entschädigungsansprüche ist ein Verbandsschiedsgericht zu bilden; dasselbe besteht aus dem Verbandsdirektor als Vorsitzenden und aus einer gleichen Zahl Arbeitgebern und Arbeitern, welche vom Vorstande aus seiner Mitte gewählt werden.
Gegen die Entscheidung des Schiedsgerichtes kann vom Verbandsdirektor und den Betheiligten Berufung an den Ver⸗ bandsvorstand erhoben werden. 1
Für örtliche Bezirke des Verbandes sind Lokalausschüsse zu bilden, welche die zur Feststellung der Entschädigungs⸗ ansprüche erforderlichen Ermittelungen anzustellen und das Ergebniß derselben mit einem Gutachten über die Höhe der Entschädigung dem Verbandsschiedsgerichte vorzulegen haben.
12) Für Betriebe eines Industriezweiges oder mehrerer Industriezweige, welche derselben Betriebsklaßse angehören, und “ die für jede Betriebsklasse vom Bundesrathe fest⸗ zusetzende Mindestzahl versicherter Personen beschäftigen, können Genossenschaften gebildet werden, welche für ihre Mitglieder die Obliegenheiten der Unfallversicherungsverbände zu über⸗ nehmen haben.
Die Genossenschaften werden auf Anordnung der Landes⸗ ngifrunoen und für die von ihnen festzustellenden Bezirke gebilde
Auf Grund gemeinsamer Bestimmung der Landes⸗ regierungen können Genossenschaften gebildet werden, welche sich über mehrere Bundesstaaten oder Theile derselben erstrecken.
13) Für Bergwerke und für Betriebe, in welchen explosive Stoffe hergestellt werden, kann der Bundesrath die Bildung von Genossenschaften anordnen, deren Bezirke unabhängig von den Landesgrenzen Fergegel; werden.
Durch Beschluß des Bundesrathes können den vor⸗ erwähnten Betrieben andere Betriebe gleichgestellt werden, für welche die Gefahr von Massenverunglückungen oder andere Umstände die Bildung von Seesenen mit Bezirken, welche von den Landesgrenzen unabhängig sind, zweckmäßig erscheinen lassen. 1
Nr. VIII. der Grundzüge wird mit folgenden Abänderungen angenommen: 1) In Nr. 1 Absatz 1 werden die Worten „und so fern“ bis „nach Betriebsklassen“ in Zeile 3 und 4 gestrichen. 2) Absatz 2 der Nr. 1 erhält salond. Fassung: 8 Unternehmern, welche eine größere Arbeiterzahl be⸗ schäftigen, kann das Recht eingeräumt werden, im Verhältniß zu derselben eine entsprechende Anzahl von Vertretern zur Generalversammlung zu ernennen. 3) Hinter Nr. 2 wird folgende Bestimmung eingeschoben: 2 a. Den Versicherten ist unter Berücksichtigung des Maßes der von ihnen gezahlten Beiträge zur Ünfall⸗ versicherung eine Betheiligung in der Generalver⸗ sammlung wie im Vorstande der Genossenschaft ein⸗ zuräumen. 4) Unter Ziffer 3 Zeile 4 sind die Worte: „oder für ihre Betriebsklasse“ zu ees.
Nr. IX. der Grund dge wird mit der Abänderung ange⸗ nommen, daß Absatz 1 5 gende Fassung erhält:
Abän ungen in der Zusammensetzung bestehender Ge⸗ naossenschaften können von den Generalversammlungen deer letzteren und von den einer bestimmten Bezirfe⸗ aobtheilung angehörenden Genossenschastemglledern be⸗ aantragt werden. vn
8. vülugter Streichung der Nr. X., XI. wird folgende Resolution ossen: Erwägung, daß die Aufbringung und Ansammlung
gezahlten Entschädigungsbeträ e-
der eventuell zur Deckung erforderlichen Kapitali Industrie unerschwingliche Lasten 1.2 88 auch in vielen Fällen undurchführbar sein würde, e⸗ fernerer Erwägung, daß es bis jetzt an jeder zu lässigen statistischen Unterlage für die Berechnung de erforderlichen Kapitalsbeträge fehlt, erachtet der Volks⸗ wirthschaftsrath für nothwendig, 3 daß der Bedarf auf denjenigen Betrag be⸗ . . 9 vecbeönh. oder ür das abgelaufene Halbjahr an fällig gew und von der Postverwaltung ausgelegten ven
schädigungsbeträgen, sowie an Verwaltungskost erstatten hat. “
Nr. XII. der Grundzüge wird mit folgenden Abänderungen angenommen: 1) In Absatz 2 der Ziffer 2 werden die Worte müssen“ bis zum Schluß gestrichen. 2) Der Ziffer 3 wird folgender Absatz hinzugefügt: Bei Ausführung dieser Bestimmungen sind Anord⸗ nungen zu treffen, durch welche die Betriebsunter⸗ nehmer gegen die Aufdeckung von Betriebs⸗ oder Geschäftsgeheimnissen sicher gestellt, oder in die Lage esetzt werden, sich gegen eine mögliche Aufdeckung selbst zu schützen.
Nr. XIII. erhält folgenden Zusatz;
Dem Versicherten kann die Entschädigung theilweise oder ganz versagt werden, wenn derselbe durch sein eigenes grobes .4.“ den Unfall selbst herbei⸗ eführt, oder die Verletzung sich entweder vorsätzlich säbst zufügt oder durch einen Anderen mit Vorbedacht hat zufügen lassen. Die Ansprüche der Hinterbliebenen werden hierdurch nicht
2 s rã die Fenosechehnt
„und
Folgende Resolutionen werden beschlossen:
1) Der Volkswirthschaftsrath hält für selbstverständlich daß für Betriebe und Personen, welche unter
das zu erlassende Gesetz fallen, das Haftpflichtgesetz
laußer Kraft gesetzt werde.
2) Der Volkswirthschaftsrath,
in Erwägung des jahrhundertlangen Bestehens der
Knappschaftskassen, welche sich allgemein bewährt
und den sozialdemokratischen Agitationen einen
wirksamen Damm bisher entgegengestellt haben,
auch zum Theil ein namhaftes angesammeltes Kapitalsvermögen besitzen,
2 Erwägung ferner, daß die Knappschastskassen die
8 vorzüglichsten Hülfsorgane der Unfallversicherung
1 sind,
“ die Nothwendigkeit an, die bestehenden Knapp⸗ schaftskassen, insoweit dieselben den nach diesem Gesetz ihnen obliegenden Verpflichtungen genügen und leistungs⸗ fähig sind, möglichst zu erhalten.
Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.
Deutsche Landwirthschaftliche Presse Nr. 24. — In⸗ halt: Die Championkartoffel, boffentlich zum letzten Male! — Feuil⸗ leton. Landleben und Landwirthschaft in England. Von Ludwig Freiherr von Ompteda in Wiesbaden. Eorgsefung) — Noch ein⸗ mal die Präventiv⸗Kontrole. — Ein neuer Milchkühlapparat. (Mit Abbildung.) — Eine neue Waage. (Mit Abbildung.) — Korrespon⸗ denzen. Aus der Provinz Posen. — Ausstellungen. — Personalien. — Fischerei. — Landwirthschaftliche Lehranstalten. — Aus dem Rechtsgebiet. — Miscellen. — Fundschau. — Sprechsaal. Antwor⸗ ten: “ des Milchviehs. — Futter für Milchvieh. — Lupine.
duwockhaltige Wiesen. — Neue Ansaat einer torfig⸗moorigen Wiese. — Wiesendüngung. — Fragen. — Handel und Verkehr. Ge⸗ treide. — Vieh. — Futter⸗ und Düngemittel. — Wolle. — Spiri⸗ tus. — Kartoffeln. — Kartoffelfabrikate und Weizenstärke. — Bau⸗ markt. — Hypotheken und ““ — Besitzwechsel.
Milch⸗Zeitung. Nr. 12. — Inhalt: Ausrahmung der Milch nach Benutzung des Lawrenceschen Milchkühlers. Von D. Gäbel. — Verschiedene Mittheilungen. Deutschland. Berlin. Molkerei. — Pferde⸗Schlächterei. — Karlsruhe. Förderung des Molkereiwesens. — Frankreich. Paris. Untersuchung auf Trichinen. — Ansteckende Hausthierkrankheiten. Deutschland. Petition wegen Be⸗ 8 der Vieheinfuhr aus Rußland und Oesterreich. — Aus⸗ tellungen. Deutschland. Mastvieh⸗Ausstellung in Berlin. — Frank⸗ reich. Chateauroux. Ausstellung und Beurtheilung von künstlichen Brutapparaten. — Allgemeine Berichte. Aus der Provinz Hannover. Ausbildung von männlichem Meierei⸗Personal. — Schwere der englischen Schafe. — Erfahrungen in der Praxis. Ueber die Be⸗ ziebungen des Körpergewichts der Pferde zu deren Leistungsfähigkeit. — Geräthe⸗, Maschinen⸗ und Baukunde. Belegstand fuür Zucht⸗ schweine. — Patent⸗Stellkummete. — Die Kleinmotoren und der Deutsche Molkereibetrieb. Von Hagedorn. (Fortsetzung.) — Literatur. Abbildungen von berühmten Shorthorns. — Viehzucht und Milch⸗ wirthschaft der Schweiz. — Sprechsaal. Zur 822 der Milch. — Betreffend Centrifugenbetrieb. — Schweres Buttern von Rahm. — Deutsche Viehzucht⸗ und Herdbuchgesellschaft. — An⸗ und Verkäufe von r: — Marktberichte. Anzeigen. 1
as Schiff. Nr. 103. — Inhalt: An die Redaktion des „Schiff. — Die Oder. — Schiffahrtsverhältnisse auf der Netze und dem Bromberger Kaugl. — Geschichte der Donau. Dampsschiffahrtt⸗ Gesellschaft. — Das Rhein⸗Weser⸗Elbe⸗Kanalprojekt. — Schiffahrts⸗ betrieb auf der Memel. — Ausschußsitzung des Centralvereins für Hesmende⸗ deutschen Fluß⸗ und Kanalschiffahrt. — Wasserbau. — chiffbau. — Schiffahrtsbetrieb. — Flößerei. — Polizei und Ge⸗ richt. — Unfall. — Personalien. — Frachten. — Wa serstand. — Kurse.
Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär“ Nr. — Inhalt: Das Testament, eine Novelle aus der Mark von Ernst Brandt. Gertledans. .— Zur Geschichte der Berliner Brunnen von
erdinand Mever. luß.) — Die geburtsbülflich⸗gvnäͤkolog ische linik der Königlichen Universität (mit Zeichnung von M. Lübke) Auguste Crelinger und ihre Töchter Bertha und Clara Stich (mit den drei Porträts nach Krüger). — Die Berliner Theater im Winter 1881/82 von Dominik. — Zum Neubau des Abgeordnetenhauses mit dem Situationsplan des Neubaues an der verlängerten Zimmer⸗ aße). — Du bist wohl bei Pfeiffern in die Schule gegangen. — ährt man gut oder schlecht auf der Stadtbahn? — Zum Bau des 8 , udes. — Die Marschallsbrücke. — An unsere Leser. — nserate.
Politische 2„ —2 chaftsblätter. 16. Heft. — Inhalt: um 22. März. — Zur — Der Aufstand in üddalmatien und der Herzegowina. — Die Reform der Hrr.
thekenbanken. — Militärische Verhältnisse in Rußkand. — Kanäle
— Vermischtes. — Correspondenz.
zum Deutschen
Anzeiger und Königlich Preußis
8
2
Anzeiger.
seInserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:
. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
Deffentlicher Anzeiger.
und Grosshandel. u. dergl.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
und schweren Diebstahls beschlossen worden.
schmal,
Mund dicke Lüppen, Zähne vollständig, Gesichtsbildung oval, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch, Gestalt schwächlich.
Berlin, den 25. März 1882.
Neue Central⸗
substituirt i von den vorgedachten Angeklagten, wo sie betroffen werden, die Geldstrafe im Wege der Zwangsvoll⸗
Militarpflichtigen: 1) Schlo
zu Reetz,
8 Friedrich Wilhelm Oesterreich,
10) Gustay Albert Faust, 8 Friedrich Stange
. 13³) Friedrich Wilhelm Kiesel⸗ hach, — am 9 beras⸗ 1858 zu Cürtow, Kreis
Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
. Verkäufe. Verpachtungen, Submissionen etc.
.Verloosung, Amertisation, Zinszahlung
.
8 u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Schneider Adolf Otto Landeck, unbekannten Aufenthalts, ist in den Atten V. R. J. Nr. 338 de 1882 die Untersuchungshaft wegen einfachen und schweren Diebstahls beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. Landeck im Betretungsfalle zu verhaften und an die Königliche Direktion des Untersuchungsgefäng⸗ nisses zu Berlin, Alt⸗Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt⸗Moabit 11/12 (N. W.), den 21. März 1882. Der Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte I. Pochhammer. Beschreibung: Alter 27 Jahre, geboren am 10. September 1854, Geburtsort Borcken, Größe 1 m 65 cm, Haare blond, Stirn hoch, schmal, Bart blond, im Ent⸗ stehen, Augenbrauen blond, Augen blau, Nase dick, Mund groß, dicke Lippen, Zähne vollständig, Kinn oval, Gesichtsbildung oval, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deutsch, Gestalt mittel.
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Cigarrenmacher Albert Wilhelm Dietrich Kühne, unbekannten Aufenthalts, ist in den Akten U. R. I. Nr. 338 de 1882 die Untersuchungshaft wegen einfachen Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den p. Kühne im Betretungsfalle zu verhaften und an die Königliche Direktion des Un⸗ tersuchungsgefängnißes zu Berlin, Alt⸗Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt⸗Moabit, Nr. 11/12 (NW.), den 21. März 1882. Der Untersuchungs⸗ richter bei dem Königlichen Landgerichte I. Poch⸗ hammer. Beschreibung: Alter 25 Jahre, geb. am 12. Oktober 1856, Geburtsort Magdeburg, Größe 1 Meter 73 Centimeter, Haare braun, Stirn niedrig, Bart blonder Schnurrbart, sonst rasirt, Augenbrauen blond, Augen hellblau, Nase kurz, dick, Kinn oval,
zestalt Besondere Kenn⸗ zeichen: dicke Lippen, am rechten Schulterblatt eine große weiße Narbe.
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Michaelis Löwenherz, am 25. Sep⸗
tember 1849 zu Baruschkirchplatz, Kreis Wollstein,
geboren, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Betruges in den Akten 83 G. 789. 82. J. IIIa. 177. 82. verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß zu Berlin, Alt⸗Moabit Nr. 11/12 (NW.), abzuliefern. Königliches Amts⸗ . I., Abth. 83. Beschreibung: Alter 32 Jahre, Statur schlank, Haare braun, Augen graublau, Gesicht oval. Besondere Kennzeichen: Stich⸗
narbe an der linken Hand.
Offene Strafvollstreckungs⸗Requisition. Die Heerespflichtigen: 1) der Tuchmacher Carl Adolf Ludwig aus Dom⸗Brandenburg, daselbst am 5. März 1858 geboren, 2) Karl Wilhelm Emil Win⸗
del aus Ketzin, zu Fohrde am 27. April 1858 ge⸗
boren, 3) Karl Friedrich Wilhelm Kersten aus
Rathenow, am 24. Juli 1858 zu Neufriedrichsdorf geboren, 4) Emil
— Edmund Richard Schulz aus Friesack, am 22. Juli 1858 daselbst geboren, 5) Jo⸗ hann Carl Schneppe aus Pritzerbe, daselbst am 29. Januar 1859 geboren, sind durch vollstreckbares
3 Urtheil der Strafkammer des hiesigen Königlichen
Landgerichts vom 3. Februar 1882 wegen Verletzung der Militärpflicht zu einer Geldstrafe von 180 ℳ, welcher für je nicht bezahlte 6ℳ 1 Tag Gefängniß
fr verurtheilt worden. Es wird ersucht,
treckung beizutreiben, im Unvermögensfalle vie sub⸗ tituirte Freiheitsstrafe zu vollstrecken und hierher zu Untersuchungsakten wider „Ludwig und Genossen
1 M. 1. 102/81“ Mittheilung zu machen. Potsdam, den 23. März 1882. Der Erste Staatsanwalt beim 8 Königlichen Landgericht.
8-ve
Offene Sthafvolstresanses heqnisttten. Di⸗ er Friedrich Wilhelm
Bloedow, geboren am 8. Juni 1857 zu Klein⸗Sil⸗ ber, Kreis Arnswalde, 2) Knecht ril Friedrich
“
8 Wilhelm Salzwedell, geboren am 15. Juli 1857
zu Klein⸗Silber, Kreis Arnswalde, 3) Knecht Carl Herrmann Wobig, geboren am 24. August 1857 Kreis Arnswalde, 4) Paul Gustav Adolf hu, geboren am 13. Januar 1858 zu Arns⸗
walde, 5) Max Lilienthal, geboren am 10. Fe⸗
bruar 1 58 zu Arnswalde, 6) Herrmann August Riese, alias Rehwinkel, geboren am 25. Februar 1858 zu Arnswalde, 7) August Julius Schulz, ge⸗ boren am 6. Juli 1858 zu Arnswalde, 8) Carl geboren am 13. ai 1858 zu Berkenbrügge, Kreis Arnswalde, 9) Carl Ludwig Wilhelm nemann, geboren am 29. November 1858 zu Buchholz, Kreis Arnswalde, leboren am 30. Januar rnswalde, 11) Michael geboren am 15. Juli 1858 zu Arnswalde, 12) August Heinrich uli 1858 zu Gürtow,
1858 zu Marienhof, Kreis
ranzin, Kreis
Korth, geboren am 28. Kreis Arnswalde,
rnswalde, 14) Cark Ferdinand Schulz, ge⸗
oren am 24. Juli 1858 Cürtow, Kreis Arns⸗
Jö 199 6. veshs Röber Riedemann, ugu ölpin
inswalde, 16) Carl Friedrich Birbeim Zander,
7. Literarische Anzeigen. “ 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
Annoncen⸗Bureaux.
A.
9. Familien-Nachrichten. beilage. R.
geboren am 26. April 1858 zu Friedenau, Kreis Arnswalde, 17) Albrecht Georg Boening, geboren am 18. September 1858 zu Göhren, Kreis Arns⸗ walde, 18) Carl Ludwig Alf, geboren am 19. Fe⸗ bruar 1858 zu Hagelfelde, Kreis Arnswalde, 19) Feedeic Wilhelm Stach, geboren am 28. Septem⸗ ber 1858 zu Hochzeit, Kreis Arnswalde, 20) Franz Albert Will, geboren am 17. Juni 1858 zu Klein⸗ Silber, Kreis Arnswalde, 21) August Friedrich Ferdinand Roeske, geboren am 27. August 1858 zu Marienwalde, Kreis Arnswalde, 22) Friedrich Wil⸗ helm Hein, geboren am 18. November 1858 zu Mienken, Kreis Arnswalde, 23) Carl August Drevs, geboren am 11. September 1858 zu Mürbenfelde, Kreis Arnswalde, 24) Gustav Julius Paul Theuer⸗ kauf, geboren am 25. Mai 1858 zu Neuwedell, Kreis Arnswalde, 25) Christian Herrmann Friedrich Ebert, geboren am 20. April 1858 zu Rohrbeck, Kreis Arnswalde, 26) Wilhelm Friedrich Oelke, geboren am 29. Mai 1858 zu Steinberg, Kreis Arnswalde, 27) Carl Friedrich Oelke, geboren am 29. Mai 1858 zu Steinberg, Kreis Arnswalde, 28) Gustav August Dittmer, geboren am 3. Juni 1858 zu Zatten, Kreis Arnswalde, 29) Friedrich Wilhelm August Hoffmann, geboren am 26. August 1858 zu Zägensdorf, Kreis Arnswalde, 30) Friedrich Wil⸗ helm Bötzer, geboren am 18. Mai 1858 zu Mar⸗ zelle, Kreis Arnswalde, 31) Bau⸗Volonteur Paul Below, geboren am 17. Juni 1856 zu Landsberg a./W. sind durch rechtskräftiges Erkenntniß der Strafkammer des Königl. Landgerichts zu Lands⸗ berg a./W. vom 17. Februar 1882 wegen Verletzung der Wehrpflicht, eines Vergehens wider die öffent⸗ liche Ordnung, zu einer Geldstrafe von je 180 ℳ, im Unvermögensfalle zu je 30 Tagen Gefängniß verurtheilt. Sämmtliche Gerichtsbehörden werden ersucht, vorstehende Strafen gegen die obengenannten Verurtheilten zu vollstrecken und von dem Gesche⸗ henen zu den Untersuchungsakten wider Bloedow & Genossen M. 1 71/81 Nachricht zu geben. Lands⸗ berg a./ W., den 21. März 1882. Der Erste Staatsanwalt.
Eubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
[14268] Oeffentliche Zustellung. 1 Der Oekonom Friedrich August König zu Vogels⸗ berg — vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Müller hier — klagt gegen Karl Friedrich Adam Fuhr⸗ mann aus Vogelsberg, jetzt unbekannten Aufent⸗ haltsorts, aus dem Schuldscheine vom 23. Januar 1880 über ein dem Beklagten vorgestrecktes Darlehn von 300 ℳ mit dem Antrage: den Beklagten zur Zahlung von 300 ℳ nebst 5 % Zinsen seit 1. Januar 1881 zu verurthei⸗ len, dieses Urtheil auch für vorläufig vollstreck⸗ bar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogl. Säͤchsische Amtsgericht zu Großrudestedt auf Montag, den 15. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 88
Großrudestedt, am 24. März 1882.
— 8 E. Lindig, 18 Gerichtsschreiber des Großherzogl. Sächs. Amtsgerichts. [14245]) Oeffentliche Justellung.
Der Wirth Franz Grajek zu Pniewy klagt gegen Simon, Franziska und Franz Geschwister Jaku⸗ bowski, früher zu Pniewy, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, mit dem Antrage dieselben zu verurtheilen, die für sie im Grundbuche des Grundstücks Pniewy Nr. 4 in Abtheilung II. unter Nr. 1 bezw. 2 ein⸗ getragenen Posten von 119 ℳ 23 ₰ bezw. von 94 ℳ 15 ₰ und 94 ℳ 15 ₰ zur Löschung zu bringen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Labischin auf
den 24. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
G (Unterschrift.)
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[14246] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Julius Rosanowski zu Ortelsburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Guttfeld, klagt gegen den Gutsbesitzersohn Emil Henariche. früher 9 Ortelsburg wohnhaft, dessen Aufentbalt jetzt un⸗
ekannt ist. vegfn Erstattung von Auslagen und Ausgaben des Klägers aus der über den Beklagten bis zu seiner Großjährigkeit geführten Vormund⸗ schaft, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Zahlung von 488,33 ℳ nebst 5 % Ver⸗ Füfhainsen seit dem Tage der Klagezustellung an den
äger und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Allenstein auf den 6. Juni 1882, Bormittags 9 U. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Wronka, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[14242] Oeffentliche Zustellun Die verehelichte Facgn esen Man Janetki, ¶ Krause, im Beistande ihres Ehemannes ohann Janetzki zu Tscheschen⸗Glashütte, vertreten
durch den Rechtsanwalt Tepfer in Oelt, klagt gegen
Aufenthalt unbekannt,
2) die verehelichte Freistellenbesitzer Josepha
Lontzek, geborne Strauß, und deren Ehemann, bbesiher Carl Lontzek zu Tscheschen⸗ ashütte,
3) die verehelichte Freistellenbesitzer Auguste Gal⸗ bierz, geb. Strauß, und deren Ehemann, Frei⸗ stellenbesitzer Josef Galbierz zu Tscheschen⸗ Glashütte,
wegen 429 ℳ und Zinsen
mit dem Antrage, die Beklagten als Erben der am 13. März 1881 zu Tscheschen⸗Glashütte verstorbenen Auszüglerin Maria Karwig, geborne Marcög, ver⸗ wittwet gewesenen Krause, kostenpflichtig und solida⸗ risch zu verurtheilen, an Klägerin 429 ℳ nebst 5., % Zinsen seit Klagezustellung zu zahlen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Oels auf
den 12. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Oels, den 22. März 1882.
1 Prudlo, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[14248] Oeffentliche Zustellung.
„Der Plankammerverwalter Walther Buttmann in Stralsund, Heiligegeiststraße Nr. 15 a., vertreten durch den Amtsgerichts⸗Sekretär Moldenhauer in Wongrowitz, klagt als Vormund des Albert Friedrich Carl Hildebrandt gegen den Robert Lueck, früher in Mietschisko, jetzt angeblich in Amerika, aus einer außerehelichen Schwängerung, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, die Vaterschaft zu dem Albert Friedrich Carl Hildebrandt anzuerkennen und demselben bis zum vollendeten 14. Lebensjahre jährlich 48 ℳ Alimente und zwar in viertellähr⸗ lichen Vorausbezahlungen zu Händen des Vormundes zu zahlen, und ladet den Beklagten zur mündlichen
Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wongrowitz auf
den 20. April 1882, Vormittags 9 ½ Uhr.
Zum Fwece der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Wongrowitz, den 21. März 1882.
“ Harden, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[14225] In Sachen
der Firma F. C. Kiel in Minden, Gläubigerin,
gegen
den Kaufmann H. Fritzen zu Meppen, Schuldner, sollen folgende, dem Letztern gehörige
N. Immobilien zwangsweise in dem auf Mittwoch, den 14. Juni 1882, Morgens 10 Uhr, im Lokale der unterzeichneten Gerichtsabtheilung an⸗ beraumten Termin verkauft werden:
1) das Packhaus desselben an der Hasestraße zu Meppen unter Hausnummer 11 der Häuser⸗ liste mit Zubehör; die jetzt zu Wohnungen eingerichtete frühere Fabrik unter Hausnummer 12 der Häuser⸗ Bftgehan der Hasestraße zu Meppen, nebst
ubehör;
das zu Meppen an der Hasestraße unter Nr. 13 der Häuserliste belegene Wohnhaus mit Nebengebäude und Zubehör, namentlich einer sogenannten Meppen’'schen Weidegerechtigkeit; eine Wiese, belegen im Orde bei Meppen, zwischen Többen und Hagspihls Gründen, groß etwa 6 Vierup⸗Saats;
ein Stück Ackerland im Meppener Mühlen⸗ esch am Wege und dem Grundstück der Wittwe Hagen, groß etwa 2 Vierup⸗Saats;
) ein Gärtchen, unmittelbar beim Wohnhause belegen, etwa 1¼1 0 Vierup⸗Saats groß.
Alle, welche daran Eigenthems., Nöber⸗ lehn⸗ rechtliche, Fe che, Pfand⸗ und fonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefor⸗ dert, selbige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungösfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht.
Meppen, den 3. 2 1882.
Keogöhnigliches Amtsgericht. I.
BEIöu“ B. Russell. 8— 1“ B8I11q““] Haak, Assistent, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts
— 1 114230 E
In Sachen, betreffend die Theilung der Gemein⸗ heiten vor Rahden, Amts Osten, werden alle unbe⸗ kannten eilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die Theilungsgegenstände machen haben, namentlich auch die etwaigen Grund⸗ herren, Gutsherren, Zehntherren, Pfandgläubiger, 322—2 2 . 8 . 8 näeu Heesc. tigten hierdur entlich aufgefo re te, Ansprüche oder Widersprüche in dem auf
Dienstas. den 16. Mai d. “
orgens 9 Uhr im Söhlschen —,— zu Hackemühlen bei Lamstedt anstehenden Termine anzumelden und klar machen, 1·32 ihr etwaiges Interesse bei dem
scaͤfte, so sie ecb für nöthig halten, zu 888
28 8 82 “
1) den Fleischergesellen Johann Robert Krause, achten unter der Verwarnung,
— — daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen, auch daß jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Himmelpforten und Verden, den 18. März 1882. Die verordnete Theilungskommission. Goetze, Hemmelmann, Kreishauptmann. Oek.⸗Commissai
[142550 Bekanntmachung.
8 In der Civilprozeßsache 1 der Christina Reh, Ehefrau des Metzgers Bernard Schaefer in Belingen, Klägerin im Armenrechte, gegen
ihren genannten Ehemann Metzger Bernard Schaefer früher in Belingen, jetzt in Chicago, Beklagten, . wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Trier Termin anberaumt auf Donner stag, den 13. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin dahingehend: 8 „Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bestehende eheliche Gütergemeinschaft fü aufgelöst erklären, die Parteien zur Auseinander⸗ setzung und Liquidation vor Notar verweisen, und dem Beklagten die Kosten zur Last legen.“ Trier, den 21. März 1882. Der Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts:
Durch Amortisations⸗Urtel des hiesigen Gerichts vom 17. März 1882 sind die verloren gegangenen Hypotheken⸗Urkunden über folgende Hypothekenposten
1) über 5mal 21 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf. der Ge⸗ schwister Marie, Friedrich, Wilhelmine, Rosine 8 Dietrich, eingetragen auf Collnischke
Kr. 10, 8
2) über die auf Martischken Nr. 1 für Con⸗ ducteur Hildebrandt in Gumbinnen eingetrage⸗ nen 100 Thlr.,
3) über 100 Thlr. der Catharina Pruß, einge⸗
tragen auf Gr. Duneyken Nr. 47,
4) über die auf Goldap 324 für die Geschwister Pettau: Henriette, verehelichte Fleischer Brandt, in Goldap, und Friederike, verehelichte Fleische Bildau, in Darkehmen, subingrossirten 49 Thlr.
5) über 3000 Thlr. des Gastwirths Johan Fuehrer auf Jugneitschen, eingetragen au
lowken 11,
6) über 200 Thlr. des Dr. Moritz Schneller au
Danzig, eingetragen auf Szittkehmen Nr. 89,
(für kraftlos erklärt.
Es wird dies hiermit zum Zwecke der Aus
sschließung der Anfechtungsklage bekannt gemacht.
Goldap, den 21. März 1882 Königliches Amtsgericht.
Verkündet
dsddeen 15. März 1882
gez. Schütz, 1 Referendar, als Gerichtsschreiber. 1 Im Ramen des Königs!
Auf Antrag des Gutsbesitzers Martin Bubliz aus Groß⸗Dalzen erkennt das Königliche Amts gericht zu Gumbinnen durch den Amtsgerichtsrath Gronwald für Recht: 3
das über die Abtheilung III. Nr. 5 des Grund⸗ stücks Groß Dalzen Blatt 8 — alte Nr. 9 — emäß Verfügung vom 24. Mai 1861 aus dem rtrage vom 24. Januar und 16. Mai 1861. für die Geschwister Wilhelmine und Friedrich Weichler eingetragenen Erbgelder von zweimal 350 Thaler —2—* Hypothekendokument, be⸗- — aus einer Ausfertigung des genannten trages und Hypothekenbuchsauszug vom 24. Mai 1861 wird für kraftlos erklärt. 1
Urkundlich mit der Bescheinigung ausgefertigt daß vorstehendes Ausschlußurtheil rechiskräftgg ist.
Gumbinnen, den 16. März 1882.
(L. 8 1. Königliches Amtsgerichhtt. gez. Gronwald.
2 3 veschluß. Auf Antrag der Königlichen Staatz⸗ anwaltschaft hierselbst vom 11. März 1882 und in Folg⸗ Requisitionsschreibens des Königlichen Gerichts der 16. i zu Trier vom 4. —2 1882, wonach der Rekrut Franz Joseph Hubert Fleißig, aus dem Bezirke des 2. Bataillons (Andernach) 7. Rheini⸗ schen Landwehr⸗Regiments Nr. 69 Lüesn am
14. September 1 zu Ahrweiler, katholisch, Kell- ner, entwichen, und gegen welchen wegen Fahnen⸗ flucht die Contumacialuntersuchung anhängig ist — wird das im Deutschen Reiche besindliche Ber⸗ mögen des —2— Fran ph Hubert Fleißig zur Deckung der 27 er Weise treffen⸗ den höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Betrage von 3100 ℳ, (in Buchstaben: Drestausend ein⸗ hundert Marh), gegen Flasben für den Fiskus mit Beschlag belegt. eser Beschluß ist nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu veröffent⸗ lichen. Coblenz, den 15. März 1882. Königliches Landgericht. II. Strafkammer, gez. Clavé von Bouhaben. Remelé. Haack. aubigt: Coblenz, den 17. März 1882. Dahme, is.
schreiber des Königlichen Landgerichts.)