A [14094] Rodenberg. Die unter Nr. 64 des Handels⸗ registers eingetragene Firma Spier & Nietert — Inhaber Adolph Nietert in Rodenberg und Louis Spier in Stadthagen — ist am heutigen Tage gelö Rodenberg, den 20. März 1882. Königliches Amtsgericht. Berner. Monneburg. Bekanntmachung. [14095] Auf Folium 34 des Handelsregisters für den Be⸗ zirk des unterzeichneten Herzogl. Amtsgerichts ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlöschen der Firma: .“ Oskar Schmidt in Roschütz 8 lautbart worden. 8 Ronneburg, den 24. März 1882. Herzogl. Amtsgericht. Hauschild.
Schleswig. Bekanntmachung. 114008. Unter Nr. 710 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen: Col. 2. Kaufmann Wilhelm Friedrich Anton Fischbeck in Kiel. Col. 3. Kiel, “ 8 mit einer Zweigniederlassung in Gettorf. Col. 4. Wilh. Fischbeck & Co. Schleswig, den 16. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.
Steinau a./0. Bekanntmachung. 14097] In unserem Firmenregister ist unter Nr. 26 das Erlöschen der Firma:
„August Lanterbach“ zu Tarrdorf, Kreis Steinau a./ O., und Groß Poguil, Kreis Wohlau, heut eingetragen worden.
Steinau a./O., den 17. März 1882. Königliches Amtsgericht. II. [14099] Stettin. In unserem Prokurenregister ist heute unter Nr. 382 die Prokura des Kaufmanns Her⸗ mann Dietrich Wegener zu Stettin für die Firma Haker & Rosenow zu Stettin gelöscht worden. Stettin, den 18. März 1882. Königliches Amtsgericht.
[14100] Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 841 bei der Firma „Jurk & Sauer⸗ hering“ Folgendes eingetragen: Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht den Gesellschaftern nur in der Weise zu, daß dieselbe gemeinschaftlich ausgeübt wird. Stettin, den 18. März 1882. “ Königliches Amtsgericht.
— Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 792 bei der Firma „Messenthiner Dampf⸗ schifffahrts⸗Gesellschaft, Osecar Heuckel & Co.“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch notariellen Vertrag vom 26. Februar 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Oscar Henckel setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort.
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1918 der Kaufmann Oscar Henckel zu Stettin mit der Firma „Messenthiner Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft, Oscar Henckel & Co.“ und dem Orte der Niederlassung „Stettin“ eingetragen.
Stettin, den 20. März 1882. 8
8 8 Königliches Amtsgericht.
E 8 [14098. Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 813 bei der Firma „Theodor Krause & Co.“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft am 16. März 1882 aufgelöst.
Der Kaufmann Christoph Friedrich Wilhelm Kan⸗ deler zu Stettin setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort.
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 1919 der Kaufmann Christoph Friedrich Wil⸗ helm Kandeler zu Stettin mit der Firma „Theodor Krause & Co.“ und dem Orte der Niederlass „Stettin“ eingetragen. Bn.
Stettin, den 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. 114102] Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn bestehende Zweigniederlassnng der in Bromberg be⸗ stehenden Haupthandelsniederlassug des Kaufmanns Ludwig Kolwitz in Bromberg unter der Firma: Ludwig Kolwitz in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 639 ein⸗ getragen. 5 “ Thorn, den 21. März 1882. 1“ Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. [14104]
Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 4 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma Moritz Heilfron gelöscht. Thorn, den 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
Thorn. Bekanntmachung. [14106] ufolge Verfügung von heute ist die in Thorn eehende Handelsniederlassung des Kaufmanns
Eduard Zimmermann ebendaselbst unter der Firma:
„E. Zimmermann“ in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 638 ein⸗ getragen. “ 8 Thorn, den 21. März 1882. Königliches Amtsgericht.. — 8
Thorn. ö6ö368
Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 303 des hiesigen Firmenregisters eingetragene Firma
Jacob M. Mockiewiez gelöscht. En
Thorn, den 21. März 1882. “ Königliches Amtsgerichtt.
14105]
Thorn. Bekanntmachung. [1410³] Zufolge Verfügung von heute ist die unter Nr. 340 des hiesigen eEene eingetragene Firma Rudolph Beutler gelöscht. Thorn, den 21. März 1882. Königliches Amtsgericht. V.
11““
Wresechen. Bekanntmachung. [14107] In das Firmenregister des unterichneten Amts⸗ gerichts ist unter Nr. 188 die Firma: Fr. Miskicwiez mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Miskiewicz in Wreschen zu⸗ folge Verfügung vom 24. März 1882 an demselben Tage eingetragen worden. 11“ Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Wreschen. Bekanntmachung. [14109] In das Firmenregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist unter Nr. 187 die Firma:
Adolph Rydz. mit dem Sitze in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Rydz zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. am 24. März 1882 eingetragen worden. .— 8
Wreschen, den 24. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Wreschen. Bekanntmachung. [14108]
In das Firmenregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute sub Nr. 186 die Firma:
S. Gelhar
mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Gelhar zu Wreschen zufolge Verfügung vom 23. März 1882 am 24. März desselben Jahres eingetragen worden. 38
Wreschen, den 24. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
Konkurse.
[14129]
Konkursbekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Jes Ratzer und Ehefran, wailand auf Norderhostrupfeld, ist heute, den 14. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Gemeindevorsteher Christian Hyrup in Norderhostrup.
Anmeldetermin für Konkursforderungen bis zum 14. April 1882.
Prüfungstermin für die angemeldeten Forderungen den 25. April 1882.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 1882 ist erlassen.
Apenrade, den 14. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. gez. G. L. Müller. Veröffentlicht: J. Christiansen II., Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
114142]2 Bekanntmachung.
Betreff: Konkurs über das Vermögen der Kauf⸗ mannsehefrau Pauline Krauß, Inhaberin der Firma P. Krauß’sche Kunstmühle dahier. Zur Abnahme der von dem Konkursverwalter ge⸗ stellten E wird Termin auf: Samstag, 15. April d. Is., Vorm. 9 Uhr, Saal Nr. I,
9* 2
anberaumt. “”“ Augsburg, den 24. März 18822. Kgl. Amtsgericht. 8
Heindl, Kgl. Amtsrichter.
*
8
114143]⁄1 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schlossers Johann Schillig in Benfeld wird heute, am 24. März 1882, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Gerichtsvollzieher Herr Brandt in Ben⸗ feld wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 2. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf 8
Mittwoch, den 19. April 1882, „Vormittags 10 Uhr, 88 und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 20. Mai 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Mai 1882 F zu machen.
Benfeld, den 24. März 1882. u
Kalserliches Amtsgericht zu Beunfeld. 18 8 J. V. d. A.
Für gleichlautende, in Gemäßheit des §. 103 der Konkursordnung ertheilte Ausfertigung: * degeechteschre ber:
114133]3 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Dr. Hugo Schröder von Oberursel ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf
Mittwoch, den 19. April 1882, Bormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 8, anberaumt.
Homburg, den 23. März 1882.
Gerichtsschreiberei I. des Königlichen Amtsgerichts.
114130]2 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Sommerfeld von hier (Firma H. J. Sommer⸗ feld) ist heute, am 23. März 1882, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffuect.
eer Kaufmann Louis Gluth hier ist zum Kon⸗
kursverwalter ernannt. sind bis zum 20. April
2
Konkursforderungen 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestel⸗
lung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs⸗Ordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 1. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche s aus der Sache Befriedigung in An⸗ ruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum
0. April 1882 Anzeige zu machen. Insterburg, den 23. März 1882.
Wehr, Erster Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
1““
114153]1 Bekanntmachung.
Das k. bayer. Amtsgericht Kempten hat am 23. lf. Mts., Nachmittags 4 Uhr, folgenden Beschluß erlassen:
Ueber den Nachlaß des Schuhmachers Georg Reichensperger von Kottern wird auf Antrag des Schreinermeisters Xaver Seif in Kempten als Ver⸗ treters der Erben bei vorliegender Ueberschuldung der Konkurs eröffnet.
Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Heichlinger in Kempten.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April
d. Is.
Anmeldefrist bis 22. April d. JIs. einschließlich.
Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die etwaige Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in §. 120 ff. bezeichneten Fragen, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forderungen ist Termin auf Dienstag, den 2. Mai d. Js., Vormitt. 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 7 des k. Amtsgerichts Kempten bestimmt.
Kempten, am 24 März 1882.
Gerichtsschreiberei des k. Amtsgerichts Varga, k. Sekretär.
[141442] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Graul, in Firma Theodor Heinrich's Nachfolger zu Lanenburg i. Pomm., wird heute, am 25. März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet.
Der Partikulier Ernst Fritze hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Mai
Konkursforderungen sind bis 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
den 21. April 1882, Vormittags 11 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 10. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem Sitzungs⸗ saale Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. April 1882 Anzeige zu machen.
Lauenburg i. Pomm., den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht. 8
zum 1.
Ueber das Nachlaßvermögen des verstorbenen Privatmanns Franz Robert Schneider hier wird heute, am 24. März 1882, Nachm. 5 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Dr. Pansa hier. Offener
rrest mit Anzeigefrist bis zum 24. April 1882 einschl., Anmeldefrist bis zum 29. April 1882 einschl. Erste Gläubigerversammlung den 17. April 1882, Vorm. 11 Uhr. Allgem. Prüfungs⸗ termin den 11. Mai 1882, Nachm. 3 ½ Uhr.
Leipzig, den 24. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger.⸗S.
88 8 8 1“ 2
114125] Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des abwesenden Parzellisten Hans Jacobsen Christensen, früher in Norder⸗ Wollum ist am 25. März er., Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Hofbesitzer Anders Lausten in Norder⸗Wollum. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Mai er. einschließlich. Anmeldefrist bis 6. Mai cr. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 15. April er., Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 20. Mai cr., Vormittags 10 Uhr. Lügumkloster, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Berg, Gerichtsschreiber. 1““ E
1140% Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Schneidermeisters und erena Max Wolff su Magde⸗ burg, Br. Weg 193, jetzt Berlinerstraße 9, ist am 23. März 1882, Mittags 12 ¼ Uhr, Kon⸗ kurs eröffnet und der offene Arrest erlassen. Verwalter: Kaufmann Gustav Baron hier. gbmheige⸗ und Anmeldefrist bis zum 25. April
Ersie Gläubigerversammlung den 18. April 1882, Bormittags 11 Uhr. w 4
Prüfungstermin den 10. urg, den 23. März 1882.
mittags 11 Uhr. Magdeb Königliches Amtsgericht, Abtheilung IVa.
8 .
— —
[14152] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Nikolaus rr. Ackerers zu Flanville, wird, da verene ah unfähig ist, heute, am 24. März 1882, Nachmit tags 2 8 Konkurzverfahren eröffnet.
Der Gerichtsvollzieher Neuter zu b eeee ernannt. ö“ nam
Konkursforderungen sind bis zum 1. hee e en Hesches füte bens 1882
s wird zur Beschlußfassung über die Wahl e anderen Verwalters, sowie über die Beftsahl g5 E“ 188 Füntgete de. Falls über di⸗ in §. 120 der Konkursordnung bezei 3 lnane 9 g bezeichneten Gegen⸗
onnabend, den 22. April 188 Vormittags 10 Uhr. 1882, und zur Prüfung der angemeldeten Ford Sonnabend, den 13. Mal 1882, gen 8 Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte in dem zu ebener Erde gelegenen Sitzungssaale Termin anberaumt
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. April
rain ahlungs⸗
1882 Anzeige zu machen. Kaiserliches Amtsgericht zu Metz.
1111871 Konkurs⸗Eröffnung. Ueber das Vermögen des Gastwirths Küchler zu Minden ist am 24. März 1828 nee⸗ vüi e 8 II de Fonkunzverfahren eröffnet und der Gerichts⸗Assisten olte hier Konkursverwalter ernannt. Nerselbft zum Offener Arrest im Sinne des §. 108 d. K. O mit Anzeigefrist bis zum 12. Mai 1882. Konkursforderungen sind bis zum 12. Mai 1882 bei dem Amtsgericht dahier anzumelden. Erste Gläubigerversammlung zur Wahl eines an⸗ deren Verwalters, sowie über die Bestellung eines⸗ Gläubigerausschusses uf den 15. April 1882, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin auf den 10. Juni 1882, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 2. Minden, den 24. März 1882. “ Königliches Amtsgericht. [14138] „Ueber das nachgelassene Vermögen des Unter⸗ försters Hermann Willert zu Babke ist am 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fr. Mahnfeldt hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. April 1882 einschließlich. Anmeldefrist bis 18. April 1882 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 20. April 1882, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 27. April 1882, Vormittags 10 Uhr. Mirow, den 25. März 1882. 8 Großherzogliches Amtsgericht. 8 Zur Beglaubigung: ADARurchschlag, Gerichtsschreiber.
[14154] Das Königliche Amtsgericht München I., Abtheilung A., für Civilsachen, hat über das Vermögen des Asphaltgeschäfts⸗ inhabers afef Heller hier auf Antrag der Münchener Industriebank unterm 24. März 1882, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kgl. Advokat Kaul hier. Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist auf Grund desselben und Anmeldefrist für die Konkursforde⸗ fungen **s zum 17. April 1882 einschließlich estgesetzt. 8 Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in §§. 120 und 125 der Konkurs⸗Ordnung bezeichneten Fragen, zugleich der allgemeine Prüfungstermin ist auf 1 Dienstag, den 25. April 1882, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 5/0 anberaumt. München, den 25. März 1882. G Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenanuer.
8
[14136] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Lohgerbers Emil Schmidt in Osten wird heute, am 25. März 1882, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Der Kaufmann Hermann Krome hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls ü⸗ in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
Dienstag, den 18. April 1882, „Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 8. Mai 1 2, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurz⸗ 5 etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder iun leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche ie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ pruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Osten, Abth. II.
e“ 8 Zur Beglaubigung:
“ ““
Gerichtsschreibergeh. Königl. Amtsgerichts.
Redacteur: Riedel. Verlag der Exedition (Kessen)⸗
Eloner. 8
„Viele A
„Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 28. Mär
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
entral⸗Handels⸗Register für das Deut
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
sche Reich. n.. 754)
Das Central⸗Handels⸗ Mesiste für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
. ür das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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——
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 75 A. und 75 B. ausgegeben.
FSericht des amerikanischen Patent⸗ 1 Herichmgffars für das Jahr 1881.
(Patent⸗Anw.) Die Einnahmen des Patent⸗Amts
3 665 Doll. Es gingen nämlich ein an Marken⸗ und Musterschutz⸗Gebühren: 259 626 Doll., für Patentschriften: 59 295 Doll.; 88 Eintragungs⸗Gebühren für Uebertragungen: 23 724 Doll.; für Abonnements auf die „Patent Gazette“: 9319 Doll.; für Etiquettenregistrirung:
700 Doll. 1 1 8 WW betrugen: 605 173,28 Doll.; hier⸗ von entfallen auf die Gehalte: 467 478,49 Doll.; auf die Herstellung der „Patent Gazette“: 21 840,86 Doll. u. s. w. Es bleibt also ein Ueberschuß von 248 492,61 Doll. 8 genclbes wurden: 24 878 Patente, 503 Neu⸗ ausfertigungen (reissues), 14 Einschränkungen (disclaimers), 678 Muster und Modelle; 611 Han⸗ delsmarken und 363 Etiquetten.
Ertheilt wurden: 16 113 Patente und Muster⸗ schutz⸗Certificate, 471 Neuausfertigungen, 834 Marken⸗ schutz⸗Certifieate und 202 Etiquettenschutz⸗ Certificate. 8
Es erloschen während des Jahres 4638 Patente und 1511 Patente wurden Mangels Zahlung der letzten Taxe nicht ausgehändigt.
Unter den außeramerikanischen „Patentinhabern befanden sich 343 Engländer, 215 Canadier, 213 Deutsche, 116 Franzosen, 30 Oesterreicher, 16 Schweizer, 9 Spanier, 9 Schweden, 7 Belgier, 7 Russen, 5 Italiener, 2 Dänen, 2 Holländer und 19 Außereuropäer. 1
“ des verflossenen Jahres über⸗ steigen diejenigen irgend eines vorhergegangenen Jahres um beinahe 100 000 Doll. oder mehr wie um 14 Proz. Desgleichen wurden in keinem der vorangegangenen Jahre so viele Patente sowohl nach⸗ gesucht als auch ertheilt. .
Der Kommissär weist auf die Thatsache hin, daß gegenwärtig weit weniger Patentgesuche abschlägig beschieden werden als fruͤher, (im Jahre 1847 wurden noch aller eingereichten Patentgesuche zurück⸗ gewiesen). Den Grund hierfür findet der Kommissär darin, daß früher die Erfinder weit weniger Ge⸗ legenheit hatten, sich darüber zu unterrichten, was bereits bekannt und patentirt war, während jetzt durch die Publikationen in der „Patent⸗Gazette“ und die leichte Zugänglichkeit der gedruckten Patent⸗ schriften, jeder sich leicht über den jeweiligen Stand der in einer Industrie gemachten Fortschritte unter⸗ richten kann. 1
Auch in diesem Jahre muß der Patent⸗Kommissär über ungenügende Hülfskräfte und über unzuläng⸗ lichen Raum für die Beamten des Patentamtes klagen. Ueberdies sind die Gehalte der Haupt⸗ examinatoren seit 1848 nicht erhöht worden. Die unzulänglichen Gehalte für diese höheren Beamten sind die Ursache, daß tüchtige Beamte, denen sich außerhalb des Patentamts sehr schnell bessere Stellen bieten, dem Patentamt so bald wie möglich den Rücken kehren.
Das Generalverzeichniß aller Patente mit kurzer Beschreibung derselben, für welches der Kongreß in der letzten Sitzung die Geldmittel bewilligt hat, macht erfreuliche Fortschritte. Der Kommissär ver⸗ spricht sich von diesem Verzeichniß, wenn es erst ein⸗ mal fertig gestellt ist, sehr viel; namentlich hofft der Kommissär, daß durch dasselbe den Examinatoren des Patentamts die Arbeit bedeutend wird erleichtert werden. 1
Nachdem der Kommissär noch Abänderung der Bestimmungen über das Beweisverfahren bei Patent⸗ einsprüchen, welche sich 8 die Behauptung der mangelnden Neuheit stützen, beantragt hat, berührt er auch die für uns Ausländer so überaus wichtige
rage der Abhängigkeit eines amerikanischen Pa⸗
ntes von einem früher für dieselbe Erfindung ge⸗ nommenen außeramerikanischen. Er bemerkt darüber Folgendes:
„Es haben ernstliche Erörterungen über die Frage stattgefunden, wie derjenige Satz der Sektion 4887 des Patentgesetzes auszulegen sei, der bestimmt, daß:
Jedes Potent das für cine bereits vorher in einem fremden Lande patentirte Erfindung er⸗ theilt ist, so zu beschränken ist, daß es gleich⸗ zeitig mit dem ausländischen Patent oder, wenn mehrere ausländische Patente existiren, gleich⸗ zeitig mit demjenigen derselben, welches die kürzeste Dauer hat, erlöschen und in keinem Falle länger wie 17 Jahre in Kraft bleiben soll. nwäͤlte, welche vor dem Patentamt prakti⸗ ziren, behaupten, daß die in diesem Satze aus⸗ gesprochene Beschränkung nur auf solche Erfindungen Bezug habe, welche im Auslande patentirt wurden, bevor das Gesuch für ein amerikanisches Patent hinterlegt wurde, während andere Anwälte von glei⸗ cher Autorität dafür halten, daß die in der frag⸗ lichen ergr gemeinte Priorität bis zu dem Tage der Ertheilung des amerikanischen Patentes, und nicht blos bis zu dem Tage der Hinterlegung des amerikanischen Patentgesuches gehe; diese letztere Ansicht entspricht der in letzter Zeit von dem Patent⸗ amt adoptirten Praxis. In der That ist es aber oft ganz unmöglich, festzustellen, ob eine bestimmte
rfindung in einem fremden Staate patentirt worden ist oder nicht. Die — esuche für die betreffende
rfindung können in verschiedenen Staaten gleich⸗ zeitig schweben, und nachdem das amerikanische po. tent ertheilt ist, kann alsdann herausstellen, daß dieselbe Erfindung im Auslande einen Tag vor der atent lung in Amerika patentirt worden ist. eenn es wirklich der Wille des Kongresses ist, die auer des amerikanischen Patentes von derjenigen
eines früher im Auslande für dieselbe Erfindung er⸗ theilten Patentes abhängig zu machen, so steht zu hoffen, daß der betreffende Gesetzesparagraph so verbessert werde, daß ein Zweifel über dessen Aus⸗ legung nicht mehr entstehen kann. Wenn man aber bedenkt, daß unser Patentsystem den Zweck hat, „den Fortschritt in den nützlichen Künsten zu fördern“, und wenn man sich erinnert, was unser liberales Patentsystem bereits gethan hat, um diesen Zweck zu erreichen, so mag wohl ein Zweifel darüber entstehen, ob es sich nicht empfehlen dürfte, dem ausländischen Erfinder allen möglichen Vor⸗ schub zu leisten, damit er seine Erfindung bei uns patentiren lasse. Es scheint in der That ein stich⸗ haltiger Grund nicht vorhanden zu sein, warum eine Erfindung die irgendwo patentirt worden ist, wenn sie für neu und nützlich befunden wurde, nicht in Amerika für dieselbe Anzahl Jahre geschützt sein sollte, wie jede andere Erfindung. Das Gesetz giebt in Sektion 4887, 1 eine hinlängliche Anregung für die Erfinder, mit der Patentnahme nicht zu lange zu warten; dort ist nämlich bestimmt, daß eine Er⸗ findung dann nicht mehr patentfähig sein solle, wenn dieselbe mehr wie 2 Jahre vor Anmeldung des Pa⸗ tentes innerhalb der Vereinigten Staaten im öffent⸗ lichen Gebrauch gewesen. Ueberdies ist die in Rede stehende Bestimmung dazu angethan, die Interessen eines amerikanischen Erfinders schwer zu schädigen. In einigen fremden Staaten kann ein Patent rechts⸗ gültig nicht aufrecht erhalten werden, welches vor⸗ her in den Vereinigten Staaten patentirt worden ist. Auf diese Weise können amerikanische Erfinder von dem Patentschutz in diesen Staaten ausge⸗ schlossen werden, oder aber, wenn sie sich doch zur Patentnahme in diesen Staaten entschließen, so werden sie zum mindesten einiger der Privilegien beraubt, welche dazu bestimmt sind, den heimischen Erfindergeist anzuspornen. Aus diesen Gründen em⸗ pfehle ich, daß der Theil der Sekt. 4887 des Gesetzes, welcher die Dauer des amerikanischen Patents von der Dauer eines ausländischen Patents abhängig gemacht, gestrichen werde.“
Der Kommissär rügt alsdann die schlechte zu Mißverständnissen Veranlassung gebende Redaktion der Sekt. 4879 des Gesetzes, welche bestimmt, daß ein Patent, welches bewilligt, für welches aber die letzte Taxe innerhalb der auf die Bewilligung folgen⸗ den 6 Monate nicht entrichtet wurde, verfällt, aber innerhalb der auf die Bewilligung folgenden zwei Jahre von neuem nachgesucht werden kann. Er schlägt eine deutlichere Fassung vor. 1b
Die an die verschiedenen inländischen Bibliotheken und Bureaux, sowie an die Patentämter Englands, Frankreichs, Belgiens, Deutschlands, Oesterreichs und Italiens gratis versandten Kopien der amerika⸗ nischen Patentschriften sind an Zahl größer, als die⸗ jenige der von dem Patentamt verkauften. Da eine gesetzliche Bestimmung, welche den Kommissär zur Gratis⸗Verabfolgung der Patentschriften ermächtigt, eigentlich nicht besteht, so beantragt der Kommissär, eine bezügliche Bestimmung in das Patentgesetz auf⸗ zunehmen.
Für die internationale Elektrizitätsausstellung in Paris war von der Regierung der Chef⸗Eraminator der Abtheilung für Elektrizität auf dem Patentamt als Vertreter der Vereinigten Staaten delegirt. Das Patentamt hat sich an der Ausstellung in der Weise betheiligt, daß es ein vollständiges Exemplar sämmt⸗ licher auf Elektrizität Bezug habenden amerikanischen Patente, gebunden und mit Index versehen, ein⸗ sandte. Das 16 stattliche Bände starke Werk er⸗ regte auf der Ausstellung allgemeine Aufmerksamkeit und wurde auch von den Preisrichtern mit einem Ehrendiplom bedacht.
Der Kommissär schließt seinen Bericht mit einem nochmaligen Hinweis auf die erfreuliche Zunahme der Einkünfte des Patentamts in dem verflossenen Jahre und mit dem Ausdruck der Erwartung, daß der nächste Jahresbericht ein noch günstigeres Resultat werde aufzuweisen haben.
Deutsche Töpfer⸗ und Ziegler⸗Zeitung. Nr. 12. — Iralts Die billigste Arbeitsbahn. — Ueber die ue eines Normalformats für in der Schweiz. — Patentbericht. — Brief⸗ und Fragekasten. — Submissionen. — An⸗ zeigen.
Industrie⸗Blätter. Nr. 12.— Inhalt: Ueber
den Einfluß von Wärme und Kälte auf die Wider⸗ standsfähigkeit von Guß⸗ und Schmiedeeisen, sowie Stahl. — Zum Gebrauch der Gaseinrichtung im Hause. — Ueber den Wein von 1881. — Kartoffeln oder Reis? — Verdichten des Dampfes in Wasch⸗ küchen ꝛc. — Gegen das Einfrieren der Wasser⸗ leitungen. — Uebertragung des Typhus durch Trink⸗ wasser. — Verzinnen von Zink. — Giftige Geld⸗ beutel. — Behandlung durchnäßten Eichenholzes zur Verhütung des Ri⸗ — Schutz gegen das Vordringen von Glanzruß. — Erzeugung fücstoff. haltiger Farben auf Pflanzenfasern. — Linkrusta, eine neue Wanddekoration. — Die Konservirung der Preßbese, mit Salicylsäure. — Die Gelatine⸗ und Leimfabrikation. — Amerikanischer Kunstfettkäse. — Verklebte Rebläuse. — Deutsche Reichs⸗Patente. — Cementirtes Holz. — Zickenheimers rheinischer Traubenbrusthonig. — Talmigold. — Filtrirvorrich⸗ tungen zum Reinigen von Wasser. — Steuer und Dammans Augenblicksdrucker. — Zahnschmerzmittel.
Friedrich Georg Wieck’'s Deutsche illu⸗ trirte Gewerbezeitung. Nr. 13. — Inhalt: ewerbeordnungs⸗Reformen. — Ueber das Füllen
der Poren des Holzes. — Aus Rumänien. — Die Anwendung des Magneten in den Gewerben. — Mißglückte Erfindungen. — Neues Hängeschloß von
Rawie in Osnabrück. — Das Institut W. Schimmelpfeng in Berlin. — Regierung und Sub⸗ missionswesen. — Patent⸗Lager von J. Vollrath, Maschinengeschäft in Altona. — Praktisches Ver⸗ fahren zum Orydiren von Silbergegenständen. — Ueber Wassermesser für den Dampfkesselbetrieb. — Transparentleder. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Fragekasten. — Anzeigen.
Deutsche Bauzeitung. Nr. 24. — Inhalt: Die Renovation des Rothschen Hauses (früher „zum Einhorn“ Lenaunh in Schweinfurt. — Projekte zu Wasserstraßen Ausführungen in Preußen. (Schluß.) — Konzentrations⸗Anlagen größerer Eisenbahn⸗Sta⸗ tionen. — Löschprozeß des Kalks. — Aus den Ver⸗ handlungen des preußischen Abgeordnetenhauses. — Mittheilungen aus Vereinen: Architekten⸗ und In⸗ genieur⸗Verein in Hannover. — Verein für Eisen⸗ bahnkunde. — Architekten⸗ und Ingenieur⸗Verein in Bremen. — Vermischtes: Die Grundsteinlegung zur Dankeskirche in Berlin. — Personal⸗Nachrichten. — Brief⸗ und Fragekasten.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗Zei⸗ tung. Nr. 25. — Inhalt: Deutscher Hopfenbau⸗ verein. — Der Hopfen, von Oscar Wiesner. I. — Malzaufschlag in Bayern. — Keimapparat von Stainer. — Flüssige Kohlensäure zum Feuerlöschen. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Litera⸗ tur. — Kleinere Mittheilungen: Fahrlässige Tödtung beim Faßpechen. Rußlands Gersteausfuhr. — Brief⸗ kasten. — Correspondenz des deutschen Hopfenbau⸗ vereins. — Anzeigen.
Thonindustrie⸗Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Zur Pnnhniß des Sovres⸗Porzellans. — Zur an⸗ tiken Dachdeckung. — Zur Befestigung des Ver⸗ bgen — Torffabrikate. — Verwerthung von
raunkohlenlösche. — Neuer amerikanischer Ofen. — Cementfabrikation in China. — Hermann Escherich †. — Brief⸗ und Fragekasten. (Einfettungs⸗ Material für Falzziegelformen. — Dampfkamine ohne Gerüst.) — Patentbeschreibungen. — Patent⸗ eeldungen. — Ertheilte Reichs⸗Patente. — Allerlei.
Paul Loeffs Wochenschrift der Ziegel⸗, Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ und Gyps⸗Industrie. Nr. 12. — Inhalt: Transportwagen für Steine und Kalk. — Billige Anfertigungsweise geringer Mengen Formsteine. — Eine Wort über feuerfeste Thone. — Baumarkt. — Patentliste. — Sub⸗ missionsergebnisse. — Desintegrator zum Zerkleinern von Materialien nicht sehr großer Härte. — Ver⸗ mischtes: Wie setzt man am besten einem Thon Kalk zu, damit Emailglasur darauf stehe. Aus dem Gewerbekammerbericht zu Lübeck. Straßen⸗ pflaster aus gebrannter Thonmasse. Der Kraft⸗ verbrauch bei Ziegelmaschinen. — Submissionen. — Bezugsquellen. — Briefkasten. — Abonnementsein⸗ ladung. — Anzeigen.
Das Deutsche Wollengewerbe. Nr. 25. — Inhalt: Aus der Vergangenheit der deutschen Wollen⸗ manufaktur. 16. — Kleine Notizen: Webschule zu Mül⸗ heim. — Betrügerische Baumwollpackung. — Ver⸗ bessertes Waschmittel. — Fragen Nr. 45 und 46.— Zeitung für Schafzucht und Wollproduk⸗ tion: Das Dorset⸗Schaf. — Verwischung, Absorp⸗ tion der Rasse. 2.— Züchten und Prämiiren. 1. — Kleine Notizen: Milzbrand⸗Impfung. — Abnahme des öst. Schafstandes. — Situations⸗ und Marktberichte, Inserate für beide Abtheilungen.
Handels⸗Register.
Die eeee. aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem roßherzo thum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
2eig resp. Stuttgart und Darmstadt
verö entlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Allenstein. Bekanntmachung. 114283] In das Firmenregister ist eingetragen unter Nr. 141 die Firma Elwira Nawratzki zu Wartenburg, Inhaberin Kaufmannsfrau Elwira Nawratzki, geb. Mendelsohn, ebenda. 1 Gelöscht ist zu Nr. 119 die Firma Julins Nawratzki zu Wartenburg zufolge Verfügung vom 24. März 1882. G 94 Allenstein, den 24. März 1882. * Koönigliches Amtsgericht.
“ 8 [14324 harmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: 8 a. unter Nr. 1110 des Gesellschaftsregisters zu der irma „Wilh. Schmitt & Comp.“ in Remscheid olgender Vermerk: Die Handelsgesellschaft ist durch den Aus⸗ tritt des p. Gustav Krumme aufgelöst worden. Das Feschan wird von dem ehemaligen Ge⸗ fellschafter p. Wilhelm Schmitt unter der bisherigen Firma fortgesetzt; b. unter Nr. des Firmenregisters die Firma „Wilh. Schmitt & Comp.“ in Remscheid
und als deren Inhaber der in Schüttendelle wohnende Fabrikant Wilhelm Schmitt. Barmen, den 23. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[14322] Barmen. In das hiesige alte Handels⸗Firmen⸗ register ist heute unter Nr. 739 zu der Firma „Ferdinand Willmund“ in Ronsdorf folgender Vermerk eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. 1 Barmen, den 25. März 1882. 3 Königliches Amtsgericht, Abtheilung I..
[14323]
Barmen. Im hiesigen Handels⸗Gesellschafts⸗ register sind heute wegen Beendigung der Liquida⸗ “ der betreffenden Handelsgesellschaften gelöscht worden:
1) Nr. 214 die Firma „Ed. Winterhager & Kretzer“ in Wermelskirchen.
2) Nr. 647 (alte) die Firma „Hölterhoff & Scheidberger“ in Wermelskirchen.
Barmen, den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
sün929. Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:
a. unter Nr. 1315 des alten Firmenregisters zu der Firma: „Rudolph Schnabel“ in Hückeswagen folgender Vermerk:
In Folge Ablebens des ꝛc. Rudolf Schnabel und Einigung unter dessen Erben ist das Ge⸗ schäft unter der Firma „Rudolf Schnabel“ mit dem Firmenrechte an die Wittwe des Ver⸗ storbenen, Emilie, geb. Müller, Kaufhändlerin zu Hückeswagen, übergegangen und wird von dieser für alleinige Rechnung fortgesetzt.
Hunter Nr. 2290 des Firmenregisters die Firma: „Rudolph Schnabel“ in Hückeswagen und als deren Inhaberin die daselbst wohnende Kauf⸗ händlerin Wittwe Emilie, geborne Müller, ver⸗ wittwete Rudolf Schnabel.
Barmen, den 25. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I
Barmen. In das hiesige Handels⸗ (glls22 Register ist heute unter Nr. 1467 zu der Firma „E. Luckhaus“ in Barmen folgender Vermerk ein⸗ getragen worden:
Der ꝛc. Emil Luckhaus ist gestorben und wird das Geschäft von dessen Wittwe Wilhelmine, geb. Küthe, dahier für ihre und ihrer minderjährigen Kinder
nung unter unveränderter Firma fortgesetzt.
14326]
Elisabeth und Emil Luckhaus gemeinschaftliche Recha
Barmen, den 25. März 1882. 8. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
8
Berlin. Handelsregister
des seicgichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Ve
Zufolge ügung vom 25. März 1882 sind am selben Tage gelöscht: a. Im Firmenregister folgende Firmen: Nr. 11,514. J. Benois. .5597. J. Cramer. .10,166. Dieterich & Engelhard. 11,640. Engelke & Co. c. 13,011. Harsdorf & Willgerodt .9439. M. Heilmann. Nr. 9025. Berthold Huldschinsky. Nr. 9411. J. Jacobowicz. .8455. Jofeph Lewkowitz. .12,561. 8. Loewenheim. Nr. 10,293. S. Loewing. .10,831. Wilh. Logiers Buch⸗ handlung. 1678. C. L. Loth. .11,331. Inlius Meyerheim. .12,116. Mar Moritz Ir. Nr. 5843. 8 Rademacher. Nr. 6292. C. Otto q Im Gesellschaftsregister folgende b. Nr. 7582. W. Blume & Comp. Nr. 1405. Gebr. Bo Nr. 6664. Nr. 7007. 83 ofmann & Co. Nr. 7127. A. Schmidt & Co. Nr. 6564. A. Gensmer & Co. Ferner sind zusolge Verfügung vom 25. März 1882 — Tage im Sesellschaftoregister fol⸗ gende Vermerke eingetragen worden: unter Nr. 4936 bei der Firma L. Wolff & Co.: Die Eigenschaft des Joseph Bamberger als alleiniger Liquidator ist gelöscht.
esellschaf ten: p
Christmann & Co. Kunstverlag.
unter Nr. 5140 bei der Firma Alfred Schmiddel
& Co.: Die Eigen ce des Feensh L. eH nn als alleiniger Liquidator ist gelöscht. unter Nr. 65948 bei der Firma Benjamin &.
acob: 3 2288 Eigenschaft des Kaufmanns Maxr Jacob als Liquidator ist gelöscht. unter Nr. 6080 bei der Firma Heuschel K. Meyer: Die Befu der gewesenen Gesellschafter Kaufleute Führer gen. Meyer und Henschel, je für sich allein die Liquidationsfirma zu üüaen ist gelöscht. Endlich sind zufolge Verfügung vom 25. März 1882 am selben im Prokurenregister gelöschti