“
8 “
8
I
“
Aunfschrift: 3 bis zum 14. April cr., Morgens 11 Uhr, bei der
114520] Bekanntmachung. Die Anlieferung von 120 000 kg gewöhnliches Rüböl soll im Wege der Submission vergeben werden. 8 3 Die Offerten sind portofrei und versiegelt mit der
„Offerte auf Lieferung von Rüböl“
Unterzeichneten einzureichen, woselbst Lieferungs⸗ bedingungen eingesehen, auch von da abschriftlich bezogen werden können. 8
St. Johann, den 27. März 1882. Königliche Bergfactorei. [14512]
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Hannover. Die zur Vereinigung der beiden Wasserstationen auf Bahnhof Uelzen anzulegenden zwei Tiefbrunnen incl. Lieferung der erforderlichen Materialien sollen im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Bedingungsgemäße Offerten sind portofrei mit der Aufschrift: „Submission auf Anlage 2 Tief⸗ brunnen auf Bahnhof Uelzen“ bis zum 12. April cr., Vormittags 11 Uhr, an die Unter⸗ zeichnete einzureichen, in deren Bureau dieselben zur genannten Zeit in Gegenwart der erschienenen Sub⸗ mittenten geöffnet werden. Ebendaselbst liegen die Submissions⸗ und Kontraktsbedingungen aus, welche gegen Vergütung der Kopialien abgegeben werden. Uelzen, den 27. März 1882. Königliche Eisen⸗ bahn⸗Bau⸗Inspektion Lehrte⸗Bienenbüttel.
Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Magdeburg. Bahnstrecke Sangerhausen —-Erfurt. Die Her⸗ stellung der provisorisch in Holz auszuführenden Brücken über den Hauptwallgraben und den Schwemmbach bei Erfurt soll incl. Lieferung sämmt⸗ licher Materialien in oͤffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8. April er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten, Knochen⸗ haueruferstraße Nr. 1, einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden. Ebendaselbst sowie im Bureau des Herrn Abtheilungs⸗Baumeister Storbeck in Erfurt, Victoria⸗Hotel, liegen die Zeichnungen, die allge⸗ meinen Bedingungen und die Submissionsofferten⸗ Formulare zur Kenntnißnahme aus, auch können die⸗ selben gegen Einsendung von 2,50 ℳ bezogen werden. Magdeburg, den 16. März 1882. Der König⸗ liche Baurath. Skalweit.
Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Magdeburg Bahnstrecke Blumenberg⸗Eilsleben. Die Aus⸗ führung und Aufstellung der auf obengenannter Strecke erforderlichen eisernen Brückenkonstruktionen soll inkl. Lieferung der Materialien im Gesammt⸗ gewicht von 1ot. 8130 kg Schmiedeeisen und rot. 420 kg Gußeisen in öffentlicher Submission ver⸗ geben werden. Mit bezüglicher Aufschrift versehene Offerten sind bis zum 8. April cr., Vormittags, 11 Uhr, im Bürau des Unterzeichneten, Knochen⸗ haueruferstraße Nr. 1 I., einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der persönlich erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet werden. Ebendaselbst liegen die Zeichnungen, sowie die allgemeinen und speziellen Bedingungen, Gewichtsberechnungen und Sub⸗ missionsofferten⸗Formulare zur Kenntnißnahme aus: auch können dieselben mit Ausnahme der Gewichts⸗ berechnungen, die nicht abgegeben werden, gegen Ein⸗ sendung von 3,20 ℳ bezogen werden. Magdeburg, den 16. März 1882. Der Königliche Baurath. Skalweit.
Für die unterzeichnete Werft soll für das Jahr 1882/83 der Bedarf an Chamotterde, Chamott⸗, Scheuer⸗, Putz⸗ und Schleifsteinen, Formsand, Schmirgel, Schmirgelleinewand, Schmirgelscheiben, Kalk, Kreide, Borax, Marine⸗ und Tischlerleim, Salzsäure, Soda, Spiritus und Wachs beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versigelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferung von Chamotterde ꝛc.“ bis zu dem am 12. April 1882, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter⸗ zeichneten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des viermal wöchentlich in Stuttgart erscheinenden Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers“, sowie in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus und können auf portofreien Antrag gegen Einsendung von ℳ 0,75 Kosten von letzterer bezogen werden. Kiel, den 23. März 1882. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentliche Papieren. 8 —
219 112812½ Bekanntmachung. Bei der heute stattgefundenen zweiten Aus⸗ loosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legiums vom 16. September 1880 ausgegebenen Liegnitzer Stadtanleihescheine sind für den Til⸗ gungstermin, den 1. Oktober 1882 folgende Stücke
gezogen worden: qö00 - Litt. B. Nr. 63 117 136 à 1000 ℳ = 3000 ℳ Litt. C. Nr. 89 153 164 à 500 ℳ = 1500 ℳ zusammen 6500 ℳ
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou⸗ pons und Talons bei unserer Stadthauptkasse am 1. Oktober 1882 einzureichen und das Kapital da⸗ gegen in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 1. Oktober 1882 auf.
Liegnitz, den 11. März 1832.
Der Magistrat. Oertel. “
2 112813⁄⁸ Bekanntmachung. Bei der heute bewirkten Ausloosung der am 1. Juli c. planmäßig zu amortisirenden Liegnitzer Stadtobligationen aus der Anleihe von 1854 sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. I. Nr. 10 49 52 95 à 600 ℳ = 2400 ℳ tt. B. I. Nr. 72 80 83 90 103. 106 120 122 à 300 ℳ = 2400 ℳ itt. C. I. Nr. 12 40 82 88 89 91 à 150 ℳ = 900 ℳ
zusammen über 5700 ℳ Wir bringen dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß
tionen auf, gegen Empfangnahme des Nennwerthes dieselben in coursfähigem Zustande nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons am 1. Juli c. an unsere Stadthauptkasse zurück zu geben. Mit diesem Tage hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf. “ 8 Von den schon früher zur Einlösung gekündigten
Stadtobligationen sind die Stücke: “
Litt. A. I. Nr. 44 über 600 ℳ,
Litt. B. I. Nr. 49 123 à 300 ℳ und
Litt. C. Nr. 21 22 34 37 à 150 ℳ noch nicht präsentirt. Die Inhaber dieser Obliga⸗
stionen werden wiederholt zur Abhebung des Kapital⸗
betrages aufgefordert. Liegnitz, den 11. März 1882. Der Magistrat. ““
13906
oslder am 28. Dezember 1881 stattgefundenen Ansloosung der nach dem Allerhöchsten Privilegium vom 25. April 1870 zu amortisirenden Kreis⸗ Obligationen des Laubaner Kreises sind fol⸗ gende Nummern gezogen worden:
Litt. B. à 1500 ℳ Nr. 10.
— ““ 8.
Litt. C. à 300 ℳ Nr. 20 95 128 203 223 228.
Litt. E. à 75 ℳ Nr. 56. 1
Die gegenwärtigen Inhaber dieser Obligationen werden aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehö⸗ rigen Coupons und den Talon gegen Empfangnahme des Kapitalbetrages am 1. Juli 1882 bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hier einzuliefern. Für die fehlenden Zinscoupons wird deren Betrag vom Ka⸗ pital einbehalten.
Von den zum 1. Juli 1873 resp. 1874 und 1881 gekündigten Obligationen sind bisher die Apoints Litt. D. à 150 ℳ Nr. 40 54 72 85, Litt. E. à 75 ℳ Nr. 5 29 50 76 143 155, noch nicht zur Einlösung präsentirt worden.
Lauban, den 16. März 1882.
Namens des Kreis⸗Ausschusses: Der Königliche Landrath.
16563]3 Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis⸗ obligationen des Kreises Westhavelland III. Emission sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. zu 1000 ℳ: Nr. 28 125 156 189. Litt. B. zu 500 ℳ: Nr. 17 98 242 303 372 412. Litt. C. zu 200 ℳ: Nr. 106 193 479 507 557 567 568 604 623 698 809 898. f
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst dem noch nicht fällig gewordenen Zinscoupon (Serie I. Nr. 10) und den Talons am 1. Juli d. Is. in kursfähigem Zustande bei der Kreiskommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. 1 1
Mit dem 1. Juli cr. hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen ausf.
Für fehlende Zinscoupons wird deren Werth⸗ betrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Von den früher ausgeloosten Obligationen der III. Emission sind bis jetzt nicht zur Einlösung ge⸗ kommen: 1“ 8.
Litt. B. Nr. 47. — 8
Rathenow, den 3. Februar 18822. Der Kreisausschuß des Kreises Westhavelland.
von der Hagen.
f
Activa.
Passiva.
Bestand an Gold in Barren und ausländischen Münzen, das Pfund fein à 1392 ℳ gerechnet Cassen⸗Bestand
a. coursfähiges deutsches geprägtes Geld b. Meichsckieemmee c. eigene Noten à 100 ℳ ..
do. à 1 Thlr. (präcludirt). d. Reichsbanknoten. v“ . Rioten anderer Banken Bestand an Silber in Barren und Sorten Bestand an Wechseln 1 a. Platzwechsel
innerhalb der nächsten 15 Tage
““ . ℳ 129,669. darüber hinaus laufend 6211
b. Remessenwechsel
innerhalb der nächsten 15 Tage
hc1114“ darüber hinaus laufend. „ 1,349,557. 42.
40,900 —
c. Wechsel auf außerdeutsche Plätze. Fl. 636. —. auf Hollad. ℳ 1,063. 90. £ 5206. 6. 4. auf England. „ 105,680. 65. Frcs. 41,070. 30. auf Frankreich „ 33,012. 65.
unwem Bilanz der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz am 31. December 1881.
ℳ
Grund⸗Capital Reservefonds
196,337 Emittirte Banknoten
4,600 60 —89 —8 Betrag der Depositen
36,100 a. verzinsliche:
täglich fällig
do.
b. unverzinslich
steuer
Lombardforderungen 111X“ b. auf Effecten (einschließlich Wechsel) der in §. 13, Ziffer 3, Buchstaben b. c. d. des Bank⸗ gesetzes bezeichneten Art 11“ c. auf andere Effecten d. auf Waaren.. Bestand an Effecten a. discontirte Werthpapiere. b. eigene Effecten ℳ 3,700. Deutsche Reichsanleihe à 100. 90. 200. 4 % Preußische Consols à 100. 70. 300. 4 % Sächsische Anleihe à 102.. 150. 3 ¾8 % Erbländ. Ritterschaftliche 16* 21,900. 4 % convertirte Chemnitzer Stadt⸗ 772726 2 500. 4 ½ % 1879r Chemnitzer Stadt⸗ Äee“ c. dem Reservefonds gehörend ℳ 127,500. Deutsche Reichsanleihe al pari Guthaben der Bank im Conto⸗Corrent⸗ Verkehr Forderungen gegen hinterlegte Effecten.... Forderungen an Bankiers und Banken für ihnen zum Incasso gesandte Wechsel, Coupons und gelooste Werthpapieer... Saldo auf Giro⸗Conto der Reichsbank Betrag der fälligen aber unbezahlt gebliebe⸗ nen Wechsel⸗ und Lombard⸗Forderungen “ der Bank gehörenden Grund⸗ Werth der der Bank gehörenden Mobilien
Soll.
3,733 30 201 40 401 25 306— 141—
22,064 25 V 522 50 127,500— . V V 8
431,938 75
16,976 32 19,304 98 7,901 16
1,400 —
3,332,400 50]
Hoffmann. Adam.
Verwaltungskosten⸗Conto eEö Heizung, Beleuchtung, Reinigung der Localitäten FwJwee Drucksachen, Papiere, Bücher, Zeitungen. uvL II11 Notariats⸗ und Gerichtsgebühren . Mobilien⸗Conto Amortisation per 1888 Netto⸗Gewinn Uebertrag pr. Saldo
und fordern die Inhaber der bezeichneten Obliga⸗
“
Reservefonds für zweifelhafte Forderungen
16,980 zum Umlauf emittirte Banknoten à 100 ℳ . 510,000 — Conto⸗Corrent⸗Gläubiger. . . . . . ..
8 tägige Kündigung
o. 8 PtHcssee Kündigung
o. 3 monatlich Kündigung
Betrag der schuldigen Depositen⸗Zinsen ... (soweit nicht bereits baar bezahlt in vorstehen⸗ den Depositengeldern inbegriffen). Betrag der nach §§. 9, 10 des Bankgesetzes an die Reichscasse abzuführenden Noten⸗
Betrag des Reingewinnes 8
Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 1,002,308. —.
₰ ℳ
510,000 127,500 5,800
44,740
92,354 4,300 652,718 824,963 67 750 19,500 457,388 2,051,974 5,722
à 2 % Verzinsung à 1 ½ % 8
2,057,696
. . . . .
88* — 8 8 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz am 3
“ Zinsen⸗Conto 8
s
gebühren ꝛc. 24,829 96
4 ½ % Zinsen ahlt .
.
Eingan
Gewinn beim
Fffecte 1u Effecten..
101,057
Das Directorinm. Hoffmann. Adam.
1““
Zinsen von Effecten des Reservefondds.. Eingenommene Zinsen, Provisionen, Stempel
ꝛc. bei discontirten und Incasso⸗Wechseln. Dergleichen bei Lombard⸗ und Vorschuß⸗Ge⸗
Dergleichen bei Diversen, Retouren, Depositen⸗
hiervon ab: ür den Reserve⸗ fonds an die Stadtcasse ge⸗
bezahlte und zurückgebuchte Zin⸗ sen, Provisionen,
bezahlte und zurückgebuchte Zin⸗ sen für Depositengelder. „ Reservefonds für zweifelhafte Forderungen im Laufe des Effecten⸗Commissions⸗Conto Einkauf
1 Eingang auf eine früher abgeschriebene Posi
ℳ 2₰
5,100— 131,653/ 39 21,642 42
10,606 85 60,002 66
ℳ 5,737. 50.
Courta⸗ „ 37,052. 97.
44,515. 61.
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’ 19,116,36 580 15
und Verkauf von
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zum Deuts
7T.
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 30. März
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1
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann dur Berlin auch durch die Feniüche Expedition des Dentsch Reichs⸗ 6
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
auch die
und Königlich Preußischen Staats⸗
n Enz
im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
vom 30. November 1874, sowie
b die in dem Gesetz, betreffend dus Urheberrecht an Mustern und vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in 8 82 aterhehe e. Titel —
gister für das Deut
alle Post⸗Anstalten, für
sche Reich. r. 77)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 8
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
Abo eträg für das Vierteljahr. — Einzelne Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Nummern kosten 20 ₰. —
n
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ö die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er 1““ der Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. K. 2222. Agraffe für Mieder. — Adolf
HElein und Helene Klein in Wien; Ver⸗
reter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗
sttraße 110. „ S. 1549. Ventilationseinrichtung an Regen⸗ mänteln und anderen Bekleidungsgegenständen. — A. Sachs in Berlin W., Leipzigerstr. 36.
XX. E. 614. Neuerung an Bremsvorrichtun⸗ gen für Eisenbahnzüge. — Edward Ebi in Cedar⸗Rapids, Jowa, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XXI. B. 3059. Neuerungen an elektrischen Scheiben. — Arsène Boivin in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
J. 594. Neuerungen an elektrischen Weiß⸗ glühlampen. — John Jameson in Newcastle, upon Tyne, England; Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin N., Gartenstr. 14.
M. 2015. Vielfach automatisch umkehrbares Teleradiophon. — Ernst Julius Pierre Mer- cadier in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXXIV. J. 1223. Walzen⸗Plätteisen. — Joseph Fuss in Dresden, Circusstr. 40 I. XXXV. L. 1731. Neuerungen an Treibwinden. — Antonin Lausies in Bordeaur, Frankreich;
Vertreter: Specht. Ziese & Co. in Hamburg.
XXXVIII. D. 1196. Quersäge. — Domont Uüls in Tours; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XLV. B. 3165. Neuerungen an Fischködern — George Burt in Birmingham (England) Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XLVI. S. 1360. Neuerungen an Gasmotoren. — OC. M. Sombart in Magdeburg, Fried⸗ richsstadt.
XELVII. B. 3144. Druckregulator. — Ber- ger-André & Cie. in Thann, Elsaß.
„ G. 1612. Riemscheiben aus gebogenem Holz. — A. Graeger & Co. in Mühlhausen in Thüringen.
H. 2755. Schmiervorrichtung für bewegte Lager, insbesondere für Lokomotivgestänge. — Eduard Holzapfel, Werkstättenvorsteher der Hannoverschen Eisenbahn in Frankfurt a. M.
R. 1763. Schmiervorrichtung für lose Riemscheiben, Räder u. dergl., welche auf fest⸗ stehenden Zapfen laufen. — Peter Heinrich Ritter in M. Gladbach, Eickenerstr. Nr. 94.
„ S. 1467. Selbstthätige Schmiervorrichtung für Kolben. — Thomas Smith in Lille, Frank⸗ reich; Vertreter; Richard Lüders in Görlitz.
S. 1468. Liderungsringe für Kolben. — Thomas Smith in Lille, Frankreich; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
S. 1469. Neuerungen an Absperrhähnen. — Société anonyme de prodnunits chi- miques (Etablissements Maleétra in Paris); Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Sch. 1876. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung für dickflüssiges Fett; Zusatz zu P. R. 16 282. — H. Schumacher in Cöln.
XLIX. B. 3068. Neuerungen an Maschinen zum Hobeln von Metallstreifen für Harmonika⸗ Wund Harmonium⸗Stimmen. — Hermann Bruckmanu in Stuttgart.
L. N. 685. Neuerung an Cylindermühlen. — M. Neuerburg in Cöln a./Rh.
LI. B. 3129. Verschlußdeckel für Wirbel an Saiteninstrumenten. — Fr. Buschmann in Harburg.
„ H. 2587. Neuerung in der Mechanik von Pianinos. — Hermann Heiser, in Firma Hermann Heiser & Co. in Berlin W., Unter den Linden 12.
„ L. 1662. Luftzuführung für mente durch ein Doppelsystem von — Johann Lederer in München, Rosenthal (Schulhaus).
„ Sch. 1735. Neuerun zum Reguliren der Saütenipannung an Piano⸗ ortes. — Carl Schumann in Leipzig.
„ Sceh. 1869. Neuerungen an Mundharmonikas. — Joh. Wülhh. Schunk in Brunndöbra bei Klingenthal.
„ St. 676. Neuerungen an Streich⸗Pianos. — Friedrich Steinbrecher in Kirn a. Nahe, Rheinpreußen.
LII. B. 2880. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit doppelten Nähwerkzeugen. — Heinrich Bu- kofzer in Berlin.
„ 0. 1177. Spulapparat für Nähmaschinen. — J. H. Dräger in Bergedorf bei Hamburg.
LIV. K. 2149. Selbstthätiger elektrischer Ein⸗ wurfsmelder an Briefkasten. — C. Konieck in Wiesbaden.
LVIII. G. 1631. Filterpreßtücher. — Gott- schalk & Co. in Cassel.
LXIV. H. 1863. Neuerungen an Bierdruck⸗ Apparaten. — Moog, Rechnungsführer am
Stadtbau⸗Amt in Metz, Gartenstr. 49.
LXIX. Sch. 1760. Neuerungen an Taschen⸗
ungeninstru⸗ chöpfbälgen.
an Vorrichtungen
Klasse.
LXXVII. B. 3109. Bewegungsmechanismus für Boote in Caroussels. — W. Bielenberg in Hamburg.
„ K. 2051. Neuerungen an Schlittschuh⸗ ö — F. H. Küstermann in erlin.
LXXX. A. 674. Deutscher Ziegelofen mit ein⸗ gebauten Schornsteinen, um die Verbrennungs⸗ produkte in halber Höhe des Ofens abzuführen. — August Arnold in Bischweiler i. Elsaß.
G. 1607. Neuerungen an Formen für das Pressen von Cement⸗ und Thonplatten. — Jakob Grether, in Firma Grether & Co. in Frei⸗ burg, Baden.
1e 1988 an Dachzlegeletretch⸗ maschinen. — Karl Herrmann Lange in Penzig⸗ Kreis Görlitz.
LXXXIV. G. 1565. Schleusenklappthor. — Julius Greve in Laurenburg a. d. Lahn.
LXXXVIII. R. 1724. Neuerungen an Turbinen. — Alb. Radermacher in Barmen — Rittershausen.
Berlin, den 30. März 1882. Kaiserliches Patentamt. tü ve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXI. P. 1092. Galvanisches Element mit Kohleneylinder und horizontal befestigter Zink⸗ scheibe. Vom 5. September 1881.
XELVII. R. 1548. Selbstschließender Hahn. Vom 6. Oktober 1881.
Berlin, den 30. März 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXVII. Nr. 11 630. Actiengesellschaft Schaef- fer & Walcker in Berlin. — Neuerungen an Ventilatoren. Vom 10. März 1880 ab.
Nr. 16 730. Actiengesellschaft Schaeffer & Walcker in Berlin. — Neuerungen an Ventilatoren; Zusatz zu P. R. 11 630. Vom 29. Dezember 1880 ab.
XXXVII. Nr. 16 728. Rudolph Tzscha-
schel in Hamburg. — Stellvorrichtung an
Jalousien. Vom 17. Juli 1881 ab.
LXXVII. Nr. 13 941. Firma J. C. Stock
Sohn in Rittershausen, Bürgermeisterei Bar⸗
men. — Riemenschlittschuhe mit mechanischer
Befestigung. Vom 2. Oktober 1880 ab.
LXXX. Nr. 15 689. Hermann Schmidt-
mann in Leipzig. — Marmorin. Vom 11. Ja⸗ nuar 1881 ab.
Berlin, den 30. März 1882.
8 taantin . Patentamt.
ü ve.
8 Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents.
Das an M. Neuerburg in Cöln a./Rhein auf Neuerungen an Wasserstandszeigern für Dampfkessel ertheilte Patent Nr. 4170 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 29. Dezember 1881 für nichtig erklärt.
Berlin, den 30. März 1882.
Feeen Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 13 980. Kontinuirlich arbeitender
Maisch⸗Destillir⸗Apparat mit liegender Kolonne.
XII. Nr. 17 260. Apparat zur Erhitzung und
Trockenung fester oder flüssiger Körper mittelst
überhitzter Wasserdämpfe.
XX. Nr. 2586. Bremsvorrichtung für Eisen⸗ bahn⸗ und Straßen⸗Fuhrwerke.
„ Nr. 2587. Verbesserungen an Spannvorrich⸗ tungen für Eisenbahnwagenbremsen; Zusatz zu P. R. 2586.
„ Nr. 13 659. Schutzwagen mit selbstthätiger Bremse für Eisenbahnzüge.
XXI. Nr. 17 193. Selbstthätiger
ausschalter.
XXXI. Nr. 16 906. Verfahren zum Ver⸗
schmelzen schwer transportirbarer und schwierig zu zerkleinernder Gußstücke.
XXXIII. Nr. 7340.
und Sonnenschirmen.
[14621]
[14622]
[14623]
[14624]
Batterie⸗
Neuerungen an Regen⸗
XXXIV. Nr. 5375. Mottensicherer Behälter. „ Nr. 12 173. Ausziehtisch.
Nr. 14 318. Neuerungen an den unter Ne. 5340 patentirten Ausziehtischen mit Einlagen, welche durch Drehung in die erforderliche Lage gebracht werden.
„ Nr. 14 669. Neuerungen „Französischen Sophat.
XXXV. Nr. 10 211. Pneumatischer Elevator für Getreide ꝛc. mit Düsen, welche auf die ganze
an sogenannten
messern ohne Feder. — Qustar Schaaf in Grünewalderstraße Nr. 8 bei Solingen.
Länge des Steigerohrs vertheilt sind.
Klaszge.
XLII. Nr. 9769. Apparat zur selbstthätigen Einstellung des Schrumpfmaßes an Radreifen⸗
Stichmaßen. „ Nr. 14 473. Billet⸗Registrir⸗Durchlochungs⸗
und Controlapparat.
XLV. Nr. 3627. Neuerungen an Goöpeln und Dreschmaschinen.
Nr. 15 281. Neuerungen an Pflügen.
„ Nr. 16 496. Zweitheiliges Hufeisen mit Ein⸗ lage von Leder, Gummi ꝛc. XLVI. Nr. 11 025. Rotirende Luftmaschine
mit Ringeylinder.
XLVII. Nr. 2327. Neuerungen an Dampf⸗ und anderen Hähnen, sowie Ventilen.
Nr. 5575. Neuerung in der Befestigungs⸗ weise der Ventildichtungen aus Gummi.
Nr. 9574. Neuerung an Schraubenverbin⸗ dungen zum Zusammenfügen von Hölzern. feerr 10 212. Maschinentreibgurte aus Metall⸗ edern.
dr. 10 230. Nachstellvorrichtungen für Packungsringe bei Dampfkolben.
Nr. 10 531. Dreiwegventil.
Nr. 13 638. Schmiervorrichtung für Cylinder und Schieber der Lokomotiven und Dampf⸗ maschinen.
Nr. 13 641. Druckreduzir⸗ und Absperr⸗ ventil.
Nr. 13 643. Säulengestell zum Einspannen zwischen festen Widerlagern.
Nr. 13 975. Neuerungen an Drahtseilen.
dr. 14 587. Vorrichtung zum Verbinden und Spannen von Treibriemen.
Nr. 14 654. Schlauchverband.
XLIX. Nr. 3144. Kraftübertragungsmechanis⸗ mus an Radreifen⸗Schweißmaschinen.
„ Nr. 5404. Neuerungen an Schraubenschneide⸗ maschinen.
„ Nr. 10 035. Dampfhammer⸗Steuerung.
„ Nr. 17 184. Metallsiebe für Filtrirzwecke als Ersatz der Siebe von Leinen.
L. Nr. 14 441. Filter⸗Abklopfvorrichtung für aspirirte Mahlgänge.
LI. Nr. 17 110. F an der Mechanik für Pianinos, und zwar Abänderung der H. F. Flemming'schen Repetitionsmechanik P. R. Nr. 8164.
LII. Nr. 1372. Einrichtungen zum Nähen von Steppdecken.
„ Nr. 5935. Einrichtungen zum Nähen von Steppdecken; Zusatz zu P. R. 1372.
„ NNr. 10 095. Neuerungen an Nähmaschinen
LXIII. Nr. 6631. Lastwagengestell aus Fagon⸗ eisen.
„ Nr. 13 880. aller Art.
LXIV. Nr. 9364. Kontrol⸗Apparat beim Ab⸗ zapfen des Bieres mittelst Luftdrucks.
„ Nr. 10 214. Chokoladenkanne mit Rührvor⸗ richtung.
„ Nr. 14 332. Bierausschankapparat ohne Windkessel und mit Spülvorrichtung für Trink⸗
gefäße. Nr. 14 454.
Treibmechanismus für Wagen
LXVII.
— Werkzeuge zum Schleifen und Poliren,
nebst Verfahren zu deren Her⸗ stellung.
LXVIII. Nr. 10 074. Vorrichtung zur Siche⸗ rung eiserner Behälter gegen Beschädigung durch
Feuer. LXX. Nr. 16 610. Schulwandtafel.
LXXI. Nr. 10 371. Neuerungen an Maschinen und Geräthen zur Herstellung von Schuhwerk. LXXVI. Nr. 9953. Einrichtung an Water⸗ feinspinnmaschinen zur Erzielung doppelter Gang⸗ geschwindigkeit. „ Nre. 795. für Seide.
„ Nr. 18 852. drehen
Neuerung an Spulmaschinen
Werkzeug zum partiellen Ab⸗ von Kratzenbeschlägen an Vorspinn⸗ krempeln.
LXXVII. Nr. 16 504. Befestigung des Stoß⸗ leders auf Billardqueues. Berlin, den 30. März 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Handels⸗Register. Die “ aus dem Königreich
[14625]
Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [14595] Aachen. Unter Nr. 1079 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem Kaufmann Johann Irlweck in Aachen für die Firma Chr. Schiffert daselbst ertheilt worden ist. achen, den 28. März 1882. Königliches Anntsgericht. 2.
Altona. Bekanntmachung. [14596] Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Langelotz zu Altona hat für seine Ehe mit Clara Elemen⸗ tine Lückerath zu Siegburg b. Cöln durch nota⸗ riellen Bt vom 17. März 1882 eine Abweichung von dem an ihrem demnächstigen Wohnorte gelten⸗ den ehelichen Güterrechte vereinbart. „Eingetragen im Register zur Eintragung der ehe⸗ lichen Güterverhältnisse Nr. 36 am heutigen Tage. Altong, den 25. März 1882.
„ Nr. 15113. Neuerung an Becherwerken.
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Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.
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Altona. Bekanntmachung. [14597] Bei Nr. 54 unseres vb ters, woselbst die irma J. P. H. Lahrmann hier und als deren
Inhaber der Kaufmann Franz Otto Lahrmann da⸗
selbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen worden:
Die Firma ist erloschen. 3 Altona, den 25. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III. a.
1 [14646] Barmen. In das hiesige Handels⸗Gesellbcts⸗ Register ist heute unter Nr. 1012 zu der Firma „Steinberg & Hild“ in Barmen folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Handelsgesellschaft hat ihrer obigen Firma den Zusatz: „Aelteste Rheinische Dampfsenf⸗ fabrik“ beigefügt und eine Zweigniederlassung in
Barmen, den 28. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[14647] Barmen. Im hiesigen Handels⸗Gesellschafts⸗ Register sind heute wegen Beendigung der Liquida⸗ tion der betreffenden Handelsgesellschaften gelöscht worden: 8 Nr. 121 die Firma & Feldhaus“ in Barmen, Nr. 291 (alte) die Firma „Bäumer & Blas berg“ in Dabringhausen. Barmen, den 28. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
[14645] Barmen. In das hiesige Handels⸗Firmen⸗ Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 2291 die Firma: „Barmer Schraubengläser⸗Manu⸗ factur, Carl Bracht, in Barmen und als dere Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Bracht.
Barmen, den 29. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. [14644]
Barmen. In das hiesige Handels⸗Prokuren⸗ Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 799 die Seitens der Firma: „E. Hellmar“ in Barmen⸗ Wichlinghausen dem daselbst wohnenden Apotheker Carl Hellmar ertheilte Prokura.
Barmen, den 29. März 1882.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Berlin. Handelsregister [14655 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 29. März 1882 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: 8 In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7013 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Lindau & Behrend vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Liquidatoren sind: 1) der Kaufmann Franz Wilhelm Alexander Lindau zu Berlin, 2) der Kaufmann Theodor Behrend zu Berlin. Jeder derselben kann die zur Liquidation ge⸗ hörenden Handlungen für sich allein vornehmen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6817 die hiesige Handelsgesellschaft in Fima:M-u F. Schüler & Fichelscher vermerkt steht, ist eingetragen: “ Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der ser Fabrikant Carl
Betheiligten aufgelöͤst. Friedrich Wilhelm Schüler zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: 8
F. Schüler fort. Vergleiche Nr. 13,605 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
13,605 die Firma:
F. Schüler
mit dem b zu Berlin und es ist als deren In haber der Fabrikant Carl Friedrich Wilhelm Schüler hier eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1255 die diesige Handelsgesellschaft in Firma: A. Oechsle & Sohn vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. Der Fabrikant Au b Oechsle zu Berlin setzt das Handel unter unveränderter Firma fort. Ve Nr. 13,608 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,608 die Firma: — Oechsle K 3 mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren In⸗ — der Fabrikant August Oechsle hier eingetragen worden. 8
In unser Füevenregisde⸗ woselbst unter Nr. 11,624 die hiesige Handlung in Firma: — I Julius Schlomann 8 vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Das — chäft ist durch Vertra
dden Kaufmann hard Königsberger zu in
b übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:
Julius Schlomann Rfl. 28 fortsetzt. Vergleiche Nr. 13,611 des Firmen⸗ registers.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter . 8 Nr. 13,611 die Firma: 2n Julius Schlomann Rfl.
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In-
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Düsseldorf unter der gleichen Firma errichtet. ““