Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten
115750] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Caroline Friederike Leuz, geb. Stange, zu Kiel, vertreten durch den Rechtsanwalt Weber hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Musfikus Franz Albert Lenz, dessen Aufenthalt unbekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem
zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die p. aüreni des Königlichen Landgerichts zu Kiel au
den 8. — 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8 sdum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kiel, den 25. März 1882.
(gez.) Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1157511 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau Julie Först, geb. Mordhorst, zu Kiel, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath Castagne hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Lohgerber Carl Först, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ehe⸗ scheidung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Kiel auf den 8. Juli 1882, Vormittags 10 U. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kiel, den 30. März 1882
(gez.) Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[15732] Aufgebot. Auf Antrag des zum Nachlaßpfleger bestellten Oekonomen Caspar Scheiing auf der Hohenheide werden die Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am 12. Juni 1880 zu Fröndenberg verstorbenen Schneiders Heinrich Pilke aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine, ims 8 den 28. Juni 1882, Vormittags 11 uhr.
hre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß desselben unter Angabe des Gegenstandes und Grundes und unter Beifügung der urkundlichen Beweisstücke oder einer Abschrift derselben bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden, widrigenfalls sie gegen die Bene⸗ fizialerben ihre Ansprüche nur noch igsoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten An⸗ sprüche nicht erschöpft wird.
Unna, 25. März 1882. 1
Königliches Amtsgericht. (gez.) Kulemann. Für die Richtigkeit:
8 N1 8 sschreiber des Königlichen Amts
8*
[15385] Ausfertigung.
Aufgebot.
Urkundenamortisirung betreffend. Der Verwaltersehefrau Therese Bauer in Alling und deren Sohn Josef Bauer wurden, wie be⸗ hauptet und glaubhaft gemacht worden ist, bei einem Einbruche in der Nacht vom 4. auf 5. Juni 1880 die beiden Scheine der städtischen Sparkasse Regensburg numer 16 095 de dato 10. Mai 1861 über 50 Fl. südd. Währung, u
n numer 10 507 de dato 18. Juni 1873 über 25 Fl. südd. Währung
entfremdet.
Auf Antrag der Vorgenannten wird hiermit der Inhaber dieser Urkunden aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 8. Januar 1883, Vormittags 11 Uhr, beim diesseitigen Gerichte angesetzten Aufgebots⸗ termine seine Rechte schriftlich oder mündlich zu Protokoll des Gerichtsschreibers anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ eexFirung der Urkunden erfolgen würde. ““ 8 besisccg Ne⸗ am 27. März 1882. 8— K. Amtsgericht Regensburg. I. z Der K. Amtsrichter: (L. 8.) gez. Tischler. Zur Beglaubigung: am 31. März 1882. Der K. Sekretär:
[15384]
Auf dem Hypothekenbuchsfolio des Colonats Nr. 30 zu Silixen finden sich folgende
ngrossate:
2. Orts für die Homeier'schen Minorennen von Nr. 5 zu Silixen, jeßzt Anton Homeier, laut Obli⸗ gation vom 16. Juni 1834 Darlehn zu 100 Thaler,
6. Orts für dieselben laut Obligation vom 15. November 1841 Darlehn zu 25 Thaler,
8. Orts für den 875 August Schröder oder Srg. zu Silixen laut Obligation vom 5. April 843 Darlehn zu 60 Thaler,
13. Orts für den Kaufmann Jacob Arensberg zu Alverdissen laut Obligation vom 2./10. März 1856 Darlehn zu 50 Thaler,
17. Orts für die Homeier’'schen Minorennen von Nr. 5 zu Silixen, jetzt Anton Homeier, laut Obli⸗ gation vom 1./26. Juli 1864 Darlehn zu 50 Thaler.
Nach glaubhaft gemachter Angabe des Colons Konrad Helmert Nr. 30 zu Silixen sind diese Dar⸗ lehne durch Rückzahlung längst gegenstandslos ge⸗ worden, es können aber löschunoefädige Quittungen nicht beschafft werden. Beantragter Maßen werden daber Alle, welche an jene Ingrossate Ansprüche erheben, aufgefordert, solche späͤtestens in dem auf
Freitag, den 20. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr, Feesetten Aufgebotstermine anzumelden und r begründen, widrigenfalls jene Eintragungen - r erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht “ den 31. März 1882 Hohenhansen, den 31. rz w 4 Fürstliches Amtsgericht. gez. of 1
Auf den Antrag der Lüneburgischen Kammer, Direktio welche glaubhaft gemacht hat, daß sie das Eigen⸗ thum an den nachstehenden, 2 zur Domäne Wicken
i der
erzoglich Braunschweig⸗ Domänen,
in ihrem Besitz befind⸗ sen gehörigen Grund⸗ [15568]
Plan⸗ Nr.
— Laufende Nr.
Hektar
1—“
0-AhgAgBSNShhgé —+½ o0oh o . ado O0o 1Oom 00 do
2b22252b22580 0 de* O S6o 82e 0 5
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1
N0 82
—
88 —
— 2
— D 0
— 1 S
9 vor dem Krähensieke
8.
Lustgarten
am Schäferhause daselbst!
am Schafstalle
am Mühlenberge
Garten daneben
Eichengarten
der große Garten
die vordere Weide daselbst
die Kälberweide daselbst daselbst
der vordere Dickebusch daselbst
der hintere Dickebusch daselbst
die hintere Weide daselbst
im Ferkenbache —
vor dem Mühlenberge
daselbst
das Reinekensiek
das Holzerbruch
die kleine Papenbreite
Böckerplacken
der Ochsenkamp daselbst daselbst daselbst unter dem Piepsack der See der Kuhanger daselbst über dem Kuhanger
daselbst das Todtgepflügte die Gildehufe daselbst
über der langen Wiese in den Weidenbüschen vor dem Erickenberge
daselbst im Wolfshagen
vor dem langen Jägerfelde
das Langenjägerfeld der Strang die große Schäferbreite
im polnischen Dreische daselbst
der vordere Klei
der mittlere Klei
der hintere Klei
der Kälberkamp
im Dickenbusche und an der
Kälberweide
die Küchenwiese Wiesenstreifen an der Lenne voor der Kälberweide
im Drögen (rect. Dö
am Kaiserthoöre
im Ackerborn —
die Angerwiesese
das Schollensiek
der Voigtskamp
die lange Wiese daselbst 8
Schäferbreite
daselbst
die Nonnenwiese
die große Mönchewiese die kleine Moͤnchewiese die vordere Flewiese die hintere Kleiwiese der Kälberkamp
der alte Teich am Kaiserthore der Mühlenber⸗
der Lenne vor dem Mühlen berge
der Strang da abs daselbst das schwarze Land der Kleiberg 8 auf dem Kleiberge auf dem Kappenberge vor dem Amte
erworben hat, werden an diesen Grundstücke tendmachung derselben auf
Rraerhehiailae,
der Gleimkerbrink das Wickenserholz
Anger an der Lenne unterm
Kleiberge der Mühlenteich
den 26. Mai 1882,
Hofraum (Amtshof) mit sämmtlichen darauf be⸗ findlichen Gebäuden
hinter der Brennerei (Hölle)
Phinter dem Vorwerk Küchengarten auf dem Hofe
Mühlengehöft mit darauf be⸗ findlichen Gebäuden
Mühlengarten an der Lenne
“
(an der Chaussee) 8
die vordere Papenbreite die hintere Papenbreite
und unter dem Graswege
die kleine Schäferbreite
vor der geoßen und der kleinen das Krümmekenfiek
das Krähensiek 8 der polnische Dreisch die Bleiche am Mühlenteiche hinter dem Mäblenberge an a21
vor der schwarzen Brücke
alle Diejenigen, welche i zu haben glauben,
——ö—ℳ —-';— üoane g
dSOSSSSSSOODoXAqoUbdOo bvH gS n UoUn Un
—————
1h
Morgens 10 Uhr,
80
D11“
[15746) GBekanntmachung. 5
[15763]
nt echte zur Gel⸗
vor das unterzeichnete Amtsgericht unter dem Rechts⸗ nachtheile geladen, daß nach Ablauf des obigen Termins die Herzoglich Braunschweig⸗Lüneburgische Kammer, Direktion der Domänen, als Eigenthümerin jener Grundstücke in das Grundbuch eingetragen werden wird, und daß, wer die ihm obliegende An⸗ meldung unterläßt, seine Rechte gegen einen Dritten, welcher in redlichem Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs die vorbeschriebenen Grundstücke er⸗ worben hat, nicht mehr geltend machen kann. Eschershausen, den 28. März 1882. Herzogl. xr —. Lüneb. Amtsgericht. ony.
[15741] 88vs2n
Die Wittwe des Buchhalters Carl Robert Fickert, Emma Amalie, geb. Liske, zu Großenhain hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Deposital⸗ scheins der Lebensversicherungs⸗Actiengesellschaft Ger⸗ mania zu Stettin vom 5. Juli 1879, nach welchem der Komtorist Carl Robert Fickert bei seinen Leb⸗ zeiten die Police der Germania Nr. 216,023 vom 3. Februar 1871 über 900 ℳ als Unterpfand für ein demselben gewährtes Darlehn gegeben hat, be⸗ antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf den 18. November 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 28. März 1882.
8 Das Königliche Amtsgericht
—
Aufgebot.
Die Handlung de Chapeaurouge u. Co. Succ. zu Nen. e hat das Aufgebot der Prima eines von
Spieler et Co. in Smyrna am 31. Oktober 1881 über 1627 ℳ auf C. Marioth et Co. in Düsseldorf gezogenen, von Letzteren acceptirten, auf Antragstellerin indossirten, am 31. Januar 1882 fälligen Wechsels beantragt. Der Inhaber der Ur⸗ kunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Dienstag, den 31. Oktober 1882, Vormittags 11 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9
des Justizgebäudes, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urk folgen wird.
Düsseldorf, den 27. Februar 1882. Ksönigliches Amtsgericht. III. Abtheilung.
gez. Hartwich, Amtsrichter.
[15757] Zwangsverkaufs⸗Anzeige und Aufgebot.
Auf begründet erkannten Antrag des Kaufmanns
9. P. J. Tüxen in Schleswig, vertreten durch den Re
chtsanwalt Rolfs daselbst, ist wegen einer proto⸗ kollirten Zinsforderung des genannten Antragstellers im Betrage von 420 ℳ nebst Kosten der Zwangs⸗ verkauf des zur Sicherung der Forderung verpfän⸗ deten, in Holm unter Haus Nr. 8 belegenen, in der Grundsteuermutterrolle unter Artikel Nr. 54 einge⸗ tragenen, dem Schmiedemeister Claus Petersen in Holm gehörigen Grundbesitzes mit den darauf er⸗ bauten Gebäuden angeordnet.
Termin zum Verkauf, welcher nur durch Zahlung der bezeichneten Zinsforderung sowie der Kosten ab⸗ gewendet werden kann, wird auf “
Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,
Die Verkaufsbedingungen liegen 14 Tage vor
angesetzt.
dem Termine auf der hiesigen Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Zugleich werden, mit Ausnahme der protokollirten
Gläubiger, alle, welche an den bezeichneten Grund⸗ besitz dingliche Ansprüche zu haben glauben, bei Meidung des Ausschlusses aufgefordert, solche An⸗
8 unter Beifügung der urkundlichen Beweis⸗ tücke in Ur⸗ und Abschrift beim unterzeichneten Ge⸗
richte spätestens in dem gleichfalls auf
den 3. Juni d. J.,
Vormittags 11 Uhr, anstehenden Aufgebotste mine anzumelden. Eckernförde, 25. März 1882. 1
Königliches eeeeriet Abth. II. “ gez. u“ 3 “ Veröffentlicht: 8 Grase Gerichtsschreibergehülfe des . Abth. 1.
Koönigl. Amtsgerichts,
Der Tagearbeiter Franz Gaertig und der Haus⸗
hälter Josef Gaertig, Beide in Steinau a. O., haben die Aufrufung der am 9. August 1812 zu Tarxdorf geborenen, verehelichten Dominialkutscher Miersebach, Veronika Hedwig, geb. Gartig, (Tochter des Häuslers Anton
Elisabeth welche bis zum Jahre 1853 in Langenbielau ge⸗ wohnt hat und nach Mittheilung des Dorfgerichts in Langenbielau in diesem Jahre nach der nicht existirenden Ortschaft „Schwarze Elster“ in Polen verzogen sein soll.
aertig und dessen Ehefrau
geb. Schubert), in Antrag gebracht,
ieselbe wird nebst ihren etwa zurückgelassenen
unbekannten Erben und Erbnehmern aufgefordert, sich spätestens in dem
auf den 18. Januar 1883, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle (Schöffen⸗Saal) anberaum⸗ ten Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich zu melden, widrigenfalls ihre Todeserklärung mit den
olgen der §§. 834 ff. Thl. II. Titel 18 Allgem.
andrechts ausgesprochen werden wird.
Reichenbach u. d. E., am 23. März 1882. Königliches Amtsgericht.
Gütertrennung. Durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Mül⸗
hausen vom 29. März 1882 ist zwischen Maria Anna Lutringer, Wittwe erster Ehe von Valentin Hein⸗ rich und ihrem jetzigen Ehemanne Valentin Dietrich, Unternehmer, mit welchem sie zu Moosch wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen worden.
Mülhausen i./E., den 31. März 1882. — Der Landgerichts⸗Sekrelär. Stahl. “
[15756]
[15743]
sichtlich der auf seinem Anwesen Oberndorf lastenden, im K. Amtsgerichts Dingolfing für die Steuergemeinde Niederreisbach Bd. I. S. 525 zu Gunsten des ver⸗ mißten Johann Maier, Bauerssohn von Oberndorf, eingetragene Hyvother für 323 Fl. = 553.71 ℳ Elterngut, für
fordert demgemäß Alle, welche ein Recht auf diese
falls die Hyvpothekenbuche gelöscht würde und setzt Aufgebott⸗ termin auf
[15761] Güt unungsklag
Die Ebefrau Carl Fuchs, Elisabeth, geb. remb⸗
gen, zu Honnef am Rhein, vertreten durch echts⸗
anwalt Humbroich, klagt gegen ihren genannten
Ehemann Carl Fuchs, Maler und Anstreicher da⸗
selbst, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst zu erklären“.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichtz zu Bonn ist Termin auf den 15. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr bestimmt.
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [ĩ15762] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau Johann Neuhoff, Anna Maria, geh Schmid, zu Oberellingen, vertreten durch Rechtz⸗ anwalt Hellekessel, klagt gegen ihren genannten Ehe⸗ mann Johann Neuhoff, Kaufhändler und Wirth zu wegen Gütertrennung, mit dem An⸗ rage:
„die Trennung der zwischen den Parteien bestehen⸗ den ehelichen Güͤtergemeinschaft zu verordnen.“
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor 1
der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts 8 Bonn ist Termin auf
den 22. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
[15767] Bekanntmachung.
Durch Urtheil der I. Civilkammer des Köͤniglichen Landgerichts zu Elberfeld vom 8. März 1882 ist die zwischen den Eheleuten Bauunternehmer Auguß Müller zu Elberfeld und der Caroline, geb. Hund daselbst bisher bestandene eheliche Güuͤtergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagebehändigung, 5. Dezember 1881, für aufgelöst erklärt worden.
Schuster, Gerichtsschreiber der I. C.⸗K. des Kgl. Landgerichtz.
[15776]
Auf den Antrag des Cigarrenarbeiters Theode Solezky hieselbst sind in der Gerichtssitzung an 28. d. M. die 3 Obligationen der Herzoglichen Leihhauscasse hieselbst
vom 5. März 1880 Litt. A. Nr. 12562 und vom 4. August 1880 Litt. A. Nr. 1398 je über 100 ℳ für kraftlos erklärt. Braunschweig, den 31. März 1882. Herzogliches Amtsgericht. IX. L. Rabert. 8
[15733] Bekanntmachung. Durch Urtheil vom 24. März 1882 sind: 1) die Gläubiger der auf Schrimm Nr. 183 in Abtheilung III. Nr. 1 a,, d., h., i.: für Esther Brühl mit 50 Thl.. 3 Wc Lea Biermann mit 25 „ „ Zippre Biermann mit 25 „
eingetragen zusammen . 110 Thlr. und Zinsen;
2) die Gläubigerin der auf Pierzchno Nr. 16 in Acbtheilung III. Nr. 1
für die Marianna Kuczma, verehelichte Johann Szwaja, eingetra⸗ genen 48 Thlr. 15 Sgr. ⅛³ Pf. und Zinsen; die Gläubiger der auf Hohensee Nr. 13 — früͤher Nr. 11 — in Abtheilung III. Nr. 2 für die Anna Maria Ruegert’'sche Nachlaßmasse ein⸗ getragenen 150 Thlr. nebst Zinsen;
die Gläubiger der auf Orkowo Nr. 6 in A⸗ theilung III. Nr. 1 für die 6 Geschwister Fran⸗ cisca, Johann, Stephan, Stanislaus, Marianna und Thomas Mieloch eingetragenen je 25 Thlr. 8 Sgr. 3 ½ Pf., zusammen 152 Thlr. 25 Sgr.
die Gläubiger der auf Kurnik Nr. 191 und Nr. 363 in Abtheilung III. Nr. 2 und Nr.? für die 3 Brüder Anton, Marcell und Ignatz Gabrvelewicz eingetragenen je 87 Thlr. 9 Sgr, zusammen 261 Thlr. 27 Sgr. nebst Zinsen,
beziehungsweise die Rechtsnachfolger der bezeichneten Gläubiger mit ihren Ansprüchen auf die vorbezeich⸗ neten Hypothekenposten ausgeschlossen.
chrimm, den 30. März 1882. . Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. Die in Sachen, betreffend den Zwangsverkauf der zur Konkursmasse des Gerichtsschreibers August Ahrndsen in Marne gehörigen, in der Grundsteuer⸗
mutterrolle der Gemeinde Ahlefeld unter Artikel 1 und 22 und der Gemeinde Owschlag⸗Steinsieken unter Artikel 2 aufgeführten. Grundstücke auf den 13. und 18. April d. J. angesetzten Termine werden nicht abgehalten.
Eckernförde, den 1. April 1882. Khöänigliches Amtsgericht. Abtheilung I. 2 Veröffentlicht:
8 8 Schröder, Erster Gerichtsschreiber.
— 1 1“
Beschluß. Das K. Amtsgericht Dingolfing beschließt auf
Antrag des Leopold Neumayer, Bauer in Obern⸗ dorf, in Erwägung, daß die Voraussetzungen des §. 82 des Hvp.⸗Ges. mit Art. 123 Ziff. 3 des Aus⸗ füührun sgesetzes zur C. P. O.
Brhcsfabe 1 Dn d . Ie fher zurchführung des Aufgebotsverfahrens hin⸗ aus⸗Nr. 30 in Hypothekenbuche des
nd, die
Ausfertigung und Gutsvortheile,
orderungen zu haben glauben, auf, bis längstent 1. Oktober 1882 dieses hier anzumelden, widrigen⸗ ppothek als erloschen erklärt und im
Donnerstag, den 12. Oktober 1882, Bormittags 9 Uhr,
Am 1. I 1882. Apeh 1aen K. Amtsrichter
fest.
Noh 83.
—
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. April
1882.
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32,
XXX.
Berlin, den 6. April 1882. aen
Der 8 Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorges
Central⸗Handels⸗Re
—
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ezogen werden.
—
—
den Markenschutz, vom 30. November 1874, chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werde
gister für das Deuts
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und „erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
che Reich. n. 83)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. b
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen
gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
XII. T. 767. Neuerungen in dem Verfahren
zur Herstellung von Untersalpetersäure und deren Verwendung für Spreng⸗ und Leuchtstoffe. — Eugen Turpin in Paris; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XIX. B. 2969. Neuerungen an dem Bengger- schen Nivelleur. — Gebr. Böhler & Co. in Wien; Vertreter: Budde & Goehde in Berlin 8., Gitschinerstraße 32.
XX. K. 1989. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. — Heinrich Kündig in Kempten, Bayern.
XXI. F. 1255. Verfahren zur Herstellung pla⸗ stischer Kohle zum Gebrauch als Kohlenbügel in elektrischen Glühlichtlampen. — Ferd. Fried- richs in Stützerbach, Thüringen.
N. 690 Hermetische Batterie. — Carl Alfred Nyström in Paris; Vertreter: Richard Lü- ders in Görlitz.
S. 1474. Neuerungen an dynamoelektrischen und elektrodynamischen Maschinen. — Siemens & Halske in Berlin.
XXIII. HM. 1951. Maschine zum Conisch⸗ fraisen der Enden von Kerzen aus Stearin oder anderem Material. — A. Motard & Co. in Berlin, Gitschinerstr. 15.
XXIX. T. 814. Neuerungen in der Herstel⸗ lung von Asbestgeweben. — Télesphore Trivier Hls in Quevaucamps (Belgien); Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin N., Oranienburgerstr. 64.
A. 692. Maschine zur Herstellung kom⸗ primirier Pulver für Apotheker. — Carl Albrecht in Frankenthal, Pfalz.
XXXIII. N. 653. Regen⸗ und Sonnen⸗ schirmgestel. — Conrad Neumeister in Leipzig.
XXXIV. A. 636. Breodschneidemaschine. — Anthon & Söhne in Flensburg.
„ S. 1430. Elastische Bektunterlage. — Heinr. Seidler in Güstrow i. Meckl.—
„ W. 1951. Regulirungsvorrichtungen der Brenneröffnungen für Gas⸗, Koch⸗ und Heiz⸗ apparate; Zusatz zu P. R. Nr. 17 588. — J. G. Wobbe in Hamburg, Gaswerk Grasbrook.
XXXVI. D. 771. Weitere Neuerungen an dem Staib’'schen Luftheizapparat; Zusatz zu P. R. 13 177. — Karl Dürr in Stuttgart.
XEL. L. 1507. Neuerungen in dem Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung des Zinks aus Erzen. — Léon Létrange in Paris; J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XLII. B. 2224. Eisenbahnzugs⸗Kontroluhr. — Gustav Binter in Mühldorf a. Inn, Oberbavern.
„ D. 1141. Neuerungen an fundamentirten Centesimal⸗Brückenwaagen. — Fritz Dopp in Berlin N., Eichendorffstraße Nr. 20.
XLV. S. 1479. Baumscheere mit Baumsäge. — B. Sauron in Chätel⸗Censoir (Yonne, Frankreich); Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61.
„ . 1480. Neuerungen an dem Signalappa⸗ rat für Dampfpflüge; Zusatz zu P. R. Nr. 16 469. — Paul Seler in Crossen a. Oder.
XLVIII. E. 729. Verbesserungen an dem
Verfahren der Herstellung von Zinnplatten, ver⸗
zinnten Gegenständen und in den dabei benutzten Werkzeugen. — William Elmore in London; Vertreter: F. Engeb in Hamburg.
XLIX. W. 1918. Neuerungen an der kombinirten Abkant⸗, Rund⸗, Falz⸗ und Wulst⸗Maschine; Zusatz Patent zu P. A. 43 337/81. — Richard Wagner in Chemnitz.
LIX. H. 2609. Neuerungen an Ka sel⸗ Gebläsen. — Christian Hoppe in Bockenheim b. Frankfurt a/M., Weserstr. 3 I.
LXIV. G. 1588. Flaschenverkapselungsmaschine. 5 Eduard Geisenheimer in Bingen am Rhein.
LXXXIII. B. 3036. Neuerungen an Uhr⸗ werken. — Chr. Bruns in Göttingen. Berlin, den 6. April 1882.
8 Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht zngetreten.
XX. M. 1631. Neuerungen an Dampfstraßen⸗ wagen. Vom 24. Oktober 1881.
XXXI. RH. 1449. Neuerungen beim Formen Mürtheiliger Formplattengüsse. Vom 27. Juni
VI. E. 592. Luftheizofen. Vom 22. August
[15835]
[15836]
—
Stü
1 Beschränkung eines Patents. Dem Ans pruch 2 5 Carl — Seidel in Dresden 2 einen Backofen mit Oberfeuerung und
Kaiserliches Patentamt. ve.
Leitung der Feuergase unter dem Backraume hin er⸗
theilten Patents Nr. 10 718 ist im Nichtigkeits⸗
verfahren durch rechtskräftige Entscheidung des
Patentamts vom 29. Dezember 1881 folgender Zusatz
angefügt: „unter Anwendung der dargestellten, pa⸗
rallele Kanäle bildenden Eisenstützen“. Berlin, den 6. April 1882. Kaiserliches Hatentamt. 1 ü ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XIV. Nr. 17 046. A. Wever & Co. und Fr. Knüttel in Barmen. — Neuerungen an der unter P. R. 8155 und P. R. 13 654 paten⸗ tirten Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. Vom 18. Februar 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 10 985. Gustav Kursig in Berlin, Brandenburgstr. 55. — Verfahren zur Herstellung von gemusterten, durchbrochenen oder durchscheinenden Platten. Vom 11. April 1880 ab.
Berlin, den 6. April 1882.
“ Leeeh. Patentamt. ü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 16 793. Neuerungen an Petroleum⸗ brennern, betreffend Ersetzung sämmtlicher Triebe und Schlüssel durch eine Hebelkombination, ein Gelenk und eine Feder; Zusatz zu P. R. 11 012.
VII. Nr. 5648. Neuerungen an Drahtzügen
VIII. Nr. 1594. Fadendruckmaschine zur he stellung von mehrfarbigen eingepaßten Mustern für wollene und andere Garne.
„ Nr. 15 478. Maschine zum Rauhen und Noppen von Tuchen und tuchartigen Stoffen. X. Nr. 16 923. Neuerungen an Koksöfen, inso⸗ weit die letzteren mit der Darstellung von Koks die Gewinnung der in den abziehenden Destilla⸗
tionsgasen enthaltenen Produkte verbinden.
XIV. Nr. 4436. Neuerungen an ein⸗ und mehr⸗ cylindrigen Dampfmaschinen. 1
XIX. Nr. 5880. Eiserner Oberbau für Eisen⸗ bahnen, Querschwellen aus alten Schienen.
XXII. Nr. 17 089. Eine Politur für Holz.
XXXIII. Nr. 8312. Selbstschließender Regen⸗ chirm.
2 Nr. 8676. Neuerungen an selbstschließenden Regenschirmen; Zusatz zu P. R. 8312.
XXXIV. Nr. 1158. Schälmaschine für Gemüse.
„ Nr. 10 215. Kleiderhalter. 1 m
„ Nr. 14 131. Lichthalter für Weihnachts⸗ bäume.
„ Nr. 14 457. Bratrost.
„ Nr. 16 587. Neuerungen an der unter Nr. 3044 patentirten Sicherheitskaffeemaschine.
XXXVI. Nr. 13 981. Neuerung an Luft⸗ heizungen.
XXXVII. Nr. 10 286. Herstellung undurch⸗ lässiger Boden⸗ und Wandflächen⸗Verkleidungen.
XL. Nr. 10 285. Apparat zum Verzinken des Eisens mit Vorrichtung zur Beseitigung sich ab⸗ scheidenden Hartzinkes und Bleies.
XLEI. Nr. 9988. Steifekocher für Hutmacher mit Kondensations⸗Vorrichtung für den Spiritus.
XLII. Nr. 2790. Instrument zum Maßnehmen für Bekleidungsstücke. .
„ Nr. 5579. Quecksilber⸗Thermometer mit weit⸗ hin sichtbarer Scala.
„ Nr. 7393. Rechenmaschine.
„ Nr. 9771. Rose für Alkohol⸗Compasse.
XLIV. Nr. 14 686. Neuerung an der unter P. R. Nr. 2627 patentirten Ta .
LXVI. Nr. 10 625. Pferdegöpel mit Umlauf⸗ kegelrädergetriebe.
LI. Nr. 11 138. Noten⸗Tonzeiger.
LIII. Nr. 14 893. Verfahren zur Herstellung von Pferdeschrotbrod.
LIV. Nr. 5405. Einrichtung zur Anfertigung mehrer Reihen Papierdüten auf einer Maschine.
LV. Nr. 5445. Neuerung an Papierstoffmuühlen (Holländern).
„ Nr. 9631. Neuerungen an Holländer⸗Grund⸗ werken. 8
„ Nr. 9777. Holländer⸗Grundwerk.
„ Nr. 15 273. Papierquerschneidmaschine.
LVIII. Nr. 16 539. Neuerungen an hydrauli⸗ schen Oelpressen ohne Anwendung von Einschlag⸗ tüchern und mit sich selbst dichtendem Abschluß der einzelnen Preß asten; usaß zu P. R. 14 990.
LIX. r. 10 125. cuum⸗Brunnen.
LXI. Nr. 17 182. Maschinenleiter für Feuer⸗ lösch⸗ und Rettungswesen.
LXIV. Nr. 9789. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten.
at’ II. Nr. 3553. Einsteckschloß für Stuben⸗ thüren.
„ Nr. 6250. Sicherheitsvorrichtung für Schlösser.
5755 Nr. 14 162. Signaltrompete (Rebel⸗ orn).
LXXV. Nr. 5607. Verfahren zur Darstellung des Doppelsalzes aus schwefelsaurem Kalium und schwefelsaurem PeEnne Eee; „Schönit“.
LXXVI. Nr. 16 484. Mu — ine mit Streckwerk und verzögerter Wagenausfahrt.
[15837]
[15838]
11
LXXIX. Nr. 10 036. Cigarrenbündelmaschine.
Klasse.
LXXXV. Nr. 13 936. Neuerung an Ventil⸗ hähnen.
LXXXVIII. Nr. 9775. Wassermotor.
„ Nr. 10 905. Neuerung an Wassermotoren; Zusatz zu P. R. 9775
LXXXIX. Nr. 10 098. Apparat zur eon⸗ tinuirlichen Diffusion in einem Gefäßraum.
„ Nr. 14 216. Vorrichtung zum Entwässern des Dampfnebels bei Schleudern mit sogenannter Dampfdecke.
„ Nr. 17 882. Verfahren zur Reinigung des Rübensaftes.
Berlin, den 6. April 1882.
Kaiserliches Patentamt.
[15839] tüve.
Die Verfälschung eigener Handlungs“ bücher und der Gebrauch dieser gefälschten Bücher als Beweismittel vor Gericht durch deren Inhaber ist, nach einem Urtheil des Reichsgeri chts, I. Strafsenats, vom 23. Januar d. J., nicht als Urkundenfälschung, sondern, wenn die sonstigen Er⸗ fordernisse des strafbaren Betruges vorliegen, als Betrug zu bestrafen. „Die Verfälschung einer Ur⸗ kunde setzt eine unberechtigte Abänderung einer Ur⸗ kunde voraus; eine solche liegt aber nicht vor. Wenngleich das Gesetz den Vollkaufleuten die Füh⸗ rung von Handelsbüchern vorschreibt, so war der Angeklagte an sich zur freien Verfügung über jenes Hauptbuch berechtigt; er war Dritten gegenüber nicht verpflichtet, den von ihm herrührenden, seiner Willen entsprungenen Inhalt desselben, in seinem Integrität zu erhalten und er war hiernach formell auch nicht gehindert, den ursprünglichen Eintrag zu verändern und gewann eine solche Veränderung da⸗ mit nicht schon den Charakter einer Verfaͤlschung, wie er auch dadurch, wenn er gleich anfänglich den bezüglichen Eintrag unrichtig gemacht hatte, nicht der Fertigung einer falschen Urkunde im Sinne des §. 267 Str. G. B. sich schuldig gemacht haben würde. Dagegen ist nicht ausgeschlossen, daß, mag nun ein sach⸗ lich unrichtiger Eintrag gleich anfänglich gemacht oder ein Eintrag durch nachherige Veränderung in einen sachlich unrichtigen verwandelt worden sein, der Gebrauch eines solchen Hauptbuchs mit unrich⸗ tigem Inhalt vor Gericht den Charakter der Vor⸗ spiegelung einer falschen Thatsache im Sinne des §. 263 Str. G. B. gewonnen und deshalb, sofern auch im Uebrigen die Voraussetzungen dieser Ge etzes⸗ stelle vorliegen, das Verhalten des Angeklagten den Thatbestand des Betruges bezw. des Betrugs⸗ versuchs bilden kann.“
Glasers Annalen für Gewerbe und Bau⸗ wesen. Nr. 115. — Inhalt: Protokoll des Ver⸗ eins für Eisenbahnkunde, Versammlung vom 14. Februar 1882. 1) Diskussion über den Vortrag des Hrn. Geh. Bergrath Dr. Wedding über die Bedingungen der deutschen Eisenbahnverwaltungen für die Lieferung von Schienen, Radreifen und Achsen aus Flußeisen vom Standpunkte der Fabri⸗ kation. Diskussion der Herren Haarmann, Hütten⸗ direktor (Osnabrück), Brauns, Hüttendirektor (Dort⸗ mund), Wöhler, Eisenbahndirektor in Straßburg, Dr. Wedding, Geh. Bergrath in Berlin, Geg⸗ Regierungs⸗Rath Dircksen und Geh. Ober⸗Regie⸗ rungs⸗Rath Kinel in Berlin. — 2) Vortrag vom Geh. Ober⸗Baurath Schwedler über einen von Hohenegger erfundenen eisernen Langschwellen⸗Ober⸗ bau der Oesterreichischen Nordwestbahn, mit 6 Ab⸗ bildungen. — Schmiervorrichtung der Lokomotiv⸗ estänge von E. Holzapfel, Königl. Eisenbahn⸗ Meschinenmeister in Glogau, mit 1 Abbildung. — Der des Stauchens und des Abfrischens auf das Material der Radreifen, von Mohn, Koͤnigl. Eisenbahn⸗Maschinenmeister (Breslau). — Ventilsteuerung für Dampfmaschinen, System Knüttel (D. R. P.), mit 1 Abbildung. — Protokoll des Vereins deutscher Maschinen⸗Ingenieure. Ver⸗ sammlung vom 10. März 1882. 1) Ueber gewerb⸗ liche Zeitfragen. Vortrag des Hrn. Maschinen. fabrikanten Hoppe. 2) Ueber eine vom Eisenbahn⸗ direktor Blauel in Breslau erfundene Zahnradwinde mit selbstthätiger Sperrung und Bremsung durch eine Schraube ohne Ende, mit 2 3) Diskussion über die universelle Entlastung größe⸗ rer Brückenwaagen von den Fabrikanten Dopp, Dinse und Bockhacker. — Das Entphosphorungs⸗ verfahren von Thomas und Gilchrist. Entscheidun⸗
en des Patentamtes in dieser Angelegenheit. — Peutscher Marktbericht von O. Philipp, Ingenieur (Berlin). — Englischer Wochenbericht von H. Simon, Ingenieur in Manchester. — — arktericht. — Verschiedenes. — Personalnachrichten. — Literatur⸗ blatt. — Patentblatt.
Das Deutsche Wollengewerbe. Nr. 25.—
balt: Flacher Kulirstuhl; farbige Lang⸗ und
uerstreifen. — Regulirung der Kettenspannung an mech. Stühlen. — Herstellung von Geweben auf Bobbinet⸗ und Spitzenmaschinen. — Webschützen⸗ führer. — Wasch⸗ und Bleichmaschine für Gewebe. — Wasserdichter Anstrich für Textilstoffe ꝛc. — Deutsche und ausländische Patente. — Musterzeich⸗ nung. Farbrezepte. — Aus der Vergangenheit der deulschen Wollenmanufaktur. Kleine Notizen: Oesterr. Zölle auf Wollstoffe. — Schwingende Führungs⸗ nadeln an Flechtmaschinen. — Jahresbericht der New⸗Yorker Handelskammer pro 1881. — Gummi⸗ schmiere für Treibriemen. — London, Ausstellung der Sssne — Länge englischer Stücke. — Amerikaner gegen Chinesen. — Verfahren, um Leim zu prüfen. — Appreturfabriken in Ungarn. —
eberschwemmungen in den Vereinigten Staaten. —
dig
IAAbAüüm
Graphit⸗Friktionsschmiere. — Handel mit Alfa. — Submission. — Elektrische Beleuchtung für Spinnereien. — Das Walken kunstwollener Stoffe. — Farbbeizen für wollene Leisten gegen Mitfärben. — Leimverbrauch beim Kettenleimen.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗Zei⸗ tung. Nr. 26. — Inhalt: Deutscher Brauer⸗ bund. — Ueber Hopfenbau. — Die Ausstel⸗ lung für Spiritus⸗Industrie in Berlin. IV. Schluß. — Erfahrungen und Beobachtungen über die 1881er Malzgerste. — ur Lage des Düngerhandels. — Berichte über Hopfen. — Lite⸗ ratur. — Kleinere Mittheilungen: Ignaz Edler von Kuffner. Bayr. Landes⸗Industrie⸗, Gewerbe⸗ und Kunstausstellung in Nürnberg. Maischbottich von G. Simony in Königsberg. Stellung der Berliner Gastwirthe zu den dortigen Brauereien. Handels⸗ register⸗Einträge. Oesterreichs Bierexport nach Egypten. Oesterreichischer Brauerbund. Vieh⸗ transporte. Leysers praktische Brauerschule in Augsburg. Verfahren, Fässer zu pichen. Bohlig⸗ sches Wasserreinigungs⸗Verfahren. Justus Hilde⸗ brand. Maischapparat von H. Heckel in Baila. Ausgebrauter Hopfen in der Gärtnerei. Zum Schutz der Hölzer gegen Feuchtigkeit. Zur Kühlung der Luft. Konkurseröffnungen. Hopfenbau in Washington. Bekämpfung des französischen Spiritus⸗ zolles. Errichtung einer Hopfenbauschule. Die in Deutschland fabrizirte Preßhefe. Thermometer, welche die Maximal⸗ und Minimaltemperatur an⸗ zeigen. Flaschenversandtkiste. Bierbrauerei der Stadt Ansbach. Entfettung des Mais in der Spiritusbrennerei. Vakuum⸗Kühlmaschine von 8 Nehrlich in Berlin. Verbesserter Kalkmörtel.
ägespäne als Düngemittel. Eisverschiffungen nach norddeutschen Häfen. Kohlenproduktion in England. Eine Maikäferfalle. Hopfenextrakt. — Anzeigen.
Thonindustrie⸗Zeitung. Nr. 14. — Inhalt: Die neuen Zollvorlagen in Oesterreich. — Jahres⸗ bericht der chemisch⸗technischen Versuchsanstalt am Oesterreichischen Museum für Kunst und Industrie. — Bericht über Betonbauten. — Brief⸗ und Frage⸗ kasten. (Werke über Gasfeuerung. — Bezug glasir⸗ ter Dachziegel. — Glasurmühlen. — Schornstein⸗ bauten ohne Gerüst. — Einfettung von Falzziegel⸗ formen.) — Allerlei. — Patentanmeldungen. — Er⸗ theilte Reichspatente. — Submissionen. — An⸗ zeigen.
Deutsche Töpfer⸗ und Ziegler⸗Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Mechanische Fabrikation von Zinkdestillirröhren. — Die Glas⸗ und Thonwaaren⸗ ꝛc. Industrie Rußlands. — Die deutsche Auswande⸗ rung und ihre Ursachen. — Submissionsresultate. — Anzeigen.
Von dem „Neuen Hamburger Handels⸗ Arcchiv“, Sammlung der auf Handel und Schiff⸗ fahrt bezüglichen, Seitens des Deutschen Reiches und der hamburgischen Behoͤrden erlassenen Ver⸗ ordnungen und Bekanntmachungen, herausgegeben auf Veranlassung der Handelskammer in Hamburg, ist der Jahrgang 1881 erschienen, derselbe enthält die qu. Verordnungen und Bekanntmachungen nach ihrer Zeitfolge zusammengestellt und das erforder⸗ liche alphabetische Register.
Deutsche Uhrmacher⸗Zeitung. Nr. 7. — Inhalt: Bekanntmachung des Central⸗Vorstandes. — Aufruf an alle Uhrmacher Bayerns! — Eine Wanderung durch die Spiralfederfabrik der Ge⸗ brüder Bahni in Biel. —. Fr. von Lößl’s Auto⸗ dynamische Uhr. — A. Huguenins patentirter Re⸗ gistrir. Chronograph. — Die Uhrenöle. — Aus der Werkstatt. — Sprechsaal. — Vereinsnachrichten. — Patentnachrichten. — Briefkasten. — Anzeigen.
Orgel⸗ und Pianobau⸗Zeitung. Nr. 13. — Inhalt: Zeitung: An unsere Leser! — Sprech⸗ saal. Vertheidigung der Schraubenstimmung gegen die Angriffe des Herrn C. Franz. Von Albert F.
ellig. — Verschiedenes. richt des amerikanischen
atent⸗Kommissärs für das Jahr 1881. Bahn⸗
arifveränderungen. — Bücherschau. — Patentnach⸗ richten. — Marktbericht. — Briefkasten. — Anzeigen. — Feuilleton: Das Werk und die Aufgabe meines Lebens. (Fortsetzung.) — Mosaik.
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königrecc, Wuͤrtkemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der ubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die Ln letzteren monatlich. hk15801] Aachen. In das Prokurenregister wurde unter Nr. 1080 eingetragen die Prokura, welche dem Kaufmann Hugo Papé in Aachen für die Firma a Kösett ehan worden ist. Aachen, den 3. 32. B“ Königliches Amtsgericht. V.
[15802] Aanchen. Unter Nr. 1081 8ns — ☛ registers wurden ein hen die Prokuren, welche den Kaufleuten Rfirsttrggenan und Fritz Rossum in Aachen für die Firma F. H. Gerdes — Neuber Nachfolger daselbst ertheilt worden ist. Aachen, den 3. April 1882. 1
Königliches Amtsgericht. V.