8 1 K 8 3 8 “ 1 — s 3 8 2 1 . 8* * 6 ün n 5 1 2 b cheinenden Ausgleichung — die Vorlage wegen Besteuerung der zum Als eine in Deutschland mögliche Form ergiebiger Tabackbesteue⸗] 299 365 018 ℳ berechnet, (s. Anlage V. Beilage 1 zum Bericht der Richtung nach den höheren Preisla en, und zwar bei Cigarren aus 1G e dritte Berathung 8 Gesetzes, bet effend das Vergnügen, — u1— e b ühenen cht vr Wehrpflichtigen gemacht. Die rung ist in neuerer Zeit mehrfach das Rohtabackmonopol bezeichnet vaec.ence . enniffiog während dieser Konsum in Band XLII. den niedrigen Preisklassen in die 2— und bei Schnupftaback aus den Erwerb der Berlin⸗Anhalter Eisenbahn für Bedeutung habe der Hund für den Jäg G ewesen — Bedenken und Einwendungen, denen sie hierbei, zum Theil weit über Dworden, welches auch in der Taback⸗Enquete⸗Kommission eine sorg⸗ der Statistik des Deutschen Reiches, S. 102 u. 103, auf 1 648 677 Ctr. den mittleren in die höheren zu verschieben. b den Staat. b lange er hätte sehen können, 1* eifriger I ,3 ge le jedes besorgte Maß hinaus, begegnet sind, haben zur Folge gehabt, fältige Erörterung gefunden hat. Dasselbe könnte, unter Ausschluß Fabrikate und der dafür gemachte Geldaufwand auf 312 966 000 ℳ Für die Fabrikation ergiebt sich unter dem Monopol In der Generaldiskussion wurde das Wort nicht ge⸗ und für Alle die einsam in der Welt seien. Wer die soziale daß das bisher Erreichte noch verhältnißmäßig gering ist, und daß der zu einer ungesunden Spekulation Anlaß gebenden Auktionen von oder auf 7,24 ℳ auf den Kopf der Bevölkerung berechnet ist. Wird eine weitere kleine Verschiebung jedenfalls dadurch, daß we⸗ nommen; der Entwurf wurde im Einzelnen ohne Debatte und Bedeutung des Hundes hübsch dargest llt lesen wolle, der kaum mehr als die Annäherung an das erste der oben bezeichneten 3 Rohtaback, in der Art eingerichte werden, daß das Reich den einge⸗ nun auch angenommen, daß die im Wesentlichen auf Ermittelung der nigstens der Cigarren, welche jetzt in Bremen und Ham⸗ schließlich im Ganzen mit großer Majorität definitiv ge⸗ möge es in den Riehlschen Schriften nachsehen. Kurz Hoch Ziele der Steuerreform, die finanzielle Selbständigkeit des Reiches lösten inländischen beziehungsweise den von auswärts angekauften Fabrikation gerichteten Erhebungen für das Jahr 1877 kein vollstän⸗ burg gearbeitet werden und unter der ies nehmigt und Niedrig habe ein Interesse an der Frage, vom kleinen gewonnen worden ist. Denn wenn man von dem der Sache nach Rohtaback auf Grund eines nach Sorten und Quantitäten abgestuf⸗ dig zutreffendes Bild für die Größe des Jahreskonsums geben, so er⸗ sind, der Natur der Sache nach Cbenso wurde das Gesetz, betreffend die Feststellung zum Spitz bis zum Reichshund. In sanitätspolizeilicher Hinsicht unwesentlichen Umwege absieht, auf welchem nach dem Gesetz ten, jährlich bekannt zu machenden Tarifs freihändig wiederverkaufen scheint es doch im Hinblick auf die Zunahme der Bevölkerung und werden, und daß der eigentliche Cigarr S 8 lts⸗Etat, bet f d die Eisenbahnverwaltung habe man genügende Sicherheit, und wo das nicht der Fall vom 15. Juli 1879 die Mehreinnahmen von den Zöllen und der und dabei eine geringere Belastung der minderwerthigen Tabacke gegen⸗ auf das Resultat der statistischen Erhebungen über die inländische legung der für 1877 gegebenen Ziffer Staatshausha s⸗Etat, betreffen b 88 sein sollte, würden wohl die Gemeinden selbst die nöthigen Tabacksteuer, sowie nach dem Gesetz vom 1. Juli 1881 der Ertrag über den werthvolleren eintreten ließe. Es stehen jedoch der erfolg⸗ Tabackernte im Jahre 1880 jetzt nicht mehr berechtigt, ohne Weiteres 4650 Ctr. pro Jahr beschränkt wird. ohne Diskussion genehmigt. . ein sollte, 8 1 8 Er werde gegen das Gesetz der Reichsstempelabgaben nur mittelbar den finanziellen Bedürf⸗ reichen Durchführung des Rohtabackmonopols, namentlich in Bezug auf die Durchschnittsberechnungen für die Jahre 1871/72 bis 1877/78 Die fraglichen zwei Drittheile des seitherigen Imports — 8 Den letzten Gegenstand . der Tagesordnung bildete die Maßregeln zu treffen wissen. r wer deg⸗ 8 Es nissen des Reichs zn Gute kommen, so gewinnt es zwar nach dem auf die richtige Bemessung der Ankaufs⸗ und Verkaufspreise der Roh⸗ zurückzugreifen. Einerseits kann es wohl keinem begründeten Zweifel 65 119 Mille — sind in die Preislage von 10 ₰ pro Stück un zweite Berathung eines definitiven Gesetzentwurfs, betreffend stimmen, und möge es noch so sehr 111““ Nest Reichshaushalts⸗Etat für 1882/83 den Anschein, als wäre jenes erste tabacke und die angemessene Assortirung der Rohtabackvorräthe der unterliegen, daß sich der Tabackkonsum bei dem raschen Anwachsen der darüber zu rechnen, wodurch sich das oben ermittelte Prozentverhältniß die Erhebung einer Hundesteuer. möge sich Jeder überlegen, ob derselbe in dieses soziale Nest Ziel schon fast vollständig erreicht, indem die Ueberweisungen an die Monopolverwaltung, so große praktische Schwierigkeiten entgegen, Bevölkerung im Laufe von zehn Jahren beträchtlich steigert; anderer⸗ der einzelnen Preisgruppen in der Weise etwas verändert, daß in die Derselbe ist aus der Agrarkommission mit mannigfachen einzugreisen Lust habe, er habe sie nicht. Bundesstaaten aus den genannten Reichssteuern in diesem Etat fast daß auch von diesem an sich gewiß mit vielen Vorzügen ausgestatteten seits aber haben die Ertragsermittelungen für das Erntejahr 1880/81, erste derselben 69 %, in die zweite 22 ¾ % und in die dritte 8 ¼¾ % des Aend 8 wö he gan Der Abg. von Tepper⸗Laski erklärte, seine politischen die Höhe desjenigen Theiles der Matrikularbeiträge erreichen, welcher Steuermodus abzusehen sein wird. 8 8 welche durch die Erhebung der Gewichtssteuer zum ersten Male im Monopolgebiet herzustelle Jahresbedarfs an Cigarren kommen. “ 8 der F der Kommission: Freunde würden, obgleich sie mit der Regierung lieber den zur Deckung der gemeinsamen Reichsausgaben von allen Staaten Danach würden als geeignete Wege zu stärkerer Heranziehung⸗ Anspruch auf vollständige „Zuverlässigkeit machen können, das Derselbe beziffert s ¹ on der Enquete erhobene Stück §. 1 der Vorlage lautet in der Fassung ee den Charakter als Kreissteuer mit eventueller Ueberweisung an die gleichmäßig aufzubringen ist. Allein abgesehen davon, daß also für den des Tabacks nur verbleiben: die Beibehaltung des jetzigen Gewichts, Resultat ergeben, daß auf einem Hektar Tabackland 42,8 Ctr. zahl festgehalten und davon die auch fernerhin noch zu importirend „Vom 1. April 1883 ab wird auf das Halten en Gemeinden esehen hätten, für die Anträge von Holtz⸗Rissel⸗ anderen Theil der Matrikularbeiträge, welcher die Aequivalente für steuersystems unter namhafter Erhöhung der Steuersätze, etwa auf Taback gewonnen worden sind (. Band XILVIII., Heft XII. Menge von 4650 Ctr. = 32 560 Mille abgezogen wird, au eine S 11 . Besitzer eines über drei - Lee- stimme 18 sie hetr Ausnahme gestatteten Seine die nicht allen Staaten gemeinsamen Einnahmen an Branntwein⸗ das Drei⸗ oder Vierfache, und das volle Reichstabackmonopol. Der S. 80 der Statistik des Deutschen Reichs). Da früher all⸗ 4 916 093 Mille, Monate alten öten ist. ¹, 3 8
sten H. 1 - “ 3 1 34* 1 8 iga⸗ steuer, Brausteuer, Ueberschüssen der Post⸗ und Telegraphenverwaltung erstere Weg würde neben manchen Unzuträglichkeiten zweifellos mit gemein in der Statistik angegeben war, daß ein Hektar durchschnitt⸗ Eine Untervertheilung nach bestimmten Einzelpreisen, bei Auch juristische Personen, Aktiengesellschaften ꝛc. sind zur Ent⸗ (des Nedners) Partei wolle, daß die Hundesteuer als obliga⸗ 8 Ablicferieruer der Verwaltung des Reichsheeres darstellt und auf einer erheblichen Vertheuerung der Tabackfabrikate und einer ent⸗ lich nur ca. 33 Centner Taback ertrage, so kann auf Grund L. neu haltung der für die größeren G
8 1 8 1 8 8 ruppen oben gegebenen Prozentsätze richtung dieser Steuer verpflichtet. werden in dem torische Steuer eingeführt, nach gleichen Grundsätzen veranlagt, mehr als 17 Millionen Mark sich beläuft, noch gar kein Ersatz ge⸗ sprechenden Abnahme des Konsums verbunden sein. Dieses Bedenken und zuverlässig festgestellten Ergebnisses mit ziemlicher Sicherheit ist in der (Beilage A.) sowohl für 8 r Riobentsätse Steuerbezirke herangezogen, in welchem sie Hunde halten. und daß keine Kategorie von Hunden ausgenommen werde. währt werden kann, so wird jene günstige Bilans zwischen den von steht dem Tabackmonopol namentlich dann nicht entgegen, wenn bei] dahin zurückgeschlossen werden, daß die inländische Tabackproduktion GFabrikate versucht.
Der Abg. Zelle beantragte: Wer seinen Hund so liebe, wie der Abg. Windthorst schildere, der Mehrzahl der Bundesstaaten an die Reichskasse zu zahlenden und . Einführung desselben, der Absicht entsprechend, die bisherigen Preise stets um mindestens 20 % größer gewesen, und dementsprechend ein Maßgebend waren dafür sowohl die Erhebungen und Aufstel⸗ Ansdie Stelle der §§. 1 bis 13 des Entwurfs Folgendes zu werde auch die kleine Steuer für ihn bezahlen. Die Steuer den diesen Staaten aus der Reichskasse zufließenden Beträgen für der Tabackfabrikate im Wesentlichen beibehalten werden. Ferner Tabackquantum von beinahe 100 000 Ctrn. jährlich im Inland mehr lungen der Taback⸗Enquete⸗Kommission und einzelner Mitglieder der⸗ schen: Soweit den Städten nach den bestehenden Fe N. treffe nur die, die sich nicht um ihre Hunde kümmerten, und 1882/83 und wahrscheinlich eben so noch für 1883/84 nur dadurch er⸗ gewährt das Monopol den Konsumenten die größte Sicherheit gegen konsumirt worden ist, als seither für den Jahreskonsum statistisch be⸗ selben, als auch die Erfahrungen, welche die Verwaltung zu sammeln Befugniß zusteht, den Betrag der in denselben für ihre Rechnung sie zur Belästigung ihrer Nebenmenschen frei in Feld und reicht, daß den Etats dieser beiden Jahre der im Wesentlichen auf die Herstellung und den Vertrieb gefälschter Fabrikate. Auch rechnet war. “ würde es sich wohl rechtfertigen lassen, bei den Gelegenheit hatte. zu erhebenden Hundesteuer festzusetzen, wird der zulässige Höchst⸗ 8 zur B 18 19 1 9 3 W diesen Leuten der Steuer⸗ außerordentlichen, nicht wiederkehrenden Umständen beruhende Ueber⸗ läßt sich nur beim Monopol eine gerechte Objektbelastung nachstehenden erechnungen von dem für das Jahr 1877 durch die Das Gesammtgewicht der Cigarren, Rauch⸗, Schnupf⸗ und Kau⸗ betrag der Steuer auf zwanzig Mark bestimmt. Wald umherlaufen jeßen. Wenn ürd 79 ihm wohl meist schuß des Etatsjahres 1881/82 zu Gute kommt. Für die Zukunft be⸗ durch vielfache Abstufung der Steuer nach der Qualität der Enquete ermittelten Tabackverbrauch auszugehen. tabacke beträgt nach dieser Aufstellung 1 505 720 Ctr., während das
Der Abg. von Risselmann erklärte, diese Steuer sei nur exekutor die Quittung präsentire, würden sie ih 88 steht nicht nur keine Aussicht darauf, daß sich für das Reich Ueber⸗ Tabackfabrikate in weiterem Maße bewerkstelligen. Dazu kommt, Um jedoch dem Gebot der Vorsicht ausreichend Rechnung zu Gewicht der Cigarren dadurch eine etwas stärkere Verminderung er⸗ Mittel zum Zwecke. Es werde allgemein über die übermäßige statt der Steuer den Hund selbst öfferiren. “ 8 schüsse in ähnlicher Höhe wiederholt ergeben werden, sondern der daß im Falle der Einführung des Monopols eine Schadloshaltung tragen, und ein mittleres, für die gegenwärtigen Verhältnisse mit Ii hat, die in Spalte 4 im Einzelnen auf den Centner ge⸗ Vermehrung der Hunde auf dem platten Lande geklagt, die Der Abg. Götting konstatirte, daß alle Parteien darüber Reichshaushalt wird auch nothwendig für steigende Ausgabebedürfnisse der Personen, welche durch dasselbe ihre bisherige Nahrungs⸗ aller Sicherheit anwendbares Durchschnittsmaß zu treffen, soll der rechnete Stückzahl nicht einen Gesammtdurchschnitt von 8000 sondern Tollwuth habe in bedenklichem Maße um sich gegriffen, die einverstanden seien, daß dem Ueberhandnehmen der Hunde erhöhte Matrikularbeiträge zu fordern haben, insbesondere für die quelle verlieren, aus Reichsmitteln stattfinden würde, während im Jahreskonsum an Tabackfabrikaten im Zollgebiet nur auf ungefähr von 8367 ergieht. Falls die Annahme von 8000 Stück auf den Belästi . des Publikums sei geradezu unerträglich geworden im Interesse der öffentlichen Ordnung, namentlich aber aus Versorgung der Hinterbliebenen der Funktionäre des Reichsdienstes, Falle der Wahl irgend einer anderen Form der höheren Taback⸗ 1 500 000 Ctr. (3,38 Pfd. auf den Kopf der Bevölkerung) geschätzt Zentner für die heutigen Verhältnisse als genau zutreffend zu erach⸗ Zabt devs unhe würde es kein besseres sanitätspolizeilichen Gründen, gesteuert werden sollte; es fehge 8 fühnas n gcren Nees zu 1“ der Ibö ceschschalch, Fürsorge, Nendehurch in 1“ Mrö wird, wie schon ob sagt ist, i ten wäre, würde diese Differenz eine Verminderung bezw. Vertheue⸗
88 veens 1AX“ C66 ““ 5 si 1 8 gene Mittel z Erreichung etzteren und für eine allgemeine Besoldungsverbesser ng. ingsstande geschädigten gehörigen 8 trie und des Ta⸗ 2Moꝛl verwaltung wird, wie on oben gesagt ist, im 1 1 z 0 1 8 Mittel geben, als diese Steuer einzuführen, und zwar müsse ö“ 8 sei geschln 11““ Während hiernach die bisherige Vermehrung der Reichseinnahmen backhandels grundsätzlich ausgeschlossen wäre. Endlich ist die Form Allgemeinen ihre Fabrikate zu den Preisen, an welche ber Fonlömhens “ 1““ 8 x sie ohne Unterschied irgend welcher Kategorie eingeführt Ser Z1“ 9 8” 2s Kollege Zelle daß die Form sich noch nicht hinreicht, den eigenen Bedarf des Reiches zu decken, son⸗ des Monopols zur weiteren Entwickelung der Ertragsfähigkeit des gewöhnt ist, liefern und keine qualitative Verringerung derselben in geringen Gewicht angesetzt. den. Es fei zu hoffen, daß auch die Fortschrittspartei für das Gesetz theoretische Beden 8 8 9 Uec. Fer Tlig 10 ch dern nur eben eine Annäherung an dieses Ziel bewirkt hat, ist in der Tabacks vorzugsweise geeignet. . den einzelnen Preisklassen vornehmen. Deshalb spricht auch die Zur Herstellung von 1 505 720 Ctr. Fabrikaten sind, wie dies stimmen werde, da der Abg. Virchow im vorigen Jahre sich nicht mit dem Zwecke decke, evhltche Er doch *½ igatori⸗ anderen Richtung der Beschaffung der nothwendigen Mittel für die Als das für Deutschland geeignetste System einer ausgiebigen Wahrscheinlichkeit dafür, daß der Konsum, abgesehen von einer durch in der (Beilage B.) spezieller dargestellt ist, nach dem ungefähren Ver⸗ im Wesentlichen auf den Standpunkt seiner (des Redners) schen Steuer das einzige wirksame Mittel, dem Ueberhand⸗ Einzelstaaten und die Kommunen, insbesondere zur Abwendung oder EFabackbesteuerung stellt sich hiernach in Uebereinstimmung mit den die neuen und ungewohnten Verhältnisse bedingten, vorübergehenden hältniß von 100: 104, an Rohtaback 1 565 210 Ctr erforderlich Partei gestellt habe. Die Steuer möge in den Städten höher nehmen der Hunde entgegenzuwirken. Der Abg. Zelle wisse Erleichterung des Druckes direkter Steuern, viel weniger erst erreicht, Erfahrungen bedeutender Großstaaten des europäischen Kontinents das Verminderung, auf die Dauer weder zurückgehen, noch sich zu Un⸗ Diese Gesammtmenge ist dort weiter auf Grund der Vergleichung normirt werden denn es könne zugegeben werden, daß in den selbst kein anderes anzugeben, und wolle ja für die Städte viel mehr noch erforderlich. “ Monopol des Handels und der Fabrikation dar. Die Thatsache, daß gunsten des Erträgnisses verschieben wird. Der im Jahre 1879 er⸗ der für die inländische Fabrikation statistisch ermittelten Rohtaback⸗ Stüdten die Tohlheit x auf dem Lande, er meine dieses Mittel sogar verschärft zur Anwendung bringen. Nur 45 Für Pefußen s der der Fen tag⸗ “ ür eels hr g. E1“ de Eetnhe 8 Phrfannan 1 Seb Eerh ne. hisge nd “ anf 1“ ng. menge mit der durchschnittlichen Einfuhr an ausländischen Tabacken
11I168“ 16“ “ “ inde lebe, kenne die große Belästigung, die mäßigen eschlußnahme vorliegende Entwurf eines Gesetzes, betref⸗ , Monopol, sondern ür die Einführung der Ge⸗ haltiger, ungünstiger Einfluß auf den Konsum gleichfalls nicht bei⸗ welche ib — natürlich bei den Hunden. Er bitte, das Gesetz e. 8 116“ “ 8 sich Heder fend die Verwendung der in Folge weiterer 9. hssteuerreform an wichtssteuer entschieden haben, steht dem nicht entgegen. Nach der gemessen werden. Die Betriebsergebnisse der französischen Regie fir den dargsgfchtgezeebachäkrergsch prom 16 19 nehmen, insbesondere mit der Bestimmung, daß es für alle in, der selbst kaum ssen habe, halte sich seinen wider⸗: Preußen zu überweisenden G ldsummen, das rt auf diesen Weg damaligen Sachlage schien sich eine, wenn auch nur mäßigere, aber zeigen, daß selbst stärkere Vertheuerungen des Tabackkonsums nur angegeben ist, in ⅞ inländischen und ⅞ ausländischen Taback zerlegt Hunde ohne Unterschied von Kategorien Geltung haben solle. Mann, 88 se st Füis zu essen habe, nicht N lust 1 allein zu verweisende dringende Bedürfniß, vdie spezielle Art und doch rasch durchführbare Höherbesteuerung des Tabacks zu empfehlen. vorübergehend Einfluß auf denselben auszuüben vermögen. Ferner sind für 587 528 Ctr. Cigarren zunächst 881 292 Ctr Roh⸗
Der Abg. Zelle befürwortete seinen Antrag. Derselbe wärtigen Spitz. Vergesse man auch ni - den. 6. ust an Weise seiner möglichen Befriedigung und das Maß der dazu erfor⸗ Die dermalige Gewichtssteuer vermag jedoch die Aufgabe nicht end⸗ Im Anschluß an die geschäftlichen Erfahrungen der Kaiserlichen taback angesetzt — auf je 100 Pfund Cigarren 150 fund Roh⸗ bekämpfe das vorliegende Gesetz im Prinzip und entspreche Nahrungsmitteln, den das Halten der Hunde für die armere derlichen Mittel klar dargelegt und zur Anschauung gebracht. Da⸗ gültig zu lösen, welche dem Taback bei der Finanzreform zufällt. Tabackmanufaktur in Straßburg darf angenommen werden, daß zur taback —; dabei ergeben sich aber an Kurzgut, Rippen und A hfünn min⸗ durchaus der Stellung, die der Abg. Virchow zu der Frage Bevölkerung mit sich bringe; er bitte deshalb das Haus, für nach wird für diesen Staat eine weitere Erschließung der indirekten Wenn auch nicht alles statistische Detail in der wünschenswerthen Herstellung von 1 500 000 Ctr. Fabrikate etwa 1 560 000 Ctr. Roh⸗ destens circa 240 886 Ctr., welche in die Rauchtabackfabrikation über⸗ gemo mrien habe Es solle allen Gemeinden die volle Freiheit die obligatorische Steuer zu stimmen. benfall Steuerquellen des 86 in 8 1“ Frachtet Eö vaf geae “ vahefondere bet Annahme der 15 ““ und demgemäß auf die Gesammtfabrikation gehen, während nur der Rest mit 52 878 Ctr. = 6 % der verwen⸗ E11“ bE“ b. bg. Hansen befürwortete die Vorlage ebenfalls; und erwartet, daß hiervon noch etwa Millionen Mark jährlich Jahre 1879 vorgeschlagenen Lizensgebühr sie wHergeben hätte, so hat nur 6 Ctr. dekaliren. 8 x ür⸗ barin gelaften 88 v 1 18 enebeosgeetud eine Uüstge Steuer mehr zur Ueberweisung an ihn gelangen, um damtitt doch die Durchführung des geltenden Tabacksteuergesetzes manche be⸗ Daß diese Annahme mit den wirklichen Betriebsergebnissen necen Gend areaaheeielert Bisge Berale dat sanen agür⸗ nur das böchste⸗ Maß derselben g; festgesetzt werden. I auflegen wolle man wolle nur darauf hinwirken überflüssige vor Allem den unteren Klassen der Bevölkerung gänzliche Be⸗ achtenswerthe Aufschlüsse über das deutsche Tabackwesen gebracht. ungefähr übereinstimmt und das Dekalo im Ganzen vielleicht sogar zentsatz an Feuchtigkeit enthalten, als der Rohtaback Regierung habe sich diesen Wünschen im vorigen Jahre geneigt ꝛg b schaffen Wenn der Ab Windthorst den Hund freiung von direkter persönlicher Staatssteuer zu Theil werden zu Auch hat die unausgesetzte Beobachtung der Vorgänge in den Inter⸗ noch geringer ist, dürfte kaum zweifelhaft erscheinen, wenn man be⸗ Zur Fabrikation von 749 857 Ctr. Rauchtaback ist Rohtaback gezeigt. Aber der jetzige Entwurf gehe bedeutend weiter. Der⸗ Hunde abzusch bjek 8 öu“ g. lches de M. in lassen, was bei Beschränkung der Maßregel auf die vier untersten essenkreisen und die eingehende Kenntnißnahme von den öffentlich ge⸗ rücksichtigt, daß die französische Regie zu 100 kg Fabrikate im Jahre im Verhältniß von 100: 105,56 also 791 549 Ctr. nothwendig selbe schaffe etwas ganz Neues, nämlich eine obligatorische Kom⸗ für das einzige Objekt halte, 1 S. ig ches der arme Mann Stufen der Klassensteuer, d. i. auf die kleinen Einkommen bis zu führten Diskussionen Aufschlüsse darüber gegeben. Endlich ist der 1869 nur 98,928 kg Rohtaback — nach dem neuesten Bericht über Hierzu liefert die Cigarrenfabrikation 240 886 Ctr. so daß nur mmunalsteuer. Werde im Lande eine solche Neuerung gewünscht? etwas zu sagen habe, so sei doch nicht Jeder linderlos, — über 1200 noch etwa 14 ½ Millionen Mark jährlich erfordert; Verwaltung durch den erweiterten Betrieb der Kaiserlichen Taback⸗ die Betriebsergebniffe des Jahres 1875 etwas mehr: 99,4 kg, vergl. 550 663 Ctr. Rohtaback für diesen Fabrikationszweig zu beschaffen Die Motive selbst verneinten einen solchen Wunsch. Nach diesen die Kinder habe er doch etwas zu sagen (Abg. Windthorst: um ferner in der steuerlichen Ueberbürdung der Kommunen manufaktur in Straßburg ein näherer technischer Einblick in die compte de l'exploitation du monopole pour l'année 1875 S. 6 — bleiben.
6 ie Landgemeinden von d undebesteuerung bisher Nein, die gingen in die Staatsschuleh Wandel zu schaffen, wozu als nächstes und vorzüglichstes Mittel die Tabackindustrie eröffnet worden. , ““ verbraucht hat. Allerdings ist dieses überaus günstige Verhältniß Bei der Schnupf⸗ und Kautabackfabrikätion ist der Bedarf a hätten die Landgemeinden von der H. g — 11 ¹ 8 lde b Es kö 1 raus bnupf⸗ f f an
r selten Gebrauch gemacht, daraus lasse sich wohl auch schlie⸗ §. 1 wurde nach dem Kommissionsbeschluß angenommen; die unteren Klassen der Bevölkerung zugleich von dem Schulgelde be⸗ gs können hiernach zur Zeit die Bedingungen im Wesentlichen nicht allein auf die größere Wirthschaftlichkeit des Groß⸗ bezw. Rohtaback erheblich geringer als die Menge der daraus gefertigten nur sel uch g ht, ch nicht vorhanden sei. Es sei der Antrag Zelle abgelehnt. freiende Uebernahme der persönlichen Unterhaltungskosten der öffent⸗ als erfüllt angesehen werden, unter welchen mit genügender Ueber⸗ Stlaatsbetriebs zurückzuführen, sondern hat wesentlich seinen Grund Fabrikate. Aus 100 Pfund Rohtaback können an Schnupftaback ßen, daß der Wunsch bG 8 öt “ en sei. icht . 4 Hierauf vertagte sich um 4 ¼ Uhr das Haus auf Montag lichen Volksschulen zum Betrage von etwa 50 Millionen Mark jähr⸗ schau der Verhältnisse zur Einführung des Monopols geschritten wer⸗ mit darin, daß in Frankreich verhältnißmäßig nur wenig Cigarren, ungefähr 125 Pfund, an Kautaback 130 Pfund hergestellt werden. 1111“ ueg⸗en ni indn 11 Uhr. lich und weiter die seit Jahren in Petitionen und bei den Verhand⸗ den kann. dagegen größere Quantitäten Rauch⸗ und Schnupftaback fabrizirt und Dementsprechend sind zu 122 425 Ctr. Schnupftaback und 45 910 vollständigen Bruch in das Recht der Gemeinden, die Kom⸗ bereits in Aussicht genommene Ueberweisung der halben Grund⸗ und 8 geht aus den Einzel
lungen des Landtages geforderte, auch durch gesetzliche Bestimmung Wie dasselbe in F Durchführung für Deutschland gedacht ist, konsumirt werden. Centner Kautaback nur 133 255 Etr. Rohtaback erforderlich. munalsteuern sich selbst aufzuerlegen, welches sowohl in der x“ Gebäudesteuer mit ca. 34 Millionen Mark jährlich an die Kreise 1 denselben ist ersichtlich, daß nicht etwa an eine einfache Kopie des erachtet werden, wenn, wie dies in Deutschland der Fall⸗ ist, der
estimmungen des Gesetzentwurfs hervor. Aus Obiges Rendement (100: 104) kann auch dann als zutreffend ür die Cigaretten hat der Einfachheit halber, bei der Gering⸗
. — m. — gaß. 8 den, 1 dies in 1 — ügigkeit der Menge und de wichts, ei Ansatz Städteordnung als auch in der Landgemeindeordnung der 8 behufs Deckung der eigentlichen Kreisausgaben und Erleichterung in österreichischen oder französischen Monopols gedacht, sondern der Ver⸗ Cigarrenfabrikation eine quantitativ viel erheblichere Bedeutung bei⸗ fügig 9 6 Gewichts, ein besonderer Ansatz von
Iaes 1 4 , 3 b 1 htab icht statt en. 8 westlichen Provinzen enthalten sei. In sanitätspolizeilicher Neichstags⸗Angelegenheiten. den übrigen kommunalen Lasten namentlich für die Verkehrsanlagen such gemacht ist, den besonderen wirthschaftlichen wie politischen Ver⸗ kommt als in den größeren Monopolstaaten. Rohtaback nicht stattgefunden. Es darf angenommen werden, c
1 B 19, Lemacht ist, 1 aten 1 sich das Gesammtdekalo bei einem rationellen Staatsbetrieb no Hinsicht habe man bereits eine Reihe von Polizeiverordnungen. “ dienen soll; hältnissen Deutschlands voll Rechnung zu tragen. Wenn in der Taback⸗Enquete⸗Kommission berechnet worden ist, etwas niedriger stellt, als den Berechnun
8 — ; I 29 Begründung des Entwurfs eines um endlich eine auch in Preußen als dringlich erkannte, aus den b Der Tabackbau soll unter dem Monopol quantitativ nicht blos daß zu 1 150 000 Ctr. Tabackfabrikaten 1 401 402 Ctr Rohtaback Hätten diese “ ee “ 8 esentt eh nre⸗ betreffend das Reichs⸗Tabackmonopol. Quellen des eigenen Haushalts in absehbarer Zeit aber nicht zu in der bisherigen Ausdehnung erhalten, sondern es soll auch eine erforderlich seien, so hat, dabei nicht Berücksichtigung ge⸗ 52 zur Verfügung bleibt. glaube doch. ie Hundesperre be einen wesentlie 9 6 Der schwierigen und umfangreichen Aufgaben, welche sich an die deckende allgemeine Besoldungsverbesserung für die Beamten zum stetige Weiterentwickelung desselben ermöglicht werden. Dadurch, daß funden, daß der sich bei der Ci arrenfabrikation ergebende Die Zahl der für die Herstellung von 1 505 720 Ctr. Taback⸗ auf die Zahl der Hunde geübt. Denn ein Hund, der etwas auf glückliche Wiederherstellung des Deutschen Reiches anknüpften, waren dJahresbetrage von ca. 25 Millionen Mark ausführen zu können. b die Fabrikate im Wesentlichen zu den bisherigen Preisen an den Kon⸗ Abgang — Kurzgut, Rippen und bfälle — welcher erfah⸗ abrikate zu beschäftigenden Arbeiter muß auf wenigstens 80 000 ge⸗ sich halte, habe sich nicht so ohne Weiteres an der Leine führen so viele, daß es in der ersten Hälfte des vorigen Jahrzehnts nicht Aehnlich, wie eben für Preußen beispielsweise spezieller dargelegt sumenten gelangen sollen, wird aller Voraussicht nach jede — auch rungsmä ig beinahe ½ des dazu verwendeten Rohtabacks aue⸗ fälrit werden. Man darf annehmen,. daß ein Cigarrenarbeiter lassen. Es hätten deshalb viele Hundebesitzer ihre Hunde ab⸗ schon möglich war, sie sämmtlich, oder auch nur alle dringlichen unter worden, liegen die Verhältnisse in den meisten anderen deutschen eeine blos vorübergehende — Abnahme des Konsums, welche ungünstig macht, für die Gesammtfabrikation nur zu einem ganz gerin⸗ welcher die Wickel selbst macht, in 300 Arbeitstagen durchschnittlich geschaffst. Nach der amtlichen Statistik seien seit 1876 die ihnen in Angriff zu nehmen. Insbesondere wurde an eine umfassende Staaten. Auch d. * unter hnen. Eg wel die auf hen einheimischen Tabackbau 8 1 ferne tötalirn lund gen Pen verschwinene mn herviegechen 8532 aber in 5 Rauch⸗ 80 Mille Eigärren zu fertigen vermag Folglich snd gur Herstellung Todeställe p Menschen in Folge von Wassersche Ref 8 Steuerwesens im Reich, welche nicht etwa blos Sache Steuern eine minder vielseitige und eingreifende Entwickelung gefunden ie stetige m. er Bevölkerungsmehrung zunehmende Entwickelung un enupftabackfabrikation übergeht, und daher an der für diese bei Todesfälle von Menschen in Folge von Wasserscheu von 31] Reform des Steuerwesens im Reich, welche 1 vielseitige eifende ut ae- — eh. wigelun 1 ütab g U von 4 916 093 Mille Cigarren ungefähr 61 4 beit auf 13 gesunken 18 8 Bewei⸗ daß die Sefler che im Zu⸗ eines freien, fürsorglichen Entschlusses war, sondern ebenfalls als eine haben und das “ zeinfacher Beseitigung gewisser direkter des Tabackbaus gesichert. Eine werthvolle positive Garantie ist für beiden Fabrikationszweige berechneten Rohtabackmenge Fbucsehen ge⸗ nothwendig. Auf je 4 derselben iste fäb Arbeiter für He- nehmen begriffen sei Uebrigens sei der Nutzen, den die natürliche und nothwendige Folge der politischen Neugestaltung Steuern daher minder entschieden hervortritt, ist die Finanzlage im den einheimischen Tabackbau durch die gesetzliche sxirung eines Mi⸗ wesen wäre. Da dies unterlassen worden ist, so sind die esammt⸗ Nebenarbeiten“ zu rechnen, so daß zu erster Zahl noch circa 15 300 R8- d 4 Deutschlands ins Auge gefaßt werden mußte, nicht alsbald heran⸗ Allgemeinen nicht befriedigend und würde eine Erhöhung der bestehen⸗ nimums einheimischen Tabacks, der in der Regiefabrikation zu ver⸗ ausgaben für Rohtaback um circa 10 800 000 ℳ zu hoch und der Arbeiter dazu kommen. Demnach würde die Gesammtzahl der Ar⸗ Verhältniß zu! Veratione die damit verbunden seien getreten. Die aus der französischen Kriegskontribution dem Reich den direkten Steuern auf die Dauer unvermeidlich sein, falls nicht die wenden ist, geboten. Reinertrag um die gleiche Summe zu niedrig angesetzt. 8 beiter für die Cigarrenfabrikation circa 76 700 betragen. Es nG 82 11“ sörmlicge standesamüliche An⸗ und den Einzelstaaten zufließenden Geldmittel ließen es zu, diese weitere Entwickelung der indirekten Reichsbesteuerung weitere Mittel In qualitativer Beziehung wird der Tabackbau, durch das System Behufs Ermittelung des Prozentsatzes, mit welchem die ver⸗ Für die Ranchtabacfabrikation wird ferner die Zahl der Arbeiter 2sn. handele sich da um eine förmliche e vr. große Aufgabe einstweilen noch hinter andere zurückzustellen. In dem zur Bilanzirung ihrer Budgets liefern sollte. Auch macht sich in der Klassifikation der Tabacke, welches eine Prämie für sorgfältige schiedenen Arten von Fabrikaten an der Befriedigung des Gesammt⸗ auf circa 1800, für die Schnupftabackfabrikation auf circa 250, für meldung der Hunde. Diese Materie sei überhaupt sehr Maße aber, wie jene außerordentlichen Hülfsmittel bestimmte Ver⸗ diesen Staaten nicht minder als in den übrigen das Bedürfniß gel⸗ Knultur enthält, gleichfalls gewinnen. verbrauchs betheiligt sind, können die Erhebungen der Enquete mit die Kautabackfabrikation auf circa 500, für die Cigarettenfabrikation, schwierig zu verhandeln, da die Meinungsverschiedenheiten wendung fanden und aufhörten, einen allgemeinen Deckungsfonds für tend, bestehende Staatssteuern ganz oder ztheilweise den “ 3 Wirthschaftlich wird der Produzent unabhängig von den Ge⸗ der einen Modifikation als maßgebend an esehen werden, daß in sofern Maschinen verwendet werden, auf 60 bis 80 geschätzt werden. darüber sehr groß seien. Oktroyire man dem Lande nicht, die Bedürfnisse des Reichs und der Einzelstaaten zu bilden, trat auch verbänden zu überweisen und erhebliche bisherige Kommunalausgaben fährdungen der Privatspekulation und findet dafür in der Monopol⸗ Uebereinstimmung mit der Annahme des statistischen Amts Gu vergl. Dazu kommen endlich noch im Ganzen 800 bis 900 Aufseher. was es nicht haben wolle, wenn das Gesetz überhaupt eine die Nothwendigkeit einer umfassenden Reichssteuerreform immer mehr auf die Staatskasse zu übernehmen. 1 1 verwaltung einen zahlungsfähigen Käufer, der zu bestimmter Zeit Band XILII. S. 104) und auf Grund der shatsächlichen Verhältnisse, Als außer Frage stehend wird angesehen, daß es sowohl von tech⸗ Berechtigung habe, so sei es in den Städten der Fall, wo in den Vordergrund, und es gab kaum ernste beachte swerthe Stim⸗ In Berücksichtigung alles dessen und im Vertrauen auf die und zu voraus festgestellten angemessenen Preisen ihm seine Waare wie sie sich in den letzten Jahren herausgebildet
gen zu Grund gelegt ist, so eine entsprechende Menge Rohmaterial für die Eigarettenfabri⸗
kleinen Gemeinden von der Steuer haben würden, in keinem
nng. aben, durchschnitte nischen, als von finanziellen Gesichtspunkten aus nothwendig ist, si viele Luxushunde zu finden seien. men, die diese Weechwengsen,d in Zweifel zogen ode kestritten, als siegende Gewalt des richtigen und nothwendigen Gedankens, der dem abnimmt. lich nicht 7000, sondern 8000 Stück Cigarren auf einen Centner ge⸗ finansie sichtsy hwendig ist, sich
6 1 1 n ’ 2 8 2* g bei Einführung des Monopols auf die bestehende Industrie zu tützen 3 en. 60 s. Hash ee g die Reform im Jahre 1878 zuerst von allgemeinen, z, ganze Be⸗ Unternehmen der deutschen Steuerreform zu Grunde liegt und oben Ein grundsätzlicher Ausschluß bestimmter Landstriche vom Taback⸗ rechnet werden, wodurch sich das von der Enquete für 4 948 653 nd vorhandene Fabriken in genügen en. eh Der “ W Rath 9 988 dürfniß und die letzten Ziele ins Auge fassenden 6 htspunkten in nur in erneute Erinnerung gebracht worden ist, verfolgen die ver⸗ beau ist nicht in Aussicht genommen, so daß im Wesentlichen überall Mille Cigarren berechnete Gesammtgewicht 28 verringert. whweerbanase bde⸗ nur dise fe — da.nanah. vö plitterke Brincken erwiderte, die Regierung vetrachtete diese Vor age Angriff genommen wurde. bündeten Regierungen den eingeschlagenen Weg weiter und legen sie da, wo der Tabackbau zu den herkömmlichen Erwerbsquellen des Land- Unter Berücksichtigung dieser Gewichtsreduktion bere net sich der ge⸗ Cigarrenfabrikation. Während es möglich ist, die Rauch⸗, Kau⸗ und nur als ein Glied in der Kette der Maßnahmen zum Schutze Die finanzielle Befestigung und Selbständigmachung des Reiches, gegenwärtig den Entwurf eines Gesetzes, betreffend das Reichstaback⸗ wirths gehört, auch fernerhin Tabackbau sowohl für die Monopol⸗ dachte Prozentsatz, sofern man dabei die Cigaretten der Geringfügig⸗ Schnupftabackfabrikation in einer kleineren Anzahl größerer Fabriken der Publikums. Der sicherheitspolizeiliche Erfolg der hohen die Beschaffung der Mittel für die mit der weiteren Entwickelung des monopol, vor. verwaltung als für die Ausfuhr wird stattfinden können. keit der Menge halber vollständig außer Acht läßt, zu konzentriren, wäre ein Gleiches bei der Cigarrenfabrikation zunächst Steuer in den Städten sei bisher nur gering gewesen. Die Reichs und der Einzelstaaten nothwendig erwachsenden Mehrausgaben, Bei der weiteren Ausdehnung der indirekten Reichsbesteuerung 8 In der Ueberwachung des Tabackbaus tritt eine Verschärfung für Cigarren . .. auf (39—) 40 %, undurchführbar. Große Cigarrenfabriken existiren in Deutschland nur prinzipiellen Bedenken richteten sich weniger gegen die Regie⸗ und die Beschaffung der Mittel zur Erleichterung des harten und auf muß als Steuerobjekt, aus inneren Gründen umd. nach den Erfah⸗ gegen den dermaligen Zustand nicht ein. Die hierauf bezüglichen „ Rauchtaback „ EC⸗ 8 wenige, und selbst wenn solche in einer bestimmten kurzen Spanne rungsvorlage, als gegen die Amendements. Er bitte, den An⸗ die Dauer unerträglichen Druckes direkter Steuern, welcher auf den rungen anderer Länder, vor allem der Taback in Aussicht genommen Bollzugsvorschriften werden mehrfach sogar minder streng als die bis⸗ b „ Schnupftaback.. „ 1“ 8 Zeit gebaut werden könnten, würden sich gelernte Cigarrenarbeiter trag Zelle abzulehnen. Staaten und mehr noch den Kommunen lastete, wurden von Anfang werden, jedoch unbeschadet der stärkeren Heranziehung auch de herigen gestaltet werden können. Dies gilt beispielsweise von den „ Kautaback. N 3 nicht in der erforderlichen Anzahl disloziren und in wenigen Centren 1 Der Abg von Benda erklärte zu seinem Bedauern müsse an als die Ziele erkannt und bezeichnet, auf welche die Reichssteuer⸗ geistigen Getränke, von denen bezüglich des Biers bereits wiederhol Vorschriften über die Vernichtung der Tabackstengel auf dem Felde, zusammen 100 8. vereinigen lassen. Ueberall hat sich in letzter Zeit bei den Cigarren⸗ k nit tiren, de ß man in den lä idlichen Gemeinden keine reform gerichtet werden mußte, die thunlichste Entwickelung und Pflege ein entsprechender Gesetzentwurf dem Reichstag vorgelegt worden ist. De welche bei dem Vorhandensein der Privattabackindustrie und unter 1 er konstatiren, da an in den läni n Geme eine der der Reichsgesetzgebung vorbehaltenen, im Vergleich zu fast allen Taback eignet sich unzweifelhaft ganz vorzugsweise zu einer hohen Be⸗ der Geltung hoher Gewichtssteuersätze strenger s
Syn r die H d r woh ei er d ; üss 5 n u weiterer Herthelenf der vier heup⸗ attungen von Fabrika⸗ fabrikanten das Bestreben — gemacht, die 5— aus den „ L. — 4 9 8 9 9 54 2 4 2 8 „ 2 1 — 2 21 m½ *₰ ger ein müs en, 9 un er t i 18 2 Fne 2 8. G 4 8 8 - 1
42æ en. 8 e 8 r ande bish . 1 1 t. 8 1 — G 3 lässiges Material nicht liefern können. und kleinere Ortschaften zu verlegen und sich den niedrigen Arbeits⸗
1 Rücksicht auf die öffentliche Sicherheit für das Gesetz. Uebri⸗ indirekten Steuern als das natürliche, allein geeignete Mittel dazu. land trotz der Tabacksteuergesetzgebung von 1879 noch immer sowohl „Was die gewerbliche und technische Seite der Tabackverarbeitung s Bekannt und · 885 daß der weitaus überwiegende lohn daselbft zu 6 8. — Da 82 für vene arme Ort gens sei es ein Irrthum, wenn man glaube, daß die Hunde⸗ Wie groß, weitaussehend und schwierig auch das Unternehmen absolut als im Verhältniß zu den geistigen Getränken besonders weit betrifft, so ist die möglichst vollständige Ueberleitung der derzeitigen Theil des Konsums, wenigstens bei Cigarren und Rauchtaback, in die schaften wohlthätig und befruchtend gewirkt hat, soll nicht in Zweifel steuer die Zahl der Hunde auf dem Lande verringern werde, einer solchen Reform von vornherein sich darstellen mußte, so konnte zurückgeblieben. Die weitere deutsche Finanzreform wird daber zu⸗ Privatfabrikation in den Regiebetrieb in Aussicht genommen. Dies
d 3 9½% rein w 8 1¹ 1 ¹ . 1 1 niedrigen Preisklassen fällt. Nimmt man behu nn ver⸗ ezogen werden. Nur ist nicht ersichtlich, warum die onopolverwal⸗ da in den ländlichen Ortschaften die nothwendigen Hunde die doch seine Ausführbarkeit so wenig wie der Segen seiner Ausführung nächst von einer namhaft stärkeren Steuerbelastung des Tabacks aus⸗ gilt sowohl in geographischer, als in quantitativer und qualitativer 72 9292 erliche — assctlich Müna⸗ 8
2. Jeine 1 2 n lt p schiedene Preisgruppen die eschäftlichen Erfahrungen der eerlichen tung diesen gegebenen Verhältnissen ihrerseits nicht sollte Rechnung Mehrzahl hildete Aber die Vorlage habe ein Gu es: sie schaffe ernstlich in Zweifel gezogen werden. Unausführbar würde das Unter⸗ zugehen haben. Hinsicht. Demgemäß ist beabsichtigt, die dermalen bestehenden Taback⸗ Seeecnessher zu dn.”e dcröng π 8 88
G 8 1 b 3 . besteh o würde sich für Cigarren, Rauch⸗ und tragen können. Wenn es einem Privatetablissement mö lich ist, mit Ordnung in diese Hundewirthschaft, welche bisher vielfach nehmen nur dann sein, Iens dabei die Fordernng gestellt werden Was die Art und Weise betrifft, in welcher der Sve“ industriebezirke als solche zu erhalten und nur die mit Einführung BSchnupftaback etwa nachstehendes Verhältniß ergeben: 2 F und zwanzig Fabrikfilialen zu arbeiten, warum wütnbe dies einer ungeordnet gewesen sei Die gefürchteten Verationen würden müßte oder dürfte, daß Alles, was es in sich begreift, zu gleicher Zeit mäßig zu solcher höheren Besteuerung heranzuziehen wäre, 6 ist von der Monopolverwaltung unerläßlichen Umbildungen in der Gliederung 8 Verkaufspreis Konsum wohl gegliederten Staatsindustrie nicht ebenfalls gelingen? 8 bt bedeutend sein. 8 . und in Einem Akte vollzogen werden sollte. Solcher Forderung aber den in anderen Staaten mit gutem Erfolge angewendeten Systemen der Fabrikationsstätten vorzunehmen. Mit Rücksicht auf die EEII1I11“ in Prozenten nach Prozenten in den Die Monopolverwaltung wird im eigenen Interesse billige 1 nich epe en 99 Wi dth buts thi⸗ eb e fehlt jede Berechtigung; ihr steht schon die einfache Erwägung ent⸗ der ö zunaͤchst das englische System schon durch die Aulusdehnun der Cigarrenfabrikation in Deutschland ist dauernd der des Gesammt⸗ einzelnen Preisklassen Arbeitskräfte für ihre umfangreiche Cigarrenfabrikation suchen müssen, . % Der Abg Dr. Bindthorst bemerkte, er stehe auf dem gegen, daß es sich nicht um einen Umsturz, sondern nur um eine Um⸗ Rückhsicht auf den inländischen Tabachau ohne Weiteres ausge⸗ Bestand zahlreicher Fabrikfilialen neben den großen Hauptfabriken 1 konsums der Fabrikate und dieselben sind auch da, wo sich dieser Fabrikationszweig einmal Standpunkt des Abg. Zelle, und sei für seine Person gegen bildung der bisherigen Verhäͤltnisse handeln kann. Allmählich und 2 en. In England ist der Tahackbau verboten, von den aus⸗ 8 nothwendig. Außerdem soll auch, soweit es thunlich erscheint, die Cigarrer: 8 1 8 eingebürgert hat, in größerer Menge zu finden, als vielfach angenom⸗ das Gesetz, weil die zwangsweise obligatorische Besteuerung schrittweise sind beim Reich die neuen Einnahmen zu beschaffen, deren ländischen Rohtabacken und Tabackfabrikaten werden sehr hohe Ein⸗ Hausindustrie forterhalten bleiben. 3, 4 und 5 ₰ pro Stück S men wird. Der Konkurrenzkampf der Privatindustrie hat veranlaßt der Hunde nicht am Platze sei, und man es den Gemeinden es zu der Reform bedarf; allmählich und schrittweise sind in den Einzel⸗ gangszölle nach dem Gewicht erhoben. In Deutschland aber wird „ Da das deutsche Monopol nach den in Aussicht genommenen 6, 7, 8 und 9 8 8 40 23 sdaß immer wieder neue Geschäfte an Orten errichtet wurden, in denen wohl überlassen könne, welche Bestimmungen sie in dieser staaten die Verwendungen zu regeln und zum Vollzuge zu bringen, welche eine gesunde Steuerpolitik stets nur die Förderung, niemals Preisen der Fabrikate grundsätzlich keine Vertheuerung der Artikel 10 ₰ und darüber 8. 7 sich ein Fabrikant der Wohlfeilheit der Arbeitskräfte ) I- „ ) g s 2 ½., — das A „ „ꝙ% afßj 2 n.; 4 Tabackb 8 u fa en Ica 8 ve. 4 8 „ „ sich f Beziehung treffen wollten. Gleich die Staatspolizei herbei⸗ zum Ziele führen. So ist das Unternehmen ausführbar und seine Ausfüh⸗ die Vernichtung des inländischen Tabackbaus in ge fass des Massenverbrauchs herbeiführen soll, so ist nur ein Ertrag des Rauchtaback: .
3 . 1 a⸗ ü 1 8 b mit Aufwand von Mühe, Zeit und Geld einen Arbeiter.. urufen, halte er nicht für angemessen. Vexationen würden rung — wenn sie auch erst nach längerer Zeit zum vollen befriedigenden können. Monopols zu erwarten, welcher hinter den hohen Summen, welche 475, 60 und 80 ₰ pro Pfund 8 70 stamm herangebildet hatte. Jedes neue Geschäft hatte die Tendenz,
— 8 — . Abschluß gebracht werden kaun — deh Segens gewiß, daß dann Auch die Fabrikatsteuer, welche in den Vereinigten Staaten von 5 dasselbe in Frankreich dem Staatsscha ze zuführt, zurückbleibt. Ff ge och in großem Maße vorkommen. Er lönne nur bezeugen, Reich, E aten und Kommunen freier und -.r 8b einem Amerika große Ertröge abwirft, scheint auf die ganz anders gelager⸗ 8 Die Berechnung des - den G ist B -. 49 4 8 1³½ leüne she e.aese . a” ic n neden. 8. — aß in vielen Kreisen wegen dieser Frage eine sehr große BJeden von ihnen eigenthümlichen Aufgaben werden lösen und zu der ten Verhältnisse im Deutschen Reich sowohl aus finanzpolitischen als besonders schwierig, weil das Gesetz vom 26. Juni 1878, betreffend über 2 ℳ 4 Personals beziehungsweise Anlernung anderer Arbeiter gezwungen Aufregung herrsche. Und das sei begreiflich, weil der Hund Gesammtaufgabe werden zusammenwirken können, welche unter den aus volkswirtüschaftlicden Rücksichten nicht anwendbar, wie in dem Erhebungen uͤber den Tabackbau, die Tabackfabrikation und den Taback⸗ . Schnupftaback:t * wurden. Dadurch ist die Fertigkeit, Cigarren zu machen, in den de. im Leben des Volkes eine große Bedeutung hab', ja derselbe obersten Zwecken des Bundes in dem ersten Satz seiner Verfassung Berichte der im Jahre 1878 nach Nordamerika entsendeten Kom. handeI, nicht die Möglichkeit geboten hat, zuverlässiges Material über 50 und 75 ₰ pro pfund 8 45 fteeffenden Gegenden von Jahr zu Jahr mehr verbreitet worden. In habe geradezu eine soziale Bedeutung. In den Familien, na⸗ bezeichnet ist — zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes. mission (Band IV. der Drucksachen der Taback. Enquete⸗Kommission) die Größe des Tabagkkonsums und über die Höhe des Geldaufwands 1 ℳ und 1,20 ℳ [äö 868611up Berücksichtigung der bestebenden. Verhältnisse müssen mindestens
1G — hender ü- Enquete⸗ 2 ℳ und darüber⸗ ie 130 Fabrikfilialen, somi 52 Maga⸗ zur Reichssteuerresorm betreten, und die Vorlagen, betreffend den des Berichts hier wiederholen zu wollen, darf nur auf die dort nach⸗ Kommission hat auf Grund der für das Jahr 1877 eeeiEh⸗ Bei Kühnd —2 2 28 große Fabriken und Fabrikfilialen, sowie ungefähr 32
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ic 3 — id de — 8 nm rei Fabrikaten wäre hiernach das Verhältniß zwischen 1 — zosnij 8 ie Wa Zolltarif, welche zugleich gllerdings auch wichtigen oͤnderen Bedürf⸗ gewiesene außerordentlich hohbe Steuerbelastung des Tabackkonsums statistischen Erhebungen den Tabackverbrauch im deutschen Zollgebiet den einzelnen Preisgruppen gegenüber den Aufstellungen in Nr. 68 1 ger CU. 2 K. bie n 8a⸗ nissen Abhülfe zu verschaffen hatte, ferner betreffend die Besteuerung ohne Rücksicht auf die Verhältnisse der Waare Bezug genommen auf 1 644 378 Ctr.*) Fabrikate mit einem Konsumtionswerth von der Vealkena der Taba Enqucte⸗Kommisston wesentlich in der *) Notiz. Der französische Cigarrenimport beträgt durchschnitt⸗ u 12 ver desfat 8 v 2½ das 2g- die Erhöhung 8 Brausteuer, Ur Erbebung von -49 — dufss sebeg die Kan. bnd Strafsaestimmungen 8 b 58 leich — lich circa 3000 Ctr. im Jahre dem „compte de T'exploitation Iu. E e mer das Bes stempelabgaben und — auf einem anderen Gehlete als dem der in⸗ nordamerikanischen Gesetzgebung der deu ben Auffassung geradeu Zur Erleichterung der Vergleichung mit den von der Taback⸗ überall die rechnerischen Ergebnisse in Centnern . an Monopole pour l'annde 1875: sind 2) ille importirter nefizium des Gehorchens habe, so lasse man demselben hier] direkten Steuern zur Herbeiführung einer billig und zweckmäßig er⸗]entgegen. Enqucte⸗Kommission aufgestellten Verechnangen und Tabellen sind—gesteütt embn schen Ergebnisse in Cen und Pfunden dar b — si Mille impo
B der kleinen Leute, herrsche allgemein das Bestreben, In diesem Sinne haben die verbündeten Regierungen den Weg in eingehender Weise dargelegt worden ist. Ohne die Einzelheiten der Nation für den Tabackgenuß zu sammeln, Die Taback⸗ den Besitz eines Hundes zu kommen. Der Hund