Tubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 1437 Bekanntmachung. 12282c Ausschlußurtheil vom 28. April 1882 sind die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu
a. Nr. 47872 über 308,58 ℳ b. Nr. 89912 „ 45,25 „ c. Nr. 77339 313,49 „ für kraftlos erklärt. 1 Königsberg i. Pr., den 28. April 1882. “ Königliches Amtsgericht VII.
“
[21446] Oeffentliche Zustellung. 8 Der Handelsmann Moses Abraham zu Lütz, als Inhaber der Rechte der daselbst bestehenden Firma „Gebrüder Abraham“, klagt gegen die Erben und Rechtsnachfolger des zu Zilshausen verlebten Ackerers Johann Peter Ketter, dieser in seiner Eigenschaft als Solidarbürge des Stuhlmachers Johann Ketter, früher zu Zilshausen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, nämlich:
1) Katharina Ketter zu Zilshausen, Ehefrau von Theodor Morsch, Tagelöhner, sowie deren ge⸗ nannten Ehemann, ebenfalls zu Zilshausen, Johann Ketter, Stuhlmacher, früher zu Zils⸗ hausen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, . Elisabeth Ketter, Ehefrau von Peter Scharting, sowie deren genannten Ehemann, ebenfalls ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort,
) Peter Ketter, Schreiner zu Zilshausen, Barbara Ketter, Dienstmagd zu Gotteshäuser⸗ Hof, Bürgermeisterei Freis, 1 ) Anna Maria Ketter, minderjährig, vertreten durch ihren Hauptvormund Joseph Ketter zu Zilshausen, “ Forderung aus einem Schein vom 15. Februar 1877, mit dem Antrage: „die Beklagten zur Zahlung von 106 ℳ 94 ₰ nebst Zinsen seit dem 20. Oktober 1880 von der Summe von 96,64 ℳ und von 10,30 ℳ seit dem Klagetage zu verurtheilen und das Ur⸗ theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären,“ nd ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Castellaun auf den 15. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dohm, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[21460] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Marie Elieger, geborene Schade
zu Magdeburg, vertreten durch den Rechtsanwalt
r. Martinius zu Erfurt, klagt gegen ihren Ehe⸗
mann, den Arbeiter Theodor Elieger zu Erfurt, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be⸗ stehende Ehe dem Bande nach zu trennen und Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf den 27. September 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Aussorderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ ricchte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Erfurt, den 8. Mai 1882. Bendleb, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Civilkammer II. 21465] Oeffentliche Ladung. — „In der Zwangsversteigerungssache des den Ehe⸗ leuten Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Dörr, von Hanau, gehörigen Grundstücks, K. K. 80, 33 Ar 65 Qudr.⸗Mtr. Wiese im obersten Bruch hiesiger Flur, sind folgende Forderungen mit Antrag auf Liquidsprechung und Befriedigung aus dem Erlöse des zu versteigernden Grundstücks angemeldet von: Ra. dem Bierbrauer Peter Wilhelm Gerhardt zu Hanau 685,71 ℳ Kaufgeld mit 5 % Zinsen seit dem 1. Oktober 1881, laut Kaufvertrag vom 23. März 1870,
b. dem Bierbrauereibesitzer Wilhelm Orschler zu Hanau 3000 ℳ Darlehn mit 5 % Zinsen seit dem 27. Januar 1879, laut Hypothekenbrief vom 31. Januar 1879.
Auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts
werden hiermit zur Erklärung über diese Anmel⸗ dungen bei Strafe der Ausschließung mit Einwen⸗ dungen die mit unbekanntem Aufenthalte abwesenden Eheleute Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Dörr, von Hanau, auf den 7. Inli d. J., Vormittags 10 Uhr, an Königliches Amtsgericht, Abth. 4, zu Hanau — Bangert 2 — vorgeladen. Hanau, 3. Mai 1882.
Eger, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. II.
vumm Oeffentliche Zustellung.
Der in Cöln wohnende Kaufmann p bülpp Fleck, vertreten durch Rechtsanwalt Berndorff, . klagt gegen den Kaufmann Gustav Fleck, zuletzt in Marseille wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, und Genosse, auz einem Schuld⸗ und Bürgschaftsscheine unter Priratunterschrift de dato Cöln, den 25. Februar 1878, mit dem Antrage: Das Königliche Landgericht wolle die Ver⸗ 8 klagten solidarisch verurtheilen, an den Kläger zu zahlen die Summe von 3045 ℳ nebst Zinsen zu 4 % von 2625 ℳ vom 1. Januar 1882 und vvon 420 ℳ vom Tage der Klagezustellung ab den Verklagten die Prozeßkosten zur Last legen“,
“ und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreites vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf den 28. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, 1 senderxqg. einen bei dem gedachten Ge⸗ eenen Anwalt zu bestellen. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Eöln, den 8. Mai 1882.
Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
21482 Oeffentliche Zustellung. .
18821 unbekanntem Aufenthaltsort in
Amerika abwesenden S Schuhmacher Friedrich Wagner 8
von Winnenden
“
““ 8 klagen mit dem Antrag auf kostenfällige Verurthei⸗
lung mittelst vorläufig vollstreckharer Urtheile: 1) Rothgerber Gottlob Seiz in Winnenden
auf Bezahlung von 75 ℳ für erkauftes Leder
und Geliehenes, 2) Rothgerber Ferdinand Schlehner von a auf Bezahlung von 54 ℳ 10 ₰ für erkauftes 1“ 8 3) Nagelschmied Karl Veiz von da 2 acf Bezahlung von 130 ℳ Darlehen, nebst 5 % Zins hieraus vom 23. November 1881 an. Diese Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung Cö vor das Königliche Amtsgericht Waiblingen au — Freitag. den 14. Juli d. J—., Vormittags 8 Uhr. ““ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht. Waiblingen, den 9. Mai 1882. 1 Gerichtsschreiberei des G Württ. Amtsgerichts. Löble.
8
21447 Beschluß. hach Anhörung des Berichtes des Landgerichts⸗ raths Burguburn, sowie nach Einsicht des Antrags der Kaiserlichen Staatsanwaltschaft
Verfügt die Strafkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts unter Mitwirkung, des Landgerichtsdirektors Wachter und der Landgerichtsräthe Burguburu und Poehn, für den Fiskus und bis auf die Höhe von 3000 ℳ die Beschlagnahme des Vermögens des abwesenden Rekruten Johann Baptist Stein⸗ metz, geboren zu Hegeney, Kreis Weißenburg, am 23. Juni 1859. 8
Straßburg, den 8. April 1882.
Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (gez.) Wachter. Burguburu. Poehn.
[21304] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Wolfgang Speyer hier ist auf seinen Antrag in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Ober⸗Landesgerichte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 4. Mai 1882.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
[21431] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Winter in der Liste des k. b. Landgerichts Kempten ist wegen Aufgebung der Zulassung unterm Heutigen gelöscht worden. 1
Kempten, den 6. Mai 1882.
I“ Der Präsident des k. b. Landgerichts Kempten: v. Stubenrauch.
[21480] “ Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Neubaur dahier ist in der
Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. 8*
Homburg v. d. H., den 6. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Berpachiungen, Submissionen ꝛc.
Bekanntmachung.
Domainen⸗Verpachtung. im Kreise Oschersleben,
. * 1“
[16674]
Die
ca. 37 km von
[21414) 8 8
Das 2. Garde⸗Feld⸗Artilkerie⸗Regiment beah⸗ sichtigt, den vr. an Scheibenmaterial für die diesjährige Schießübung in Submission zu geben.
Es sind zu liefern: 8 . Keieferne Scheibenbretter, 5 m lang, 25 ecm breit,
2 em stark, Dachlatten, 6,3 m lang, 8 em breit, 26 mm stark, 1 . eöölter, 6,3 m lang, 15 bis 16 qem ark.
Schriftliche Offerten sind postmäßig verschlossen bis zum 1. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, auf dem Resgimentsbureau — Kaserne am Kupfer⸗ graben — einzureichen.
Adresse: Submission auf die Lieferung von Scheibenmaterial für das 2. Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗ Regiment. 1
ie Lieferungsbedingungen sind auf dem Regi⸗ mentsbureau einzusehen.
“
Die Lieferung nachstehend, für das Etatsjahr 1882/83 erforderlichen Materialien ꝛc., als:
886 m Futtercallicot, ““
130 m schwarzes Futter,
608 m Drillich zu Hosen, “
385 m Drillich zu Jacken, 3
231 Dtz. tombachene Waffenrocksknöpfe,
20 Dtz. tombachene Taillenknöpfe,
267 Dtz. zinnerne Knöpfe zu Jacken und Hosen,
173 Dtz. große Hornknöpfe zu Reithosen,
37 Dtz. schwarzlackirte Knöpfe,
71 m goldene Tressen,
287 Paar schwere] Stiefeleisen mit Nägel,
200 Mille Sohlennägel,
102 Paar Lederhandschuhe,
399 Stück Halsbinden, soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, auf Grund deren der
18
auch werden dieselben auf Verlangen gegen Erstattung 8
von 50 Pfg. Copialien abschriftlich zugesandt.
Proben 5 bis zum 16. Mai cr. Offerten bis zum 19. Mai ecr., Vormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Kommission einzusenden.
Die eingesandten Proben werden nur auf aus⸗ drückliches Verlangen portopflichtig zurückgeschickt, Diejenigen Offerten, welche in den auf den Sub⸗ missionstermin folgenden 10 Tagen nicht beant wortet werden, sind als unberücksichtigt zu betrachten
Cassel, den 9. Mai 1882.
11“ Die Bekleidungs⸗Commission des hessischen Train⸗Bataillous Nr. 11.
[21424]
Bekanntmachung. Der Betrieb der Bahn⸗ hofs⸗Restanration Halber⸗ a stadt soll vom 1. Oktober cr. —= abanderweit verpachtet werden. ie Verpachtungsbedingungen liegen in unserm Büreau zur Einsicht aus und können auch von dem selben gegen Erstattung von 50 ₰ Kopialien be zogen werden. Pachtliebhaber fordern wir auf, ihr Offerten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Submission auf Pachtung der Bahnhofs⸗ Restauration Halberstadt,“ bis zum 3. Juni er, Vormittags 10 Uhr, an un einzusenden. Halberstadt, den 6. Mai 1882. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt.
121415] Ein Gut,
unmittelbar an der Chaussee und Spreefluß gelegen, ½ Stunden von der Bahn, mit einem Areal von 1140 Mrg., wovon 900 M. unter Pflug, 60 M. Wiesen, das Uebrige Forst und Lupinenland, mit completem lebenden und todten Inventarium und Gebäuden in gutem des Besitzers verkauft werden.
Contractsschluß erfolgt, liegen im Zahlmeister⸗ Büreau in der Trainkaserne hier zur Einsicht aus;
Offerten sub J. G. 4599 befördert Rudolf Mosse, Berlin SW.
Transatlantische Fener-Tersicherungs-Actien-Gesellschaft in Hamburg. .“
[213100)
8 8
Zehnte Jahresrechnung.
Für das Verwaltungsjahr 1881.
Einnahmen: Ueberträge aus 1880: Prämien⸗Reserve Schaden⸗Reservpe. In 1I 19 ℳ 574,454,673. . . . ... Zinsen, Hausrevenüen und Gebühren ' “ Ausgaben: Piu177“ Schaden Reserre Prämien für rückversicherte ℳ 267,301,592 Prämien⸗Reserve .
Provision Blses eine Verwaltungs⸗ und Agenturkosten
8
S
Ab⸗ Zur Abrundung, und der Prämien⸗Reserve
Davon:
Magdeburg, 16 km von Halberstadt, 17 km von
Oschersleben und 9 km von Wegeleben (nächste
Eisenbahnstation) belegene Königliche Domaine Hete—-
born, enthaltend ein Gesammtareal von 617,3488 ha, worunter 555,0922 ha Acker, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbietend ver⸗ pachtet werden. . Zu diesem Behufe haben wir auf Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,
in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. 3, hier⸗ selbst Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelderminimum auf 26 000 ℳ festgesetzt ist und die Bewerber sich vor dem Termin dem Depar⸗ tementsrath, Regierungs⸗Rath von Hausen, gegenüber über den eigenthümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 150 000 ℳ sowie über ihre Quali⸗ fikation als Landwirth auszuweisen haben.
Die Verpachtungsbedingungen sind sowohl in unserer Registratur, als auch bei dem Domainen⸗ Sictes Herrn Baentsch auf der Domaine Heteborn einzusehen.
Auf Verlangen wird gegen Erstattung der Copia⸗ lien und Druckkosten Abschrift derselben von unserer Registratur ertheilt.
Kagdeburg, den 31. März 1882. Königliche Regierung, heilung für direkte Steuern, Domainen und 8 Forsten. Brenning. [20465] Bekanntmachung. 1
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Lieferung von 28 951 kg Schwefel in Stangen oder Kuchen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ geben werden. 8
Hierzu ist ein Termin auf
Mittwoch, den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr in unserem Bureau, Junkerstraße
— r. 14, anbe⸗ raumt, wozu e mnse Ogfrte. mit entsprechender Aufschrist versehen, versiegelt einzureichen sind. Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aus. 1I1““ Stettin, den 3. Mai 1882. Artillerie⸗Depot.
Submission. Für die Werft sollen Schrauben eiserne, verzinkte mit Muttern und Unterlegescheiben beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Schrauben“ sind zu dem am 20. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Lermine einzureichen. Bedingungen liegen in der Werftregistratur aus und sind für ℳ 1,50 zu beziehen, auch bei dem allge⸗ meinen Submisfionsanzeiger in Stuttgart einzusehen. Auch können Zeichnungen gegen Erstattung der Her⸗ stellungskosten ten werden. Kiel, den 5. Mai 1882. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Ab⸗
theilung
5 % auf baar eingezahlte ℳ 1,200,000
16 % von restirenden ℳ 75,000
Superdividende 3 % auf baar eingezahlte ℳ 1,200,
Gewinn⸗Reserre.
Prämien⸗Einnahme (abzüglich Ristorni) für versicherte
a. zur Capital⸗Reserve (§. 21 des Statuts) 10 % 86 ordentlichen Dividende (§. 21 des Statuts):
Tantième des Aufsichtsrathes und der Direktion (§. 21 des Statuts):
ℳ 689,820 114,635 114,447 22 4,343,790
855,007 55 229,205 — 1,845,778 88 811,991 05 451,242 45
150,565 565
Jahresgewimn . pro 1882 hinzugefügt. Zur Vertheilung
ℳ 15,000 60,000
12,000 36,000 1P’' Summa ℳ
Bilanz pro 31. Dezember 1881.
Activa: Wechsel der Actionaire Bank ““ Cassa ““ 2 venhe 157,000 — Effecten und Depositen .7g2,309,461 16 Immobilien ℳ 350,000 V abzüglich Beschwerung „ 215,500
134,500 — Diverse Debitoren 517,026—
575,512 61 2,189 03
Hamburg, 28. März 1882.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: M. Meyersberg.
Hamburg, den 13. April 1882.
Einunahmen:
1) Aus 1880: 3 a. Schaden⸗Reserrve . 8415 Mitiiiuutttz 5 F 2) In 1881:
ℳ 69,585,310 I“
b. Policekosten und Schildergewinn .. c. Verlust⸗Conto . 1 “
““ Ausgaben: 1) Bezahlte Brandschäaden . 2) S aen gefese; . z 2 :38. 388,188 3) e für rückversicherte ℳ 35, 3
Feiner Refee
9
Berlin, am 26. April 1882.
ℳ ₰ v 4,800,000 —
[15,88 80
Friedr. Brauss.
Transantlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
bschluß des Geschäfts im Königreich Preußen pro 1881.
a. Prämien⸗Einnahme (abzüglich Ristorni)
vision, allgemeine Verwaltungs⸗Agentur⸗ und Organisationskosten
Passiva:
Grund⸗Capital Prämien⸗Reserve. Schaden⸗Reserve. “ ibee“]; “ Divivende für 1881. ℳ 96,000 b unerhobene Coupons für
ö11 “
6,000
229,205 —
9) Tantième für 1881.
Diverse Creditoren. 944,884 80
8,5,888 80
8
Der Direktor:
Transatlantische Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Geselschaft.
W. Jacobsen.
Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden. 8
Die Revisoren: Wm. Kufeke.
ℳ ₰
.„. .„11“ 17,296 50
für versicherte
193,375 2,125
33,778 73 8 u15 24,990, — . 8 111,377 6 41,818ʃ14 53,296,10
w
Der Generalbevollmächtigte für das Königreich Preußen. Carl Lauterbach.
ustande, soll wegen Todesfall
—
4,193,224, 93
812,556 37
350,631 63 50,000 —
12,000 —-
A. E. Schmidt.
zum Deut 110.
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11.
Das Central⸗Handels⸗Register Berlin auch dur
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
—
in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeusch vom 30. November 1874 Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen — veröffentlicht „
Central⸗Handels⸗Register für
r nde er für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
——
das Deuts
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für Insertionspreis für den Raum einer
—
—————xxxx——:r—— —-—-—-———— sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter der tel ¹
che Reich. Cn. 110)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der das Vierteljahr. Druckzeile 30
1 Regel täglich. — Das 8 — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente. 8.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Fetbedung cmnes Patentes 1ee.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einse gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
III. B. 3197. Verschlußeinrichtung für Ga⸗ . maschen. — Gabriel Blumenthal in Berlin.
IV. D. 1241. Selbstthätig wirkendes Absperr⸗ ventil im Abfallrohr bei Schiebelampen; Zusatz zu P. R. Nr. 16 583. — W. Dette in Berlin, Grimmstr. 39.
„ St. 669. Befestigungsart der Vasen an Petroleumlampen. — Fr. Stübgen & Co. in Erfurt
„ St. 675. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 1431 patentirten Lampe; Zusatz zu P. R. Nr. 1431. — Gustav Stobwasser, König⸗ licher Kommerzien⸗Rath in Berlin W., Wil⸗ helmstr. 98.
C. 891. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Schaumweine und Eis. — Prof. Dr. Antoin Carpené in Conegliano in Italien; Vertretec: Carl Pieper in Berlin SW.,
1 Gneisenaustr. 109/110.
VIII. B. 3135. Neuerung an Färbe⸗ und Wasch⸗
kufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band. — Edwin Boden in Manchester; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
B. 3190. Neuerungen an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Färben oder zu ähnlichen Arbeiten. William Birch in Salford, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Miin.
XIII. W. 1966. Speiserufer für Dampfent⸗ wickler. — Vitus Wagener in Wattenscheid.
XX. H. 2778. Sperrvorrichtung für Eisen⸗ bahngleise. — Theodor Henning in Bruchsal.
„ M. 2094. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Paul Benoit Michel in Arles, Frankreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
XXI. A. 639. Neuerungen an elektrischen
Lampen. — George Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
D. 1162. Neuerungen an Ringinductoren für dynamo⸗elektrische Maschinen. — Charles Dion in Montreal (Canada); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
G. 1702. Elektromagnetische Differentialaus⸗ rückvorrichtung. — Alphonse Isidore Gravier in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
T. 801. Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer Ströme. — William Thomson, Dr. jur. und Professor in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
XXXI. Z. 364. Neuerung an einer Form⸗ maschine zum Formen von Schiffsschrauben. —
HlI. Zinz in Duisburg⸗Hochfeld.
XXXV. H. 2696. Vorrichtung zum Herab⸗ lassen von Personen und Gegenständen und dazu Fehöriger Kran. — C. H. Höhmann in
8 assel.
XXXVIII. H. 2825. Kreissägenschützer mit
Parallelogrammführung. — Carl Hoffmann in Aue i./Sachsen.
XLII. K. 2229. Neuerungen an den „Camera lucida“ genannten Instrumenten. — Johann Keinath in München.
„ V. 164. Oberschalige Neigungswaage. — — Sgües in Berlin⸗Moabit, Flensburger⸗
8 straße 5 XLIV. K. 2243. Neuerungen an Büchsen für
Zünvdhölzer, Cigaretten u. s. w. — C. Kauf-
mann in Berlin.
XLV. D. 1224. Dampfpflug⸗System. — Paul
Dietrich in Berlin, Nordufer 3.
„ L. 1705. Vorschubmechanismus für die TLrransportwalzen an ege. — 0. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8.
„ Sch. 1835. Neuerung an Cultivatoren. — Ed. Schwartz & Sohn in Berlinchen.
„ V. 437. Neuerung an den Schlagleisten für Dreschmaschinen. — Ernst Vogt in Ottmachau. XLVII. C. 890. Schmiergefäß. — William S. Cooper in Philadelphia; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„ C. 905. Zusammengesetzte Treibriemen mit
Auadratischem Querschnitt. — Arthur Craven in Bradford, Grafschaft York; Vertreter: Hein- rich Raetke in Berlin, Gartenstr. 14.
„ E. 678. Selbstthätige Reibungskuppelungen.
— J. C. Eckardt, in Firma: J. C. Eckardt & Co in Stuttgart.
E. 769. Regulirbares Druckreducirventil. — Eduard Eickhoff in Crefeld.
G. 1674. Drahtseil mit Hohlraum. — F. C. Guillenume, Kommerzienrath in Cöln a./Rh.
H. 2824. Neuerungen an Absperrventilen. — John Addy Hopkinszon in Huddersfield in England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8. W., Gnei⸗ senaustr. 110.
„ K. 2269. Schmiergefäß mit stellbarem
Dochtrohr. — August blKnnnn. in Löbtau
b. Dresden, Pulvermühle.
„ K. 2290. Verbindung conaxialer Kolben⸗ stangen. — Job. Kleim, in Firma Klein, Schwanelin 92 nr in Frankenthal.
veilen
Hopkinson und Joseph 8
Klasse.
XLVII. L. 1771. Neuerungen an Metall⸗Liderun⸗ gen für Kolben. — Philipp Langenstein in Prag; Vertreter: J. Brandt u. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
M. 2030. Lösbare Reibungskupplung ohne Keilbefestigung. — Emanuel Möller, in Firma Möller & Blum in Berlin.
P. 1304. Neuerungen an Karabinerhaken. — Gustav Pannster in Plagwitz⸗Leipzig.
R. 1716. Sicherheitskupplung. — Roussille Bernard in Saverdun, Arriège, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Z. 376. Neuerung an einer Metallliderung für Kolben; Zusatz zu P. R. Nr. 17 174. — Carl A. Zirn in Hamburg.
LI. O. 368. Neuerungen an Pianofortes. — Edmund Outram in Greetland, in the county of vork, England; Vertreter: Eugen Sehultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60.
LII. F. 1238. Apparat zum Färben von Hand⸗ schuhnähten. — Fouillon Bordat & Co., in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Kochstr. 20.
LVI. K. 2323. Reit⸗ und Fahrstange mit Sicherheitsvorrichtung. — J. F. Krone in
Hamburg. LXIII. EB. 3215. Doppelhebelbremse. —
Heinrich Büäthmann in Hornburg.
K. 2244. Bremsbacken aus Papier. — L. Kathe & Sohn in Halle a. Saale.
K. 2282. Neuerungen an den Vorrichtungen zum plötzlichen Lösen der Pferde vom Wagen. — Heinrich Kniep in Clauen bei Hannover.
1k.. 2284. Neuerungen an beveglichen Vorderachsen. — Eugen Klotz in Stuttgart.
P. 1266. Federanordnung für Fuhrwerke. — Friedrich Peterhauser in Ehßlingen, Württemberg.
LXIV. P. 1295. Neuerungen an einem Bier⸗ Kontrol⸗Apparate; Zusatz zu P. R. 17 603. — Aurel Polster in Dresden, Seidnitzerstr. 19, und Ottomar Jummel in Leipzig, Petersstr. 27.
LXV. E. 747. Neuerungen in der Herstellung von Compound-Panzerplatten. — John Devonshire Ellis in Sheffield, Grafschaft York, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
Berlin, den 11. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XLVII. D. 1105. Neuerungen an gekehlten A“ für Triebseile und Ketten. Zu⸗ atz zu P. R. 8712. Vom 17. Oktober 1881. Berlin, den 11. Mai 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. UMebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
EKlasse.
VI. Nr. 18 168. Alexander Edinburgh, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. — Verfahren und Apparat, Hopfen mittelst Waschens zu reinigen. Vom 21. Oktober 1881 ab.
VIII. Nr. 16 524. Franz Müller in München⸗ Gladbach. — Rauhmaschinenwalze. Vom 3.
Mai 1881 ab.
XXII. Nr. 8764. Aktiengesellschart fTür Anilin-Fabrikation in Berlin. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der aus letzteren sich ableitenden Farbstoffe, sowie des Alizarins und Purpurins durch Einwirkung des Schwefelsäure ⸗Mono⸗ chlorhydrins (S0301H) auf genannte Verbindungen. Vom 1 März 1879 ab.
Nr. 17 847. Carl HMeyenberg in Ham⸗ burg. — Verfahren zur Herstellung einer wasser⸗ festen Anstrichmasse. Vom 13. August 1881 ab.
XXXIV. Nr. 14 799. Emil Martin in Duisburg. — Waschmaschine. Vom 12. Dezem⸗ ber 1880 ab.
LVIII. Nr. 6199. Selwig & Lange in Braunschweig. — Continuirlich arbeitende Kegel⸗ resse zum Auspressen flüssigkeithaltender Körper. Vom 25. September 1878 ab.
LXIII. Nr. 16 877. Charles Richard Rinney in London, Nr. 5 Hackney⸗road, in der Graf⸗ schaft Middleser (England); Vertreter: G. Ditt- mar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Neuerungen an Velocipeden. Vom 16. Juli
1881 ab. LX 15* Nr. 48 1 84 Marzin in Chemnitz. — Jacquard⸗Karten⸗Bindemaschine. Vom 5. August 1880 ab. 8 Berlin, den 11. Mai 1882. etaiakx; Patentamt. [21527] 1 8 tüve. Berichtigung. 8 ded, Ttcg de 8—2 Nr. 17 831 ertheilten Patents ahin abgeändert worden, daß asfenerun
statt „Gasfeuer“ zu lesen ist. 8 . Berlin, den 11. Mai 1882.
[21525]
[21526]
Walker in
Kaiserliches Patentamt.
[21528] Stüve. 8
——*
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Ae. wohnenden Patent⸗ nhabers.
In der Patentrolle ist bei den nachfolgenden Nummern vermerkt worden, daß zum Vertreter
bestellt ist:
Nr. 2714.
„ 7691.
„ 11062.
An Stelle von J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ . 14437. grätzerstr. 47.
Berlin, den 11. Mai 1882.
Kaiserliches Patentamt. tüve. Nichtigkeitserklärung von Patenten.
Das an Dick & Kirschten in Offenbach a. M. auf eine Wagenachsbüchse ertheilte Patent Nr. 159 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. Januar 1882 für nichtig erklärt.
Das an Johann Philipp Streng in Fürth auf ein Verfahren zur Herstellung von geruchlosem Brauer⸗ 1““ 8n durch rechts⸗
räftige Entscheidung des Patentamts vom 2. F . 1882 für nichtig erklärt. Berlin, den 11. Mai 1882. Patentamt. üve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 4681. Vorkocher und Schlempenabfluß⸗ Vorrichtung an Spiritus⸗Destillations⸗Apparaten.
VIII. Nr. 1430. Maschine zum Schlagen und Waschen von Garn in Strähnen.
Nr. 7590. Verfahren zur Bereitung von Steinkohlenbriquetts unter Verwendung von Papiermasse als Bindemittel.
„ Nr. 17 873. Neuerungen an Kokes⸗Oefen
mit Gewinnung der Nebenprodukte.
XII. Nr. 2983. Verfahren zur Aufarbeitung und Wiederverwerthung der bei der Anilinroth⸗ Erzeugung entstehenden Rückstände.
„ Nr. 6896. Verfahren zur direkten Gewin⸗
nung aller in dem Varek enthaltenen nutzbaren Salze, hauptsächlich des Jods und Broms.
XIV. Nr. 10 646. Erpansionsapparat Dampfmaschinen.
XV. Nr. 3146. Maschine zum Bedrucken, Numeriren und Zerschneiden von Papierstreifen.
XVI. Nr. 12 349. Neuerungen in der Behand⸗ lung von Fischen oder Fischabfällen behufs Nutz⸗ barmachung der festen, flüssigen und
rodukte derselben und die hierzu enutzten pparate.
XIX. Nr. 7089. Pferdeeisenbahnen.
„ Nr. 8726. Verbesserungen am Oberbau von
Pferdeeisenbahnen; Zusatz zu P. R. 7089.
„ Nr. 14 141. Sandstreukarren.
„ Nr. 14 742. Neuerungen in der Herstellung
von Pflaster.
XX. Nr. 15 049. Centralbuffer für Eisenbahn⸗
wagen. Nr. 7991. Verfahren zur Darstellung
[21529]
[21530]
X.
für Neuerungen am Oberbau von
XXII. von Farbstoffen durch Einwirkung von Nitrobenzol resp. Nitrotoluol auf Gemenge von Anilin oder einem Homologe desselben und Metalldoppel⸗ chloride.
XXIV. Nr. 1649. Rauchverbrennungsvorrich⸗ tung auf dem Roste von Feuerungsanlagen.
XXXI. Nr. 14 772. Gußform zur Herstellung
von Stiefeleisen.
XXXII. Nr. 16 096. Verfahren zur Darstel⸗ lung von hochthonerdehaltigem Glas aus vulka⸗ nischen Alkali⸗Silikat⸗Gesteinen
I“ Nr. 14 296. Auswechselbarer Schirm⸗
. Nr. 14 957. Feldbett.
XXXIV. Nr. 1654. Kaffeemaschiine.
„ Nr. 2931. Konstruktion von Schulsubsellien.
. Nr. 7178. Waschschüssel mit mechanischer Regulirung des P. und Abflusses.
„ Nr. 14 4381. sserkessel für Petroleum⸗ und andere Kochapparate.
XXXV. Nr. 14 139. Sackhebevorrichtung.
XXXVI. Nr. 14 388. Luftdichte Ofenthür mit dreifachem Verschluß.
XXXIX. Nr. 14 657. Verfahren zur Her⸗ ftenlung konsistenter Hornsubstanz aus Horn⸗ pähnen.
XIL.II. Nr. 14 483. Neuerungen an Leeren und ähnlichen Meßinstrumenten.
„ Nr. 3795. Neuerungen an Schleudermaschinen zum Abrahmen der Milch; Zusatz 22 R. 3795. bi belvorrich⸗
4 r. 14 481. Neuerungen an XLVI. Nr. 7397. Neuerungen an Motoren, XLIX. Nr. 321 Neuerungen an der Allen- von Schraubengewinden.
XLV. Nr. 2064. Kartoffelgrabemaschine mit Sicht⸗ und Ablegevorrichtung. zum Abrahmen der Mllch. „ Nr. 7581. Neuerungen an Schleudermaschinen „ Nr. 10 947. Neuerungen an v für künstlichen Dünger. 9 Neuerungen an Bienenkasten. „ Nr. 14 688. Bienen⸗ häusern. welche mittelst komprimirter Luft oder einer an⸗ deren elgstischen Flaͤspgteit bewegt werden. schen Nietmaschine. . Nr. 11 057. Walzmaschine zur Erzeugung „ Nr. 11 658. Maschine zum Biegen von . filirten Eisenstäben. .
Klasse.
XELIX. Nr. 17 480. Sägenkluppen. L. Nr. 10 689. Schrotwalzenstuhl. LI. Nr. 17 282. Neuerungen an
Orgelwerken.
8G r. 17 512. Neuerungen an Pianino's. 8 LII. Nr. 5914. Nadeleinsatz an Schiffchen⸗ Nähmaschinen.
„ Nr. 5916. Einrichtung an Nähmaschinen zum Hoch⸗ und Tiefstellen des Stoffrückers wäh⸗ rend des Nähens.
LIX. Nr. 14 805. Schiffs⸗Lenzapparat.
LXIII. Nr. 10 587. Compensir⸗ und Regulir⸗ Reitbügel.
LXIV. Nr. 14 342. Kohlensäure⸗Entwicklungs⸗ apparat zum Ausschenken und Spunden des Bieres.
LXVIII. Nr. 14 536. „Thürdrückerbefestigung mit vom Schlosse unabhängiger Drückernuß.
LXX. Nr. 9883. Neuerungen an Federhaltern und Pinseln.
LXXI. Nr. 6101. Neuerungen in der Herstellung von Schuhwerk.
LXXII. Nr. 1924. Gewehr mit Blockverschluß
„ Nr. 1925. Gewehr mit Cylinderverschluß.
„ Nr. 11 199. Neuerungen an einem Gewehr mit Cylinderverschluß; Zusatz zu P R. 1925.
„ Nr. 13 829. Herstellung schwerer Geschütz⸗ rohre durch Umeinandergießen und Verschweißen einzelner Stahlrohre.
LXXIV. Nr. 14 223. Neuerungen an dem Töpffer & Schädel'schen pneumatischen Noth⸗
signal. LXXVI. Nr. 14 598. Neuerung an Water⸗ Feinspinnmaschinen mit Glockenspindeln. LXXXII. Nr. 10 585. Eine aus Röhren oder hohlen Doppelwänden bestehende bewegliche Schnecke als Trocken⸗ und Darrapparat. LXXXIII. Nr. 16 868. Freie Pendelaufhängung. LXXXV. Nr. 14 873. Strahlrohr⸗Mundstück. LXXXVI. Nr. 15 611. Einrichtungen zur Auf⸗ hebung der Kettenspannung an mechanischen Webstühlen bei hngelaftem Schützenlauf. Berlin, den 11. Mai 1882. Kaiserliches Patentamt. [21531] Stüve.
—
mechanischen
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königrei Sachsen, dem Königreich Fhriene dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. [21490]
Bei Nr. 1624 resp. sub Nr. 1701 des Firmen⸗ registers ist heute eingetragen worden, daß nach dem am 12. Februar d. Js. erfolgten Ableben der Wittwe Anna Friederike Catharina Sörgel, geb. Lüttjohann, zu Altona das von derselben unter der Firma E. A. Sörgel hier betriebene Geschäft auf den Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona über⸗ gegangen ist, welcher dasselbe unter der alten Firma fortführt. w
Ferner ist bei Nr. 319 unseres Prokurenregisters eingetragen worden, daß die von oben genannter Firma s. Zt. dem Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona ertheilte Eüür erloschen ist.
Altona, den 2. Mai 1882.
Königliches Amtsgericht. Abth. IIIa.
Altona. Bekanntmachung. [21489] In uner Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 754 die Firma: Kallmeyer & Blom 8 zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 8 1) Carl Detlef Gustav Adolf Kallmeper zu Ottensen, 39 Georg Blom zu Lübeck. Die Gesellschaft hat 8 am 1. Mai 1882. Altona, den 4. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. 21491] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1704 eingetragen: der — Otto Wilhelm Matthias Sarnau zu Altona E“ Ort der Niederlassung: Altona, Firma: Otto Sarnau. Altona, den 5. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III
1 [21502] iesige
hoizenburg. In das t ist zufolge Verfügung vom 6. Mai 1882 am 6. Mai — Fol. 6 Nr. 11 zur Firma M. Cohn einge⸗
agen:
ie Handlung ist mit Activis und Passivis von
dem bisherigen Inhaber Marcus Cohn auf Sohn Bernhard Cohn ihecgegs en.
Boizenburg, den 6. Ma 18 .
hoizenburg. In das Handelsregister ist zufolge Verfü⸗ vom 3. 1882 am 6. Mai — Fol. 26 Nr. zur Firma J. Wulff einge⸗ ragen: Der Kaufmann J. Wulff ist gestorben und die Handlung in Folge Abtretung der Miterben auf die Wittwe desselben Frau Eleonore Chri⸗
iesig 82