1882 / 114 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 16 May 1882 18:00:01 GMT) scan diff

8— . 1 8

1 2 2 512 Szh 8n 1 8,0 8 . 8 82 4 1 b 6 8. . . G 8 8 W ““ 8 11“ 2 AE din. Betheiliaung des Reichs oder der Elnzelstaaten zurückkom⸗ Thätigkeit der Aktiengesellschasten könne er allerdings nicht Frundprinzip der Unfallversicherung, das korporative auf während eines Sturmes auf der See gelobt habe, eine Kerze so ernst und wichtig seien, bedürften einer gründlichen Prüfung; ganisation vorgenomwen werden, als sie bei der Unfallversicherung Meine Herren! Heute ist die Auffassung der verbündeten Re⸗ einstimmen. Die Regierung habe ja erst vor Kurzem noch Grungzlage des Umlageverfahrens, billige er im Gegensatze zu zu stiften so groß, wie der Mastbaum, und der dann schließlich dieselbe dürfte sich aber namentlich bei den sozialpolitischen möglich ist. gierungen noch die elbe, die h baals wae and wem Iühgen heue solche Aktiengesellschaften konzessionirt, ja sogar für die Post⸗ dem Vorredner. Dem Abg. Dr. Hirsch sei es nicht gelungen, ein ganz kleines Kerzchen in die Kirche getragen habe. Seine Vorlagen recht schwierig gestalten; hieraus ergebe sich für ihn

Aber, meine Herren, ich werde Ihnen noch gleich auch einiege in positiver Form vorgeschlagen wird, Ihre Zustimmung dams e und die Eisenbahnbeamten in den Reichslanden mit den⸗ dearzuthun, daß die Unfallversicherung sich in anderer Weise Partei wolle aber auch dieses Kerzchen nicht, weil sie Staats⸗ die Aufgabe, die Lösung dieser Schwierigkeiten zu suchen. Zahlen zu geben im Stande sein, welche darthun, daß das Maß der geben, daß 25 % der Entschädigung von den Regierungen gezahlt wer⸗ selben Verträge abgeschlossen. Schon jetzt hätten ja große kbenso allgemein, wohlfeil und sicher durchführen lasse, als hülfe im Allgemeinen perhorreszire, sondern weil sie in dieser Der Abg. Nichter (Hagen) bemerkte, ihm scheine keine Leistungen, welche in dem einen Falle in der Unfallversicherun g und den sollen, so ist das in der reiflichen Erwägung geschehen, daß nicht Betriebe, große Eisenwerke, Bergbaugesellschaften, Porzellan⸗ klaauf dem vorgeschlagenen Wege. Weder die Privatversicherung, Staatshülfe eine Entlastung der Industriellen und eine unge⸗ Aussicht zu sein, die Vorlagen im Laufe des Sommers zu E 1.3 jede Sorge daruber bei Seite gesetzt werden kann, ob die Induftrie fabriken u. s. w. ihre eigenen freien Institutionen. Die in noch die weiter ausgebildete Haftpflicht mit Sicherstellung rechte Belastung der Steuerzahler erblicke. Nach der erledigen; er müsse sich aber gegen eine permanente Kom⸗ Arbeiter im Jahre 101 tödtliche Unfälle, 86 Srwalibitäteföene und 113 1e ese seh Birde die E1 899 22 Vorlage voegeschlogenen Institute seien gar keine wahren 1u¹“ könne diesen Zweck in gleich vortheilhafter Weise erreichen. Statistik koste die Versicherung durchschnittlich nur 7 per mission erklären. Bei den Justizgesetzen sei das etwas Unfälle mit mehr als 13wöchiger Erwerbsunfähigkeit tommen, das II“X“ eemamen 8 1. 85 u“ ““ 25 . essch en. Die Gefahrenklassen seien nicht auf 1 Beide würden der Industrie weit größere Lasten aufbürden, Arbeiter und Jahr. Diese Last könne die durch Schutzzölle anderes, weil es sich nachher um eine Enblokannahme gehan⸗ macht also von denjenigen Unfällen, deren Erledigung nach dem Vor- iot, zfe ne b 1-. fester Grundlage aufgestellt, die hierfür vorgenommene als die korporative Regelung. Ebenso vortheilhast unterscheide genugsam unterstützte Industrie mit Leichtigkeit ertragen. delt habe; bei diesen Vorlagen wolle aber jeder mitarbeiten.

G zgat, Freunden der e Ansch g. Enquete sei eine übereilte gewesen. Diese Unsicher⸗ sich das neue System von demjenigen der Neichs⸗ oder Nach seiner Set werde die Mehrheit des Reichstags Bezüglich dee Tabackmonopols habe das Land ein Recht,

schlege des Entwurfs den Unfallversicherungs⸗Verbänden anheimfällt, häufig gehört haben, daß häufig eine minimale Belastung der Industrie 8 b Ds⸗ 300 Fälle auf 100 000 Arbeiter. Dagegen treffen nach derselben Staristik, ihre gonturremfentaden nn * Faenelichem Vettuge beeinerchtigese heit sei auch in den Motiven mannigfach anerkannt. Staatsanstalten. Der Vergleich mit den Schulze⸗Delitzschschen ebensowenig den Reichszuschuß bewilligen wie im vorigen Jahre. eine baldige Entscheidung zu fordern, um von der Unruhe

anf 100000 Arbeiter 4232 Unfälle, die nicht unter die Unfallversicherung kann. Das wünschen wir zu vermeiden, ich kann nur wiederholen, Wie komme man dazu, 750 als Durchschnittslohn von 2 Genossenschaften passe nicht. Eines schicke sich nicht für Alle. Die Privatversicherung, wie es der Entwurf wolle, mit einem befreit zu sein. Jallen, also Fälle, in denen Erwerbsunfähigkeit von einem Tage bis was ich damals sagte: Wir wollen vorsichtig vorgehen auf diesem Millionen deutscher Arbeiter hinzustellen. Er habe sich auch Er sei selbst ein warmer Anhänger des Genossenschaftswesens, Federstriche zu beseitigen, halte er weder für gerecht, noch für Der Abg. Dr. Lasker betonte, in der Sitzung des Ge⸗ . u“ I b82 sier die Zahl der uns unbekannten Gehbiete; wir können jederzeit den Reichs⸗Zuschuß etwas mit Lohnstatistik beschästigt, eingehend und speziell be⸗ muüsse aber anerkennen, daß dasselbe, auf den Stand der Lohn⸗ zweckmäßig. Die Gesellschaften und Vereine hätten Bedeutendes sammtvorstandes am Sonnabend habe der Abg. Windthorst 8 Ues 8 e 2473, EETbö. n Sh 8 b di e eeh. die sckästigt, wie dem Hause bekannt sein werde, er müsse aber arbeiter angewendet, nicht diejenigen Erfolge aufzuweisen habe, geleistet. Man könne sie ebensoagut neben der korporativen die Frage dieser Zwischenkommissionen angeregt, aber seines von folchen von über 4 bis 13 Wochen 758 Fälle auf 190000 Atbester Auenblirk enseeh.. 8 Reaichgeuschich Fälltn bie Pa ehs Neler 8 lHären, daß er Niemanden in Deutschland für befähigt wie bei den selbständigen Gewerbetreibenden. Er könne im Versicherung zulassen, wie dies in verschiedenen Län⸗ Wissens nur für die beiden heute zur Berathung stehenden treffen. Während also von 2 Millionen Arbeitern jährlich 6000 der Herren, wie die Dinge jetzt liegen und namentlich in Betrachtung halte, hierüber etwas festzustellen; wolle man aber den Allgemeinen auch anerkennen, daß es ein richtiger Gedanke sei, dern neben den staatlichen Feuersozietäten geschehe. Gesetze. Wenn er (Redner) auch nur geahnt hätte, daß das Taback⸗ Unfallversicherung zur Last fallen werden, entfallen künftig auf die des Uebergangsstadiums, enn ich es so nennen darf in dese wale nn wirklich stattgehabten Erhebungen und denen der deutschen einen Theil der Last, welche nach dem früheren Entwurfe Zum mindesten müsse man den Gesellschaften, welche monopol ebenfalls an eine solche Kommission gehen sollte, hätte er Hülfskassen 84 640 Fälle. Das Maß der Belastung stellt sich so, bis zur vollen Entwickelung der neuen Institution bewegen, hat die über⸗ Gewerkvereine Glauben schenken, und als berichtigende Er⸗ 8 die Unfallversicherung tragen sollte, auf die Krankenkassen zu ja große, kostspielige Organisationen geschaffen hätten, sofort widersprochen. Als heute dieser Gedanke hier aufgetaucht daß durchschnittlich jeder einzelne von den unter das Unfallversiche⸗ wiegende Majorität der verbündeten Regierungen beschlossen, Ihnen von gänzung die Statistik der Concordia, also den Arbeitgeber, 8 übertragen, womit er jedoch nicht im Voraus zugeben wolle, daß eine Frist von 15 Jahren mit Normativbestimmungen setzen, sei, habe er dies nur für eine Verdächtigung des Abg. Windt⸗ vengsges Unfällen eine Gesammtbelastung von 2330 Neuem diesen Vorschlag zu machen. Die weitere Vertheilung der Umlage hinzunehmen, so ergebe sich ein Durchschnittslohn iicht das in dem Umfange werde geschehen können, wie es die Vorlage ähnlich wie man es im Bankgesetz bezüglich der Notenbanken horst gehalten. Jetzt bestätige sich dies; man dürfe auch nicht Helberegfee 1“ 8 h. darch die g geschehen, daß. die Betriebsgenossenschaften resp. Seh. 750, sondern von 583 „Von dieser Unsicherheit der voerlange. In dieser Beziehung habe der Vorredner manches gethan habe. Was die formelle Behandlung betreffe, so bean⸗ das Mindeste dazu beitragen, die Unsicherheit zu verlängern. nicht unbeachtet bleiben darf bei der Frage, ob es möglich sein wird, und Verbände des Deutschen Reichs, nach Maßgabe der Unfallsgefahr Unfall fah 8 21Gge und veränderliche Sache, wis die bloße 3 Feden rce erhhen asscss werhe. Kuch die liebern zu Ubermetsen Voraussichtlich werde die Kommission sionen Zeit zur Verathung lassen, sie könnten ihre Berichte übereinstimmende Träger der sämmtlichen Aufgaben unserer Reform vertheilt werden Busehen 114“ Höö“ nfallsgefahr als Grundlage und Prinzip des Genossenschafts⸗ Vporloge erkläre, dies nicht zu wollen. Wenn der Entwurf in jedoch mit ihren Berathungen in dieser Session nicht zu Ende dann in der nächsten ordentlichen Session vorlegen; er habe gesetzgebung zu konstituiren. Wir sind, wie gesagt, zu der Ueberzeugung dem Satze festzuhalten, daß die Betriebe derselben Gefahrenklasse wesens hin ustellen. Das habe ja der Staatssekretär ddieser Hinsicht Lücken und Mängel habe, so müsse die Kom⸗ kommen können. Das vorige Mal habe die Berathung genau dabei an alle Kommissionen gedacht. Es wäre wünschenswerth, gekommen, daß der charakteristische Unterschied zwischen Unfallversiche⸗ gleichviel, ob mit oder ohne Reichszuschuß die volle Entschäödigung selbst zugestanden. Derselbe habe die Auffassung, daß mmiission eben verbessern. Der Entwurf befreie die Arbeiter 100 Tage gedauert, jetzt liege die Frage komplizirter. Der die Monopolvorlage schnell zu erledigen, schon um diese Frage rung und zwischen Krankenversicherung auch eine differentielle Behand⸗ übernehmen. Allein, meine Herren, wir mußten Vorsicht üben, und das Genossenschaftswesen der Träger der gesammten voon jedem Beitrage zur Unfallversicherung. Daher könnten Reichstag würde deshalb bis in den September hinein tagen aus der Wahlagitation zu entfernen; aber der Verlauf werde lung in Bezug auf die zu schaffenden Organe erfordert. mußten das Interesse der einzelnen Betriebsverbände und der einzel⸗ sozialen Reform sein solle, für einen Irrthum er⸗ dieselben auch einen verhältnißmäßigen Theil der Krankenlast müssen. Entschieden müsse er sich jedoch dagegen erklären, daß zeigen, daß die Kommission gründlich arbeiten müsse.

Meine Herren! Man hat nun weiter uns einen Vorwurf daraus nen Genossenschaften zu dem Zweck engagiren, damit nicht etwa in klärt, es müßte für jede Funktion auch eine b übernehmen. Wenn es auch auf den ersten Blick überrasche, die Entwürfe, wie von einer Seite beabsichtigt zu werden scheine Daß eine Ablehnung der Monopolvorlage erfolge, sei i

gemacht, daß wir an Stelle des Versicherungsprinzips das Umlage⸗ der Festsetzung der Entschädiguͤngen, die aus dem großen Beutel zu sation stattfinden. Es I 1 schon sch 11““ 1 6 96 Proz. aller Unfälle der V sich ing abgenomme ver⸗ einer permanenten Kommission übertr ger, and den, die nach nicht zweifelhaft G. handel sa r, die Sezwserighit verfahren gesetzt haben. Man hat gesagt, es sei kein Grund erfindlich, leisten sind, zu lar und zu oberflächlich verfahren würde. Wir sation zu sch —, gesch schwer genug 1111414“ Schluß des Reichs azik eigneten sich die Ente 11“ weshalb die Regierungen dazu übergegangen seien, nicht ebenso, wie schlagen deshalb vor ttttt eizelnen Geoofer tasten imd Veir: e h⸗ön schaffen, geschweige denn für jede derartige Aufgabe den sollten, so stelle sich die Sache wesentlich anders, wenn Schluß des Reichstags tagen solle. Dazu eigneten sich die Ent⸗ zu beseitigen, da bereits heute der 15. Mai sei, und der es bei jeder Versicherung gemacht wird, Tarife aufzustellen und nun bände mit 15 % der Entschädigungsrente dauernd belastet werden eine neue Organisation für ganz Deutschland noch, neben allen man die Entschädigungsbeträge ins Auge fasse. Von den⸗ würfe ihrer Natur nach nicht. Die Belehrung, welche man hierbei, Reichstag nicht über den Juni hinaus tagen wolle. Mit dem durch die Erhebung der Prämien die nöthigen Deckungskapitalien für Meine Herren! Man hat nun weiter der gegenwärtigen Or⸗ den territorialen Organisationen der Selbstverwaltung. Wohin selben entfielen 16 Proz. auf die Krankenkassen und nöthig habe, müsse man sich im Lande holen, nicht im Kom⸗ einfachen „Nein“ sei das Monopol nicht beseitigt, es komme die Entschäͤdigung anzusammeln. Die Gründe, welche die Regierungen ganisation den H acht und Segent bite aitee . solle das führen, nothwendig sei es nicht, darüber hätten die 84 Prozent auf die Unfallversicherung. In dieser Beziehung missionszimmer. Er müsse gegen eine solche Behandlung des darauf an, in welcher Weise und mit welchen gründlich ge⸗ bestimmt haben, zu dem Umlageverfahren überzugehen, sind sehr ver⸗ von vorn herein die verbündeten Regierungen verwahren daß frei gebildeten Genossenschaften dem Minister belehren können. gebe die provisorische Statistik interessante Anhaltspunkte, die Entwurfs für sich und seine Parteigenossen Verwahrung prüften Motiven der Reichstag das Monopol ablehne. E1““ 8 8 seseben, 1““ stsentlich nus ein Minimum von demjenigen Ziele, welches der vor⸗ Rheshee a9. Deutschland in den Arbeitergewerkverbänden, übrigens auch mit den Resultaten der Unfallversicherungs⸗ einlegen. Noch schlimmer wäre es, wenn man diese Frage, Der Abg. Schröder (Lippstadt) sprach seine Verwunde⸗ Herfaßren. 3 si 9 sichr an gean häs de. . Fnatenlic, geise Herstenung von Unfallver⸗ swhen vereinen und manchen anderen gerade solche Or⸗ bank in Leipzig vielfach übereinstimme. Bis jetzt scheine ihm die noch nicht spruchreif sei, mit dem Tabackmonopol in Zu⸗ rung darüber aus, daß man von dem Monopol gar nicht wie Das Versicherungsverfahren setzt voraus die Berechnung von Prä⸗ Unfallversicherung übrig bleibe und der Halevtideit Eiageylante dgnn 11“ 1* verschiedensten Aufgaben verfolgten, 1 indessen der Prozentsatz der Beiträge, welche den Arbeitern sammenhang Bveh ge wollte, welches spruchreif sei und von einer ernsten Sache spreche. Er sei für das Monopol B ddigung verschiedener und umfassender als sie hier vorgesehen seien. für die Krankenkasse angesonnen würden (66 ¼ Prozent), dasselbe auch auf diesem Wege an eine permanente Kommission und halte cs für eine sehr ernsthafte Sache. Wenn das Haus

mientarifen. Es ist das ei h denkli t enüb auf die Krankenke ewälzt werde. ges 8 se jcn:; b Fe 8 b ³ 18 1 1 1 1 82 rif st das ein nicht unbedenkliches Ding gegenüber auf die Krankenkasse abgewälzt werde. Man hat gesagt, das sei Beispielsweise die hochwichtige Versicherung gegen Arbeits⸗ zu hoch zu sein. Unbedingt geändert müsse auch derjenige bringen wollte. Er hoffe, daß es, wenn auch nicht diesem, sich vertage und inzwischen die Kommissionen säßen, warum

einer Reform, welche keinen Vorgang hat, und für die auch die beste eine Unbilligkeit gegenüber dem Arbeiter, der den Krankenkass io. ; 6“ e . ; 111614““ Fe .“ ; Statistik uns keine vollständig zuverlässige .“ ncn die Vhe zwei Drittheile dün Beiträge 8 bezahlen babe 8 füankenkeassen losigkeit, gegen Krisen, der Arbeitsnachweis, die Bildungs⸗ Theil des Entwurfs werden, welcher festsetze, daß nicht doch dem nächsten Reichstag gelingen werde, die Entwürfe in solle dann die Monopolkommission allein nicht arbeiten? rechnung der Tarife giebt. nicht rechtfertigen, daß man, wenn man einmal das Unfallversiche⸗ bestrebungen und vieles Andere, Alles das werde von der⸗ die vollen Schäden, sondern nur das effettive Jahres⸗ wesentlich verbesserter Gestalt zur Annahme zu bringen, und Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, diejenigen, welche Sodann handelt es sich hier in der That, oder soll es rungswesen durch neue Schöpfungen organisire, diesen Organisationen selben Organisation gemacht und zwar vollständig nach dem bedürsniß von Ansang an eingelegt werden solle. Von daß damnit ein erster wichtiger Schritt auf dem Gebiete der für die Kommissionsberathung des Monopolentwurfes ge⸗ sich in der Fset 1e hge g. um eine rein privatrechtliche Ver⸗ FnreHeandriagt g da 1“ Meine Celcscse 3 Heaefa gttnit Diese auf ungenügenden den 13 ½ Millionen Jahresschäden würden im ersten Jahre Sozialreform gethan sein werde. stimmt hätten, würden es vielleicht jetzt schon bedauern, die icherung, sondern es soll eintreten ein si ö ich⸗rechtliche Für⸗ Herren, iegt die Sache aber doch in der That nicht so, daß de Grundlagen beruhenden Genossenschaf sollte ür di 950 000 zur E mmen. 1 iger 5 Tribü erständlie gn . 8 88 E sorge 82 9 veruncläckten Arbentet. ie Pertlichge dirfe auf die Krankenkassen entfallende Antheil an der röG Uefclr Unfallvetsichereah L“ 1 nn 1950 Mlieen sanen ncchiagga 1114““ h 68 8 bbbb 1d h alloch 8 1““ Iearhnrst ehsetare Fürsorge obliegen soll, sollen so konstruirt werden, ddaß sie leistungs⸗ versicherungslast der Haupttheil dieser Last ist. Es ist allerdings Schritt weiter, etwa zur Invalidenversicherung, s ien die⸗ Summe vergrößere sich mit jedem Jahre und es sei nicht ab⸗ sicher gesetz d d Krank s twu G schals bereits am Son 5 id hät 1 b Lne reunde fähig sind, um die Fürsorge unter allen Umständen prästren zu richtig, daß nach den Ergebnissen unserer Unfallstatistik sich im Laufe selben absolut nicht 8 vng, so seien die 8 88 8 ““ 1 Leagh 8 * sicherungsgesetz un den Kran engesetzen wurs so rasch als bereits am Sonnabend Adend hätten ihm aber seine Freunde G absolut nicht mehr brauchbar. Die Gefahrenklassen zusehen, wie sie nachträalich einkommen solle. Er betrachte möglich, gleichviel auf welchem Wege, zu erledigen. Die par⸗ erzählt, daß der Abg. Windthorst in der Vorstandssitzung

können, und da wird man mir zugeben, wenn dieser at⸗ eines Jahres ereignen: 1986 tödtliche Unfälle, 1680 Unfälle mit 5 I11I1“ 1 1, * ; 58 . 8 g. “”¹ e. fantich wum Musbeug dünan 88 8 F Leskungefaltet⸗ nntea hat; dauernder Erwerbzunfähigkeit und 85 056 Unfälle mit e nur auf dem Papier, sie hätten weiter nichts zu thun, diesen Theil des Entwurfs als absolut unannehmbar. Ein⸗ lamentarischen Verhandlungen dürften nicht dadurch illusorisch zwar nicht vom Monopol, aber von allerlei wunder⸗ besteht, daß es dann nicht nöthig ist, die Vorausansammlung von Erwerbsunfähigkeit. Aber, meine Herren, wenn auch hiernach etwa als die hohe Summe von 60 Proz. beizutragen. Diejmnigen verstanden sei er damit, daß ein großer Theil der Kassen⸗ gemacht werden, daß man anfange, nun das Begonnene auf baren Dingen in Bezug auf die Kommissionen ge⸗

Deckungskapitalien ins Auge zu fassen, und daß es dann den Vor⸗ 95 Proz. aller Unfälle der Fürsorge der Krankenkasse anheimfallen, aber, welche am meisten Einwirkung auf die Verhältnisse ggebahrung der Post übertragen werden solle. Ein Haupt⸗ der Hälfte des Weges liegen zu lassen. Er sei einverstanden sprochen habe. Es scheine mit Rom eine Wendung einzu⸗ zug verdient, nach Maßgabe des eintretenden öhesfs die Beiträge so ist doch von vornherein klar, daß nicht die Zahl der Unfälle ent⸗- jedes einzelnen Falles hätten die hxkehcßse sabeta mangel sei für ihn, daß das Genossenschaftsprinzip gar nicht aras daß in bus . der u“ nicht hneahn und es solle disch Frage offen gehalten bis lin auszuschreiben, welche zur Deckung dieses Bedarfs erforderlich sind. sbegbenr ist sondern daß entscheidend ist für das Maß der Belastung hätten nur 15 Proz. zu zahlen. In der Vertheilung der durchgeführt sei. Man errichte zahlreiche Verbände und Ge⸗ das System der Zwangskassen aufgenommen’ sei. Rom etwas passirt sei. Heute sei das Küchlein ausgekrochen. EEEEEö1“ Gründe sind es gewesen, die davon ab⸗ nen Rernen desrete - ö Unfälle nach ihrer verschiede Betriebegenossenschaften sei, ohne Rücksicht auf die Grenzen nossenschasten, ohne dieselben unter sich in Zusammenhang Warum derselbe nicht auch auf die ländlichen Arbeiter Wenn die Mehrheit offenbar gegen das Monopol sich erklärt gehalten haben, das Versicherungsprinzip beizubehalten. Wir haben 8 jen: fün dee eden, zu deccen, und da habe ich denn der Ober⸗Verwaltungsbehörden, ja auf die Lanbesgren zu bringen. Der Organisation fehle der Kopf. Er ausgedehnt sei, könne er nicht begreifen. Entbehrten doch habe, war lle d st noch eine über die Session uns klar gemacht, daß bei einer so ausgedehnten Versicherung, wie sie Folgendes zu bemerken: für die 85 056 Unfälle mit vorübergehender fahren, dieselben böten das Bild ei hö“ könne nicht anneh daß di Theil der Vorl ““ EE ““ ch habe, warum solle dann erst noch eine über die Sessionsdauer in Folge dieses Gesetzes eintreten wird, ganz kolossale Beckungs⸗ GErwerbsunfähigkeit sind nach zuverlässigen statistischen Erhebungen im Dazu kämer 89 v bunten Musterkarte. 1 8 D 8 häffle hen⸗, ül dieser T I“ 2. 89 gerade diese Arbeiter jede Art von Krankenversicherung, da die hinaus tagende Kommission eingesetzt werden, die da prüfen kapitalien angesammelt werden, die dadurch dem Geldmarkte ent⸗ Ganzen 1 649 577 Krankentage ermittelt worden; bei 300 Arbeits⸗ c du die Kategorien der Krankengenossen⸗ 11A144“*“*“ usche BGutsbesitzer es in der Regel den Leuten überließen, dafür zu solle, aus welchen Gründen die Mehrheit das Monopol ver⸗ Wir 8 auch weiter der Meinung gewesen, daß sich füchn . 750 ndohn, 189 Helder dceeg- 8 die Krankenunter⸗ - 8 8 G betreffe, so sei sie Peeaer,egee sch htsn⸗ oben veeib; die sorgen, wie sie in Krankheitsfällen fortkämen. Mit dem Abg. werfe. Vielleicht werde der Abg. Windthorst erkennen, daß . as Umlageprinzip aus dem Grunde empfehle, weil es eine allmäli itzungen einschließlich der Heilungskosten zwei Drittel des Lohnes be⸗ z in d Meben der Genossenschaften gestellt, diese würden Leitung der Sache. n erinnere diese sogenannte Organisa- Sonnemann stimme er darin überein, daß die Arbeitgeber der di tische Schachzug diesmal verfehlt sei. fortschreitende Belastung der Industrie mit sich führt. Es ist nat 9 trägt, ergiebt sich danach für die Krankenkassen aus der Ueber⸗ also ganz verschieden verfahren können, di 91 1 8 iel 8 tion an den bekannten Schachautomaten Ayeb. Da werde nicht für di sin kenkasse Un ee der diplomatis . u“ gemäß, daß im ersten Jahre des Eintritts der Wirksamkeit des Gesetzes weisung der Fürsorge für die jährlich 85 056 Unfälle eine Gesammt⸗ andere wenig dafür thun, und demgemäß CCCCCI1616“ eeinem auch ein ganzes komplizirtes Räderwerk gezeigt h 8 G“ L“ Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, es handele sich nicht die Umlagen nur geringe sein werden, denn sie werden nur bebelss 2 749 295 Dagegen stellt sich die Belastung der Unfälle bei einer Gensssenschaft verhültniaschaäenhanhang der wahre Schachspielar sitze dber hinten im Kastene Se I tesee eege ssan vm vblam 7 88 Weg gefnche affe 5 Uj jejeni Fntschaödt 2 8 allv ze sverbã je 8 „.39„5 ; 8 4 8 ) 8 2 r d 9 1 4 2 1 . F äf 1' 2 Waffen eseniteg Cntschädigungen. . ehkd,es Feich 1“ anszdeß Uegera hens der Nüßsorge als bei der andern, während dieselben, falls sie in der gleichen Motive erkennten den Mangel einer Durchführung der Selbst: Gegen die Ueberweisung an eine Kommission habe seine Partei 1 dee e eetd t zan de höer vZ Ale und neue Fntschädigongen Fisancerm da Habercen nbn 85 von jährlich 1986 Getödteten und für die lährlich 1öe - seien, gleichmäßig 60 Prozent zu zahlen hätten. verwaltung nach oben auch an. Die Motive meinten nur, das nichts einzuwenden, nur dürfe es nicht eine Begräbnißkom⸗ n stben. Der Abg. Richter * in Vetreff des Monosdis Pei chrgstend die Last, die der Industrie auferlegt wird; aber sie erwerbsunfähig gewordenen auf jährlich 13 796 872 Während also düishiftet . der Genossenschaften sei die Beaufsichtigung könne später nachgeholt werden. Er sei im Gegentheil der mission sein. nicht geneigt, diesen Weg zu betreten; das wisse er. Das teigt wenn der Beharrungszustand eingetreten ist, d. h., 5 Peec nace 1 68 Füühs oft 9 Pror sämmtlicher Unfälle dene a dc U7” bin 78 vorgesehen sei. Die vaeshase .. die veee asgane ben. CCE1I“ u Hierauf ergriff der Staats⸗Minister von Boetticher Centrum wolle aber gründlich prüfen und die Regierung wenn so viel Abgänge an unterstützten Arbeitern vorkommen, wie - Haben, stellt sich ihr Verhältniß in Bezug auf die * Ir Beiträge sei nicht gerecht; die ganze Versiche⸗ großen Verbanden mit Selbstverwaltung, und wieder t: überze Wi b Rich t eilass b Zugänge eintreten, erst dann wird die Last eine konstante sein. finamzielle Belastung wie 2 Millionen zu 13 Millionen, und, pro⸗ rund sei auf einmal müten durchgebrochen und in Unfall⸗ und dieser Verbände unter einander gleich in das Gesetz 1 veoge Abg. Sonnemann hat von der Absicht gesprochen, welche “ʒ 1 8 Meine Herren! Wir haben, was die Geschäftsführung der zentual ausgerechnet, beträgt der Antheil der Krankenkassen 16 Proz. Krankenversicherung getheilt, lediglich aus B lichkeits⸗ müsse. Offenbar habe der Verfasser des letzten Entwurfs sich in di use dahin b ie großen Entwürfe der Session a ändlich. Sei z tten rüberz üssen. Fncenschaftlichen Betriebe und was namentlich die Feststelung der ded Gesammflat, wlche sich, wenn man die Last der Krankenkasen rücksichten für die Verwaltung. Davurch, werde de ihkeits noch nicht ganz von dem Gedanken der Reichsanstalt trennen eins Aansenktmnnfion su Berneisen. dch nhre asch erssüe vn süündlich. Seine Ertlärungen bättendenselbemüberzeugen müssen, Entschädigungen für verunglückte Arbeiter betrifft, ein einfaches und die Last der Unfallversicherungsverbände zusammenrechnet auf ungemei 5 e 8 der Arheiter 3 I 1 * gh N.. ten—. - sihe Jt en. ..6.“ daß eine Verbindung des Monopols mit kirchenpolitischen Ve g rbeite infache 16 546 167 ggiebt. Der d 1 892 9. enrechnet, auf ungemein stark belastet. Eine naue Last von 2 ¾ Mill. Mark können. Zur Thüre weise man die Reichsanstalt hinaus, zum jeder Mißdeutung zu begegnen, hier zu erklären, daß einer solchen 8 1 Verfahren Ihnen vorgeschlagen, aber ein Verfahren, welches gleichwohl Drittel d 8. Der Antheil der Arbeiter, welche nur zwei zu den Beiträgen für die alten und b S. K se Fenster spaziere sie als Reichs⸗Centralstelle wieder herein. Absicht die verbündeten Regierungen oder die Reichsregierung, in Dingen ein Phantom sei. b 1 die Garantie bietet, daß die bei der Feststellung der Entschädigung rittel der Krankenkassenbeiträge aufzubringen haben, stellt sich mithin j ferti „bestehenden Kassen Di öchte jejeni iges deren Schoße davo icht gesprochen worden ist, durchaus Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, die Fortschrittspartei in Betracht kommenden Interessen auch zum Worte gelangen. Die auf überhaupt 11 Proz. dieser Gesammtlast von 16 546 167 sei ganz ungerechtfertigt. Dabei zahlten die Krankenkassen nur Dies möchten alle Diejenigen wohl beachten, welche voriges deren boße davon noch gar nich gespro hen worden ist, ur jaus Der Abg. Rich 8 He ger emerkte, Fortschrittsparte Organisation der Genossenschaften ist die, daß ein Vorstand gebildet Nun, meine Herren, möchte ich mich nicht weiter in Spezialitäten die Halfte des Lohnes als Entschädigung, dagegen die Unfall⸗ Jehr die Reichsanstalt um keinen Preis hätten haben wollen. aletegt. Sc weiß nce iet, Hekchk 8 sei allerdings nicht Pewöchn⸗ zu 8.va seevee 88 wird. Hiese Vorstand besteht nur aus Arbeitgebern. Man hat es Fhlaflen ö bei der Spezialberathung dieses Entwurfs mancher kasse zwei Drittel desselben. Er bedaure, auch hierin eine Wolle man wirtlich die korporative Selbstverwaltung haben, ““ doß die Vorlage Eea be. ““ b Ses s b S. Frangeneerf gemacht, bdaß mir nicht 2 bei vr Bildung der Monung, daß 5 Therchetep güden⸗ ea⸗ 4 dae ger enhn * müssen, der ein Prinzip zu Grunde liege, fünn wrhhs 81 die Fenashea heften nach oben be e; moͤglichst bald fertig gestellt werde; umd diesemn Wunsch wäürde es 6 fer a S den Handelsmann schon eite die Arbeiter hinzugezogen haben. Allein, meine 1 . daß, wir erwas vollständig Einwandfreies ge ffert as der Gerechtigkeit geradezu Hohn spreche. In der ganzen onst werde Niemand großes Vertrauen zu denselben schnurstracks zuwiderlaufen, wenn die Absicht des Abg. Sonnemann 8 Segre z venn das Heheih, daß der Aebester ür die Unfallversicherung n aat nee nechen vach hie dat shh. e c Winke, Wünsche Vorlage erkenne er eine Belastung der Zukunft 2 Gunsten 8 Hhaben. Nur auf diesem Wege sei eine Weiter⸗ dahin sich verwirklichen sollte, daß das Haus die heute 88 der Tages⸗ Der Abg. Dr. Windthorst fragte, ob er etwa der Ge⸗ weben 8 HI1“ an Wrfn . ndes keit, erkennen können, daß sie eine Verbesserung Säen Schwierig. Gegenwart, und doch könnten leicht Zeiten kommen, in denen entwickelung der Genossenschaften zur Altersversorgung ordnung stehenden Vorlagen in eine Kommission verweist, aber dieser schäftsmann sein solle? Er sei kein Freund von Handeln und 888,8 da . rehmen ei c ist beruggetient“ es schwerer falle, größere Lasten zu tragen, als heute. mäöglich, die er im Gegensatze zum Staats⸗Minister Kommission von vornherein den Charakter einer Beerdigungskom⸗ habe auch kein Geschick dazu. Man solle ihn doch erst nach⸗

u rechtfertigen, daß für die Verwe 2 eiten der halten, gern entgegennehr „so wei Hunlich is ücksichtige 8 un nts⸗2 om arakter r. 1— n er Benossenscha b8c 1üc, ge werwaltung der Angelegenbeiten 5 auch 7 Leischefer geren n, west ⸗niher , serdeschäige Gehe nun aber eine Industrie zurück, welche die von Boetticher wünsche, und nicht für unmöglich halte mission verleiht. Ich hoffe, daß diese um so mehr weisen, daß er von seinen Grundsätzen abgewichen sei, sonst wo das Interesse des Arbeiters mit im Spiele ist, da muß er zu- Herren Kollegen noch die Ehre haben, Ihnen über die Detailvor⸗ vollständige Versorgung der Hinterbliebenen schuldig Ebenso sei nur auf diesem Wege ein Apparat zu verlangen, S 83 vex;- ehen 85 de hesengen anlichst Fedeen müsse er eine solche Insinuation mit Entschiedenheit zurück⸗ ggezogen werden, und diese Zuziehung schlägt Ihnen der Gesetzent⸗ schriften, deren Diskussion bei der ersten Berathung uns zu weit führen geworden sei, dann werde nach der Vorlage die der wirklich auf die Verminderung der Unfälle hinzuwirken erschicde enC 1 n. 8 dlichs einn .e weisen. Uebrigens gehe aus den Bemerkungen des Abg. wurf vor bei der Bildung des Schiedsgerichts. würde, die nottige Auskunft zu geben. Ich schliee deshalb und bitte betreffende Genossenschaft einfach aufgelöst und mit einer an⸗ im Stande sei. Die vereinzelten Kontrolen und Vorschriften zwar Cüldmeöglichst die ilrersiceruns,gorase beecsenle eund Nichter zur Eviderz herpor, daß er zwischen den sozialpolitt⸗ 1 Das Verfahren bei der Feststellung der Entschädigung geht dahin, fen demgenge. meine Herren indem ich selbstverständlich voraus⸗ dern verbunden; reiner Kommunismus, was eine Industrie der Betriebsgemeinschaften nützten dazu wenig. Den Reichs⸗ möge. eh n. desall zur e Bitte aussprechen, daß schen Vorlagen und dem Monopol keinen Unterschied gemacht deß der „Vorstand diese Feststellung vorzunehmen hat. sthevia u1u 1eee der Vorlagen voll⸗ verbrochen, werde auf eine andere übertragen. Die Kranken⸗ zuschuß würden seine politischen Freunde ebenso wie im vorigen man nicht mit dem Gedanken an die Kommissionsbildung herantrete, habe, wie der Abg. Lasker meine. e dennc es eüt nbeefve gseniehn Hinteebliebenen wird mit uns in dieser Session 84 Werk 8 EEAb versicherung solle sich auf die bestehenden Kassen stützen, und Jahre verwerfen, wenn derselbe in der neuen Vorlage auch als ob es sich um das Todtmachen dieser Vorlage handeln sollte. Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, seine Freunde seien die Bernfung uf schiedorsscrertiche Fer a Mhesen Cae Bedürfniß ist, und das dem Vaterlande hoffentlich x Helle 8 dieselben weiter ausbauen. Dies beziehe sich aber nur auf 1 aufadie Ziffer von 3 ¼ Millionen jährlich herabgemindert sei. Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Zur Geschäfts⸗ schon im Stande, den Abg. Windthorst richtig zu verstehen, gericht ist zusammengesetzt aus einem Stmatskommissceius reichen wird! den Zwang. Dadurch, daß man dieses ganz fremdartige Ele⸗: Wenn man sich der großen Versprechungen, die in dieser ordnung bemerkte der Abg. Sonnemann, er wünschte wohl, auch ehe derselbe noch genau gesagt habe, was derselbe wolle. rbeitgebern und zwei Mitgliedern des versicherten rbeiterstandes Der Abg. Dr. Hirsch erklärte, er könne wohl im N ment der Unfallversicherung hineingenommen habe, sei geradezu Richtung bei den letzten Wahlen, und auch vom Reichs⸗ daß aus den Kommissionsberathungen ein faßbares Resultat Damit schloß diese Geschäftsordnungsdebatte. Das Verfahren vor dem Schiedsgerichte wird also ausreichend 98 des ganzen Hauses versich daß lern0- im Namen ein schädliches Ferment hineingekommen, welches die eigent⸗ karzler in diesem Hause gemacht worden seien, erinnere, so sei das herauskäme, allein er befürchte, dies werde nicht möglich sein. Hierauf vertagte sich das Haus um 5 ½ Uhr auf Dienstag 32. sichern, daß von allen Parteien die liche Organisation der Krankenversicherung zu schädigen allerdings blutwenig. Es komme ihm vor wie der Mann, der Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Vorlagen, welche 1 12 Uhr.

chützt im Interesse des betheiligten Arbeiters. Ist die Entschädigun ichsregi tgestellt, so soll ihre Auszahlung durch Vermittelung dershähig * Ueberzeugung getheilt werde, die Reichsregierung wolle mit geeignet sei. Es sei nämlich keine Karenzzeit gestattet und kein

. 8 42 8 F ie F 5 S o MN 8 : 2 2 8 wehen, das heißt, es soll eine Anmeisunn ern allem Ernste die Frage lösen. Seine Partei wolle auch mit⸗ Eintrittsgeld beim 8 8gen . Seiten des Betriehsverbandes oder der Verlet,genssfitscvfrden doon helfen, hätte sich die Aufgabe aber weniger schwer gewünscht. Arbeiterkassen vnm zetitritin 5,9, Fa es den freien 8 An ei em Bezirk die Entschädigung festgestellt ist, an die Postanstalt, von welcher Es scheine zur Methode geworden zu sein, Schwierigkeiten werde das Resultat jahrelan Mübn“ existiren. Hierdurch I1“ 1 . ennehen haben. Und nun ießt si aran an das Ver⸗ schwierige Unfallversicherung mit der Haftpflicht, und nun lege diesen Vor 4 bri d Unt hofen bei Donauwörth (Bay welcher flüchtig ist zertre 1 5 3 Feld⸗ und Subhastationen, Aufgebote enne . ehlen VEltschädigungen auf die die Reichsregierung noch 82 Krankenkassen hinzu. Das Cha⸗ gf v. JI“ eneeg und Untersuchungs⸗Sachen. fefen. EEEE1164“* verbengt herfrtnfhag seen 88.* 89. gzes Eeg. ns b 15g u. —2 . f gen ensch en un erbände, rakteristische an dem neuen Unfallentwurf sei die genossenschaft: dem w-g bis 12 bei Va⸗ g a olk und insbeson⸗ 22278] öI“ Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Ferstvorieaig, bezeichnet sind: 1) Feldhüter Schäfer [22429] Oeffentliche Zustellung. Betbefineg 47 In 8* 81 gn79g, 18 Fenge der üce Oeganisation; dieselbe mache aber wie eine orientalische manteen 1.2 v55 9 L-51 1e- ato viche verg An.. Len11877.egen den lesses, e. Untesluchangegesängnth, h. Berlin, Sns.eeeunc. zu Hersfeld, 2) Gärtner Magnus Becker zu Hers. Der Adolpd Ludwig, Kaufmann zu Biebrich, ver⸗ - :: 1 Stadt nur aus der Ferne einen aut 8 E 22 üen a olke zurückpralle e ece 8 2, abzuliefern. Verlin, den 9. Mai 1882. feld, 3) Feldhüt 1. feld, eine Geld⸗ treten durch den Rechtsanwalt Ebel in Wiesbaden, Leülücen f Eüre „—2— und vorugsweist die Frage, welche ja schon nossenschaften seien in Deutschland nich 1er. Ge gann die andere Seite. „Es sei Aufgabe der Gesetzgebung, die erlin geboren, erla Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 88. Be⸗ fhnf. EEö. buns ersfela,. enicht bei. klact gegen den Buchhändler Ernst Kleiner zu ftüheren Berathungen ein Hauptthema der Besprechungen Motive b 9 NKeues, wie die Entfaltung und Selbstbethätigung des Arbeiterstandes t zurückgenommen. 1 schreibung: Alter 17 Jahre, Größe Im 66 cm, getrieb verden k ine Haftstraf drei Biebrich⸗Mosbach jetzt mit unbekanntem Aufenthalt gewesen ist, die Frage des Reichszuschusses. Moötir⸗ anzunehmen schienen, alle anderen Nationen beneideten zu hemmen, sondern zu fördern. Deswegen bitte er dringend eSStatur kräftig, Haare dunkelblond, Stirn frei⸗ kagen festgefebt. ög. Iö: wegen sälligen Mieibzinses pro 1. Ja⸗ th 6 ber Aufbringung der zu zahlenden Ent⸗ ve* h 5 ersiche gebiete nden zu einem möglichst baldigen Zustandek n ei zirkli W Mnund gewöhnlich, Zähne vollständig, Gesicht rund, an das Königl. Unte steueramt zu Hersfeld zu zahlen. trage auf Verurtheilung zur Zahlung von: beissungen vor. Wir hahen die Grunde politischer und wirth. seit vielen Jahren zahlreiche und lebensfähige Genossen⸗ insallterst eseszuftandekommen einer wirklichen öe Gesichtsfarbe gesund, Sprache b 1 iefer Sirasbefeht wien en 1,— inf 1 - . Genossen⸗ esti ötsfe Sprache baverischer Dialekt, Dieser Strasbefehl wird vollstrechar, wenn Sie, a. 41 25 nebst 5 % Binsen vom 1. Januar aftlicher Natur, welche bei den frühereh Berathungen in diefehn schaften, Hulss⸗ und zensionskassen. Daß in 4 al nfallversicherun alle diejenigen Bestimmungen abzulehnen Klei ge 8 rasbefe ird vollstreckbar, wen 412 0 8 t 4 1 hren, wie welche die fr 8 1t eidung kann nicht angegeben werden. Besondere nicht binnen einer Woche nach der Zustellung bei 1882 an, Hause wogferrogen find, von Neuem einer reiflichen Erwägung unter⸗ der Minister angeführt habe, 880 Krankenkassen sich frei⸗ balche die f eie Bewegung des Volkes und der Arbeiter beein⸗ Der Kaufmann Karl 288 Knoblauch Kennzeichen: hält den Kopf schief nach der rechten dem unterzeichneten Gerichte sae aüch e⸗ zu Pro⸗ b. 197 50 nebst 5 % Zinsen vom 1. Juli

ogen. Ich hatte am 15. Juni des vergangenen Jahres die Ehre, willig unte ülf 1 b aus Leisnig ist in einer Untersuchungssache als Seite. schrei insp 882 erg denane zu sagen, daf, wenn auch ungern, doch die verbunde⸗ ein vdwenen. füsetesengtset gegelt batten, se⸗ ahedhe Der Abg. Sonnemann erklärte, er und seine politischen Zenge zu vernehmen. es Se r 2 Hrene es K.-: 1Jcjeibege hhealche Aaate und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ter Regierungen sich vielleicht dazu entschließen könnten, den Reichs⸗ Kassen etwas 4 ahl der Freunde ständen der Vorlage nicht so feindlich gegenüber, wie Ich ersuche um Ermittelung und Bekanntgabe [22048] Strafbefehl. gericht, Abth. I. lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗

zusauß aufzugeben, wenn damals der? ntrag, den der Hr. Abg. von s zurückgegangen sei, so sei das kein Wunder unterden der Vorredner. Anerkennen ing seines derzeiti bekannten Auf önigli ze gi 1 b 2, Zimmer 15 ag. ; . wirt f ältni A . a müsse er allerdings, daß die Ent⸗ erzeitigen unbekannten Aufenthalts. Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwalt An den Gärtnergesellen Karl Wilhelm Franz gericht zu Wiesbaden, Marktstraße 2, Zimmer 15, . unden de. 2 Zahl 1 84 1 e en. edenfalls aber sei der jetzi 8 21 b 8 am 29. Dezember 1881, Morgens zwischen und 18 Jahre alt —. r. I 2 8 1 8 8 8— 4 e r 2 8 23½ 862 *† .,. 827 geknüpft, daß, wenn im Saon, Pse liberaren Parteien seien weit davonentfernt, den Aktien⸗ ortschritt gegen denjenigen, welcher den X₰% 8 Kirchner. [22279]]8. Uhr, in Gemeinschaft mit zwei anderen Personen Vorstehender Strafbefehl wird bei unbekanntem Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser 5 g nfallversicherungswesens die Ueber⸗ 8 ser aaften irgend welchen Vorzug zu gewähren, seine Partei sabeae beschäftigt habe. Schr von Fichten in der städtischen Anlage bezw. an der BAufenthaltsort des ꝛc. Meuchan hierdurch veröffent⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht.

8 8

8 8 8

zeugung gewonnen werden sollte, daß die Industrie nicht im Stande e einen solchen viel eher den Genossenschaften önnen 1 wer sei es allerdings, den Steckbrief. Geg d bei feld? . b 1 1882 r . zegen den unten beschriebenen Promenade am Frauenberg bei Hersfeld 2 Trächte licht. Hersfeld, den 10. Mai 1882. Gerichts⸗ Wiesbaden, den 8. Mai 1882. ist, die sr dadurch ve anges, Last zu tragen, daß man dann In das Geschrei aber über die nur auf Gewinn 384 chtete üheren Entwurf in den jetzigen, dessen Grundgedanken be⸗ Commis Richard Hetzer oder Hertzer aus Eß⸗ Fichtenzweige und Spiten 829 8. Scheeren abge⸗ sechr;5, 9, de nigl. tsgerichts, Abth. I. Becher,

e

11.“ 8

kanntlich n Dr. Schäͤffle herrüͤhren, umzuarbeiten. Das lingen, geboren am 8. Dezember 1863 zu Opparts⸗ schnitten und entwendet zu haben (Schaden ca. 4 ℳ), Pfleging. 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts. II.