15749] Bei der diesjährigen Ausloosung von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 2. Fe⸗ bruar 1880 ausgegebenen 4 ½ prozentigen Kreis⸗ anleihescheinen 1V. Emission sind folgende Num⸗ mern gezogen worden: Litt. A. Nr. 14 178 234 à 1000 ℳ = 3000 ℳ Litt. B. Nr. 23 33 à 500 ℳ. . = 1000 ℳ Litt. C. Nr. 50 79 à 200 ℳ. 400 ℳ

4400 ℳ Dieselben werden den Besitzern mit der Auf⸗ forderung gekündigt, den Kapitalbetrag gegen Rück⸗ abe der Obligationen und der dazu gehörigen Coupons und Talons bei der hiesigen Kreiskommu⸗ nal⸗Kasse oder beim Schlesischen Bankverein zu Breslau vom 1. Juli d. Is. ab zu erheben. Die Verzinsung hört mit dem gedachten Fälligkeits⸗ termine auf. Der Betrag etwa fehlender Zins⸗ coupons wird vom Kapitale gekürzt werden. Lublinitz, den 31. Januar 1882. Namens des Kreisausschusses Königlicher Landrath: von Klitzing.

8

95011 Bekanntmachug3.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien

om 1. März 1869, 9. September 1879 und 15. De⸗ zember 1880 ausgegebenen

Coseler Kreis⸗Obligationen ind für die diesjährige Tilgungsrate folgende Num⸗ nern ausgeloost worden: III. Emission.

Litt. A. über 1500 ℳ Nr. 44.

Litt. B. über 300 ℳ Nr. 21 80 192 und 232.

Litt. C. über 150 ℳ Nr. 8 127 150 156

173 238 und 267. IV. Emission.

Litt. B. über 1000 ℳ Nr. 19.

Litt. C. über 500 ℳ Nr. 78.

V. Emission. 8

Litt. A. über 2000 ℳ Nr. 73 198.

Litt. B. über 1000 ℳ Nr. 6 17 25 123.

Litt. C. über 500 ℳ Nr. 223 275 304 458

631 677 691 698. Litt. D. über 200 ℳ Nr. 3 328 980 1245 1337 1504 1544 1549 1672 1676 1733 1772 1947 1994. Die Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, deren Nominalbeträge gegen Rückgabe der Obliga⸗ tionen und der zugehörigen Zinscoupons vom 1. Juli d. J. ab in der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗ kasse in Empfang zu nehmen. Mit diesem Tage hört der Zinsenlauf auf.

Für die etwa fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Cosel, den 21. Januar 1882.

1 Der ]

Adametz.

1143511 Bekanntmachung.

Sämmtliche auf Grund Privilegiums vom 22. Mai 1867 — Gesetz⸗Sammlung für 1867 Seite 1184 — emittirten 5 %gen Brannsberger Stadt⸗Obligationen werden hierdurch zum 1. Juli 1882 zur Rückzahlung gekündigt.

Wir fordern die Obligationen⸗Inhaber hierdurch auf, die Geldbeträge der gekündigten Obligationen von dem gedachten Termine an bei unserer Stadt⸗ Hauptkasse in Empfang zu nehmen.

Mit den behufs Empfangnahme des Kapitals einzureichenden Schuldverschreibungen sind auch die dazu gehörigen Talons und Coupons zurückzuliefern.

Die Verzinsung der Obligationen hört mit dem 1. Juli 1882 auf. “

Branunsberg, den 27. März 18822. Der Magistrat. Maraun.

¹ 5E 123755]2 Bekanntmachung.

Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus⸗ loosung von Kreisobligationen Lauenburger Kreises sind ausgeloost und werden den Inhabern bir Kerckräblunc am 2. Januar 1883 hiermit ge⸗ ündigt:

A. die Obligationen I. Emission:

Litt. B. Nr. 94 über 600 ℳ,

Litt. C. Nr. 73 88 108 171 187 191 197 229 245 247 249 251 257 280 284 295 301 320 323 326 327 über je 300 ℳ,

Litt. D. Nr. 16 22 26 32 38 40 44 56 58 61 65 70 72 134 148 192 224 227 246 über je 150 ℳ; B. die Obligationen II. Emission:

Litt. A. Nr. 9 über 600 ℳ,

Litt. B. Nr. 1 25 über je 300 ℳ

Die Rückzahlung erfolgt nur bei der hiesigen Kreis⸗ Kommunalkasse gegen Rückgabe des Originals der Schuldverschreibung der dazu gehörigen nach dem 31. Dezember 1882 fällig werdenden Coupons und des Talons.

Aus früheren Ausloosungen sind bisher nicht ab⸗ gehoben die Obligationen:

C. Nr. 143 158 259 309, 8 deren Beträge nicht mehr verzinst werden. Lauenburg i. Pom., den 22. Mai 1882.

8 Der Kreisausschuß des Kreises Lauenburg i. Pom.

147810 Bekanntmachung.

Nach den Beschlüssen der städtischen Behörden sollen sämmtliche noch im Umlauf befindliche, auf rund der Allerhöchsten Privilegien 4 3 1) vom 21. Juni 1869, 1 1 8 2) vom 10. Juli 1874, 8 1.“ weßffertiot⸗ Stadtobligationen, Litt. B. und III.

Emission, eingezogen werden.

Den Inhabern der bezeichneten Stadtobligationen werden diese zur Zurückzahlung am 1. Juli 1882 gekündigt und dieselben aufgefordert, den

ennwerth mit 300 ℳ pro Stück gegen Rückgabe der Obligationen, der Talons und der noch nicht älligen Fmnsconpons vom 1. Juli 1882 ab bei der

senien Kämmereikasse in Empfang zu nehmen. Die

Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1882 auf und wird der Betrag für etwa fehlende nicht fällige Zinscoupons vom Kapital gekürzt.

Burg, den 16. Dezember 1881. .

W“ Der Magistrat.

Dr. Meltzbach.

—

1789 1790 1831 1843 1856 1871

“

147e,l Bekanntmachung,

betr. die Kündigung und Convertirung der 8

5 % Anleihe des Kreises Salzwedel.

Nachdem von uns mit Zustimmung des Kreis⸗ tages die Herabsetzung des Zinsfußes der Seitens des Kreises Salzwedel auf Grund des Privilegiums vom 2. Mai 1870 aufgenommenen Anleihe von 105 000 ℳ von fünf Prozent auf vier Prozent beschlossen worden ist, so werden die fünfprozentigen Obligationen obiger Anleihe, soweit solche nicht bereits ausgeloost sind, auf Grund Allerhöchster Ge⸗ nehmigung hiermit auf den 1. Juli d. J. ge⸗ kündigt.

Dabei wird jedoch den Besitzern der so gekün⸗ digten Obligationen an Stelle der Baareinlösung die Convertirung derselben in vierprozentigen Obligationen, deren Zinslauf mit dem 1. Juli d. J. beginnt, angeboten und haben Diejenigen, welche die Convertirung wünschen, solches in der Zeit vom 1. bis 31. Mai er. bei dem König⸗ lichen Landrath anzumelden und bei demselben die Obligationen zur Abstempelung einzureichen. Den Obligationen And die Coupons und Talons beizu⸗ fügen. Die Zinsen auf die convertirten Obliga⸗ tionen werden bis 30. Juni 1882 noch zu 5 % voll gewährt.

Alle diejenigen Besitzer aber, welche von der an⸗ gebotenen Convertirung keinen Gebrauch machen wollen und die Baareinlösung wünschen, haben dies bis spätestens 31. Mai d. J. dem Königlichen Landrath anzuzeigen und den Nominalbetrag der Obligationen gegen Rücklieferung derselben nebst allen nach dem 1. Juli 1882 fälligen Coupons und dem Talon vom 1. Juli d. J. ab bei dem Ban⸗ quier Beschütz in Salzwedel in Empfang zu nehmen.

Salzwedel, den 29. März 1882. 8

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Salzwedel.

Bekanntmachung.

In der Vorstandssitzung vom 19. Dezember 1881 sind die nachstehenden Societäts⸗Obligationen, nämlich:

A. Aus der 1. Anleihe

ad 450,000 Mark.

1) Litt. A. Nr. 61 à 1500 ℳ,

2) Litt. B. Nr. 333 157 679 178 192 821 587 767 510 561 223 776 454 173 597 316 137 319 à 300 ℳ,

3) Litt. C. Nr. 1240 1395 996 952 1134 1455 1264 875 873 1309 1215 1275 1075 867 1283 1027 1187 871 1045 874 845 1379 à 150 ℳ

B. Aus der 2. Anleihe

a2aad 120,000 Mark.

4) Litt. A. Nr. 3 à 1500 ℳ, 5) Litt. B. Nr. 154 155 162 167 und 80 à 300 ℳ ausgeloost worden.

Die Inhaber der gedachten Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß die Auszahlung derselben am 1. Juli 1882 in den Vormittagsstunden von 8 bis 12 Uhr gegen Rück⸗ gabe der Obligationen und der betreffenden Zins⸗ coupons bei der Societäts⸗Kasse hierselbst erfolgen wird und von der Verfallzeit ab die Verzinsung aufhört.

Zugleich mache ich unter Bezugnahme auf meine Bekanntmachung vom 17. Dezember 1880 darauf aufmerksam, daß die Beträge für die bereits früher ausgeloosten Obligationen der 1. Anleihe:

Litt B. 85 18 . 8¾ 300 ℳ Litt. C. Nr. 894 1001 1167 1261 22 1469 à 150 ℳ .“ bis jetzt nicht abgehoben sind. 1 Rahden, den 4. Januar 1882. Der Direktor der Societät zur Regulirung der Gewässer

im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke.

von Oheimb, 1“ Königlicher Landrath. 8

24772 [24772] Bekanntmachung.

Der Bankier Louis Galewski hierselbst hat auf Umschreibung der Schuldverschreibung der konsoli⸗ dirten 4 ½ prozentigen Staatsanleihe Litt. D. Nr. 45 257 über 200 Thlr. = 600 ℳ, von welcher die obere rechte Ecke abgerissen ist, angetragen.

Nach Vorschrift des §. 3 des Gesetzes vom 4. Mai 1843 (Ges.⸗S. S. ez. wird Jeder, der an diesem Papier ein Anrecht zu 8 9 dies binnen sechs Monaten und spätestens 1. Dezember d. J. uns schriftlich anzuzeigen, widrigenfalls die Kassation des bezeichneten Doku⸗ ments erfolgen und dem Bankier Louis Galewski Sen ein neues kursfähiges ausgehändigt werden wird.

Berlin, den 27. Mai 1882.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Michelly.

[24778] Bekanntmachung.

Die der verehelichten Postschaffner Louise Schulz, geb. Wegner, Schwedterstraße Nr. 45 hierselbst, Inhalts unserer Bekanntmachung vom 17. Mai 1878 verbrannten 4 ½ % Berliner Stadt⸗Obligationen Litt. E. Nr. 13028, 26561 und 27755 über je 300 ℳ, Litt. F. Nr. 16304 und 16305 über s 150 ℳ und Litt. G. Nr. 33252 und 35679 über je 75 ℳ, sind gerichtlich für mortifizirt erklärt. Berlin, den 26. Mai 1882.

Magistrat hiesiger Königlicher Haupt⸗ und Residenzstadt. uanten. AIe

11568]

[196313 1 2 Bekanntmachung. S Berlin⸗Hamburger geit⸗ Eisenbahn.

—2Der Ausschuß unserer Ge⸗ sellschaft hat die für das Betriebsjahr 1881 zu zahlende Dividende auf 17 ½ % oder 105 ℳ pro Aktie Litt. A. festgesetzt. Dieselbe kann gegen Rückgabe der Dividendenscheine Nr. 5 und gegen eine mit Quittung versehene, Namen und Wo 2 * In⸗ 2 sowie die Stüczahl und den Gesammt⸗ etrag der Dividendenscheine enthaltende Designation vom 1. Mai er. ab bei unseren aepttasen zu Berlin und Hamburg, in den Vormittagsstunden

*

den Designationen, in welchen die Aufführung der Nummern der Aktien nicht erforderlich ist. können in unseren Haupt⸗Kassen zu Berlin und Hamburg unentgeltlich in Empfang genommen werden.

Gemäß §. 29 des cfellschaftsstatuts sind die Dividenden, welche 4 Jahre vom Ablauf des Jahres an, in welchem sie fällig werden, unerhoben bleiben, verjährt und der Gesellschaft verfallen.

Berlin und Hamburg, den 28. April 1882.

Die Direktion.

Verschiedene Bekaunntmachungen.

[24774] Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn.

Auf Grund der §§. 27 u. 28 des Gesellschafts⸗ statuts werden die Herren Aktionäre der Halle⸗ Seeshehgeer Eisenbahn⸗Gesellschaft hierdurch zu der am

Donnerstag, den 6. Juli er., Nachmittags 4 Uhr,

im Hotel „Stadt Hamburg“ zu Halle a. S.

stattfindenden diesjährigen ordentlichen General⸗

versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung.

1) Bericht der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion über die Lage der Geschäfte und die Bilanz der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft pro 1881,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Revision der Betriebsrechnung und der Bilanz,

3) Ergänzungswahlen von Mitgliedern des Auf⸗ sichtsraths,

4) Festsetzung der den Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths zu gewährenden Remuneration. — §. 28 Nr. 6 des Gesellschaftsstatuts.

Indem wir bezüglich der Berechtigung zur Theil⸗

haben vermeint, aufgefordert, “

nahme an der Generalversammlung auf die §§. 32

— 35 des Gesellschaftsstatuts verweisen, bemerken

wir, daß die Deposition der Aktien mindestens drei

Tage vor der Generalversammlung bei:

1) der Hauptkasse der Königlichen Eisenbahn⸗Direk⸗ tion hierselbst, Leipzigerplatz 17,

2) bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn⸗Be⸗ triebsamts Halle a. S., Frankenstraße 1,

3) dem Halle'schen Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co. Halle a. S.,

4) dem Bankhause von Kade & Co. Sorau N. L.,

erfolgen muß.

Die Stelle der wirklichen Deposition bei den an⸗ gegebenen Kassen, resp. bei einem der vorgenannten Bank⸗Institute vertreten nur amtliche Bescheinigun⸗ gen von Staats⸗ und Kommunalbehörden über die bei ihnen erfolgte Depositon der Aktien.

Der im Druck erscheinende Bericht der König⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktion, sowie der ebenfalls im Druck erscheinende Bericht des Aufsichtsraths — efr. Nr. 1 und 2 der Tagesordnung — kann 3 Tage vor der Generalversammlung bei den vorstehend aufge⸗ führten Depotstellen in Empfang genommen werden.

ven 82 95 1882.

er Aufsichtsra ; ; der Halle⸗Soran⸗Gubener Fnglise Fisen

Eisenbahn⸗Gesellschaft. 9 —

Deutsch⸗Belgische La Plata⸗Bank.

Die Herren Actionaire werden hierdurch zu der am 28. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, in Berlin, Manerstraße 30, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diefenigen Actionaire berechtigt, welche ihre Aktien wenigstens 30 Tage vorher auf ihren Namen haben einschreiben lassen und die Aktien zum Nach⸗ weis des Besitzes bis zum 20. Juni

bei der Deutsch⸗Belgischen La Plata⸗Bank

in Berlin deponirt haben. Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz per 31. Dezember 1881 und des darauf bezüglichen Geschäftsberichts, behufs Ertheilung der Genehmigungs⸗Er⸗ klärung.

2) Wahlen Verwaltungsraths⸗Mit⸗ gliedern.

Berlin, den 31. Mai 1882.

Die Direktion.

121768] Werra⸗Eisenbahn.

Die ordentliche General⸗Versammlung der Aktionäre findet Donnerstag, den 22. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in Coburg im Locale zur 1

Wilhelmshöhe 1

statt. 16 28

Die Aktionäre haben ihre Aktien oder Beschei⸗ nigungen von Staats⸗ oder Gemeindebehörden oder Beamten darüber, daß diese Aktien bei ihnen depo⸗ nirt sind, spätestens am Mittwoch, den 14. d. Mts. bei unserm Bureau hierselbst oder bei den Billet⸗ expeditionen vorzulegen.

Als Bevollmächtigte werden nur Aktionäre zu⸗ gelassen, welche mit schriftlicher von Gerichts⸗, Be⸗ zirks⸗ oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen sind; für juristische Personen aber auch deren Repräsentanten.

Gegenstände der Verhandlung sind:

9 Geschäftsbericht auf 1881,

2) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden aber wieder wähl⸗ baren Herren Fabrikbesitzer Geith und Kom⸗ merzienrath Dr. Hoffmann.

Den Theilnehmern an der General⸗Versammlung wird freie Fahrt auf der Werrabahn gewährt, worüber s. Zt. die Anschläge auf den Stationen ein⸗ zusehen sind.

Der Geschäftsbericht pro 1881 wird 14 Tage vor der General⸗Versammlung bei den Billetexpeditionen zum Verkauf aufliegen. ¹

Meiningen, den 1. Juni 1882. 2 8

Der Verwaltungsrathh der W erna er abn CJhenfa aft.

von 5

177 “ 8 in nnv, BAD WIILDUNGEN.

bei Cassel. sind seit

päischen Hofe ꝛc. erledigt Die

von 9 bis 1 Uhr erhoben werden. Formulare zu

vEEEITT ZEI11““

Gegen Einsend. von 45 Pfennig in B versenden wir franco das Juniheft der „Weltpost⸗ nebst „Weltmarkt“ Nr. 2, 4 u. 5 mit der voll⸗

ständigen Namensliste aller deutschen

außereurop. Konsuln. Verlagserpedition

d. „Weltpost“, Leipzig.

September vorigen Jahres erledigte Kreiswundarzt⸗ stelle des Kreises Osthavelland ist noch unbesetzt und werde ich Bewerbungen um dieselbe, mit welchen die Qualifikationszeugnisse und eine Lebensbeschrei⸗ bung einzureichen sind, bis zum 1. August d. Is. entgegennehmen. Bezüglich des B“ wird auf die Wünsche der Bewerber möglichst Rücksicht ge⸗ nommen werden. Potsdam, den 19. Mai 1882. Der Regierungs⸗Präsident. “

Königliches Soolbad Elmen bei Groß⸗Salze.

(Eisenbahn⸗Stationen Schönebeck a. d. E. und Elmen bei Magdeburg.)

Die Saison des durch seine günstigen Heilerfolge bei Haut⸗ und Drüsen⸗Krankheiten, Frauen⸗Krank⸗ heiten, Skropheln, Rhenmatismen, Gicht, Nervenleiden ꝛc. bewährten, durch den Neubau eines großen Wannen⸗Badehauses, sowie neuer Sool⸗ Dunstbäder kürzlich erweiterten und verschönerten Königlichen Soolbades Elmen dauert

vom 15. Mai bis 15. September.

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Auskunft über Wohnungen, Taxen, Pensionen für Kinder ꝛc. ertheilt die Königliche Bade⸗Inspektion.

Schönebeck a. d. Elbe, im März 1882.

Königliches Salzamt.

Sigismund Fried, Fauti, Franklin, sämmtliche 3 Herren werden aufgefordert, ihre bei mir versetzten Sachen binnen 4 Wochen einzulösen, widrigenfalls ich dieselben perkaufen lasse. dsh M. Henke,

b. Staßfurt. , Speditionsgeschäft.

Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft.

Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Holsteinischen Marschbahn⸗ Gesellschaft “ am 29. Juni 1882 Mittags 1 Uhr, in der Bahnhofshalle zu Glückstadt. 8 Tagesordnung: 8

1) Bericht der Direktion über die Lage des Unter⸗ nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz,

3) Antrag, betreffend Uebernahme der Kosten im Betrage von ungefähr 50 000 ℳ für den Um⸗ bau von hölzernen Brücken auf der Strecke Glückstadt⸗Elmshorn auf den Baufonds,

4) Neuwahl eines unbesoldeten Direktionsmitgliedes nach §. 34 des Statuts an Stelle des aus⸗ geschiedenen Mitgliedes Herrn Bau⸗Inspektor Fülscher,

5) Neuwahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle der ausscheidenden Herren Matthias Kahlcke in Elmshorn, Julius Peters in Glück⸗ stadt und Landesgevollmächtigten Wesselhöft in Meldorf.

Tur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach §. 21 Al. 2 des Statuts nur diejenigen Aktio⸗ näre berechtigt, welche spätestens am dritten Kalender⸗ tage vor der Versammlung ihre Aktien bei der Ge⸗ sellschaftskasse in Glückstadt oder bei den nach⸗ stehenden Anmeldestellen deponiren:

1) in Altona bei der Filiale der Vereinsbank in Hamburg, in Marne bei der Sparkasse, in Meldorf bei der Pfennigmeisterei, in Itzehoe bei dem Kreditverein,

) in Wilster bei der Sparkasse.

Im Uebrigen wird auf die weiteren im §. 21 des Statuts enthaltenen Bestimmungen hingewiesen.

Die Formulare für Anmeldungen zur General⸗ versammlung können von den sich legitimirenden Aktionären bei den oben genannten Stellen vom 15. Juni cr. in Empfang genommen werden.

Glückstadt, den 25. Mai 1882. 818

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Wesselhöft.

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8

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen

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Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ gemannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst vweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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III. F. 1249. Maschine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und anderen Gegenständen. — John Fox in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

V. B. 3187. Vorrichtung zur Erzeugung ver⸗ schiedenfarbigen Lichtes für hängende Theater⸗ rampen. — Hugo Bähr, Beleuchtungs⸗In⸗ spector am Königlichen Hoftheater in Dresden.

R. 1839. Neuerungen an zusammenlegbaren

Illuminations⸗Laternen. — Friedrich Wilhelm

Richter, in Firma: Hugo Teichmann Nach⸗

folger in Leipzig.

„ S. 1445. Neuerungen an Sturmlaternen. — Eduard Sommerfeld in Berlin, Ska⸗ litzerstr. 125.

V. D. 1222. Neuerungen an Sicherheitsbarrieren für saigere und tonnlägige Schächte. — Hermann Dreikraus in Gelsenkirchen.

VI. N. 722. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10 157 patentirten Läuteapparat für Brauereien. — Adam Nenbecker in Offen⸗

bach a./M. und Emil Welz in Breslau, Bis⸗

me i 21

Sch. 1844. Hopfen⸗Verpackungs⸗Methode.

— Hermann Schramm in Hersbruck b. Nürn⸗

berg.

IX. H. 2812. Zusammenschiebbare Bürste. — Ad. Heydrich & Gothe in Berlin SW., Ritterstr. 75.

XII. M. 1876. Neuerungen an dem durch P. R. 15 916 geschützten Verfahren und Apparat zum Raffiniren von Campher. August Mailer in Berlin N., Badstr. 20 IHI.

XVI. C. 856. Verfahren zur Darstellung von Dünger (Roßguano) aus dem mit Urin und Excrementen von Pferden durchtränkten Stroh. — Thomas Henry Cobley in Dunstable,

12

England; Vertreter: J. Braudt in Berlin W.,

Königgrätzerstr. 131.

XVII. A. 673. Neuerungen an Eismaschinen. — Leicester Allen in New⸗York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XVIII. R. 1733. Neuerungen in der Verar⸗ beitung phosphorhaltiger Metallschlacken. — Georges Rocour in Liège. Frankreich; Ver⸗

treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres⸗ den, Augustusstr. 3 II. XXI. S. 1514. Verfahren zur Accumulation von

EGlektrizität. — Léèon Somzée in Brüssel;

Vertreter: J. Brandt & G. W. v. in Berlin W., Leipzigerstr. 124. XXII. F. 1276. Verfahren zur Herstellung brauner Farbstoffe, Amidonaphtalintetrabenzol⸗ sulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Comp. in Elberfeld. „ H. 2744. Verfahren zur Herstellung dauer⸗ hafter Ledersohlen. — Heller & Atzler in

Potschappel.

XXIII. M. 2121. Apparat zum Schmelzen voon Rohtalg und der Rückstände von der Mar⸗

garintalgschmelze, unter Gewinnung von Talg⸗ grieben ohne Belästigung der Nachbarschaft. Karl NHüller & Comp. in Stuttgart.

XXIV. Sch. 1923. Neuerungen an dem unter Nr. 16 839 patentirten Feuerungsrost (Zusatz zu P. R. 16 839). — E. A. Schott in Kreiensen.

XXV. H. 2844. Strickmaschine. — Wilhelm Hauswirth in Barmen, Falkenstraße 1, und Albert Johann in Barmen, Weststraße 4.

XXVI. W. 1849. Gaslampe mit Vorwärmung von Gas und Luft. — B. Wendt in Oppeln.

XXVII. P. 1299. Regulator für Saug⸗ und

Stoßwinde. — Philippot, Schneider

x Jaaqnet in Straßburg, Elsaß.

XXVIII. M. 1991. Neuerungen an Leder⸗ schleifmaschinen. — Christian Metzger & Comp. in Homburg v./d. Höhe.

XXXI. A. 682. Vorrichtung zum gleichzeitigen Füllen mehrerer Gußformen. — F. Asthöwer Cie. in Annen.

XXXIV. K. 2233. Bettboden mit Matratze. g. C. Kuhnert in Berlin NW., Louisen⸗ platz 11.

„ K. 2234. Kleiderständer mit Wäschegestell und Bettschirm]. — Max Kessler in Ge⸗ münden a./ M.

„ T. 809. Trockenständer für Wäsche. — B. Tettweiler in Berlin.

XXXVII. E. 807. Transportabler Parquet⸗ fußboden. — C. Engelbrecht in Wisch.

„ H. 2785. Neuerungen an Scherenläden. — Albrecht HMartmann und Herrmann Grille in Dresden, Serrestraße.

XXXIX. R. 1835. Verfahren, pulkanisirten Kautschukstoffen ein sammtartiges Aussehen zu

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XL. V. 444. Beten zur Gewinnung von Gold und Silber aus Antimon, Arsen, Schwefel und Tellur enthaltenden Erzen. — Charles de Vauréal in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60.

XLII. h. 1857. Berlocke⸗Zählapparat. — -. Ruhnke in Berlin 8., Prinzenstr. 71.

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XLV. L. 1666. gungsmaschinen. Genthinerstraße 8.

„ W. 2037. Centrifugal⸗Trieur. Waguner in Coethen, Heinrichstr. 27.

XLEVIII. R. 1847. Verfahren, vegetabilische und sonstige organische Stoffe galvanoplastisch mit Metall zu überziehen. Redlich & Ebel und J. Rückert in Berlin.

L. G. 1621. Furchenanordnung für die Mahl⸗ flächen von Scheibenmühlen. — Louis Gath- mann in Chicago; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.

„ S. 1446. Ringsteine mit Speiseapparat für vertikale Mahlgänge. — Otto Soldan in Frankfurt a./O.

LI. B. 2869. Neuerungen an Harmonika's, Accordeons und anderen ähnlichen Instrumenten.

voswell Berry in Newcastle⸗on⸗Tyne, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin W., Königgrätzerstr. 107.

„ F. 1280. Mechanismus, welcher den Zweck hat, Klavieren eine schwerere oder leichtere Spielart zu ertheilen. Max Förster, in Firma August Förster in Löbau.

LII. G. 1714. Seitliche Nadelführung am Knopfloch⸗Näh⸗ und Verriegelungsapparat für Schiffchen⸗Nähmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 16 990. Julius Gutmann in Berlin C., Aleranderstr. 1.

LV. Sch. 1887. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 5427 patentirten Stofffänger; Zusatz zu P. R. Nr. 5427. — Emil Schuricht in Siebenlehn, Sachsen.

LVI. &. 1676 Pferdeschoner mit Luftbuffer. — Franz Gottwald in Lauban.

LXI. M. 2153. Sicherheitsvorrichtungen, welche bei ausbrechendem Feuer automatisch in Wirk⸗ samkeit treten. — Arnold Mas.je in Zürich, Schweiz; Vertreter: Paul W. Doepner in Ber⸗ lin SW, Königgrätzerstr. 116.

LXII. T. 830. Neuerungen an Abdampfpfan⸗ nen. — Adolf Tedesco in Mügeln bei Pirna.

LXIII. B. 3202. Neuerungen an Sätteln. — Th. Bernhardt, in Firma A. Bernhardt, in Breslau, Hummerei 46—47.

LXVIII. B. 3256. Neuerungen an Vorhänge⸗ schlössern mit ausziehbarem Bügel. — Jacob Bosack in Haynau in Schlesien. 1

„ C. 895. Neuerungen an Fallenschlössern. — Otto Conrad in Leipzig.

„ W. 2022. Neuerungen an Fallenschlössern. — Heinrich Eduard Wuensch in Coblenz

a. Rh. LXIX. H. 2873. von Messern

Neuerung an Getreidereini⸗ 0. Lenz in Berlin W.,

— R.

Neuerungen in der Herstel⸗ lung und Gabeln mit hohlen stählernen oder eisernen Griffen. Hadar Hallström in Eskilstuna (Schweden); Ver⸗ treter: C Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.

LXXII. B. 3138. Neuerungen an Revolvern. — Edouard Bled in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

LXXV. V. 455. Verfahren zur Darstellung von Calciumoxychlorid, zur Reinigung von Kalk und zur Anwendung des Calciumorvchlorids für Gewinnung von Magnesiumoxydhydrat aus Chlormagnesiumlösung. — Vereinigte che- mische Fabriken zu Leopoldshall.

LXXVI. S. 1545. Vorrichtung an continuir⸗ lich arbeitenden Streichgarn⸗Feinspinnmaschinen zum Ausgleich der Spannung des in der Ver⸗ streckung begriffenen Fadens. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz.

LXXVIII. W. 2031. Neuerungen am Doe- bereiner'schen Feuerzeug. — Wilke & Baass- ler in Schleiz.

LXXX. Z. 366. Neuerungen in dem Verfah⸗ ren zur Herstellung von Schmirgelwerkzeugen. — Gnido Zische in Deuben bei Dresden.

LXXXV. K. 2335. Neuerungen an Garten⸗ spritzen⸗Mundstücken. — C. Koch in Saar⸗ brücken.

Berlin, den 1. Juni 1882. eechan 1. Patentamt.

[24681]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ““ 8 .

btttitzizzt Ler.. 111“*”“

XIII. A. 587. Verfahren zur Ieetas von Wasserdampf. — Vom 31. Oktober 1881.

XXXI. B. 2739. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von Stahlgüssen und an den gehörigen Formen. — Vom 22. August 1881.

XLVI. K. 2045. Neuerungen an Maschinen mit Fußbetrieb. — Vom 28. November 1881.

LXXV. V. 389. Verfahren zur Darstellung

von Potasche aus schwefelsaurem Kali, Schönit,„

oder einem Gemenge von Schönit unter Zusatz ausgelaugter und von Schwefel befreiter Pot⸗ asche⸗Rückstände. — Vom 29. Dezember 1881.

Berlin, den 1. Juni 1882.

Kaiserliches Patentamt. 8 tüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

I. Nr. 15 951. Carl Lührig in Dresden. — Austragevorrichtung an Setzmaschinen. Vom 26. April 1881. ab.

XXXIV. Nr. 14 846. G. F. Trübenbach und Reinhold Zirngiebel in Berlin, ersterer Landsbergerstr. 32, letzterer Gneisenaustr. 3. — Imitirter Steinsarg. Vom 27. Februar 1881 ab.

XLII. Nr. 15 533. Hermann Zacharias in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Turbinen⸗Flüssigkeitsmesser. Vom 29. Januar 1881 ab.

Nr. 18 481. Wilhelm Lambrecht in Göttingen. — Neuerungen an Apparaten zur Messung des Drucks und der Feuchtigkeit der Luft. Vom 6. Januar 1881 ab.

„ Nr. 17 835. Max Jüdel & Co. in Braunschweig. — Vorrichtung, welche die Durch⸗ biegungen oder Erschütterungen der Eisenbahn⸗ schienen auf einen elektrischen Contact überträgt. Vom 12. Juli 1881 ab.

LXIII. Nr. 11 777. Adolf Rüggeberg in Schwelm. Heizvorrichtung für Droschken u. dergl. Vom 16. Januar 1880 ab.

Berlin, den 1. Juni 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents.

Der Anspruch 4 des an Joseph Eck & Söbne in Düsseldorf auf einen Rollen⸗Calander zum Glätten von Rollenpapier ertheilten Patents Nr. 5416 ist durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Pa⸗

[24683]

tentamts vom 29. September 1881 für nichtig er⸗

klärt.

Berlin, den 1. Juni 1882. sKaiserliches Patentamt. .““ Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

KlIasse. IV. Nr. 8497. Transparent gemalte schirme; Zusatz zu P. R. 6694.

„ Nr. 17 575. Neuerungen an Lampenbrennern.

V. Nr. 17 525. Neuerung in der Ventilation von Kohlengruben, Tunnels ꝛc.

VII. Nr. 16 400. Vorrichtung zum Glühen, Härten und Anlassen von Stahldraht.

VIII. Nr. 2503. Verfahren zum Beizen, Fär⸗ ben und Schlichten von Garn.

„ Nr. 6346. Centrifuge, anwendbar in der Bleicherei und Färberei, worin man die Stoffe färben, bleichen, auswaschen, trocknen und aus⸗ schleudern kann, ohne sie dabei aus dem Apparat zu nehmen.

XIII. Nr. 10 167. Condensationswasserableiter.

XV. Nr. 8419. Lithographische Reiberpresse.

XIX. Nr. 7180. Eiserner Langschwellen⸗Ober⸗ g1 mit umdrehbarer Laufschiene für Eisen⸗ bahnen.

XX. Nr. 10 377. Schutzvorrichtung für Lokomotiv⸗ feuerbüchsen.

„ Nr. 14 464. Neuerungen an der Bewegungs⸗ Vorrichtung von Bahnhofs⸗Abschlußsignalen.

„ Nr. 17 177. Apparat zur Rauchverbrennung an Lokomotiven und Lokomobilen.

„ Nr. 17 178. Gegliederter Rahmen für Loko⸗ motiven und Tender.

XXI. Nr. 16 431.

Beleuchtung. XXII. Nr. 13 683. Pulveriges Schmiermaterial

für Axen, Wellen ꝛc.; I. Zusatz zu P. R. 10 375. XXIII. Nr. 17 547. Anwendung von Gutta⸗

perchapapier statt Pergamentpapier als trennende

Membran bei der Osmosirung glvcerinhaltiger

Flüssigkeiten; I. Zusatz zu P. R. 13 953. XXVI. Nr. 14 840. Apparat zur Darstellung

2 Leuchtgas auf kaltem Wege aus Ligroin und

uft. Nr. 17 532. „ee. an Zweilochbren⸗ nern, um das Blasen derselben, namentlich bei Verwendung von schweren Leuchtgasen, zu ver⸗

meiden. XXVII. Nr. 6419. Glas⸗Jalousie. — XXX. Nr. 8200. Pneumatische Bohrmaschine für zahnärztliche Zwecke. „ Nr. 10 903. Neuerungen an Militär⸗Kranken⸗ transportwagen. XXXIII. Nr. 10 109. XXXIV. Nr. 14 385. Weihnachtsbäume. „ Nr. 15 677. Neuerungen an dem unter Nr. 9515 patentirten Kochwaschtopf. XXXVI. Nr. 3452. Einrichtung eines Ofen⸗ rohrs zur Ausnützang der abgehenden Rauchgas⸗ wärme bei raer eser.

Nr. 14 830. Regulirofen mit bewegbarem Rest und Cegliedertem Feuerkasten. XXXVII. Nr. 8421. Hängegerüst für bau⸗ bechnische Zwecke. 2

Nr. 6694. Fenstervorsetzer aus Drahtgewebe mit transparenter Malerei.

XXXIX. Nr. 6507. Verfahren zur Her⸗

[24684]

Lampen⸗

Neuerungen in elektrischer

Eissporn. Doppelkerzenhalter für

„

stellung von gepreßten Gegenständen aus Stein⸗ nuß und Bindemitteln.

Klasse.

XXXIX. Nr. 15 074. Behandlung von Papier, und anderen Häuten, Kautschuk und anderen Leder Gummiarten, Schwamm, Fasern und analogen Stoffen.

XLII. Nr. 17 855. Hygro⸗Indicator.

XLIV. Nr. 14 750. Cigarren⸗Einschneider.

XLV. Nr. 10 246. Verstellbarer Handrechen.

XLVII. Nr. 2065. Vorrichtung zur Umwand⸗ lung einer hinundhergehenden Bewegung in ei drehende.

„ Nr. 14 316. Sicherheitskurbel.

LI. Nr. 12 921. Zusammenlegbarer ständer.

LIII. Nr. 17 286. Schnellpökelapparat.

LIX. Nr. 14 991. Reversirbare Rotations⸗ maschine.

LXI. Nr. 17 343. Neuerungen an Sicherheits⸗ apparaten für den Aufenthalt in Stickgasen. LXIII. Nr. 14 812. Neuerungen an Wagen

mit Hebelzug; I. Zusatz zu P. R. 11 029.

LXIV. Nr. 10 430. Combinirter Gähr⸗ und Ventilspund.

LXVIII. Nr. 1811. Sicherheits⸗Fallenschloß für Eisenbahn⸗Personenwagen.

„ Nr. 11 811. Neuerungen an Thürschlössern.

„ Nr. 14 992. Neuerungen an Chubb⸗Schlössern, bei welchen die Zuhaltungen nicht direkt, sondern durch, unter Einwirkung des Schlüssels stehende Hebel bewegt werden.

LXXV. Nr. 15 513. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak oder Ammoniaksalz als Neben⸗ produkt bei der Rübenzuckerproduktion.

LXXVII. Nr. 14 399. Neuerungen an der Bügelbefestigung und dem Schloß bei Arm⸗ brüsten.

Nr. 15 613. Taschenschachspiel. „ Nr. 17 217. Kindermitrailleuse. „ Nr. 17 327. Neuerungen an drehbaren Pup⸗

penköpfen. Nr. 13 302.

apparat. LXXX. Nr. 13 391. Neuerungen an Ringöfen. LXXXI. Nr. 14 145. Verladevorrichtung. LXXXII. Nr. 1418. Mechanische Malzdarre. LXXXVI. Nr. 10 271. Schützen für mecha⸗ nische Webstühle. LXXXVIII. Nr. 10 311. Hydraulischer Motor. Berlin, den 1. Juni 1882. 8 hesehüt 1 Patentamt. [24685] üve.

Noten⸗

Cigarettentaschen⸗

Die Entwickelung des Musterregisters im Mai 1882.

Im Monat Mai 1882 haben die nach⸗ stehend aufgeführten Amtsgerichte Bekannt⸗ machungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle im „Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht: Ur⸗ Muster davon heber. bz. Mod. plast. Flächenm. . 476 493

25

Amtsgericht 1) Berlin I.... 2) Leipzig.. 3) Chemnitz .... 4) Dresden.. 5) Barmen... 6) Frankfurt a. M. 7) Meerane .... 9 Offenbach 9) Annaberg . 10) Crefeldl 11) Elberfeld ... 12) Hagen i. W. .. 13) Lüdenscheid... 14) München I.. 15) Pforzheim . 16) Stuttgart. 17) Düsseldorf ... 18) Glauchau. . 19) Hanau ..

25) Hamburg .. 26) Ilmenau.... 27) Kaiserslautern. 28) Lörraccbh.. 29) Lhbeckt . 30) Mainz... 31) Mülhausen i. E. 32) Nürnberg . 33) Plauen... 34) Pulsnic,... 35) Sao orücken.. 36) Sobliz... 37, Alsfeld... „ 38) Altona. .. 39) Arnstadt.... 40) Augsbarg . .. 41) Ballenstedt . .. 18 18

*) Darunter Grade von Schriften unter ½† Nummer. 1

20 2ꝙ 86

ecnl 1112eleIE2IS=Sele

22,—

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