1882 / 138 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Jun 1882 18:00:01 GMT) scan diff

3 1““ 11“ 1 8 8

8 amit ver ich ü ier wegblei en z ü Schwind⸗ b schũ vie i Mei ml D. dern. Seine Partei habe vergeblich damals einen Gesetzent⸗ in d Kanzlerrede. D Abgeord is b ichti anges mich damit vertraut machen, daß ich überhaupt hier wegbleibe,] anfechten. Sie wollen zu dem früberen Auszehrungs und Schwind men haben, erschüttern oder irgendwie irre machen Meine Herren 1t geblich ein esetzen in er ganzen Kanzlerrede. as geordnetenhaus stellungen, die an dem Kommissionsbericht gema tseien, richti —7 ich wirke gewissermaßen, wie das rothe Tuch ich will den suchtssystem zurückkehren. Aber jetzt, wo haben Sie denn eine Ma⸗ könnte uns die stärkste Majorität dieses Hauses gegenüberstehen, wir wurf eingebracht, welcher die Erhöhung habe verhindern sollen. erhalte den Vorwurf, zum Verwendungsgesetz keine Antwort zu stellen. Er sehe sich darum beniceh en A. —2 42% Vergleich nicht fortsetzen. 1 28 jorität, hat sie Herr Bamberger oder der Fortschritt? (Zuruf links.) werden in der Beziehung an dem, was wir an Schutzzöllen für die Seine Partei habe im Abgeordnetenhause nicht blos kritisirt, gegeben zu haben; im selben Athemzuge aber müsse der einigen Worten auf dieselben einzugehen Den Reigen habe bütte sc nbee güber ö— Der n be* ich g-E 18 5 v -8— E1“ EEEE sondern ein vollständiges Steuerprogramm vorgelegt von vier Kanzler zugeben, daß die Regierung, erst nachdem die Haupt⸗ Hr. Staatssekretär Scholz eröffnet. Derselbe habe es ütte so wie ich komme, ist etwas los. Der Hr. Abg. Lasker hat ich mich herzlich darüber freuen und dann AAd EEEEEI1“ 8. ni Eöe— Punkten; einzelne seien darunter, welche seine Partei mit dem sachen ab elehnt seien, die nebensächlichen Paragra ück⸗ bekl. d

sagt: Reichs vird eine große Aktio ben. berz nd Abwarten das Heft in Ihre Hände zu sämmtlichen verbündeten Regierungen ganz unerschütterlich, und kein 5 „W 1 g in, 6 ragraphen zurück⸗ seklagt, eine „Auseinandersetzung, welche derselbe

e Ser, neichaangler 3 d2 in nhen. Ich haffe dem geßnige ee wir Len . Ieer Sie Resolution und kein Antrag kann uns darin irre machen, und wen Ferer Hevensasr sabe. 8 Reichskanzler sage, daß die gezogen habe. Worüber beklage sich der Kanzler denn eigent⸗ gemacht habe und die in das Protokoll mit 1 .

Der Hr. Abg. Bamberger hat gesagt: mein ganzes System sei können. Dann werden sich also die Verhältnisse der neuen Aera Wund Sie alle diese Resolutionen mit überwältigender Majorität zu 9 schri war ei es a ehne, sobald es die Regierung vor⸗ lich? Das Abgeordnetenhaus habe vor der Ablehnung nicht nicht auch in den Bericht gekommen sei. Es sei davon falsch. Ja, diese Ueberzeugung ist vollständig gegenseitig, es ist eine von 48 wiederholen; es fragt sich nur, wie lange es dauert, wie viel Annahme bringen, so wird uns die Ueberzeugung von dem, was dem ch. age. Habe seine Partei nicht mit beiden Händen zuge⸗ lange genug nachgedacht, keine Kommissionsberathung ge⸗ Abstand genommen, weil die Ausführungen des Staats⸗ holte dund aus falsch und das der ganzen Fortschrittspartei; ich es wird schon kommen“, so; nun da erwarte ich Sie. geschle skanzler möge nun sein er wieder umgekehrt: Das verlange er, ein es sag en, was später in das Protokoll aufgenom i. halte den ganzen Freihandel für falsch. Also, mit diefer allgemeinen Der Herr Abgeordnete hat mir vorgeworfen, als ob ich Zwie⸗ Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, wer, wie der Reichs⸗ Thätigkeit mehr auf Entlastung richten, so werde derselbe die Ja oder Nein, kein langes Hinhalten, keine dila⸗ Es habe auch Niem 8 Zehauptung, daß wir unser Spstem gegenseitig für falsch halten, tracht zmischen den Fraktanen stifte. Wie sollte ich das anfangen Ich kanzler, derart seine persönliche Autorülät, seine persönlichen Foörtschrittspartei desto mehr auf seiner Seite finden. So sehr korische Behandlung. Gerabe deee Forderung erfülle von dieser Ecklärung Akt genommen werde. Auch der kommen wir nicht weiter, das ist eine Eö“ ““ E“ ““ Erlebnisse und Verdienste in die Wagschale werfe, dürfe sich hate der Reichskanzler damals mit der Fortschrittspartei zu⸗ seine Partei zioauch in dieser Frage hätte er am liebsten Staatssekretär scheine früher nicht sehr viel Werth auf die⸗ Ich glaube, Br. e gber⸗ 88 * Nntion⸗ eSrl ich be für die Einigkeit unter den nachher nicht beklagen, wenn der folgende Redner citire, „der sammen gewirkt, daß er (der Kanzler) im Herrenhause keine Kommissionsberathung gehabt. Seine Partei sage dem selbe gelegt zu haben. Sonst hätte derselbe wohl in der 5. Eöööö BI Hr. Abg. .“ zu ver⸗ Fraktionen dadurch bethetigen, daß ich die Sezession verhinderte und Reichskanzler habe gesagt“, statt „die verbündeten Regierungen für seinen (des Redners) Antrag eines dauernden Kanzler frischweg Nein, aber damit sei derselbe auch nicht zu⸗ Kommission daran erinnert, deren Berathungen derselbe von treten, sondern vor der Nation, wie sie in den nächsten zehn Jahren die alte große Partei erhielt? Dazu bin ich nicht mächtig genug. hätten gesagt“. Habe der Kanzler doch auch ihn immer per Steuererlasses so lebhaft eingetreten sei, daß er ohne frieden. Dann noch eine persönliche Bemerkung. Er habe Anfang bis zu Ende beigewohnt habe. Dann sei die schließlich wählen wird. Meine Politik reicht weiter, wie bis zu den Hätte Hr. Bamberger mich persönlich gefragt, so hätte ich ihm schon sönlich citirt. Der Reichskanzler (derselbe verließ der 8 die Zustimmung des Herrenhauses zu demselben nicht hier ausdrücklich gesagt: viele Männer opferten mit schwerem Objeklivität des Be⸗ hts angezweifelt worden. Er rufe die nächsten Wahlen; wenn ich mich darauf hätte beschränken sollen, hätte früher gerathen, auszutreten und hätte im i der Saal).. das genire ihn nicht mehr, seitdem er wisse, daß der mehr regieren könnte. Für alle Zollerleichterungen des Kanz⸗ Herzen ihre Berufsinteressen der parlamentarischen Thätig⸗ Mehrheit der Kommission zu Zeugen dessen an, ob der Bericht ich mich mit Politik nicht eingelassen wenn ich die nächsten Wahlen der nationalliberalen Partei empfohlen, Diejenigen, die vorher aus⸗ Reichskanzler ihm doch nicht entgehe, und beim Frühslück sein lers habe seine Partei stets gestimmt. In der schärssten Kon⸗ keit. Diesen Satz habe der Reichskanzler gegen ihn zugespitz, ein objektiver zu inier ZX“ e hätte befürchten sollen. Ich bin gewohnt mit weiteren Perioden in traten, die jetzt keine Fraktion gebildet haben, zu resorbiren. Ich Reden um so aufmerksamer lesen werde. Der Reichs fliktzeit sei er für die vom Kanzler vorgeschlagenen Handels⸗ indem derselbe den Nachsatz ausgelassen habe, worin von Minnigerode, der auch Mitglied der Kommission e““ E11““ 8 Vieratx. ee e kanzler habe ihn am Schluß seiner Rede gewissermaßen verträge eingetreten. In der Schulgesetzgebung habe er dem er gesagt habe, wenige Männer seien zwar von Beruf Politiker, wesen sei, habe Verschiedenes auszusetzen gehabt. Zunächst Sge 1ö1““ IG“ Parkeien gerofhen, 1e.. Mittelportei zu bilben, sondern einfoch sich persönlich gegenüber als einen Rivalen hingestellt Kanzler beigestimmt. In der kirchenpolitischen Gesetzgebung könnten sich aber auch einen reicheren Lebensgenuß denken, als aus habe derselbe in formeller Beziehung gerügt, daß der Name 4888 Schuld .“ die Schuld der Geschichte daß uns Frank⸗ der Fortschrittspartei beizutreten, der er meiner Ueberzeugung nach der gleiche Autorität und gleiche Verdienste um Deutschlan habe seine Partei dem Kanzler eher zu viel, als zu wenig zu⸗ einem Wahlkampf in den andern aus einer Session in die eines Antragstellers in dem Bericht genannt sei. Derselbe 8e rüber zu einem einbeiklichen Staat gekommen ist, weil angehört. 11 beanspruche. Er (Redner) müsse es ablehnen, sich in dieser gestimmt. Aber freilich könne die Fortschrittspartei jetzt nicht andere zu ziehen. Wenn der Reichskanzler eine Vorstellung habe das als etwas ungewöhnliches bezeichnet. Nun, so es früher seine Unabhängigkeit gehabt hat, und eine freiere Anwen⸗ Die Unterschiede, die Sie von dort trennen, sind so minimale, Beziehung in Vergleich stellen zu lassen. Die Verdienste des gleich den Konservativen die Schwenkungen des Kanzlers mit⸗ hätte von der freien Presse, so würde derselbe es verstehen, ungewöhnlich müsse dies Verfahren doch nicht sein. dung und Bewegung seiner Gesetzgebung auf eine große Nation, was daß schon im Interesse der vielen öT“ Fare e Reichskanzlers um Deutschland seien 8 groß und bekannt machen. Seine Partei sei keine Partei gegen den Kanzler, daß man auch diesem Beruf Opfer bringe, wenn man sich der Denn er verstehe sonst nicht, wie von keinem der 24 Mit⸗ uns ja bis vor Kurzem vollständig gefehlt hat, daß Frankreich uns in gemeinschaftlich sind, meines Erachtens Hlen eese ben vergessen koönnten. daß er selbst es nicht einmal noͤthig hätte, wie er aber auch keine Partei für den Kanzler. Die Sache sei für parlamentarischen Thätigkeit in gewissem Umfange hingebe. glieder der Kommission, die alle den gedruckten Bericht manchen Beziehungen in der geschickten und wohlthuenden Behand⸗ Wir werden vieleeicht mit der Zeit dahin kommen, immer kleinere jetzt bei jeder Gelegenheit zu thun pflege, den Reichstag an seine Partei entscheidend. Er trete heute für dieselbe Indeß für alle diese kleinen persönlichen Spitzen des Reichs⸗ 24 Stunden in den Händen gehabt hätten, dieser Formfehler lung einer Nation durch die Gesetzgebung einen Vortritt abgewonnen Fraktionen zu bilden, weil ein Jeder, dem eine Fraktion zu groß ist, dieselben zu erinnern. Aber auch die größten Verdienste Sache, die er auch gestern vertreten habe, ein. Nun komme kanzlers sinde er eine genügende Entschädigung darin, daß wenn derselbe in der That unerhört wäre, nicht bemerkt und hat. 88 Cür saine Snnin.,. ich arhesfion .“ sr e des Reichskanzlers in der Vergangenheit bewiesen nicht 1 er auf den Vorwurf einzelner Unrichtigkeiten. Als der Reichs⸗ der Kanzler ihm darüber hinaus überhaupt heute so aus⸗ gerügt sein sollte. Damit nicht genug, der Abg. von Min⸗ dergleichen nichts wissen wollen? Ich lerne sehr gerne, ich lerne auch der zweite. Im Interesse der Einigkeit zu vertreten, gebe ich den die Richtigkeit E11““ der sennesena cherseh h. . N.h 7b B heiche in hn Frb . W habe der Pge h habe weiter geklagt, daß die Vorlage nicht mit mehr vom Hrn. Abg. Bamberger sehr gerne, ich behaupte nicht, ausgelernt Herren noch heute den Rath, sich mit der Fortschrittspartei zu ver⸗ Kanzler immer Recht gehabt hätte die Entwicke 8 g der That meinen pflicht verlange, h e zler den Eindruck gemacht, als ob es ihm sehr schwer Gründ ichkeit geprüft sei. Die Liberalen treffe dieser Vorwurf zu haben, aber den Schutzzoll haben wir von daher nicht geholt. Wir einigen, dann ist die Mannigfaltigkeit der Strahlenbrechung wenigstens der Dinge habe demselben nur zu oft Unrecht ge in der That meinen müssen, daß dem Kanzler die Klassen- würde, hier noch zu erscheinen nach seinen Gesundheitsverhält⸗ sicher nicht. Denn gerade die Freunde des Abg. von Minnige⸗ haben ihn unter Friedrich dem Großen in sehr hohem Maße ge⸗ um eine vermindert. geben so brauche derselbe darum jetzt nicht mit dem steuer von 1820 und nicht die Aenderung von 1873 vorgeschwebt nissen, auch, als habe er kein Interesse zur Sache mehr.

8 8 G 8 1 rode seien es gewesen, die durch einen frühzeitigen Schluß⸗ habt, wi ben ihn zur Zeit des alten Zollvereins der Der Herr Abgeordnete hat ferner den Ausdruck „Moloch“ Monopol Recht zu haben. ätte man in Deutschland in habe, wonach die Klassensteuerpflicht ein Einkommen von minde⸗ Wenn derselbe gleichwohl heute hierher gekommen sei um ihm antrag die Generaldiskussi ü ätten. F“ n sic so gerne beruft —, in dreifach bemängelt. Moloch ist ein Götze, der mit einem gewissen Monox echt wgg Hätte Deutschle gleichwohl h -g sei, h g G ldiskussion abgekürzt hätten In der

3 1 888 b 1b (Wirklichkeit einen unsehlbaren Kanzler, wozu dann erst das stens 140 Thalern voraussetze. Nun sage der Reichskanzler: zu antworten, und er (Redner) durch eine Rede wie gestern im Spezialdiskussion habe er bei §. 28 die Rentabilitäts⸗ G. 114“ shütchemugr engebett, dahh ans veshose 8 Parlament, alsdann wäre der Absolutismus wenigstens für Thatsächlich habe jeder mindestens ein Einkommen von wenig⸗ Standessei, das Interesse des Kanzlers derart zu beleben, und berechnung wieder aufnehmen auch dies sei sich nicht bewährt hat, weil es uns nahe litik den Dienst einer bestimmten schädlichen Richtung, die die Lebzeiten des Kanzlers das richtige. Es scheine ihm aber, 1sttens 140 1“ Redners) Partei wisse auf dem Lande denselben zu veranlassen, wieder hierher zu kommen und dem durch die Freunde des Hrn. von Minnigerode vereitelt. Nach an den Hungertod und an die Auszehrung gebracht hat. Alle mit einem gewissen Fanatismus betrieben wird, sowie vom je weniger die Sache selbst mit beweiskräftigen Gründen nicht Bescheid. Chna n geechet Die Aenderung von 1873 mit Hause Rede zu stehen, so finde er darin eine Aufmunterung, welchen Seiten hin übrigens die Vorlage gründlicher zu prü⸗ Nationen, die Schutzzölle haben, befinden sich in einer gewissen Cobden⸗Klub ein Jeder als Feind oder Narr behandelt wird, der unterstützt werden könne, desto mehr werfe der Reichskanzler dem Erlaß von 9 Millionen sei ausschließlich dem platten Lande auf dem bisherigen Wege erst recht in seiner parlamentarischen fen gewesen wäre, das habe nur der Abg. von Windthorst Wohlhabenheit und auch Frankreich, was an dieser angeblich aus⸗ nicht beistimmt. Weiter habe ich nichts sagen wollen. Eine krän⸗ das Schwergewicht seiner persönlichen Autorität in die Wag⸗ zu Gute gekommen. Ausdrücklich habe im Abgeordnetenhause Thätigkeit fortzufahren. 8 angedeutet. Er mache aber darauf aufmerksam, daß keiner hungernden Krankheit seit Jahrhunderten und länger, seit Colbert, leidet, kende Beimessung habe ich nicht beabsichtigt, und der Hr. Abg. Bam⸗ schale. Es habe eine Zeit gegeben, wo der Kanzler nicht der Landrath von Meyer⸗Arnswalde erklärt, daß in den östlichen Der Abg. Hasenclever führte aus, daß die Sozial⸗ von dessen Fraktionsgenossen in der Kommission derartige wir finden, daß es prosperirt, daß es trobz seinerungeheuren Berwüstungen, berger ist in der kämpfenden Dialektik so bewandert, daß ich nicht nöthig gehabt habe, bei jeder Vorlage daran zu erinnern, Provinzen nicht blos Dienstboten, sondern auch Tagelöhner, demokraten eigentlich für das Tabackmonopol stimmen müßten; Wünsche gezußert habe, und ein Eingehen auf dieselben dis durch ingere Revolutionen und Kriege entstanden sind, doch eine habe vermuthen kennen, eer diesen uralten Ausdruck übel, empfin was er für Deutschland gethan habe. Nur weil der Neichskanzler weil sie ein Einkommen von 140 Thalern nicht hätten, nicht aber sie könnten der Bismarckschen Sozialistik keinen Beifall würde drei bis vier Monate, vielleicht noch mehr erfordert sehr . Nation ccn den esaeschan 11A1A4“ 6 ksh Binherer e. 18 Sei. es so dargestellt habe, als ob seine (des Redners) Partei sich steuerpflichtig seien. Diejenigen auf der rechten Seite, welche schenken. Wo sei denn das Patrimonium der Enterbten ge⸗ haben. Bezüglich der Rentabilitätsfrage sei nur geprüft G England wäre 1e das noch heute die nung, wenn Einer grob würde, müsse man doppelt so grob nur vom Fraktionsinteresse, nicht vom Interesse der All⸗ durch Zurufe zum Reichskanzler bestätigt hätten, daß blieben, von dem man früher bei den Wahlen so viel worden, ob die kalkulatorischen Grundlagen und Vor⸗ ungeheuren Kosten seiner Revolution und Kriege mit einer sein. Meine Herren, ich bin kein Pommer, ich bin gemeinheit leiten lasse und der Kanzler allein nur die salus auf dem Lande Niemand weniger als 140 Thaler Ein⸗ gesprochen habe? Jetzt sei es ein rein fiskalisches Interesse, aussetzungen richtig seien. Eine Gegenberechnung könne Sicherheit ertragen kann, wie sie die unfrige weit übersteigende ein Altmärker und theile diese Ansicht nicht, ich bin publica, den Patriotismus vertrete, habe eer darauf hinweisen kommen habe, hätten ihren Wählern einen schlechten welches die Vorlage gebracht habe. Der Abg. von Kardorff man doch aber einer Kommission nicht zumuthen, Militärlast mit einer Freudigkeit trägt, die uns zum Beispiele dienen bei der Meinung, man soll, wenn Einen der Zorn über⸗ wollen, daß die Abgeordneten nicht die Fraktionen verträten, Dienst erzeigt, denn sie hätten damit Hunderttausende der habe gestern es als eine Erziehung der Arbeiter hingestellt, ebenso wenig die Prüfung der Frage, ob der Taback nicht sollte. Was hat Amerika für große Geschäfte gemacht finanziells und Bmannt höflich bleiben. Ich bemühe mich und erkenne die Verpflich, sondern die Fraktionen nur so viel gälten wie das Volk sie ländlichen Bewohner den eranlagungskommissionen zur wenn man ihnen durch hohe Steuern das Rauchen ab⸗ doch höher besteuert werden könne, wenn man überhaupt in

wirthschaftlich von dem Augenblick an, wo es den doppelten, fünf, tung an, ich ziehe auch gern zurück, wenn ich im Zomn mich übereilt gelten lassen wolle. Die Ansichten der Wähler beruhten höheren Einschätzung denunzirt. Auch die Rekrimination gewöhnen wollte, ein Viertel des Lohnes könnte der Arbeiter der Kommission gegen jede höhere Besteuerung sei. Von fachen, zehnfachen unserer Schutzzölle eingeführt hat, wo es überhaupt habe, aber die Grobheit erkenne ich nicht als berechtigt an. Der

ehr ul S h überk J ber die Sforghe. I” EEE11 nach dem Kanzler nur auf einem künstlichen Mechanismus. des Kanzlers wegen der Gebäudesteuer von landwirth⸗ sparen, wenn er diesem Luxus entsage. Ein schöner Luxus Seiten der Regierung sei gesagt, daß der Bericht und das ab⸗ das Prinzip berfole Un (Seseße veena. weegesta sfer Ht. Ang. Ne aer, a E“ JJJTE“ Warum werde das Tabackmonopol selbst von den Konser⸗ schaftlichen Gebäuden sei unbegründet, wie sich aus §. 3 die Drei⸗Pfennig⸗Cigarren! Der Abg. von Kardorff, der lehnende Votum jeder Begründung entbehre. Nun, in Bezug Bstft Ehg 88 8 Kriegen in Maße ab dessen Dialerttr immer dir Formen der guten Gesellschaft seinerseits beob: vativen im Stich gelassen? Weil dieselben ihren Wahl⸗ des Gebäudesteuergesetzes ergebe. Auch bezüglich der Aus⸗ sich so viel mit Nationalökonomie beschäftige, sollte doch auch auf Gründlichkeit sei man durch die Regierungsvorlagen nicht Bictern auf uns einen unwahrscheinlichen Eindruck machent aber dich abiet Er⸗ söllte das geschehen von allen Seiten. Aber im Uebrigen, kreisen gegenüber nicht anders könnten! Sei man da nicht führungen über die Exekutionen habe er (ANedner) das eherne Lohngesetz kennen, wonach der Lohn des verwöhnt. Auch von dieser Monopolvorlage lasse sich nur richtig sind. Unsere übrigen Nachbarn steigern ihre Zölle; Rußland in Bezug auf das dadurch bethätigte Wohlwollen kann ich nur mit berechtigt, von einer Majorität der Nation zu reden? Lehrten nichts Unrichtiges geäußert, da vom Kanzler sowohl Zahlen Arbeiters gerade seine Bedürfnisse befriedigen könne. sagen: „Der Herr befahls und das genügt“!

würde ohne seinen Schutzooll schon lange nicht in der Lage sein, seine dem Sprüchwort antworten; le diable n'y perd rien. Seine Pfeile, nicht die Resultate der neuesten Wahlen dasselbe? Selbst die von vor 1879 als nach 1879 vorgetragen seien. Der Wenn der Arbeiter ein Viertel seines Lohnes ersparen Der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Scholz erwi⸗ Finanzen in der bisherigen Höhe zu halten, und es ist eine große die er mit seinem Wohlwollen unter dem wohlthuenden Mantel der länd iche Bevölkerung wähle Anhänger der liberalen Richtung, Kanzler stelle dieselben Klagen an nach der Bewilligung von könne, werde infolge dieses Gesetzes der Lohn sofort um derte, er müsse gegen die unerhörten Worte, mit denen sich

Ungerechtigkeit, wenn uns die Thatsache immer vorgehalten wird, daß BSanftmuth und der leidenschaftslosen Sprache abfeuert, sitzen um so wende sich vom Kanzler ab, und erschrecke vor dem uferlosen 145 Millionen, welche derselbe schon vorher vorgebracht habe; ein Viertel fallen. Das Monopol werde die Arbeiter ab⸗ der Referent erlaubt habe, seinen Vortrag zu schließen, auf England seinen Schutzzoll abgeschafft hat, nachdem er ihm die hin⸗ fester.

vee h- 8 F 1“ Meer unerfüllbarer Versprechungen. Der Kanzler nenne die daraus sei man berechtigt, den Schluß zu ziehen, daß auch hängig machen; kein Monopolarbeiter könne dann sozialdemo⸗ das Entschiedenste Verwahrung einlegen. (Großer Lärm 111“““ E Das hüat 8 E 8 benn ehr besstn * Wähler urtheirslosse Massen; warum schreibe derselbe denn 100 neue Millionen nichts helfen würden. Habe der Kanzler kratisch wählen, ohne sich der Gefahr der Entlassung auszu⸗ links; Rufe links: das sei Sache des Präsidenten!) Er werde

and von der Kommission gewünscht, daß

2. 8 8 288 Ssorderten v üh Minori Bevölkerung für die Massen an dieselben soviel Briefe? Es könne nicht Jeder Minister 1879 keine Versprechungen gemacht, so habe auch seine vor⸗ setzen. Wie wolle man aber dann das Monopol durch⸗ nichts dagegen haben, wenn die Kritik bis an die äußersten E Sämpfer heraustrat üpd Iedäre heraua anderter,2 5 8 shrade Segenccer dee BEerhotchn hee S sein, aber deshalb sei es doch unberechtigt, diejenigen zu ver⸗ gestrige Rede solche nicht enthalten können, denn was derselbe da führen, wenn man keine Cigarrenarbeiter habe, denn alle Grenzen gehe; aber den Ausdruck „der Herr befahls, und das Areng der Konkurrenz, es wird immer bereit sein, das Recht des den mir der Abgeordnete machte, des Sozialismus. Ich erinnere mich spotten oder herabzusetzen, die in ihrem Kreise für den deut⸗ in Aussict gestellt, mache alle Verwendungsgesetze und Gesetz⸗ Cigarrenarbeiter seien Sozialdemokraten. Der Vorwurf des genügt“ müsse er als entschieden unzulässig bezeichnen.

Sctärkeren im Handel gelten zu lassen. Das Recht des Stärkeren nicht genau der Worte, die er sagte, aber der Gedanke, wenn ich nicht schen Einheitsgedanken gewirkt hätten! Am meisten bedauere entwürfe obsolet und erfordere 4 500 Millionen. Ein Grund Fraktionsbyzantinismus scheine im Reichstage tief verletzt zu Der Präsident erklärte, er sei einerseits die Erklärung

giebt aber der Freihandel, und England ist durch sein Kapital und irre, war der, es genüge zu meiner Verurtheilung, das ich gesagt er, daß der Reichskanzler dir Armee gewissermaßen in Gegen⸗ für die Auswanderung sei die Fideikommißwirthschaft, die haben; aber die Fraktionen hätten ja den Reichskanzler zu seinem schuldig, daß er den Ausdruck, gegen welchen der Staatssekretär

die Lage von Eisen und Kohlen, durch seine Häfen der Stärkste im Bhätte, der Siaat müsse aktiv einschreiten für die hülfsbedürftigen satz mit dem Parlament und dem Volke gebracht habe; in keinem Ausschlachtung der Bauerngüter. Das Einzige, was der hohen Selbstgefühl erzogen; nun müßten sie auch die Schläge feiner Protest erhoben habe, nicht gehört habe. Andererseits aber Freihandelsfaustrecht geworden; aber doch nicht allein durch seine Klassen. Bei dieser Lage der Sache bin ich doch Derjenige, der

ekeeteeheedeh⸗ 83 8 8 Feind des Kapitals in den Ansprüchen, 8 die es berechtigt ist. Ich gung der Einheit mitzuwirken? Habe seine (des Redners) wickelung der Verhältnisse obsolet geworden. Wenn der Kanzler hätten. Es sei doch aber bei der Klassensteuer konstatirt worden, Der Staatssekretär Scholz bemerkte, es habe ihm fern Anderen: Nun kommt her, mit uns frei zu streiten, ihr werdet doch bin weit entfernt, dagegen eine feindliche Fahne zu schwingen, Partei nicht schon 1861 in dem alten Parteiprogramm Alles nach der Mehrheit frage, so werde sie ihm in der Monopolfrage daß mehr als 6 Millionen Menschen, also etwa 1 ½ bis 2 gelegen, in die Präsidialrechte eingreifen zu wollen. Er könne nicht so thöricht sein, ihr werdet doch euer Geld unseren Produkten aber ich bin der Meinung, daß die Massen auch ein Recht haben, ausgesprochen, was derselben als Unterlassung zur Last gelegt schon entgegentreten. Aber schon heute kündige der Kanzler an, Millionen Familien wegen zu geringen Einkommens steuer⸗ keinen Eingriff darin finden, daß er im Namen des Bundes⸗ opfern.“ Das zauberische Wort „Freiheit“ wird als Kampfruf an berücksichtigt zu werden und ich kann die Masse in den Wahlmännern werde? Ueber die Nothwendigkeit einer starken Armee habe daß keine Resolution, auch nicht die der erdrückendsten Mehrheit, frei seien. Die Klassensteuer gefalle dem Reichskanzler nicht; rathes gegen einen im Hause nicht gerügten Ausdruck Protest erhebe. die englische Ueberlegenheit geknüpft, und mit dieser Maske werden in der Majorität des Herrn Abgeordneten in seinem Wahlkreise nicht seine Partei sich niemals getäuscht. Deshalb heiße es schon die verbündeten Regierungen von den Schutzzöllen werde ab⸗ sie erscheine ihm als Kopfsteuer. Jede indirekte Steuer wirke Die Diskussion wurde wiederum geschlossen.

unsere Freiheitsschwärmer an die Aushungerung und Ausbeutung vertreten finden; ich glaube im Gegentheil, daß der Herr Abgeordnete in dem Programm von 1861: Für die Ehre und die Macht⸗ bringen können! Das sei ja eben das Beklagenswerthe, daß wie eine Kopfsteuer; wenn also die Kopfsteuer eine Barbarei Der Referent Abg. Dr. Barth glaubte seine scharfe Kritik durch den ausländischen Handel gekirrt. Ich hatte lange Zeit nicht mit feiner Politik eine Minorität im Lande vertritt, höchstens die stellung des deutschen Vaterlandes, wenn diese Güter durch der Kanzler nur seine eigene Meinung respektire. Gerade sei, dann gelte dies für die indirekten Steuern ebenfalls. Die für berechtigt halten zu sollen, daß man der Kommission die Möglichkeit gehabt, F . Fkage 9 Sete eg ö. 9 Münoritat, Fis A111 sich h v einen Krieg gewahrt oder verlangt werden müßten, werde seiner den Haupttheil seiner Rede, die Darlegung des positiven Salzsteuer sei eine solche Kopfsteuer der ungerechtesten Art. Worte wie: unerhört, tendenziöser Bericht u. s. w. entgegen⸗ net Eöö v durch E“ d 8 Getreidezoll ich lann kaum sagen, Partei niemals ein Opfer zu groß sein; im Interesse einer nachhal⸗ Steuerprogramms der Fortschrittspartei, der Nachweis der Eine Familie brauche etwa einen Centner Salz jährlich, der geschleudert habe, und zwar seien diese Angriffe wegen nicht objek⸗ 3 Se Minister Delbrück rgge wurde, mich selbst um die Sache angefochten, sondern verurtheilt. Nach dem Präambel mußte tigen Kriegführung aber erscheine seiner Partei die größte Spar⸗ Mittel zur Ausführung habe der Kanzler in seiner Er⸗ mit 6 besteuert sei. Eine Arbeiterfamilie, deren tiven Berichtes hauptsächlich von solchen Personen ausgegangen, zu bekümmern; da habe ich gefunden, daß ich im Irrthum war. Das man glauben, daß eine vernichtende Kritik kommen würde; samkeit für den Militäretat im Frieden für geboten.“ Er hege widerung vollständig unberücksicht gelassen. Während er Hauptnahrung aus Kartoffeln bestehe, brauche vielleicht die gar kein Urtheil darüber haben könnten. Ob der Bericht war ja auch nicht mein Hauptgeschäft. am Ende hat er weiter nichts gesagt, als daß der Kornzoll den Land⸗ die Ueberzeugung, daß die Aufrechterhaltung der Landwehr, (Redner) die Elastizitäat der Einnahmequellen schildere, noch mehr. Rothschild oder Fürst Bismarck brauchten auch objektiv sei, könne doch nur der beurtheilen, der der Kom⸗ Der Hr. Abg. Bamberger hat ferner die rhetorische Form ge⸗ wirthen, menn sie keinen Vortheil davon hätten, auch nichts nützt die allgemein einzuführende körperliche Ausbildung der Jugend, darunter auch des Eisenbahnetats, spreche der Kanzler über die nicht mehr Salz als ein Arbeiter. Für solche indirekten missionsverhandlung beigewohnt habe. Da die große 83

braucht, mich und meine sachlichen Motive abzuwehren, indem er Ich habe schon damals gesagt, wie ich ihn befürwortete, b. Zoll die erhöhte Aushebung der waffenfähigen Mannschaft bei Vortheile des Staatseisenbahnsystems, auf welche es in dieser Steuern sollte Niemand einntreten, der als Vertreter der heit der Kommission den Bericht ans Plenum gebracht habe, mich einer ungerechten persöͤnlichen Verletzung er hat sogar das könne Ordnung daß nicht Alles auf zweijähriger Dienstzeit zur Wehrhaftmachung des Landes aus⸗ Finanzfrage hier gar nicht ankomme. Absichtlich habe er kein Armen gelten wolle. Ein Vertreter des armen Mannes so werde sie ihn auch für objektiv gehalten haben. Wort Verdächtigung * 5, Es bund 8 leicht, den dentschgn ö“ nenasaeeh hteh un reichen würde. Es sei ein Mythus, als ob der Standpunkt Wort vom Militärbudget gesprochen, weil er die Resolution sollte lieber für direkte progressive Steuern eintreten, die Der Abg. Frhr. von Hammerstein bemerkte persönlich, EE111“ rantten vnschn Ea Le-eveen⸗ 1““ Mcerden sir die Rand de Landwirthes so, der Fortschrittspartei ein Hinderniß gewesen wäre für die Lingens nicht blos vom Standpunkt seiner Partei vertreten namentlich auch nach oben hin ordentlich träfen. Die daß er sich vorbehalte, in der weiteren Berathung auf die linem Wort den Herrn Abgeordneten verdächtigt habe, daß ich be⸗ groß, daß er auch den kleinen Vortheil, den dieser Zoll etwa bringt, militärischen Erfolge. Ausdrücklich spreche das Programm für wolle. Der Reichskanzler habe ihm dagegen in der Erwide⸗ direkten Steuern jagten Niemand aus dem Lande, die Vorgänge in der Kommission zurückzukommen, und die Dar⸗ hauptet, er habe persönliche Motive den Ausdruck hat er gebraucht; nicht verschmäht. Der Zoll, wenn er 14 Millionen beträgt und die erhoffte Aushebung der woffenfähigen Mannschaft, also rung eine Rede untergelegt, die er gar nicht gehalten habe. Polizeiwirthschaft sei es, welche die Leute abschrecke. stellung des Referenten zu widerlegen. b es hat mir vorgeschwebt. daß das vielleicht eine Reminiszens von vor zwar auf 205 Millionen Centner unseres Getreideverbrauches für eine starke Kriegsarmee, aus. Allerdings wolle seine Partei Der Reichskanzler finde in seiner Rede den Satz: Diesem Von verfolgten und verhetzten Menschen könne man keine Die Abgg. Dirichlet, Dohrn und Kopfer erklärten, daß einigen Tagen gewesen ist, die ihm gekommen ist, wobei ihm die Rede überhaupt sich vertheilt, beträgt etwa meiner oberflächlichen zweijährige Dienstzeit. Aber gerade in den Jahren unmittelbar Ministerium keinen Groschen, anderen vürde seine Vaterlandsliebe verlangen; ein solches Vaterland sei eine sie in diesem Falle zur Vertheidigung der Kommission auf

des Hrn. von Ludwig und die meinige in einer Verschwommenheit Rechnung nach 7.3 pro Centner. Auch diese 7. pro vor 1866 sei die Dienstzeit thatsächlich kürzer als drei Jahre (des Redners) Partei neue Steuern bewilli en. Er Rabenmutter. So lange man die Polizeiwirthschaft nicht be⸗ d Llatze sein würden. haben, die sonst eigentlich nicht berechtigt if. und ich Centner sind schon ein Vortheil, den die Landwirthschaft 9 8 5 P 8 g g9 hschaf ch em Platze s

rge 8 ] ir einen A beko t sich veif wenn sie auch iüresbseies gewesen. Kriegs⸗Minister von Roon habe 1862 ausdrücklich habe aber gerade ausgeführt, daß, wenn Fürst Bismarck, s eitige, werde man keine Patrioten schaffen. Der Antrag des Abg. von Ludwig, die Vorlage an die bestreite, daß Hr. Bamberger irgendwie EEE“ veledar 2 Rech für -2Le mfäsen, KüawPe Mark direkter erklärt, daß die Heeresorganisation aufrecht erhalten werden wie derselbe noch 1875 beabsichtigt habe, die Psamm⸗ Die Diskussion wurde geschlossen. Kommission zurückzuverweisen, wurde abgelehnt, ebenso wurde men hat, de ektigkert sehner sachlichen Heünde amit e vn Io vöhgaben un Lablen baben nund auf diese Weise noch immer im aus- könne, auch bei zweijähriger Dienstzeit. Das Kapitel ten Schutzzölle aufheben wolle, allerdings neue Steuern Der Abg. Dr. Barth erhielt als Referent das Schluß⸗ 8§. 1 der Vorlage mit 276 gegen 48 Stimmen abgelehnt. sütlichen nicht gekrinkt und nscht die Absicht gehabt, ihn zu kränken, ländischen Interesse und im Interesse des beweglichen Handels, des des preußischen Verfassungsbruchs sollte der Kanzler zur Deckung würden nothwendig werden. Dieser Fall ort. Er bedauere sehr, daß nicht mehr Mitglieder der Kom⸗ Hierauf vertagte sich das Haus um 5 ¾ Uhr auf Don⸗ es hat mir das sehr fern gelegen. Ich habe nur behauptet, daß, Zwischenhandels, ausgeschlachtet werden. Für den eigentlichen Kauf⸗ nicht immer von Neuem berühren! Der Kanzler selbst habe aber liege nicht vor. Welche Widersprüche überhaupt mission zum Worte gekommen seien, um die vielen Aus⸗ nerstag 11 Uhr. wenn er, wie er es gethan hat, im Sinne der deutschen Nation zu mann, für den Zwischenhandel wäre es ja das Erwünschteste, wenn noch vor einigen Femnen dem Abg. Virchow gegenüber aner⸗ 1 4 8

mir spricht als Vertreter eines Wahlkreises mit, ich weiß nicht, wel- Alles, was bei uns gebraucht wird, vom Auslande gekauft, und wenn kannt, er achte diejenigen, welche damals für das Verfassungs⸗ g

cher Majorität, wo eine Menge andersdenkender Leute daneben stehen, Alles, was bei uns im Inlande produzirt wird, nach dem Auslande recht des Landes eingetreten seien. Man habe damals nicht - daß das keine berechtigte Position ist, auf Grund deren er mir, wenn ausgeführt würde. Da müßte Alles durch seine Hände gehen. Des⸗ wissen können, welches die Ziele der Politik des Kanzlers Irferase für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. 8 serate neh : die Annoncen⸗Expeditionen des er nicht sachlich widerlegt, widersprechen kann, daß ich die Nation eben⸗ halb kann ich auf die Wünsche dieser Kreise einen entscheidenden feien, und eicderKanqle selbst habe auch nicht bewußt ob er die⸗ Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Eentral⸗Handels⸗ Inserate nehmen an: die Annoncen⸗E

2 4 8 4 4 4 jeito 6 8 vop 2 9 4 H 1 1 88 hat enn ne Metnnng nach. mat üTö 1 gii dam enfene den se an ansee Gefa elben würde durchführen können. Noch heute habe der register nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. .Industrielle Etablissements, Fabriken „Iuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein

8 ; b A& 1 ler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, ie persönlich ersagt, i ältniss 5 damalige Politik ein Wagniß genannt. Die des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2. Subhastationen, Aufgebote, orladungen und Grosshandel. & Vogler, Dan 1 habe ihm nicht, wie er behauptet, die persönliche Achtung versagt, ich habe gebung üben, nicht im Verhältnisse stehen. Ich bin ein Kanzler seine 1 1 8— eeÜeeIn“ die Thatsache angeführt, daß er vermöge seiner langen aus. Anhänger der Majorität, aber die Majorität im Deutschen Reiche Fortschrittspartei sei selbst 1862, nachdem das verfassungslose Preußischen Staats⸗Anzeigers: „u. dergl. * J b 1 ündischen Beziebungen vecleict 2 weniger verwachsen und vertraut besteht aus Landwirthen, aus Ackerhauern, und für diese Majorität trete] Regiment schon eingetreten gewesen sei, so friedliebend gewesen, daß Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Htr. 82. 8 ““ etc. 7. e ee Aunoncen⸗Bureaux. st mit den deutschen Verhältnissen, wie ich, der ich von Kindheit an ich, wenn ich das Majoritätsprinzip allein für maßgebend halte, in auf bloße Andeutungen einer Verständigung durch den Kriegs⸗Mi⸗ ng, 4 —,B— 4.— ung 3 nie im Auslande gelebt habe. Suset mixte darin liegt auch gar erster Linie ein. Ich erkenne aber daneben das Prinzip der Intelli⸗ mister von Noon Mitte September 1862, wenige Wochen, bevor öe 1 .9. v. 8 en Pax .9. Familien-⸗Jachr en 99 Ich N. ver geseagt 2 Frankreich überhaupt Snjets die Vernünftigkeit einer Vorlage mit der monarchischen Autorisation Sitzungen des Abgeordnetenhauses sofort vertagt 3—2 Sefgehese⸗ n, -8a Vor⸗ Zinsen dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. urtheilen, das ergehende Urtheil für vorläufig voll⸗ mirxte« zugäbe so würde Hr. Bamberger so viel ich seine sonstigen übereinstimmt, dann bringe ich sie, dann kämpfe ich für sie. Sie eine spätere Geschichte werde aufklären, wer dama 8 adungen u. dergl. 1 a. von 145 seit 5. September 1881, Berlin, den 12. Juni 1882. streckbar zu erklären und ladet die Beklagte zur Verhältnisse kenne vielleicht vorgezogen haben, die Annehmlichkeit, haben das Recht, sie abzulehnen, und wenn Sie sie ablehnen, so istt Einigung mit der Volksvertretung verhindert habe. Fürst [26991] O effentlich e Zustellun b. von 160,50 seit 20. September 1881, 22 mündlichen Verhandlung dieses Rechtsstreits vor das auch in Paris Bürgerrecht zu haben, sich zu wahren. Darin liegt es Sache der Taktik, ob und wann wir sie wiederbringen. Bismarck werfe der Fortschrittspartei vor, sie habe keine 8 22¾ ’1 g. u c. von 154,05 seit 9. November 1881, sowie Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I. Großb. Amtsgericht zu Mannheim ( ivilrespiziat II.) kein Vorwurf; wenn ich in seiner Lage wäre, würde ich vielleicht Aber, was die Anfechtung des Spstems betrifft, was durch die nitiative und könne nur kritisiren. Er bedauere, daß die „Die Handlung Rog⸗ & Friedmann, Seddelstr. 9, der Protestkosten mit 13 65 und % 1.878. uu dem an desege 54 dasselbe thun. Zollgesetzgebung von 1879 mit Majorität inaugurirt worden ist, so ist onopolvorlage es nicht geftatte, die zahlreichen Anträge und e durch den echtsanwalt Max Jacobsohn, 81 eeoifies 1 und 90 Porto, [27010] Oeffentli e Zustellung. 1“ Donne 4.28 * desühen er 1882, Der Herr Abgeordnete hat immer nachber im Sinne der Majo. die auch versucht worden in neuster Zeit, und man hat einen großen eeeerb . zur mühor su brin 2. 5 18 . früͤher Poeegeene Tühe k 1cger e.. .en des Rechtsftreits vor 1E 185 Nr. 20 479. Der Rechtsanwalt Heinrich Faas zu bestimmten Termin 88 t habe. Nur ein 8 . 115, „u 3 eits v. .Kc 1 1 dies joritä f ität, di etzt ei . 8 inderheit geblieben sind. Nun, schrittspartei gerade in d eser Session geste S den Wechseln vom 1. Juni 1881, fällig am 5. Sep⸗ 9 des Königlichen Landgerichts I. resp. die II. Mannheim, klagt gegen die Franziska Marschall um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird —. 4 ““ 822 34ö—— Feee n In inc. vemn⸗ Gesetzentwurf betreffs des Weftzolles sei mit großer Mehr⸗ tember 1881, über 145 ℳ, vom 4. Juli 1881, fällig Ferienkammer zu Berlin, Jüdenstr. 59, Zimmer 67, von Oestringen, zur Zeit an unbekannten Orten ab⸗ dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 2 den Beschlüssen dieser Maiorität leben Sie, und wenn Sie die an⸗ neuen Herrsn. durchbringen, aber man hat damit den Gedanken ver⸗ heit angenommen worden. Der Reichskanzler beklage am 20. September 1881, über 160,50 ℳ, und vom auf den 27. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, wesend, 85— Forderung aus gerichtlicher Vertre⸗ annheim, den 8. Juni 1882. sochten, so treißen Sie Reaktion gegen rite gefaßte Beschlüsse des] knüpft, als könne man durch Resolutionen und Anträͤge die verbündeten die Erhöhung der Gebäudesteuer im Jahre 1880. Nun, 7. August 1881, fällig am 9. November 1881, über mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ tung vom Jabre 1879, mit dem Antrage, die Be⸗ Der Gerichtsschreiber des Großherz. Amtsgerichts: Reichstags, so sind Sie die Reaktionäre die unsere jetzige Zollgesetzgebung/ Regierungen in der Stellung, die sie in der Zollgesetzgebung eingenom⸗] derselbe wäre ja der Mann⸗ gewesen, dieselbe zu verhin⸗ 154,05 ℳ, mit dem Antrage auf Verurtheilung des richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. klagte zur Zahlung von 19 4 45 nebst 5 % Ston.

beilage. n.

der öffentlichen Zustellung wird Zins hieraus vom Klagezustellungstage an zu ver⸗

rität gesprochen, die mir gegenüber steht. Meine Herren, wo ist denn 4 darüber verkünden wollen, daß einige neue Anträge auf Schutz

1 v“ 4