* * “ * 8
den Handelsmann Clemens Anton Beckmann zu Lutten übergegangen. . Juni 9. Oldenburgisches Amtsgericht. I. Paneraz. =s“
8 28 [27360] Waldenburg. Bekanntmachung.
In unserem Firmenregister ist heut unter Nr. 570 die Firma Waldemar Kolbe, vorm. Oscar Efrem zu Friedland, Reg.⸗Bez. Breslau, und als deren Inhaber der Kaufmann Waldemar Kolbe daselbst eingetragen worden.
Waldenburg, den 8. Juni 1882. KFovshnigliches Amtsgericht.
8 [27334] Wiesbaden. In das Gesellschaftsregister ist heute eingetragen worden: b
1) Laufende Nr. 246. 2) Firma: Söhnlein & Co. 8 Sitz der Gesellschaft: Wiesbaden. 4) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: a. Fabrikant Johann Jacob Söhnlein zu Schierstein, b. Kaufmann Friedrich Poths⸗Wegner zu
Wiesbaden. Die Gesellschaft hat am 1. Mai 1882 be⸗ gonnen. 8 Wiesbaden, den 14. Juni 1882.
8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Konkurse. [27630]
Königliches Amtsgericht Altena in Westf., den 17. Juni 1882.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Joh. Caspar & Wilhelm Rumpe, sowie über das Privatvermögen des Kaufmanns Johann Caspar Rumpe hier wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 24. Mai 1882 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. Mai 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgeboben. 1“
[27497]
Oeffentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kleiderhändlers Ernst Heinrich Hönnicke hier ist am 14. Juni 1882, Nachmittags 4 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: C. A. Miltsch hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 8. Jnli J. inkl. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin Sonnabend, den 15. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr (Zimmer 3). Apolda, den 14. Juni 1882. Großherzogliches Amtsgericht. Michel. —
88 8 92 127522] Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Otto Wilhelm Lonis Voß; hier (in Firma Georg Voß hier), Naunynstr. 67, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 4. Juli 1882, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Jü⸗ denstraße Nr. 58, Zimmer 21, anberaumt.
Berlin, den 12. Juni 1882.
Trzebiatomski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abth. 54. 3
2752 1275211 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Billardfabrik Hutzelmann & Sittig, Alte Jacobstr. 91 (Inhaber Reinhold Hutzelmann und Adam Sittig) ist in Folge eines von der Gemein⸗ schuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin auf
den 7. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Jüdenstraße 58, I. Treppe, Zimmer 11, anberaumt.
Der Vergleichsvorschlag und die Erklärungen des ve und des Verwalters sind in der Gerichtsschreiberei der Abtheilung 50, Jüden⸗ straße 58, II. Treppen, Zimmer 28, niedergelegt.
Berlin, den 15. Juni 1882.
Paetz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abtheilung 50.
2810 1275171 Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend den Konkurs über den Nachlaß des Mühlenbesitzers Karl Wilhelm Guder zu Quolsdorf ist zur Prüfung einiger nach⸗ träglich angemeldeter Forderungen ein neuer Prüfungs⸗ termin anberaumt . 11
auf den 7. Juli 1882, .“
1 Vormittags 11 Uhr.
Bolkenhain, den 15. Juni 1882.
Königliches Amtsgericht. II.
— O——
127498
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen von Johann Heinrich Bartels Wittwe, Sophie, geb. Schwiering, Inhaberin einer Färberei, Gr. Johannisstraße Nr. 76, hierselbst wohnhaft, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Wiegand hierselbst. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 15. Juli d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli d. J. ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung 12. Juli d. „ 11 ½ Uhr, allgemeiner üfungstermin 2. Angust d. J., 11 ½ Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9. 85 Bremen, den 15. Juni 1882.
1 Das Amtsgerichl, Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßs Der Gerichtsschreiber: Stede.
Ueber das Verm der Firma Doden & Jung
Rechtsanwalt Dr. Böning hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 19. k. M. Anmeldefrist bis dahin. Erste Gläubigerversammlung am 12. k. M., Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 2. August d. J., Vormittags 11 Uhr. 1
Emden, 15. Juni 1882.
Bauersfeld, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
1275200 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Peter Schäffen, Kleidermacher zu Euskirchen, ist zur Prüfung der nachträglich angem ldeten
orderungen Termin auf Freitag, den 7. Juli
882, Nachmittags 4 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst — Zimmer Nr. 7 — an⸗ beraumt.
Euskirchen, den 13. Juni 1882.
8 Schwind, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
1276263 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Tuchfabrikanten Heinrich Amandus Fischer zu Finsterwalde wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Finsterwalde, den 10. Juni 1882.
G önigliches Amtsgericht, I. Abtheilung. [27502] 1
Ueber das Vermögen der Ehefrau des Kauf⸗ manns E. Hemprich, Emma, geb. Behrens, in Jever ist am 12. Juni 1882, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter Rechnungssteller Th. Meyer in Jever. Offener Arrest mit Anzeige⸗ bezw. Anmeldefrist bis 5. Juli 1882. Erste Gläubigerversamm⸗ ung am 1. Juli 1882, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 15. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr.
Jever, 1882, Juni 12.
Großherzogl. Amtsgericht, Abthl. J.
Veröffentlicht: Meyerholz, Gerichtsschreiber.
[275001½ Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Vermögen des Spezereihändlers⸗ wittwe Brigitta Wörler zu Schnaittach ist am 16. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren “ worden.
Verwalter: Marktschreiber Georg Hupfer zu Schnaittach. 3 Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 26. Juli 1882.
Erste Gläubigerversammlung am Donnerstag, den 6. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Mittwoch, den 23. August 1882, ö 9 Uhr. Lauf, den 16. Juni 1882.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
Der Kal, Sekretüt
Bickel.
[27514] Ueber das Vermögen des Strumpfwaaren⸗ händlers Carl Hermann Bernhardt hier, Gerberstr. 23 III., künftig Berlinerstr. 119 im Hofe, wird heute, am 16. Juni 1882, Vorm. 10 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter Herr Rechtsanwalt Dr. Gentzsch Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. 1882 einschl., Anmeldefrist bis zum 22. Juli 1882 einschl., Erste Gläubigerversammlung den 5. Juli 1882, Vorm. 11 Uhr. Allgem. Prüfungs⸗ termin den 3. August 1882, Nachm. 3 ½ Uhr. Leipzig, den 16. Juni 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. “ “
ier. zuli
Steinberger. 8 Beglaubigt: Krebs, Ger.⸗S.
[27513] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Salomon Leibkind, Inhabers des Modewaaren⸗ und Konfek⸗ tionsgeschäfts unter der Firma: S. Leibkind hier, wird heute, am 16. Juni 1882, Vorm. 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt E hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 17. Juli 1882 einschl. An⸗ meldefrist bis zum 24. Juli 1882 einschl. Erste Gläubigerversammlung den 6. Juli 1882, Vorm. 11 Uhr. Allgem. Prüfungstermin den 7. August 1882, Nachm. 3 ½ Uhr.
Leipzig, den 16. Juni 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger.⸗S. 1
822 E““ 127500 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Block zu Lüdenscheid ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen Termin auf den 12. Juli 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 1, anberaumt. Lüdenscheid, den 15. Juni 1882.
Cloppenburg,
Gerichtsschreiber des Fonigiichen Amtsgerichts.
Konkursverfahren. (Auszug.) 8 Ueber das Vermögen des Landmannes Han inrich Groth in Lunden ist am 9. Juni er., ormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Kaufmann Georg Kinder in Lunden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Juli er. Anmeldefrist bis zum 9. Angust cr. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 4. Juli er., Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 13. September cr., VBormittags 11 Uhr. Keosshnigliches Amtsgericht zu Lunden. lez. Lau — Peröffentlicht: Zimmermann,
[27509]
hierselbst ist heute, Mittags 12 Uhr, das 1 ——q Kän
[27518]2 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns Friedrich Adolf Lingner hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf
den 6. Juli 1882, — 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Dom⸗ platz 9, Zimmer 1, anberaumt.
kagdeburg, den 8. Juni 1882. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV a.
1275122⁄ Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Malers C. Zimmer⸗ mann zu E a./Elbe wird heute, am 15. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, Konkurs eröffnet. .
Konkursverwalter: Kaufmann Hermann Dietrich zu Evr. Anmeldefrist bis zum 1. Septem⸗ ber 1882. Gläubigerausschußsitzung am 8. Juli 1882, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 16. September 1882, Vormittags 11 Uhr. 6 Arrest und Anzeigefrist bis 1. September
Mühlberg a./Elbe, am 15. Juni 1882.
Königliches Amtsgericht. gez. Marx. Zur Beglaubigung: Ziegler, Gerichtsschreiber.
[27499] Das 5. Amtsgericht München I., „Abtheilung A. für Civilsachen, hat über das Vermögen der Herrenkonfektions⸗ geschäfts⸗Inhaberin Franziska Scherzl dahier, Salvatorstraße Nr. 3, auf Antrag des Kaufmanns Georg Richter hier, heute, Mittags 12 Uhr, den
Konkurs eröffnet. Rechtsanwalt Max Fries
Konkursverwalter: hier.
Offener Arrest erlassen, Anzeigefrist auf Grund desselben und Anmeldefrist für die Konkursforderun⸗ F zum 10. Juli 1882 einschließlich fest⸗ gesetzt.
Wahltermin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses, dann über die in §§. 120 und 125 der Konkursordnung bezeichneten Fragen ist auf
Dienstag, den 11. Juli 1882, Vormittags 10 % Uhr, Sitzungszimmer Nr. 12/].
und der allgemeine Prüfungstermin auf Freitag, den 18. Angust 1882, Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 14/1. anberaumt.
München, den 12. Juni 1882.
Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber:
M Hagenauner.
[276281
Das Käönigliche Amtsgericht München I.,
„Abtheilung A. für Civilsachen,
hat mit EZee vom 13. Juni 1882 des unterm 12. Juni 1880 über das Vermögen des Kaufmanns Christian Baumann hier eröffnete Konkursver⸗ fahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, den 15. Juni 1882.
Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: Hagenauer. 8
hener g. Nachstehender Beschlut Konkurzverfahren.
Ueber das Vermögen des Wagners und Vieh⸗ händlers Karl Ranke zu Dreissch wird heute, am 15. Juni 1882, Nachn ittags 3 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Vorschußvereinskontroleur Julius Sendel zu e-ecparse a. O., wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt.
Konkursforderungen sind bis zum 22. Inli 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
Sonnabend, den 8. Juli 1882, „Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 21. August 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen A welche eine zur Kontursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 22. Juli 1882 Anzeige zu machen.
Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht zu Neustadt a. O.
E Paulßen. 1 wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht.
Neustadt a. O., den 16. Juni 1882.
8 G. Sattler, Gerichtsschreiber des Großherzogl. S. Amtsgerichts.
[27516]
—
1276211 Bekanntmachung.
In Konkurse über das Vermögen Wittwe Emilie Harpke, geb. Steuer, r, 8. die Schlußvertheilung mit Genehmigung des Ge⸗ richts erfolgen. Dazu sind 914,43 ℳ verfügbar. Nach dem in der Gerichtsschreiberei niedergelegten Verzeichnisse sind dabei 6417,05 ℳ nicht bevorrech⸗ tigte Forderungen zu berücksichtigen. Nordhausen, den 16. Juni 1882. 8 Der Konkursverwalter:
A. Bluhme.
dem der
127623]
Bekanntmachung. 8
In dem Konkurse über das Vermögen des In⸗
Gerichtsschreiber des Königl. Amts erichts. 7
strumentenhändlers Adelbert Seewald von hier
8
wird gemäß §. 139 der Konkursordnung bekannt gemacht, daß bei der gerichtlich genehmigten Schluß⸗ vertheilung 10 725,75 ℳ Forderungen ohne Vorrecht zur Berücksichtigung kommen und der zur Verthei⸗ lung verfügbare Massenbestand 5121,55 ℳ beträgt. Nordhausen, den 16. Juni 1882. Der Konkursverwalter: A. Bluhme.
[27518]8 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Möbelhändlers G. A. Abramowski von hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwanzsvergleiche Vergleichstermin auf
den 5. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumt.
Osterode, den 9. Juni 1882.
Strauß, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[276311 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns J. G. Halb in Osterode wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Mai 1882 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 27. Mai 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Osterode, den 16. Juni 1882.
Königliches Amtsgericht.
[27511] 8
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Emil Gärtner, Inhabers der Firma Friedrich Gärtner in Radeberg wird heute, am 15. Juni 1882, Nachmittags 17 Uhr, das Konkursver⸗
fahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Schreiter in
Radeberg. 18 Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juli
Anmeldefrist bis zum 20. Juli 1882.
Erste Gläubigerversammlung den 30. Inni 1882,
Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin den 31. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr. 1sE Amtsgericht Radeberg, den 15. Juni
(gCez.) Tränckner. Beglaubigt: Schwenke, Gerichtsschreiber.
[27510]
Ueber den Nachlaß des am 13. Juni 1880 ver⸗ storbenen Kaufmanns Wilhelm Christoph Franz Genßen, hierselbst, ist heute, am 14. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Referendar Hanus Beselin hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. August d. J., An⸗ meldungsfrist bis eben als zum 15. August d. Erste Gläubigerversammlung am 14. Juli d. Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am II. September d. J., Vormittags 11 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 8.
Rostock, den 14. Juni 1882.
Großherzogliches Amtsgericht. Abth. III.
Zur Beglaubigung: H. Becker, A.⸗G.⸗Aktuar.
er
u“ Amtsgericht Straßburg. [276272 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Baunnternehmers Jacob Haußmann, Sonnen⸗ gasse 5 zu Straßburg, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 23. Mai 1882 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Straßburg, den 15. Juni 1882. Ze.“ Das Kaiserliche Amtsgericht. 3 gez. Breuer. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Die Gerichtsschreiberei: Arnold.
[27620=1 Konkursverfahren.
Nr. 5925. Nachdem heute ein Zwangsvergleich abgeschlossen und richterlich bestätigt worden ist wird das gegen die Wirth und Bäcker Friedrich Gant Eheleute in Schapbach eröffnete Konkurs⸗ verfahren hiermit aufgehoben.
Wolfach, 13. Juni 1882.
Gr. Amtsgericht. 4 Der Gerichtsschreiber: Hässig.
[27523]1 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kram⸗ und Viec tualienhändlers Eugen Schlesinger zu Poremba ist heute, am 13. Juni 1882, Abends 7 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. 1
„Der Kaufmann Jakob Fröhlich zu Antonien⸗ hütte wird zum Konkursverwalter ernannt.
1=1eee sind bis zum 10. August 1882 bei dem Gerichte anzumelden. b
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eine Glaubigerausschusses und eintretenden Falles über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
den 10. Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen au
den 22. Angust 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesondert Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Jult 1882 Anzeiße zu machen.
Könlgliches Amtsgericht 1 e. Veröffentlicht: Pichotzik, e chtsschrei ber.
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Redacteur: Riedel.
Berlin: Veclag der Expedition (Kessel). 9 Druck: W. Elsner.
Rei
141.
Dritte
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Berlin, Montag, den 19. Juni
4 s⸗Anzeiger und Königlich Preu
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ßischen Staats⸗Anzeige
11
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Nover vie 2:m C. — 1 vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt
ovember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modell (n
das Deutsche Reich. Grr. 1414)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 141 A. und 141 B. ausgegeben.
n
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. V. 430. Verschluß an Sicherheitslampen. — Otto Vogelsang in Gelsenkirchen.
VIII. C. 927. Einrichtung zur Erbreiterung von Bandstuhlwaaren, sowie Litzen ꝛc. — Julius Cramer in Barmen, Cleferstr. 64.
„ J. 587. Neuerungen an Garnfärbemaschinen. — P. Jorissen in Düsseldorf. XIII. S. 1562. Wasserstandsglas mit selbst⸗ thätigem Abschluß. — Rheinische Ma- schinen- und Dampfkessel-Arma- tur-Fabrik Alb. Sempell in M.⸗
Gladbach. 18
XIV. G. 1740. Neuerungen an Dampfmaschi⸗ nen. — Samuel Geoghegan in Dublin und John Sturgeon in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin, Gneisenaustr. 109/110.
„ R. 1849. Präzisions⸗Flachschiebersteuerung für Dampfmaschinen. — O0. Recke in M.⸗ Gladbach.
„ Sch. 1965. Neuerungen an Dampfmaschinen für das Kleingewerbe; Zusatz zu P. R. 18 377. — Paul Schulze in Berlin N., Schwedter⸗ straße 10. 8
„ W. 2033. Hilfsmotor für Dampfmaschinen, wirksam durch den Maschinenabdampf. — Julius Weymann in Niederpesterwitz b. Potschappel.
XV. N. 736. Direktes Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaftender metallischer Nie⸗ derschläge auf blanken Metallflächen. — E. Nienstädt in Berlin S., Ritterstr. 40.
XVIII. S. 1484. Neuerungen an rotirenden Oefen; Zusatz zu P. R. Nr. 2495. — Charles William Siemens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XX. A. 657. Neuerung an Muldenkippwagen
für Erdtransport. — Adolph Altmann in
Berlin N., Ackerstr. 68.
H. 2855. Funkenlösch⸗Apparat. — Wilhelm Hinze in Magdeburg, Große Münzstr. 11. XXI. K. 2242. Eben wirkender Zugtaster oder
Schlüssel mit verstellbarem Fingergriff. A. Knoellinger in Groß⸗Gerau.
„ S. 1555. Neuerungen an Blitzableitern für Telegraphen⸗ und Telephonleitungen. — Fer- dinand Süss in Klausenburg, Ungarn; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M.
XXII. B. 3175. Verfahren zur Darstellung von Naphtoltrisazobenzolsulfosäure und davon abgeleiteten Farbstoffen. — Otto Bredt & Comp. in Unter⸗Barmen. 2
F. 1295. Verfahren zur Herstellung eines rothen Farbstoffes aus Alpha⸗Diazonaphtalinmo⸗ nosulfosäure und der Alphamonosulfosäure des Betanaphtols, welche nach dem im Patent Nr. 18 027 geschützten Verfahren gewonnen ist. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
F. 1315. Verfahren zur Herstellung des Cro⸗ cein⸗Scharlach, des Crocein⸗Gelb und anderer rother und gelber Farbstoffe aus einer neuen Monosulfosäure des Betanaphtols. Zusatz zu P. R. Nr. 18 027. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elber⸗ feld. 18
G. 1673. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung wasserdichter Anstriche für Steine, Verputz, Pappe, Metalle, Holz und Textilstoffe; Zusatz zu P. A. 50 466/81. Dr. ( Gehring, rechtskundiger Bürgermeister Landshut (Bayern).
XXV. H. 2763.
2
Gustav in
Neuerungen an der unter Nr. 1568 geschützten Spitzenklöppelmaschine. A. Henkels, E. Henkels u. W. Hedt- mann in Langerfeld⸗Barmen.
II. 2914. Neuerungen am Zählapparate, um ein⸗ und vielreihige Ringelwaare selbstthätig. herzustellen; Zusatz zu P. R. ³Nr. 16 012. Heidler A& Werner in Siegmar i. S.
N. 732. Neuerungen an Lamb'’schen Strick⸗ maschinen. Zusatz zu P. R. Nr. 8246. — John Nelson in Rockford V. St. A. und Couturat et Co. in Troyes, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXVI. E. 789. Gasdruck⸗Reduktionsregulator. — 8. Elster in Berlin NO., Neue Königstr. 67/68.
XXXI. R. 1769. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren der Herstellung von Compound⸗Panzer⸗ platten. — Hermann Reusch in Dilligen an der Saar.
XXXIV. HM. 2706. Bettmöbel. Jules d'Heruel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. 1
„ H. 2779. Neuerungen an Wringmaschinen. — Wm. Hermann in Ottensen. „ L. 1718. Zangenartige Vorrichtung zum Fensterputzen. F. Bernb. Lange in resden, Amalienstr. 6 u. 7. „ RH. 1744. Milchkocher. — Jean Renson in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. T. 806. Neuerungen in der Konstruktion
—
in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
Klasse.
XXXIV. W. 1924. Neuerungen an verstellbaren Krankentischen. — Theod. Wiese in Berlin S0., Adalbertstr. 20.
XXXV. L. 1502. Selbstthätige Fangvorrich⸗ tung. — H. Lievens in Brüssel; Vertreter: J. Seidenberg in Aachen.
XXXVI. G. 1606. Fahrbarer Ofen. — Dr. A. H. Godefroy in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
G. 1745. Warmwasser⸗Heizapparat für Treibhäuser ꝛc. — Bernh. Gans in Darmstadt. „ R. 1779. Wandhülse zur Aufnahme des
Rauchrohres. — Ferd. Rieger in Eßlingen. „ S. 1542. Doppelter Ofen. — Josef Sze-
besta in Tarnöw (Oesterreich); Vertreter:
Ludwig Weigelt in Lüneburg.
XL. K. 2205. Verfahren zur Darstellung von 1.““ — E. Koehl in Beuthen S
XLII. B. 3225. Distanzmesser. Adolf Borkowski, K. K. Hauptmann in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. 1
G. 1636. Druckzeiger für Walzen. Gresser in Grafenberg bei Düsseldorf.
H. 2819. Maschine zur Prüfung und graphischen Aufnahme der Zerreißfestigkeit und Dehnung von Papier, Geweben, Garn und sonstigen faserigen Gebilden. — Egbert Hoyer, ord. Professor der Kgl. techn. Hochschule in München.
Sch. 1838. Apparat zur QOrtserkennung auf Thürmen oder Aussichtsbunkten. — Paul Schmahl in Biberach. 8
„ L. 183. Mechanischer, immerwährender Ka⸗ lender. — Oskar Unger in Leipzig.
XLIV. G. 1723. Neuerungen an Zündholz⸗ büchsen. — G. Goliasch & Comp. in. Berlin.
„ M. 2079. Büchse zum Einrollen von Geld⸗ stücken. — Albert Maag in Schwerte.
XLV. B. 3160. Cichorien⸗Schneidmaschine. — Gebrüder Boehmer in Neustadt⸗Magdeburg.
„ D. 1123. Erndte⸗ und Ablegemaschine. — Denizot, Advokat in Paris. — Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131.
„ M. 2054. Kehrpflug. — Hermann Mecklen- burg in Treptow a Tollense.
„ R. 1754. Pflanzlochstechmaschine mit Vorder⸗ steuer. — Ernst Ring in Düppel bei Zehlen⸗
dorf.
XLVI. S. 1355. Neuerungen an Heeißluft⸗ maschinen. Charles William Siemens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XLVII. R. 1780. Verfahren und Einrichtung zur Sicherung des Schlusses des Ablaßventils vor Beginn der Füllung des betreffenden Ge⸗ fäßes. — Fr. Rassmus in Magdeburg.
„ R. 1810. Universalgelenk. — Ludwig Röss- ler in Altenmarkt a. Alz b. Traunstein in Oberbavern.
R. 1823. Dampfdruckreduzirventil. — J. H. Reinhardt in Würzburg.
Sch. 1920. Verfahren zum Einschleifen des Kolbens im Cylinder bei Kraftmaschinen, Pum⸗ pen u. s. w. — Dr. M. V. Schiltz in Cöln, Weichserhof 19. 3 XLIX. A. 677. Universalkörner. — Johann
Arenz in Nürnberg.
„ R. 1877. Maschine zum Schneiden, Ritzen, Liniiren und Punktiren von Blech, Pappe oder Papier. Julius Reiche IJr. in Unter⸗ Barmen.
Sch. 1885. Winkelscheere.
Christian Schmidt in Helefand.
D. 1253. Mischmaschine für pulverförmige Körper. — Christian Diener in Breslau und Dr. Louis Erdmenger in Misburg bei
Hannover. 8 88 Aufschüttvorrichtung für pulver⸗
2
Heinrich
L.
W. 2074. 2 förmige und körnige Substanzen. — Felix v. d Wyngaert in Berlin SW., Friedrichstr. 8.
LII. P. 1328. Neuerung an selbstthätigen Spulapparaten für Nähmaschinen; Zusatz zu P. R. 17 135. — G. Pfnff in Kaiserslautern.
LIV. D. 1269. Zwirnrollen aus Pappe oder dünnem Metallblech. — Anatole Descamps in Lille; Vertreter: Robert R Sch nidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LIX. R. 1830. Neuerungen an Pulsometern. — Adam Ruthel in Berlin, Müllerstr. 35 a.
8 V. 415. Pumpe. William Voit in
San Francisco; Vertreter: F. C. Glaser,
Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 8 V. 453. Neuerungen an Dampfvacnum⸗
pumpen. — Richard Vogel in Bochum.
LXIII. 0. 373. Neuerungen an Velocipeden; Zusatz zu P. R. 14 190. — Eduard Carl Fried- rich Otto in Peckham, Grafschaft Surrey, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXV. VX. 19. Neuerungen an lingerbetten. — Albert Augustus Noung in Boston; Ver⸗ treter: Carl Pleper in Berlin SW., Gneisenau⸗
straße 109/110. Bleistifthalter; Zusatz sa P.
R. 16 561.
von Sitzmöbeln. — SGebrüder Thonet
LXX. B. 3299. — G. Benda in Nürnberg, Färber⸗ straße 3. 1
11“
Klasse. 1 LXX. S. 1455. Bleistifthalter. — Moritz Sachs in Nürnberg.
LXXIV. L. 1800. Neuerung an dem unter Nr. 18 546 patentirten Läutewerk; Zusatz zu P. R. Nr. 18 546. — R. Latowski, Eisen⸗ bahnmaschinenmeister in Oels, Schlesien. LXXVI. G. 1754. Neuerungen an der HKeil- mann'’'schen Kämm⸗Maschine — F. C. Glaser, Kgl. Kommiss.⸗Rath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80.
LXXVII. E. 814. Schlittschuhbefestigung. — Gebrüder Ehrentraut in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 63.
W. 2007. Schlittschuhe mit 4 und mehr Laufschienen; Zusatz zu W. 1926. Louis Wechselmann in Kattowitz O./S. LXXVIII. G. 1681. Neuerungen an Pressen für prismatisches Pulver. H. Gruson, Königlicher Kommerzienrath, in Buckau b./Mag⸗
deburg.
LXXIX. F. 1334. Handwickelapparat Cigarren. — Carl Friedr. Forwerg Altenburg i. Sachsen.
LXXX. B. 3132. Verfahren zur Herstellung von Buchstaben und Zahlen aus plastischem Material für Firmen. — Wilhelm Borchert in Berlin, Dresdenerstr. 73.
LXXXII. Sch. 1937. Neuerung an beständig wirkenden Centrifugen. — Schüchtermann & Kremer in Dortmund.
LXXXV. A. 659. Neuerungen an Ventilen. — D. R. Ashton in Clapton und J. N. Sperryn in Brixton, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ str. 107.
„ Sch. 1992. Closet⸗Klappenverschluß. Otto Schulz in Plagwiß Lektpiig. Berlin, den 19. Juni 1882. Kaiserliches Patentamt. 8 Stüve. Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗
62 Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗
Unmeldung ist zurückgezogen.
Klasse.
XXVII. N. 670. Flüssigkeits⸗Zerstäubungs⸗ saees bei Ventilatoren. — Vom 9. Februar Berlin, den 19. Juni 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
IV. E. 698. Verstellbarer Kerzenhalter. 2. Februar 1882.
XIII. N. 652. Kondensationswasser⸗Ableiter, wirksam durch kommunizirende Flüssigkeitssäulen auf die durch das Kondensationswasser veranlaßte Gleichgewichtsstörung derselben. Vom 2. Februar 1882.
XXX. M. 1845. Anwendung von Vorrichtun⸗ gen an Suspensorien, welche galvanische Ströme erzeugen. Vom 1. Dezember 1881.
XXXIV. H. 2613. Neuerung in der Her⸗ stellung eiserner Küchengeschirre. Vom 9. Januar 1882.
XXXV. B. 2520. Neuerungen an Winden 8 Heben schwerer Lasten. — Vom 18. August 1881.
XLV. R. 1679. Vorrichtungen zum Trocknen des Heues in der Miete durch Wärmeregulirung. —
Vom 2. Februar 1882.
XLVII. K. 1987. Druckregulirventil. — Vom 29. September 1881.
„ K. 2067. Keilbuchse zur Befestigung und Sv“ an Seilen. — Vom 8. Dezember 1881.
Berlin, den 19. Juni 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
den Nachgenannten ein Patent von dem die Peine
für in
[27662]
Vom
[27663]
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 18 936—19 000. Klasse. 88 . VIII. Nr. 18 954. Neuerungen an Teppich⸗Rei⸗
nigungs⸗Maschinen. — J. Zacherl in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 15. November 1881 ab.
Nr. 18 956. Verfahren und Apparat zum Erweichen harter Garne und anderer Textil⸗ erzeugnisse. — J. Balster in Chemnitz. Vom 7. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 957. Neuerung an Wasch⸗ und Schlagmaschinen für Gespinnste und Gewehe. — Gillet & nls in Lvon, Quai de Serin 9; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 4. Februar 1882 ab.
r. 18 971. Neuerungen an Maschinen zum Reinigen, Färben und Waschen von sammet⸗ artigen und anderen Geweben. — M. Mengers
in Berlin. Vom 29. Januar 1882 ab.
*
XIII.
XX.
XXII.
XXV.
XXVI. Nr. 18 955.
XXXIII.
XXXIV.
XXXVI.
XXXVII.
XL.
XLII.
Klasse. XII.
Nr. 18 945. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung der Cyanide der Alkali⸗ und Erdalkalimetalle mittelst Anwendung von Stickgas; Zusatz zu P. R. 12 351. — V. Alder in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 22. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 977. Verfahren zur Einführung des Benzylrestes in den Kern der Phenole und Naphtole. — Dr. A. Liebmann, Assistent am Universitäts⸗Laboratorium in Bonn. Vom 30. September 1881 ab. 8 Nr. 18 984. Neuerungen an Kessel⸗ anlagen. — N. G. Kimberley in Stocke, Newington (England); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. MN. Vom 22. November 1881 ab. 8 Nr. 18 944. Neuerungen an Ausrüstungs Gegenständen der Eisenbahnwagen für Militär transporte. Th. Lange in Breslau Margarethenstr. Nr. 8. Vom 13. Dezember 1881 ab Nr. 18 959. Neuerungen in dem Ver fahren zur Darstellung grüner Farbstoffe aus tertiären Phenylaminen; II. Zusatz zu P. R. 4322. Actiengesellschafrft für Anilinfabrikation in Berlin. Vom 21. Juli 1881 ab.
Nr. 18 987. Verfahren zur Bereitung eine Anstrichmasse für Pappdächer, Gebäude ꝛc. — A. Siebel in Düsseldorf, Wehrhahn Nr. 27 Vom 22. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 958. Strickmaschine zur Her stellung doppelflächiger minderungsfähiger Schlauch waare. — Laue & Timaeus in Löbtau b. Dresden. Vom 1. April 1881 ab. 8
Nr. 18 985. Neuerungen an der durch Patent Nr. 15 989 geschützten Rund⸗Ränder Strickmaschine; I. Zusatz zu P. R. 15 989. — The Universal Knitting Machine Co. of Ontario (Limited) in Ontario; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Vom 1. Dezember 1881 ab.
Einsatzstück für Oelgas⸗ retorten. — L. A. Schmidt in Chemnitz, Schillerstr. 24 II. Vom 18. November 1881 ab.
Nr. 18 989. Neuerungen an Gas⸗Doppel brennern. — A. Peschel in Berlin N., Müllerstr. Za. Vom 22. Januar 1882 ab.
XXX. Nr. 18 991. Neuerungen an Saugflaschen.
— Fr. Klingspor Jun. in Siegen. Vom 27. August 1881 ab. 8 Nr. 18 953. Verschluß mit Vexir⸗ Vorrichtung für Kästchen u. s. w. — G. Wittig in Wüste⸗Waltersdorf, Reg. Bez. Breslau. Vom 10. Rovember 1881 ab. 88 Nr. 18 974. Neuerungen an dem unter P. R. 9494 patentirten Vorhanghaken.
W. Block in Berlin W., Mauerstr. 90. Vom 5. Juli 1881 ab. 8 8 Nr. 18 978. Neuerung an einem verstellbaren Vorhanghaken. III. Zusatz zu P. R. 9494. — A. Rautenberg in Cunnersdorf bei Hirsch- berg i.Schl. Vom 7. Oktober 1881 ab. Nr. 18 979. Läuferhalter. — A. Ziems in
Stralsund. Vom 18. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 982. Neuerungen an Vorhanghaltern — W. Bietke in Berlin S§., Annenstr. 38. Vom 15. November 1881 ab.
Nr. 18 983. Cylindrische Wäschemangel. —
L. Buchholz in Grabow⸗Stettin, Gießerei⸗ straße 43. Vom 19. November 1881 ab. Nr. 18 981. Transportable Regulir⸗ Füll⸗Feuerung, verbunden mit Flachfeuerung für Oefen und Herde. J. W. Arnold in Biedenkopf a. d. Lahn, Prov. Hessen⸗Nassau. Vom 30. Oktober 1881 ab.
Nr. 18 988. Thon⸗Eisen⸗Kacheln. — Th. seeberger in Königshütte bei Mitterteich in Bayern. Vom 13. Januar 1882 ab. b
Nr. 18 990. Neuerungen an Zimmeröfen. — W. Scharrath in rlin. Vom 3. No⸗ vember 1880 ab.
Nr. 18 998. Ofen⸗Calorifere. — Ch. G. A. Masson-Roigneau in Orléans, Frank⸗ reich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. De⸗ zember 1881 ab. 8
Nr. 18 999. Ovales Ofenklappenrohr. — M. Adam in Posen, Markt 92. Vom 1. Januar 1882 ab.
Nr. 19 000. Regulirbare Ventilations⸗ Zimmer⸗Calorifere. — A. Bechem 34 Bechem & Post in Hagen i. W. Vom 22. Ja⸗ nuar 1882 ab.
Nr. 18 986. Neuerungen an Stell⸗ an Jalousien, Zusatz zu P. R. 16 728. R. Tzschaschel in Hamburg, Bohnenstr. 6. Vom 17. Dezember 1881 ab.
Nr. 18 967. Verfahren zur Reduktion und Scheidung von Gold, Silber, Kupfer und Blei aus geschmolzenen Schwefelmetallen unter Zu⸗ führung von Veßsölelee — Dr. H. Rössler in Frankfurt a. M. Vom 5. Februar 1882 ab. Nr. 18 937. Apparat zur Registrirung der Dicke von Rohseide und anderen fadenförmi⸗ gen Körpern. — E. Serrell in Lyon, Frank⸗ reich; Vertreter: C. Pieper in lin SW., eens. 109/110. Vom 7. September
81 ab.
Nr. 18 975. Neuerungen an Wassermessern; Zusatz zu P. R. 12 358. — Dreyer, Rosen- kranz & Droop in Hannover. Vom 15. Jult 1881 ab 8
8
vorrichtungen