1882 / 153 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Jul 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Ausfertigung. Aufgebot.

8— . Im Hypothekenbuche für Dorfkemmathen, seitiger. Gerichtsbezirks, sind auf den dort vorge⸗ tragerien Grundbesitzungen des Müllers und Oeko⸗ nomen Johann Friedrich Ruttmann von Dorfkem⸗ matchen folgende Forderungen als Hypotheken einge⸗ tro gen, und zwar:

a. Fol. 506 unterm 10. Oktober 1826: 750 Fl. mütterlicher Voraus für die Geschwister Anna Barbara, Marie Margaretha und Marie Magdalena Ruttmann laut Vorausurkunde vom 15. Juli 1826 und Hypothekenprotokoll vom 10. Oktober 1826;

Februar 1828:

.Fol. 510 unterm 2. 3 106 Fl. 30 Kr. zu 5 % verzinslicher Kapitals⸗ antheil des Handelsmanns Abraham Isaak Oestreicher zu Wittelshofen laut Schuldurkunde vom 2. Februar 1828. Nachdem die Nachforschungen nach den rechtmäßi⸗ gen Inhabern dieser Forderungen fruchtlos geblieben und vom Tage der letzten auf diese Forderungen sich beziehenden Handlung an gerechnet 30 Jahre ver⸗ strichen sind, so ergeht auf Antrag des Johann riedrich Ruttmann, als dermaligen Besitzer der ypothecirten Objekte, an Diejenigen, welche auf obige Forderungen ein Recht zu haben glauben, die Aufforderung, solches innerhalb 6 Monaten, späte⸗ stens aber im Aufgebotstermine, bei Gericht anzu⸗ melden, widrigenfalls die Forderungen als erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht würden. „Der Aufgebotstermin selbst wird auf Dienstag, den 24. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaale anberaumt.“ Beschlossen am 16. Februar 1882. Kgl. Bayr. Amksgericht Dinkelsbühl. Der Kgl. Amtsrichter: 1 L. G. Schneider. Den Gleichlaut vorstehender Ausfertigung dem Originale bestätigt: Dinkelsbühl, den zweiundzwanzigsten achtzehnhundertzweiundachtzig. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Baumer, K. Sekretär. 8 ordesshecscecr eeeh Hak,Ch

8 290 12082. Aufgebot.

In den Grundbüchern von Weinsdorf Nr. 15 und 93 stehen Abtheilung III.:

a. unter Nr. 2 resp. Nr. 1 133 Thlr. 10 Sgr.

für den Hufenwirth Kaiser in Weinsdorf auf Grund der Schuldurkunde vom 5. Juli 1805, b. unter Nr. 3 resp. Nr. 2 125 Thlr. 14 Sgr. 11 Pf. Erbtheile der Geschwister Gabel, Na⸗ mens Friedrich, Lotte, Anna Dorothea, Ephraim und Eleonore auf Grund des Erb⸗ rezesses vom 15. März 1809 eingetragen.

Die über diese beiden Posten gebildeten Hypothe⸗ kendokumente sind angeblich verloren gegangen. Auf den Antrag des Grundstückseigenthümers, des Be⸗ sitzers Carl Scharlach in Weinsdorf, werden alle Diejenigen, welche als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefinhaber auf die vorstehend bezeichneten Dokumente Ansprüche zu erheben haben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf den 26. September 1882, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine an⸗ zumelden und die Hypothekendokumente vorzu⸗

legen, widrigenfalls dieselben behufs Löschung der

Posten im Grundbuche für kraftlos erklärt werden Saalfeld, den 24. April 1882. Koönigliches Amtsgericht

Es wird

mit

Februar

Bekanntmachung. hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge⸗ bracht, daß der auf den Namen der Pauline Sonnenfeld, geb. Sußmann, in Halberstadt aus⸗ 1 Depotschein des Comtoirs der Rcichshaupt⸗ ank für Werthpapiere Nr. 139,866 de dato Berlin, den 23. Juni 1880 durch Urtel des hiesigen Königl. Amtsgerichts I. vom 23. Juni 1882 für kraftlos erklärt worden ist. 8 8 Berlin, den 23. Juni 1822. EEEEEöTWT111“ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. btheilung 55.

Verkäufe, Verpachtungen, Submssionen ꝛc. 8

E

Die im Kreise Meseritz belegene Königliche Domäne Glaßberg, ca. 25 km von der Kreisstadt Meseritz und ca. 10 km von der Stadt Birnbaum entfernt, soll auf 18 Jahre von Johannis 1883 ab im Wege des öffentlichen Ausgebots anderweit ver⸗ pachtet werden, zu welchem Behufe wir

auf Mittwoch, den 26. Juli d. Js., Vormittags 11 ÜUhr,

8 in unserem Sitzungszimmer Termin anberaumt haben.

Die Domäne besteht aus dem Vorwerke Glaßberg und der nordöstlichen Hälfte der im Birnbaumer Kreise belegenen Lenk⸗Wiese mit einem Gesammt⸗ Flächeninhalt von 421,434 ha.

„Das festgesetzte Pachtgelder⸗Minimum beträgt jähr⸗ lich 4500 ℳ, die Pachtkaution ist auf 1500 und der Werth des Vieh⸗ und Wirthschafts⸗Inventariums, mit welchem die Pachtstücke mindestens besetzt zu halten sind, auf 27 000 festgesetzt.

Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termin bei dem Licitations⸗Kommis⸗ arius Regierungs⸗Assessor Buck über den eigenthüm⸗ ichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 54 000 ℳ, sowie über seine landwirthschaftliche und son stige Qualifikation auszuweisen.

Dhie übrigen Pachtbedingungen und die Lizitations⸗ regel!, sowie die Karten, 889 ge aus der

ferde⸗Verkauf. Am Sonnabend, den 8. Juli d. Is., Nachmittag 2 Uhr, sollen auf dem Hofe des hiesigen Landgestüts ca. 8 —10 Stück Land⸗ beschäler und Klepper, darunter auch jüngere, öffent⸗ lich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung ver⸗ kauft werden. Die zum Verkauf kommenden Pferde sind mehr oder weniger geritten und gefahren und können am Vormittage des Verkaufstages besichtigt werden. g.”Sn; den 15. Juni 1882. König⸗ liches Westfälisches Landgestüt. von Heuser, Rittmeister a. D.

Auktion. Am Mittwoch, den 5. Juli 1882, Morgens 10 Uhr, werden auf dem Artillerie⸗ Werkstattshofe hier Hühnergasse Nr. 6

1“

1 Partie Felgen und Brackhölzer ꝛc., gußeiserne Roststäbe, altes Bleirohr, 100 kg Zinkgrau, div. gußeiserne Lager und Hängeböcke zur Wellenleitung, ferner eine Anzahl alter Werkzeuge, Feilen, Schraub⸗ stöcke ꝛc. öffentlich meistbietend verkauft, wozu Kauf⸗ lustige hiermit eingeladen werden. Danzig, den 15. Juni 1882. Königliche Artillerie⸗Werkstatt.

[28935]

Die Anfertigung und Lieferung der zur Herstel⸗ lung der Sekundärbahn Remscheid— Feld erforder⸗ lichen gußeisernen Röhren, im Gesammtgewicht von rot. 38 300 Kilogramm, soll ungetheilt im Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen und Bedingnißheft liegen in unserem

hiesigen Central⸗Verwaltungsgebäude, Nr. 76, zur Einsichtnahme aus.

Abdrücke des Bedingnißheftes sind gegen Einzah⸗ lung von 3 von dem Vorsteher unserer Central⸗ Kanzlei, Eisenbahn⸗Sekretär Peltz hierselbst, zu beziehen.

Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Abtheilung III. N. Offerte auf Lieferung guß⸗ eiserner Röhren für die Sekundärbahn Rem⸗

scheid Feld“ bis zum 8. Juli cr., an welchem Tage, Vormittags

Zimmer

11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen en. fran⸗

kirt bei uns einzureichen. Elberfeld, den 22. Juni 1882. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direction.

[29848]

Activa.

Bilanz

der Haupt⸗Agentur zu Apia 31. December 1881.

Passiva.

Waaren, Geld ꝛc. ..

WVarrathige Produete ...

Maschinen, Geräthe und Utensilien

Kleine Schiffe, Lanschen und Böte..... Waaren und Producte bei diversen Agenturen und Agenten, sowie Vorschüsse an dieselben

Doll. V 192 340 47 769 361 88 44 341 177 364— 28 555 114 220 Delcredere⸗Conto 6 888 27 Assecuranz⸗Conto

Reserve⸗Conto 398 356 70 1 593 426/ 80

49 534 97 198 139/88 Diverse Creditoren .

dder Deutschen Handels⸗

Activa.

719 993 142879 972 56

Deutsche Handels⸗ und Plantagen⸗Gesellschaft der Südsee⸗Inseln zu Hamburg

SEe.h.

b“ .Doll. 11 826. 17. V 111“ 1“”

3 741 62 102 813 719 993

Bilanz

und Plantagen⸗Gesellschaft der Südsee⸗Inseln zu

31. December 1881.

Hamburg

Passiva.

Bank⸗ und Cassa⸗Conti

, eFah“ Mobilien⸗ und Utensilien⸗Conti... Haupt⸗Agentur zu Apia (wie vorstehend) Schiffe

Häuser und Grundstücke in Tonga

Plantagen auf den Samoa⸗Inseln nebst lebendem Inventar. 14““ Unbebaute Ländereien auf den Samoa⸗Inseln Isrn116“ e

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

Deutsche Handels⸗

X.X“

Häuser und Grundstücke in Apia und Umgegend . .

Häuser und Grundstücke auf diversen Inseln .. .

und

8 71 246 74 31 877,92

3 898/71 216 556 /49

2 293 750/88

Actien⸗Capital⸗Conto: Litt. A. 11“ Litt. B.

5 % Hypothekar⸗Anleihe

296 752

193 946 08 11“ 39 920 56

und todtem

. .. 1 895 701 04 .1757889— 309 021 06 210 000—

7528 512 83

Diverse Creditoren.

C. Godeffroy Ir. Eberhard Schmid.

Zusammenstellung

Ertrügnisse der Bayerischen Dvpotheken und Wechselbank

227 843,745 Rückständige Coupons pr. 1. Oktober 1881 Aufgelaufene Zinsen à 5 % vom 1. Oktober 1881 bis 31. Dezember 1881 11181“

. 2 500 000 2 500 000

1 200 000 1 488

15 000 1 216 488 1 332 024

. .

Plantagen⸗Gesellschaft der Südsee⸗

85

1) Regiespesen und zwar: 1

a. Gehalte und Pensionen .. .

b. Materiaälien einschließlich der Steuern.

c. Abschreibung auf Inventar 1

2) Fuse und Provisionen an Conto⸗Corrent⸗ reditoren, Sparkassen, und unsere Versiche⸗

dc111121124

3) Zinsen im Geldübernahmsgeschäfte .

4) Zinsen der umlaufenden Pfandbriefe .

NVitttitittttttittittht a. davon wurden als Abschlags⸗Dividende 35 per Aktie, sohin auf 40 000 Stücke. 8 vertheilt und G b. als Dividenden⸗Reserve auf das II. Semester EV

3

155 865 ,10 V 125 968 56 V 3 905 43 285 739/09 züglich des Antheiles für den Reservefond. 320 282 23 137 130/37 6 649 579778 7392777 sch 1 716 888 21 Erträgnisse. 14o 1 111“

316 888 21

München, den 30. Juni 1882 8

Activa.

Bilanz der Bayerische

1 716 888,21

Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank. Die Direction.

Uebertrag vom II. Semester 1881 . Hypotheken⸗Erträgnisse und zwar:

a. Conto I. und II. aus baaren Darlehen .. b. Conto III. aus Pfandbriefs⸗Darlehen, ab⸗ zu 108 488. 27

c. Conto IV. Güterliquidation Wechsel⸗Disconto⸗Erträgnisse . . . . Lombardgeschäfts⸗Erträgnisse .. . . . . .. Actien⸗Umschreibungs⸗ und Devpositengeschäfts⸗

Erträgnisse der Reservefonds⸗Effecten Effecten⸗Conto⸗Erträgnisse, Zins⸗ und Cours⸗

V 1 Conto⸗Corrent⸗ Erträgnisse,

im ersten Semester 1882.

K 7 625 974 1 44 065 8 039 791 22

137 274 30 149 er⸗

26 137 38 95 373 16

344 624 44 284 374 87

Zinsen u. Provisionen

[9100 619 68

n Hypotheken⸗ und Wechselbank.

Hypotheken⸗Capital⸗Conti:

Aus einer Darlehensnominalsumme von 378 911 116. 12 ₰, welche in 50 261 Posten auf Realitätenbesitz in Bayern hvpothekarisch anliegen, betra⸗ gen die Kapitalsreste, und zwar:

a. Baare Darlehen aus dem Bank⸗ EIEee b. Pfandbriefs⸗Darlehen aus dem Piandbriefsfonde c. Güterliquidations⸗Conto, Selbst⸗ kostenpreise zugefallener vom Dar⸗ lehnsconto abgesetzter Realitäten

Hypotheken⸗Zinsen⸗Conto: Gutschrift des

laufenden 1““ Sen,Fouto: iesige und auswärtige Lombard⸗Darlehens⸗Conto: Vorschüsse ie Plö„ WZZIIö Effekten⸗Conto: Sortiment des laufenden Effektengeschäftes 2 2 2 2 2 2 2* 3 Reservefonds⸗Effekten⸗Conto: vorhandene vhhcß 165“ Del Credere⸗Effekten⸗Conto: Werthpapiere 1ö181 Conto⸗Corrent-Debitoren, incl. unseres Guthabens bei der Reichsbank und bei der Notenbank.

6

16 676 170, 39 330 612 7432

4 364 093/6

Erstes Semester 1882. g. 1

Aktien⸗Capital

4 und zwar:

Pfandbriefgeschäft .

351 653 007 5 841 236 32

9 653 399 6 200 372 70 9 689 049 45 5 320 414 83 701 550—

wendbarer Pfandbriefe.

mester .

es t 11] 19 233 104,8 ⁄0 40af

Aktien⸗Capital⸗Conto: volleinbezahltes

Reserve⸗Conto: (ohne die besondere Re⸗ serve des Feuer⸗Versicherungs⸗Geschäftes)

a. Hauptreserve für Hypotheken und kauf⸗ männische Abtheilung. EE“ b. Pfandbrief Special⸗Reserve für das

c. Reserpefond für Personal⸗Erigenz.. d. Del Credere⸗Conto, Reserve des Güter⸗ Liquidations⸗Geschäftes .

Pfandbrief⸗Capital⸗Conto: Umlauf⸗ summe 4 %iger verloosbarer oder zu Dar⸗ lehnsheimzahlungen im Nennwerthe ver⸗

Pfandbrief⸗Zinsen⸗Conto: Schuld des laufenden und Rückstände fruüͤherer Se⸗

Pfandbrief⸗Verloosungs⸗Conto: uner⸗ hobene verlooste Pfandbriefe . Geld⸗Uebernahms⸗Conto und zwar: a. Depositen zahlbar ohne Kündigung. b. Darlehen mit Zmonatlicher Kündigung c. Darlehen mit 12monatlicher Kündigung d. Zinsengutschrift im Geldübernahms⸗

Passiva.

34 285 714 4

6 189 931,/8

329 548 288

6 450 135

1 481 251 55 2 958 403 40 3 200 000—

167 5070

Dritte Beilage 1.“ Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch en

8

5n

9 8 8 8 8

Berlin, Montag, den 3. Juli 1“““ 1882. n— *. —— 22 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den üneen vom 30. Nosvember 1874, sowie die in Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be anntm achungen veröffentlicht werden,

8 8

dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteꝛrn und erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel

2 932 314,20

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Aazeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

das Deutsche Reich. „. 183)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement betraͤgt 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Einzelne Nummern kosten 20

8

Patente.

Patent⸗Anmeldungen Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen

gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VI. M. 2140. Brauapparat. Joh. Möller in Mindelheim (Bayern).

XIV. Sch. 1982. Neuerungen an Kolben⸗ steuerungen für Dampfmaschinen ohne Rotation. F. Schulz in Berlin W., Zietenstr. 17.

XX. E. 676. Neuerungen an Vacuumbremsen für Eisenbahnfuhrwerke. Frederick William Eames in Leeds, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus⸗Str. 3 II.

H. 2935. Gekuppelte Straßenbahn⸗Loko⸗ motive mit zwischen den Rahmen liegenden Kuppelstangen. Aktiengesellschaft für Lokomotivbau „Hohenzollern“ in Düssel⸗ dorf.

K. 2347. Selbstthätige Kuppelung. Heinrich Kündig in Kempten (Bayern).

XXXIV. K. 2275. Neuerung an Waschtischen. Lonis Krafft in Alexandria, Virginia, V. St. A., und Nathan 0. Bond in Fairfax Courthouse, Vigin., V. St. A.; Vertreter: Phi- lipp Klingenschmitt, Kgl. Postbeamter in Kai⸗ serslautern.

XXXVI. L. 1819. Neuerungen an Regulir⸗ Füll⸗Oefen; 3. Zusatz zu P. R. Nr. 12 524. Franz Lönholdt in Frankfurt a. M.

XLII. P. 1315. Indikatorvorrichtung für die Bewegungen der Nadel bei Schiffskompassen. Robert Pickwell in Kingston⸗upon⸗Hull, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. 1

XLV. E. 804. Leine mit Schloß für Jagd⸗ hunde. Balduin Erkelenz in Cöln a. Rhein.

XLIX. E. 785. Maschine zur Herstellung von Schrot auf kaltem Wege. Georg Conrad Ehemann in Schweinfurt a. Main.

LXIII. A. 715. Neuerung an Radnaben.

Edmond Armant und Jules Lajeunesse in Montreal (Canada); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

K. 2203. Deichselbeschlag, welcher beim Sturze eines Pferdes sich selbstthätig löst. Ernst Kühlstein, in Firma J. Fetting Nachf. in Berlin W., Linkstr. 10.

LXIV. 2381. Neuerungen an einem selbst⸗ thätigen Wasserdruckapparat zum Ausschank von Flüssigkeiten; Zusatz zu Nr. 17 694. Philippe Koch in Neuß a. Rh.

LXX. K. 2314. Binder und Schreibmappe; II. Zusatz zu P. R. 16 195. John Keidel in Friedenau, Berlin W.

LXXVII. H. 2881. Ein lenkbares Luftschiff. H. Holdorf in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 116 H. I.

P. 1327. Lenkbares Luftschiff. Burchard Plate in Bremen.

LXXXIX. S. 1563. Neuerung an Verdampf⸗ apparaten. Selwig & Lange in Braun⸗ schweig.

Berlin, den 3. Juli 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ biger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. 4 u“

VIII. J. 545. Neuerungen im Anilinschwarz⸗ färben von Baumwollfaser und anderen Tertil⸗ stoffen in umsponnenem, gesponnenem und ge⸗ webtem Zustand. Vom 8. Dezember 1881.

XXXIII. H. 1801. Verschluß für Geldtaschen. Vom 19. Dezember 1881.

XXXVI. n. 2970. Neuerungen an einem Dampf⸗, Dampf⸗Wasser⸗ und Lokal⸗Heizkörper; Zusatz zu P. A. 49 821. Vom 12. Ja⸗

nuar 1882.

XXXIX. h. 3051. Befestigungsweise von Oesen und Butzen in Steinnuß⸗, Horn⸗ und öhnlichen Knöpfen. Vom 20. Februar 1882

XLVI. . 2699. Neuerungen an Gaskraft⸗ maschinen. Vom 13. Oktober 1881.

LII. S. 1412. Einrichtung zur Fadenspannung bei Näh⸗ und Stickmaschinen⸗Schiffchen. Vom 20. Februar 1882.

LXXX. L. 1452. Verfahren zur Herstellung von Platten für Bau⸗ und Fer. aus Braunkohlenasphalt unter Zusatz von b⸗ kalk und Sand. T2 20. Oktober 1881. Berlin, den 3. Juli 1882.

meeeüha; Patentamt. [29896]

uve.

29895]

Ertheil von Patenten. Auf die —2ö Gegenstände ist

Klasse.

VI. Nr. 19 125. Neuerungen an dem Verfahren der Umwandlung stärkemehlhaltiger Körper in Maltose und Maltosesyrup. Frau P. Leplay, geb. Duez, und Frau A. Cusinier, geb. Duez, in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 27. März 1881 ab.

Nr. 19 129. Centrifugal⸗Maisch⸗Verzucke⸗ rungs⸗ und Kühlapparat. Actiengesell- schaft rfür den Bau landwirth- schaftlicher Maschinen und Ge- räthe und fõür Wagenfabrikation H. F. Eckert in Berlin. Vom 15. Ja⸗ nuar 1882 ab.

IX. Nr. 19 075. Streichapparat für Maler⸗ zwecke. M. Menge in Berlin. Vom 28. Ja⸗ nuar 1882 ab.

Nr. 19 077. Bürste mit Staubfänger. C. Grüntz in Berlin NW., Universitätsstr. 2. Vom 10 Februar 1882 ab.

Nr. 19 081. Schablonirpinsel mit Farben⸗ behälter. J. Wolf in Hersbruck, Bayern. Vom 26. Februar 1882 ab.

Nr. 19 117. Neuerung in der Herstellung von Drahtbürsten Firma Ferd. Kobischs's Nachf. in Dresden. Vom 4. Februar 1882 ab.

XI. Nr. 19 124. Presse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Visitenkarten u. drgl. 0. Th. Winckler in Leipzig. Vom 26. Februar 1882 ab.

Nr. 19 134. Verfahren zur Herstellung von Lederschnitzerei auf mechanischem Wege. H. Margot in Berlin W., Leipzigerstr. 87. Vom 8. Februar 1882 ab.

XIII. Nr. 19 097. Sicherheitsventil mit ver⸗ vielfachter Dampf⸗Ausströmungsöffnung. C. Cario in Chemnitz, Peterstraße 1. Vom 2. No⸗ vember 1881 ab.

XIV. Nr. 19 102. Rollkurvensteuerung. F. Lincke, Professor in Darmstadt. Vom 26. November 1881 ab.

Nr. 19 113. Neuerungen an dem Eduard Hermes'schen entlasteten, vom Regulator beein⸗ flußten Expansionsschieber R. Schwéers, cand. techn. und E. Hermes, cand. techn. in Berlin. Vom 7. Januar 1882 ab

XVII. Nr. 19 065. Luftkältemaschine. M. J. Klein in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: 0. Sack in Plagwitz⸗Leipzig. Vom 17. Mai 1881 ab.

XX. Nr. 19 072. Selbstthätige Eisenbahn⸗ wagen⸗Kuppelung. Gutehoffnungshütte, Actien-Verein rür Bergbau und Hüttenbetrieb in Oberhausen II. a. d. Ruhr. Vom 15. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 080. Anordnung zum Ingangsetzen der Bremsen zweier Eisenbahnwagen durch eine Schraubenspindel. C. von Brochocki in Chemnitz, Wiesenstr. 32. Vom 24. Februar 1882 ab.

Nr. 19 099. Neuerungen an der unter Nr. 4484 patentirten selbstthätigen Bremse für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. W Holdinghausen in Siegen. Vom 19. November 1881 ab.

Nr. 19 103. Einrichtungen an Zahnrad⸗ Lokomotiven für Strecken mit oder ohne Zahn⸗ stange. Hagans in Erfurt. Vom 29. No⸗ vember 1881 ab.

Nr. 19 110. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ Hhrgenge. Dr. J. Loewenthal in Berlin.

Zom 25. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 111. Vorrichtung zum Bewegen von Eisenbahnwagen. U. Imhof und J. Rath- geber in München. Vom 31. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 116. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. E. Manas in Duisburg a. Rh. Vom 27. Januar 1882 ab.

Nr. 19 120. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge. A. Brüggemann in Breslau, Bahnhofsstr. 31 part. Vom 17. Fe⸗ bruar 1882 ab.

XXI. Nr. 19 082. Neuerungen an Apparaten und Potentialdifferenzen. F. Uppenborn in Hannover. Vom 25. August 1881 ab.

XXII. Nr. 19 073. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von Blanc-fixe. Dr. R. Rickmann in Kalk bei Cöln. Vom 1. Ja⸗ nuar 1882 ab.

XXIV. Nr. 19 070. Neuerung an Siemens'schen Gasöfen. H. Weissenfels in Styvrum. Vom 1. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 118. Neuerung an Luftvorwärmern b Feuerungen. Th. Wul in Bromberg.

om 7. Februar 1882 ab.

Nr. 19 130. Reinigungsapparat für Schorn⸗

ne und Feuerrohre. A. Ruden in Siegen,

estfalen. Vom 17. Januar 1882 ab.

Nr. 19 137. Neuerungen an rauchverzehren⸗ den Feuerungen. W. J. Wegner. meister in Berlin. Vom 23. Februar 1882 ab.

XXV. Nr. 19 083. Berfahren und Maschine zur Herstellung von

zum Messen und Registriren elektrischer Ströme

in Mildenau⸗Böhmen; Vertreter: R. Lüders in

Görlitz. Vom 21. Februar 1882 ab.

Klasse.

XXIX. Nr. 19 067. Karbonisationsofen.

J. C. Fellner und Dr. Chr. Heinzerling

in Franksurt, a. MN. Vom 24. September

1881 ab.

XXXI. Nr. 19 076. Gießvorrichtung für Fluß⸗ eisen. R. M. Daelen in Düsseldorf, Hohen⸗ zollernstr. 22. Vom 7. Februar 1882 ab.

Nr. 19 133. Gußform für Lagerschalen. H. A. Spalding, Lieutenant a. D. in Jahnkow bei Langenfelde, Neu⸗Vorpommern. Vom 22. Januar 1882 ab.

XXXVIII. Nr. 19 106. Sppecialmaschine zur

Massenfabrikation der Einzelntheile für Piano⸗

forte⸗Mechanik. Ad. Lexow in Berlin 8.,

Dresdenerstraße 43. Vom 16. Dezember 1881 ab. Nr. 19 107. Neuerungen an Kistennagel⸗

maschinen. Actiengesellscharft rür

Maschinenbau und Eisen-Industrie

in Varel a. d. Jade, Oldenburg. Vom 17. De⸗

zember 1881 ab.

XL. Nr. 19 127. Verfahren und Regenerativ⸗

Schachtofen zur Reduktion von oxydirten Erzen.

G. M. Westman in Karis, Finnland;

Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗

grätzerstr. 47. Vom 6. November 1881 ab.

XLII. Nr. 19 071. Aufhänge⸗ (Krahn⸗) Wage mit Abstellvorrichtung. F. Dopp in Ber⸗ lin 111““ 20. Vom 8. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 078. Apparat zum Butterprüfen. W. Osten in Hamburg. Vom 12. Februar 1882 ab.

Nr. 19 085. Neuerungen an Brillen; Zasatz zu P. R. 16 571. Rathenower optische Industrie-Austalt, vorm. E. Busch, in Rathenow. Vom 13. Dezember 1881 ab.

XLV. Nr. 19 069. Neuerungen an Hufeisen für Pferde. J. P. Rothwell in Lytham, Eng⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. No⸗ vember 1881 ab.

Nr. 19 074. Selbstthätige Auslösevorrichtung für Standbaum⸗Ketten oder Seile. A. F. Verdure in Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Januar 1882 ab.

XLVI. Nr. 19 093. Neuerung an Gas⸗ und Petroleumkraftmaschinen. H. F. Wallmann in Rüthnick bei Herzberg i. Mark. Vom 14. September 1881 ab.

XLIX. Nr. 19 096. Maschine zum Drehen von Springfedern. E. Wagener und F. Krollmann in Altena, Westfalen. Vom 25. Oktober 1881 ab.

Nr. 19 109. Vorrichtung, um Schmiedestücke oder Ingots bei deren Bearbeitung unter Dampf oder anderen Hammern vorwärts zu bewegen und zu halten. A. Mure in Glasgow, Schottland; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., üveans 109/110. Vom 24. Dezember 1881 ab.

LII. Nr. 19 084. Apparat zur Herstellung über⸗ wendlicher Zweifaden⸗Nähte. A. Boisard in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. November 1881 ab.

Nr. 19 088. Lehre zum Einsetzen der Nadeln an Nähmaschinen. H. R. Fincke in Dresden⸗Striesen. Vom 4. Februar 1882 ab.

Nr. 19 115. Einfaden⸗Nähmaschine. E. Thimonnier ls und Vernay in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 21. Januar 1882 ab.

LIV. Nr. 19 094. Neuerung an Gummir⸗ und Lackirmaschinen. W. Raweline und 8. Rawelife in Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 9. Ok⸗ tober 1881 ab.

LVIII. Nr. 19 114. Neuerungen an hyvdraulischen Walzenpressen. HI. Thomas'sche Ma- schinenbau-Anstalt (Rudolph & Kühne) in Berlin. Vom 8. Januar 1882 ab.

LIX. Nr. 19 090. Magnetische Schieberkolben bei rotirenden Maschinen. E. Prager in Wien, III. Hauptstraße 33; Vertreter: Ph. Hitschmaun in Breslau, Langegasse 42. Vom 17. Juli 1881 ab.

LXIII. Nr. 19 105. lenbremse.

Vom

C. Nerger in Wismar, Mecklenburg.

13. Deiember 1881 ab.

LXIV. Nr. 19 095. Neuerung an einem Hahne mit Luftzuführung. A. Laancke in Göp⸗ vixen Vom 15. Oktober 1881 ab.

19 128. Kannenverschluß. C. Bolle IIE„ Lützower Ufer 31. Vom 66. Januar a

Nr. 19 131. Neueru an Apparaten zum von Bier und anderen Flüssigkeiten.

B. Neuhaus, P. Ribbe und Jeb. HMomey in Berlin. Vom 18. Januar 1882 ab Nr. 19 132. Biermischhahn. O. & F. Gschwender, Inha F. & J. Gachwender

in Nürnberg, Veillodterstr. 9. Vom 21. Februar

1882 ab.

LXX. Nr. 19 068. Bleistifthalter. G. Schwanhäusser, Firma Schwanhäusser vorm. Grossberger & Kurz in Nürnberg. Vom 29. Oktober 1881 ab.

Nr. 19 119. Schreibfederhalter. M. Fischer in Halle a. S. Vom 14. Februar 1882 ab.

Nr. 19 123. Vorrichtung zum Halten der

Schutzdecken an Reißbrettern. E. M. Eckardt und K. F. Linhart in Dresden. Vom 22. Fe bruar 1882 ab. LXXI. Nr. 19 086. Lederwalk⸗Vorrichtung. Th. Kayser in Warschau; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 25. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 087. Neuerungen in der Herstellung der sog. Rahmen für Schuhe und Stiefel. J. Keats in Wien; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 28. Ja⸗ nuar 1882 ab.

Nr. 19 089. Neuerungen an der Kuhlmann- schen Schuh⸗Pflockmaschine. Rosenberg & Fraenkel in Berlin N., Elsasserstr. 22. Vom 17. Februar 1882 ab.

LXXII. Nr. 19 066. Neuerungen an Repetir⸗ gewehren mit Cylinderverschluß. Schwei- zerische Industrie-Gesellschaft in Neuhausen bei Schaffhausen; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. WM. Vom 26. Juni

1881 ab. Nr. 19 126. Neuerungen an Schlitt⸗

Klasse.

LXXVII. schuhbefestigungen. F. H. Küstermann in Berlin N., Lothringerstr. 33. Vom 5. No⸗ member 1881 ab.

Nr. 19 138. Chancenspiel, genannt „Rebew⸗ Spiel“. A. Weber in Schöneberg, Haupt⸗ straße 3. Vom 26. Februar 1882 ab.

Nr. 18 139. Neuerungen an mechanischen Rennspielen. J. Maxfleld in London; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. Vom 2. März 1882 ab.

Nr. 19 140. Bewegungsmechanismus für Boote in Caroussels. W. Bielenberg in Hamburg. Vom 5. März 1882 ab.

LXXX. Nr. 19 092. Verfahren zur Herstellung von Filtersteinen mit einem von der Masse der⸗ selben allseitig eingeschlossenen Kanalsystem.

Vom 25. August 1881 ab.

LXXXII. Nr. 19 079. Apparat zum Trockenen der frischen Beeren des Kaffeebaumes. F. Klée in Hamburg. Vom 15. Februar 1882 ab. LXXXV. Nr. 19 098. Neuerungen in der Reinigung von Kanalisationsabwässern. Dr. F. Petri 1881 ab. Nr. 19 104. Neuerungen in der Anordnung der Rohrleitung für Bade⸗ und Brause⸗Apparate.

10. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 112. Neuerung an Zimmerdouchen. H. Ulbricht in Dresden. Vom 31. De⸗ zember 1881 ab.

LXXXVI. Nr. 19 108. Schußwächter⸗Schützen für mechanische Webstühle. Sächsische Webstuhl-Fabrik in Chemnitz. 21. Dezember 1881 ab.

LXXXVII. Nr. 19 121. Selbstthätig ver⸗ stellbarer Schraubenschlüssel. W. Weber in Beuthen, Oberschlesien. Vom 19. Januar 1882 ab.

LXXXIX. Nr. 19 091. Reinigung von Rüben⸗ und Rohrzuckermelasse mittelst Zusatz der Chloride

Heilbronn. Vom 19. August 1881 ab. Berlin, den 3. Juli 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

—-— -—.—

Die Entwickelung des Musterregisters im Juni 1882.

Um Juni 1882 sind von den nachbenannten

Amtsgerichten Bekanntmachungen über neu ge⸗

ger“ veröffentlicht worden:

Ur⸗ Meer davon

Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 1) Berlin . 61 552 408 144*) 2) Barmen 10 100. 3) Chemnitz. 10 181 IIITö“ 420 8 Dresden.. 73 6 kfurt a. M. 23 7) Meerane... 188 8) Annaberg ... 21 a“ 20 10) Crefeld.... 60

der alkalischen Erden in Verbindung mit saurem phosphorsaurem Kalk und Kalkmilch in wässeriger Lösung. Dr. phil. W. Gundermann in

Fr. Kleemann in Schöningen, Braunschweig.

88

in Berlin. Vom 10. November

F. Klee, Hof⸗Kupferschmied in Eisenach. Vom

Vom

8

schützte Muster bezw. Modelle im „Reichs⸗An⸗

aus

Grund'steuermutterrolle und das Inven⸗ tarium können vor dem Termine sowohl in unserer Domäne n⸗Registratur während der Dienststunden, als auch Zuf der Domäne Glaßberg bei dem jetzigen Pächter, Oberamtmann Boldt, eingesehen werden, welcher nach F Anmeldung auch die ch⸗ tigung der 3 ee gestatten und sonstige Aus⸗ kun 2 ertheilen 100 E en, den 14. Junt 8

Abtheilnug für ‿— teu Domä Füüüns n ern, omänen 406 7

nroth.

Häuser⸗ und Einrichtungs⸗Conto: Werth 8 r Häuser in der Residenz⸗ und Ludwig⸗ ta ge

Cassa⸗Conio: Baake Cafsa⸗Bestände

60 357 76 43

. b aies ““ Bersicherungs⸗ und nten⸗Ansta⸗ 2 781 341 61] deren Vermögen incl. des Reservefondes 3 693 581 399% der Feuerversicherungs ⸗Anstalt zu 1 1 714 285. ..“ Dividenden⸗Conto inel unerhobener Di⸗ videnden früherer Semester . . Le⸗TüsnüNebertvas auf das II. Semester

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die t⸗ St. Etienne (Loire, Frankreich); Vertreter: rolle ist unter der angegebenen mer erf L. Maschmann in lenbeim bei F P. R. Nr. 19 065—19 140. *. 8.* Oktober 1881 ab. Preßmuster Vorri an VI. Nr. 19 101. Verstellbarer Maisch⸗Zerkleine⸗ Wirkstühlen. A. Beper. in Firma Aaner rungs⸗Apparat. Mecklenburgische & Beyer in Gornsdorf d. Meinersdorf, Sachsen. Maschinen- und Waugenbau-Actien- Vom 22. November 1881 ab. gesellschaft in Güͤstrom Novem⸗ XXVII. Nr. 19 136. Apparat zum Anfeuchten ber 1881 ab. der Luft, genannt Hogrophor. G. Richter

in Oberstdorf, Bavr A Bom 19. Janua 8 ot r Allgäu. Januar 2 vh.B 8.

. kenn 12) Mülhausen i. E. Nr. 19 135. ,— ßar.

hähnen für Bierdruckapparate. W. H. C. 12 München ....

Dreyer, i. F. G6. Preyer & Sobn in Oster⸗ 14) Nürnberg ...

bolz b. Scharmbeck. Vom 18. Februar 1882 ab. 15) Bremen . .. .. 63

LXVII. Nr. 19 122. Verfahren und Vorrich⸗ 16) Elberfeld ... . 647

2 ohne von 1— ff auf mechan Wege mit t schleifen⸗ *) Darunter Grade von Schriften unter einer be Cde adn sgen Eece. U Remprfling Anlmer. t

den Nachgenannten ein Patent von dem Frrar velten Ligen. Chalze freres

1 Klasse. 8 5560 1 429 271,—

316 888,21 406 773 058,16

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