den 21. Oktober 1882, Vormittags 10 ½ Uhr.
131060]1
dem Cigarrenmacher F. Schultz hieselbst gehörigen,
legenen Wohnhauses c. p. wird der erste
—
haft, z. Zt. in Kusel sich aufhaltend, durch Rechts⸗ anwalt Kölsch dahier vertreten, klagt bei dem K. Landgerichte
- und dem Beklagten die Prozeßkosten u
8
1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem genannten Gerichte zugelassenen Rechts⸗
zeichen E. 325/1882.
181070 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Louis Tock zu Berlin, Neuen⸗ burgerstr. 27, vertreten durch den Justiz⸗Rath Dr. Golz hier, klagt gegen den früheren Artillerie⸗ Lieutenant Georg Thiele zu Dresden, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, aus den von Max Mevyer, sub dato Dresden, 20. April 1879, an eigene Ordre auf ihn gezogenen und am 1. August 1879 fälligen 7 Wechseln über resp. 6000 ℳ, 4500 ℳ, 3000 ℳ, 1500 ℳ, 1500 ℳ, 3000 ℳ und 1500 ℳ zusammen 21 000 ℳ mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung an Kläger von 21 000 ℳ nebst 6 % Zinsen seit 2. August 1879, 40 ℳ 50 ₰ Protestkosten und ½ % Provision mit 70 ℳ, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 8. Kammer für Handels⸗ sachen des Königlichen Landgerichts zu Berlin, Jüdenstr. 59, Zimmer 75, auf den 24. Oktober 1882, Vormitrags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, 6. Juli 1882. .
Klutsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.
wird
181071] Oeffentliche Zustellung.
Die verwittwete Kaufmann Hanns, Adel⸗ haide, geb. Fischer, hier, Reichenbergerstraße Nr. 159, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Jacobi hier, Jerusalemerstraße 23, klagt gegen den Bäckermeister Carl Heine, früher in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem Hypo⸗ thekenbriefe vom 4. März 1880 über 32 000 ℳ, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung der am 31. Dezember 1881 fälligen 1500 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1882 zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in das, in Berlin, Manteuffelstraße 59 belegene, im Grund⸗ buche des Königlichen Amtsgerichts I. von den Um⸗ gebungen Band 115 Nr. 5545 verzeichnete Grund⸗ stück und auf vorläufige Vollstreclbarkeits⸗Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin, Jüdenstraße 59, Zimmer 48, auf den 20. Oktober 1882, Nachmittags 12 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 12. Juni 1882.
“ Troschel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. I. Civilkammer IV.
181078] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung M. B. Buss' Sohn zu Krojanke, vertreten durch den Rechtsanwalt Knirim hier, klagt egen den Schmiedemeister Hermann Wegner zu latow wegen 46 ℳ 78 ₰ und Zinsen mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 46 ℳ 78 ₰ nebst 6 % Zinsen seit dem 23. Januar 1881 zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kö⸗ nigliche Amtsgericht zu Flatow auf
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. C. 617/82. 1 Czerwiüski,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
““ ““
Zum öffentlich meistbietenden Verkaufe des zum Zwecke der Zwangsversteigerung beschlagnahmten, an der krummen Straße sub Nr. 87 hieselbst be⸗ Verkaufs⸗
den 18. September 1882, achmittags 3 ½ Uhr, und der Ueberbotstermin auf Montag, den 9. Oktober 1882, Nachmittags 3 ½ Uhr, hiermit bestimmt.
Die Verkaufsbedingungen werden für die Bethei⸗ ligten vom 3. September d. Js. ab auf der Gerichts⸗ schreiberei zur Einsicht ausliegen.
Dem Schuldner und den bei der Zwangsversteige⸗ rung betheiligten Gläubigern wird freigelassen zum Zwecke der Regulirung der Verkaufsbedingungen in dem auf den 18. September 1882, Nachmittags 3 ½ Uhr bestimmten Verkaufstermine zu erscheinen, sowie, bis 3 Tage vor diesem Termine Vorschläge füͤr die Ver⸗ kaufsbedingungen zu den Akten einzureichen.
Fürstenberg, den 30. Juni 1882.
Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht. Giehrke.
Termin auf e N
[31039] 8 Armensache. Oeffentliche Bekanntmachung. Auszug einer Klageschrift.
Karoline Bertram, ohne Gewerbe, in Ulmet wohn⸗
Kaiserslautern — Civilkammer egen ihren Ehemann Philipp Philippi, früher cker in Ulmet wohnhaft. dermalen ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, auf Ehescheidung mit dem Antrage, unter Festsetzung des Streitwerthes auf 400 ℳ die erhobene Klage als begründet zu erklären, demgemäß die Ehescheidung zwischen den Parteien
zu lagen, auch die öffentliche Zustellung des ergehenden Urtheils an den Beklagten zu verfügen, nd ladet den letzteren in die zur mündlichen Ver⸗ andlung dieses Rechtsstreites bestimmte öffentliche Sitzung gedachter Kammer vom 30. November
nwalt zu bestellen. Zwecks der öffentlichen
iche Zustellung an den Be⸗ klagten ergeht gegenwärtige
ekanntmachung. Akten⸗
Kai Seeefege 2. e 1878. Der teschreiber am K. Landgerichte.
ekretä
[31051]
lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 15. Juni 1882 ist die zwischen Heuser zu geb. Wolfertz, Gütergemeinschaft mit Wirkung seit Klagebehändigung, dem 31. erklärt worden.
[31059)
den Refraktär Alphons Bouché von Kerprich wegen Fahnenflucht wird digten möglicherweise treffenden höchsten 6 1eden, Kosten 5 18 Rei efindliche Vermögen des Angeschuldigt Beschlag belegt. gef
8 v11““ 8 181058] Oeffentliche Ladung. tragung des bei ihren Namen angegebenen Grund⸗ eigenthums und zwar für I. den Ackermann Wilhelm Koch Wil⸗ helms Sohn zu Wachenbuchen von A. 59: 11 ar 68 qm Acker über dem langen Rain, u““ Gemarkung Wachenbuchen katastrirt unter dessen Namen; “ die Ehefrau des Ackermanns Wilhelm Heinrich Koch, Elisabeth, geb. Lottich, zu Wachenbuchen von D. 414: 2 ar 35 qm Acker in den hintersten Weinbergen, 8 Gemarkung Wachenbuchen, atastrirt unter dem Namen der Ehefrau des Jacob Lottich I., Maria Klara, geb. Puth, von da; 8 dem Maurer Karl Rumpf Peters Sohn zu Großauheim von Mir Haus Nr. 135, a. Wohnhaus
2 mit Hofraum und Haus⸗ garten,
Gemarkung Großauheim, katastrirt unter dessen Namen; . den Lehrer Wilhelm Heinrich Bach von hier, Eleonore Dorothea Bach, Elisabeth Wilhelmine Bach, zu Nieder⸗ Maria Amalia Bach, rodenbach, Margarethe Elisabeth Bach, on R. 92: Wiese die Weimerswiesen 1 ar 27 qm,
Gemarkung Niederrodenbach, katastrirt unter dem Namen des Heinrich Bach VI. Conrads Sohn von da;
V. den Kaufmann Jean Weidert und den Bäcker Carl Otto Weidert, Beide dahier, von 2ZZ. 37: Acker auf dem hohen Hain 47 ar
73 qm, Gemarkung Hanau, katastrirt unter dem Namen des Friedrich Weidert jun. Johann Georgs Sohn zu Hanau, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjaͤhrigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in die Grund⸗ bücher der betreffenden Gemarkungen beantragt worden ist, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermeinen,
aufgefordert, solche spätestens im Termin den
21. September d. J., Vormittags 9 Uhr, dahier anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser 5b die bisherigen Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch werden eingetragen werden und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grundvermögen er⸗ wirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist er⸗
folgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Hanau, den 3. Juli 1882. “
Königliches Amtsgericht III. Hahn.
[310573273 Klage⸗Auszug.
Die hierselbst wohnende gewerblose Ehefrau des Restaurateurs Peter Latten, Maria, geborene Nico⸗ lai, vertreten durch Rechtsanwalt Schwartz, klagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem Antrage: „Das Königliche Landgericht wolle die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst er⸗ klären, Gütertrennung aussprechen, die Par⸗ teien zur Auseinandersetzung ihrer Vermö⸗ gensverhältnisse vor Notar verweisen und dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreites zur * Last legen.“ G Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer hiesigen Königlichen Landgerichts auf Montag, den 27. November 1882, Vormittags 9 Uhr. Aachen, den 1. Juli 1882. “ Thomas, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1 8 86* 1800l Gütertrennungsklage. Die Ehefrau des Handelsmannes Jacob, genannt „Heumann“ Rosenbaum, Gudula, geb. Herz, zu Geistingen, vertreten durch Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath Hagen, klagt gegen ihren genannten Ehe⸗ mann wegen Vermögensverfalles mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden ehelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 17. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
I“ Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1“ Bekanntmachung. 1
Durch Urtheil der II. Civilkammer des König⸗ den Eheleuten Drechsler Gustav Barmen und der geschäftslosen Gertrud, daselbst bisher bestandene eheliche m dem Tage der März 1882, für aufgelöst
Der Landgerichts⸗Secretair: 1 Jansen.
In der Strafsache gegen
zur Deckung der den Angeschul⸗ 3ct rafe des Verfahrens das im Deutschen
en mit setz, den 31. Mai 1882.
Kaiserliches Landgericht. Strafkammer.
gez. Lellbach. Dr. Goering. Oberle.
Nachdem für die nachstehenden Personen die Ein⸗
[31079) Im Namen des Königs! 1 Auf den Antrag des Fruchthändlers Adam Kotthof in Eversberg erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meschede durch den Amtsrichter Köster für Recht: 8 Das Hypotheken⸗Dokument über die im Grundbuche von Eversberg Bd. XVII. Bl. 20 Abth. III. Nr. 8 früher eingetragene Forderung von 240 ℳ, wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotverfahrens werden
dem Extrahenten auferlegt. (gez.) Köster.
Ausgefertigt: Meschede, den 22. Juni 1882. b
“ Mohnke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31081] Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Kreissparkasse in Meschede erkennt das Königliche Amtsgericht zu Meschede durch den Amtsrichter Köster für Recht: Die Hypotheken⸗Dokumente, welche über fol⸗ gende im Grundbuche von Velmede Bd. XII. Bl. 17 und Bd. XIV. Bl. 3 für die Kreis⸗ sparkasse zu Meschede eingetragenen Forderungen gebildet sind: a. See ler aus der Urkunde vom 1. August b. 65 Thaler aus der Urkunde vom 12. Sep⸗ tember 1867, c. aus der Urkunde vom 11. März d. 1eeex aus der Urkunde vom 12. Mai e. 1 aus der Urkunde vom 1. Juli f. Lee clee aus der Urkunde vom 29. Juli 98,
g. 46 Thaler 15 Silbergroschen aus der Ur⸗ kunde vom 27. Januar 1869, nebst Cessionsurkunde vom 24. März 1869, be⸗ treffend die letztgenannte Forderung, werden für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden
der Extrahentin auferlegt. V. R. W.
gez. Köster. 8 Ausgefertigt: Meschede, den 22. Juni 1882. 1 Mohnke, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amt
[31080] Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Freiherrn Johann von Gau⸗
greben in Bruchhaufen erkennt das Königliche Amts⸗
gericht zu Meschede durch den Amtsrichter Köster für Recht:
Das Hypothekendokument, welches über die im Grundbuch von Ramsbeck Bd. II. Bl. 31 Abth. III. Nr. 2 eingetragene Darlehnsforde⸗ rung von 200 Thlr. gebildet ist, wird für kraft⸗ los erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Extrahenten auferlegt. ““
M. gez. Köster. Ausgefertigt: Meschede, den 22. Juni 1882. 1 Mohnke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31091] In der Strafsache gegen
den Landbriefträger Wilhelm Gottlieb Arzt von Michelstadt, wegen Verbrechen im Amte, wird da gegen den Angeschuldigten — welcher im Sinne des §. 318 der Strafprozeßordnung als abwesend anzusehen ist —, die öffentliche Klage wegen Verbrechens im Amte erhoben ist, und da dringende Verdachtsgründe gegen ihn vor⸗ handen sind, und da die Untersuchung gegen ihn eröffnet ist —, in Gemäßheit des §. 332 der Strafprozeßordnung das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt. Darmstadt, den 4. Juli 1882. Großherzogl. Landgericht der Provinz Starkenburg.
Strafkammer. v. Herff. v. Grolmann.
Für die Ausfertigung:
Magyer, Ger.⸗Akt. Vorstehender Beschluß wird hiermit veröffentlicht: Darmstadt, am 6. Juli 1882. Großherzogliche Staatsanwaltschaft. Haller.
8 “
gerichts.
Baur.
[31028]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Eugen Kal⸗
kowski hier unter Nr. 43 der Liste der bei dem
hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist
gelöscht worden.
Breslau, den 6. Juli 1882.
Königliches Landgericht.
Anton. 1
eno 181020] Bekanntmachung.
„Der Amtsrichter Victor Miernleki zu Strelno ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und als solcher in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. 1 Inowraclaw, den 5. Juli 1882. G
Koöönigliches Amtsgericht. I. 1
8
[31030) Bekanntmachung.
Der in die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetra⸗ sene Rechtsanwalt Eugen Cardanns ist heute ge⸗
öscht worden. Köln, den 3. Juli 1882. Der Landgerichts⸗Präsident, Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath W1“ Maus. “ [3102727 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Östendorff zu Osnabrück ist verstorben und dessen Eintragung in der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsan⸗ wälte gelöscht r 8 8 Osnabrück, den 6. Juli 1882. Der Landgerichts⸗Präsident: “
1“
Lombard⸗Darlehen.. Nicht
Aktienkapital . “ Depositen . Accepte..
R Diverse..
1e10e, Vakante Lehrerstelle.
einem katholischen Lehrer besetzt werden. Der anzustellende Lehrer hat außer der Ertheilung des katholischen Religions⸗Unterrichts für die sämmt⸗
eine konfessionell gemischte Schulklasse zu verwalten.
„Das Einkommen ist auf jährlich 900 ℳ Gehalt, 120 ℳ Miethsentschädigung und 60 ℳ Entschädi⸗ gung für persönlichen Brennbedarf festgesetzt.
Bewerbungen, denen die Befähigungs⸗Zeugnisse und eine Lebensbeschreibung anzuschließen, sind inner⸗ halb 4 Wochen an den Unterzeichneten zu richten.
Westerbauer bei Haspe in Westfalen,
8 am 5. Juli 1882. Für die Schulkommission Vorhalle: 1 Petzhold, Amtmann. 8
181002) Rhenania, Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft
Wir bringen hiermit in Gemäßheit des §. 44 unseres Gesellschafts⸗Statuts zur öffentlichen Kennt⸗ niß, daß wir unserm Subdirektor Herrn Oscar Sternberg die Stellvertretung des vollziehenden Direktors in Krankheits⸗ und sonstigen Behinderungs⸗ fällen desselben übertragen haben. “
Cöln, den 1. Juli 1882.
Der Vorstand.
[31025) Schlesische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 30. Juni 1882. Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände Effecten nach §. 40 des Statuts Unkündbare Hypotheken-Dar- “““ Kündbare Hypotheken-Darlehne Darlehne an Communen und Corporationen 240 125. Lombard-Darlehne 16“ 602 015. Grundstück Herrenstr. Nr. 26. in Breslau u 1 270 000. Sonstiger Grund' esitz . 494 981.
Pfandbrief- ℳ 1 024 176. 84.
gzinsen Noch nicht 488 474. 59. Banken und
ℳ 3 475 199. 8 574 468.
564 291. 728 515.
Dabgehobene „
Guthaben bei Bankhäusern. . Verschiedene Activa.
535 702 585 818.
8 165 842. ℳ 50 236 960.
Passiva. Actien-Capital-Conto ℳ 7 500 000. 40 775 550.
Unkündbare PfanGdbriefe 737 350.
im Umlauf. 16e6“ Unerhobene Valuta gelooster Pfandbriefe 1“ Hypothekendarlehnszinsen und Verwaltungseinnahmen
Creditoren im Conto-Corrent „ Verschiedene Passiva . . .
5 817 721.
10 004. 8 396 334. ℳ 50 236 960.
Breslau, den 5. Juli 1882. Die Direction.
8 95)] „ 1n „ “ 181022] Pribvatbank zu Gotha. Activa. 1 e“ 5 029 469. Lombardforderungen 45 400. Effekten 11X“ 558 601. Debitoren und sonstige Aktiva. 8 048 122. Passiva. Aktien⸗Kapita 6 000 000. weeebbö“] 600 000. Spezial⸗Reservefonds . . . . 95 011. Reserve für präkludirte Thaler⸗ 8x . . . 8 29 75 ““ 556 061. 20.
““ 2 980 070. —.
a1XX“X“ Guthaben auf längere Kündigung 3 744 110. 55.
Kreditoren und sonstige Passiva Gotha, den 30. Juni 1882. Direktion der Privatbank zu Gotha. Schwarz. Schapitz. 8 [31023] Geschefes Neberstche er Geraer Bank. Activa. Kassen⸗Beständewd.. v11ö1ö““ Lombards und Reports... Effekten vh“ Debitoren und sonstige Aktiva. Passiva.
ℳ 479,321 „ 2,406,326 „ 1,364,201 „ 747,120 „ 8,697,279
Aktienkapital Depositen. Aeccepte Kreditoren Reservefonds . Delkredere⸗Konto e“ Reserve für rückständige Banknoten 30. Juni 1882. Die Direktion.
6,600,000 2,046,729 2,539,091 1,820,982
569,556 55,000 7,870
Ausw der
Schwarzburgischen Landesba zu Sondershausen per 30. Juni 1882. Activa. eothhanb. . .. 1uuu“ Wechsel * * * 82 * * * 8 * 82 vehse 11“ Conto⸗Corrent⸗Saldo „
70,637. 83. 133,306. 27. 293,883. 29. 915,892. 61. 981,034. 40. 38,794. 55.
A 1,500,000. erg; 2 22,846. 39. ℳ 3,956,395. 34.
ℳ 2,500,000. —. 1,398,129. 1,437.
10,000. — 46,828.
Bankgebäude und Mobilien . .
eingeforderte 60 % des b1b176252525 iverse. 1“
8 Passiva.
eservefonds
An der Schule zu Vorhalle soll mit dem 1. Ok⸗ 8 tober d. J. eine dritte Klasse eingerichtet und mit
lichen katholischen Schüler der Gemeinde Vorhalle,
8 er Büste. — Therese Franz, geb. Müller,
No. 159.
tte B
s-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag,
eilage
den 10. Juli
1 * 88
Staats⸗Anzeiger.
1882.
iesee Se im 8§. 6 Gesetzes ü 1 . vvember 1874, sowie die in dem Gesetz, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. November 1874, owie 2 vom 11. Eö-e, 1876, 978 die Pabenbersene vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem bes
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ EE111312“
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Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die has g he Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Menutzung geschützt.
Klasse. 8 III. F. 1309. Neuerungen an Corsets, bestehend einem verstellbaren System zur Verschönerung
in Berlin, Charlottenstr. 76I.
13 2180. 1 Hosenschoner. — R. Kindler, Oberst⸗Lieutenant z. D. in Reichenbach O./½. IV. R. 1727. Neuerungen an dem magnetischen
Verschluß von Sicherheitslampen für Bergwerke. — Hugo Rabe in Zwickau.
VIII. K. 2399. Zink⸗Druckmaschine. Klein, Forst & Bohn Nachf. in Jo⸗ hannisberg a./Rh.
XIII. E. 790. Neuerung an dem unter Nr. 937 patentirten Flugaschenräumer. — G. Ebert in Wallhausen, Reg.⸗Bez. Merseburg.
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22
Klasse. LXXNX.
LXXXIX.
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S. 1558. Verfahren zur Herstellung
künstlicher Schleifsteine, Mühlsteine ꝛc. — A.
Simon und V. Petit in Paris; Vertreter:
G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1.
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Berlin, den 10. Juli 1882. 1 Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nagfgicens genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte. Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen. Klasse. LXX. F. 1219.
1882.
Berlin, den 10. Juli 1882.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
[31142]
Federhalter. Vom 17. April
[31143]
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1 XVIII. D. 1181. Verfahren zur Herstellung
von Gußstücken aus verschiedenen Eisenarten. — Vom 13. Februar 1882. XXVII. L. 1560. Neuerungen an Ventila⸗ tions⸗Einrichtungen. Vom 9. Februar 1882.
Berlin, den 10. Juli 1882. 8 sKMNaiserliches Patentamt. 31144] Nieberding.
Ertheilung von Patenten. 8
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
— G. Franke in Hamburg. 1 XXXVI. S. 1517. Neuerungen an Zimmer⸗ öfen; 4. Zusatz zu P. R. 8979. Emil Servais in Luxemburg; Vertreter: Emil Capitaine in Berlin. XXXVIII. G. 1752. Neuerungen an Faß⸗ winden. Hermann Gardy in Parchim (Mecklbg.⸗Schwerin). 28 XLI. V. 418. Ventilationsvorrichtung an Hüten. Crétenet Vital in Paris; Vertreter: G. Millczewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40.
XLII. R. 1856. Herstellung paraboloidischer Hör⸗ und Sprachrohre; II. Zusatz zu P. R. Nr. 14 882. — A. Rettig, Rechtsanwalt in Saarbrücken.
„ W. 2059. Taschenapparat zur Messung der Kohlensäure der Zimmerluft. — Dr. A Wolpert, Königlicher Professor in Kaisers⸗ lautern.
XLVII. K. 2378. Befestigung von Drehbolzen in gabelförmigen Stangen, Kreuzköpfen und der⸗ gleichen. — Hermann Keil in Dessau.
L. L. 1745. Selbstthätige Auslaßvorrichtung für Graupengänge. — G. Luther in Braun⸗
„. schweig.
ILI. C. 882. — v — C. A. W. Camin in Berlin. LII. K. 2194. Neuerung an
lautern.
K. 2372. Holländer
Stein); Zusatz zu P. R. 18 875. Korschilgen in Berg.⸗Gladbach. LVII. S. 1568. ür
verfahren, um Metallgegenstände
in Iserlohn. K. 2197. z feuersicheren Asbest⸗Leinen⸗Eisenfilzes. — Schweinfurt a. M. M. 2133.
in Ottensen. LXXVI. T. 776.
treter: F. Engel in Hamburg. W. 1881.
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. LXXVII. B. 2860. Neuerungen an zeugen und Maschinen für
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3 LXXIX. F. 1365. Neuerung an Tabalse — ngs⸗
maschinen. — Charles James Fox in
Adolf
Diskantsteg für Klaviere aller Art.
Knopfloch⸗ nähmaschinen. — John Kayser in Kaisers⸗
Grundwerk (aus P.
Neuerung beim Lichtdruck⸗ mit ihrem Metallglanz graphisch dargestellt zu vervielfälti⸗ gen. — Otto Siepmann und Oskar Pustet
Verfahren zur — eines „
Joh. Caspar Kirchner und Georg Goepel in
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Neuerungen an Kämm⸗Ma⸗ chinen. — William Terry und John Scott in Dudley Hill bei Bradford, England; Ver⸗ „
Spindel⸗Lagerung. — Thomas Watson in Paieley, Grafschaft Renfrew, Schottland; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.
Fahr⸗ Luftschiffahrt. — Albert Levingstone Blackman in Nashville im Staate Tennessece, V. St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗
P. R. Nr. 19 141—19 225. Klasse. 1 III. Nr. 19 146. Neuerungen an Schnürver⸗
schlüssen. — J. S. Mece. Giehan und M. Wertheimer in Jersey. V. 8 s Aheh; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110. Vom 25. Oktober 1881 ab. „ Nr. 19 167. Ventilations⸗Einrichtung an Regenmänteln und anderen Bekleidungsgegen⸗ ständen. — A. Sachs in Berlin W., Leipziger⸗ straße 36. Vom 24. Januar 1882 ab. Nr. 19 150. Kalkpatrone zum Sprengen von Gestein. — Ch. S. Smith in Leicester, Graf⸗ schaft Leicester, und Th. Moore in Shipley, Grafschaft Derby; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 1311. Vom 2. No⸗ vember 1881 ab. VI. Nr. 19 148. Verfahren und Apparate zur Wiederbelebung vegetabilischer Kohle. — J. F. Höper in Hamburg. Vom 27. Oktober
1881 ab. 8 Nr. 19 168. Zweitheilige Kühltaschen. — C0. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 25. Januar 1882 ab. Nr. 19 169. Entleerungs⸗ und Zerkleinerungs⸗ Apparat im Henzedämpfer. — C. F. Mentz in Schilleningken per Judtschen, Ostpreußen. Vom 31. Januar 1882 ab. 8 Nr. 19 173. Apparat zum Pichen der Fässer mit Spiritusstichflamme. — C. B. Schmidt in Dresden. Vom 19. Februar 1882 ab. VIII. Nr. 19 181. aschine zum Waschen, Dämpfen, Spannen und Trocknen von Geweben. — R. W. Morrell in Bradford. Grfschft. York, und J. Shaw (Belle Jele Färberei) in Wakefield (England); Vertreter: H. Raedtke in Berlin N., Gartenstr. 14. Vom 10. August 1881 ab. Nr. 19 182. Maschine zum Ausschneiden, ressen und Bedrucken von Geweben, insbe⸗ zur Herstellung von Stickerei⸗Imitationen. — M. Heimann 2* Berlin. Vom 10. Ja⸗ nuar 1882 ab. Nr. 19 183. Einrichtung zum Abnadeln der Waare an Maschinen zum Dämpfen von Stoffen. 0. Brückner’s v1 in Glauchau. Vom 15. März 1882 ab. 8 Fuchag 225. Neuerungen an Doublirmaschinen für Gewebe aller Art; Zusatz zu P. R. 16 528. — Fr. Gebauer in Charlottenburg, Berliner Straße 24/25. Vom 14. März 1882 ab. XI. Nr. 19 162. Klammern nn Heften von Papier. — F. W. Falke, i. F. F. Achilles Nachfolger in Magdeburg. Vom 3. Januar 1882 ab. Nr. 19 202. Neuexung an Albumverschlüssen. — H. Angerhausen in Berlin C., Rosen⸗
V.
Klasse. 9. XII. Nr. 19 186. Apparat zum Krystallisiren von
XVIII. Nr. 19 154. Neuerung in dem Verfah⸗
XXI.
XXII.
nung der benutzten Lösungsmittel, und hierzu nöthige Apparate. — E. B. Hart in Belfast (Irland); Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3, II. Vom 8. November 1881 ab.
Strontianhydrat und ähnlichen Substanzen aus Lösungen. — E. Theisen in Leipzig. Vom 6. Dezember 1881 ab.
ren zur Herstellung von Panzerplatten; Zusatz zu P. R. 18251. — H. Reusch, Obervbergrath. a. D. in Dillingen a. d. Saar. — Vom 19. No⸗ vember 1881 ab. 1
Nr. 19 142. Elektrochemische Behandlung von Erzen und metallischen Materialien zum Zweck der ökonomischen Erzeuung von Elektri⸗ zität. — N. E. Reynier in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 28. April 1881 ab.
„ Nr. 19 143. Neuerungen an elektrischen Lam⸗ pen. — A. J. B. Cance in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. — Vom 23. September 1881 ab.
Nr. 19 145. Elektromagnet mit innen liegen⸗ dem Anker. A. D. Maikoff und N. de Kabath in Paris; Vertreter C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 23. Okto⸗ ber 1881 ab.
„ Nr. 19 152. Feuer⸗Melde⸗Apparat. A. Gröper in Düsseldorf. Vom 8. November 1881 ab. — 5
Nr. 19 160. Elektrische Lampe mit automa⸗ tischer Regulirung — J. A. Mondos in Neuilly s. Seine, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 16. Dezember 1881. ab. 8
Nr. 19 161. Neuerungen an Batterieschränken. — Th. Coad in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. Dezember 1881 ab. „ Nr. 19 187. Neuerungen an galvanischen Elementen. — Th. Coad in London; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. Dezember 1881 ab. Nr. 19 210. Verfahren zur Herstellung wetterbeständiger Wandgemälde auf Verputz mittelst Mineralfarben. — A. Keim in München. Vom 6. Dezember 1881 ab. „ Nr. 19 211. Neuerungen in der Fabrikation
von Gelatine und Leim. — A. J muöt in
Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustraße 109/110. Vom 14. Dezember
1881 ab. . „ Nr. 19 217. Neuerung in dem Verfahren zur
Herstellung desinficirender Anstriche. — L. Horst
in Linz a./Rh. Vom 6. Januar 1882 ab. „ Nr. 19 219. Verfahren zur Herstellung von
Bildern ꝛc. auf Papier, walche 82 .
tung sichtbar werden und beim Trockenen
8. v.d. — C. Schmidt und E. Vehl
in Berlin, Schlegelstr. Za. bezw. Charlotten⸗
straße 33a. Vom 25. Januar 1882 ab. „ Nr. 19 220. Verfahren zum Erhärten von
Lack auf lackirten Gegenständen mittelst künstlich
ozonisirter warmer Luft. Maschinen-
Ifabrik, Eisen- und Metallgiesserei,
J. H. Reinhardt in Würzburg. Vom
27. Januar 1882 ab. 8
Nr. 19 224. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen durch Einwirkung von Nitrosokörpern
oder Chlorchinonimiden auf aromatische Mona⸗
mine. — Dr. 0. N. Witt in Mülhausen
i. Elsaß. Vom 18. Februar 1882 ab. . XXVI. Nr. 19 190. Neuerungen an pneumati⸗ schen Gasanzündern; II. Zusatz zu P. R. 12 955. — Ch. Westphal in Frankfurt a./M. Vom 22. Dezember 1881 ab. 1 k.
Nr. 19 198. Neuerungen an einem Verthei⸗ lungsapparat für die bei Gaslampen abgehende Feuerluft; Zusatz zu P. R. 13 025. — G. Ham- pel, i. F. G. A. R. Hampel in Chemnitz. Vom 24. Januar 1882 ab. 8 „ Nr. 19 203. Sicherheits⸗Gasanzünder. —
G. Kettmann in Berlin. Vom 21. Februar
1882 ab. XXX. Nr. 19 184. Verbesserungen an Appara⸗ ten zum Niederlassen von Särgen in das Grab; Zusatz zu P. R. 10 605. — P. Mlubek in Simmering bei Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 8. November 1881 ab.
XXXVII.
XXXVIII.
XLII.
Nr. 19 195. Neuerungen an Verschlußstücken für Zerstäubungsagpparate. — M. Mechnig in Berlln. Vom 17. Januar 1882 ab.
Nr. 19 199. Spülapparat für Zahn⸗ und Mundoperationen. — C. A. Lorenn in Leipzig. Reichsstr. 6— 7. Vom 28. Januar 1882 ab.
Nr. 19 204. Maschine zur Herstellung kom⸗ primirter Pulver für Apotheker. — C. Anrecht in Frankenthal, Pfalz. Vom 23. Februar 1882 ab.
„ Nr. 19 205. Neuerungen an verstellbaren Krankenstühlen. — A. 8. Evans in Kingston, Ontario, Canada; Vertreter: Robert R. Schmide in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 28. Fe⸗ bruar 1882 ab.
XXXII. Nr. 19 207. Neuerungen an kontinuir. lichen Glaskühlöfer. — Ch. A. W. Schön, General⸗Consul in Hamburg. Vom 17. Septem⸗ ber 1880 ab.
thalerstr. 11/12. Vom 14. Februar 1882 ab. XII. Rr. 19 185. Neuerungen in dem Verfahren der Extraktion von lötklichen Substanzen durch 1 flüchtige Lösungsmittel, sowie der Wiedergewin⸗
Rlasse. 1 XXXVI. Nr. 19 170. Central⸗Dampfheizung mit
selbstthätigem Druckregulator. Zusatz zu P. R. 13 773. A. Bechem in Hagen in West⸗ falen. Vom 2. Februar 1882 ab.
Nr. 19 153. Schiebefenster. — Fr. Richter in Berlin SW., Neuenburgerstr. 20. Vom 9. November 1881 ab. 1
Nr. 19 157. Neuerungen an Dachziegeln. — J. MNönch & Comn. in Georstungen. Vom 3. Dezember 1881 ab.
Nr. 19 166. Neuerungen an feuersicheren Theatervorhängen. — R. Bozek in Prag und L. A. Riedinger in Augsburg; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. — Vom 22. Januar 1882 ab. 18
Nr. 19 174. Herstellung von Treppenstufen aus Draht. — J Graftianx in Semphéro⸗ pol (Rußland); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Februar 1882 ab. 1 1 Nr. 19 149. Neuerungen in höl⸗ zernen Kisten und in der Maschinerie und dem Verfahren zur Herstellung derselben. Womersley in Norwich, Grfschft. Norfolk, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 1. November 1881 ab. Nr. 19 189. Neuerungen an Billetaus⸗ gabe⸗ und Controlapparaten; Zusatz zu P. R⸗ 12 004. J N. Maskelyne in Egyptian Hall, Middlesex, England; Vertreter: F. E. Thode & K oop in Dresden, Augustusstraße 3. Vom 21. Dezember 1881 ab. 8
Nr. 19 215. Neuerungen an Waagen für Eisenbahnfahrzeuge und andere schwere Gegen⸗ stände und um den Raddruck von Lokomotiven zu bestimmen. — Fr. Casse in Haarlev, Däne⸗ mark; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstraße 107. Vom 25. Dezember 1881 ab.
XLIV. Nr. 19 171. Hundeleinen⸗Schloß. — L.
Erkelens in Cöln a. Rh. Vom 5. Februar; 1882 ab. „ Nr. 19 175. Verbesserungen an Feuerzeugen für schwedische Streichhölzer. — Th. UIrich und C. Hartwig in Camenz, Schlesien. Vom 28. Februar 1882 ab. . 1 „ Nr. 19 176. Neuerung an Cigarrenspitzen- F. W. Franke in Finsterwalde. Vom 4. März 1882 ab.
LI. Nr. 19 208. Neuerungen an der Mechanik
von Piano's, insbesondere von Flügeln. — F. C. Baruth in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Kochstraße 20. Vom 8. Jult 1881 ab. . 8 1 „ Nr. 19 209. Laftzuführung für Zungen- instrumente durch ein Doppelsystem von Schöpf- bälgen. — J. Lederer in München, Rosen— thal (Schulhaus). Vom 19. November 1881 ab
„ Nr. 19 212. Neuerungen an kreuzsaitigen
Pianino's. E. Wilke in Stettin. Vom
14. Dezember 1881 ab. 8 8
„ Nr. 19 214. Neuerungen an Repetitiong⸗ mechanismen für Klaviere. — Gebr. Knake in Münster i./ W. Vom 25. Dezember 1881 ab
„ Nr. 19 221. Neuerungen an Mundharmo⸗ nika's. — A. Glass junior in Brunndöbra⸗ Klingenthal. Vom 31. Januar 1882 ab.
„ Nr. 19 222. Neuerungen an Mundharmo⸗ nika's. — J. W. Schunk in Brunndöbra⸗ Klingenthal. Vom 7. Februar 1882 ab.
„ Nr. 19 223. Verschlußdeckel für Wirbel an Feeskerhe. 8 Fr. g-—v in Harburg. Vom 11. Februar 2 ab.
LIE. Rr. 19 164. Spulapparat für Nähmaschinen.
— J. H. Drüger in eeecg bei Hamburg.
19. Januar 1882 ab. 8. 1ann 19 200. Selbstthätiger elektrischer Ein⸗ wurfsmelder an Briefkasten. — C. Koniecki in Wiesbaden. Vom 5. Februar 1882 ab.
LV. Nr. 19 156. Vorbereitung von x—
zur Papierfabrikation durch trockene 2. —
C. W. May in Paris; Vertreter: Brydges &.
Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom
29. November tb übr. den veds dch 8 Nr. 19 192. Herstellung vo volz-
stoff; Zusatz zu P. R. 18 447. — E. ——
in Hudiksvall in Schweden und E. Kirchner
in Aschaffenburg a. Main; Vertreter: G. Dittmar
in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 13. Ja⸗ 2 18
„nuge 1819 chg. Langsieb⸗Cylindrr ⸗Papier⸗ maschine. — J. V. Stenger in Frohnleiten, Steiermark; Vertreter: Wirmh & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 13. Januar 1882 ab. 8
Nr. 19 196. Neuerung an Kreismessern für
Pepferschneidemssc gen⸗ b bü-veen in Berlin. Vom 19. Januar 1882 ab.
LVI. liger 19 141. Sicherung an Kummet⸗
Martin in Bürgel Icna. Vom 8. Apr'.
*₰ 19 147. Neuerungen an Kap löhsjen IKX. Nr. 10 8 8 sen. 8 — Ch. noppe in Bockenheim, bei Francfurt a. M., Weserstr. 31. Vom 27. Oktober 1881 ab. Nr. 19 158. Neuerungen a rotirende n Ma⸗ schinen. — J. Patten in Sen Francioco; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kemmiss. ons⸗Rath
in Berlin SW., Lindenstr. 50. Vom 6. Dezem⸗
ber 4881 ab. 1
. Nr. 19 159. Neuermegen an Drucksätzen. — F. W. Dick in Lobzgannsfeld bei Neunkirchen,
XEXVI. Nr. 19 144. Neuerungen an Kabelöfen. 85 zu P f
R. 13 058. — J. Stahlkopf in; „Porkstr. 15. Vom 22. Oktober 1881 ab.
Reg.⸗Bez. Arnsberg. Vom 10. Dezember 1881 ab.