[31967] Königliche Militär⸗Eisenbahn. Bekanntmachung.
Die Lieferung von ca. 40 Tonnen Eisenbahn⸗ schienen aus Flußstahl soll im Wege der Sub⸗ mission vergeben werden.
Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Eisenbahnschienen“ sind an die Betriebs⸗Abthei⸗ lung der Königlichen Militär Eisenbahn in Schöne⸗
Lieferung von 600 lsde. Meter menthal für die Bahnhöfe der Strecke Suhl⸗Grim⸗ menthal soll im Wege öffentlichen Ausgebotes ver⸗ * werden. Die Bedingungen der Lieferung sind m
Eisenbahndirektionsbezirk Magdeburg. Neu bau Erfurt⸗Grimmenthal⸗Ritschenhausen. Die . 600. Perronkantensteine aus Granit frei Eisenbahn⸗Wagen Bahnhof Grim⸗
che Elementarklassen nur einer mit jenen Anstalten verbundenen Elementar⸗ schule ersetzen.
II. Wer der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗ Verpflegungs⸗Anstalt beitreten will, hat vorzulegen: a. ein Attest seiner vorgesetzten Behörde, daß er zu einer der genannten Klassen gehört, auch kein nach
ie Stelle]
Zeugen, von einem Gerichte oder von der Orts⸗ polizeibehörde ertheilt werden. Das Attest, die Zeugenaussagen und das Certifikat dürfen nie vor dem 16. Januar oder 16. Juli datirt sein, je nach⸗ dem die Aufnahme zum 1. April oder 1. Oktober erfolgen soll, und die oben vorgeschriebene Form muß in allen Theilen Wort für Wort genau beob⸗
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weite Beilage eiger und Königlich Prer
Berlin, Montag, den 17. Juli
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dem Gesetz,
betreffend das Urheberrecht an Muste
Der Inzalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in
Feerven. — 2 . E vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
oder von dort auf portofreies Ersuchen gegen Er⸗
Unterzeichneten einzusehen dem Gesetze vom 27. März 1872 (Gesetz⸗Samml.
achtet werden. S. 268), beziehungsweise 31. März 1882 (Gesetz⸗
III. Die Aufnahmetermine sind der 1. April und
berg bei Berlin bis zum 26. Juli cr., Vor⸗
111““ deCgas emsee ereedesn
mittags 11 Uhr, dingungen siad an genannter gegen Kopialien zu beziehen. mit obiger Aufschrift versehen werden nicht berücksichtigt. Schoeneberg, den 12. Juli 1882.
einzureichen. Die Lieferungsbe⸗ Stelle einzusehen resp. Offerten, welche nicht
oder unfrankirt sind,
stattung von 1 ℳ Schreibgebühren zu beziehen. Termin zur Eröffnung der eingegangenen Gebote ist auf Sonnabend, den 22. d. M., Vormittags 9 Uhr, angesetzt. Nach dem Termin eingehende Gebote können nicht berücksichtigt werden. Suhl, den 8. Juli 1882. Der Königliche Eisenbahn⸗ Bau⸗Inspektor. Bode. 3
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
[32173]
1
tags von 9 bis 12 Thr
in unserm Coupons-Burean
und sind zu diesem Zwecke vom 15. August a. C. ab die Talons mit doppelten arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichnissen einzureichen, von denen das eine dem Einreicher abgestempelt zurückgegeben wird. Gegen Rück- gabe dieses abgestempelten Verzeichnisses werden am nächstfolgenden Werktage, zuerst am 2l. August a. C., die neuen Couponsbogen verabfolgt. Nummern -Verzeichnissen 10. August a. C-. ab in unserm Coupons-Bureau abgefordert werden. Hamburg, den 13. Juli 1882. W
Norddeutsche Bank in Hamburg.
Die Formulare zu den
+†re Pfandbriese
der
Reichs-Hypethekenbanl- vom Jahre 1862. .“ “
Ausgabe neuer Couponsbogen.
Die Ausgabe der neuen Zinscoupons No. 41 bis No. 80 zu obigen Pfandbriefen erfolgt vom 21f. August a. C. ab werktäglich Wormit-
von öffentlichen Papieren.
können vom
32 182401½⁸ Bekanntmachung. 8 Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privile⸗ giums vom 5. Juli 1867 heute erfolgten Ausloo⸗ sung von Obligationen der Stadt Krotoschin sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. 58 72 86 97 121 123 236 240 287 888 98 Litt. B. 7 14 17 19 36 50. 1 g. 18 24 28 32 63 84 131 135 140 185 196. Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge⸗ fordert, den verschriebenen Kapitalsbetrag gegen Rück⸗ gabe der betreffenden Schuldverschreibung vom 2. Januar 1883 ab bei unserer Gaskasse in Empfang zu nehmen. MNitt dem Schlusse dieses Jahres hört die Ver⸗ zinsung der ausgeloosten Obligationen auf. Aus der Verloosung des Jahres 1879 sind die Obligationen Litt. A. 119 und 163, Litt. C. Nr. 15, des Jahres 1880 die Obligation Litt. C. Nr. 11 und aus dem Jahre 1881 die Obligationen Litt. B. Nr. 70, Litt. C. Nr. 1, 7, 8, 71, 92 noch nicht prä⸗ sentirt worden, weshalb deren Inhaber aufgefordert werden, den Kapitalsbetrag derselben zur Vermei⸗ dung weiterer Zinsverluste gegen Rückgabe der be⸗ treffenden Obligationen nebst Talons bei der Gas⸗ kasse zu erheben. Krotoschin, am 21. Juni 1882. Der Magistrat.
Bei der in Folge unserer Bekanntmachung vom 21. v. Mts. stattgefundenen öffentlichen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Hannover sind folgende Appoints gezogen worden: Litt. A. à 1000 Thlr. = 3000 ℳ 4 Stück, und zwar die
Nunmmern 325 351 518 597. Litt. B. à 500 Thlr. = 1500 ℳ 2 Stück, und zwar die Nummern 32 61. Litt. C. à 100 Thlr. = 300 ℳ 7 Stück, und zwar die Nummern 54 206 283 771 1031 1273 1310. Litt. D. à 25 Thlr = 75 ℳ 6 Stück, und zwar die Nummern 94 183 542 597 615 806. Litt. E.
à 10 Thlr. = 30 ℳ 10 Stück, und zwar die Num⸗
mern 33 132 196 363 504 511 552 747 755 806. Die Inhaber der vorbezeichneten Rentenbriefe wer⸗ den aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande und der
dazu gehörigen Coupons Ser. II. Nr. 10 bis 16 nebst
Talons, den Nennwerth der Ersteren bei der hiesigen Kentenbank⸗Kasse, Domplatz Nr. 4, vom 2. Oktober d. Is. ab, an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. Oktober d. Js. ab hört die Verzinsung der vorbezeichneten Rentenbriefe auf. Von den früher verloosten Rentenbriefen der Provinz
Hannover sind nachstehend genannte Appoints noch nicht zur Einlösung bei der Rentenbank⸗Kasse prä⸗ sentirt worden: a. pro 1. Oktober 1878 Litt. C. Nr. 290, b. pro 1. April 1879 Litt. C. Nr. 759, c. pro 1. Oktober 1879 Litt. A. Nr. 461, Litt. E. Nr. 70, d. pro 1. April 1880 Litt. E. Nr. 251, e. pro 1. Oktober 1880 Litt. A. Nr. 509, Litt. C. Nr. 563, Litt. D. Nr. 26 124 694, Litt. E. Nr. 248, f. pro 1. April 1881 Litt. B. Nr. 117, Litt. C. Nr. 440 1126, Litt. D. Nr. 944, Litt. E. Nr. 157 265 272 568 612, g. pro 1. Oktober 1881 Litt. D. Nr. 794, Litt. E. Nr. 59 113 274 299 302 347 438 458 538 606 641 646 715 736, h. pro 1. April Litt. E. Nr. 214 346 366 563 671 693 788. Die — dieser Rentenbriefe werden wiederholt aufgefordert, den Nennwerth derselben nach Abzug des Betrages der von den mit abzu⸗ liefernden Coupons etwa fehlenden Stücke bei unserer Kasse in Empfang zu nehmen. Wegen der Verjährung der aus Loosten Renten⸗ briefe ist die Bestimmung des Gesetzes über die Errichtung der Rentenbanken vom 2. März 1850 §. 44 zu beachten. Den Inhabern von ausgeloosten und gekündigten Rentenbriefen steht es frei, die zu
8
Rentenbank⸗Kasse portofrei einzusenden und den An⸗ trag zu stellen, daß die Uebermittelung des Geld⸗ betrages auf gleichem Wege, und soweit solcher die Summe von 400 ℳ nicht übersteigt, durch Post⸗ anweisung, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, sofern es sich um die Erhebung von Summen über 400 ℳ. handelt, eine ordnungs⸗ mäßige Quittung beizufügen. Magdeburg, den 16. Mai 1882. Königliche Direction der Rentenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover.
Zettelbanken.
[324000) Wwochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 15. Juli 1882. Activa. Metallbestand: 1 088 831 ℳ 54 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 14 230 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 523 300 ℳ Wechsel: 4 710 577 ℳ 47 ₰. Lombard: 4 036 800 ℳ Effekten: ℳ ₰. Sonstige Aktiva:
49 535 ℳ 40 ₰. Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ Banknoten im Umlauf:
Wochen⸗Ausweise der deutschen
serve⸗Fonds: 600 000 ℳ 2 606 900 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 4 028 560 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — ℳ Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 143 388 ℳ 32 ₰.
Verschiedene Bekanntmachungen. [32129] Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 29. v. M. ist an die Stelle des verstorbenen Herrn P. W. Paap Herr Consul Hollesen in Rendsburg um Mitgliede des Verwaltungsrathes gewählt und ind die statutengemäß aus dem Verwaltungsrathe ausgetretenen Herren:
C. G. Eckmann in Altona, AReegierungsrath Kraus in Kielk, E. Lorentzen in Altona und “ „Johs. Bauer in Altona 8* zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes wieder ge⸗ wählt worden und haben die Gewäͤhlten die Wahl angenommen. Altona, den 11. Juli 1882. Adolph Schmidt, 1 Vorsitzender des Verwaltungsrathes.
„Bekanntmachung.
I. Nachdem in Folge des Gesetzes vom 20. April v. J., betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Reichsbeamten der Civilverwaltung (Reichs⸗Gesetzbl. Nr. 9 S. 85) und des Gesetzes vom 20. Mai d. J., betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staats⸗ beamten (Gesetz⸗Samml. S. 298) der Beitritt zur Königlichen allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗An⸗ stalt wesentlich eingeschränkt ist und insbesondere die zu einer Pension aus der Reichs⸗ oder Staatskasse berechtigten unmittelbaren Staatsbeamten von dem Eintritt in diese Anstalt ausgeschlossen sind, kommen, von einzelnen Beamtenklassen und Hofdienern abgesehen, als aufnahmefähig hauptsächlich noch in Betracht: 1) die im eigent⸗ lichen Seelsorger⸗Amte sowohl unter Ksnig⸗ lichen als unter Privat⸗Patronaten angestellten Geist⸗ lichen, sowie die ordinirten und zu einem Seelsorger⸗ Amte berufenen Hülfsgeistlichen; fʒʒ die Professoren bei den Universitäten, wenn sie mit einer firirten Besoldung angestellt sind; 3) wirkliche Lehrer an städtischen (nicht staatlichen) Gymnasien und diesen gleichzuachtenden Anstalten, an höheren und an all⸗ gemeinen Stadtschulen, mit Ausschluß der Hülfs⸗
Samml. S. 133) zur Pension berechtigendes Dienst⸗ einkommen aus der Staatskasse beziehe, und außer⸗ dem wegen der Lehrer, daß er zur Kategorie der nach der Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre vom 17. April 1820 rezeptionsfähigen Lehrern gehört. Die Atteste für Lehrer müssen aber von den Königlichen Regie⸗ rungen oder von den Königlichen Provinzial⸗Schul⸗ kollegien ausgestellt sein. Heirathskonsense können nur dann die Stelle solcher Atteste vertreten, wenn in denselben das Verhältniß, welches nach den obigen Bestimmungen zur Aufnahme in unsere An⸗ stalt berechtigt, besonders und bestimmt ausgedrückt ist. Versicherungen, welche die Recipienden selbst über ihre Stellung abgeben oder einfache Bescheini⸗ gungen einzelner Behörden: „daß N. N. berechtigt oder verpflichtet sei, der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs⸗Anstalt beizutreten“, genügen nicht. b. Förmliche Geburts⸗Atteste beider Gatten und einen Kopulationsschein, beziehungsweise eine Heiraths⸗Urkunde, die als mit dem Heirathsregister gleichlautend von dem Standesbeamten bestätigt und mit dem Standesamtssiegel versehen ist. Die in den Geburts⸗Attesten vorkommenden Zahlen müssen mit Buchstaben ausgeschrieben sein und die Vor⸗ und Zunamen beider Eheleute in den Ge⸗ burtsscheinen müssen mit den Angaben des Kopulationsscheins oder der Heiraths⸗Urkunde genau übereinstimmen. Da die unserer Anstalt beitreten⸗ den Ehepaare nicht jünger als 21 beziehungsweis 16 Jahre alt sein können, und da viele eintretende Mitglieder sich schon vor dem Inkrafttreten des Ge⸗ setzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom 6. Februar 1875 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 23) verheirathet haben, so wird noch eine geraume Zeit vergehen, ehe Tauf⸗ und kirchliche Kopulationsscheine von uns ausgeschlossen und durchweg nur Geburts⸗ und Heirathsurkun⸗ den auf Grund jenes Gebsetzes gefordert werden dürfen. Es wird daher Folgendes bemerkt: Bloße Taufscheine ohne bestimmte Angabe der Geburtszeit sind ungenügend; sind solche Angaben im Kopulationsscheine vorhanden, so können sie als Ersatz etwa fehlender besonderer Geburtsatteste nur dann gelten, wenn die Trauung in derselben Kirche erfolgt ist, in welchee die Taufe vollzogen wurde, und wenn die Kopulations⸗ und Geburtsangaben ausdrücklich auf Grund der Kirchenbücher einer und derselben Kirche gemacht werden. Der Unterschrift und der Charakterbezeichnung des Ausstellers der Kirchenzeugnisse muß das Kirchensiegel deutlich bei⸗ gedruckt sein. Wenn die Aussteller die Recipienden selbst sind oder zu dem Recipienden in verwandt⸗ schaftlichen Beziehungen stehen, so muß das betreffende Attest von der Ortsobrigkeit unter Beidruckung des Dienstsiegels beglaubigt oder von einem anderen Geistlichen unter Bei⸗ druckung des demselben zustehenden Kirchen⸗ siegels mit vollzogen sein. Auch sind diese Doku⸗ mente stempelfrei, den Predigern aber ist es nachge⸗ lassen, für Ausfertigung eines jeden solcher Zeugnisse kirchliche Gebühren, jedoch höchstens im Betrage von 75 Pfennigen, zu fordern. c. Ein ärztliches, von einem approbirten praktischen Arzte ausgestelltes, ebenfalls stempelfreies Attest in folgender Fassung: „Ich (der Arzt) versichere hierdurch auf meine Pflicht und an Eidesstatt, daß nach meiner besten Wissen⸗ schaft Herr N. N. weder mit der Schwindsucht, Wassersucht, noch einer anderen chronischen Krank⸗ heit, die ein baldiges Absterben befürchten ließe, be⸗ haftet, auch überhaupt nicht krank, noch bettlägerig, sondern gesund, nach Verhältniß seines Alters bei Kräften und fähig ist, seine Geschäfte zu verrichten.“ Dieses Attest des Arztes muß von vier Mitgliedern unserer Anstalt, oder, wenn solche nicht vorhanden sind, von vier anderen bekannten redlichen Männern dahin bekräftigt werden: „daß ihnen der Aufzuneh⸗ mende bekannt sei und sie das Gegentheil von dem, was der Arzt attestirt habe, nicht wissen.“ Wohnt der Recipiend außerhalb Berlin, so ist noch außer⸗ dem ein Certifikat hinzuzufügen, dahin lautend: „daß sowohl der Arzt als die vier Zeugen das Attest eigenhändig unterschrieben haben, auch keiner von ihnen ein Vater, Bruder, Sohn, Schwiegersohn oder Schwager des Aufzunehmenden oder der Frau desselben sei. Dieses Certifikat darf nur von Notar
1. Oktober eines jeden Jahres. Wer also nach I. zur Reception berechtigt ist und diese durch eine Königliche Regierungs⸗ resp. Bezirkshaupt⸗ oder In⸗ stitutenkasse, oder durch einen unserer Kommissarien bewirken will, hat an dieselben seinen Antrag und die zu II. genannten Dokumente vor dem 1. April oder 1. Oktober so zeitig einzureichen, daß sie spä⸗ testens bis zum 15. März oder 15. September von dort aus bei uns eingehen können. Anträge, welche nicht bis zu diesem Zeitpunkte gemacht und bis dahin nicht vollständig belegt worden sind, werden von den Königlichen Kassen und Kommissarien zurückgewiesen und können nur noch bis zum Ablaufe der Monate März und September in portofreien Briefen unmittelbar an uns selbst eingesandt werden, derge⸗ stalt, daß sie spätestens am 31. März oder 30. Sep⸗ tember hier eingehen. In der Zwischenzeit der vor⸗ geschriebenen Termine werden keine Receptionsan⸗ träge angenommen und keine Aufnahmen vollzogen IV. Den zu II. genannten Attesten sind womög⸗ lich gleich die ersten pränumerando zu zahlenden halbjährigen Beiträge beizufügen, die nach dem Ta⸗ rife zu dem Gesetze vom 17. Mai 1856 sehr leicht berechnet werden können. Dieser Tarif ist in der Gesetz⸗Sammlung für 1856 S. 479 ff. abgedruckt und Jedermann zugänglich. Derselbe, in die Reichs⸗ währung umgerechnet, ist auch im Verlage der ehe⸗ mals Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei erschienen und durch den Buchhandel zu beziehen. Bei Berechnung der Alter ist jedoch der §. 5 des Reglements zu beachten, wonach einzelne Monate unter Sechs gar nicht, vollendete Sechs Monater aber und darüber als ein ganzes Jahr gerechnet werden. Stundungen der ersten Beiträge oder ein⸗ zelne Theilzahlungen zur Tilgung derselben sind un⸗ statthaft, und vor vollständiger Einsendung der tarif⸗ mäßigen Gelder und der vorgeschriebenen Atteste n unter keinen Umständen eine Reception bewirkt werden. 1G V. Was die Festsetzung des Betrages der zu ver⸗ sichernden Pensionen betrifft, so haben hierüber nicht wir, sondern die den Recipienden vorgesetzten Dienst⸗ behörden zu bestimmen Es kann daher hier nur im Allgemeinen bemerkt werden, daß nach den höheren Orts erlassenen Verordnungen die Pension min⸗ destens dem fünften Theile des Diensteinkommens gleich sein mug, wobei jedoch zu berücksichtigen ist, daß die Versie erungen nur von 75 ℳ bis 1500 ℳ tdd-, immer mit 75 ℳ steigend, stattfinden können. „VI. Bei späteren Pensionserhöhungen, die in Be⸗ ziehung auf die Beiträge, Probejahre u. s. w. als neue, von den älteren unabhängige Versicherungen und nur insofern mit diesen gemeinschaftlich be⸗ trachtet werden, als ihr Gesammtbetrag die Summe von 1500 ℳ nicht übersteigen darf, ist die aber⸗ malige Beibringung der Kirchenzeugnisse, be⸗ ziehungsweise der Geburts⸗ und Heirathsurkunden nicht erforderlich, sondern nur die Anzeige der älteren Receptions⸗Nummer und ein neues vorschrifts⸗ mäßiges Gesundheitsattest. Auch die Beträge der Erhöhungen müssen wie die ersten Versicherungen durch 75 ohne Bruch theilbar sein. VII. Da wir im Schlußsatze der Receptions⸗Do⸗ kumente stets förmlich und rechtsgültig über die ersten halbjährlichen Beiträge quittiren, so werden besondere Quittungen über dieselben, wie sie sehr häufig von uns verlangt werden, unter keinen ständen ertheilt. “ Berlin, den 13. Juli 1882. 1 General⸗Direktion der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗ Verpflegungs⸗Anstalt. Dr. Rüdorff.
[32181] Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. „Betriebs⸗Einnahmen pro Juni 1882. Für Personen und Gepäck pro Juni b. ult. Juni prov. ℳ, 429,441 2,118,625 Für Güter u. Vieh ꝛc. „ „ 836,448 5,456,30 Anderweite Einnahmen „ 92,722 725,461 Summa. ℳ 1,358,617 8,500,3907 Dagegen 1881 desinitiv . „ 1,371,146 8,630,412 mithin pr. Juni 1882 weniger“, 12,535 8 mithin b. ult. Juni 1882 weniger —
[32261]
Activa.
Bilanz am 31.
Passiva.
December 1881.
ℳ ₰ 4 790 28201 733 349 05 b 184 256 70 ZAM““
An Bau⸗Conto, Bahnhofsanlagen ꝛc. Betriebsmittel⸗Conto. . .. Cassa⸗Conto.. 8 öEETTua durchlaufende 55 1 Effecten des Reserve⸗ und neuerungfonds.
2783 55
Gewinn⸗ und
Per Actien⸗Capital⸗Conto Stamm⸗ AA1e“ „ Actien⸗Capital⸗Conto Prioritäts⸗ Stamm⸗Actien 2 205 000—- Prioritäts⸗Anleihe⸗Conto. 1 197 900/ — Prioritäts⸗Amortisationsfonds. Prioritäts⸗Amortisationsreserve. Kiesgruben⸗Ergänzungs⸗Conto . Cautions⸗Conto. EEö“] Erneuerungsfonds . . . .. Rückstände von fälligen Coupons und Div. Scheinen gg Rückstände von verloosten Prior. Obligationen .. . Eisenbahn⸗Steuer⸗Conto .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto⸗ ETe—“]
Verlust⸗Conto.
3 000 —- 18 102/78
82783 50
18 redit.
1 ₰ 104 423 16 351 192,29
An Hauptverwaltungs⸗Conto. „ Ueberschuß⸗Conto..
““
Altenburg, den
v255 575 5
14. Juli 1882.
realisirenden Rentenbriefe mit der Post an die
lehrer und der Lehrer an solchen Klassen derselben,
F. J. Krauße.
—
Der Vorstand der enbensSen Eisenba
212 44
2 79544 4 333,/50
Per Ueberschuß⸗Conto, 1880 68
8 Pachtgelder⸗Conto 85* . „ Zinsen⸗Conto .. 3
Vortrag aus
onto Insgemein. Betriebs⸗Conto ..
Gesell t. ch. Burk a schaf
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
für das Deutsche Reich. „r. 1654)
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt
Das Central⸗
⸗„Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das g 49- eohsh das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
VI.
22 100,—- .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 165 A. und 165 B. ausgegeben.
Patent⸗Anmeldungten.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Patentes E“ Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. “ 8
H. 2917. Staffelessigbilder⸗System. —
Rich. Hengstenberg in Eßlingen a./Neckar. H. 2970. Kontinuirlicher Maischbrenn⸗
apparat. — W. Hagen in Soest.
„ S. 1554. Neuerungen an Apparaten und im Verfahren der Essigfabrikation. — D. Sand- mann in Charlottenburg. 8
„ TL. 829. Rauchverzehrende Kesselfeuerung mit direkt heizbarem Vorwärmer. — J. A. Topf in Erfurt. 9.
VII. R. 1878. Walzwerk für dreikantigen Draht. — G. Reinhard in Schwelm.
IX. K. 2339. Neuerung an Bürsten Flüssigkeitsbehälter. Hugo Pataky A. Kroesing in Berlin 8., Annenstr. 24.
W. 2118. Neuerungen an dem unter Nr. 19 081 patentirten Schablonirpinsel mit Farbenbehälter; Zusatz zu P. R. Nr. 19 081. — Joseph Wolf in Hersbruck, Bayern.
XIII. K. 1914. Rauchverbrennungsvorrichtung für Lokomotiven und Schiffskessel. — Friedrich Reimherr, Betriebs⸗ und Maschinen⸗In⸗ spektor in Dortmund. “
XIX. G. 1618. Neuerungen an Stopfmaschinen für Eisenbahnoberbau mit Langschwellen. — — Reinhold Göldner in Schneidemühl.
„ W. 2072. Eiserne Stopfhacke. — Rudolf Hey und Fritz Wegener in Breslau, Schießwerderstr. 44. “
XX. H. 2798. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
fahrzeuge. — August Herrmann in Kohlfurt.
H. 2915. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Paul Hein in Berlin, Für⸗ bringerstr. 35. . 1
„ R. 1783. Muldenkippwagen. Roloff in Braunschweig. 1
XXI. C. 936. Neuerungen an Apparaten für Leitung und Abzweigungen elektrischer Ströme.
Rookes Evelyn Bell Crompton in Lon⸗
don; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW.,
neisenaustraße Nr. 1. ne vgn Neuerungen an elektrischen Lampen. — Hiram Stevens Maxim in
Zrooklyn; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
0. 380. Glühlichtlampe. — Louis Ochse in Ehrenfeld und Küriedrich Hubert Werner in Lindenthal b. Cöln.
XXIV. S. 1485. Neuerungen an Gasgenera⸗
toren; Zusatz zu Nr. 16 223. Charles William Siemens in London; Vertreter:
Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
XXVI. H. 2942. Gasbrenner zu Leucht⸗ und Heizzwecken. — Almon Henry Hearington
n London; Vertreter: Richard Lüders in
Görlitz.
XXVII.
düse. — Mathias
Königgrätzerstr. 77. 8
XXX. H. 2895. Neuerungen an Saugekammern
für künstliche Gebisse. — Ferdinand Höner
in Berlin W., Taubenstr. 37. 68
XXXIII. H. 2964. Verschluß für Reise⸗
taschen und ähnliche Gegenstände. — Huppe
& Bender in Offenbach, Main. „ R. 1861. Billethalter für Spazierstöcke. —
Robert Rauscher in Berlin 80., Mariannen⸗
platz 4 pt.
XXAIV. D. 1219. Neuerungen an Kochge⸗ fäßen. — Carl Dürr in Stuttgart.
D. 1264. Kartoffel⸗Reibmaschine. — Franz Dittenhöfer in Kronach, Bayern.
N. 713. Lösbarer Henkel für Eimer ꝛc. — Leopold Nowack in Altwasser, Schlesien.
HR. 1711. Neuerung an Gebäck Schneide⸗ maschinen. — W. Reinhardt und B. Thiele in Glauchau. b
S. 1377. Zusammenlegbares Hängematten⸗ Gestell. — Joel Sander in Hamburg, Neu⸗ städter Fühlentwiete 3 III.
S. 1573. Neuerungen an einer Kehrmaschine; Zusatz zu P. R. Nr. 14 784. — H. L. Seydel in Meinersdorf bei Chemnitz.
W. 2003. Federnder Stuhlsitz. — Joseph Walter in Radolfzell, Baden. XXXV. H. 2912. Neuerungen an einer Vor⸗
richtung zum Herablassen von Personen und Gegenständen; Zusatz zu H. 2696. — C. H.
Nöhmann in Cassel.
XXXVII. J. 657. Neuerungen an Dachfalz⸗ ziegeln aus Cement. — J. P. Jörgensen in Haseldorf bei Uetersen. 2
XIXVAII. B. 3374. Blockwagen für Gatter⸗ sägen mit einem Blatt. — E. A. Bundes- mann in Zittau. G
XXXIX. B. 3337. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zum Vulkanisiren des Kautschuks. —
mit und
Wilhelm
N. 739. Selbstregulirende Luftinjector⸗ Neuhaus in Berlin SW.,
Henry Marie Ferdinand Comte de lIa Tour
du reuil und Alexandre Marie Auguste
Vicomte de Ia Tour du Breuil in Paris. — Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden, Augustusstr. 3 II. xXII. 1W. 1848.
XLIV. XLVII.
XLIX.
LII.
LV.
Fachmaschine zur Sohlfilz⸗
Klasse. XLI.
W. 1948.
in Pirmasens, Bayern. N. 745. Neuerungen pfeifen. — Ad. Neumann in Ruhla i./Th. W. 2099.
kl. Sandgasse 4.
A. Groh und W. Rath in Plettenberg. H. 2933.
Lindowerstr. 22.
Königgrätzerstr. 131. G. 1789.
Carl Gros in Cannstatt.
nau a./ Main.
W., Potsdamerstr. 141.
Carl Kley in Bonn. Q. 59.
Nr. 7219. — . bei Straßburg i./Els. LXIV. C. 913.
2 „ „ in Leipzig.
hauserstr. 2. LXIX. Zukla Reinhold Jansen in Erf bei Solingen.
„ D0 974.
Solingen.ü LXX. M. 2109. 2 Marx in Wünschelburg, Schlesien. „ 1.. 896. „ P. 1889. — Carl Pataky in Berlin 80. „ sSt. 678. Neuerung an
wart in Brooklyn (V. St. A.);
LXXII. G. 1793.
LXXVI. H. 2765. Spinnmaschinen; Lusaß — Emil Hanhart in Michelsgasse 3. LXXVII. T. 825. schließenden Schlittschuhen; Nr. 44 385/81. Konrad Berlin SW., Lindenstr. 20/21. LXXX. MHM. 2123.
Mülhausen
Neuerungen an Zusatz zu
lau, Friedrich⸗Carlstr. 13 III. „ . b
Färben des letzteren. — Poestges in Düsseldorf, Ackerstr. 109. LXXXV. B. 3357.
Potsdamerstr. 83. R. 1915.
Karlsplatz 4. W. 1942. Island, V. St. A.; Vertreter: LXXXVI. stühle und Verfahren zur
Markt 41.
Berlin, den 17. Juli 1882.
mMauaiserliches Patentamt. Nieberding.
Bersagung von Patenten.
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
eingetreten. Klasse. XLII. R. 1593.
fabrikation. — Nicolaus Wahl in
Bayern 8 —
Pirmasens,
waagen. Vom 10. November 1881.
Bewegungsvorrichtung für die Filzbleche an Filzmaschinen. — Nicolaus Wahl
an Tabaks⸗
26 Neuerung an Schmier⸗ vorrichtungen für Dampf⸗ und ähnliche Ma⸗ schinen. — Lud. Weber in Frankfurt, Main,
G. 1802. Neuerung für einen Ham⸗ mer, welcher durch komprimirte Luft oder durch Dampf bewegt wird; Zusatz zu G. 1737 I. —
Hobelmaschinen mit hydraulischen Preßeylindern zur Bewegung des Tisches der⸗ selben. — Max Hasse & Co. in Berlin N.,
H. 2944. Maschine zum Feilen von Band⸗ sägeblättern. — Jens Peter Hansen in Sorö (Dänemark); Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,
Anwendung von Phenylwasser⸗ stoff, Petroleumäther, Terpentin zur Appretur des Pechfadens bei Nähmaschinen. — Hermann
B. 3377. Hadern⸗ und Tauenschneid⸗Ma⸗ schine. — G. D. Bracker Söhne in Ha⸗
LIX. G. 1797. Wasserhebemaschine. — Frank, A. Grunow und Henry Meyer in New⸗ York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin
K. 2393. Spiralförmiger Einlauf für Cen⸗ trifugalventilatoren und Centrifugalpumpen. —
Neuerungen an der Maginot'schen konischen Schraubenpumpe; Zusatz zu P. R. Quiri & Co. in Schiltigheim
Füllapparat für kohlensaure Mineralwässer. — Adolf Friedrich Cgzernicki in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
K. 2388. Faßspund. — Max Kraehmer
L. 1804. Neuerungen an Flaschenstöpseln zum Einschrauben; Zusatz zu P. A. Nr. 3284/82. — J. Lippmann in Berlin C., Neue Schön⸗
J. 644. Neuerung an Zuklapp⸗Messern.
Verfahren zur Verbindung von Messertheilen. — Firma: C. J. Ohliger in
Schieferstiftspitzer. — August
Anfeuchter für Marken u. s. w. — E. Nienstädt in Berlin SW., Ritterstr. 40. Anfeuchter für Copirblätter u. s. w.
Federhaltern mit Dintenbehälter. — William Washington Ste- Vertreter: C. Kesseler in Berlin S., Königgrätzerstr. 47. Visirvorrichtung für Ge⸗ wehre. — Thomas Gilbert in London; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
Z. 381. Neuerungen an Patronenwürg⸗Appa⸗ raten. — Chr. Zander in Waren, Mecklenburg. Neuerung 2 . durch Patent Nr. 18 092 geschützten Fadenführer für af. zu P. R. Nr. 18 092. i. Elsaß,
elbst⸗ ..
Neuerungen an Ziegel⸗ streichmaschinen. — Ernst Munckelt in Bres⸗
ee zur 456 von Massen für künstliche Steine und Putz und zum — Priedrich Wilhelm
Selbstthätiges Entluf⸗ tungsventil. — August Bode in Berlin W.,
Neuerung an Glocken⸗Hebern für Spülzwecke. — Pius Rieder in München,
Neuerungen an Wasserclosets. — George E. Waring jr. in Newport, Rhode F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. G. 1795. Drahthelfe für Web⸗ erstellung derselben. — G. A. Gross in Chemnitz, Neustädter
[32284]
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
Neuerungen an Wirthschafts⸗
“
Klasse. XLVI. Nr. 8960/81. LXIX. Vom 1 Berlin, den 17. Juli 1882.
A. in
Die
9
Klasse.
IV. Nr. 19 258. Neuerungen an Rundbrennern. — St. von Rozinay in Leipzig. Vom 13. August 1881 ab.
2
L in
VI.
0
2
X
Auf die den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Beleuchtung von Holzbearbeitungsmaschinen. — Dietrich & Krell in Berlin 8, Sebastian⸗ straße 5.
Rundbrennerlampen. 8 . T. Dreesmann Penning in Vom 12. März 1882 ab.
Essigfabrikation und zum Reifen von Brannt⸗ wein und sonstigen Spirituosen. — E. Luck in London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131. Vom 7. Februar 1882 ab. XIV.
mit rotirendem Flachschieber und mit vom Re⸗ gulator beeinflußter Erpansion. — H. Heik- haus 1881 ab. durch den Regulator drehbarer Expansionsschieber⸗ stange. Magehinenfubrik in Magdeburg.
14. Februar 1882 ab. XV. r maschinen. — G. F. Krauss in Stuttgart, Ludwigstr. 22.
Pressen. Neuenburgerstr. 12. Vom 10. Dezember 1881 ab.
Einfärben des Schriftsatzes an Tiegeldruckpressen. A. HMogenforst in Leipzig. Vom 8. Februar
Lithographien
R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
XVIII.
XIX.
XX.
A. 562. Gasmotor; Zusatz zu P. A. Vom 14. November 1881.
K. 1896. Neuerung an Taschenmessern. 22. August 1881.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Ertheilung von Patenten. hierunter angegebenen Gegenstände ist „
32285]
Die Eintragung in die Patent⸗ P. R. Nr. 19 226—-19 328.
Nr. 19 308. Reflektor als Schutzschirm bei
Vom 24. Februar 1882 ab.
Nr. 19 311. Neuerungen an Petroleum⸗
Emden.
Nr. 19 312. Neuerungen an Rußfängern für ampen. Zusatz zu P. R. 15 824. — W. Prym Stolberg bei Aachen. Vom 19. März 1882 ab.
Nr. 19 277. Selbstthätiges Ventil’ berschichtigen Ablassen getrübter Slsigreen.
W. Stavenhagen in Halle a. Vom 6. Januar 1882 ab.
Nr. 19 280. Neuerungen an Apparaten zur
Nr. 19 263. Dampfmaschinensteuerung
in Düsseldorfk. Vom 22. November
Nr. 19 326. Dampfmaschinensteuerung mit Gräflich Stolberg'sche
Vom
19 236. Bronzir⸗
Nr. Neuerungen an Vom 25. November 1880 ab. 19 238. Farbenwerkeinrichtung für — G. Voigt in Berlin SW.,
Nr.
Nr. 19 246. Einrichtung zum gleichmäßigen
Nr. 19 249. Verfahren zum Umdrucken von auf Metallplatten. — H. Mathieson in London; Vertreter: Robert
Vom 4. März 1882 ab.
Nr. 19 307. Neuerungen an Falzapparaten. — J. G. A. Eickhoff in Kopenhagen; Ver⸗ treter: A. Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67. Vom 17. Februar 1882 ab. Nr. 19 289. Neuerungen an Schmelz⸗ Flammöfen. — Ch. W. Siemens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 25. August 1881 ab.
Nr. 19 328. Verfahren und Apparate zum Feinen und Frischen von Eisen. — G. Ellinor in Sheffield, England; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 10. März 1881 ab.
Nr. 19 237. Neuerungen an dem Beugger’schen Nivelleur. — Gebr. Böhler & Co. in Wien; Vertreter: Budde & Goehde in Berlin S., Gitschinerstr. 32A. Vom 6. De⸗ zember 1881 ab. 8
Nr. 19 281. Befestigung der Fahrschienen auf eisernen Langschwellen durch federnde Klemm⸗ hebel; Zusatz zu P. R. 0 Schwartzkopff in Berlin. bruar 1882 ab.
Nr. 19 254. Neuerung an Kuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — A. Klose in Ror⸗ schach (Schweiz); Vertreter F. C. Glaser. Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 5. Mai 1881 ab. 3
Nr. 19 257. Neuerung an Lokomotiven. — F. W. Webb in Crevve (England); Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 4. August 1881 ab.
Nr. 19 282. Geräth zum An⸗ und Abkup⸗
eln von Eisenbahnfahrzeugen. — B. Askew
i Edinburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Könfogrätzerftraße 47. Vom 3. März 1882 ab. 8
Nr. 19 299. Continuirliche Bremse für Eisenbahnwagen. — O. Bütow in Berlin N., Invalidenstr. 29 III. Vom 3. Dezember 1881 ab.
Nr. 19 305. Kraftsammelnde Bremse. — J. H. Müller in Hamburg. Vom 3. Februar 1882 ab. XI. Nr. 19 226. Neuerungen an Uebermitte⸗ lungsapparaten für Telephone. — F. A. Sasse- rach in Berlin 80., Köpnickerstr. 80. Vom
— r†.
Vom 12. Fe⸗
22
B. C. Block und „
zum „
XXII.
Anwendung von Energie. — G. E. Cabanel- las in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 30. Januar 1881 ab.
Klasse. XXI. Nr. 19 265. Neuerungen an dynamo⸗ und
magnetoelektrischen Maschinen. — A. J. Gra- vier in Paris; Vertreter: F. E Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 22. Dezember 1881 ab. 85
Nr. 19 283. Neuerungen an elektrischen Lampen; II. Zusatz zu P. R. 10 054. — Ch F. Heinrichs in London; Vertreter: Brydge & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 25. Mai 1881 ab. —
Nr. 19 284. Dynamoelektrische
mit direkter Stromabzweigung. 8 Hipp in Neuchatel, Schweiz; Vertreter: Len & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 15. Juni 1881 ab. 19 285. Telephon⸗System. — Dr. Herz in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 14. Juli 1880 ab. 8
Nr. 19 287. Neuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Befesti⸗ gung. Th. A. Edison in Menlo Park, New Jersey, V. St. v. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoo — - Augustusstr. 3. Vom 12. Juli 1 ab.
Nr. 19 290. Verfahren und Apparat zur Abgabe von geheimen Devpeschen durch elektro- magnetische Telegraphen. — A. F. Johnson und F. B. Johnson in Brooklyn, St. New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 14. Sep⸗ tember 1881 ab.
„ Nr. 19 313. Neuerungen an Mikrophonen. — E. Berliner in Boston Mass. V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 27. Febrnar 1880 ab. 1
Nr. 19 231. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung blauer und violetter Farbstoffe; II. Zusatz zu P. R. 15 915. — EL. Cassella & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. Oktober 1881 ab. v
Nr. 19 266. Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung des künstlichen Indigos; VI. Zu⸗ satz zu P. R. 11 857. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 23. Dezember 1881 ab.
Nr. 19 267. Neuerungen in der Herstellung von Lederlack. — H. Günther in Berlin SW., Johannestisch 8. Vom 23. Dezember 1881 ab.
Nr. 19 279. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse; Zusatz zu
.R. 18 119. E. Heim, Königl. bayer. verer in Kaufering bei Landsberg in Ober⸗ bayern. Vom 1. Februar 1882 ab.
Nr. 19 298. Perfahren zur Herstellung und Anwendung einer wasserdichten Anstrichmass e für Steine, Verputz, Pappe, Metalle, Holz und Tertil⸗ stoffe. — Dr. G. Gehring, rechtskundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern. Vom 25. No⸗ vember 1881 ab.
Nr. 19 304. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Einwir⸗ ung von Nitrobenzylchlorid auf Salze primärer aromatischer Amine bei Gegenwart von Oryda⸗ tionsmitteln; Zusatz zu P. R. 15 120. — Dr. Ph. Greiff in Frankfurt a. M., Röderbergweg 154. Vom 3. Februar 1882 ab.
Nr. 19 306. Verfahren zur Darstellung von rothen und violetten Farbstoffen durch Ein⸗ wirkung von Benzotrichlorid auf Pyridin⸗ und Chinolinbasen. Dr. E. Jacobsen in Berlin N., Müllerstr. 171. Vom 14. Februar 1882 ab.
XXV. Nr. 19 232. Verfahren zur Herstellung der Zungennadeln. — A. Haase in Hohen⸗ stein. Vom 3. November 1881 ab.
Nr. 19 314. Neuerungen an Strickmaschinen. — Th. Coltman in Leicester (England); Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 26. Oktober 1880 ab. XXVI. Nr. 19 244. Trockner Ventil⸗Wechsler
für Gasanstalten. — F. Weck in Berlin NW.,
Thurmstr. 79. Vom 22. Januar 1882 ab. XXX. Nr. 19 241. Schweißblatt ohne Naht;
Zusatz zu P. R. 9016. —2 W. Oppen-
heimer in 8 C., Königsgraben 7. Vom
7. Januar 1882 ab. “ 8 „ Fr. 19 320. Künstliches Gebiß mit regulir⸗
barer Vakuumkammer ohne Gaumenplatte und
ohne Klammern. — 8. Kreslawski in Ber⸗ lin C. Spittelmarkt 13. — Vom 16. November
1881 ab. 19 268. Buchstabenschlo r 7 selte
XXXIII. 3 Schirme. — A. Jehl in Mazamet, Fran
Pertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexander⸗ — 25. Vom 28. Dezember 1881 ab. XXXIV. Nr. 19 292. Ausziehtisch unter An⸗ wendung von Roll⸗Jalousien. — F. Prüfer in Ee nce a. S. Vom 109. Oktober 1881 ab. Nr. 19 297. Neuerungen an Schlafsophas. — A. Brütt in Passau (Niederbayern), St. Nicola Nr. 60. Vom 22. November 1881 ab. „ Nr. 19 302. Vorrichtung zum Bewegen von ächern u. sog. Punkahs. E. J. C. Fear n Hampton Park Redland b. Bristol, England;
18. Februar 1880 ab. 585 19 227. Elektrisches automatisches
System der Umwandlung, Uebertragung und
Vertreter; F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. Vom 6. Januar 8882 ab. I