1[3 Oeffentliche Zustellung. In der Untersuchungssache gegen den Einjährig⸗ — Johann Daniel Schmidt der Compagnie 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiments Kö⸗ nigin, geboren am 26. April 1861 zu Barmen, eesensch. Kaufmann, wegen Fahnenflucht heat die Strafkammer des Königlichen Land⸗ erichts zu Elberfeld am 7. September 1882 olgenden Beschluß erlassen: Beschluß. ie Beschlagnahme des Vermögens des vor⸗ stehend genannten fahnenflüchtigen Johann Daniel Schmidt aus Barmen bis zum Betrage von 3000 ℳ wird bierdurch angeordnet. Elberfeld, den 7. September 1882. Die Königl. Strafkammer. gez. Quoadt. Westerburg. Merlo. „Vorstehendes wird hiermit zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung, in Gemäßheit des §. 326 Al. 1 der Strafprozeßordnung bekannt gemach Elberfeld, den 9. September 1882. Der vW“ ark.
[34647] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Frau Peschke, Dorothea, geb. Storbeck hier, vertreten durch den Justiz⸗Rath Ma⸗ kower hier, gegen ihren, dem Aufenthalte nach un⸗ bekannten Ehemann, den Kürschner Johann Peschke, früher gleichfalls hier, wegen Ehescheidung, wird der Beklagte zur mündlichen Verhandlung über die ihm zugestellte Klage vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 19. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies hiermit bekannt gemacht. Berlin, den 27. Juli 1882. Krüger, Gerichts⸗Aktuarius, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13. [37996] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Frau Witt, Anna Ernestine Ma⸗ thilde, geb. Krause, hier, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Dr. Landau hier, gegen ihren dem Aufent⸗ halte nach unbekannten Ehemann, den Arbeiter Jo⸗ hann Carl Heinrich Witt, zuletzt im Zuchthause zu Brandenburg, früher gleichfalls hier, wegen Eheschei⸗ dung, wird der Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 26. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht.
Berlin, den 29. August 1882. 8
Buchwald,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.
Civilkammer 13. [39714] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Juweliers Jacob Winter, Sidonie, geb. Gerhardt zu Hanau, vertreten durch den Rechtsanwalt Manns daselbst, erweitert den gegen den unbekannt wo?“ abwesenden Schreiner⸗ meister Ernst Marquardt Gerhardt zu Hanau ge⸗ stellten Klageantrag — dem Beklagten mitgetheilt durch öffentliche Zustellung vom 29. Juni curr. — wegen der zur Erwirkung des Arrestbefehls vom 20. Oktober 1881 gemäß §. 801 der Civilprozeß⸗ ordnung als Sicherheit baar hinterlegten 300 ℳ dahin: den Beklagten auch zu verurtheilen, einzu⸗ willigen, daß die von der Klägerin durch deren Ver⸗ treter Rechtsanwalt Manns in den Arrestakten G. 70/81 am 21. Oktober 1881 gerichtlich hinter⸗ legte Kaution von 300 ℳ an Rechtsanwalt Manns in Hanau zurückgezahlt werde und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung über diesen Klagenachtrag vor das Königliche Amtsgericht II. zu Hanau auf
den 30. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug des Klagenachtrags bekannt gemacht.
Hanau, den 15. September 1882.
Eger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts II.
“
189720] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann M. Ball hier, Köllnischer Fisch⸗ 5 . 6, vertxeten durch den Rechtsanwalt Lueders hier, klagt im Wechselprozeß 1) gegen den
ier, zuletzt Großbeeren-
jetzt unbekannten Aufenthalts.
und zu 2) gegen den Kaufmann P. E. H hier aus drei Wechseln, nämlich:
vom 20. Dezember 1881 über 1250 ℳ, resp.
1000 ℳ und 1000 ℳ, Völbzar am 20. März cr. 23 resp. 28. März und 2. April cr. mit dem Antrage auf solidarische Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 3250 ℳ nebst 6 %
des Aachen wohnhaft, jetzt
errmann
mit der Auf
nebst 5 % Zinsen seit 3 Rogowo Nr. 58 zu zahlen,
richte zugelassenen Anwalt Zum Zwecke der öffentli Auszug der Klage bekannt
Kiage
[39724]
Verhandlung des Amtsgericht zu Metz auf
[39693] Zum
lautern wohnhaft, Kläger, und Rechtsanwalt Joseph
und dessen gewerblose
vertreten durch lichen Vermögensverwalter,
und Aufenthaltsort
als Erben des nach dem Rheinecker verstorbenen
besagten Jakob Adolf das Ganze, unter
zu verurthellen,
hundert zwanzig Mark mit 1874 an,
mit 26 ℳ 80 zu erklären. Zugleich werden die der Einlassungsfrist auf
des Kgl. Landgerichts 8 Civilsachen, vom fünfzehn
Rechtsanwalt zu bestellen. Behufs Zustellung stehendes bekannt gegeben.
[39729]
sich aufhaltend bezie Schreiners W oh Aufenthaltsort, vertreten
Ehescheidung — mit dem Antrage:
der Klägerin und dem für aufgelöst erkläre sprechen und dem Last legen.“
wendigen Subhastation dieses Gutes aber ausgefalle⸗ nen 10 000 Thaler nebst Zinsen, mit dem Antrage: den Beklagten zu verurtheilen, dem Kläger 540 ℳ
meidung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück
läufig vollstreckbar zu erklären;
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu s den 20. Dezember 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
Guesen, den 6. September 1882. “ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung.
Der Butterhändler F. Bietighöfer zu Metz, klagt gegen den ehemaligen Butterhändler Georg Zölzer, früher in Metz, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, für gelieferte Waaren, mit dem An⸗ trage auf Verurtheilung des von 40 ℳ, und ladet den Beklagten zur mündlichen Rechtsstreits vor das Kaiserliche
den 18. November 1882, Zum Zwecke der öffentlichen Auszug der Klage gemacht.
olf, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Zum Kgl. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Robert Wenz,
vertreten, gegen Peter Bachtler, Ehefrau Margaretha Stein⸗ mann und Margaretha Bachtler, minderjährige ge⸗ werblose Tochter dieser Eheleute Peter Bachtler, ihren genannten Vater als
heim wohnhaft gewesen, nun ohne bekannten Wohn⸗ abwesend, Beklagte, Klage er⸗ hoben mit dem Antrage, die beklagte Ehefrau Bachtler, sowie deren Ehemann solidarisch
die beklagte Ehefrau Bachtler, jährige Margaretha Bachtler in ihrer Eigenschaft
öö“ “ deselten, eugt mit dessen Ehefrau und jetzigen efrau Bachtler — dieses Kind einziger Erbe des Rheinecker — gleichfalls für sich jedoch pro rata der Erban⸗ theile an dem Nachlasse des besagt verlebten Kindes, ‚an den Kläger den siebenhundert siebenzig Gulden oder eintausend drei⸗
ferner die Kosten eines Arrestverfahrens ₰ und die Prozeßkosten zu bezahlen, auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar
Beklagten unter Abkürzung ; uf 14 Tage in die zur münd⸗ lichen Verhandlung dieser Klage bestimmte Sitzung rankenthal.
hin, Vormittags neun Uhr, Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen
Ausführung der bewilligten öffentlichen an die abwesenden
Frankenthal, den 14. September 1882. Kgl. Landgerichtsschreiberei. Denig, Kgl. Obersekretär.
Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrechte admittirte tina Goebbels, ohne Geschäft, zur ungsweise wohnhaft, Ehefrau
— durch Rechtsanwalt Maas, klagt gegen ihren vorgenannten EChemann — wegen
„Das Königliche Landgericht wolle die zwischen Beklagten bestehende Ehe
n Beklagten die Kosten zur
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗
handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer
des Königlichen Landgerichts zu Aachen auf
Mittwoch, den 6. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr,
1. Januar 1878 bei Ver⸗
und das Urtheil für vor⸗
Gnesen auf
zu bestellen. chen Zustellung wird dieser gemacht.
Beklagten zur Zahlung
Vormittags 9 Uhr. Zustellung wird dieser
8“
ugführer, in Kaisers⸗ durch den Kgl. Advokaten Thalmann in Frankenthal Wirth und Küfer,
gesetz⸗
Alle früher in Oggers⸗
für das Ganze und sowie die minder⸗
Tode von Jakob Adolf
mehr⸗
Betrag von
Zins vom 20. Oktober
Kammer für November nächst⸗ vorgeladen, mit der
ten
Beklagten wird Vor⸗
Theresia Huber⸗ Zeit in Bielefeld
Quadflieg, früher in ne bekannten Wohn⸗ und
deren Scheidung aus⸗
[39720] Aufgebot. 5
Nachgenannte Personen sind verschollen,
1) Theresia Zufang, geb. am 16. Oktober 1823, Weberstochter, von Fladungen,
2) Katharina Guck, geb. am 6. Oktober 1823,
„ Tochter des Georg Guck von Oberstreu,
3) Georg Karl Zufang, geb. am 4. Juni 1820 und Euchar Zufang, geb. am 20. Februar 1832, Beide von Fladungen.
Auf Antrag der Pfleger Alois Hennemann und bezw. Johann Damm mit Genehmigung des Vor⸗ mundschaftsgerichts ergeht hiermit gemäß §. 824 der R. C. P. O. und Art. 110 des Ausf. Ges. zur R. C. P. u. K. O. an die obengenannten Personen die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden, sodann an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen,
endlich an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gerichte zu machen.
Aufgebotstermin wird auf
Montag, den 2. Juli 1883, Uhr,
Vormittags dahier anberaumt. Mellrichstadt, am 12. September 1882. Ke. bayr. Amtsgericht. gez. Pfeuffer. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei K. Amtsgerichts. K. Sekretär: Kaufmann.
[39705] Aufgebot.
Im Grundbuche von Ammeloe Band 27 Blatt 36 steht in Abtheilung III. unter Nr. 1 aus dem Do⸗ kumente vom 27. November 1826
zzur Sicherheit der von den verstorbenen Ehe⸗ leuten Heinr. Ad. Buddenberg in Vreden nach⸗ gelassenen Kinder, wegen eines von den Kindern der verstorbenen Eheleute Zellers Joh. Heinr. Rosing in Ammeloe schuldigen Kapitals zum Betrage von hundertachtzehn Thalern vier Ggr. 4 d. nebst vier resp. fünf Prozent Zinsen und
Kosten“, eine Kaution in Höhe von 118 Thlrn. 4 Ggr. 4 d. zufolge Verfügung vom 27. November 1826 einge⸗ tragen. Die Forderung, welche der Eintragung zu Grunde lag, soll seit Jahren getilgt sein; die ein⸗ getragenen Gläubiger sind verstorben und die Rechts⸗ nachfolger derselben zur Zeit unbekannt.
Auf Antrag der derzeitigen Eigenthümer der ver⸗ pfändeten Immobilien, der Eheleute Zellers Anton Hilbold und Helena, geb. Esseling, in Ammeloe, soll die vorbezeichnete Post zum Zwecke ihrer Löschung im Grundbuche zum Aufgebot gebracht werden.
Es ergeht deshalb an die Inhaber der oben be⸗ zeichneten Kautionsforderung, sowie an ihre Erben, Cessionarien oder sonstige Rechtsnachfolger die Auf⸗ forderung, ihre Ansprüche an diese Forderung bei demn 1“ Gerichte, spätestens aber in dem au den 29. Dezember 1882, Vormittags 11 ½ Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine an⸗ zumelden, widrigenfalls die Ausbleibenden mit ihren etwaigen dinglichen Ansprüchen auf die verpfändeten, im Grundbuche von Ammeloe Band 27 Blatt 36 verzeichneten Grundstücke werden ausgeschlossen, und ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen wird auf⸗ erlegt werden.
Vreden, den 27. August 1882.
Königliches Amtsgericht.
[39707] Aufgebot.
Der Anbauer und Gärtner Heinrich Busse zu Ahstedt hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landeskreditanstalt in Hannover zu bewilligenden Darlehns, Hypothek mit seiner im Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts zu Hildes⸗ heim unter der Nr. 61 belegenen Anbauerstelle zu bestellen beabsichtige.
Dieselbe besteht:
a. aus den Gebäuden unter Haus⸗Nr.
und 6la.,
b. aus den Grundstücken, welche in der Grund⸗ steuer⸗Mutterrolle der Gemeinde Ahstedt unter Artikel Nr. 51 zu 2,1650 ha beschrieben sind.
Nachdem der Provokant als verfügungsfähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes ich allhier vorläufig ausgewiesen hat, so werden unter
ezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Verordnung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Gesetzes vom
12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die be⸗
Pfandgegenstände Ansprüche irgend einer
rt erheben zu können glauben, mögen diese in
Eigenthums⸗ oder Ober⸗Eigenthumsrechten, in
hypothekarischen und sonst bevorzugten Forderungen,
in Reallasten, Abfindungs⸗, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗
Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und
Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche
Ansprüche in dem dazu auf
61
19. Dezember 1878 eingetragenen und demnächst de Glashändler Koester zu Paderborn cedirten Grund schuld von 300 ℳ mit dem darauf zur Hebung g kommenen Betrage von 124,75 ℳ gebildet ist, d der Gläubiger sich nicht durch Vorlegung der Hypr thekenurkunde legitimiren konnte, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Paderbo durch den Amtsgerichtsrath Naendrup für Recht: daß alle diejenigen unbekannten Betheiligten welche an der in der nothwendigen Subhastatic der oben bezeichneten Parzellen gebildeten Sye zialmasse Ansprüche haben, mit denselben aus zuschließen und die Kosten des Aufgebotzs verfahrens aus der Masse zu entnehmen. Paderborn, den 11. September 1882. Gerichtsschreiberei II. des Königlichen Amtsgerichts,
[39718] Aufgebot. Auf den Antrag der verehelichten Arbeiter Emilge Musialowska, geborene Blumenberg, zu Strelno
wrazlaw, wird deren Ehemann, der Arbeiter Staniz laus Musialowski, welcher im Jahre 1869 als Soldat nach Frankreich gegangen und seit 1871 ver⸗ 8 ist, aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotz ermine
den 14. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden, widrigen⸗ falls seine Todeserklärung erfolgen wird.
Strelno, den 12. September 1882.
Königliches Amtsgericht.
[39711] “ In Sachen, betreffend Zwangsverkauf G stücke des Christian Spiegel und Ehefrau, Amaliga geb. Henkel aus Wüstensachsen, dermalen in unbe⸗ kannter Ferne, Pl. Nr. 128, 129, Gemarkun Müstensaehfen. steht erster Verkaufstermin 8. Novem⸗ er 3. Januar k. Js., jedesmal Vormittags 11 Uhr, an Sedche telle an. Verklagte werden hiermit öffentlich geladen. 16 Hilders, den 6. September 1882. dönigliches Amtsgericht, Abtheilung gez. Dr. Brandt. Wird veröffentlicht: Mackenroth, Gerichtsschreiber.
[39703] Vermögens⸗Beschlagnahme.
In der Strafsache gegen den Apotheker und Heilgehilfen Karl Friedrich Groß von Schain⸗ bach, O./A. Gerabronn, zuletzt in Hall, nun in Belgien, wegen Widerstands gegen die Staats⸗ gewalt, wurde durch Beschluß des K. Amtsgerichts hier vom heutigen das im Deutschen Reiche be⸗ findliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt.
Neckarsulm, Württ., 14. September 1882. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Haag. [39710] 8 “ 1““ WEE“
Die Ehefrau des Handelsmanns Konrad Waehlen, Maria Agnes, geb. Schmitz, ohne Geschäft zu M.⸗Glad⸗ bach, hat gegen ihren genannten daselbst wohnenden, in Konkurs befindlichen Ehemann, sowie gegen den Verwalter der Konkursmasse des vorgenannten Waehlen, den Rechtsanwalt Eugen Kirch zu M⸗ Gladbach, bei der II. Civilkammer des Kgl. Land⸗ gerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung er⸗ hoben; hierzu ist Verhandlungstermin am 16. No⸗ vember 1882, Vormittags 9 Uhr.
Düsseldorf, den 14. September 1882.
. Holz, Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichtts. 1“ *
Rosen⸗
[39739] Bekanntmachung. In Sache 8 Spar⸗, Leih⸗ und Hilfskassa Hilpoltstein und feld, Mathias, Handelsmann in Thalmässing,
gegen
Veigele, Johann und Crescenz, Schreinerseheleute von Heideck,
wegen Subhastation ist Vertheilungstermin auf
gteus den 17. Oktober 1882,
. ormittags 9 Uhr, im amtsgerichtlichen Sitzungssaale dahier angesetzt.
Dies wird den Veigele'schen Eheleuten, deren Aufenthalt unbekannt ist, mit dem Eröffnen bekannt gegeben, daß die erfolgten Anmeldungen sowie der Entwurf des Veechelwgcpte ne während der letz⸗ ten Woche vor dem Vertheilungstermine auf der amtsgerichtlichen Gerichtsschreiberei zur Einsicht auf⸗ liegen und unter dem Rechtsnachtheil des Aus⸗ schlusses mit ihren Einwendungen gegen den aufge⸗ stellten oder im Termine berichtigten Theilungsplan oder die darin aufgeführten Forderungen.
8.
vertreten durch den Rechtsanwalt Miernicki zu Ino⸗
Sicherheitslampe. — Compagnie Houillère
d. Is., zweiter 6. Dezember d. Is., dritten
1
Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
0 für Signalzüge.
XXI. ng ei f aus Metall und Cellulose für elektrotechnische
8 zum Deut
8
chen Reichs⸗Ar
Dritte Beilage tzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 18. September 1—
—
—————
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschu „vom 30. November 1874,
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Handels⸗Rezister für das Deutsche Reich kann durch afle — önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für
Abonnement beträgt
e Reich. r.
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ mannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. ser Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen vFees Benutzung geschützt. Klasse. C. 978. Neuerungen an der Müseler'schen
in Besseèges, Frankreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW.,
Lindenstr. 80.
8 Neuerungen an Küchenöfen für
flüssige Kohlenwasserstoffe mit Kösewitz'schen
Brennern. — Franz Kösewitz in Ottensen.
S. 1587. Sicherheitslampenverschluß, bei welchem ein Magnet zur Anwendung kommt. —
Wilhelm Seippel in Bochum i. Westf.
„ B. 3095. Verfahren zur Herstellung mine⸗ ralischer Dochte. — Gebhard Beck in Waco, Texas; Vertr.: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. b
VII. G. 1877. Vorrichtung zum Aufwickeln von
Draht. — Geo ge Gale in Waterville, Prov.
Quebeck, Canada; Vertreter: Carl Pieper in
„ N. 751. Apparat zum Scheuern und Waschen
von Nadeln. — H. F. Neuss in Aachen.
S. 1577. Neuerungen in der Fabrikation von Drahtösen. — A. Spindler in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
„ W. 2179. Verfahren zur Herstellung von kupferplattirtem Eisen⸗ oder Stahldraht; (Zusatz zu P. R. 15 494). — Württembergische Metallwaaren-Fabrik in Geislingen.
XV. H. 3065. Neuerungen an Typenschreib⸗ Apparaten. — Andreas Hansen in Hamburg, Weidenallee 29.
„ S. 1623. Verfahren zur Herstellung von Flächen zum Drucken, Stempeln, Gaufriren. — Joseph Julius Sachs in Sunbury, Meddlesex,
England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 5109/110. b
„ Sch. 2071. Verfahren, Musterzeichnungen für Stickereien auf Stoffe zu übertragen. — Gebrüder Schmidt in München.
XIX. C. 953. Neuerungen an Spurhaltern für Eisenbahngeleise; (Zusatz zu P. R. 15 624). — G. A. A. Culin in Hamburg, Elisenstr. 15. XX. C. 877. Selbstthätiger Block⸗Signal⸗
Apparat. — Eugène Callot in St. Denis,
Frankreich; Vertreter: G. Stumpf in Berlin S. W., Riitterstr. 61.
D. 1312. Kombinirte Ventilations⸗ und be⸗ wegliche Annoncir⸗Einrichtung für Pferdebahn⸗ wagen. Dorn & Co. in Hamburg und
Beerlin.
F. 1443. Rad mit einziehbarem Spurkranz. — J. Figel in Hamburg.
H. 2820. Neuerung an Straßenbahn⸗Loco⸗ motiven. Aktiengesellschaft für Locomotivbau „Hohenzollern“ in Düsseldorf. 8
„ H. 2913. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ Gahnfuhrwerke. — Karl Haupt in Külpenau, Krreis Grünberg i. Schl. .
„ HI. 3018. Neuerungen an Central⸗Signal⸗ und Weichenstellapparaten. — Theodor Hen- ning in Bruchsal, Baäden.
K. 2289. Selbstwirkende Bremse für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — Adolf Klose in Rorschach (Schweiz); Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
W. 1962. Neuerungen an Compensationen
— J. Wiedtman in Dort⸗ mund.
A. 723. Herstellung eines neuen Stoffes
—
—
Zwecke. — Hermann Aron, Dr. phil. in Ber⸗
Empfangen und zur Regulirung telegraphischer
Signale mittelst Elektromagnetismus. — Gerritt
Smith in Astoria, New⸗York, V. St. A.;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 47.
Klasse.
XXI. Sch. 2022. Neuerungen an Polarisations⸗
batterien. Otto Schulze, Telegraphen⸗
controleur in Straßburg, Elsaß.
„ W. 1815. Elektrizitätsmesser. — J. Weber
in Stargard i. Pommern, Holzmarktstr. 27.
„ W. 2090. Neuerungen an Kohlenbrennern
für elektrische Lampen. C. Wetter in
London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXIII. K. 2362. Apparat zum Fettschmelzen
auf geruchlosem Wege für Seifensiedereien. —
F. Joseph Kurz in Würzburg.
XXXV. W. 2197. Neuerungen an Dampf⸗
kranen. — J. Weidtman in Dortmund.
XXXVI. J. 648. Neuerungen an Regulir⸗ Füllöfen. — Th. J. B. Jansen in Bonn.
„ M. 2179. Chamotte⸗Säulen⸗Ofen mit Ven⸗ tilation. Gustav Menzel in Danzig, Mattenbuden Nr. 30. 3 1
XXXVII. H. 2869. Befestigungseisen für
Kastenrinnen in Verbindung mit Schneefang⸗
haltern. Friedrich Hüllinghorst in
Berlin SW., Pionierstr. 1 d. 1 8
XLII. D. 1278. Mechanischer Scheibenständer mit selbstthätiger Treffer⸗Markirung. — C. Dengg £‿ Co. und A. Staininger in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
H. 3087. Geschwindigkeitsmesser. — Andreas Rudolf Harlacher, ordentl. Professor an der deutschen technischen Hochschule in Prag, Dr. Lebrecht Henneberg, ordentl. Professor der technischen Hochschule in Darmstadt, und Oscar Smreker in Darmstadt. — Vertreter: Dr. Lebrecht Henneberg, ordentl. Professor der technischen Hochschule in Darmstadt.
M. 1956. Neuerungen an den Pfannen von Centesimalwaagen. — M. M. Mollnau in Halle, Saale. 8
St. 664. Apparat zur photographischen Aufnahme von Stereoskopbildern, welche, durch ein entsprechend gebautes Stereoskop betrachtet, durchaus in den Dimensionen der wirklichen Gegenstände erscheinen. — Dr. Franz Stolze in Berlin W., Schwerinstr. 23.
„ Z. 406. Kraftmesser. — Walther Zup- pinger in Ravensburg.
XLVII. H. 3072. Neuerungen an einer selbst⸗
thätig und stetig wirkenden Schmiervorrichtung
für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 15,050.
— Jean Hochgesand in Paris; Vertreter:
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.,
Leipzigerstr. 124. — S. 1627. Schmiedeeiserne Förderbandscheibe.
— A. Spengler in M.⸗Gladbach.
W. 2198. Druckregulirventil. — J. Weidt- man in Dortmund.
LI. D. 1316. Ton⸗Moderator für Pianinos, tafel⸗ und flügelförmige Pianofortes. — Emma Dührkoop und F. Busse in Hamburg.
„ RK. 1808. Neuerungen an verstellbaren, ge⸗ spannten Resonanzböden für Pianofortes. — s “ in Landsberg a. W., Garten⸗ traße 6.
LII. J. 640. Neuerungen an der durch Pa⸗ tent Nr. 15 549 geschützten Vorrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen. — Junker & Ruh in Karlsruhe, Baden.
LVII. R. 1976. Apparat zur Aufnahme von Photographien ohne Dunkelkammer. — Paul KRonaix in Paris; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M.
LXI. B. 3218. Rettungstuch. — Josef Beuer in Reichenberg, Böhmen; Vertreter: G. Dittmar
Klasse.
LXXXVII. B. 3499. Sackhalter. — Joh.
Breuer in Kalk bei Cöln.
LXXXIX. L. 1885. Aufbesserung von Rüben⸗ säften durch Anwendung von Eisenchlorid; Zusatz zu P. R. 18 392. — Otto Licht in Sudenburg⸗ Magdeburg.
Berlin, den 18. September 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ chen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ mmeldung ist zurückgezogen.
Klasse. K. 2199. Trinkgefäßdeckel.
LXIV. 5. Juni 1882. Berlin, den 18. September 1882. Kaiserliches Patentamt. 11.“ Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXII. L. 1636. Verfahren zur Darstellung eines hellen Leims aus entfetteten Knochen unter Zuhilfenahme von Luft beim Dämpfen. — Vom 24. Dezember 1881. “ XELIV. M. 1918. Zündholzdose mit Cigarren⸗ abschneider, Abschnittbehälter und Windschutz. — Vom 20. Februar 1882. Berlin, den 18. September 1882. Kaäaiserliches Patentamt. Stüve.
[39761]
Vom
[39762]
ö1“
[39763] “
„Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 19 892 — 20 000. Klasse.
III. Nr. 19 942. Handschuh⸗Verschluß und Appa⸗ rat zum Anbringen desselben. — C. A. Prfen- ning in Barmen, Rittershausen. Vom 4. Fe⸗ bruar 1882 ab.
Nr. 19 943. Hosengurt. — R. Bergfeld und G Seydel in Göppingen, Württemberg. Vom 12. Februar 1882 ab. 8
Nr. 19 968. Zusammenlegbares Costüm⸗Ge⸗ stell zum Gebrauche in der Damenschneiderei. — B. Tettweiler in Berlin. Vom 29. März 1882 ab. d. 8
Nr. 19 971. Verschlußeinrichtung für Ga⸗ nc6— — G. BlIumenthal in Berlin. Vom 5. April 1882 ab. 88 VI. Nr. 19 897. Neuerungen an Kühlapparaten für Bierwürze ꝛe. — J. Mayer in Straubing. Vom 1. Januar 1882 ab. 8 VIII. Nr. 19 926. Neuerung an Maschinen zum Reinigen fertiger Gewebe. — 0. D. Strauss in Frankfurt a. Main, Sandweg 14. Vom 2. Dezember 1881 ab. 8
Nr. 19 937. Neuerungen an Garnfärbe⸗ maschinen. — P. Jorissen in Düsseldorf. Vom 13. Januar 1882 ab.
Nr. 19 948. Neuerungen an Maschinen zum Falzen und Bügeln von Halsbinden. — M. Steinbock in Fesegens Vertreter: Wirth & Co0. in Frankfurt a. N. Vom 21. Februar 1882 ab. 1
Nr. 19 985. Einrichtung zur Erbreiterung von Bandstuhlwaaren, sowie Litzen ꝛc. — J. Cramer in Barmen, GCleferstr. 64. Vom 6. Mai 1882 ab.
XIX.
Klasse. XIV.
Nr. 19 995. Mechanismus für Schieber⸗ steuerungen. — R. Franz in Crimmitschau in Sachsen. Vom 20. Mai 1882 ab.
XV. Nr. 19 999. Tiegeldruckpresse. — C. Kiess
in Stuttgart und E. Leven in Ludwigsburg.
Vom 7. Februar 1882 ab.
Nr. 19 896. Neuerungen am eisernen
Langschwellen⸗Oberbau für Straßenbahnen. —
E. Heusinger von Waldegg in Han⸗
nover. Vom 14. Dezember 1881 ab.
„ Nr. 19 915. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 555 patentirten Schwellenschienen für Straßenbahnen. E. Heusinger von e“ in Hannover. Vom 14. Dezember 1881 ab.
„ Nr. 19 921. Automatische Weiche. — W. Th. Martien in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: J. Möller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 5. Juni 1881 ab. 8 8
XX. Nr. 19 893. Neuerungen an Rädern für Eisenbahnfahrzeuge. — A. C. UIjèe in Ba⸗ tavia, Java, und J. Cleminson in West⸗ minster, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3Z. Vom 9. Oktober 1881 ab.
„ Nr. 19 895. Straßenbahn mit Drahtseil⸗ betrieb. — Ch. W. Rasmasen in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 25. Oktober 1881 ab.
„ 19 898. Neuerungen an Dampfwagen für Eisenbahnen. — W. R. Rowan in Hamburg. Vom 10. Januar 1882 ab.
„ Nr. 19 902. Bremsvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — F. A. Lucas in Dresden, N. Königsbrückerstr. 72. Vom 25. Februar 1882 ab.
„ Nr. 19 905. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. — C. Kleinenbroich in Ründeroth. Vom 11. März 1882 ab. 8
„ Nr. 19 909. Plombirvorrichtung für Eisen⸗ bahn⸗Güterwagen. — H. Wilke, Königlicher Güter⸗Expedient in Buckau bei Magdeburg, Bahnhof. Vom 23. März 1882 ab.
„ Nr. 19 912. Neuerungen an Lokomotiven. — Ch. Raunb in New⸗Pork; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 24. Juni 1881 ab.
8 r. 19 947. Neuerungen an Vorlegeklötzen für Eisenbahnfahrzeuge. — C. Bartsch in Elberfeld. Vom 21. Februar 1882 ab.
XXI. Nr. 19 922. Neuerungen in der Herstel⸗ lung und Aufstellung elektrischer Lampen. — Th. A. Edison in Menlo⸗Park (New⸗Jersey), V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3Z. Vom 17. Juli 1881 ab. b
„ Nr. 19 923. Neuerungen an elektrischen Lampen. — W. 8. MHill in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./M. Vom 22. September 1881 ab.
„ Nr. 19 924. Neuerungen an elektrischen Batterien. — J. M. Stebbins in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./M. Vom 4. Oktober 1881 ab. 3
„ Nr. 19 928. Neuerungen an Secundär⸗ batterien. — E. Volckmar in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 9. Dezember 1881 ab.
„ Nr. 19 958. Neuerungen im Verbinden bezw. Kuppeln der rveidräht⸗ mit den Hauptdrähten oder Kabeln für elektrische Zwecke und im Io⸗ liren der Verbindung; Zusatz zu P. R. 18 895. — A. W. Brewtnall in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 107. Vom 8. März 1882 ab.
XXII. Nr. 20 000. Verfahren zur Herstellung brauner Farbstoffe, Amidonaphtalintetrazobenzol⸗ sulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. F. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 21. März 1882 ab.
in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. 4 . . Neuerung an Ertincteuren. — Pierre Ambjörn Graf von Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 2
Sch. 1854. Vorrichtung zum Herunterlassen von Rettungsleitern. — Georg Scheurich in Berlin, Kronenstr. 21 III. bei Schröder. LXIX. G. 1839. Taschenmesser mit verschieb⸗ barer Rückenfeder. — Robert von zur Gathen in Solingen.
M. 2972. Einrichtung zum Feststellen der Klingen an zusammenlegbaren essern und Gabeln ohne Federn. — Ernst Hammes- Tahr in Foche bei Gräfrath (Solingen).
O0. 385. Zusammenschiebbare Leschenscheere. — Gustav Odemar in LXXV. Sch. 1996. Apparat zur Gewinnung
von Ammoniak. C. H. Schneider in
Freiburg i. B
LXXXI. F. 1408. Neuerungen an dem Kippen und Entleeren von Transportkasten. — Foer- ster & Comp. in Düsseldorf.
L. 1827. Vorrichtung dum Transport und „ zur Verladung von zerbrechlichen Massen. — C. Lührig in Dresden.
P. 1891. Sackverschluß. — Thomas Addison Platt und William Man in New⸗York und William Osborn Platt in Elizabeth, New⸗. Jersey, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
U. 188. Entladevorrichtung an Silospeichern. — Uerdinger Silo-Speicher-Gesell- schaft Bütiner & Co. in Uerdingen a.
orderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der dig bekannt gemacht.
. homas, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
b Hilpoltstein, den 14. September 1882. dethn n. November 1882, Die Gerichtsschreiberei am Königlichen Amtsgerichte. „ Bormittags 11 Uhr, BDer Khnigliche Sekretärt: — auf der hiesigen Gerichtsstube angesetzten Termine “ Hierholzer. 8 in Sachen des Mühlenbesitzers August Bock in
un aemcde.,, giichtanmeld b A. „Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse en h. der 2 Landeskreditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ Halle, Klägers, wider 1) den Händler Wilhelm verloren. tt jelmi 3. i Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, 6ö Heessen. 8. 18.de. S nefen wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht Heinrich Brunotte, vertreten durch deren Curator der der Landeskreditanstalt zu bestellenden Hypothek Bäcker August Stübig in Dielmissen, Beklagte, nicht eingeräumt werden soll. 1 wegen Hypothekkapitals und Zinsen, wird, nachdem Von der Anmeldungspflicht 127 nur Diejenigen au Antrag des Klägers die Beschlagnahme des den befreit, denen über ihre Ans rüche von der Direction Beklagten gehörigen, in Dielmissen sub Nr. ass. 80 der — annoverschen Landeskreditanstalt Certifikate belegenen e zum Zwecke der Zwangs⸗ eege elht vechen. 18. .e .n 1882 “ versteigerung durch Beschluß vom 11. cr. verfügt, 85 Daan. A 2 8* emder fln. auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grund⸗ öͤnigliches maegger cht. Abtheilung V. buche am 11. cr. erfolgt ist, Termin zur Zwangs⸗ orner. versteigerung auf
m Namen des Königs! des 28. 9 8 *,882, I.
HrF2 Nachmittags F erkündet am 5. September 1882. vor Herzoglichem Amtsgerichte in der Brandschen
Gastwirthschaft in Dielmissen angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.
deaeüraed den 13. September 1882.
erzogliches Amtsgericht
gez. R. Weymann,
Zur Beglaubigung:
A. Rustenbach,
Registrator.
lin W., Königin⸗Augustastraße 42 II.
E. 830. Neuerungen an dynamo⸗mazneto⸗ elektrischen Maschinen oder elektrischen Maschinen. — Thomas Alva Edison in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. „
E. 839. Neuerungen in den Einrichtungen zum Anzeigen und Reguliren der für Beleuch⸗ tungs⸗ und andere Zwecke in Generatoren erzeug⸗ ten elektrischen Ströme. — Thomas Alva Edi- son in Menlo⸗Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres⸗„ den, Augustusstraße 3 II.
F. 1317. Neuerungen in der Herstellung der Kohlenbügel für Glühlichtlampen und den hierzu verwendeten Mitteln. — St. Georg Lane Fox„ in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, ne. aa s 3 II.
9 Zinsen und zwar: 8 von 1250 ℳ seit dem 20. März 1882, von 1000 ℳ set dem 28. März 1882 und von 1000 ℳ seit dem 2. April 1882, 32 ℳ 90 ₰ Protestkosten, 8 ℳ 15 ₰ Ricambio⸗ Spesen und 10 ℳ 90 ₰ eigene Provision, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten ad 1 Kaufmann Georg Boer zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Kammer für Handelssachen des Kö⸗ niglichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 31. Oktober 1882, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ klagt gegen ihren genannten Ehemann, daselbst richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. wohnhaft, Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser mit dem Antrage: Auszug der Klage bekannt gemacht. Königliches Landgericht wolle die zwischen den Berlin, den 13. September 1882. bdeeeelEGbheleuten Jacob Meurer und Agnes Schu⸗ 8 . . Dawid, u1 mmacher bestehende gesetzliche eheliche Güter⸗ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., gemeinschaft für aufgelöst erklären, die Güter⸗ 8. 4. Kammer für Handelssachen. rennung aussprechen, Parteien zur Auseinander⸗ — [ 8 ung vor den Königlichen Notar Holter in [39715] [39727] Oeffentliche Zustell Aldenhoven verweisen und dem Beklagten die Der Kaufmann Bernhard Freudenthal zu Breslau, vertreten durch den Rechtsanwalt Meinhardt in Gnesen, klagt gegen den Eigenthümer Johann No⸗ wicki, früher zu Rogowo, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, in Höhe von 540 ℳ aus der Mitverhaftung des dem Beklagten Johann Nowicki gehörigen 57 a 0 großen Grundstücks zu Stadt Rogowo Nr. 58 benece der für den Kläger Bernhard Freudenthal im Grundbuche des Ritterguts Rogowo Rubrica III. Nr. subingrossirten, bei der stattgehabten noth⸗
Nr. 19 993. Maschine zum Imprägniren von Geweben mit Appreturmasse. — Com- pagnie Géenérale de Teinturerie et Appréèéts (Systeme André Lyon) in Paris; Vertreter J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 14. Mai 1882 ab. 8
IX. Nr. 19 910. Zusammenschiebbare Bürste. — Ad. Heydrich & Gothe in Berlin SW., Ritterstr. 75. Vom 6. April 1882 ab.
XIII. Nr. 19 908. Neuerungen an dem unter
Nr. 10 238 patentirten selb tthätigen art
kessel⸗Speiseapparat; II. Zusaß zu P. R. 10 238.
— R. Langensiepen in Buckau⸗Magdeburg.
Vom 23. März 1882 ab. r⸗ Nr. 19 932. vsfen⸗ zur Reinigung des „
XXVI. Nr. 19 986. Condensator zur , — fabrikation. 0. Mohr in Dessau. Vom 20. April 1882 ab.
Nr. 19 987. Neuerungen in der Erzeugung von Wassergas und den dabei angewendeten Apparaten. — G. S8S. Dwight in Montelair, Esser County New⸗Jersey V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustus⸗ straße 3. Vom 22. April 1882 ab. 1
XXX. Nr. 19 964. Cofferdamklammerzange mit Reflektor. — G. Poulson in Hamburg. Vom 23. März 1882 ab. .
XXXIV. Nr. 19 914. Dampf⸗Waschmaschine.
— R. Noske in —— Graskeller 6. Vom
11. Dezember 1881 ab.
Nr. 19 916. Waschmaschine. — M. Stein in Dresden, N., Bischofsweg 3. Vom 14. Ja⸗ nuar 1882 ab. 5
Nr. 19 925. Krankenbett mit verstellbarer Matratze. — C. M. Türk in Chemnitz. Vom 30. November 1881 ab. 4
Nr. 19 935. Kerzenhalter für Weihnachts⸗ bäume. — R. Fleischhauer in Merseburg. Vom 7. Januar 1882 ab.
Nr. 19 953. Behälter mit mechanischer Vor⸗ richtung zum gleichzeitigen, selbstthätigen DOeffnen fimmtlicher Säume. — Th. Herb in Berlin SW., Kommandantenstr. 10. Vom 7. Mai 1882 ab
Nr. 19 —ö appstühle. — J. Beck in Lemnitzhammer b./Lobenstein. Vom 5. Mag 1882 ab.
Nr. 19 959. Kleiderständer mit Wäschegestell und , — M. Kessler in Gemünden a.
—
[39728] Klage⸗Auszug. Die zu Dürboslar bei Aldenhoven wohnende ge⸗ werblose Ehefrau des Bäckers und Handelsmanns Jacob Meurer, Agnes, geborene Schumacher, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Junker,
Magdeburg. Dampflessel⸗Speisewassers. — J. Brion und
JIg. v. Piatiner in Wien; Vertreter: E. Gugel in Munchen. Vom 3. Januar 1882 ab. „ . r. 19 941. Neuerungen an Wasserstands⸗ regulatoren. — W. Grossmann in Pforz⸗ heim. Vom 31. Januar 1882 ab. A Nr. 19 977. Neuerungen an Condensations⸗ wasser⸗Ableitern. — A. Proskowetz in Sokolnitz i. Mähren; Vertreter: C. Kesseler in . W., Königgrätzerstr. 47. Vom 14. April 2 ab. Nr. 19 984. Feetzonacgf. — H. Meyer 8 8eggefen, Breitestraße 4883. Vom 3. Mai „ 2 ab. 4 XIVY. Nr. 19 991. Auslösende Ventilsteuerung für mpfmaschinen. — J. Engelhardt in „
irma Engelhardt u. Förster in Bremen. Vom
10. Mai 188.
G. 1818. Neuerungen an secundären oder
olarisationsbatterien für Ansammlung von Flektrizität. George Grout, William Henry Jones und Richard Sennett in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
M. 2020. Neuerungen in der Herstellung von Kohlenkonduktoren für elektrische Lampen. — Hiram Stevens Maxim in Brooklyn; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141.
R. 1910. Neuerung in der Telegraphie und Telephonie durch Kabel oder auf weiteste Ent⸗ fernungen. — Fr. van Rysselberghe in Schaerbeck, Belgien; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
S. 1564. Neuerungen an Apparaten zum
1“
8 Rfdr. Engelhardt, ““ als Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der Spezialmasse, welche in der nothwendigen Subhastation der dem Maurer Simon Spier zu Paderborn gehörig Ferlenen 1 4
Realitäten Flur 24 Nr. 81, Flur 6 Nr. 1131 und
Flur 39 Nr. 5 der Kastralgemeinde Paderborn wegen einer für den ꝛc. Spier aus de Urkunde vom 11“*“ —
Kosten zur Last legen.“ Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die II. Civifkammer hiesigen Königlichen Landgerichts auf
Sam . den 2. Dezember 1882, ormittags 9 Uhr. Aachen, den 12. September 1882. Thomas, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.