1““
[33574] A- Der am 17. Januar 1824 zu Breslau als Sohn des Sprachlehrers Joseph Scholz und dessen Ehe⸗ frau Josepha, geb. Wagner, geborene ehemalige Kaufmann Lorenz Joseph Andreas Gustav Scholz, welcher sich im Jahre 1854 zu Reichenstein in Schlesien, später in Breslau und von 1864 ab in Berlin aufgehalten und daselbst Müllerstraße 31 ewohnt hat, seit dem Oktober 1869 aber verschollen ein soll, wird in Folge Antrags seiner Geschwister und des ihm zum Abmwesenheits⸗Kurator bestellten Rechtsanwalts Samberger zu Gleiwitz hierdurch auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem auf
den 15. Juni 1883, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstr. 58, Saal 21, anberaumten Aufgebotstermine mündlich oder schriftlich zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt werden wird.
Berlin, den 27. Juni 1882. 1
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 55.
Aufgebot. 1
Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse des Kreises
Teltow Nr. 12775 über 99 ℳ 55 ₰, ausgefertigt
für Dorothea Fischer in Waßmannsdorf, und die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu Berlin:
a. Nr. 51918 über 40 ℳ 64 ₰, ausgefertigt für “ Marie, unverehel., Krausenstraße 64,
b. Nr. 73717 über 53 ℳ 39 ₰, ausgefertigt für Arndt, Wilhelm, Stallmann, Bellevuestraße Nr. 21/22,
sind angeblich verloren gegangen. Auf den Antrag der Eigenthümer, nämlich:
1) der minorennen Dorothea Fischer, vertreten durch ihren Vormund Rudolf Thieke in Waß⸗ mannsdorf,
2) der minorennen Marie Hollatz, vertreten durch Uhren b Rater. Schuhmacher Friedrich Hollatz ierselbst,
3) des Hausdieners Wilhelm Arndt hierselbst, werden die Inhaber der Bücher aufgefordert, späte⸗ stens im Aufgebotstermine
am 27. Februar 1883, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte hierselbst in der Jüdenstraße 58 J., Zimmer 21, ihre Rechte anzu⸗ melden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Berlin, den 6. Juli 1882.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54.
Das Königliche Amtsgericht Günzburg erließ unterm 10. d. Mts. auf Antrag des Ziegeleibesitzers Balthasar Galler in Großkissendorf nachstehendes
Aufgebot.
Alle Diejenigen, welche auf die im Hppotheken⸗ buch für Großkissendorf IV. 21 auf dem Anwesen des Antragstellers und seiner Ehefrau Theres einge⸗ tragenen Forderungen, nämlich:
60 Fl. = 102 ℳ 86 ₰ 5 % Abfindung für Jo⸗ — .“ heann Banholzer f. n. der * “ Theres Banholzer von 1“ Großkissendorf, eingetr.
seit 21. Januar 1826,
Darlehn für den Pfründ⸗
ner Johann Dick von da,
Senin seit 8. Januar
1828,
weiteres Kapital 2- selben Dick, eingetr. seit 13. Februar 1829, ein Recht zu haben glauben, werden zur Anmeldung innerhalb sechs Monaten unter dem Rechtsnach⸗ theile aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung die Forderungen für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht würden.
Als Aufgebotstermin wird
reitag, 29. Dezember 1882, B.⸗M. 9 Uhr, bestimmt.
Günzburg, 17. Juni 1882.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
Stettner, K. Sekr.
[37372] Aufgebot.
5,422— des Kaufmanns Salo Kohn in Breslau wird der Inhaber des angeblich verlorenen Prima⸗ Wechsels d. d. den 10. November 1879 über 153 ℳ,
[44751]
6. 100 „ = 171 „ 43 „
. Bekanntmachung. Zur Verdingung der direkten Lieferung von Brot und Fourage an die Truppen in den
ausgestellt von dem Kaufmann Salo Kohn zu Bres⸗ lau und zahlbar bei eben demselben am 10. Februar 1880, acceptirt vom verstorbenen Ackerpächter Chri⸗ stian Sandeck zu Belkau. hierdurch aufgefordert, seine Rechte auf diesen Wechsel spätestens im Auf⸗ gebotstermine den 16. März 1883, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Breslau, den 17. August 1882. 2 Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: 8 Nemitz, Gerichtsschreiber. 11““ 8 3 [45412l “ Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme. Die in der Strafsache gegen den vormaligen Post⸗ praktikanten Wilhelm Friedrich Kautt von Tübingen, derzeit zu Philadelphia in Nordamerika, wegen Ver⸗ letzung der Wehrpflicht von der Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen am 27. Oktober 1880 verfügte Beschlagnahme des Vermögens des W. F. Kautt ist, nachdem der Grund der Beschlagnahme weggefallen, durch Beschluß der Strafkammer vom 21. Oktober l. J. aufgehoben worden. Tübingen, den 23. Oktober 1882. Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts. Sekretär: Ferner.
Verkäunfe, Verpachtungen, Eunburissionen ꝛc.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Han⸗ nover. Die Lieferung von a. 6 Stück Personen⸗ wagen I./II. Klasse, b. 20 Stück Normal⸗Personen⸗ wagen III. Klasse, soll vergeben werden. Termin: Donnerstag, den 9. November d. J. Bedingun⸗ gen sind gegen Einzahlung von 3 ℳ vom unter⸗ zeichneten Bureau zu beziehen. Hannover, den 21. Oktober 1882. Maschinentechnisches Bureau.
Bekanntmachung. Beim unterzeichneten Depot sollen 600 m Haardecken und event. Mehrbedarf pro 1882/83, 4 größere und 16 kleinere Geschützbezüge und event. Mehrbedarf pro 1882/83 aus mittel⸗ starkem, wasserdicht präparirtem Segeltuch, ege der Submission beschafft werden. Ent⸗ sprechende Preisofferten unter Beifügung einer be⸗ züglichen kleinen Stoffprobe, welche event. der Liefe⸗ rung zu Grunde gelegt werden wird, sind geschlossen und mit Bezeichnung versehen, bis zum 11. No⸗ vember er., Vorm. 11 ½ Uhr, einzureichen.
Die speziellen Bedingungen sind im diesseitigen Bureau zur Einsicht ausgelegt. Abschriften können gegen Einsendung von 0,50 ℳ brieflich übersandt werden.
Wilhelmshaven, den 20. Oktober 1882.
Marine⸗Artillerie⸗Depot. “ [45426] Beka “ 1
Die im Bereiche des unterzeichneten Eisenbahn⸗ Betriebsamts angesammelten alten Materialien, als Schienen, Schmiedeeisen ꝛc., im Gesammtgewicht von rot. 200 000 kg sollen im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden. Die hierauf begg. lichen Bedingungen nebst Nachweisung der zum Ver⸗ kauf gestellten Materialien werden jedem Kauflustigen auf portofreie Requisition an das Betriebsamt gegen Einsendung von 50 ₰ Kopialien zugeschickt werden. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Sta⸗ tionsbureaus zu Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Dirschau, Danzig l. Th., Stolp, Neustettin, Wange⸗ rin und Konitz, 2*⸗ in dem Bureau des Deutschen Submissions⸗Anzeigers in Berlin, Ritterstraße 55, und der Submissions⸗Zeitung Cyklop daselbst, Fried⸗ richstraße 1. 82 18
Der Submissionstermin ist hierzu auf 1G“
Dienstag, den 21. November er., 1 Vormittags 11 Uhr, in dem Betriebsamt hierselbst angesetzt.
Die Offerten sind nach Maßgabe der Submis⸗ sions⸗Bedingungen auszufertigen und einzureichen.
Stolp, den 16. Oktober 1882.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt. Brehmer. 8 11u“*“
nach⸗
stehend aufgeführten Garnisonen pro 1883 im öffentlichen Ausbietungsverfahren haben wir folgende Ter⸗
mine anberaumt:
des ins.
Stunde.
Ort des Termins.
Garnisonen, für welche der Bedarf zur Ver⸗ dingung gelangt.
Gegenstand der
Verdingung. Bemerkung.
ormittags 9 im Rathhause
im Rathhause
Hanau
Brot und Fourage
2 —Mcsbaden. Mashaden
Vrol Brot Fourage
im Dicbhaufe
ro Brot und Fourage
im Neenng
Pec2,⸗
Brot und
ulda, im Rathhause
M. im — ee ea welche sich mwerden
1 können,
29
Wochen⸗A 8 8 Zettelbanken. [4553502 Wochen⸗Uebersicht
Bank “ vom 23. Oktober 1882. “ Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an cvsursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus. lindischen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet)..
) Bestand an Reichskassenscheinen.
„ an Noten anderer Banken an Wechseln. .. an Lombardforderungen. E Z“ an sonstigen Activen.
Passiva. 1 Das Grundkapital..
513,108,000 21,513,000 12,781,000
422,783,000 56,226,000 18,583,000 29,894,000
120,000,000 17,724,000
783,139,000
142,169,000 475,000
9) Der Reservefonds. 10) Der Betrag der öe4* 11) Die senger täglich fälligen Ver⸗ ) vendlf räten 8 s 11A11“ 12 e sonstigen Passiva ... Berlin, den 26. Oktober 1882. Reichsbank⸗Direktorium. Boese. v. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. v. Koenen.
umlaufenden
[45525] Uebersicht der Provinzial⸗Aktien⸗Bauk des Großherzogthums Posen am 23. Oktober 1882.
Activa: Metallbestand ℳ 653,900, Reichs⸗ kassenscheine ℳ 640. Noten anderer Banken ℳ 60,400. Wechsel ℳ 4,541,500. Lombardforde⸗ rungen ℳ 1,458,750. Sonstige Aktiva ℳ 657,060.
Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000. Reserve⸗ fonds ℳ 750,000. Umlaufende Noten ℳ 1,911,900. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 121,455. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten ℳ 1,321,775. Sonstige Passiva ℳ 34,980.
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel
ℳ 445,150. Die Direction.
[45526306 Wochen⸗Uebersicht er
d Württembergischen Notenbank vom 23. Oktober 1882. 8 8— Activa. 8 Metallbestand. 1““ Bestand an Reichskassenscheinen. „ an Noten anderer Banken „ an Wechseln. „ an Lombardforderungen. . „ an sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital . Der Reservefonddss. Der Betrag der umlaufenden eee Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ öe Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. „ Die sonstigen Paf — 775,234 07 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 2,112,926. 34.
der Badischen Banlk
am 23. Oktober 18829. Actirva.
8,885,146 43 23,970 —
487,239 14 453,110,62
9,000,000 — 138,739 55 20,222,600 — 132,468 67 153,700 —
vhtʒasaumm Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombard-Forderungen . vö111A4*A Sonstige Actira..
ℳ [5 841 569 82 „ 6 965 — . „ 2717 000— . „ [19 269 849 23 „ 840
Braunschweigische Dank.
Stand vom 223. Oktober 1889.
„2 h „ 2 2 2 22 8 2
1,352,200 — — 18,830,076 10% 691,000 —
Uebersicht
der
Hannoverschen Bank
vom 23. Oktober 18889. Activa.
übaslthabchunt 5 ... „.9. Reichskassenscheine. 1“ Noten anderer Banken. ETE1““ Lombardforderungen. 4*“ Sonstige Activa
[45528]
1,963,147. 78,975. 383,100. 14,011,625.
7,706,610. 12,000,000. 1.019,699. 4,731,600. 5,218,807.
1,202,886. 1,726,471.
Passiva. 6 Reservefonds 5 Umlaufende Noten „ Sonstige täglich füllige Verbind- lichkeiten. . An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
gebundene
Event. Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen im Inlande zahl- baren Wechsennl ℳℳ
Die Direction.
981.832.
1““
[45529] Uebersicht
der
Sächsischen Bank
zu Dresden am 23. Oktober 1882. Activa.
Coursfähiges deutsches Geld. ℳ 18,578,171. Reichskassenscheine. 6 530,395.
Noten anderer deutscher 1I1A1““ 4,711,000. Senstige Kassenbestände. 240,034. Wechselbestände . 50 919,750. Lombardbestände. 2,803,240. Effectenbestände . 3,021,213. 5,559,077.
8
4 Debitoren und sonstige Activa 8 Eingezahltes Actiencapital ℳ 30,000,000.
8
Passiva. Reservefonds 3,694,606. Banknoten im Umlauf. . 40,787,600. Täglich fällige Verbindlich-
˙˙˙-eü An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten. „ 9,227,476. — Sonstige Passinrna „
Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 3,532,029. 95.
Die Direction.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Coblenz mit welcher ein Gehalt von 600 ℳ jährlich ver⸗ bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. Dezember cr. bei uns melden. liche Negierung, Abtheilung des Innern. v. Jaski.
11““
[45090] 8 Frauen⸗Lazareth⸗Verein.
Die Vereinsmitglieder werden zu einer außer ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag,
Konferenzsaale des Augusta⸗Hospitals, Scharn⸗ horststraße Nr. 1 hierselbst, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Abänderung des Vereinsstatuts. Berlin, den 21. Oktober 1882. 1 Die Vorsitzende des Berliner Frauen⸗ 1 Lazareth⸗Vereins: Freifrau von Patow
[45332 „Hessische Nordbahn. in Gemäßheit des 3 1 Allerhöchsten Orts bestätigten Vertrages, be treffend den Uebergang des Betriebes resp. des Eigen thums der Hessischen Nordbahn auf die Bergisch⸗ Märkische Eisenbahn⸗Gesellschaft, bezw. des §. 30 flg. des Statuts vom 2. Oktober 1844 und §. 2 de Statut⸗Nachtrages vom 18. en 1867, werden die Aktionäre der Hessischen No eeenh bee ordentlichen Generalversamm⸗ 5
—
in den vree des Königlichen Eisen⸗
E
aden. Wegen der erforderlichen §8. 4 und 788 Nachtrags vom 18. Februar 1867
Faser. den 21. Oktober 1882. Der
der Deputatlon der Hesstichen Nordbahn. Dr. Weigel 1
Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesells An die Stelle des ausgetretenen Sker ist Herr Senator W. Knauer in Altona zum Mit⸗ liede des Berwaltungsrathes gewählt und hat der⸗ Altona, den 23. Okrober 1882h.
Ue eeen
8
1ens Stettin⸗Kopenhagen.
2,3 ser „Titanza-, Kapt. Ziemke. — neaahse sees grregen: 12., Metzm. 12 Mittmoch Nachm. der Ueberfahrt 14 bis 15 Hin⸗ und —
770,246.
treter: C. Kesseler in Berlin SW.,
244,513. .
Coblenz, den 22. Oktober 1882. König..
den 9. November 1882, Mittags 12 Uhr, im
§. 1 des unterm 17. April 8
rdbahn⸗Gesellschaft 8 8 den 25. November d. J., Nachmittags b nhofsgebäude hier, einge⸗- Legitimation wird auf 8
Zweite Beilag
Anzeiger und Königlich Preufis
Berlin, Donnerstag, den 26. Oktober
vom 11
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des, Gesetzes über den Markenschut, vom 30, November 1871, sowie die in dem November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. 8. 8* . n dem Gesetz
ai 1877, vorgeschriebenen Bekannt
durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗ Abonnement beträgt
b betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mo ngen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel b
Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
8 Das Centrel⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
8 “
che Reich. Grr. 252.)
andels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
20 ₰. —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. J. 678. Neuerungen an Zuggehängen für
Hängelampen. — Conrad Jopp in Albrechts
bei Suhl.
Sch. 2089. Neuerungen an Backofenlater⸗ nen. — Peter Schlich in Kaiserslautern.
„ W. 1988. Neuerungen an Lampen. — James Whitehead, Thomas Blakey und Benja⸗ min Fielding in Southport, England; Ver⸗
König⸗
2
grätzerstr. Nr. 47.
XIII. M. 2171. Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen, insbesondere für Dampfkessel; Zusatz zu M. 2122. — Edward J. Mallett Jun. in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XV. A. 718. Einrichtung zum Bogenanlegen für Druckmaschinen. — John James Allen in Halifax, York, England; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz.
XVIII. G. 1896. Wasserkühlung an Kupol⸗ öfen. — Dr. Otto Gmelin in Budapest; Vertreter: M. Neuerburg in Cöln a. Rh.
T. 921. Neuerungen an Bessemerbirnen. — Sidney Gilchrist Trhomas in London; Ver⸗ treter: Brydges & Comp. in Berlin SwW.,
öö“ 107.
XX. A. 710. Hebelkombination zur Verbindung der Bremsen von Eisenbahnfuhrwerken. — Adalbert Anderl, Kgl. bayer. Betriebs⸗ Maschinenmeister in Schwandorf.
„ F. 1335. Neuerungen an Drahtseil⸗Straßen⸗ Eisenbahnen. — Worcester Haddock und Jacob Frank in Cincinnati, Ohio, und Isaac Frank in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XXXIII. H. 3007. Schirmträger. — Israel Abraham Henschel in Hamburg, Großer Burstah 56.
XXXVI. Sch. 1847. Selbstthätiger, durch Erwärmung arbeitender Regulator. — Wilh. Schwenzer in Crefeld, Blumenstr. 36.
XLIV. B. 3595. Combinirte Nadelsicherung und Schutzvorrichtung für Broches, Busen⸗ nadeln ꝛc. — J. Bonardel in Berlin, Kl. Andreasstr. 9.
C. 992. Neuerung an Rauch⸗Etui’'s. — Carl Cöllen in Hamburg.
Sch. 2141. Neuerungen an Cigarren⸗ und Cigaretten⸗Etuis. — G. A. Schmitgen in Berncastel. 1
XLV. L. 1845. Schutzmittel für den Wein⸗ stock gegen Spätfroft. — Auguste Lagarde in Sétif, Depart. Constantine, Algier. — Ver⸗ treter: Lenz & Schmide in Berlin W., Gen⸗ thinerstr. 8.
XLIX. G. 1891. Regulator für die Dodge’sche Hufnägelschmiedmaschine. — Carl Gross in Sorau N./L., Saganerstr. 55. w
L. K. 2555. Neuerung in der Stellvorrichtung an Walzenstuhlungen. — K. H. Kühne & Co. in Löbtau⸗Dresden.
LXIV. C. 996. Neuerung an Flaschen zur Aufbewahrung kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten. — Hiram Codd und Dan Rylands in Barnsley, Grafschaft York, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg.
„ HU. 3034. Neuerungen an Bierdruckapparaten.
Ludwig Heyer in Berlin.
LXVIII. p. 1347. Selbsthebendes und schließendes — — mit auswechselbarem Dorn. — Lonis Düsberg in Neunkirchen i./ Westph
LXX. Sch. 1883. Schul⸗ — in Lausa bei roda, Kreis
orgau.
LXXVI. n. 3583. Neuerungen an theilern für Vorspinnkrempeln. — J. 8. Bolette in Massau⸗Cornesse bei Pepinster Belgien); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109/110.
LXXVIII. C. 993. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren der Sprengung mit Explosivstoffen. — Edwin Stanley Clark in Cefn⸗v⸗bedd, Den⸗
England; Vertreter: 6. Relaeser in Berlin
rstraße 47.
LXXNIR. 8 an Cigaretten⸗ maschinen. — Charles Goodwin Eme und Wllam Nanon Emerx. in Brooklyn, V. St. von Amerika; Vertreter: Wirth & Co. in Fra
nk⸗ furt a. LAXNNI. w. 20351. Carl Westphal in ”* . eschir an Dernh. Fischer in 930.
„ h ö, chine für Hoch⸗ S zu T. 895.
85c,Z vsad — Felin T
sttaffel. — F.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
LXXX. S. 1460. Verfahren zur Herstellung
on matten sandsteinfarbigen Glasuren auf
Töpfer⸗, Terrakotta⸗ oder Steingutwaare. —
Vom 22. Mai 1882.
Berlin, den 26. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
UMebertragung von Patenten.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
LII. Nr. 18 788. Firma Grimme, Na- talis & Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien in Braunschweig. — Einrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen. Vom 16. No⸗ vember 1881 ab.
Berlin, den 26. Oktober 1882.
[45479]
1““
Berichtigung. In den am 9. d. M. veröffent⸗ lichten Patentertheilungen — Nr. 237 d. Bl. — muß es bei Klasse 47 Nr. 20 224, Befestigung von bolzen ꝛc., statt A. Keil heißen: H. Keil.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 12 971. Kühlapparat für Gährbottige.
VIII. Nr. 16 365. Verfahren zur Herstellung von Metallstoffen.
XI. Nr. 19 202. schlüssen.
XII. Nr. 12 464. Verwendung von Silicium⸗ Eisen für Mineralsäuren enthaltende Gefäße und Apparate. 1
XIII. Nr. 12 125. Speiseruser mit Alarmpfeife für Dampfkessel.
XIX. Nr. 12 274. Schneepflug.
XX. Nr. 4935. Verschlußmittel für Eisenbahn⸗ wagen.
„ Nr. 9327. Fortbewegungsapparat für Fahr⸗
zeuge mittelst komprimirter Luft.
XXV. Nr. 12 479. Vorrichtung am Paget⸗ Stuhle zur selbstthätigen Herstellung von Lang⸗ reihen an Wirkwaaren.
„ Nr. 16 982. Einrichtung zur Lagerung der
stehenden Platinen an Wirkstühlen.
Neuerung an Albumver⸗
XXXIII. Nr. 13 209. Taschenbügel⸗Verschluß.
XXXVI. Nr. 6141. Koch⸗ und Brat Füllschacht.
„ Nr. 17 4538. Ventilation.
XXXVII. Nr. 8431. Pfahlschuhe.
XLII. Nr. 13 245. Wassermesser.
XLIV. Nr. 19 463. Mechanik zur Befestigung von Hosenknöpfen.
XLV. Nr. 4298. Heuwender mit rotirendem und schwingendem Rechen.
„ Nr. 9047. Neuerungen an Futterschneid⸗ maschinen.
„ Nr. 9074. Zinkenauswechselung an Gabeln für lameietascdafnich⸗ und industrielle Zwecke.
e 4. Ans L — 88 Faüs.
wechselun e eln für landwirthschaft und industriecle Zwecke; 8 zu P. R. 9074. H — e fün die Pefhs.
rungs an Futterschneidemaschinen; Zu ”900 9n
zu . 8
Nr. 11 828. Verfahren zum Ansäuern von Rahm und Milch bei der Butterbereitung. 88 12 148. Etiquettenhalter für botanische wecke.
Nr. 17 131. —, 1* der unter Nr. 14026 patentirten idereinigungs⸗ maschine.
XELVI. Nr. 12 237. Heißluftmaschine mit ver⸗ änderlicher Erxpansion.
„ Nr. 17 796. Verfahren und Vorrichtungen zur Umwandlung von Wärme in Arbeit.
„ Nr. 18 436. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor.
XLIX. Nr. 17 306. Neuerung an Federhäm⸗
mern. L. Nr. 9926. Neuerungen an Walzenstühlen. 8 Nr. 19 992. Neuerungen an der unter Nr. .† ülrten Farbmühle; I. Zusaßz zu . 767. LI. Nr. 16 551. Neuerungen an Streichinstru⸗
menten. . Nr. 19 212. Neuerungen an kreuzsaitigen
12”9-19 449. Neuerung an der durch
Nähma 1 18 106. 12. 12 170. Neuerungen an Zapfhähnen ür L2 LAXV. Nr. 12 400. Rudermechanismus für Boote. LXVII.
XXXIV. Nr. 19 351. Falhen Ptteisen.
vII. Nr. 19 486. 2 mit 8“ söübere sacende ir nah, na sen.
erd mit
Heißwasserluftheizungsofen mit
Klasse.
LXVIII. Nr. 17 163. Neuerung in der Befestigung
von Thürdrückern.
„ Nr. 19 443. Neuerungen an Thürschlössern; Zusatz zu P. R. 15 445.
LXIX. Nr. 13 232. Apparat zum Scheren von
Schafen, Pferden ꝛc.
LXXI. Nr. 16 260. Anstecksohlen.
LXXIV. Nr. 17 308. Taster für elektrische Läute⸗
werke mit Feuergefahranzeiger.
LXXV. Nr. 9075. Methode der Entfernung
pectinartiger Stoffe aus anorganischen Salz⸗ lösungen.
„ Nr. 11 489. Apparat zur Gewinnung von ““ unter Benutzung der Stickstoffe der
uüft.
„ Nr. 12 364. Verfahren zur Fabrikation von Ammoniak sowie die dabei zur Verwendung kom⸗ menden Apparate.
LXXVII. Nr. 17 454. Neuerung an Kreisel⸗ aufzügen.
„ Nr. 18 906. Antrieb eines Caroussels.
LXXXIV. Nr. 19 151. Schleusenklappthor.
e Nr. 9479. Neuerungen an Web⸗
ühlen.
„ Nr. 18 799. Einrichtung zur Transportirung der Kettenfäden und der Waare an mechanischen Webstühlen.
n. Nr. 8154. Neuerung an Wind⸗
mühlen.
LXXXIX. Nr. 12 290. Diffusionsapparate. Berlin, den 26. Oktober 1882.
Kaiserliches Patentamt. [45481] Stüve.
Handels⸗Register.
Die aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aachen. Berichtigung. In der Handelsregister⸗ Bekanntmachung des Königl. Amtsgerichts zu Aachen vom 17. d. M. — Nr. 246 d. Bl. Irn.⸗Nr. 44 498 Fanlol⸗ es überall nicht Bachut, sondern Bachus, en.
Altena 1. Westr. Aees be [45483] des 8vIs Amtsgerichts zu Altena i. Westf. Unter Nr. 11 Colonne 4 des Gesellschaftsregisters ist bei der Firma D. Möhling & Comp. in Dahle am 21. Oktober 1882 vermerkt worden: „Der Fabrikant Diedrich Möhling in Dahle 8 ist gestorben und an dessen Stelle sein Sohn, der Kaufmann Ludwig Möhling junior in Dahle, als Theilhaber eingetreten. Dieser, bop e der Mitinhaber Fabrikant Heinrich Wil⸗ elm Winkhaus in Dahle sind neuerdings aus⸗ geschieden und ist der Sohn des Letzteren, Kauf⸗ mann Heinrich Wilhelm Winkhaus dortselbst an Stelle des Vaters eingetreten. Das Geschäft wird von jedem der Gesell⸗ schafter vertreten.
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Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. z r Zufolge Verfügung vom 25. Oktober 1882 sind am selben Tage sor gende Eintragungen erfolgt: In unser eenschafts ver, woselbst unter Nr. 110 die hiesige Genossenschaft in Firmaͤa: Vereinigte Berliner Milchpächter Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Buchhändler und Buchdruckereibesitzer Silt⸗ mann ist aus dem Vorstande eschieden. Der Milchpächter Christian Lietz zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.
In unser — woselbst unter Nr. 10,436 die biest dl — Phi Fübe tgegene ber —das vanbete a if g au po Carl — 2—9 n ü . Vergleiche Nr. 13,976 des Firmen⸗
terz. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,976 die Firma:
r. Bernard Berlin und als deren fred Carl Isaac Bernard getragen worden.
Die Gesendges der 8 der Firma:
& am 1. Oktober 1
chaft (Geschäftslokal: Or
ie Ernst Albert
““
101 u. 1
— Berlin. Bekanntmachung. [45457]1 Die in unserem Firmenregister unter Nr. 258 ein getragene Firma:
Lonis Spörer zu Wilmersdorf
ist gelöscht.
Berlin, den 18. Oktober 1882.
Königliches Amtsgericht. II., Abtheilung VIII.
Berlin. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 332
die Firma: G. Scholz, Nachfolger mit dem Sitze zu Schöneberg und als deren In⸗ haber der Kaufmann Emil de la Croix daselbst mi dem Bemerken eingetragen, daß der Sitz der Ge sellschaft von Berlin nach Schöneberg verlegt ist. Berlin, den 18. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.,
Berlin. Bekanntmachung. In unser Firmenrezister ist unter Nr. 330 di
Firma: M. Schmidt mit dem Sitze in Teltow und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm August Max Schmidt zu Teltow, eingetragen worden. Berlin, den 18. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. [45452] In unser Firmenregister ist unter Nr. 331 die
Firma H. Zoellner mit dem Sitze zu Königs⸗Wusterhausen, Kottbuser⸗ straße 55, und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Adolf Zoellner zu Königs⸗Wusterhausen eingetragen worden. Berlin, den 18. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. [45451] Die in unserm Prokurenregister unter Nr. 63 ein⸗ getragene, von der Firma Rühr und Martens zu Trebbin dem Kaufmann Joseph Rühr zu Trebbin ertheilte Prokura ist durch Widerruf erloschen und deshalb heute gelöscht. 8 Berlin, den 20. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. [45455] ge unser Firmenregister ist unter Nr. 333 die rma: Coepenicker Leimfabrik 8 b Henry Heinemann mit dem Sitze zu Cöpenick und als deren Inhaber Herr Henry Heinemann daselbst eingetragen. Berliu, den 20. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.
Berlin. Bekanntmachung. [45456] In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 208, woselbst die Firma „Paul Günthermann“ mit — Sitze in Friedrichsberg verzeichnet steht, einge⸗ ragen: Der Sitz des Geschäfts ist von Friedrichsberg nach verlegt und die Firma deshalb hier
geloͤscht. Berlin, den 23. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht II., Abtheilung 8. Berlin. Bekanntmachung. [45450] In unser 8e ist heut unter Nr. 97, woselbst die Handelsgesellschaft: „M. Heinze A. Comp.“ mit dem Sitze in Weißensee verzeichnet steht, Folgendes eingetragen: „Die Handelsgesell Aet ist durch gegenseitüge
vche hees. Jrese. 1920 n en * iches
Königl Amtsgericht II. Abtheilung VIII. Bernburg. ——, Nachstehender aans = iS ol. ließ“ in —2,— Fließ
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als . * aufgenommen und ist die demselben
i 1877 ertheilte vom
Bekanntmachung. e
[454532
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