unbekannten Aufenthalts, wegen Ebescheidung, mit
Oeffentliche verehel. Kästler, geb. Penndorf, zu en vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Wolf in Altenburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Handarbeiter Johann Kästler von Meuselwitz, jetzt
dem Antrage, die zwischen den bestehende Ehe wegen lebensgefährlicher Behandlung sofort gänzlich oder doch wegen erheblicher Mißhandlungen und ernstlicher Zwistigkeiten in Ansehung des ehe⸗ lichen — eebens bis zu anderweiter richter⸗ licher Verfügung zu trennen, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die II. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Altenburg auf
Mittwoch, den 24. Jannar 1883,
Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
[47450]
Verkaufsanzeige und Aufgebot.
Auf freiwilligen Antrag der Erben des weiland Hofbesitzers Barthold Steen in Oberndorfer⸗Braack, des Hofpächters Barthold August Steen daselbst, des Partikuliers Peter Wilhelm Steen in Obern⸗ dorf, der Ehefrau des Hofbesitzers Diedrich Schröder, Juliane Catharina, geb. Steen, in Warstade und der Ehefrau des Hofbesitzers Christian Schmoldt, Bertha Johanne, geb. Steen, in Dingwörden, wird Termin zum öffentlich meistbietenden Verkauf des unter Hausnummern 184 und 185 zu Oberndorfer⸗ Braack belegenen Ackerhofes, bestehend aus Wohn⸗ haus mit Scheune und Stall, Ziegelhaus, Krop⸗ scheune, Kornscheune, Koven, Backhaus, Ziegelbrenn⸗ baus und den unter Artikel 20 der Grundsteuer⸗ mutterrolle von Oberndorf verzeichneten Ländereien
wird auf den Antrag des evangelischen Gemeinde⸗ kirchenraths zu Baldenburg aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine
den 10. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer 19) seine Rechte anzumelden und den Rentenbrief vorzulegen, eesgehe die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Königsberg i./Pr., den 2. November 1882. Königliches Amtsgericht. VII.
[47467] Aufgebot.
Der Kossath Carl Friedrich Schulz aus Rochau, als der Pfleger des Nachlasses der am 22. Dezember 1880 zu Poritz im Altmarkschen verstorbenen, aus Rochau gebürtigen Emma Louise Dorothee Maaß, außerehelichen Tochter der verstorbenen Dorothee
† Sophie Maaß von Rochau, hat das Aufgebot der
— 8 “ “
F Immobilien — Reihebürgerstelle Nr. 83 ierselbst nebst Zubehörungen, wie solche in der Verkaufsanzeige vom 21. August d. Js. näher be⸗ schrieben sind, auf 8 Mittwoch, den 29. November d. Js.,
Morgens 11 Uhr,
anberaumt, zu welchem solvente Kauflustige einge⸗ laden werden.
Springe, den 25. Oktober 1882.
Königliches Amtsgericht. Engelhard.
[47454 Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Freistellenbesitzer Wilhelm und Christiane Schwarzschen Eheleute zu Görnsdorf
“ des Grundstückes Nr. 13 Görns⸗ or
zum Deuts
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Drit
Berlin, Donnerstag, den 9. November
te Be Anzeiger und Königlich Preußis
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom 11. November 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25.
Central⸗Handels⸗Register für
auch in einem b
das Deuts
ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint
esonderen Blatt unter dem Titel
1 3 8 1 kennt das Königliche Amtsgericht zu P. War⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. von insgesammt 46 ha 48 8 94 am Größe und unbekannten Erben derselben beantragt. Alle die⸗ 8 8 n 8
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser einem Reinertrage von 907,35 Thlrn., anberaumt jenigen, welche Ansprüche oder Rechte an den Nach⸗ fr Fnbers durch den Amtsrichter Grüttner Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Auszug der Klage bekannt gemacht. auf
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8 b „ 3 8 . 8 enn ge 1 v. tenbur EEB“ Donnerstag, den 21. Dezember 1882, laß der verstorbenen Maaß zu haben glauben, wer Das Hypothekeninstrument über die auf dem 6 r
den demgemäß aufgefordert, ihre desfallsigen An⸗ 3 Görns 1 i⸗ tente Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ Klasse. Dr. Krause, Landgerichts⸗Sekretär, Nachmittags 5 Uhr, gemaß gef h fallsig Grundbuchblatte Nr. 13 Görnsdorf in Abthei Patente.
3 8 3 ü ätestens in d 66 9: 8 senaustr. 109/110. III. Nr. 505. Verfahren zur Herstellung galo⸗ LX X. Nr. 12 277. Quittungs⸗Kontrolapparat. Gerichtsschreiberet des Herzoglichen Landgerichts. in der Dieckmannschen Gastwirthschaft zu Oberndorf, spt ⸗ beegn n i8 88, tags 11 Uhr, lung III. unter Nr. 3 für die Geschwister Ernst Patent⸗Anmeldungen. IEIE bä-8 “ wozu Kaufliebhaber damit eingeladen werden.
an hiesiger Gerichtsstelle, Domstraße 12, Zi 2 vnd Augufte Schütz zu Görnsdorfaus der gerichi⸗ Füͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ LVI. L. 1907. Neuerungen an Pferdekummeten. „ niczer Tegren ghnt Mabt. an Mützen zum IXv. 15269, dertensih. ge mit selbstthätig Die Verkaufsbedingungen liegen vom 1. Dezember 1“ Aucgebotstermine anzumelden b 8 vomn 19. 8 1858 zufolge 1 genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. — Hermann Lchl in Stralsund. b Enger⸗ und Weitermachen. b zurückspringender Ahle für Schuhmacher. 1 ”n 2 J. auf Fö“ vö 8 falls der Nachlaß dem sich meldenden und legiti⸗ sheiles “ 62 5 % verzingliche Rest⸗ eer Gegenstand der 1“ ist einstweilen gegen LXI. Bes . e“ — “ “ Nr. 13 096. Sicherheits⸗Klingel⸗ agen innen auch gegen Bezahlung der Kopialien ab⸗ 5 5 befugte Benutzung geschützt. vorrichtung zur Verhütung von Feuersbrünsten uerschnittes bei metallenen reflektoren. 8 1) Gottlob Gustav Buschbeck hier, Vormund des schriftlich von dort bezogen werden. mirenden Erben, in Ermangelung dessen dem Fiskus E“
1 8 1 forderung von 66 Thlr. 20 Sgr. rückständigen ; s ärkes fü l- LXXVI. Nr. 16 555. Spindelhülse für Fein⸗ . 8 Klasse. in Theatern ꝛe. Carl Baumgarten in VI. Nr. 12 374. Stärkesammler für Kartoffe 5 . p 9 F Paul Arthur Jung, und Friederike Pauline, Zugleich werden Alle, welche an den oben bezeich⸗ r ebgelgtn werden, veensde esans dende Kanf Erbegeldern wird für I. B. 3437. Apparat zum Austragen der Nieder⸗ Berlin C., Linienstr. 119. Dampffässer. spinnmaschinen. verw. ne in Löbtau, vertreten durch neten Verkaufsobjekten Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ erkennen schuldig, weder Rechnungslegung noch Ersa Pie Kaft 88 Verfah den den chläge während des Klärprozesses. — Gottfried LXIII. D. 1330. Federkonstruktion zum Auf „ Nr. 12 376. Keimapparat. LXXVII. Nr. 16 500. Neuerungen an Roll⸗ Rechtsanwalt Niese hier, gegen den Hausbesitzer rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere der Nutzungen sondern nur Herausgabe des 1- t dec osten 2 b werden den An⸗ Bacher in Kladno (Oesterreich); Vertreter: hängen der Kästen von Wagen u. dergl. — „ Nr. 14 052. Verbesserter Keimapparat. Zu⸗ schuhen. Andreas Altwegger, früher in Cotta, jetzt dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Vorhandenen wird fordern können ragstellern “ . Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., König⸗ Eugen Marins Desprez in St. Quentin, satz zu P. R. 12 376. 128 „ Nr. 19 618. Neuerungen an dem durch das unbekannten Aufenthalts, Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufge⸗ Stendal, den 1. November 1882 di Von Rechts 1882 grätzerstraße 41. Aisne, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. „ Nr. 17 201. Verfahrungsweise der Reinigung Reichspatent Nr. 16 536 geschützten Caroussel. Ernst Ferdinand Ufer in Lößnitz, Vormund fordert, solche Rechte spätestens im Verkaufstermine Königliches Amtsgericht „Dieses Urtheil ist am 3. November 1882 „ PF. 1355. Combinirte Verlade⸗ und Sepa⸗ W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. der aus Runkelrüben oder Melassen gewonnenen ELXXX. Nr. 16 946. Verfahren zur Herstellung des Georg Friedrich Ufer, und Amalie Therese anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben im Ver⸗ v16“““ dei 4 2 rationsvorrichtung für Kohlen, Erze ꝛc. — Frans „ N. 780. Neuerungen an abnehmbaren Ver⸗ Alkohole. “ von Grabdenkmälern aus einer Thonplatten⸗ Ufer ebenda, gegen den Handarbeiter Friedrich hältniß zum neuen Erwerber ausgeschlossen werden. P. Wartenberg, den 4. November 1882. Peters in Dortmund. decken für Kinderwagen. — E. A. Naether in VII. Nr. 13 037. Neuerungen in dem Ver⸗ umkleidung mit Cement. Bischoff, früher hier, jetzt unbekannten Auf. Neuhaus a. d. O., den 30. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht. i
. vVI. F. 1457. Neuerungen an dem unter Zeitz. .“ 1 fahren und den Vorrichtungen zum Auswalzen LXXXIII. Nr. 9765. Verbesserungen an Uhren; wegen rsschab, hca iyt Mheier alesbapra “ 18188 ael Kräuter 5 Uenet., hat als Pfleger gez. Grüttner. Nr. 16 449 patentirten Sieb⸗ und Filtrirapparat; LXIV. T. 848. Meßapparat für Flüssigkeiten. des Drahtes. Zusatz zu P. R. 9113. n igungs⸗ und Unterhaltsansprüchen ülle.
1 —V— 8 Zusatz zu P. R. 16 449. — J. Fischer in — Alexander Tavan in Nimes; Vertreter: VIII. Nr. 12 774. Neuerungen in der Prä- LXXXV. Nr. 501. Einschalterohr mit inneren mit dem Antrage, daß Altwegger wegen des von der “ der Hehr des vfrsehtbeeen Häberle [47451] Verkündet 88 Fasaß. ee J. Brandt & G. W. v. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., parirung von Oberflächen, welche zum Zeugdruck, Schraubengängen zur Ausstoßung fester, mit Eggensberger am 26. März 1882 geborenen Kindes kund anigt hlhehe nnach Ge Ur⸗ 8 Breslau, den 26. Oktober 1882 Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Leipzigerstr. 124. Bossiren oder Typendruck benutzt werden. Flüssigkeiten Sö 8 Paul Arthur Jung, Bischoff wegen des von der [47474] Zwangsverkaufsanzeige 1 8 188 8 6 Sexh ber 1877 1 Sea Hern. Dr. Kern, Referendar, VII. B. 3326. Apparat zum Walzen, Richten LXX. Sch. 2057. Neuerung an Sammel⸗ „ Nr. 14 146. Eine gepreßte Spiral⸗Chenill, „ Nr. 17 552. Neuerung an selbstschließenden Ufer am 12. Juni 1880 geborenen Kindes Georg 868 86 88 R li e Im laals Gerichtsschreiber. und Aufwickeln von Draht. — Eduard Becker mappen. — D. Schmidt in Neumünster nebst Verfahren zu deren Herstellung. Ventilen. Friedrich Ufer, durch für vorläufig vollstreckbar zu und Aufgebot. 1gs ko Lühr Sölöne Fhel 68 B — 8 Im Namen des Königs! in Düsseldorf. i/Holstein, Mühlenbrücke Nr. 5. „ Nr. 19 029. Neuerungen an Faltenlege- „ Nr. 19 694. Neuerung an dem unter Nr. erklärendes Urtheil verurtheilt werden, je 21 ℳ Auf Antrag des Hufners Lorenz Martin Paulsen für 8 wlich K italf 9 en eäfet 98* In Sachen v VIII. D. 1368. Verfahren zur Herstellung ge⸗- Sch. 2112. Bleistifthalter. — Gust. maschinen. 5403 der G sh. Geburts⸗ und Tauskosten, sowie richterlich festzu⸗ in Großsolt, Gläubigers, ist auf Grund eines voll⸗ ha le sch “ 68 19200 h, ans e cten betreffend das Aufgebot der unbekannten Berechtigten musterter Linoleum⸗Teppiche. — Deutsche Schwanhäusser in Nürnberg. XII. Nr. 75. Verfahren, den Sauerstoffgehalt Ffeecstn ga. stellende Unterhaltsbeiträge von der Geburt des streckharen Urtheils vom 28. September d. J. wegen vff CCECE’ Asgestenteh H. oon Reibnitz'schen Linoleum- und Wachstuch-Com- LXXII. D. 1319. Veränderungen der unter der Luft zu vermehren. zu P. R. “ Kindes bis zu dessen erfülltem 14. Lebensjahre zu zwei demselben zustehenden protokollirten Forderungen d 8908G arkass nscheins der Oberamtsspark Geldfideikommisses, F. 78/81 pagnie in Rixrdorf bei Berlin. Nr. 18 161 patentirten Neuerungen an Repetir⸗ XIII. Nr. 8213. Röhrendampfkessel mit Ten- 5 ’ gr. “ Vürich ung vur Sn. bezablen, und, dafern das letztere vorher versterben von 120 und 60 ℳ nebst Zinsen und Kosten, in das —* Br Fbe für die Spark ssen.E ar asse erkennt das Königliche Amtsgericht zu Breslau XI. C. 952. Vergoldepresse mit Hebeldruck. — ggewehren; Zusatz zu P. R. Nr. 18 161. — Brink'scher Feuerung. 8 fü EEZ““ sollte, die nothwendigen Begräbnißkosten zu entrich⸗ zu Havetoft belegene, verpfändete Grundstück des 8 vns Miche P äb * G hc iage es durch den Amtsrichter Dr. Weil für Recht: Jules Chantepie in Paris; Vertreter: G. Franz von Dreyse, Königlicher Geheimer „ Nr. 8465. Dampfkessel⸗Speiseapparat. 1 „ Nr. 17 271. vür chkting 88 g-” 5 ichen ten, auch der Mutter des Kindes eine richterlich zu Schuldners, des Parzellisten Andreas Hansen zu Pflegsohng, 28 F ““ I. Den nachbenannten Fideikommißanwärtern: Milcezewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40. Kommissions⸗Rath in Sömmerda. „ Nr. 12 887. Selbstregulirender Kesselspeise⸗ und — egs vstügl er Kettenspan⸗ bestimmende Entschädigung zu gewähren, und laden Havetoft, welches derselbe von der Kathenstelle des der S arkassenscheins der Oberamtssparkass 1) Ernst von Reibnitz und Rathen zu Reetz KXII. P. 1419. Neuerungen in der Konstruktion LXXVII. Z. 423. Belehrendes Spielzeug, apparat. 1 Burgh 82. b e 1885 en die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des “ Held daselbst erworben hat, vom unterzeich⸗ Blaub p für die Spark ssen⸗Ei J par 8 e 2) Major Gustav von Reibnitz und Buchwald und Benutzung eines Filtrirapparates; Zusatz zu „Blumenspiel“. — Oswald Zeidler in Seiffen XIV. Nr. 3718. Rotirende Dampfmaschine. Berlin, 2 ij 9 9 8 uu““ g ne 8* ö eei Dres⸗ neten Gericht die Zwangsvollstreckung angeordnet Pflegsohns Johann Georp Halele vere Mei zu Leipzig, P. R. Nr. 15 741. — Carl Eiefke, Betriebs⸗ üt C 3182. Kesfelof 8 8 g. v Neugrungen. 88 rotirenden Ma⸗ Kaiser Lers eutam en, Lan be n. ” Terechte, Jimmer auf und Termin zum öffentlichen Verkauf auf 1877 von — 200 ℳ, Nr. 8942. 3) Rittergutspächter Dr. jur. Freiherr Max von “ Ingenieur der städtischen Wasserwerke in Berlin, XX. H. . Kesselofen zum Brennen inen; Zusatz zu P. R. 3
8 ; ibnitz sschüh b C . bestation vor dem Stralauer Thor. von Gyps. — Fried. Holmann, Regierungs⸗ XVII. Nr. 12 604. Kaltluftmaschine.
Zum Zwech vermittas 19 nr. ird dies 1—, ee 15 uis 1 spidfteRein . Urkunden wird aufgefordert, Reibne unf Kotkoschütz ei Welan. Kress xXIMFsse ber atian Neuerung an dem Haag'schen Baumeister in Berlin N., Kesselstr. 7. XX. Nr. 12 084. Eisenbahnwagenschieber. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser ste “ 8
Auszug der Klage bekannt gemacht. 1“ en Fiesge. echt che gnde nns 1
1* Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. 1 . reibnt aobn Condensationstopf. (D. R. P. Nr. 6234.) — Berlin, den 9. November 1882. „ Nr. 19 110. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ Eenn Das Verkaufsobjekt besteht aus einem Landareal Ib”s. 9 Fbülceer von K v111“ Dohn Keidel in Berlin⸗Friedenau. Kaiserliches Patentamt. 14758 fahrzeuge. 1 “ ö .“ e üeaee vven 16“ 28e Slloher 88 1 “ mit einem jährlichen Rein⸗ vor dem diesseitigen Gerichte anberaumten Aufgebots⸗ 5) Fceikommisbesiter Emil Georg Dietrich Sen. Töö Se 1 ee.19 08 h., nlenerungen, an, Tnpereten W bringt es mit sich vaß wenn dieselbe nicht 8 jalidh . ibni von Latrine . öö““ — und — 1 b, 1 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. r Iüt 1 9 der protokollirten Gläubiger “ -eee 28 EEE Z . Souinges in Paris; Vertreter: G. Dittmar Versagung eines Patents. und Potentialdifferenzen. unmittelbar an den Käufer, sondern an einen seerrden alle Diejenigen, welche dingliche Ansprüche, e. 3 g
i Cbhri s Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ XXII. Nr. 42. Verfahren zur Reinigung von Dritten für ihn stattfindet, der Verkäufer den ankendorf bei Christburg, 8 in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. 1 888 2. 2 b 8. e. [47456] Oeffentliche Vorladung. Rinsbesondere auch nach dem Gesetz vom 27. Mai “ November 1882. 6) Fezicn fe. See 65 Commandeur der XVIII. H. 2192. Neuerungen an Puddelöfen. zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Gra Käufer von der Uebergabe und der Zeit, wo dieselbe
phit. ö
8 e 8 b S 18 z Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die . Nr. 2. ugen erfolgt, in Kenntniß zu setzen hat, und so lange dies
In der Rechtssache des früheren Fabrikbesitzers, 88 öb. eee. Se.. . ö 8. ““ Freiherr von Reibnitz ’ 2 eszs Eein galhe Celn; rr ötung Wirkun 8 9b an den Schuges gelken als nicht — Be ehag 81 ee S.eüe gen erolc gügsn. hnna de Fafsertag g. ver
es gen Gesteete, Fectn⸗ vürtsbase früb den fordert, solche unter Vorlegung der die Rechte 2 ““ 85 7) Dipraud Freiherr von Reibnitz zu New⸗ SSES 2 eees E“ 52 † eereans n en. Gefteres icht age erf⸗ 1 sgchhet wer Arcbir o. 25
jietzt dessen Flüsenar. des Maschinenfabrikanten A. Verkaufstermin bei Vermeidung des Rechtsncchetents [47463], , .ze . Aufgebot. “ Se States), jetzt zu Drossen bei 4 vn. Hlten Heöeneit; ertreter: Ka LXXVII. St. 652. Neuerungen an Schlitt⸗ zeugung von Wassergas und Carburirung desselben. Abth. 1 S. 79. 1 1 8
Heinrich zu Guben, üeer anzumelden, daß im Nichtanmeldungsfalle der Aus⸗ „Die Verwaltung der Sparkasse Salzuflen hat nerden ihre Ansprüche auf die Nachfolge in das von XXII. A. 725. Verfahren zur Darstellung von säeen. Zusatz zu P. R. 19 261. Vom 15. Mai Nr. 13 211. Gaslampe mit selbstthätigem 27 v. üeeEE ¹ den Gutsbesizer Johann Gottlieh Schmidt, früber chuß durch Urtheil erfolgen, und das Verkaufs⸗) dager 2u gero Hzum Zwece der Unwieksäamkeite, dem Oberstlieutenant Albrecht von Keibnit d. d. festem Cumidin. — Aktiengesclischaft 4. Vorwärmer. Fnfsction der E Irre. Fessar⸗ und den Landwirth Julius Schmidt, ohileft dem Käufer anspruchsfrei zugeschlagen werden am 14. Deuemäer 1828 zu Cuesten scher eef des
.“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Berlin ena bnn die Lendece. Feriera fa des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt F ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20
Klasse.
[47448] Oeffentliche Zustellung.
K. Württ. Amtsgericht Blaubenren.
8
gründenden Urkunden bis spätestens in dem angesetzten 8
ran b b ber 1882. 1 ineral⸗ Kö Eisenbahn⸗Betriebsämt
E wird am 14. Dezember 1853 zu Gunsten jener auf das Hist. 95 188 2 die Familie von 8 b Vor de üshr-enenn Sc. bastaüos des, segtichen Pateniamt. [47532] .“ es Z“ ge 1-nz ö vashfticteesets iban 8 Ieger n Wertinene 11. Verkaufsbedingungen liegen 14 Tage vor dem früher dem Maurer Leopold Obermeier, jetzt dem see Hc geagt, eeihnnee Bergial nch deae heig. „ N. 777. Verfahren zur Darstellung gelber, Stüve. arbolsäure und Kolophonium. Juni 1871 nicht ausschließlich zuständig.
;-. 2290,10 ℳ nebst Zinsen I der hiesigen Gerichtsschreiberei zur Ein⸗ ü 1— gselbst 1ü- g e gemaß der SA vorbehalten. veee e dee e Pme i.
ist leiss des Nlas . „ssicht aus. gm. 7 1 — 7 II. e unbekannten Fideikommißanwärter werden —AFPn 8
. s. ne fch ddesnae desr de xasnäglechtrn Fntederiche 2§18en den,2 ohfanbe. aen. II 1 8 85 Elelhe. 5, b. setneitr g 1deenn Der mit ihren Ansprüchen auf die Nachfolge in das ge⸗ — Ags Apparat zur Reinigung — 4 Bewegungen machen kann. zits ist außer in den Fällen der §§. 52 und 59 des
1. Abtbeilung hierselbst vom 1. Juni 1877, resp. gebühen Amtsgericht, Abtheilung . Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens baßnte 52 Aün. Müekdng an geschlossen, von dickflüssigem Oel und Maschinenfett: Zusatz „In der Patentrolle ist bei der Süblemnen. XXXVII. Nr. 19 013. Neuerungen an Rollläden. vernalfeelcehenseen * 18 VEEuu. 13 — [47321] 3 Aufgebot. Iin dem auf 2 Dispositionen des in den Genuß des Fiveikommisses zu P. R. Nr. 9606. — Anton Koellner in samener vermerkt worden, daß zum Vertreter be-Nr. 19 157. Neuerungen an Dachziegeln. nur dann —. „wenn dies im Statut vorgesehen solgenden Gides: Ssas. auferlegten nac⸗ Die Erben des verstorbenen Büdneraltentheilers Freitag, den 8. Juni 188 v, Bormittags 10 Uhr,
1 8 e h 8 n XLII. Nr. 13 346. Schraffirlineal. ist; ein abweichender Generalversammlungsbeschluß 31 2˙ Eingewiesenen, insoweit er zur Verfügung über das⸗ Neumühlen bei Kiel. Nr. 4907. An Stelle von Carl Pieper in
x „ Rud. Mirow und der verstorbenen ersten Ehefrau vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 2, selbe befugt ist, anzuerkennen halen und wer XXIV. Sch. 2077. Neuerungen an Regene⸗ n. C. 8
,IILIE desselben, Marie Dorotbea, geb. Boddin, verw. anberaumten Aufoehotstermine seine Rechte anzu⸗ G A. eee
Stell Nr. 17 827. Nautisches Instrument zur An⸗ bedarf der Chrbeass ins Fereseschate ister bern 8 F 1 . . 17. Februar 1881 8 f 9 rativ⸗Gasfeuerungen. — Christian August Wil. Berlin, C. & R. Schwidt in Elberfeld bringung an Reflexions⸗Instrumenten, um ohne U. O. A. G. Dr v ’1 8 melden und die Ürkunde vorzulegen, widrigenfalls Rechnungslegung noch Ersaß der erhobenen Nutzungen 5 K burg. Berlin, den 9. November 18822.¼. Benutzung des Horizontes Höhenwinkel auf See Archiv Bd. 37 S., 134. . d8c hienansäreten gher adenselten enesr. Cafnevet unr genfaerikenen de ie esendes die Katlorerksarung Ffrsacen ersolgen witd. üedern kzazen sondemn sch ediglich mit dem, was eg. SIr. erear eri EE,.,. Kaiserliches Hatentamt. leks8]] masen 4) Entschädigungsgelder für in Umständen n. „ urch meine alzuflen, den 4. November 1882. 8 x 8sß .— Christi Werner und Carl 3 ““ Seandz raigeegt irse, vden aenee. ge Sehnamrbene enneiig mihehemren,Les... MBrliies ümsscr nlleas von Nesb deschen Gestftenfmnnß n enr Seer aeree beJe Hesen, an n⸗ — 8 8 1 .: 8 XXVII. —. 1913. euerungen an Tief⸗ bertinenau, Kreises Guben, nicht mehr als kbekenscheines über die Pol. 3 des Grund⸗ und F. Ortmann, Gerichtsschr. v. c 1 bmen. vW“ 2012 Scheffel Kartoffeln vorhanden gewesen sind; Hrpothekenbuchs besagter Büdnerei für die beiden — EEEEIZnE“ - tartoffelgrabemaschinen hinter dem Spaten rotirt zirbar. U II. Givilsen. d. Reichsger., 11. Juli 1881 —2 önö2 — sefaltnernn”9 .on rh n96 einoftrzgene [47464] Aufgebot. u 5 2 N 5 8 SBeln 1. ne,g6.5. Neuerungen an Form⸗ v5öe auf die nachgenannten Per⸗ bve ge⸗ — der Kartoffeln von der Erde c 8f . 8 ü baeeiiber Eühzhe e em ehase re g auf⸗ Der Ack gust Popp 1 schinen; 8 .st. Ne. 150 575. — 8 bewirken soll. B 1— 8 - 8 14. er 1871 im Hypothekenbuche von Heven⸗ S. 1582. Neuerungen an einer Stellvor⸗ rs — Vom 3. Mai 1881 ab eitung un i Anhäufe e b. 2 auf den 2. Februar 1883, den 7. Juni 1883, 2 11 Uhr, sen, Abtheilung I., Fol. 7 20 erfol 8 [474532 Im RNamen des Königs! 1“ ür Formkasten; Zusatz zu P. R in Cassel. — Gastocher. Vom 38. Maj 88. Nr. 8058. Neuerungen an Separatoren für namentlich die Zinsen, in sich, im Zweifel a ormittags 98 Uhr , ereeee Fnicht ensmmmate has. sa. m von dem Agkraann Helnrses Featose In Sachen, betreffend das Ausgebor der Hppo⸗ dbSK go. = Pevolt a Nbür in Drrlach. XXXFlr. N. 18 958. Potthoir a& Goht] ‧Nansffelgessemölctsen, esat . 8. 188: nur die Jinsen, welte hach bem Versccerungepez⸗ Fen Fras. F. Faerden der. Fere eraen eüee veae eeeeeenn. erha Erh, iie enreses ecnen ereahe, nne — Resrs a Fear Kovn, ie Nit Peizen e ence das;.-. ebeee “ me Ne 92 Königlichen Landgerichts zu ertläͤrung der Urfande ersokoen svird. 2 Gr. Gold beantragt. Der Inbaber der Urkunde nehst5 8 nsen Fhngetragen Abtheilung 1II. Nr. 2 XXXIV. o. 419. Neuerung an LAlhstibätigen 1nsg für wheuvorhünge. Bom 26. Ang „Ar. 19 404. 88 städätige Bremse für den schaft 8 ½ I — 8 2 b f spa und 5 auf Wtelno Nr. 2 - — Carl 0ber- 8 . nkerwagen von garage. 8 8 1 weiter „ ins⸗ 88,s—11444“ warnung — ’ terzeichnet . romberg am 4. November 1 e8 8 f. T. * dclosets. — s 23 b Basmotoren. den, d 1ns daß, Falls sie zur bestimmten Zur — X,eezn 8.den abe 4-9 A 8, für Recht erkannt, 1 8 “ in 19 2.,F. März 1881 ab. XLVII. Nr. 19 561. Lagerschmiervorrichtung summe telns Hindernisse entgegentreten. Reichs⸗ Feeshe ücht erschen. acmoseen, veces vid, ETT““ ade vorzuvlegen, widrigepfalls die Kraftloserklärung daß die Hvpolbekenbriese resp. Dopolbeken ⸗Dokum ccitkala Vertreter: Zlexander Kumwanin. Rus. Kaiserliches Patentamt. (47534] 1. F enee Scmiere 8ec)“ Die bloße Grklärung, redhibiren, * IE wollen 8.814,.8g, als Gerichisschreiber. 8 212 8, 23 “ 8 139 Tdehn 8. 4 Fv 2 . 2 auf “ Storirat 1, r. 48u 29 tüve L. . . -öerann ꝛum Schroten 8* A-9.* nicht das Recht, nichte 8 — — oringen, Nopein b 1. no Nr. 33 über resp. 627 ℳ XX . V. . uerungen mpf⸗ 8 Schäl b wärtigen die Abfassung der Purifikations⸗Resolution. [473355 Aufgebot. s sr gen, Zeüt de. Umnsperiche Inebst 5 % Zinsen, eingetragen für Eusanna Nehring, wasseröfen. — Vedter in Berlin lweise Richtigkeitserklärung von Patenten. Nr. 12 069. Abklopfapparat für Aspirations⸗ die Waare zu behalten und —, Berlegung des ermins ist nur aus erbeb⸗ 11Der Schmiedemeister Bedene⸗ Dresen zu Crefeld ez. Sintermann. geb. Hoppe, zu Br. r kraftlos zu erkläͤren 8W., Schenkendorfftr. 31I. rch rechtskräftig gewordene Entscheidung des fllter. . n e s. ele, “ VII) s ten Urf geftattet. das Aufgebot eines am 25. Mai 1 von dem Beglaubigt: Meyer, Amteger.⸗Sekr. unhnd die K. des Au⸗ dem Antragsteller, XXXVII. k. 2281. Neuerung in der Dach⸗ Patentamts vom 16. Februar 1882 ist „ Nr. 12 457. Reuerungen an nten Scheiben Archiv Bd. - 8 [Königliches Lan —* I. Cwvilkammer. ubrunternehmer Peter Schüten zu Sgken ausge⸗ EFijgeenthümer Andreas mu Wtelno, auf⸗ S Aen ehler. steellten, auf Crefeld wohnenden Billardfabri⸗ [47481] erl
1 eindeckung mittelst routenfärmiger Falwplatten. — 0. der Patentanspruch 3 des dem Muͤblenpächter zum Schrolen und Schölen von Getreide; Jusat Jti. Kompensatzon seht eine dgrauf gerichtete Gütertrennung. kanten P. W. Binnewirtz senen, von Letzterem Sa
Wilhelm Klement in Teterow. Heinrich Mork sse zu Plaussig bei a zu P. R. 8555. 8 b i Sachen Sch. 2174. Comprimirte Leinenbedachung. 2₰ Beii S 1 — „ 5 12 494. Rührapparat für die Trichter — F * Fenhete der eseshsess eeptirien, Ende Jali ss zablbaren Wechsels der Maris Baltes, öhne Stand, Ghefron des Gast.. f an (Ses elen. 8-1b. 85 . 1 Wer
8 “ — D. H. W. Schultz & Sohn in I ts Nr. 1 ür nichtig erklärt, und VII.) S. 154 8 l. „ Nr. 12 628. Svpitzgang mit Bürstapparat. Seu (Rl. 82 Bd. VII) S. 154. [47478] Oeffentli Zu über 84 ℳ, welcher durch Giro auf den Heinrich wirthe Peter Detemple zu Nonnweiler, Klägerin, [47452 Im Ramen des Königs! burg. b. der Patentanspruch 1 des dem Civil ieur L. Nr. 18 887. Tonmesser mit Tonmat stab. 8) ritten durch Baarzah⸗ Dresen übergegangen war, beantragt. Der In⸗ gegen LàSn. b Aufgeb auf dem XLIV. n. 3128. Korkzieher mit Nußknacker. und Mühlenbaumeister zu Si auf . Nr. 37. messer m —2 nüxaen eeitne b 19 Urkunde wird aufgefordert, sasene se ihren genannten Ehemann Peter Detemple, Gast⸗ Jadhch L Abt .n Nr. 3 — H. F. Mambruch in Hamburg. MNeuerungen an festen hlensteinhauen er⸗ LIII. Nr. 12 776. Maschine zum Pressen von bekarne ohne 11 Rücksicht zu nehmen, daß
ff. 8 9) Sües lenem e. L kompen e ngen zur Seite wirth zu Nonnweiler, Beklagten, eingetragenen von 300 ℳ G. 1900. Neuerung an Schmuckringen; Zusat sbheilten Patentz Nr. 9390 dahin beschränkt Feaen 5gn iine mit delt b die en nicht im
wohnend, und Konsorten, Kläger, Freitag, den 18. Mat 1883, hat das Königliche L. icht zu Trier, II. Civil-⸗ G Amtsgerie G. 1724. — Robert John La Grange in- worden, daß er fortan lautet: LIV. Nr. 4442. Briefumschlagmaschine m. 2— — 1.
durch Rechtzonwalt Karl, 1— ve Fe,a satren Bormi 10 Uhr kammer, d ie. besborac ’7 Ohlober 1882 die 4. 81,9548. — —7 8* biladelphia; Vertreter: Robert R. Schmidt in Die Anordnung einer festen Flügelhaue, bei Gummirung von unten. 12 Interesse dieses Dritten, weil Prinz m rgemünd, 2 + alltmentt vor dem unterzeschneten Gerichte anberaumten Auf⸗ mwischen den Parteien bestehende eheliche Güter⸗ Men⸗ 1 r Notar 1 de
2. . aation ein leichterer ist, als Berlin W., Poisdamerstr. 141. welcher sich der MFial stein vermöge der Nr. 12 305. Neuerungen an Papier⸗Perforir Fe nee gsehtsene von Angust Risacher — aarunion, termine seine Rechte und die ö chaft für aufgelöst erklärt. 8 für Recht erkannt: XLV. m. 3118. Halfter mit —— — Gummituffer unter den Flügeln bei vorkom⸗ maschinen. V 4. Okober 1881 a. a. O. S. 162 ohne bekannten Wohn⸗ und Aufentbaltkort, hai Uen⸗ 4 dche, ae ne Kraftlos⸗ bender Auszug wird in Gemäßbeit 11 der Hypotheken⸗ —“ * Co. in Hamburg. mmenden Hindernissen etwat heben kann.“ LIX. Nr. 897. Flüssigkeitshebeapparat mit Be⸗ 4 .- beauftragte Notar Wack Saarunion erklärung der Urkunde erfolgen g„ des Feeußssschen Anssvrungegese ves zur — en REeIe — dn h. * v. 2211. Raudthierfalle. — Radeolph We- werlin, den 9. November 1882. nutzung abgehender 9) Wurde ein Unglücksfall vom V. ußliquida agh Erefehd Civil vrenee bekannt ꝗ2 t. Mielke, später verwittwete in 1 388 1. Schl
pfe. eens aoen tion bemw. R. 1. der ans. „den 2. November 1 1 Patentamt. [47535]]1 L—X. Nr. 3828. Indirekier Uebertrager für Re⸗ durch Verl . ee — 8ües vom 28. Juli 1 owie des Be⸗ Königliches Amtsgericht IV. „den 2. ber Grun - 1. Pu 1 tüve. senganczecne vom 8 und 29 Juni 1881 ge⸗ Leueeburg, Naethrichter Der Geectsschrelber des Königlichen Landgerichts: Tröe 8—† t Läufersteine bei M -2 auf 1 e6e““ Oppermann. (Streblau, Rohde — Eheleu den 17. Rovember er., Bormittags 9 ⅛ uhr.. 1 lland, f
urrirenden eigenen Verschuldung üühen auf Amtsstube Der ab⸗- ee „Fseek ens öö27ö,N—
XXX. Nr. 11 808. Fußgelenk für ein künst⸗ U. des O. L. G. zu Cöln vom 8. Februar 1882 en. t 2 32.8ö liches Bein, das nach allen Richtungen den Be⸗ a. a. O. S. 154. 8 . inhabers wegungen des natürlichen Fußes entsprechende 3) Ein Umlegeverfahren zur Deckung eines Defi⸗
abge . Nr. 19 462. Befestigungk brannte Gebäude bilden den Gegenstand einer . ö vrrverh dem Brandbeschädigten zustehenden Mobiliarforde⸗
Uebertragung von Patenten. Nr. 1365. Separator mit einseitigem An⸗ rung und sind nicht als ein dem Hypothekenrechte
3 Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der „ b b 8 88 ₰æ4 vacuumpumpen. — Wilh. Richter in 8 im Reichs⸗Anzeigen bekannt gemachten triebe und flachen Wurfschaufeln, welcher an unterliegendes Accessorium des Grundstücks qualifi
. 87 Schuld eines
Kraftmaschinen. o gllt die Me 1 e n86 Feacaamen an emnem indtrekten ⸗. ten hardt gen. in St Ueruestr. 11. — von Patenten. 8 5 — — ö““ ücks Langenau A. 675. an elektrischen Vor⸗ nten, unter der benen .R. an Rettungsappa⸗ schrift tdatsöchlich mehr beachtet Icng ekanntmachung. gation vom 2. resp. 9. richtungen zum selbst Srielen von Kla⸗ —— 1 39 P ae üdlicher Weise in ie Zwangsverstei 1 w. — Cyras N An- vom 15. Mai raten für Schiffs sften und Pa en e in ee Peeerr sen Ze s güedeeeaae e San vn. 4 ., h.. eeden der [8, e en 1. 5, es. nhen. . esbe an seenman d. 1egwlüsen. Resasse⸗ 22n 85 6ꝙ0 vom heutigen den Rohde’ schen Keeter: Wirth 8 in Frankfurt a. Main. gebogenen Speichen a. a. D. mra. e 5
† He — Frederik 1. Nr. 38728. Harkenkette zum Austragen an „ Nr. 10 2785. Vorrich zum Oeffnen und 0,,e „Bffentlichen Berkauf⸗ ist ba 5 2 er Leebazenrwe Lad D. Re. raas über 75 2 nehmbares Gebot nicht erfolgt anderweiter fü,egeen 18
1 derburg. ma s 757 der Verdecke von eine Verstrigerung durch zum laufe der — “ 643. ngen m. Neuerung an Feldbacköfen LXV. 5120. chraube, Behörden oder 22—8 3.
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