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inister und dem Reichskanzler auf ihre Forderungen] Volkskla b t

ddie Antwort geben würden, sie wünschten eine Reform der e EE — und alle für eine Steigerung der Einnahmen Sorge getragen sei. Des⸗ die sein, daß die konservative Partei mit der Regierung diesen gesprochen, daß die Linke bereit sei, sich in Bezug auf die dabei zu denken, und habe dann — das ist aber das wesentlichste

direkten Steuern, namentlich nach oben hin; nimmer werde 1873 erwägen können, ob es richtig sei, alle ehufe man schon u I. Abg Nickert vor wenigen Jahren Ersolg zu einem dauernden machen werde. Sublevation der Gemeinden und die Reform der direkten — nicht davon gesprochen, es sei eine oberflächliche Anschanung, die Linke aber ihre Zustimmung dazu geben, daß das altbe⸗ völkerung von der Steuer zu befreien, ob man nicht damit Jahren verschkelerie entgite voehende⸗ v1.2 Besncken Der Abg. von Benda war zunächst sehr erfreut darüber, Steuern mit der Regierung zu verständigen. Aber auch die von der Besserung unserer Versältnisse zu sprechen — die erkenne

währte, gute preußische Finan itt für Schri 2* 1 6 J 8 1 jeder“ ais doriel 4 — ken. z ich vollkommen an und vielleicht in demselben Maße wie mein Herr „ Der Abg. von Tiedemann (Bomst) wandte sich gegen die schiebe. Aber nachdem Ee 5588 Ver. Neseneele⸗ zu erwägen, daß durch ermäßigte Gerichtskosten Feseses auf dem orbentlichen budgetmäßigen Wege zur Er⸗ der direlten Steuern betreffe, niemals über die Grenzen hin⸗ 1. . nnne, elee ee eeee Ausführungen des Abg. Rickert, und erklärte, daß nicht zu freiung getreten, sei diese Bewegung nicht mehr zurück⸗ gedeckt Pe-en essee nech ehet der, kani. I““ ledigung vor die Landesvertretung bringe. Aber abseits von ausgehen würden, welche die Nothwendigkeit einer soliden und und Ausgaben, mit diesem einmaligen Verschwinden des Defizits

leugnen sei, daß trotz des Defizits eine kleine Besserung der zuschieben. Es f — bleibe die Ford ischen direkten vorsichtigen Finanzpolitik seien, und die seiner Partei ihre i l öhnlich icht wiederkehrender Umständ ch für 8 frage sich nur, ob diese Befreiung eine für Schulbauten in ä Gemei 1 denselben, bleibe die Forderung einer organischen t vorsichtigen Finanzpoli⸗ „ u ei ihre in Folge ungewöhnlicher, nicht wiederkehrender Umstände auch fi ganzen Finanzlage aus dem Etat hervorleuchte, und daß ein dauernde sei f 8 hulbauten in ärmeren Gemeinden; man sollte aber rreform bestehen, für welche bestimmt formulirte Pläne innige Ueberzeugung über den Werth der in Preußen alt⸗ immer die Zeit des Defizits vorüber sei. Meine Herren! Das ist stetiges Fortschreiten auf diesem Wege zu erwarten sei. Eine sol 8 Besone,, und ob die Mittel dazu vorhanden seien. auch die verwirrenden Verhältnisse in der’ Beitragsweise zu eee. 8* 8 sten 8

sei ni — 2 S 2 . nicht vorlägen. Wenn das Bedürfniß und der überlieferten steuerlichen Einrichtungen auferlegten. ganz etwas Anderes! Zudem bin ich aber doch auch der Meinung, man den Eisenbahnetat ausscheide, der so enorme Verände⸗ öZöö ng. 5 nicht zu decken durch Anleihen und den Schullasten endlich beseitigen. Man gehe überhaupt im T Iedung nachgewiesen nef E die s 8 h 8 1ge fe g 3 daß der Hr. Abg. Rickert sich einigermaßen mit Unrecht auf die rungen zeige, daß ein Vergleich mit dem Vorjahre kaum mög. man in der einen gelasserr 8— 2* aschechheranemehme. v. Füen mn g den Sne; zu leicht vor; man baue zwei⸗ voticgalliberale Partei die Mittel zur Erfüllung dieser natio⸗ 8 .x ergriff der Finanz⸗Minister Scholz, wie folgt g 11““ —— hat, k—52 8r 2 I1.““ F 28⸗ — — en. 5 1 eding assige Schulen, und nach le j ; . e w *1 8 o gewissermaßen die Schuld an den Steuererlassen einfach deshalb in 148 8 “ cJteeg 2. Etats eine gesichert bleiben, wenn nicht, dann lieber gar keine Entlastung. rer. Por allem sollte mags ech äglgee ree Scheen zin Zerh. nalen Aufgabe nicht der Pen Bföeg⸗ So verführerisch es für mich wäre, auf den Theil der Reden, die Schuhe schieben will, weil mein Herr Amtsvorgänger hier erklärt von 1 8 Millisnen — ver eine 8 eeg Die Ansicht des Finanz⸗Ministers, daß einmal bewilligte Erlasse universitäten zu machen. Dem Mißtrauensvotum * linken Abschaffung der v en 8 asfenssuer ss Fn eile Zu⸗ die ich heute die Ehre gehabt habe mit anzuhören, einzugehen, welcher habe, die Finanzlage sei eine sehr gute. Nun in aller Ehrlichkeit Eb1ö1 dut, Müliorenn Bes 2 mignen “ v zu machen seien, sei in ihrer Allgemeinheit Seite gegen den Volkswirthschaftsrath wolle er sein Vertrauens⸗ 98 Sa Resorm e⸗ vbEE1115 Tee e nrhhs echeecht ehene as 8. foen; “ 8 lchabn 18 .e. besiaae Müncgeat, ineindar beiträge seien eigentlich keine Einnahme. Diesem Posten stehe e G 8. ie na ge grete 218— 88 vv- votum entgegensetzen; er glaube, daß die Mehrheit seiner sandelt e müsse; zur Beschaffung der hierzu erforder⸗ der vier untersten Klassenfteuerstufen, und so verführerisch es für mich Ürtheil über einen gedruckt vor ihm liegenden Etat wird bestimmen aber gegenüber eine Ausgabe von 2 ½ Millionen so daß ernstli üͤfen b zu habe, müsse man doch Freunde mit ihm übereinstimmen werde. Das Extraordina⸗ li Mittel werde die nationalliberale Partei auch ihre Mit⸗ wäre, im Zusammenhange mit der Erörterung dessen, was zu diesem lassen, ob er etwa lediglich auf die Worte meines Herrn Amts⸗ mmerhin nur 3 Millionen in Abzug kommen wü 8 5 8d nr ) prüfen, ob man sie aufrecht erhalten dürfte. Die rium von 44 Millionen gegenüber einem Ordinarium von ichen icht versagen. Was nun den Erlaß der vier untersten Gesetz noch nicht besprochen worden ist, auf die Provokationen zu vorgängers hin, die Finanzlage sei eine gute, sein Votum abgegeben würden also 4,7 Millionen verbleiben. Rechne 1nn8 vn dis Die 1cc he... eeer Fom “ 8 ca. könne er nicht als ein übermäßiges bezeichnen. virtanewerhufen garlangh. so sei seit dem Jahre 1873 Pl Pen spaab a. 8 88— gegcchtet ha⸗ baben er hene gshs 75 den sjen I 8 gut w 3 e5 — 8 ½ 8 1 Lank — rundbesitzes sei noch egen den Etat m en 6v 1 - 9 “ NH1853 indem er „klaren Wein“ verlangte, — „heraus mit der Sprache!“, wie heute den Etat für 3/84 ansehen, prüfen und beurtheilen da defa sgabe für 82 ö 8 10. Milionen, so stelle dauernd gedrückt und gefahrdet und vielkeicht rückgängig gellend, aber “ E11“ - 88 1“ Neä. enicht stückweise will ich das System der direkten Steuern opferne können, und nun soll irgend Jemand glauben, daß das ministerielle age, was wolle dfese eins Seehs esa “ Die Linke Wolle man die Wirkungen der diesjährigen guten Ernte nicht ner der finanziellen Verhältnisse Preußens . ö namentiich auf veme g bens üngaltbar. sei 88 1 C“ 9 der age, ich nie destt; it dine vanet es, igen Umfang des preußischen Etats? ug n bei “ überschätzen. Die Ernte sei nicht in allen Landestheilen eine rufen. Preußen habe steigende Ausgaben steigende Ver⸗ söderen Pesbadene dbod 88 z endi 8 Dies g age 8. ge. fe 8 Fhnse ieht rargegng se dand nseb cg gofe 18 Fendic 8. Ste Seea hnen Bentned bi Zch zcherse “ at ein Bruttoctat sei, daß eine große ggalst dcsnder “ t. vnn 88 sehr theure gewesen. schuldung bei mäßiger Tilgung, steigende Anforderun⸗ sne inng zufammlen. Seine 1ng oses ZZ l bam eifeegrseeahe 8 Der Hr. b b9. Rickert hat mir dann die Chre erwiesen, zu sagen, osten, streng gexommen, nicht mitzurechnen seien, und daß, Abg. Rickert hab nz rückende Lage der Holzpreise. Der gen sür Beamtengehälter und Pensionen. Die Bilanzirung tei beklage es in hohem Grade, daß die Regierung nicht sich noch besser bieten wird, über diese Frage vom Regierungstische ich hätte meine erste Amtshandlung damit begonnen, daß ich hier aätzen einer kaufmännischen Bilanz aufgestellt, h g.. 8 ert habs die wunderbare Theorie vorgebracht, daß des Etats werde also in Zukunst immer schwieriger werden Pn ti g. Deckung des Ausfalls die Wiederaushebung des aus weiter eine Aeußerung erfolgen zu lassen. das Vacuum etablirt habe, und daß ich nun also in bedauerlicher der Etat sich um 3,4 Millionen günstiger dehrälten 8 8 19 Ho F ein Nachtheil wären, üund den Wald ruiniren Daneben die ungestillten Klagen der Kommunen, und die Len sesong esetzes vom Jahre 1880/81 vorgeschlagen habe; Nur bezüglich eines Punktes, der damit zusammenhängt, er⸗ Weise dazu beitrüge, die Politik zu unterstützen, welche auf das Va⸗ Der Mehrüberschuß der Eisenbahnen von 3, Millonen sei misse 1“ 88 Süer. 1 kert sehr reiche Kennt⸗ ungünstige Lage der Landwirthschaft. Deshalb sei Preußen T daß ein solcher Vorschlag fast einstimmig kennen ich alerdinch an, daß vie (heneraldebatte zum Etat die unmn in Has Fichch Fur 7,hen ch e Lep; ; 8 85 „ em Gebiete der Holzfrage, r ; 8 2 1 3 3 nothwendige elle ist, wo er zum Austrag gebra werden muß; zwingen suche. ein, Hr. Abg. Rickert, i habe da acuum hie “ vCb“ Ausgaben für Erneuerungen seien Landwirthschaft scheine derselbe ihm vet hors “ boch 88— vürauf 11“ 88 belse, und er angenommen werden würde. Darauf aber werde die Regie⸗ das ist der Entschluß, wie es mit den im laufenden Etat vorhan⸗ nicht etablirt, ich habe es vorgefunden und habe es Ihnen nur 3 ½ auf Million 8 8 “ geöstiegen, von sein. Er (Redner) wolle dem Abg. RNickert sagen, nicht nachlassen werde, für ne Cezelsrnategshandeh rung doch nicht 1u“ daß Fer “ Wiber⸗ dJaee G 1 gepeigt im Fegr. 8 eanch kiüs Sethlüse,cen Lichte aher in sehr stark . rektionsbezirk Erfurt wie die Sache liege. Durch die Konkurrenz des Auslandes nen zu sorgen. Was die S * wmnu⸗ Jahres in diesem Jahre wieder genehmigt werde. ider⸗ im Zusammenhang mit der Etatsbera hung erledigt werden. geknüpft haben, n ür gerechtfertigt halten. . in sehr starkes Quantum verzehrt habe, ein Beweis, daß mit wirklichem Raubbau werde der eigne Markt beschränk 12e as nun die Steuerpolitik betreffe, so werde spruch des Finanz⸗Ministers.) Das werde keinenfalls ge⸗ Ich habe mir nun schon neulich erlaubt, die Auffassungen näher darauf, auf diesen Punkt, der bei der Steuerfrage ja noch zur Er-⸗ die Befürchtung, daß nach der Verstaatlichung der Eifer in und der Preis des Hol erde eig karkt bes grän t, seine Partei den Steuererlaß von vierzehn Millionen, der sich schehen; diese Ueberzeugung habe er heut gewonnen, und das darzulegen, von denen die Regierung bei ihren Vorschlägen ausge⸗ örterung gelangen dürfte, jetzt weiter einzugehen. Sehr dankbar bin den Erneuerungen nachlassen werde, ganz unbegrundet ae. wie Fen⸗ es Ho zes auf ein Minimum herabgedrückt. auf drei Monate erstrecke, aufrecht erhalten; mit den weiter chehen; d icht wegen des Geldes, sondern wegen des gangen ist und ich ir allerdings sagen, ich bin doch in einem gemwissen ich dem Hrn. Abg. Rickert dafür, daß er bei der Betrachtung der ö16ö6“ nhes eh s ö 8 üe⸗ 2 hehe LE12312“ die 59 —— aastgen sechs Millionen sei seine Partei nicht ganz einver⸗ vünne pgischer Finanzpoli it das in dieser Frage liege I 6b. darü 5 B ” sih dneg, ghach zu F. dnae9 beee von Z1I“ 5 er Arbeitslö 1““ b b 1 en. Eine weitere schlimme anden, si ü j — ver 1 08. ⸗ ; “ Frlassen bekennen will, die doch nun einmal die Zustimmung de bis zum Anfang der 70er Jahre betrafen, ausdrücklich erwähnt hat, 6 böfun bhastß sehe echecc eeeh arfa e 1“ Folge sei, daß die Grundbesitzer namentlich in Folge schlechter bansge 1 8 Küüac - An⸗ . genügüen, “ Heeceha 88 üsees Hanfes der Ahgeo ieene der enarin hc, Sgosttoenedag Giuts, e. malas keineaden Boert hate naen i nerNehmte ier mt betreffe, so kör din S’e Forstetat Ernten genöthigt gewesen seien, zu ihrem Reservekapital, dem trag gestellt, mit den 6 ½ Millionen di 9 en An⸗ der vier untersten Steuerstufen; über die anderweitigen setzes, das andere Mal in der Form einer Position des Etats, ge⸗ welche kränkenden Vorwürfe habe machen wollen, er nehme dies mit e, so könne er die volle Uebereinstimmung seiner Holz, zu greifen, nicht hinreichende Preise hätten machen steuerstufe zu beseite öö15* unterste Klassen⸗ Deckungsmittel, welche die Regierung vorschlage, werde funden haben. Es ist auch von einigen Seiten, wie mir scheint, ein Rücksicht auf die perfönlichen Beziehungen nicht an, in denen ich zu dem Vartei S- den Ausführungen des Finanz⸗Ministers kon⸗ können, und genöthigt gewesen seien, größere Massen von di s Crl 8 e Wenn der Finanz⸗Minister sich an er sich äußern, wenn die Vorlagen an das Haus dochlzu großer Werth gelegt worden auf diesen rein formellen damaligen Finanz⸗Minister lange Jahre hindurch gestanden. Ich bin, wie statiren. Er bestreite dem Vorredner, daß das Inland den Holz einzuschlagen, und dadurch den Wald in diesen Erlaß gebunden fühle, so sei damit noch nicht gesagt, elangt seien. Den Etat betreffend, müsse er dem Unterschied zwischen dem Steuererlaß von 14 Millionen und dem gesagt, ihm recht dankbar dafür; ich kann ihm aber nicht zugeben, daß in der erhöhten Eingangszoll für Holz bezahlen solle. So lange das Sache wirke also i ) den Wald zu devastiren. Die daß auch das Abgeordnetenhaus ihn als ein Definitivum an⸗ 8 llegen Rickert beipflichten, daß am Ministertische die An⸗ von 6 Millionen; insbesondere der verehrte Herr Abgeordnete, der von mir geübten Kritik irgend ein Anlaß war, auch nur entfernt an⸗ nland seinen ei 8 ce ung, wie der Abg. erkenne. Seine Partei müsse si 1 reie 8 — z6 S 8 3 eben die Tribüne verlassen hat, und der die 6 ½ Millionen so prä- zunehmen, daß meine Aeußerungen gegen die Person und gegen „die 8 1 8 e 1““ und das sei der Rickert es dargestellt vabengede9 Eö“ bruder, ö. Ekelne. wahrern 1 Sei ise vig ne n ö freie sichten über die Finanzlage Preußens sich seit zehn Monaten sentirt, daß ich die Lage 8 wäre, Ihnen are ünehmen. daß me 8,g8 Ministers Eie Person. 80 Lenichaük Fall, könne davon ni ie Rede sein. Das Defizit von so schwerer auf den Grundbesi als di en. Seine Partei hänge dem Gedanken der b ändert hätten. Der Finanz⸗Minister Bitter habe es 8 8 S. 4 . Fe. ih.tbrte h jllione B 8 3 , ie Doppelbe 2 2 indi e; sehr geändert he 3 1— i läge darüber zu machen, der scheint mir doch die haben. Mit keinem Wort habe ich mich in dieser Richtung ge⸗ 82 e. 1 Haus nicht zu sehr zu beun⸗ desselben immer noch bestehe. Hann komme, daß beee hn X“ Ste efhsn⸗ an, und sei kein als eine große Errungenschaft hervorgehoben, daß Preußen 111“ 5 Erlafses ö“ 6 unterschätzen. Meine äußert, ich habe mich darauf beschränkt, objektiv darzulegen, wie in 8 es stehe demse en gegenüber eine Schuldentilgung nalbeamten überlastet seien mit Arbeiten für den Staat. Die we de sei 8n übe 88 * Licenzsteuern angehe, so endlich einen balanzirenden Etat hätte; derselbe habe die Herren, ich habe allerdings gesagt, daß solche Steuererlasse nach den Finanzverhältnissen der Jahre 1870 bis 1877 dasselbe materielle von 22 ½ Millionen, und im Extraordinarium eine Menge Kommunen müßten Schreibkräfte stellen und bezahlen. Es si des seine Partei über die Vorschläge erst urtheilen, wenn Finanzlage, wenn Preußen gute Ernten bekäme, für außer⸗ der Auffassung der Regierung nicht anders vorgeschlagen und Defizit schon gesteckt hat, welches dann nach 1878 hervorgetreten ist. von Ausgaben, die mehr den Charakter neuer Kapitalanlagen komme ferner hinzu, daß namentlich bei A zahlen. Es sie vorlägen. Das Ziel, welches man verfolge, habe im All⸗ ordentlich erklärt. Der Finanz⸗Minister Scholz habe eine votirt werden könnten, als in der Meinung, daß man eine dauernde Das ist keine Schuld des Hrn. Staats⸗Ministers Camphausen, das hätten. Damit wolle er nicht sagen, daß sein bben- *½ itlich bei nstellungen in den gemeinen die Sympathie seiner Partei. Die Reform irekte ächli inge⸗ Abhülfe schafft. habe nicht alle die Stellen zur Hand, ist in meinen Augen eine objektive Thatsache, und auf diese habe gen, daß seine Partei mit diesem letzt h . form der direkten lche Auffassung als sehr oberflächliche Beobachtungen hinge⸗ Abhülfe schafft. Ich „ b Status zufrieden sein könne; es muüßten neue Einnahmequellen “ 8 dene westlichen Provinzen eine Wahl Steuern habe seine Partei lebhaft beschäftigt; die mechanischen sache Er edner) setze ja voraus, daß der Minister damit aber ich habe sie gelesen, und ich glaube, es würde eine leichte Mühe ich nur aufmerksam gemacht. eröffnet werden, um die preußischen Schulden stärker zu fähi 7* vhe roffen sei, bei denen weniger die Be⸗ Erlasse sehr unglückseliger Art hätten Härten hervorgerufen inen Vorgänger nicht gemeint habe. Wenn es darauf an⸗ sein, sie wieder wörtlich in Erinnerung zu bringen, wo von vielen Nun hat der Abg. Rickert geglaubt, meine Mittheilungen zu amortisiren. Für recht dringend erachte er, daß endlich ein berne ac. ge . 18 eenbas Ffür 42 Gehalts⸗ die durch einen einfachen Erlaß der vier untersten Stufen 98 8 Frr. Etat und den diesjährigen zu vergleichen 8 “ ri. 8. hohen Hause .Se. und Jngeeeehsas⸗ 88 8 sagte, ich erülelen. 8 . 8u 9 2 ; 8 ei. uU f ; 9; Merd ne, Fen S. „ 1 2 e 9 „ un möch och meinen, wenn e eute aß i 8 8 inari . illionen, Librerhenstonsgeseg ees gerufen werde. Seine Partei] der Schullasten sei viel mehr wegen der Tendenz vS w-e veden 2 erscheine seiner Partei eine so würde er es für sehr leicht halten, auch diesen balanzirend sospargestellt 8 als ob die eine Partei aug nattischen Gründen, daß 18 8 1879/80 88 Millionen betragen habe⸗ Das seien die Mittel hi Finanz⸗Minister ganz einverstanden, daß als im Interesse der Schule selbst. Die Ueberlastung der rechtigkeit thwendig; Feenae cen et be. S. zu machen, dazu genügten die 613 Milühmen und eena die d. b. aus sörem svegielen Iͤteresse für diesen Keluh gestinmt Fehe, Uünstäönden die eft, n befücksehnigen väreg. uns damst git de gon 8 Reichsstene hierzu aus einer weiteren Ausbildung des Kommunen grenze theilweise an das Komische. So seien die Torse des Enseenee 85 Veranlassung dazu biete schon der Hälfte der Extraordinarien; er würde freilich zu einer solchen daß das eine schwere Anklage gegen diese Partei wäre. Meine mir gegebene Kritik von selbst. Nein! Hr. Abg. Rickert hat schon ea2 teuersystems fließen müßten. Er bestreite dem Kosten für die Untersuchung der Schweine auf 8” ich 2 hl⸗ es Systems, wie derselbe jetzt nur noch bestehe, dazu Finanzpolitik als alter solider Finanzmann nicht rathen. Er Herren, 6 ½ Millionen Staatsmittel hinauswerfen im taktischen selbst an diese Zahlen unmittelbar die Zahlen geknüpft, die die Vorredner, daß die jetzigen Zolleinnahmen noch irgend den Eigenthümern, die Kosten für die Unt Trichinen komme die schlechte Einschätzung und die unglückselige Kon⸗ glaube wohl, daß sich seit zehn Monaten die Finanzlage Preu⸗ Interesse einer Partei, ich glaube, es wird sich schwerlich Jemand extraordinären Einnahmen für 1878/79) und 1879/80 angeben; welcher erheblichen Ausbildung fähig seien. Der Zolltarif leums aber nicht den Haä dle ie Untersuchung des Petro⸗ tingentirung. Einen Antrag auf Einführung der prozentualen ßens ebessert habe durch die befriedigende Entwickelung der dazu bekennen, das gethan zu haben (Zuruf) — ich höre die extraordinären Einnahmen an Ueberschüssen der Vorjahre, aus besteh; ja bereits seit 3 Jahren. Auch die Tabacksteuer sei eer 8 99 a Händlern, sondern den Kommunen auf⸗ Börsensteuer werde seine Partei schon in den nächsten Tagen t icc lt in Preußen, und namentlich durch die ein „Ja', und mein Erstaunen waͤchst darüber. Das muß ich sagen, der französischen Kriegskontribution und aus Anleihen haben im jetzt bereits zur Entwickelung gekommen. Bezüglich des Steuer⸗ 8 vicht irueg “ . lassen, wenn dem Reichstage unterbreiten; sie habe den Gedanken nur vor⸗ en — een Defizit von 31 Millionen sei kein ich habe es nicht vecfnbe. und . 1 8b age. vaße 187. Lcgl were 8 im Föhe⸗ bBv 13 5 8 EE“ ganz einverstanden. Die wolle. Das sei die finanzielle Erwaͤgung, daß reen g in vcggsnen beben be Partei werde natürlich eweis, daß sich die Lage des Landes verschlechtert i iherzde dot dem 1sSee Anspruch seiner Parta auf 5echtinionen betrugen. Bhe setge bierans, daß nicht einmal d8 Als er d 89 1b g. Rickert hätten ihn aber doch überrascht. in den sieben preußischen Diözesen noch immer nicht aufgehoben nicht . S gatsregierung gehen. Das sei aber habe. Er komme nun zur Eisenbahnverwaltung. Auch eine gewisse Freiheit der Bewegung beiont, welche formell sie und auch Ertraordinarium blos mit solchen Mitteln gedeckt wurde, sondern vätt er dense h vor zwei Jahren für den dauernden Erlaß sei. Man wisse ja, daß die Katholiken ihre Geistlichen nicht Wa 8 8 aß der konservative Name seit den letzten die Gegner der Verstaatlichung seien, glaube er, darüber die Regierung habe. Gewiß — die Regierung würde ebenso gut inner⸗ daß ein Theil der außerordentlichen Einnahmen an Anleihe u. s. w he 8 hören, da habe er gedacht: dieser große Kenner verhungern ließen, és entstehe also daraus für die katholischen 82 en an Bedeutung und Macht gewonnen habe. Man habe einig, daß in den ersten Jahren sehr erhebliche Ueberschüsse halb der versasfungsmö igen Schranken und innerhalb ihres formellen noch nöthig war für die ordinären Ausgaben. Ich glaube, es s Etats sei doch ein sehr leichtsinniger Mensch. Heute sage Bewohner eine schwere Last. Man beseiti ischen erkannt, daß die Rechte dieses Hauses konserviren wolle die ewonnen werden müßten. Er zweifele nicht daran, daß Rechtes bleiben, wenn sie Ihnen heute ein Gesetz vorlegte, wie es viel⸗ war von mir bei dem summarischen Rückblick, den ich neulich gab, — Abg. ni 95 er näre damit gar nicht einverstanden gee wenn den Greid ne Kafien bereit liehe ete ecllce aße .— vaeche. Mechtstelumg des Königs, die christliche Schule das laufende und das nächste Jahr erhebliche Mehr⸗ gen 80n F eg angen han 919 5 Fese von 85 — 28 zu fordern, daß ich auf die Details der einzelnen Etats näher wesen. Da müsse er (Redner) si 8 29 3 er und die christliche Kirche; daß seine it sei — rlasses von 1 illionen Steuern wird aufgehoben“ und wenn sie einging. 1 1 E“ g. Leichtsinn noch Ue esened), 10.- 1— IAv. das de .. eh es ger —— 1er Fereehch. aber woher mit offenen Augen 88 1— Beher s aerdenedzncberett set. ü. een e iae 8 sic im eseöchen 2 Rüchaänohmachung 5 . eelüge Frraffes gleiee Fr. 68 2 Lecen) Sah⸗ des Hauses, —₰ 282 ei f Hen, 8 B 1 r Deckung die Steuer⸗ f 2 8 h.4 rp r ig schlüge. er meine, materiell is ie Regie⸗ darüber urtheile ich nicht, gewiß aber in voller Konsequenz desse nha⸗ uc eeehnce Nickert werfen wuͤrden. (Nuf erlasses sehr wohl eine Resorm der Eintonmmensteger G eehecen 8 gerecht 8 werden. Seine (des Redners) der Bergwerks⸗ und Hüttenverwaltang sei ja eine erfreuliche, nanggez ngeg uund wenn auch dier ein noues, auf neuen Wahlen was schon früher geäußert womden ist, gcgen den Hrn. inam⸗Mindiet leidign s e Beleidigung!, Er habe damit keine Be⸗ rentensteuer, eine höhere Börsensteuer ins Auge fassen Früher sei schl n de Veß iche Reformpartei geworden, im An⸗ und er glaube, daß diese eine stetige werden werde. Die beruhendes Haus zusammen ist, hat auch dies Haus eine gewisse Camphausen der Vorwurf erhoben worden, daß er nicht rechtzeitig 8 vnr prechen wollen. Daß die Vergrößerung des gesagt, der Taback müsse mehr bluten; im gan 8 2 d fe chluß an die Bestrebungen, der Regierung. Die uner⸗ Aeußerungen des Finanz⸗Ministers über die Mehrüberschüsse Kontinuität in solchen Dingen doch anzuerkennen. Man kann nicht für die Vermehrung der Einnahmen des Staates gesorgt habe. Ich efizits für den Reichstag ein Reizmittel sein werde, vermöge man aber, die Börse könne noch mehr . gEri ses üne erufe warteten und unerhörten Mißerfolge der Gegner stammten der Forstverwaltung habe er nicht recht verstanden. Seit in einem Jahre sagen: „Das öffentliche Wohl erfordert es, 6 ½ Mil⸗ erkenne das Recht dieser Seite des bees zu einer solchen Kritik er nicht einzusehen. Ob die zwei oder vier untersten Klassen⸗ wenn der Börse dieser Aderlaß applizirt werde Ch überzeugt, daher, daß man endlich einmal erkannt habe, mit welcher vielen Jahren sei keine Verwaltung so konstant in ihren lionen Staatseinnahmen zum Fenster hinauszuwerfen,““ um im deshalb an, weil das von dieser Seite stets ausgesprochen worden steuerstufen völlig zu befreien seien, sei für seine Partei eine dadurch bedeutend moralisch bb zirt werde, so werde sie Opposition man es zu thun habe. Wind und Wolke, aber Ueberschüssen wie gerade die Forstverwaltung gewesen; sie folgenden Jahre nun etwa diesen Spruch nicht wahr halten zu wollen; 9 auch früher; aber wehmüthig berührt hat es mich, in einem 2 Frage; vagegen halte seine Partei die Heranziehung Ees der Regierung und acch dae der öe. sei ge Pin g der⸗ Regen; große Worte, aber keine Thaten. vabe den Kampf gegen das Eisen und die Kohle siegreich be⸗ an monicgeer Fahse re geas d gane bent 27288 Phacflts 86 —224 1I1““ Kapitals zur Steuer, und eine korrektere Einschätzung zur BSchluß i ven. Am an sei auch auf der liberalen Seite in der Agitation wohl den; das Haus habe alljährlich 2 Millionen für Aufforstun⸗ ist nütlich’, so wird er vom Lande gewolt, urnd er gü-e. ’ E“ Einkommensteuer für unbedingt nothwendig. Den St. 8 uß noch eine allgemeine Bemerkung. Der Ausfall der Wahl etwas zu weit gegangen. Wie viel Kil - standen; das Hau - 1 1 gerechtfertigt, dann muß man diese materielle Auffassung auch heute Vorwurf in diesen Tagen erhoben zu sehen, von derselben Seite, von 5 1 . euer⸗ im überwiegend konservativen i E e viel Kilometer mögen wohl een bewilligen können. Trotzdem habe man im vorigen Jahre fre 1 igstens die Auffassung der Regierung. der Sie mir gewiß heute bestätigen werden, daß, wenn Minister halte seine Partei für absolut erforderlich, ob Folge des Ein ha der g 62 8— dleer eine auf Agitationsreisen verfahren sein. Im Osten sei der Fort⸗ —2 Ueberschuß von 1 700 000 ℳ gehabt, und für das 3 Heeneiein, Hanet vamntg, weil 8ü san de nicht abfofut Camphausen 8 lben 1871 — 1877 incl. mit irgendwelchen Vor⸗ — ·n bbeschafft vn⸗ sollten, hervorgetreten ’ „sei derselbe vielmehr den Rolonnilsbern uh v. mit dem Fortschritt ausgetrieben; die Neden der Abgg. nächste sei ein solcher von 300 000 ℳ eingestellt. Ueber und für alle Verhältnisse bindend sein kann. Ich habe also neulich lagen gekommen wäre, welche dazu bestimmt gewesen wären, unter „ das sei eine üe 8 Sa

8 1 eerr und Rickert hätten dort ie f e Verhältni ältnif Staatok seblich ⸗ über die seine Partei vorläufig ihr Votum noch offen Gute gekommen, der Mittelpartei, die möglicherweise noch hätten dort zündend für die konservative den möglichen Ausfall von 500 000 ℳ könne er sich nach dem schon gesagt, es sei denn, daß ganz zwingende Verhältnisse den damaligen Verhältnissen der Staatskasse erhebliche neue nach

eewirkt. Auch ein fortschrittli⸗ 1 8 t Veränderurn d Grundlagen haltige Mittel zuzuführen, die Opposition gegen ihn hauptsächlich doch müsse. Nur das könne er beute schon sagen, daß seisler lten nicht aufgegeben sei — als eine Folge des ausgesprochenen en, jett s ch fortschrittlicher Landmann sei unter⸗ vorigen Winter gar nicht wundern. Dies sei doch kein Grund, vorlägen, daß eine to ale rung ec run g si

eine agrari Exkursionen au FI i e is der früheren Beschlüsse eingetreten wäre. Ich freue mich, dort gewesen wäre. 8 Taback und Getränke die steu erfähigsten Objette zu -2 e, 1 namentlich der länd ichen, auch pflaster und unter den Merne 8 2——82 n Eecge der rengchen, Fesver neünench eenn —2 daß 1— von Benda ausdrücklich anerkannt hat: eine Sn Leen auf den Etat der Fisenbahnenverwaltung ist Mehreres schienen. —— erker un daß die Regierung, die sich Abg. Richter habe einmal gesagt, die Konservativen sollten otwh ct bi 8. 88 ndern in den Reichstag. Er möchte solche Veränderung Uiegt nicht vor, im Gegentheil, die Verhält⸗ bervorgehoben worden, und unter Anderem auch dem Bedauern Aus⸗ Der Abg. Frhr. von rlemer⸗Alst e, der Abg. Ureln Fahen e⸗ mit der konservativen Partei endlich die nicht so viel Lärm machen 9üne vielleicht bald wieder die ꝙ 1 fragen, ob derselbe wirklich bei fisse, von heute sind besser. als sie im vorigen Jabee waren. Wemn druck depeben, doh de derr Mimifter der e — b Rigert hade barüber geiloocf, daß dersclen nine örn e bg. bein Folgen der liberalen wirlhschaftlichen, aber auch der Zeit, daß die sanserobülge Kalöen e--ct bald wiüeden de ,. SSesee., . die Landirtd⸗ beute wirklich die Verhältnisse de Eintz dmas besser oder wenn sse Pwfsend her. Iich bease diesen dele., eeaeeaehessse bene des Rede des Finanz⸗Ministers habe antworten id auf die liberalen politischen und kirchenpolitischen etzgebung be⸗ dätte n in einem geräumigen Omni 8 Sets ue 5 gewiß gerechtfertigten Wuünschen für die Landwirth⸗ auch nur wenigstens ebenso Cr liegen, wie vor einem Jahre, wie Hause mitzut 2 daß er darch nwoblsein — 8— dies nun heute gef een können. Es sei seitigen werde, und daß endlich eine gründliche ktion Pla⸗ schritts 1 11* mmibus habe die Fort⸗ schaft gerade auf den Holzzoll das uptgewicht lege; er wollen Sie das dann den Steuerzahlern gegenüber rechtfertigen, daß bindert ist, anwesen 8 sein, aber die Hoffnung hegt, 8 on —2 geschehen, und er (Redner) könne es nicht füͤr „ wenn er dieses Wort gebrauchen düͤrfe Wenn 88 5 partei schon Platz, und die nächsten Freunde des —7q F glaube, ganz andere Dinge interes ihn mehr und Sie ihnen im vorigen Jahre gesagt haben: wir erleichtern Euch, morgen, wenn die Debatten 8 weiter * an „* theil⸗ seBG1111““ 2 : „0 utz⸗ ne. Aber werde llen ? Fr. 2 1 b . viel besser stehe treffe, so habe ein in diesen ehr nderter . 2 8 Snas⸗ „ Ul oder Freihandel“ wolle er mit dem Abg. Räckert nich man wollen? Diese Frage wolle er nicht es mit der liberal Verein si 8 „ Manchen ft finden wird, der jetzt einem solchen Gedanken aus mit besonderer schon bei der Einbringung des Etats her . bt beantworten. Wenn — 8 ralen igung. Wenn man sich von alten Mann ihm schon vor längerer Zeit gesagt: Die Justizver⸗ — ist außers ichtig in allen reiten, die Frage habe das Land entschieden. Wen 8 2 nenein — wenn die serung mit der Freunden trenne d da 1 2 theorctischen zgungen geneigter erscheint. Ich möchte nun um vorgehoben zu haben. Etat Sußerst vor g 1 . in aber Schaukelpolitik politisch 1 ftlt A un nur in derselhen Zahl waltung werde nicht besser, sie würde erheblich theuerer werden, „seinen einzelnen een aufgestellt und auch das Schluß⸗ der Abg. Riczert gesagt habe, die weretsceftlich he sü politisch liberal, wirthschaftlich aber konservativ, wieder erscheine, so sei das ein Mißerfolg. Dem statle uen aber sul sei eine polittsche Noihwendigteit. Zehe Sat habe die Erlandeih ütten. mes ec 2öö — sehe nfen, hlens ael krncehen se daß &⸗ Habeschetdn 5 bes r

nicht abhängig von den Zöllen, warum denn eine o unge egieren wolle, dann sei seines Erachtens die günstige Chance Widerstand, welchen der A Barth dem eisernen K. . 1 tet. n irklichkei och bess - als hier angenommen Opposition gegen die 7 Der Abg. Richkert habe — —2 *½ öb Partei zum letzten Male een, und 2 bg. en Kanzler sich seit einer längeren Reihe von Ja bewa rbet 8 58 Rickert. Er hat sanne — bL nrk — 88 8* * 1. 155 P; I

entgegensetzen wollen, scheine die Spitze zu fehlen. h Budgetkommission habe man über den - daß namentlich in der Uebergangeperiede — könne den Konservatlsmus begraben und Manches mit u ollte 9 hlen. der vorjährigen Budg über Wechse b J— 22 4“h. daß der Taback gelitten hätten. Nun, wenn 8-1.n. na d her hs vöie 2 in 8.ngs ten b. sein, daß die aber Lannnfe, üen 1.2 I * naghel un Anghaneaes 18 ..Fen ade & rdofßen, 888 b 8 .—4 wie sch 823 aderz Hemmdenüte iaa⸗ düser Penen nn dee Millionen u. ,w. am Taback verdieni hätten und zwar ungerechter umterstüteen werde. Rechten die Konservativen bestens nicht so eilatant bervorträte. Aus den daß mit dem diesjährigen Etat die Minuseinnahme im Faktum fein, daß, wenn zeitlich 2 verschiedene Personen an einer ich bitten, immer 1be

zu . e verdient hätt de hervo 8* stehen, B de dieselben Ansichten an überschuß gegen daß laufende Jahr ist, aber kein Belas vchte e er Sete, vice g.eie e Iis er Eeekehn brn een enggernennade, de dere ghender hesseng decreezesäeheganns ae S.ee hücahas Srtcn tzeg dern Er wnmenum weeeisseecende gee hereesceheeh dm e iher lers gesafeF de und n Andere zu reden, dem Wunsch Ausdruck daß ⸗e e ihn fast unangenehm, anträge u. s. w. etablirt habe. s sei alles, was von 1 vernomm be, habe er nicht viel Worte mehr menn “ bner 9 8 Ae lich des Justigetats ist meinen Bemerkungen des geben, daß die Regierung doch dafar Sorge kragen mö er heute keine Etatörede des Abg. Richter gehört habe. großen liberalen Partei sübrig geblieben sei. Ma “ er hierüber en habe, Seite ber Steuererlaß damals Amt eintritt, nicht die Erlaubniß sollte, in wichtigen Punkten Bezüg 8.Ann N. ac Ahae abssnlos R 872 . daß die Abgeordneien die Benachrich ge, werde man im Lande begreifen, es auch Mandate 8 üe; un Herltenen. 8 der css ’ IIN— 2— 32 18- 2 d auch heute —— — — hüerns Beginn ohne den Abg. Richter pnhe Auf Einzelheiten des Etats ein⸗ gewinnen wollen, und 2.— sie schon ge⸗ 8 aus r * den bewilligt worden sei, daß auf der faßu zu „ und dan sie 8 se in der Oeffentlichkeit un 8 vom bgae

. wonnen zu haben; dabei habe 8 viele Mitglieder, die sich auf den Aufenthalt in 10” 88 Hensgee, 1- hand dats unn der Antrag Hammerstein sich ganz ents en.

Rickert. Er hat lermaßen sich üht, den Ju — ie lichtvolle Parstellung des Finanz⸗ Rechte verloren, und habe sich als Ers⸗ edene 8% an die rechten trag —2 i den Worien ¹ bleiben, den Finanz⸗Minister ausmspielen; ich kann ihm darauf ver⸗ „es liege nichte . aß dafür die Plätze der diesen provisorischen Steuererlaß ausgesprochen haber ch beeen 1cee nüftsndig A. nhang digs nczazenncee Trüe.nnaerech dee de waezca dhcsemeseredehen eessgait, Ser wis aes gerder beehenden aie Vermrnn daene Eeeie Lerscseher erezah zegaaggecre Pei e-Ae güegeite Kede aar der Tehm üreeeeeeeööe“ mal um so Men. als dem Hause ein enaedcese,an nicht en, da 41— igen Se⸗ Bans dhenths würde. Er erinnere an 1 -Ege ssion erklärt, insbesondere A eentrete ich Defcgit der Eisenbahn⸗Etat e. Außerdem 8 bbeens . 8 er

mit denen si * 88ℳ K.

die Linke schwer würde

u auf 2— nur dlose Fondern ich „ nicht, voraussichtl Zeit eien die koönnen. Wenn den er zu seinem Bedauern mehr - — Gtat mich vorher mit — Berwaltung, die es betrifft, . des sein werde. Der Heofs er Eisenbah döbt. die ländliche Bevölkerung se . n ¹ — Eeehe FXX-N elnnna. d, a e. ea . allmäͤhlich g Ho ” 8.29 ü der Abg. Rickert ,— 8 habe, so irre der⸗ sie für die Linke — sich auf sich seldst besinne, dann sei im Hause sehe, denn derselbe sei eine Zierde 8.n hr es sei eine 8 tnisse eingetreten, da 88 k sehen 8 er.

den Er erinnere das daus 9₰ Späterhin ne Windthorst derrn A babe sch üder 1,8 fniß vativen Zug, der durch die atademische ugend n 8* und e —9 dafüͤr — nn Le eee — LPv. 2 (Abg. Rickert verneint es.) — Sie meine veern bece e, ns b 5 man Erscheinungen nicht. nothleidenden er und unter dem Hinzu ist mir lieb, wenn sch da m. 8 desgs * — 12 um zu einer na zen en verfolgt hätten, weiter er der Abg. ) sich auedrücklich und hedckfalls wie wir Beide purchaus nicht a verfolgen und rüin anne — angenommene Resolution Huene a LI. so die von mit darbieten —— in welcher in Berbinkung mit 3— 2, bs. gutes

dies 8

— damals aber in der That

babe, 84 . Beurtheilung

seine

so veedeer nict lich in einem schneidenden 5 den Demn die esgentlich Ulat eine eensiheehen e diresen Sichern gesosgen 2 äö vrsa⸗ de Jetanft wetvez; Uhmand verhalten waibe. Auch der

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