I““
1496431 Oessentliche Zustellung. Die verehelichte Tischler 1 Ida, geb. dorf, zu Rathenow, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Grangé zu Rathenow, klagt gegen ihren in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehemann, den Tischler Louis Wolgast, zuletzt in Rathenow wohn⸗ haft, wegen böslicher Verlassung auf Ehescheidung dem Antrage: „das zwischen ihnen bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären“, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Potsdam auf den 2. April 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 3 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. .“ Potsdam, den 17. November 1882. 1 Reimke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer II.
[49750] Oeffentliche Zustellung.
Die Invalidenfrau Johanna Kuthning, geb. Schulz, hier, vertreten durch den Justizrath Bülo⸗ wius hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Inva⸗ liden Carl August Kuthning, unbekannten Aufent⸗ halts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die Ehe zwischen Klägerin und dem Beklagten zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und in die Ehescheidungsstrafe zu verurtheilen; und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Königsberg i./Pr., Theaterplatz Nr. 3/4, Zimmer Nr. 49, auf den 23. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “
Königsberg, den 15. November 1882.
Hensel, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[49749) SOeffentliche Zustellung.
Die Losfrau Anna Josut is, geborene Grigull, zu Barsuhnen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justiz⸗ Rath Stern zu Tilsit, klagt] gegen ihren Ehe⸗ mann, den Losmann Christoph Josuttis aus Bar⸗ suhnen, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist, auf Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die III. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit — Zimmer Nr. 39 — auf
den 15. März 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Tilsit, den 15. November 1882. 8 v
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[49744] Oeffentliche Zustellung.
Die Erben des Fleischermeisters und Gastwirths
August Hartmann von Dingelstädt, nämlich:
9 1) die Wittwe Elisabeth, geborene Wehr, von Dingelstädt,
2) der minorenne Franz Bernard Hartmann von Dingelstädt, vertreten durch seinen Vormund, den Schmelzermeister Bernhard Hartmann von Magdeburg,
Fermtlich vertreten durch den Rechtsanwalt Dyker⸗
off in Heiligenstadt, klagen gegen die Erben des Gerbers Heinrich Hartmann von Dingelstädt, nämlich:
1) die Wittwe Theresia, geborene Nelz, von Dingelstädt,
2) den Heinrich Hartmann von Dingelstädt, zur Zeit ausgewandert nach Amerika,
3) den Wilhelm Hugo Hartmann, Letzterer mi⸗ norenn und vertreten durch seine Vormünde⸗ rin, die genannte Wittwe Theresia Hartmann,
wegen einer Forderung von 270 ℳ und Zinsen, mit dem Antrage, die Beklagten als die Erben des Gerbers Heinrich Hartmann zu verurtheilen, an die Kläger die Summe von 270 ℳ nebst fünf Prozent Zinsen davon seit dem 20. Mai 1878 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreites zu tragen.
Durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung I., zu . vom 16. November 1882 wurde die öffentliche Zustellung an den Mit⸗ beklagten Heinrich Hartmann bewilligt. Es laden Kläger die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung I, zu Dingelstädt auf
den 17. März 1883, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 1 Dingelstädt, den 16. November 1882.
Schaefer, Amtsgerichts⸗Sekretär,
WW1n — Amtsgerichts,
ung I.
— 8 F
Es ist die ,—— folgender Personen beantragt:
a. des Seefahrers August Hermann Carl Büll aus Wieck a. Darß, geboren den 29. März 1822, b. des 1-n im Friedrich Daniel Büll
aus Wieck a. „geboren den 2. Novem⸗ ber 1828,
c. des Seefahrers Johann Heinrich Kraeft aus
Prerow, geboren den 2. Dezember 1829. Die voepesaahen Personen haben sich spätestens am
Mittwoch, den 3. Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine zu 4 „widrigenfalls sie für todt erklärt werden. Barth, den 31. ⸗ 1882.
Königliches cht.
[45878] Aufgebot. Die nachstehenden Kinder des am 20, Januar 1848
17. Dezember 1831, 2 1834
eins⸗
9 Wolf, geb. 20. Januar 1841, 5) Raphel, 8 29. April 1846, sollen im Jahre 1 mit ihrer Mutter, verwitt⸗ weten Blume Brin, nach Amerika ausgewandert sein und sind seitdem verschollen.
Auf Antrag des ihnen vom Vormundschafte⸗ gericht bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Thiel zu Wreschen, werden dieselben nunmehr aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine den 19. September 1883, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigen⸗ falls ihre Todeserklärung erfolgen wird. .
Wreschen, den 17. Oktober 1882. Khönigliches Amtsgericht.
[49743] Aufgebot “ Auf Antrag des Königlich preußischen Bergfiskus, vertreten durch das Königliche Oberbergamt zu Clausthal, werden, nachdem derselbe seinen zehn⸗ jährigen Eigenthumsbesitz an folgenden, in der Ge⸗ markung von Laudenbach gelegenen Grundstücken:
Kartbl. Parz.
4. 283/237. zwischen dem Wasser und der
Straße, Hofraum 35 qm,
4. 284/237. daselbst, desgl. 1 a 31 qm,
4. 285/237. daselbst, desgl. 1 a 34 qm,
4. 286/237. Bremsbahn, 2 ha 92 a 1 qm,
8. 135. desgl. 2 ha 1 a 62 qm, glaubhaft gemacht hat, alle Diejenigen, welche Rechte an obigen Grundstücken zu haben vermeinen, auf⸗ gefordert, solche spätestens im Termin den 26. Januar 1883, Vormittags 11 Uhr, anzumelden, widrigenfalls obige Grundstücke auf den Namen des Antragstellers in das Grundbuch von Laudenbach eingetragen werden.
Großalmerode, den 8. November 1882.
Königliches Amtsgericht. gz. Martin. Wird veröffentlicht: 8
Großalmerode, den 12. November 1882. b Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Penningh. 1
8
[497477 Bekanntmachung. 8
Catharina Waltzer, ohne Gewerbe, Ehefrau des Ackerers Josef Schmidt, Beide zu Munschweiler wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Ganser, klagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem An⸗ trage auf Trennung der zwischen den Parteien be⸗ stehenden Gütergemeinschaft.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Abtheilung der Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Colmar ist Termin auf den 5. Januar 1883, Vormittags 9 Uhr, b
stimmt. Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.
8
[49642) Bekanntmachung. ““ Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 10. November 1882 ist der Hypotheken⸗ buchs⸗Auszug über die im Grundbuch vom Kirch⸗ spiel Prerow auf der zu Wieck belegenen Büdnerstelle Nr. 52 B. des Bootsschiffers Heinrich Werner Band XV. Blatt 1 in Abtheilung III. Nr. 9 eingetragenen 425 Thaler nebst 5 % Zinsen für kraftlos erklärt. Barth, den 10. November 1882. Koönigliches Amtsgericht.
eec Ladung. .
Baden. In der Liegenschaftsvollstreckung gegen Bäcker August Herrmann von hier, der nach Amerika ausgewandert und dessen Aufenthalt un⸗ bekannt ist, wird Termin zur Eröffnung des Ver⸗ weisungsgeschäfts auf Donnerstag, den 25. Ja⸗ nuar 1883, Vormittags 9 Uhr, in mein Bureau hier anberaumt, wozu August Herrmann mit dem Anfügen hiermit öffentlich geladen wird, daß ihm die Einsicht der Verweisung gestattet ist, und daß etwaige Einwendungen dagegen spätestens im an⸗ beraumten Termin vorzubringen sind, widrigens die Erlösverweisung als vom Schuldner genehmigt betrachtet und ausgefertigt wird.
Baden, den 20. November 1882. 8.
Der Vollstreckungsbeamte: E. Hauger, Notar.
In dem auf Antrag der Wittwe des Kapitäns Berend Gärdes, Adelheid, geb. Gärdes, zu Burg eröffneten Aufgebotsverfahren behufs Kraftloserklä⸗ rung einer am 2. Juli 1859 von Bernhard Balleer in Burg zu Gunsten von Johann Gärdes daselbst über 1983 Thlr. 24 Gr. zu 4 % Zinsen ausge⸗ stellten Schuldurkunde wurde im 2 Auf⸗ gebotstermine das Urtheil des Amtsgerichts dahin verkündet:
„Die gedachte Schuldurkunde wird für kraftlos erklärt.“ I8 Bremen, den 21. November 1882.
8 Der Gerichtsschreiber: 14 1 r n Wilhelm Mahler, Adelheid, geb. Friederichs, hier⸗ selbff eröffneten desfallsigen Aufgebotsverfahren wurde m heutigen Aufgebotstermine das Urtheil des Amts⸗ gerichts da 2 8 bö (allen) kass Das egebu esigen (alten) Sparkasse Nr. 9530 werched kraftlos erklärt. 8
Bremen, 21. November 1882.
ede.
8 Verkäufe, Verpachtungen, b Tubmissionen ꝛc.
Submission. Die für diesseitigen Direktions⸗ bezirk pro tejahr 1883/84 erforderlichen Loko⸗ motiv⸗ und Wagenradbandagen aus Flußstahl sollen in öffentlicher Submission t werden. Die ——— und die rfsnach⸗ weisung ehen im Materialien⸗Büreau hier, Fürsten⸗ wallstraße Nr. 10, zur Einsicht aus, können von
elben gegen franko Einsendung von 1 ℳ bezogen werden. Offerten sind verschlossen und der Aufschrift: Submission von 5- — bis zum Termin am 5. 1882, Vor⸗ mittags 11 Uhr, an das unterzeichnete Bureau einzusenden. Magdeburg, den 11. November 1882. Aön liche Eisenbahn⸗Direktio
5. verstorbenen Marecus Brin: 3)
b 26. * 21a, 1836
“
Ifertig zu stellen sind und keinen zu großen
Bekanntmachung. Zur öffentlichen meisthietenden Verpachtung der Eisnutzung auf dem Berlin⸗Spondauer Schiffahrts⸗ kanal von der Mündung desselben in die Spree bis an den Tegeler See und auf dem Verbindungskanal zwischen dem Berlin⸗Spandauer Kanal und der Unterspree einschließlich der zu diesen Wasserläufen gehörigen Häfen auf die Zeit vom 1. März 1883 bis dahin 1889 ist ein Termin auf Dienstag, den 5. Dezember er., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Königlichen Domainen⸗Rent⸗ Amts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anberaumt, zu welchem Termine Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Bedingungen im ge⸗ dachten Amtslokale wochentäglich von 10—2 Uhr ein⸗ gesehen werden können. Berlin, den 21. November 1882. Der ““ och. 8
Bekanntmachung. “ ie erung von 135 Stück Mann schränken für Kasernen⸗Wohnstuben soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordern⸗ den vergeben werden und ist zu diesem Behufe ein Termin auf “““ Montag, den 27. November 18822 Vormittags 11 Uhr, 1 im Geschäftszimmer der unterzeichneten Garnison⸗ verwaltung (Petersberg Kaserne A.) anberaumt worden. “ versiegelt und mit der Auf⸗ rift: „Submission auf Kasernen Utensilien“ versehen, werden bis zum Beginn des Termins portofrei angenommen.
Die Bedingungen und Musterofferten liegen hier aus; können auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden. “
Erfurt, den 14. November 1882.
Königliche Garnisonverwaltung.
Am 1. Mai 1883 werden in hiesiger Anstalt die Arbeitskräfte von 40 bis 50 Gefangenen, welche seit⸗ her mit Holzdrechslerei beschäftigt waren, disponibel und sollen im Ganzen oder getheilt kontraktlich ver⸗ geben werden. Kautionsfähige Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 14. Februar 1883 an die unterzeichnete Direktion einreichen und gleichzeitig eine Bietungs⸗Kaution von 2000 ℳ hinterlegen. Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner Weise der Gesundheit nachtheilig sein. Den Vorzug er⸗ halten Arbeiten, die reinlich, möglichst in einer 8en
b ßen Raum beanspruchen. Von der Konkurrenz ausgeschlossen ist die Fabrikation von Notizbüchern, Etuis und Ci⸗ garren. Lichtenburg, den 18. November 1882.
(Der Direktor der Königlichen Strafanstalt.
Arbeitskräfte von 120 bis 150 Gefangenen, welche seither mit Filzerei, Filzschuhmacherei und lüschweberei beschäftigt waren, disponibel und ollen im Ganzen oder getheilt kontraktlich vergeben werden. Kautionsfähige Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 20. Dezember 1882 an die unterzeichnete Direktion einreichen und gleichzeitig eine Bietungskaution von 5000 ℳ hinterlegen. Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner Weise der Gesundheit nachtheilig sein. Den Vorzug erhalten Arbeiten, die reinlich, möglichst in einer Hand fertig zu stellen sind und keinen zu großen Raum bean⸗ spruchen. Von der Konkurrenz ausgeschlossen ist die 1“ von Notizbüchern, Etuis, Cigarren und olzdrechslerei. Lichtenburg, den 18. November n. Direktor der Königlichen Straf⸗ anstalt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentliche Papieren.
[49622]
Russischer Gegenseitiger Boden-Credit-Verein.
Die Nummernverzeichnisse der am 1./13. Novem⸗
ber 1882 geloosten
424 Pfandbriefe I. Serie’:, ““ “ 382 III. 377 IV. 369 V. 361 8 VI. 351 VII. 357 8 325 IX. 334
326
313
306 G
zus. 4634 Stück, (deren Verzinsung am 1./13. Ja⸗
* 2 2 u 2 2ü2 82 8
nuar 1883 erlischt), sowie der in früheren Verloo⸗
sungen gezogenen, jedoch noch nicht zur Zahlung oor⸗
gewiesenen 2925 Stück Pfandbriefe obiger Serien (deren Verzinsung mit
G den betreffenden Rückzah⸗ lungsterminen aufgehört hat), sind erschienen und
können an meiner Couponskasse in Empfang genom⸗ men werden.
Nach außerhalb versende ich Exemplare auf Ver⸗
langen portofrei.
Berlin, den 22. November 1882. S. Bleichröder.
Pfandbriese
Amortisation
3 Chenische Fabriks⸗Actien⸗Gesellschaft in
n der vor Notar und Zeugen stattgefundenen ersten Verloosung sind nachverzeichnete Rummern
85
wedischen Reichshypothekenba in Stockholm.
88
“ 8
Umtausch der pr. 1. Dezember 1882 und Ppr. 15. Februar 1883 ausgeloosten 8 4 ½ % Pfandbriefe von 1862 und 1861
Segen 4 % Pfanbbriese Vvo 1838
vom 25. November bis 9. Dezember 1882 incl.
Nachdem die Schwedische Reichshypothekenbank in Stockholm zum Zwecke einer verstärkten ℳ 3 051 900. — ihrer 4 ½ % Pfandbriefe von 1862
zur Rückzahlung am 1. Dezember 1882, und
ℳ 9 300 000. — ihrer 4 ½ % Pfandbriefe von 1861 1“ zur Rückzahlung am 15. Februar 1883
laut Bekanntmachungen vom 1. September und 15. November a. c. hat ausloosen lassen, erklären sich die unterzeichneten Bankfirmen bereit, den Umtausch dieser ausgeloosten Pfandbriefe gegen
4 % Schwedische Reichshypothekenbank⸗Pfandbriefe von 1878 in der Weise zu bewirken, daß sie die 4 ½ % Pfandbriefe mit Zinscoupons pr. 1. Dezember 1882, resp. pr. 15. Februar 1883 ꝛc. al pari plus ½ Jahr Stückzinsen à 4 ½ %, also à 102 ¼ % inkl. Zinsen, über⸗ nehmen und gegen Pfandbriese von 1862 den entsprechenden Bekrag 4 % Pfandbriefe von 1878 mit Zins⸗ coupons pr. 30. Juni 1883 ꝛc. à 93 ½ % unter ehetanc der Zinsen vom 1.—31. Dezember für 1 Monat
à 4 %, also à 93 ½¼ % netto, und gegen Pfand briefe von 1878 mit Zinsco
sich dabei ergebenden Saldo's pr. Cassa.
Der Umtausch findet vom 25. November bis 9. Dezember a. c. inkl. (EGeschäftsstunden statt.
Sollten die vorräthigen Stücke von 4 % umzutauschen
mäßigem Nummern⸗Verzeichniß einzureichen.
riefe von 1861 den entsprechenden Betrag 4 % Pfand⸗ ons pr. 30. Juni 1883 ꝛc. à 93 ½ % plus Stückzinsen für 1 ½ (31. Dezember a. c. bis 15. Februar 1883) also à 94 % inkl.
onate insen, liefern, unter Regulirung des
in den üblichen
8 fandbriefen von 1878 nicht ausreichen, so wird die sbetr. Bankfirma Zusagescheine ausstellen, welche baldthunlichst, spätestens vom 15. Dezember a. c. ab
7
Die 4 ½ % Pfandbriefe — die von 1861 und 1862 von einander getrennt — sind mit ordnungs⸗
Hamburg . Frankfurt a. M., den 23. November 1882.
Norddeutsche Bank in Hamburg.
unserer 5 % igen Obligationen gezogen worden, und
RMiückzahlbar am 1. Januar 1883: Litt. A. Nr. 75,
.
8 B. 9„ welche von den 7— Terminen an
Gebrüder Bethnann.
83, 460, 617,
. 123, 281, 694. 881. Rückzahlbar am 1. Juli 1888: Litt. A. Nr. 309, 386.
„794, 864,
33. 195, 385, 782.
mbhurg an unserer Casse, Ferdinandsstra
„ Berlin
1 110 % eingelöst n. vis — 22. November 1882.
bei den Herren
C. SE 2—2 K& Co.,
„ von Erlanger & Söhne, u“ 8 .
der Chemischen Zebeiegens
Am 1. März 1883 werden in hiesiger Anstalt die
8 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
I. Sch. 2176.
XIII.
FkEIV. B. 3470. Corliß⸗Flachschiebersteuerung
XVIII.
XIX.
XX. C. 1007.
11.“ “
schen Kettenstühlen zur Herstellung von Schuß⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Central⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 23. November
ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntma
eutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Patente. 1
Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
₰ F.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
Schlammsetzmaschine mit vibri⸗ renden Sieben. — Wilh. Schranz, Ober⸗ steiger in Laurenburg a. d. Lahn.
IV. S. 1657. Schlagwetterankündiger an Sicher⸗ heitslampen. — Léon Somzée in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
VI. St. 759. Kühlapparat für Chokolade und Kakao. — Gebr. Stollwerck, Königl. preuß. Kaiserl. österr. Hof⸗Chokoladenfabrikanten in
öln.
R. 1987. Neuerungen an Koksöfen. — Gustav Ringel in Rokycan (Böhmen); Ver⸗ treter F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XI. F. 1401. Neuerungen an der unter Nr. 14 506 patentirten Hand⸗Vergoldepresse. — Alb. Flor- mann in Düsseldorf.
F. 1482. Neuerung an der unter Nr. 19 124 patentirten Presse zum Abschrägen und Vergol⸗ den der Kanten von Karten. — Gustav G“ Königlicher Hofbuchbinder in
eipzig.
XII. T. 904. Verfahren zur Darstellung der Pyrogallussäure. — Hermann Tauchert in Berlin 0., Am Ostbahnhof 19I.
C. 989. Neuerungen an Wasseerstand⸗
zeigern. — L. Crosset in Hodimont, Belgien;
Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗
missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
H. 3170. Neuerung an Dampfkesseln. — Michel Hervier in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
M. 2251. Neuerungen an selbstthätigen
Regulirvorrichtungen für Dampfkessel⸗Speise⸗
pumpen. — Thomas William Mather in
New⸗Haven (Connecticut); Vertreter: Brydges &
Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
für Dampfmaschinen. — L. A. Böttcher in
Erfurt.
A. 782. Wendevorrichtung für Walz⸗ werke. — Fr. Asthöwer & Co. in Annen. L. 2003. Apparat zum Feinen und Frischen von Roheisen. — Camille Lévéeque in Pouzin,
Frankreich; Vertreter: G. Dittmar in Berlin
SW., Gneisenaustraße 1.
F. 1430. Lenkbarer Schiebe⸗Schneepflug.
— Johann Traugott Fabel in Ober⸗Eula bei
Nossen i./S.
Ventilations⸗Vorrichtungen an Fenstern für Eisenbahnwagen. — Wilhelm Clauss in Braunschweig.
HM. 2969. Signale für Zug⸗Deckung bei Eisenbahnen. — John Harrisson in Hackney, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg, Domstr. 34.
XXV. F. 1478. Vorrichtungen zum Mindern an Strickmaschinen. — F. W. Fabian in Hamburg. 1
„ P. 1282. Vorrichtungen an flachen mechani⸗
—yö— —
die im §. 6 des Gesetzes über den Merbensche, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberre ugen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem b
andels⸗Register für das Deuts
Das Central⸗Handels⸗Register für das D Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
cht an Mustern und Modellen
eesonderen Blatt unter dem Titel
che Reich
.„ (Nr. 276.)
Das Central 1 „Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
bonnement beträgt
ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Klasse.
XLV. R. 1873. Neuerungen an Sortir⸗ und Rei⸗ nigungsmaschinen für Getreide. — Louis Rap- Paport in Breslau.
XLVa. W. 2048. Stellvorrichtung für die
Messerhebel an Hackemaschinen. — Carl West-
Phal in Schöppenstedt.
XLVI. R. 2035. Neuerung an Tretwerken
für Nähmaschinen u. s. w. zur Vermeidung der
todten Punkte. — Georg Rothgiesser in
Bielefeld.
XLIX. S. 1620. Schleifmaschine für Gewehr⸗
läufe und Röhren. — Simson & Luck in
Suhl, Thüringen.
L. L. 1926. Continuirliche Mischmaschine für
pulverförmige Materialien. — Marie Lietz-
mann in Königs⸗Wusterhausen.
LI. B. 3639. Neuerung an Blasaccordeons. — Emil Richard Böhm in Obersachsenberg, in Firma F. A. Böhm in Untersachsenberg.,
K. 2538. Handhalter für Klavierspieler. — H. Kupke in Berlin N., Chausseestr. 73.
M. 2232. Neuerungen am Pianoforte⸗Mecha⸗ nismus. — Joseph Mallinson in Selby, England; Vertreter: Heinrich Raethke in Berlin, Gartenstr. 14.
„ M. 2341. Neuerungen an Mundharmonikas. — Th. Meinhold in Klingenthal.
„ S. 1693. Neuerungen an Accordeons. — Wil- helm Spaeche in Gera.
LII. W. 2249. Neuerungen am Wickelkärtchen⸗
halter für Nähmaschinen. — Gustav Wicke
in Barmen.
LV. H. 3039. Schüttel⸗Sortirsieb. — Carl
Hoffmann in Aue (Sachsen).
LXIV. B. 3531. Gährspund. — Friedrich Canl
Binz in Hochstetten bei Alt⸗Breisach.
LXVI. K. 2496. Wurststopf⸗Cylinder. — A.
Kwiatkowski in Heilbronn (Württemberg)
Sülmerstraße Nr. 63.
LXVIII. B. 3573. Verstellbares Fenster⸗ gehänge. — Otto Bannier in Hamburg, St. Pauli, Bartelstr. 48 I.
„ F. 1279. Schloß mit Alarmapparat. — Andreas Federle in Ulm a. D.
„ G. 1796. Neuerung an Möbelschlössern. — A. Graeger & Co. in Mühlhausen in Thüringen. 1G
„ J. 699. Thürdrücker⸗Befestigung. — Peter F. A. Iensen in Flensburg, Große Straße Nr. 87.
„ ELXX. P. 1457. Federhalter mit zuge⸗ höriger Feder. — Maurice Pollack in Bir⸗ mingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80.
LXXV. L. 1913. Verfahren zur Darstellung von kohlensaurem Baryum und kohlensaurem Strontium aus Schwerspath bez. Coelestin. — Karl Lieber in Kaiserslautern.
„ L. 1928. Verfahren zur Unschädlichmachung des in der nach der Anmeldung L. 1861 mit Magnesia neutralisirten schwefelsauren Thonerde enthaltenen Eisenoxyds durch Ueberführung desselben in Eisenorydulmagnesiumsulfat; Zusaß zu L. 1861. — F. Lienan in Uerdingen a. Rh.
LXXVI. L. 1996. Einrichtungen am Selfactor zur Erzielung verschiedener Drehungsrichtungen der im 2q befindlichen Trommel. — Victor Lenoir in Paris; Vertreter: F. Edmund
kettenwaare. — Thomas Priestley in Brad⸗ 8 — England; Vertreter: Wirth & Co. in rankfurt a./M.
„ Rh. 2040. Neuerung an Flechtmaschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 12 319. — Rafer frères in Pann, Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M. *
XXVI. L. 1963. Gasofen zur gleichzeitigen Bereitung eines Leuchtgascs, bestehend aus Delgas und Steinkohlengas. — Herm. Liebau in Sudenburg⸗Magdeburg. 1
„ FS. 1649. Apparat zur Verstärkung des Gas⸗ drucs. — C. M. Sombart in * burg,
riedrichstadt. VII. G. 1918. Neuerungen an Centrifugal⸗ Ventilatoren. — Albert Gendebien in Brüssel; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstraße 47. 8
XXXIV. G. 1860. Neuerungen an Kloscts. — Friedrich Gappisch in Dresden, Fischhof⸗
8 2. 9. XXIXVmn. m. 3144. Neuerungen an Dach⸗
8 * — Ph. Jacob Mofmann in Mainz. 2246. Thon⸗Theer⸗Gries zur Unter⸗ llung von Fußböden in Gebänden. — Sebastian Müaller in Oberföhring bei München, Nr. 53. . Zt. 779. Fenst Halter. — Anton Stockert in Freiburg t. B., Hebelstr. 23. XLII. HM. 3152. Spurmaß für Eisenbahnen. — Lonuis Mottenroth, Bahnmeister in Ro⸗ tenburg a. d. Fulda. „ S. 1604. Neuerungen in dem Verfahren und an Apparaten zum Lehren des Lesens, des Rechnens und anderer Lehrgegenstände. — Rara gpgyes und Otho Giles Abbott in Huddert⸗ field, England, Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräverstr. 107. XILV. G. 1908. Neuerung an ü — v 8 5 .1856. Räübenhacke mit verstell * ö 1.1 —₰ in Schöͤn⸗ wald, reuz . 1 2 09. Durch Windkraft betriebenes Acker⸗
zur claw.
2 Sube SaenzeseeT,anenne
Kreis Kosel.
Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
LXXVIII. P. 1426. Neuerungen an Einlege⸗ rahmen für Sebold’'sche Zündholzeinlegemaschinen. ö.— Pohl, in Firma Gebrüuder Pohl & Gross, n now.
LXXX. F. 1489. Vorrichtung an Falgpziegel⸗ pressen ꝛc. zur Entfernung des Grates der ge⸗ 1 ten Waaren. — Jean Baptiste Foinant 4₰ 8 Vertreter: Wirth & Comp. in Frank⸗
a. M.
LXXXI. h. 3501. Bremsvorrichtung für ein⸗ schienige schwebende Schienenbahnen. — F. Douquet in St. Leu, Réunion; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXXIII. n. 3649. Neuerung an Uhren. — John Wethered Bell in Conovingo, Marp⸗ land, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ S. 1694. NReuerung an Taschenuhren. — Gustav Speckhart in Nürnberg.
LXXXIV. K. 2346. Neuerungen an Eimerketten und Polyxgonen. — G. King in Hamburg, Baumwall 14.
LXXXVI. g. 1698. Fadenbremse an Spul⸗ gestellen bei Ketten⸗Scheermaschinen. — Süch- siache Maschinenfabrik in —
LXXXVIII. F. 1469. Wassereinlauf⸗Regu⸗ lirungs⸗Mechanismus für Tangential⸗Turbinen. — M. & J. Feder in Eupen.
LXXXIX. P. 1454. Neuerungen an
ern. — H. Putsch & Co. in in Eüe 3. November 1882 23. November ¹
[49655]
Kaiserliches Patentamt. 1 Stürve.
Auf die nachstehend ä 1“
.,
“
XXINVn. u. Neuerungen an Blitz⸗ ableitern. Vom 1 111“.
Klasse.
XXXVII. L. 1713. Neuerungen an Falzziegel Vom 13. Juli 1882. 8 “
LXIII. K. 2244. Bremsbacken aus Papier. Vom 11. Mai 1882.
LXXX. H. 2630. Neuerungen an Preßf orm⸗ einrichtungen zur Herstellung der für das Br ennen
von Porzellan und Steingut benutzten Cha motte⸗
Kapseln. Vom 16. März 1882.
Berlin, den 23. November 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Professor Otto Intze in Aachen auf
einen eisernen Ofen für Centralheizung ertheilte
Patent Nr. 962 ist durch Erkenntniß des Reichs⸗
gerichts vom 1. November 1882 mit folgendem
Patentanspruch aufrecht erhalten: „Konstruktion eines eisernen Ofens für Central⸗ heizung nach Maßgabe vorstehender Beschreibung und Zeichnung, welcher Ofen sich insbesondere kennzeichnet:
1) durch Anwendung von fast ausschließlich ver⸗ tikalen inneren und äußeren Heizflächen und durchweg horizontalem, überall zugänglichem Sandverschluß;
2) durch unbedingte Verhinderung des Glühend⸗
werdens der äußeren Wandungen unter An⸗
8 vendung von besonderen, leicht zu erneuernden
„ Eiinsatzcylindern;
3) durch einfache Modifikation der Größe der Heizfläche durch Einhalten oder Ausschalten von Cylindern;
4) durch äußerst billige und exakte Herstellung in Folge wiederholter Anwendung des Mo⸗ dells und Einfachheit der Montage und Re⸗
b vision des Ofens in allen Theilen’' /, im Uebrigen aber vernichtet worden.
Berlin, den 23. November 1882.
Kaiserliches Patentamt. [49657] Wohnorts⸗Aendernng.ʒ „H. Boeger, Inhaber der Patente Nr. 4374 und 9337, hat seinen Wohnsitz nach Brüssel verlegt und zu seinem Vertreter C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47, bestellt.
Berlin, den 23. November 1882.
Kaiserli r. Patentamt. ü ve.
[496 56]
[49658]
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Peberseoge im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klass
e.
XXXIV. Nr. 14 458. Herrmann & Neesse in Berlin,⸗Ritterstr. 114. — Vulkani⸗ sirte Gummi⸗Möbelrolle. Vom 26. November 1880 ab.
XLVII. William Medart in St. Louis, Staat Mis⸗ souri,⸗V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würz⸗ burg. — Riemscheiben mit schmiedeeisernem Kranz. Vom 26. Oktober 1881 ab.
LXXVI. Nr. 20 259. J. & P. Coats in Paisley, Grafschaft Renfrew, Schottland; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Spindel⸗Lagerung. Bom
1. Februar 1882 ab. LXXX. Nr. 17 622. The Ligowsky Cçlay Pigeon Company in Gineinnati (V. St. v. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131. — Apparat zum Formen von Thonwaaren aus Masseschlamm durch Gießen. Vom 26. August 1881 ab. Berlin, den 23. November 1882. 11“ . eehn. [ĩ419659] 89 Stüyve.
Or. öö sscchung von Patenten.
Nummer in die —— ei n Fakentrv e ein Fesa sind auf Grund des §. 9 des Ieseges vom 25. Mai
1877 erloschen.
acköfen. Nr. 12 686. VI. nr. 16687. vgeereeneee 2 & treide 88 ein darauf basirtes 2 ren zur „ Nr. 12 962. Ma und Sortirmaschine. „ Nr. 14 051. Neuerungen am
für Efsiafabrikation; 1. Juf n ür Essigfabrikation; I.
13 284.
„ Nrr. 17 389. bildern; II. fn F. . 13 284.
„ Nr. 17 304. Neuerungen an Eintauch⸗E. ven Callsaure aus Ehlorkalctum und Chlor⸗
„i. b897. Zeructaa, ereer a. Ferric
Nr. Dampf⸗
Nr. 18 808. Philip Medard und
Klasse.
XX. Nr. 1296. Geräuschloses Blasrohr für Lokomotiven und stationäre Maschinen.
„ Nr. 4792. Heizung von Eisenbahnwagen mittelst Dampfes.
„ Nr. 17 169. Schmiervorrichtung für Achsen der Eisenbahnfahrzeuge.
XXI. Nr. 4371. Elektrisches Läutewerk.
„ Nr. 18 738. Neuerungen an Sekundär⸗ batterien.
XXVI. Nr. 1484. Leitung der Generatorgase zur Heizung von Retortenöfen durch deren Hinter⸗ wand in den Retortenraum.
„ Nr. 13 025. Vertheilungsapparat für die bei Gaslampen abgehende Feuerluft.
„ Nr. 17 253. Apparat zur Gaserzeugung und Verwendung desselben zur Erzeugung bewegender
raft.
„ Nr. 19 198. Neuerungen an einem Ver⸗ theilungsapparat für die bei Gaslampen ab⸗ gehende Feuerluft. Zusatz zut P. R. 13 025.
XXVII. Nr. 12 856. Tragbare Staublösch⸗ und Luftreinigungs⸗Vorrichtung. . XXX. Nr. 8205. Verfahren zur Herstellung
von Firmen auf Kautschukgebissen.
„ Nr. 12 248. Neuerungen in der Herstellung von Klistierspritzen.
„ Nr. 17 272. Neuerungen an Instrumenten nm Schleifen der natürlichen und künstlichen
ähne. XXXIII. Nr. 12 291. Neuerungen an Schirm⸗ gestellen.
„ Nr. 17 672. Neuerung an Geldtaschen.
XXXIV. Nr. 13 234. Aufklappbarer Nacht⸗ tisch an Bettstellen.
„ Nr. 13 547. Heschengaschene
„ Nr. 17 799. Verstellbarer Christbaumfuß.
„ Nr. 19 319. Neuerungen an Feuertöpfen.
XXXVI. Nr. 8893. Luftheizungsofen mit Rippenmantel und Luftkammersystem.
„ Nr. 17 907. Neuerung an “ mit Rippenmantel und Luftkammersystem. Zusatz zu P. R. 8893.
XXXVII. Nr. 17 504. Steindecken.
XXXVIII. Nr. 8183. Verfahren zur Her⸗ stellung von Parquet⸗Fußböden, Formtafeln für Tapeten und Zeugdruck und anderem Getäfel.
XLII. Nr. 5351. Neuerung an Dezimalwaagen.
„ Nr. 12 482. Neuerungen an Klemm⸗ und anderen Brillen.
Nr. 12 737. Billard⸗Kontrol⸗Apparat.
Nr. 12 951. Hygro⸗Barometer.
Nr. 13 074. Temperaturregulator an Feder⸗ mano⸗ und Barometern mit anzeigender Flüssig⸗
keit. Horizontalstellung für Meß⸗
„ Nr. 13 075. instrumente.
„ Nr. 16 851. Automatischer Kontrol⸗Wäge⸗ apparat für Hartfrucht aller Art, Rüben und Kartoffeln.
XLIV. Nr. 16 912. Neuerungen an Tabaks⸗
pfeifen. „ 1ö— 16 988. Uhrschlüssel mit Cigarren⸗
eere.
XLIX. Nr. 4205. Anbohrschelle zum Anboh⸗ ren unter Druck stehender Flüssigkeitsleitungen.
„ Nr. 8506. Vorrichtung an Handpressen zum Rollen von Thür⸗ und Kistenbändern.
„ Nr. 12 650. Maschine zum Richten und Schneiden von Draht.
„ Nr. 17 711. Stellvorrichtung für Gewinde⸗ schneidekluppen.
L. Nr. 8559. Sichtemaschine für klebrige oder fenige Substanzen. xr. 8751. Walzenabstreicher mit Ablei⸗ tungsriemen an Walzenstuhlungen.
. 3 425. Farbmühle; I. Zusatz zu P. R.
L.III. Nr. 16 430. bren zur Conservirung der Zuckerrüben und e, 5 „ Nr. 17 065. Neuerungen an dem Verfahren zur Conservirung der ben .
Zuckerrüben und der Knollen E Sens zu P. R. 16 430. für . Nr. IFibe. Neuerungen an der Maginot⸗ schen Centrifugal⸗Schraubenpumpe. I. X. Nr. 12 938.
LXI. Nr. 13 286. Ule mit selbst⸗ tbätig wirkender
Bremse. LXV. Nr. 18 750. zur Heb sunkener und zur 22öö 1. LXVIII. Nr. 12 587. Vorrichtung an Kasten⸗
Konstruktion von
schlössern zum sicheren Versperren des Schlüssel⸗ 2. 8 12 972. Thürschloß. * bnag. 14 868. Neuecrung an Sicherheits⸗ ern. LXIX. Nr. 19 322. Neucrungen an Taschen⸗ messern * Sgre . LIXNXIV. Nr. 17 527. Sianalvorrichtung für Hochreservoite von LAXXV. Nr. 13 782. gparaten zur kation LXXVI. Mr. . Vor⸗ und für Strei LAXXVIII. 16 763. von mip statt odet platten bei der „ Nr. 17 771. Neuerungen an Torpedos mit 8 88 18 801. e in Torpedos mit
5 8