Erlebtes, 2 Bände. dem Soldatenleben im Kriege, 2 Bände. 5 Bände. Diese neue Folge, in — pier den ersten 20 Bänden der Auswahl

8 3 Bände.

—

wie die erste, in Bänden: der Band zu 1 ℳ 50 ₰ oder in Lieferungen: die Lieferung zu 50 ₰, bezogen werden. hat sich durch eine seltene Erfindungsgabe und Gestaltungs⸗ raft ausgezeichnet, die es ihm ermöglicht haben, in seinen Produk⸗ tionen immer wieder neue ansprechende Situationen und Charaktere zu schaffen, die er frisch und lebendig darzustellen und mit Humor zu Es wird daher gewiß allseitig mit Dank anerkannt

werden, daß dem Publikum durch die zweite Serie Gelegenheit ge⸗ boten wird, sich zu einem billigen Preise den Besitz der vollständigen Werke Hackländers in einer gut ausgestatteten Ausgabe zu ver⸗

würzen verstand.

chaffen.

8 Von dem von Humor übersprudelnden „Soldatenleben im rieden“ existirt noch eine besondere Ausgabe, die Emil Rumpf mit launigen Illustrationen geziert hat. Wie besonders beliebt diese Erzählung in dieser Ausgabe ist, geht daraus hervor, daß dieselbe t bereits in 5. Auflage (ebenfalls im Verlage von Carl Krabbe n Stuttgart) erschienen ist. Der Preis stellt sich kart. auf 3 ℳ,

eb. auf 4 ℳ

— Das Centralblatt für Rechtswissenschaft, welches em Jahre von Dr. v. Kirchenheim in Heidelberg begründet wurde, ist bestrebt, den gesammten literarischen juristischen Apparat Daß dies im Allgemeinen gelungen, beweisen die chhaltigen am Schlusse des I. Bds. erschienenen Uebersichten, aus 8 elchen hervorgeht, daß 390 Schriften aus allen Gebieten der Rechts⸗ wissenschaft in Bd. I. besprochen wurden, und daß ca. 60 der aner⸗ en ; 1 Das „C.⸗Bl.“ bringt all⸗ monatlich eine Uebersicht über sämmtliche Erscheinungen der deutschen und der wichtigsten der ausländischen Rechtswissenschaft, kurze, objek⸗ tiv geschriebene Berichte von Spezialisten über den Inhalt der be⸗ deutenderen Werke sowie eine Zeitschriftenschau und ermöglicht so dem Juristen und Verwaltungsbeamten, die Fortschritte der Wissen⸗

or einem

u vereinigen.

anntesten Juristen Mitarbeiter sind.

Theater, 1 Band. Bilder aus Der neue Don Quixote, Schrift und Pa⸗

11“

Die Ausstattung

angepaßt, kann,

sehr fest. London, 23. November.

gezahlt.

schaft in allen g212 b⸗ n x18— 4 zu verfolgen. eiten es eerla tutt t, 8 Der Preis beträgt 10 ℳ pro Jahr. 8 üttgart, Enke) ist gut

Gewerbe und Handel.

Antwerpen, 23. November. Angeboten 1924 Ballen Laplata, davon 1633 B.

(W. T. B.) Wollauktion. verkauft. Preise

1 (W. T. B.) Bei der Wollauktion wurden dieselben Snen wie bei Er

gerechtfertigt.

Der Invaliden⸗Industrie⸗ gabe gemacht hat, die Noth in den Fa auch durch Ueberweisung von weiblichen Handarbeiten zu lindern, hat heute in den oberen Räumen des Gebäudes der Wilhelmsplatz einen Bazar eröffnet.

Berlin, 24. November 1882.

“ .n 2 2 . 2 „Zur Richtigstellung des in Nr. 275 d. Bl. mitgetheilten Berichts über die Generalversammlung des Klubs der Landwirthe wird uns von zuständiger Seite mitgetheilt, daß die Zahl der Mitglieder bisher alljährlich, im letzten Geschäftsjahr von 389 auf 393, gestiegen ist. Wenn der Wunsch ausgesprochen worden sei, der Landwirthe bedeutender werden möge, außerordentlichen Vortheile, die der Verein den Landwirthen biete, Die Ausgaben des Vereins haben (bei mehr als 11 000 ℳ Einnahme) 10 300 ℳ betragen. wird den Klub erst im Jahre 1884 beschäftigen.

„Ornis“⸗, Verein für Vogelkunde und Liebhaberei. Am Montag, den 27. November d. Js., Abends 8 lüge

daß der Anschluß so sei derselbe durch die

Die Wohnungsfrage Verein, der es sich zur Auf⸗ milien der Invaliden vor Allem

Ritterschaft am

Restaurant, Unter den Linden 12: Vortrag des Hrn. Dr. Hans Spatzier: Ueber den „Instinkt“ der Thiere, insbesondere der Vögel.

kommen.

Karlsruhe, 24. November. fortdauernden Regenwetters ist der Rhein bei Mannheim wieder auf 745 em gestiegen. Das Rheinvorland ist theilweise überschwemmt. Der Neckar ist bei Mannheim bis 812 gestiegen und noch im

Steigen begriffen. Fast der ganze obere Theil des Neckarvorlandes ist überschwemmt.

— ꝗ OVöü:;ꝛ2—

2 2 2

St. Petersburg, 23. November. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Archangelsk ist aus der Petschoragegend die amt⸗ liche Bestätigung eingetroffen, daß ein Dampfer der dänischen Poslarefpeghes1g. welcher bei der Insel Waigatz kreuzte, von

eis eingeschlossen, überwintert. Die Mannschaft ist gesund und mit hinreichendem Proviant versehen, der Dampfer ist unbeschädigt.

— Wie der „St. Pet. Ztg.“ mitgetheilt wird, hat der dänische Gesandte, Kammerherr de Vind in St. Petersburg, auf Veranlassung des dänischen Ministeriums des Auswärtigen, sich mit der russischen Regierung zu dem Zwecke in Verbindung geseßtr dieselbe zu bewegen, durch Ausrüstung einer Samojeden⸗Expedition Näheres über das Schick⸗

sal des dänischen Dampfers „Dijmphna“ d des wegi Dampfers „Warna“ zu erfahren. Li “

nächsten Sonntag, den 26. November, an welchem nur ernste Stücke

zur Aufführung gelangen, Anzengrubers „Pfarrer von Kirchfeld“ gegeben.

Concerthaus. Auf dem Programm des morgigen Sym⸗ phonie⸗Concerts stehen u. a. die Jupiter⸗Symphonie (C-dur) von

Mozart und die Genofeva⸗Ouverture von Rob. Schumann.

Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

R

NR Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl.n Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

u. dergl.

R u. s. w. von öffentlichen Papieren.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

Deffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, und Grosshandel.

.Verschiedene Bekanntmachungen.

.Literarische Anzeigen.

. Theater-Anzeigen.

. Familien-Nachrichten.

Fabriken 8

In der Börsen- beilage.

2—— — —

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureaux.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbriefs⸗Erledigung. Der gegen den Commis August Masche wegen Unterschlagung in den Akten U. R. II. 913 82 unter dem 6. November 1882 er⸗ lassene Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 21. November 1882. Königliches Landgericht I. Der Untersuchungsrichter Johl. 8

1 Stecbriefs.Erlevigung. Der von der König⸗

Carl Brandenburg wegen Betruges unter dem 4. November 1882 erlassene Steckbrief wird in den Akten U. R. I. 1043 82 zurückgenommen. Berlin, den 21. November 1882. Königliches Landgericht I. Der Untersuchungsrichter Pochhammer.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 49957] Oeffentliche Zustellung. Die verelichte Wagner, Anna Chetftine, eborne Kallenbach, in Witzelrode, vertreten durch den Kechts⸗ anwalt Neumeister hier, klagt gegen ihren Ehemann,

den Schmiedemeister Otto Wagner von Witzelrode, 1u““

sebt unbekannten Aufenthalts, wegen böswilliger erlassung mit dem Antrage, die zwischen den Par⸗ teien bestehende Ehe dem Bande nach wieder aufzu⸗ lösen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die erste Civil⸗ kammer des Landgerichts zu Meiningen auf den 27. Februar 1883, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

en Staatsanwaltschaft I. in den Akten J. I. B. 112 82 rep. gegen den Instrumenteustimmer

986 ℳ 10 ₰ nebst Zinsen hiervon seit dem 1. Ja⸗ nuar 1877.

Es werden daher: zu I. die unbekannten Inhaber der bezeichneten Hypothek, zu II. Johann Gottlob Johne, zu III. Friedrich Gottlob Zocher— andurch geladen, spätestens in dem auf zu 18 8 26. Februar 1883, Vormittags

r, zu II. und III. den 4. Juni 1883, Vor⸗ mittags 10 Uhr, angesetzten Aufgebotstermine persönlich oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und bez. zu IJ. ihre Ansprüche und Rechte an der fraglichen Hypothek anzumelden, widrigenfalls

zu I. die bezeichnete Hypothek auf Antrag gelöscht werden wird,

zu II. und III. die bezeichneten Personen für todt erklärt und bez. das Vermögen des sub III. ge⸗ nannten Zocher den sich legitimirenden Erben dessel⸗ ben ausgeantwortet werden wird.

Großenhain, am 15. November 1882.

Sächsisches Amtsgericht. 4bbbb“] 119948] 85 “ “

43 Oeffentliche Zustellung.

Nr. 7685. Der Wolf Bloch S. S. in Sulzburg, vertreten durch Rechtsanwalt Sinauer dahier, klagt gegen den Uhrenmacher Gustav Trefzer von Betberg, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Liegen⸗ schaftskauf vom 11. Juni d. Js., mit dem Antrage auf Mitwirkung zur Eintragung dieses Vertrags in den Grundbüchern von Seefelden und Buggingen

Verkäufe, Verpachtungen, bbriefe auf. Submissionen ꝛc.

Inhabern von

ausgeloosten und Rentenbriefen ist

gekündigten gestattet, die

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Berlin. Don⸗ zu realisirenden Rentenbriefe, unter Beifügung

nerstag, den 7. Dezember 1882, einer 10 Uhr, Submissior⸗ auf Lieferung Te Post an unsere Kasse einzusenden, worauf auf Ver⸗ Stück eichenen, 27 375 Stück kiefernen, 3500 Stück langen die Uebersendung der Valuta auf gleichem

vorschriftsmäßigen Quittung durch die

rothbuchenen Bahnschwellen, 21 816 lfden. Metern Wege auf Gefahr und Kosten des Empfängers

eichenen und 3750 lfden. Metern schwellen in unserem Geschäftsl

ki ichen⸗ erfolgen wird. Uebrigens werden die Nummern aller nernin Wishen. gekündigten noch rückständigen Rentenbriefe durch die

Köthenerstr. 8/9. — Offerten müssen bis di Seitens der Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Termin ser kla. versiegelt und Süee. in Dfeesem Königlichen Preußischen Staats⸗Anzeigers heraus⸗

Bedingungen können

[49937]

feine Graupen, 14 16) 400 1 Essi

Die Anlief Seean. Die Anlieferung der Oekonomie⸗Bedürfnisse d Königlichen Justiz⸗Arresthaus Zedürfnisse des

etwa: 1) 1000 kg Gerstenmehl,

grütze, 5) 800 kg Ger 7) 3900 1 Milch, 8) Bohnen, 10) 1100 kg Linsen, toffeln, 12) 600 kg

18) 1500 kg Salz, 19) Nierentalg, 21) 250 k fleisch, 23) 500 kg

formular beeh Aschet, ngereich sein. sügeben⸗ b-ee veeesdes ehe svehpein bestellgeld in Empfang genommen werden. Berlin, der gedachten Expedition zum 89 reise von 25 ₰ zu den 20. November 1882. Materialien⸗Bureau.

beziehen. Rentenbriefe der Provinz Pommern. Verloosung am 17. November 1882. Auszah⸗ lung vom 19. März 1883 ab bei der Königlichen Rentenbankkasse zu Stettin. Litt. A. zu 3000 ℳ Nr. 57 347 807 969 1562 1781 1872 2158 2196

- 1 luses zu Saarbrücken für 2369 2488 2499 2540 2574 2600 2843 2847 3005 das Rechnungsjahr 1. April 1883/84, bestehend aus 3036 3241 3268 3443 3756 3920 4220 4347 4392 b 2) 700 kg Roggen⸗ 4656 4782 4806

mehl, 3) 50 kg Weizenmehl, 4) 700 kg Hafer⸗ 6130 6968 7319 7538 7698 8108 8240 8283 stengrütze, 6) 175 kg Kaffee, 8296 8298 8436 8474 8533 8537 8567 8630

1600 kg Erbsen, 9) 1100 kg 9376 9403 9421, Litt. B. zu 1500 ℳ Nr. 26 209 eins 11) 32 000 kg Kar⸗ 223 867 881 914 1042 1083 1118 1138 1630 1682 ordinäre Graupen, 13) 20 kg ) 800 kg Reis, 15) 650 kg Hirse, 284 950 1207 1464 1473 1601 1865 2047 2100 17) 30 kg Fadennudeln, 2161 2264 2646 2829 3265 3402 3404 3599 3701 Butter, 20) 350 kg

Speck, 22) 900 kg Rind⸗ 5358 5512 5753 5853 6028 6170 6185 6364 6413 Schweinefleisch, 24) 200 kg — 25) 26 000 kg Brod, 26) 400 k

4926 5430 5704 6113

1765 2290 2361 2772, Litt. C. zu 300 ℳ Nr.

3829 4180 4479 5049 5107 5227 5313 5321 5345

6545 6608 6979 7099 7173 7265 7351 7473 7590 7608 7732 8017 8111 8242 8343 8366 8387 8430

Die Damen der Mitglieder haben Zutritt, und Gäste sind will⸗

W. T. B.) In Folge des

(5.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde

gänzung der Einnahmen in diesen Etat fortgesetzt. Zur Ge⸗

Im Friedrich⸗Wilhemstädtischen Theater wird am Maybach das Wort:

einen wichtigen Etat meines Ressorts geworfen sind, haben mich doch

scheuchen.

Mittheilungen, auf die ich 8 habe ersehen können, so ist von verschiedenen Seiten gewünscht wor⸗

den erwarteten Umfang erreichten. — ich bin, wie erwähnt, auf das beschränkt, was die Presse mit⸗

bedeute bei einer so großen Verwaltung. Herren, möchte ich doch etwas klarstellen.

von besonderer Schwierigkeit, weil es galt, eine Menge neuer Eisen⸗ mäßig zu gruppiren, sie den betreffenden Verkehrs⸗ und Betriebs⸗ werden mit Anspannung aller Kräfte, und ich glaube, daß das Ihnen vorgelegte 1 e „viell das richtige Bild Ihnen gewährt, wie in Zukunft unsere wirthschaftet.

wir schon mit Rücksicht auf diese Verhältnisse die alleräußerste Vor⸗ sicht walten lassen; auch das hat der Herr Finanz⸗Minister in seiner

bisherigen Ergebnissen der Eisenbahnverwaltung für das laufende

nate zu rechnen, daß nach diesen Ergebnissen die Einnahmen pro 1882/83 sich schon nahezu belaufen werden auf die Ziffern, welche

allem Vorbehalt und aller Vorsicht aufzunehmen sind — daß ein

lsch

— —

Erste Beila

en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staa

Berlin, Freitag, den 24. November

dats⸗Anzeiger. 1882.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. November. In der gestrigen

die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Fest⸗ ellung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr vom .April 1883/84 und des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗

schäftsordnung bemerkte der Abg. Dr. Windthorst, es liege im

Interesse des Hauses, daß die Debatten über den Etat nicht u lange dauerten. So wäre er (Redner) z. B. in der Lage uf das Wort verzichten zu können, wenn der Justiz⸗Minister ber die Lage des Justiz⸗Etats Auskunft gegeben hätte.

Hierauf ergriff der Minister der öffentlichen Arbeiten

Ich habe mein Bedauern auszudrücken, daß ich gestern den Ver⸗ andlungen des Hauses nicht beiwohnen konnte, Unwohlsein hat, wie er Herr Finanz⸗Minister bereits die Güte hatte, mitzutheilen, mich avon abgehalten. Auch heute würde ich es vorgezogen haben, hier icht zu weilen, weil das Unwohlsein noch nicht ganz gehoben ist, ndeß einige graue Schatten, welche gestern von einigen Seiten auf

eranlaßt, den Versuch zu machen, durch einige kurze thatsächliche Bemerkungen zur Aufklärung beizutragen und diese Schatten zu ver⸗

So weit ich aus der Presse und aus den mir sonst gewordenen nach Lage der Sache beschränkt bin,

den, daß die Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung doch nicht Von einer Seite ist gesagt

theilt — daß ein Ueberschuß von 16 ½ Millionen doch eigentlich wenig Das Verhältniß, meine

Die Aufstellung des Etats für das Jahr 1883/84 war ein Werk bahnsysteme einzufügen in die vorhandenen, sie organisch und budget⸗ verhältnissen entsprechend zu ordnen; das konnte nur durchgeführt Werk — einige Verbesserungen vielleicht vorbehalten — Eisenbahnverwaltung sich gestalter,

organisirt und am besten Bei der Veranschlagung der Ergebnisse haben

Einführungsrede zum Etat bereits gesagt. Wie groß diese Vorsicht gewesen, meine Herren, wollen Sie daraus abnehmen, daß nach den

Jahr, wie sie uns bis jetzt vorliegen und die uns eine gewisse Be⸗ rechtigung geben, auf ähnliche Ergebnisse für die noch fehlenden Mo⸗

wir für das folgende Jahr in den Etat eingestellt haben. Wir hoffen nach den bisher vorliegenden Materialien — die allerdings mit

Ueberschuß des laufenden Jahres sich ergeben wird — nach Abzug der 2 200 000 ℳ, welche wir ja aus unseren Ueberschüssen abgeben müssen zur Deckung des vorhandenen Defizits und nach Abzug von derjenigen Summe, welche wir ab⸗ geben müssen zur Abstoßung der Staatseisenbahnschuld — mit ¾ % der⸗ elben auf Grund des Garantiegesetzes, daß — sage ich — ein wei⸗ terer Ueberschuß sich ergeben wird von etwa 14 Millionen Mark. Dabei, meine Herren, bitte ich weiter zu berücksichtigen, daß wir diesen Ueberschuß gewonnen haben nach Abzug von nicht weniger als 86 760 000 ℳ für Renten, wie für Renten, wie für Zinsen und Amor⸗ tisationsquoten der Prioritätsobligationen. Diese Prioritätsobligationen werden amortisirt mit einer Summe von etwa 10 400 000 ℳ, — also auch

Staatskasse an Superdividenden und Eisenbahnabgaben. Dieser Be⸗ trag beläuft sich nach unsern Berechnungen — sie sind natürlich approximative — auf ungefähr 1 Million, genauer 1 050 000 ℳ, zu Gunsten der Staatseisenbahnverwaltung. Berücksichtigen Sie, meine Herren, was ich in früheren Jahren bereits an dieser Stelle anzuführen die Ehre hatte, daß neben allen diesen Vortheilen noch zu Statten kommen dem Staate die erheb⸗ lichen Zinsen der Baarbestände, welche abgeliefert werden an die General⸗Staatskasse, während sie früher von den Privatbahnen zins⸗ bar angelegt wurden; daß ferner dem Staate zugute kommen die Zinsen derjenigen Summen, welche aus dem Reserve⸗ und Erneuerungs⸗ fonds der General⸗Staatskasse zugeflossen sind und welche nach Be⸗ stimmung der betreffenden Gesetze nach und nach zur Verwendung ge⸗ langen für neue fruchtbringende Eisenbahnbauten in den verschiedenen Provinzen des Staates. Der Gesammtbetrag beläuft sich, soweit ich sehe, auf etwa 125 Millionen Mark. Das sind alles niht unerheb⸗ liche Nebenvortheile, welche die Staatskasse macht, die zuhar nicht in der Rechnung ziffernmäßig erscheinen, aber doch nicht zu unter⸗ schätzen sind. Die Besorgnisse, meine Herren, daß durch das Anwachsen des Staaatseisenbahnsystems nach den bisherigen Erfahrungen eine be⸗ denkliche Einwirkung aus den Haushalt zu gewärtigen sei, — kann ich nicht als begründet ansehen. Werfen Sie einen Blick zurück auf die letzten Jahre, dann werden Sie sich sagen müssen, daß, hätten wir die Staatseisenbahnverwaltung nicht gehabt, das Defizit ein viel größeres gewesen wäre. Gestatten Sie, meine Herren, daß ich Ihnen kurz darstelle, um welche Summen nach der Rechnung die Zinsbeträge, die für die ge⸗ sammten Staatsschulden aufzuwenden gewesen sind, in den einzelnen Jahren durch die Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung über⸗ stiegen sind. Es war das für 1878/79 ein Betrag von 7 640 000 ℳ — ich nehme überall runde Summen, — für 1879/80 ein Betrag von 13 660 000 ℳ, für das Jahr 1880/81 ein Betrag von 38 300 000 ℳ In diesem Betrage steckten die verstaatlichten Bahnen und das auch gestern hier erwähnte fünfte Vierteljahr der verstaatlichten Bah⸗ nen, welches immerhin aber auch nur so gewirkt hat, daß als wirk⸗ licher Mehrüberschuß aus diesen Bahnen ein Ueberschuß von nahezu 15 Millionen Mark für vier Vierteljahre verblieb. Für das Jahr 1881/82 31 450 000 ℳ, für 1882/83 nach dem Etat 18 600 000 ℳ — ich hatte die Ehre, vorhin schon anzuführen, daß diese Summe nicht unerheblich voraussichtlich werde überstiegen werden — und für 1883/84 nach dem Etat 21 536 000 ℳ

Meine Herren! Solchen Resultaten gegenüber darf ich wohl die Frage aufwerfen, sind da die Erwartungen, welche wir an die Einführung des Staatseisenbahnsystems geknüpft haben, erfüllt oder nicht, auch in finanzieller Beziehung? Ich glaube, man wird die Frage bejahen müssen. Und dann bitte ich noch eins zu betrachten. Gehen Sie den Etat durch, so finden Sie in demselben ganz erheb⸗ liche Beträge angesetzt für Meliorationen, hier für Verbesserung der Stationen, dort für Verbesserung der Werkstätten und ihren Einrichtungen, dort für Verbesserung der Betriebsmittel, Beträge von mitunter recht erheblicher Bedeutung, welche man anderswo aus Baufonds würde entnommen haben. Die Finanzlage der Staats⸗ bahnverwaltung gestattet aber Gott sei Dank, daß wir diese Beträge aus den laufenden Einnahmen decken und damit dem Publikum aus dem Verkehr eine Wohlthat erzeigen können. Wir sind üuns bewußt, daß unsere Aufgabe ist, für die Entwickelung des Landes zu sorgen, berechtigten Wünschen nach allen Richtungen entgegenzukommen, so⸗ weit es unsere Kräfte und die schuldige Rücksicht auf die Finanzlage des Landes irgendwie zu lassen. Wir haben eine Menge Züge einge⸗ legt, Verbesserungen nach verschiedenen Richtungen geschaffen; wir haben uns angelegen sein lassen, Wünsche, die zwar schon in früheren Zeiten geäußert wurden, aber nicht erfüllt werden konnten, welche nach verschiedenen Richtungen nicht unbegründet waren, 5—— jede unter den damaligen Verhältnissen auch bei sonst billig denkenden, entgegenkommenden Privatverwaltungen nicht wohl auf Berüchsich⸗ tigung Anspruch machen konnten, — auch lce Wünsche zu er⸗ füllen. Wenn wir dafür Sorge tragen, daß die Staatseisenbahn⸗ verwaltung keine Last wird für den Staat, — ich meine, keine finan⸗ zielle Last — und daß sie im Uebrigen ihre Aufgabe, dem Staate ein möglichst gutes Kommunikationssystem zu schaffen, erfüllt, dann, glaube

haben endlich dahin geführt, daß die Reichsgesetzgebung, die das Reichskostengesetz geschaffen hatte, die Fan an eine Revision ‚der Kostengesetze legte, und auf . Weise die Novelle vom Juni 1881 zu Stande kand, die dann alsbald mit der Herab⸗ schung der Gerichtskosten und anderer mit dem Prozeß zusammen⸗ ängender Kosten einen Rackgang der Kosteinnahme zur Folge hatte. Daß, nachdem diese Novelle gegeben war, die Einnahme an Kosten mindere wurden, war die natürliche und ja auch beabsichtigte Folge; denn sonst würde man ja nicht nöthig gehabt haben, auf eine Herab⸗ minderung der Kostensätze auf dem Wege der Gesetzgebung hinzu⸗ wirken. Ich bekenne also gern, daß allerdings die Höhe der Gerichts⸗ kosten auf die Verminderung der Prozesse hingewirkt hat, und ich gehe ferner nicht so weit, zu behaupten, vaß wir überhaupt nicht mehr an eine weitere Verminderung der Kosten denken dürften. Denn ich behaupte keineswegs, daß die Kostengesetzgebung so vollkommen sei, daß sie nicht die beffernde Hand vertrüge, ja erforderte. Die Reichs⸗ gesetzgebung ist aber auch bereits damit beschäftigt, die Kostenfrage weiter zu erörtern; und soviel der Minister eines Partikularstaates dazu beitragen kann, die Unterlagen für die Reichsgesetzgebung zu schaffen, bin ich bereit und bereits in der Vergangenheit bemüht ge⸗ wesen, diese Unterlagen für die Reichsgesetzgebung der betreffenden Reichsstelle zu suppeditiren. Aber die bisher zugegebene Höhe der Gerichtskosten ist nach meiner Ueberzeugung nicht der einzige Grund, aus dem der Rückgang der Prozesse zu erklären ist. Es kommt nämlich hinzu, daß der Prozeß, wie er durch die Reichsgesetzgebung gestaltet ist, allerdings seiner Natur nach einen höheren Kostenaufwand verlangt als der frühere preußische. Der neue Prozeß ist mit den neuen Garantien, mit denen er umgeben ist, mit dem Grundsatze der Unmittelbarkeit und Münd⸗ lichkeit, mit der Nothwendigkeit, daß die Partei durch rechtsverständige Beistände im Prozeß ver’reten werde, der Prozeß ist damit überhaupt — gestatten Sie mir den Ausdruck, ich weiß keinen besseren — ge⸗ wissermaßen ein vornehmerer geworden, als er bis dahin gewesen ist. ist freilich auch eine Vertheuerung der Prozedur verbunden worden.

Ein anderer Grund, weshalb die Zahl der Prozesse minder ge⸗ worden sind, erkennen wir darin, daß der neue Prozeß Theilurtheile gestattet, die der alte Prozeß nicht gestattete. Denn wenn man im alten Prozeß einen Anspruch verfolgte, so war man genöthigt, auf das Urtheil zu warten, bis der ganze Anspruch erörtert und reif gemacht war, was jetzt nicht nöthig ist; das Gericht kann jetzt einen Theil des Anspruchs zu Kontestation stellen; je nach dem Aus⸗ gang kann sich die Partei schlüssig machen, ob sie noch die übrigen Theile des Anspruchs glaubt verfolgen zu können; oder ob sie sich überzeugen müsse, daß das eine vergebliche Mühe sei. Die Theil⸗ urtheile sind wie andere Endurtheile vollstreckbar.

Die Exekution im jetzigen Prozesse ist eine sehr viel raschere und kräftigere, als in dem früheren, und auch das hält sehr viele Per⸗ sonen davon ab, sich auf einen Prozeß einzulassen, während sie früher, auch wenn sie ein Urtheil gegen sich hatten, in der Exekutionsinstanz, wer weiß, wie viele Mittel hatten, um die Exekution des Urtheils zu hintertreiben. —

Es kommt hinzu, daß das Schiedsmanns⸗Institut, das in ein⸗ zelnen Provinzen früher gar nicht bekannt war, jetzt aber allgemein eingeführt ist, auch eine Reihe von Prozessen beseitigt hat, und man sollte meinen, das sei doch eher ein erwünschter Erfolg, als daß man ihn beklagen dürfte. Ueberhaupt, meine Herren, glaube ich behaupten zu dürfen, daß die Verminderung der Prozesse jedenfalls ein günstiges Zeichen ist für einen gesunden Zustand des Volks, und wenn Sie sich umsehen und fragen: wo sind denn die meisten Prozesse? dann sind es in der That nicht diejenigen Theile der Monarchie, in denen eine wohlhabende Bevölkerung lebt, ein gesunder wirthschaftlicher Zu⸗ stand herrscht, sondern es sind meistens diejenigen Theile, in denen Armuth und auch im Uebrigen ein nicht wünschenswerther Kultur⸗ zustand ist. Ich glaube daher, daß eine Verminderung der Prozesse an sich nicht zu beklagen ist, denn von allen Finanzeinkünften, die man aufzählen kann, sind, glaube ich, diejenigen, die man aus Prozessen gewinnt, die am wenigsten zuträglichen. Wenn ich nun hinzufüge, daß ich trotz alledem damit die Fraße noch nicht abgeschlossen glaube, daß vielmehr die Reichsregierung vielleicht in einer der nächsten Diäten des Reichstages in der Lage sein wird,

s v b nn und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ Semmel, 2⁷) 6 kg Zwieback, 28) 5 kg getrocknete 8521 8742 8796 9041 9318 9607 9926 10419

—8 ee wird dieser lung des Rechtsstreits vor die II. Seee. 29) 250 1 88 30) 100 Stück Eier, 10424 10477 11113 11151 11199 11401 11661

Meiningen, am 18. November 1882 Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf 33⁰ 6 kg Lorbeerblätter, 32 X. Englisch Gewürz, 11686 11830 12085 12112 12139 12275 12397

L. Ender Dounerstag, den 1. Februar 1888, Kümmel, 34) 9 kg Pfeffer,. 35) 60 F. 12847 13005 13205 13219, Litt. D. zu 75 ℳ Nr.

Gerichtsschreiber des Landgerichts i. V Vormittags 8 ¼ Uhr, Elain) ernseife, 22 250 kg schwarze Seife 238 240 419 634 729 804 1104 1330 1347 1411

„i. V. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ G 2 37) 200 kg Soda, 38) kg 1766 1768 1790 2049 2190 2224 2638 2752 2827

490421 richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. becfr 8 5222 80 000 . Steinkohlen, 40) 3074 3132 3253 3890 3988 4021 4406 4473 4583

s 9942 Aufgebot. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser 8— etroleum, 41) 5 1 Rüböl, 42) 5 Mille 4724 4831 4836 4837 5082 5086 5275 5426 5532

Von dem unterzeichneten Amtsgericht ist be⸗ Auszug der Klage bekannt gemächt. Sr-, e Streichhölzer, 43) 25 m Lampendockt, 5882 6135 6206 6315 6687 6748 6814 6960 7048

schloflen worden, das Aufgebotsverfahren zu er⸗ Freiburg, den 17. November 1882. 18us0 Sthc Cheder, . 8— der —₰ kie, 7761 7823 8016 8100 8123 8604 8830 8936 8 2 r Staatseisenbahnverwaltung nach diesem Etat soll betragen

wozu Termin auf Donnerstag, den M. eeeaben 1 8.2*2¶%½ Sesn 2 Le K422* eer 126 727 000 ℳ und der Ueberschuß der gesammten Eisenbahnverwal⸗

188%, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Stettin, den 417 2 1882 a jalia 3 tung 130 145 000 ℳ Wenn Sie nun dem gegenüber halten die 8

t der Civil⸗ — der Anstalt anberaumt worden ist. Die — Direktion der Rentenbank füt di — — insen der gesammten Staatsschuld, die sich belaufen auf ich eben nur ein schweigender Zuhörer würde sein können. Von den

lossermeisters [49938 B bedingungen können während der Dienststunden im — und En f. 8 -e Problaben 08 609 000 ℳ, und wollen Sie noch die Amortisation hinzurechnen bishe Rednern über den Etat haben aber Alle, wenn auch nur mitwe⸗

intersatz in Großenhain Fücef — b skanntmachung. Anstalts⸗Bureau eingesehen, auch gegen Kopialien etenannen cleswig⸗Holstein. Trieft. mit 19 335 000 ℳ, abgesehen von der außerdem bewirkten Amortisa- nigen Worten, wie eh mir jedoch vorkam, nicht immer mit ganz

an⸗ re. Sesbünte LNS bezogen werden. Jede Offerte muß 2 Vermeidung [49929] tion der Prioritätsobligationen, so finden Sie, daß der Ueberschuß] freundlichen Blicken gestreift, und darum will ich mit der Acußerung,

Albe ist geftorden. — 12 Ser Kunkel. Der⸗ ihreb Ausschlusses von der Konkurrenz die ausdrück⸗ 1 3 1 allein der Staatseisenbahnverwaltung mehr als ausreicht, die ge⸗ die ich über den Etat abzugeben habe, auch nicht ferner zurückhalten.

olche iche 1 Füüeni eine. iben haben sich als liche Erklärung enthalten, daß die Lieferungsbedin⸗ Westfälischer Draht⸗Industrie⸗ ammten Staatsͤschulden zu verzinsen und zu amortisiren. Verstehe ich die —5 recht, die von den Herren Rednern,

n egitimirt. Ein Sohn von ihm, der ngen bekannt sind und angenommen werden. Die Verein in Hamm. sch glaube, daß das ein rgebeaß welches an sich schon wenn auch nicht ganz ausdrücklich, aber doch ziemlich verständlich an 122 25 Thlr. Conv.⸗Mz. = 25 Thlr. P eer. das Mit⸗Eigenthum seiner Geschwister an dem ncoffert Di Fr . recht 18

e

— en 22 auf ücfeie⸗ bezw. Sigr — oder „ ms n ganzen Pfennigen, 1Kℳ. qAgU5; aufe desselben den für Lagerstroh und Steinkohlen 100 zeut festgesetzte Dividende wird nlieferung CKZR ZIIZI111“ 21

an die Faschglerin Marie Sophie, verw. Schönfeld, sind, mit Ausnahme der 1888 abz mit ℳ 80 pen riie bai de S. Nerhe

Böecseehebe esse Seiäze mzeacegig; Shicm Reüegcs c er de esmeede, .en Cünd eader Berleer Beedit.ge

* 1 2 füht ben rire sanhr 9. Berlin ausgezahlt auf Antrag des Gutzbesitzers Carl Fürchtegott] A 2 * A ogasen verkauft worden. Dern0 bene 2 ennn jal re „Krnen Hamun, den 28. ereeaber 1882. “ Morig Dorsel in Ponick 8. itelberi 8 elben werden Behuss „ machen sind lt an die unterzei eööööööI1XInIX“*“; 11ö1’““; — 8 nborn geborenen Sohnes des Bauers Gottfried ercher verehelichte Otto, November 1 Die Arresthaus⸗Berwaltung. Verschiedene Bekanntmachungen.

ne, Namens: Johann Gottlob Johne, welcher vermuthlich im Jahre 1812 als ..ban in den — lichte Ki

1) Ernst, 2) 8 Kl 1 9 Ludwig, 7) 1 eischt⸗ Krieg nach Rußland gezogen und nach einem unda⸗ Tuchmacher Bleich 89 Frcbenlken.“ reces 8 tirten im chenb ¹ 3

Nühiend eesdalens pg T11““

eeiine Schuldenverminderung. Wir werden also, wie ich hoffe, auch in

diesem Jahre, wie in den Jahren vorher, nicht unerheblich dazu bei⸗ tragen können, andere Staatsbedürfnisse zu decken. Das Defizit voll⸗ ständig zu beseitigen, das wird weder, glaube ich, unsere Aufgabe sein, noch von uns verlangt werden.

Gehen wir auf den Etat von 1883/84 ein, dann bitte ich zu be⸗ rücksichtigen, daß wir angesetzt haben zur Abschreibung von der Staatseisenbahnkapitalschuld den Betrag von rund 18 458 000 ℳ, außer den 2 200 000 ℳ, welche wir wiederum nach dem Garantie⸗

8 2 Deckung des Defizits vorweg abgeben müssen. Der Ueber⸗ u

darüber eine Novelle von Neuem vorzulegen, so glaube ich, daß ich diese eine Seite der Sache damit verlassen kann.

Ich wende mich nun zu der zweiten Seite, den Vorwurf, der darauf binausgeht, die Justiz mache zu große Ausgaben ee sonst. Die regelmäßigen Ausgaben sind an sich nicht ehen die Vor⸗ jahre gestiegen, allerdings aber sind die Ausgaben überhaupt größer geworden. Sie sind zun größer geworden durch die sehr dankbar anerkannte Aufbesserung der Gehälter. Sie haben bei Gelegenheit der Organisation für die Justizbeamten eime Aufbesserung der Gehälter von ca 4 ½ Millionen Mark beschlossen und es ist das einer der wesentlichsten sees ritte, die wir der neueren Gestaltung der preußischen Justizverhältnisse mit verdanken. Sie haben mit dieser Aufbesserung einen großen Theil der Sorgen ge⸗ nommen, von denen früher die Justisbeamten gedrückt wurden, und ich würde die Freude darüber noch viel ungetrübter empfinden. wenn ecsz möglich wäre, den allerdings nicht erwünschten Unterschied, der jetzt 2 — den höher besoldeten Juftizbeamten und anderen Beamten der waltung besteht. — aue Run aber ist es fast

geworden, 89 man : Ja, die Etats sind

a aber in den letzten 827 Jahren immer über I — Ausgaben mi

dann findet

ich, haben wir unsere Aufgabe erfüllt und nicht dann, wenn wir aus der Staatseisenbahnverwaltung, wie sie auch der Herr Finanz⸗Minister neulich schon ausgeführt hat, eine melkende Kuh machen. Und das Letztere wollen wir eben nicht.

Demnächst nahm der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg, wie folgt, das Wort: 3

s lag nicht in meiner Absicht, bei der allgemeinen Debatte über

den Etat schon das Wort zu ergreifen, und ich würde das auch heute

nicht es wenn ich nicht durch den Hrn Abg. Windthorst ganz aus⸗

drücklich aufgefordert wäre, doch mit meinen Aeußerungen zu dem Etat nicht zurückzuhalten. Ich batte allerdings geglaubt, daß ich bei dieser Berathung eine schweigende Zurückhaltung würde üben und daß

Ruhlands in Nauwalda in Gemäßhei

e vordnung §. 773 ermächtigten otthelf Reinhold

eerbeiführung der Löschung der auf Fol. 556 des sese

Kopf, auf Antrag des für den Nachlaß Per Gottlieb ae aaeas üieer Srchleneanee Lendoerichts

rund, und Hypothekenbuchs für Großen Rub III. sub 1/I. auf Grund des Kaufs —;2 Aprif

conf. 6. Mai 1808 unter letztgedachtem Dato ein⸗ Grenz⸗Au eeher Ernst Kunkel, hat, da er angeblich

’ kicigend — — kann. Le⸗ — 8 2 8 en ten wollen, außerdem er andere ürf⸗ nise 2+₰*9 Eisenbahnverwaltung zu sorgen. 2. haben — ich will b1114*A*— ““ er Summe, mehr als sie regel⸗ “ ü betragen würde, eine d stizverwal ch verrin 1- 39 — b — von 2 2 2 ommen, daß dr — 84 2 ber Füang. nister hses in seiner Ausführung Ihnen aufgestell 242 — nFüchsten Jahre z. B. 29 — vg- Lokomotiram, 240 12 die Summen genannt, um welche die 2 sind, und F — sonenwagen und 1637 „ und Güterwagen aus dem Ordi⸗ ar insbesondere die Einnahmen aus den Prozessen. Die Prozesse nen, unbek tnissen, an narium; wir haben serner für nicht weniger wie 656 9 Beamte mehr sind allerdings sehr viel mindern, und damit sind *2 auch mer annähernd und mit Vermuthungen 912 bonnten. oder minder erhebliche Gehaltsmla in den Etat einstellen, und die aus den aufkommenden Einnahmen re,n. daß bei der Aufstellung der Grattz, wo * ͤö1’’; t o dem ona 2 pezie e . c. n „ t von 600 ℳ ist erledigt. enbahnverwaltung 1 Gerichtskosten beschlossen bat, und man damit die ache der wenn er dem Miaifter antwortete: ,s — Cherncean * ₰ — orx-eh we zerr —.,— Iasaas 8 können, so kann ich dem diese Summe — aber den

wirklich so einfach

den Etat bisher geknüpft worden sind, so sind eh folgende: Ihr der hr nehmt weni ein als sonst und gebt rr — I giebt 128 en ’.

geordncten Etat. ill mit der anfangen: daß die Einnahmen E. 89ePie Thatsache iit weilg.

Verlossung, A 88 2 t⸗Stelle des Kreises Bomst mortisatton einem n Febat Zinszahlung * . von öffentllchen Qualifizirte

— vr Zeugnisse und glaufe innerha

meine „bitte ich noch weiter zu Wo s melden. „ den 21. No⸗ Bei der heute nach 2— 8 §§. 39, 41 und vpember 1882. gön glice 8 4 den Summen,

tigen, da 2 nachen ee der Etat als — 8 “ 4. 2 dhe uns süs — aende 87 81 2 beon 2 21 9. en grn. lung des Innern. Liman. egierung, 8 8 *⸗ 27. — vemonvege cs ciedene widrigen nken im et — “ b Berwaltungsräthe ihren 8 chen —ys en werden. sder Pro Vertretung und eines Notars att. 149927] 1 Summatum 4 Betrag von über 1 Miabte Rogasen, den 20. November 1882. gehabten zffentlichen vHehes von Pom- Werkstatt⸗ und eeesen.nc. Köonigliches Amtsgericht. efen die in nachfolgen tungen für Buchb., Tischl., Drechel., Büldb., Me⸗ plen. liefert die Fabrik von Ferd. Droß, Berlin, str. 48. Prosp. gratis.

—

Redacteur: Riedel. 2

venes dar (Kessel.) 1

Gleoner.

aufgefordert, spätestens in dem Aufgebotstermine den 15. Februar 1883, Bormittags 10 Uhr,

der 1 u gehörigen Zingc —