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pflicht des Staates entstehen. Beim Landgericht zu Mül⸗! der Schwierigkeit der Formulirung im Detail sei Kommissions⸗] ein unwürdige Behandlung? Der A „ hausen im Elsaß sei z. B. ein Mann auf das Zeug⸗ berathung vgefih der em die Reichsreit h 9 bg ann sage,

— ierung habe nicht verstanden, eine 1 niß eines Poltzeidieners hin verurtheilt. Das Verfahcen Die Diskussion wurde geschlossen. Das Schlußwort er⸗ plan — Für das “ habe 2 bene Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. effentlicher Anzeiger. sei wieder aufgenommen worden; der Verurtheilte habe durch hielt der zweite Antragsteller Abg. Lenzmann, welcher erklärte, haupt einen solchen nicht aufzumachen. Es sei ihr Wunsä⸗ Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

drei Zeugen bewiesen, daß der Polizeidiener gar nicht am er würde bei der großen Sympathie, die dem vorliegenden daß der Reichstag seine Arbeiten unausgesetzt fördere. d—, register nimmt an: die Königliche Expedition Orte der That gewesen sei; derselbe sei freigesprochen worden, Antrage von allen Fraktionen entgegengebracht sei, auf das einer Vertagung im Februar sei ihm ebenso wenig bekannt 1“ des Deutschen Reichs-Anzreigers und Königlich hätte also Entschädigung zu fordern gehabt. Nachher habe Schlußwort ganz verzichtet haben, wenn nicht der Abg. wie von einer Vertagung im Dezember. 8

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken „Iuvalidendank“, Nudolf Mosse, Haasenstein Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. (& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, u. dergl. 2 e n Bekanntmachungen. 8 Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren 8 Literarische Anzeigen. A ⸗Bureaux. 8 8 2 E e. 84 Reichsta 88 Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. etisa zi 8. TI ünaee S unoncen 88 . hätten. Auf solche Fälle müsse Rücksicht genommen werden. dem seinigen nicht ganz decke. Im Verlauf der heutigen entspreche es nicht, wenn eine andere parlamentarische Kön “ 1 5 “ vnencakes. 8. n V 9. Frale Nerabhicteen 8 “ 8 8 dm “ 8 85. 8 vechn — die “ der 8 es von “ worden, daß schaft neben demselben ihre Verhandlungen führe. Der Rei 8. 1“ 1. 8 b 2 S2s Gerichte zu mild, nicht daß sie zu streng seien. Es würde das Rechts⸗ von der Regierung für die vorliegende Frage so wenig um⸗ tag müsse alles daran setzen, daß der Reichsetat vor dem 3 . ä 1 livi Kaiserli — — 4 1 1 “ 8 — 8 1 . e Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. vorläufig vollstreckbar zu erklä B 1 be⸗ hat die II. Civilkam des Kaiserlich d⸗ 36 ℳ 91 ₰ Erbportion des J bewußtsein erschüttern, wenn Jemand, dessen Verurtheilung fangreiches Material beigebracht sei. Er könne in diesen Landesctat erledigt werde. Der Kollege Sonnemann sei we Steckbriefs⸗ ““ ges. gegen den klaaten Fheltsir zur mündlichen ne lahet bie des gerichts zu Straßburg 2- Urtbeil 8 — aus Eintrag WMühnn “ wan erwartet habe, noch eine Entschädigung erhalten würde. Tadel nicht einstimmen, denn er glaube, daß die Reichs⸗ seiner Anregung nicht zu tadeln, denn es sei ein offenes Ge⸗ Schneidermeister Max Moritz Geller aus Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu schluß vom 18. November 1882 erkannt: 102 ℳ 86 ₰ unverzinslicher Kaufschilling an Ein grober Fehler wäre es dagegen, wenn der Staat eine zu regierung darauf verzichtet habe, weil sie nicht viel Einwen⸗ heimniß, daß einzelne maßgebende Parteien darüber überein⸗ Suchodno wegen Unterschlagung vom Königlichen Hochfelden auf 1 weit gehende Entschädigungspflicht einführen, nachdem dungen zu machen habe. Ob wissenschaftliche, theoretische Er⸗ gekommen seien, daß der Landta 8

1. 2. 8 5. ¹ — 5 1 8 - 2 Preußischen Staats-Anzeigers: * sich herausgestellt, daß die drei Zeugen falsch geschworen Phillips einen Standpunkt eingenommen hätte, der sich mit Der Abg. Rickert erklärte, der Würde des G 2 2. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

1 1) Es wird die Gütertrennung zwischen den Par⸗ die Verlassenschaft des Heinrich Hütter sen. aus 3 1 1 g jetzt weiter tagen, und der Amtsgericht I. Abtheilung 83 hierselbst unter dem Mittwoch, den 17. Jannar 1883, “ teien ausgesprochen, 2 Eintrag vom 30. September 1853. aber genügende Erfahrungen in der Praxis gesammelt worden wägungen für den Antrag sprächen, unterlasse er zu untersuchen. Reichstag demselben Platz machen solle. 8 21, Oktober 1881 in actis G. 83 2813 81 (J. I. E. Vormittags 10 Uhr. ö2)]) die Parteien werden zur Auseinandersetzung ihrer Auf Antrag der Eigenthümerin, welche längst er⸗ wären, dieselbe wieder aufheben würde. Deshalb bitte er, Für ihn liege die Frage einfach so, daß eine derartige Ent⸗ Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, es sei eine 813 89 Feaen⸗ “ 8 Rxnn 8 wege 55 8 “ müürd ierthhenvoerhältnise vor Rotar Lauterbach falgte Tiülgung dieser pösten diesen Antrag einer Kommission zu überweisen, welche ihn so schädigung, wie der Antrag sie vorgeschlagen habe, zu ge⸗ durchaus würdige Aufgabe für den Nei den 2licher dember 1882. Staatsanwaltschaft beim Auszug der Klage öffentlich befannt gemacht

chstag, wenn sei den 27. b I 8 hierselbst verwiesen. 8 dem das Verfügungsrecht der jetzigen Inhaber der gestalten müsse, daß der Bundesrath ühr nicht deshalb zurück⸗ währen sei, auch wenn kein formaler Rechtsgrund, sondern Kommissionen sich mit den sozialpolitischen Vorlagen der Gee “ “ Kechfelden, den 8. 1. 1 eeee“ Z8J38“ Be vs2 .8 weisen könne, weil derselbe zu weit gehe. nur Billigkeitsgründe vorhanden seien. Denn es sei dem werbeordnungsnovelle ꝛc. zu beschäftigen hätten; dazu trete Steckbriefs⸗Erledigung. Der gegen den Kauf⸗ Gerichtsschreiber des Kakserlichen Amtsgerichts. “ Weber. “ Rechte spätestens im Der Abg. Dr. Hartmann erklärte, seine Partei habe den ganzen Zuge der Jetztzeit entsprechend, daß, wo einem Ein⸗ nach der ersten Lesung des Etats noch die Budgetkommission mann Samuel Stein wegen Vollstreckung einer — — “ — Montag, 18. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, Antrag sympathisch begrüßt, sie verkenne aber die Schwierig⸗ zelnen im Interesse der Gesammtheit ein Schaden zuge⸗ Es werde sich ja von selbst ergeben, wann wieder Plenar⸗ Strafe von 2 Monaten Gefängniß und 50 Thlr. [51440] Oeffentliche Zustellung. [51424] Bekanntmachung. anzumelden, widrigenfalls unter Ausschluß derselben keit der Lösung dieser Frage keineswegs, und werde deshalb fügt sei, die Gesammtheit nun wiederum für den Schaden⸗ sitzungen stattfinden müßten. Geldstrafe oder noch einem Monat Gefängniß vom Der K Advokat Dr. Full dahier hat Namens der Die durch Rechtsanwalt Krüsemann I. vertretene, auf Antrag der Eigenthümerin die Löschung obiger für die Kommissionsberathung stimmen. Ihre Stellungnahme ersatz eintreten müsse. Auf diesem Grundsatz basire das Der Abg. Sonnemann erklärte, von einer Vertagung“ vormaligen hiesigen Königlichen Stadtgericht in den Kaufmannswittwe Marie Seißer in Würzburg gegen zum Armenrechte zugelassene Emilie, geb. Heuser, Posten verfügt werden wird. zu diesem Antrage müsse sich seine Partei für die zweite Seuchengesetz und auch die Entschädigung der im Kreege möge ja nichts bekannt sein; allein es sei doch ganz dasselbe Akten 8. 11 de 1806 1I. — jett 8. 966 de 1866 rep. Bäcker Georg Adam Martin in Heidingsfeld vom ohne Geschäft zu Hückeswagen, Ehefrau des Handels⸗ Hilders, den 15. November 1882. Lesung vorbehalten. Er persönli alte es im Interesse der Verwundeten. Er wende sich darum ledi lich gegen die wenn zwei Monate lang keine St 8 . — unter dem 5. April 1867 erlassene Steckbrief wird 19. Oktober c. bei dem K. Amtsgerichte Würz⸗ mannes Dietrich Gliesmann daselbst, hat gegen Köͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung II Gerechtigkeit sür “ daß 19 taat im hale u praktischen Einwendungen, und könne dabei mit u Der 1““ deite ißuggen Püeseihg aah SEenc gncmaglich .0 rin, den 28 Rorfmber 1882. Burg II. Klage auf Zahlung von 125 ℳ Kapitals⸗ diesen beim Königlichen Landgerichte z 1Sg. 2 “ 1 7„ 2 er Frei⸗ 89 7. “ 1 8 le 1 1 Zi ei öniglich Land⸗ Zins 5 B it . di 8 sprechung eine Entschädigung gewähre. Ob die Unschuld thuung konstatiren, daß ein Haupteinwand, der leider auch Landtagswahlen auf den 30. Naveneber 8h Beriet; an 114“*“ “ K. Amts⸗ —— 1“ 58 “ [51423] .“ wirklich absolut erwiesen sei, stehe in zweiter Linie. Schon von einem Theil der liberalen Presse hervorgehoben sei, der hätte den Reichstag früher, den Landtag später berufen können — ;— gerichte die Sitzung vom gemeinschast mit Wirkung seit . Klage Durch Beschluß der Civilkammer des K. Land⸗ nach der jetzigen Praxis sei es dem Angeklagten und unschul⸗ fiskalische Gesichtspunkt, von der Regierung selbst fallen ge⸗ dann wären die Unzuträglichkeiten vermieden worden 8 [51441] Steckbrief. Dienstag, den 18. Februar 1883, füür aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhand⸗ gerichts Frankenthal vom 8. November 1882 wurde dig Verurtheilten gestattet, auf Rückzahlung der Kosten lassen sei. Ein Bedenken richte sich gegen Art. 2 des An⸗ Der Staats⸗Minister von Boetticher entgegnete, die Negie⸗ Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Moritz früh 9 Uhr, llung ist Termin auf den 23. Februar 1883, Vor⸗ die Gütertrennung zwischen Katharina Fußer, ohne im Wege der Privatklage anzutragen. Hier aber, wo trages, der es dem Ermessen des Richters anheimstelle, rung sei nicht in der Lage gewesen, den Reichstag früher zu be⸗ Ulmann, geboren am 27. Juli 1860 in Basel, bestimmt. 1 mittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civil- Gewerbe, in Dannstadt wohnhaft, Ehefrau des früher es sich um Freiheit, Ehre, Existenz handele, solle der unschul; auch für die Untersuchungshaft Entschädigung aus rufen, ohne die Session erst zu schließen; dann wären ab 8 welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Georg Adam Martin, dessen gegenwärtiger Auf⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld daselbst wohnenden, dermalen ohne bekannten Wohn⸗ dig Verurtheilte keine Entschädigung erhalten; Reiche das der Staatskasse zuzuerkennen. Man habe geglaubt, die begonnenen Kommissionsarbeiten vergeblich gewesen.* 11“ “ eselhät 1“ 8 dad z18 dtehe ogie es et erberaumt. 1 Pnd. efeferrthaltaort abnendes Sü zuhmachers bestehende Rechtssystem dazu nicht aus, so müsse man es er⸗ daß die Entschädigung wenigstens obligatorisch gemacht Der Abg. Dr. Windthorst erklärte die Erörterungen seien Saüe Zefssuche de kfeen zeebache “ Bef Hastelung, 2e ben vom. ö Landgerichts⸗Sekretär: “ N lcaaedeee genche ate 11“ gänzen. Ein Anspruch auf Entschädigung für die Unter⸗ werden müsse für den Fall, daß die Freisprechung verfrüht. Nach dem Schluß der ersten Lesung des Etats Zrunkfurt 8. M. Sen 1. Dezember 1889 Der willigt wurde “ “ IE“ “ der ee der K Rolär Becker 8 Mutter⸗ suchungshaft wäre nur dann zu befriedigen, wenn dargethan sich mit der materiellen Unschuld decke. Gerade hier werde man ja sehen, ob Material für Plenarsitzungen vor⸗ ntersuchungsrichter bei dem Königlichen Landge⸗ Würzburg, den 1. Dezember 1882. 79. stadt beauftragt. Auf Antrag der Ehefrau Effler sei, daß eine strafbare Handlung überhaupt nicht begangen aber habe sich der Antrag für die fakultative Behandlung handen sein werde. Er habe die Gewißheit, daß noch einzelne ichte. gegz. Dr. Fabricius. Beschreibung: Die Gerichtöschreiberei des, K. Amtsgerichts. II. l. “ bllat der genannte Notar zur Liquidation und Beliefe⸗ sei, wenn die Unschuld des Angeklagten dargethan und der entschieden, um nicht den Richter, der einen notorisch schlechten kleine Etats übrig bleiben würden, die nicht an die Bu⸗ et⸗ pAlter 22 Jahre, Statur schlank, Haare schwarz, kurz Der K. Sekretär: Schwabacher, Samurl, Lon Faann in München, ver⸗ rung in dieser Gütertrennung Tagfahrt anberaumt Verdacht beseitigt sei, und wenn die Strafverfolgung sich als Kerl vor sich habe, zu veranlassen, denselben zu verurtheilen, kommission zu verweisen seien, Gesetzentwürfe von der Beragh⸗ eschnitten, Scheitel auf der Seite, Stirn frei, Bart Andreae. treten durch Rechtsanwalt Kilp hir, auf Dienstag, den 23. Januar 1883, rechtlich unzulässig herausstelle. Wenn man so dem Richter weil anders ihm eine Perspektive auf Entschädigung eröffnet tung wie die sozialpolitischen könnten nicht in er is. keines Schnurr⸗ und Backenbärtchen, Augenbraueny... egen 88— Vormittags 10 Uhr., 2 1 b V 85 1.“ 8 ung die sozialpolitischen könnten nicht in einer Kommis⸗ chwarz, Augen dunkelbraun, Nase gebogen, Mund s[51432] Oeffentliche Zustellung. zers zur geg ; in seiner Amtsstube zu Mutterstadt und die Ehef eine gesetzliche Direktive an die Hand gäbe, so würde ein würde. Er sei kein Freund fakultativer Vollmachten, weder sion erledigt werden, wenn das Plenum gleichzeitig tage önlich, Zähne gut, Kinn vyel. Greslcht 1a Durch den Amisverweser des k. Notaä tels in Gerftle. Heinrich, ohne Gewerbe, von Fellheim, ittelst Schriftsatz 24. Nobeg her Mißbrauch des Entschädigungsrechts wohl nicht zu be⸗ auf politischem noch auf rechtlichem Gebiete. Auch sollte der Der Abg. Sonnemann glaubte nicht, das dle Gesch äft 8 sgihe Jühne hezuniche relsne Kange Depoftiarger Acciss dest eiäts ne. —Pegens. petetbereinigung vier Aufgebot einer üger hen Veannhter gehesae nardfeser Krsfahet fürchten sein. eine §8. 101 der Strafprozeßordnung, der fakultative Voll⸗ des L ei d 2 rda3. d s. r 8 eee a, ae 1“] “ Hypothek betr., Zeeladen Lehtnensenaa . gagfahrt 1 9 5 „ de 1 8 des Landes bei derartiger Behandlung gesördert würden. ewöhnlich dunkle Kleider, Taillenrock, dunklen Ueber⸗ mann von da, wurde am 22. November laufenden Jahres hat das Kgl. bayerische Amtsgericht M vorgeladen, um erwähnte Liquidation und Belieferung Der Abg. Frohme erklärte sein Befremden darüber, wie machten enthalte, das Haus warnen, in dieser Richtung Damit schloß die Geschäftsordnungsdebatte worauf sich ieher, kleinen schwarzen Filzhut. die Ausfertigung der durch gedacht verlebten k. No⸗ mingen u 8* Hae je achst bens P- n vorzunehmen. die Regierung äußern könne, daß sie sich nicht auf die Materie weiter vorzugehen. Die „National⸗Zeilung“ habe erst jüngst das Haus um 4 ⅛ Uhr auf Donnerstag 11 Uhr vertagte 111 tär Ansmann am 11. Februar 1853 aufgenommenen ksfen SHen aen e fsebv6t“ Beschlusses des K. Amts⸗ einlassen werde. Die Regierung müsse doch den Wünschen einen Fall berichtet, wo der Richter sich geweigert habe, auf 8 Steckbrief. Der am 3. April 1860 zu Aschers⸗ Urkunde über ein Darlehen auf Unterpfand, zu en Hypothekenbuche für Fellheim Bd. I. Seite gerichts Ludwigshafen a./Rh. vom 27. November dieses Hauses nachkommen, besonders hier, wo der Gerechtig⸗ Ersatz der nothwendigen Auslagen und Vertretungskosten zu leben im Regierungs⸗Bezirk Magdeburg geborene Gunsten der allgemeinen protestantischen Pfarr⸗ 41 Nr. 4 ist auf dem Anwesen Hs. Nr. 75 des 1882 wird Vorstehendes dem genannten abwesenden keit und Humanität genügt werden müsse. Namentlich müß⸗ erkennen. Indessen glaube er, daß man dem Richter bezüglich 8 1 Gustav Koch — Tischler —, welcher beim dies. wittwenkasse der Pfalz zu Speyer, Gläubigerin, auf Samuel Schwabacher, früher Handelsmann in Michael Effler hiermit öffentlich zugestellt. 1t g h müß Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr Ausheb häft Infanterie. Grund einer Besch des B te früher K 1 Rh., der 2 ten die poli ischen Prozesse bei der Erwägung dieses Antrags des Antrages vollkommen Vertrauen schenken dürfe. Er fürchte Inhalt: Zoll⸗ und Steuerwesen: 4 8. Bestar 8 nd sibrigen t nnebeungsgeschäf 81 de den vifs fefner - Blieskastel dvone e hahici880 ö Fümt⸗ Fellheim, nun Kaufmann in München, das beg. 8ebafen 8 * nenast in Betracht gezogen werden. Nach den Attentaten sei nicht wie Abg. Petersen, daß durch denselben in den verschiedenen in den Befugnissen von Zoll⸗ und Steuerstellen, — Konfulgtrcesen, loöherigen Aufenthaltbort Poeßneck ohne Abmeldung und Erben der verlebten Katharina Ambos⸗ 1ehe lebenslängliche Wohnungsrecht für Heinrich 8 Merch KeSekrekär. 89 ja doch ein wahrer Fanatismus gegen die Sozialdemokraten Gegenden eine verschiedene Justiz geschaffen werde, die sich als Entlassung; — Todesfall; — Ermächtigungen zur Vornahme von erlassen, weshalb ihm die Gestellungsordre zur Ein⸗ Ehefrau von Emanuel Müller, Pflästerer, in Bier⸗ Gerstle, ohne Gewerbe, von Fellheim ein⸗ 1 — in Denunziationen und dergleichen aufgetreten, und die Richter ein Fauch der Kriminalrechtspflege gezeigt habe. Sollte diese BCivilstands⸗Akten; — Exequ 1 Derse 1 er, e

Vr 5 1 üihm ectragen. 8 he K. — 1 3 atur⸗Ertheilung. — Polizeiwesen: Aus⸗ stellung nicht behändigt werden konnte. Derselbe bach wohnhaft, Solidarschuldner, als: gern — s Verkündet am 29. November 1882. hätten vielfach tendenziös diesen Denunziationen nachgegeben. Konsequenz sich indessen doch einstellen, so würde die Einführung weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. at sich demnach der unerlaubten Entfernung schuldig 1) Magdalena Müller, gewerblose Ehefrau von Auf Antrag des Anwesensbesitzers werden 1

5 aa⸗ 8n88. en “ de 1 Diejenigen, welche auf dieses Wohnungsrecht zbe9e, Schmidt. (Der Präsident rief den Redner wegen dieser 8 d 8 einer obersten Instanz leicht eine Abhülfe schaffen können. Ein Deutsches Handels⸗Archiv. Jahrgang 1882, Dezemkber⸗ emacht. Das unterzeichnete Kommando ersucht da⸗ Johannes Moser, Ackerer und Musikant, und ieleneh, we 1 Gerichtsschreibergehülfe, als Gerichtsschreiber. Knr. Keästbe zur “ Ebenfo sei . edsgnng dr weites Bedenken Scer 88— ee 89 diese Ent⸗ Heft. — Inhalt: Erster Theil. “ Deutsches Reich. her, auf den Genannten zu vigiliren und ihn im Letzteren selbst der ehelichen Ermächtigung und beg E“ [51397] Im Namen des Könictasc diesen Prozessen die Polizei sehr oft sich der Justiz und si rer dades ghen zu Spekulationszwecken benutzt werden könnten. Verzollung von Taschenuhren und deren Etuis. — Tarifirung der Betretungsfalle an die nächste Militärbehörde Gütergemeinschaft wegen, Aufgebotstermine hiermit 828 dem Rechts. In Sachen, betreffend das Aufgebot der Hypo⸗ O zu⸗ Edie t hab . s 11z hrer Der Staatssekretär habe d ünsti sychologis sogenannten Scherffschen Milch. — Tarifirung von Dari. — Tarisi⸗ zum weitern Transport nach hierher abzuliefern. 2) Karl Müller, Pflästerer und Musikant; Beide nach b ile öffentlich au 5 d fches 12. April 1793 „ rgane zu bedienen versucht ha e, um ihre peziellen Zwecke Et fluß des A von dem ungünstigen psychologischen rung von Cementplatten. — Tarifirung von festem Kokosnußöl. — Meiningen, den 4 Dezember 1882. Königliches in Bierbach wohnhaft, na ln eile öffentlich aufgefordert, daß im sthekenresturkunde vomiZ. Mai 1858 über 602 Thaler zu erreichen. (Der Prüsident erklärte, er habe hier ebensowohl vin duß es Antrags gesprochen, die Perspektive auf eine Ent⸗ Tarifirung von Roßschildern. — Oesterreich⸗Ungarn: Verordnung der Bezirks⸗Commando. 3) Jacob Müller, Pflästerer und Musikant in v. Uedessscig der nmeldung obiges 92 Silbergroschen Restdarlehn, verzinslich zu 5 % Ursache, die Polizei gegen ungerechtfertigte Angriffe zu schützen, s hädigung würde den Angeklagten noch mehr zum Leugnen Ministerien der inanzen und des Handels vom 6. Oktober 1882, 8 —— Elversberg in Rheinpreußen wohnhaft, Rec ven. eeklärt und im Hypotheken⸗ eingetragen aus der Schuld⸗ 85 Verpfändungen und rufe den Redner zum zweiten Male zur Ordnung.) anreizen. Er glaube nicht, daß eine solche Spekulation zu betreffend den zollbegünstigten Bezug von Reis zum Poliren und zur 1751548]) Ladung. 4) Philipp Müller, Pflästerer und Musikant, Der T wird am lüuͤrkunde vom 5. Januar 1793 auf dem Grundstücke Abg. Frohme (fortfahrend): Der erste Leipziger Hochver⸗ sei, Ebe⸗ solche wäre ein ganz gemeiner Betrua, ö 8₰ v. der Ministerien der Finanzen und SHee Arbeiter Johann Georg Thiele aus Bauch⸗ 5) Katharina Müller, gewerblose Ehefrau von . Freit ag, den d. März 1888, 2 des Gustav Stekkel Grundbuch Nr. 29 zu Schlaup rathsprozeß habe das bewiesen. Erst vor wenigen Wochen und schon as Strafgesetzbuch schütze dagegen. Außerdem habe es Handels vom 20. Okto ber 1882, betreffend die zollfreie Einfuhr 8 7 bei Meseritz, ca. 60 Jahre alt, dessen Aufent⸗ Joseph Klein, Maschinenschlosser, und Letzteren Vormittags 8 ½ Uhr böhAbtheilung III. Nr. 1 für den Julius Eduard Ro⸗ abe ein Polizeibeamter in Leipzig einen seiner politischen der Antrag ja, um den Antrag der Bundesregierung annehm⸗ e ee. Fässern, welche zur Füllung und Wieder⸗ 8 ha t unbekannt st, welchem zur Last gelegt wird, selbst der ehelichen Ermächtigung und Güter⸗ im Sitzungszimmer Nr. 15 des gedachten Ge⸗ bert Weidmann von Schlaup, erkennt das König⸗ ee Grund einer anonymen Denunziation in Unter⸗ barer zu machen, den nach sseiner Ansicht überflüssigen Passus nn 8 nn K i6- . Men sei Fmcglührt . —⸗ 85. eas fr in . 12„ b2 H.-en vegen⸗ G 89 richts abgehalten. 8 ice Amtsgericht. Abtheilung J. zu Jauer, durch den 8 1 — aufgenommen, daß der Ansprucdh Entschäd läs ngarn und Rußland: Gegenseitige Anerkennung der NAichungscertifi⸗ werbeschein eingelöst, ein der Steuer vom Gewerbe ddie unter Ziffer 4 und 5 Genannten ohne be In Anwendung der §§. 824, 827 der R. C. Amtsgerichts⸗Rath Becke suchungshaft genommen, und nachdem derfelbe einige Tage ge⸗ sei, wenn der Ber theilte⸗ vbh aath ntschädigung unzu 9 sig kate österreichisch⸗ungarischer und russischer und finlandischer Sece⸗ betriebe im Umherziehen unterworfenes Gewerbe — kannten Wohn⸗ und Aufentshaltsort ab⸗ ü” 18ng des Hx Das. in der ü1 des 11““ 3 c fien⸗ ken 5 ficeen wafffe rng den elben 8 8* 1ene seine Verurtheilung herbei efuhrt hche dunch vane Uächanten E 2— Leackter Hücer. ai den 8b den .nclg Ge s Jal boees. wüfend, E1111616“6“* 6 12 Abs 4 es daf. Ge. * N.G. 9 8 für Recht: bekennen, sonst müsse er sitzen bis er warz werde. di 8. DPe⸗ zirung von Baumwollengarn und Ausfuhrzollfreiheit von Knochen⸗ Mebertretung gegen §. es. vom 3. Juli 1876, jährig, und K. O. vom 23 Februar 1879 “”; 12. April 1793 eenige Tage später sei der Betreffende entlassen, nachdem Begen die viel zu weite Interpretation verwahren, die der mehl und Knochenkohle. — Frankreich: Erlaß von Hafengebühren in wird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts für die Hauptsumme an baarem Darlehen im Be⸗ .B. 2. 8 deaß die Hypothekenurkunde vom eeußgen — seine Unschuld evident festgestellt gülassen, Aühg. Hartmann dieser Bestimmung gegeben habe. Eine sehr Saigon und Neukaledonien. — Spanien: Verordnung, Se hetaas “ her uf auf den 48. März 1883, Vormittags trage von 200 Gulden oder 342 ℳ 86 ₰ nebst AES.e Nesegerichts saber 602 Thaler 22 Silbergroschen Refd lehg 8. nicht das Ansehen der Polizei untergraben werde überlasse er wichtige Frage sei die des Quantums der Entschädigung. des neuen . auf die Erzeugnisse derjenigen Nationen, deren 10 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Ber⸗ Zinsen von Martini 1881 an, und Kosten für voll⸗ e Pre FShriereaee netich 87 22 — 4+ dem Ermessen des Hauses. Er bilte diesen Ant Wenn der Antrag dies in das Ermessen des Richters gestellt Verträge a gelaufen . — Verordnung in Betreff der Ursprungs⸗ linchen zur Hauptverhandlung geladen. Auch bei streckbar erklärt. E1686 en 7. Verpfankun ö 8 1708 2 nehmen 8 lnxh ni ane habe, wisse er wohl, daß damit das äthsel nicht gelöst sei. zeugnisse für die Einfuhr. — Ermächtigung des Zollamts zu Nerja unentschuldigtem Ausbleiben wird zur Hauptver⸗ Durch Beschluß vom Heutigen hat das k. Amts⸗ u.“ dem G Uüc des Gustav Stekkel Grundb — . 1 8b — Abfertigung gewisser Gegenstände. — Spanien und Venejzuela: handlung geschritten werden. Verlinchen, den gericht Speyer die öffentliche Zustellung dieser Voll- [514141) Im Namen FAereh as Stertel Grundbuch Warum solle aber der Richter nicht hier nach freiem Ermessen zur —2 eg 74Spvani ezu 9. 9 gen, den g dies 22 n Nr. 29 zu Schlaup Abtheilung III. Nr. 1 sur der Der Abg. Dr. Sello erklärte sich mit der Tendenz des urtheilen, da derselbe es doch auf vielen anderen Gebieten thue. Handels⸗ und Schiffahrtsvertrag zwischen, beiden Staaten. — 2. Dezember 1882. Gerichtsschreiber de; König⸗] streckungsklausel 12,2 der angeführten hürger. Seiner Majestät des Königs von Bayern! Jufius Eduard Robert Weidmann zu Schlaup für Antrages einverstanden; er wünsche mit seiner Partei dessen 4% —. uf vielen anderen Gebieten thue. Schweiz: Schwehzerischer olltarif. — Großbritannien: Neuer lichen Amtsgerichts. 2 meisteramtlichen Bescheinigung an die unter Ziffer 4¼ ůDie Strafkammer des Kgl. Landgerichts Bay⸗ vehe. vA⸗ Vorberathung in einer Kommission von 14 Mitgliedern — nhnne sa 8 PUeeIgII ” Ar die —2 — Reich: 150848) — 8 und 5 genannten Abwesenden bewilligt und wird reuth hat am 24. November 1882. Vormittags kraftlos zu llären und die Kosten des Verfahrens

8 2 dem Antragskeller Heinrich Neumann aufzulegen. B ’ g g u diesem Zwecke gegenwärtige Bekanntachung ver⸗ 10 ÜUhr, versammelt in geheimer Sitzung, wobei aller praktischen Bedenken voll anerkannt werden. Zwei Be⸗ könne auch noch eine Bestimmung hinzufügen, wonach der berg i. Pr. — Nordhausen. — Düsseldorf. — Crefeld. — Siegen. Der Wehrmann, Musketier Gustav Hermsdorf, öffentlicht. Lel. Heee

1 zugegen waren: I en. Entschädigte wegen eines u geringen Quantums der Ent⸗ — Elberfeld. — Coblenz. — Münster. — Hannover. — Hamburn ggeboren am 28. März 1850 zu Calbe Fleisch Speyer, am 2. Dezember 1882 der Vorsitzende Direktor Bayerlein,

denken lägen hauptsäͤchlich vor: einmal die Möglichkeit, da — — h2s 85 — iko- F. en. E2 Beö. ners ecn⸗ IEeanee. ber. zscden 1 2 8 Berichtigung. In der Bekanntmachung des

der Angeile gte ein Bekenntniß nur mit Rüdhs 5 825 da⸗ seheeen zurch Einführung der obliga⸗ Franfurt a. O. Gleiwitz. Merxiko: Fahreaberht aus 59 in Gröningen, Reg.⸗Bez. Magdeburg aufent⸗ Der 1“““ des k. SSene die Landgerichtsräthe Ott

— 1 2 8 „ Guapamas für 1881. — Großbritannien: Jahresbericht aus Port o tlich gewesen, wird beschuldigt, als Wehrmann Raquet, 8 und Müller, Königlichen Amisgerichts m. Bretzlau vom 10. No⸗ mögliche Fanschedlaun nicht ablege. Dieser Zweisel könne trages vermehren; wi Irn. S erschaft Spaßn Teabah für 1881. — Frankreich: Handelsbewe 8 8 der Landwehr ohne Erlaubnif q ein, eeöö——]; in der Untersuchungssache gegen den ledigen Kellner 2 8EEe.“— nicht auf praktischem Boden entstanden sein, sondern verdanke die im Hause und im Lande fü Ank 2 „ französischen Cochinchina während des Jahres 1881. — Echgeden Hohne von der bevorstehenden Auswanderung der Mi⸗ F 8 8 Cbristoph Wörfel von Marktschorgast wegen Ver⸗ bchreffend. Pwarslansg et. von. vekendere seine Existenz lediglich der Studirstube; jedenfalls sei a priori maßgebender Stelle ni anden sefn Amrrng herrsche, an und Korwegen: Warlhe der norwegischen andelsbewegung im ärbehörde Anzeige erstatzet zu haben, Uebertreiung [43221], Aufgebot. brechen des Diebstahls folgenden muß es unter 1ec, wicht ehmdan Nr. 80, sondern nicht zu supponiren, daß ein Unschuldiger si erst verurtheilen — elle nicht vorhanden sei. 8 Der Antrag habe ahre 1882. — Chile: Schiffsverkehr von nel in 189h. — gegen §. 360 Nr. 3 des Stra gesetzbuchs. Derselbe Auf Antrag der Frau Bäckermeister Mathilde Beschluß 8 — u vun 884 kvFmn 1 lassen werde, um durch eine spätere 1.b sich den An⸗ sich deshalb auf das Nothwendigste beschränkt. weiter Theil. Konsulatsberichte: Ostasien. Shanghai: Handel und wiird auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts Kattner zu Bromberg ergeht an den Ehemann der⸗ gefaßt. mdamm Nr. .he

spruch auf Entschädigung ,1 chern⸗ Das zweite Bedenken 2.hnn. wurde auf Antrag des Abg. Petersen einer iffahrt im Jahre 1881. — Tamsui: Bericht über den fremden bhierselbst auf den 24. Jannar selben, den Bäckermeister Josef Kattner, welcher am Nach Einsicht und Verlesung der wichtigen Akten⸗

liege auf finanziellem Gebiete. Aber hier könne erstens eine allzugroße Belastung des Budgets nicht vorausgesetzt betr Vorlage,

. 1 . von 14 Mitgliedern überwiesen. Handel in Tamsui und Kilong während des ahres 1881. — Mittel⸗ mittags 10 Uhr, vor das Königli Ba er⸗ 10. April 1872 Bromberg verlassen hat, die Auf⸗ stücke der geführten Voruntersuchung; Prse Bekanntmachung. Das Haus erledigte darauf ohne Debatte eine — Fer. vb Löärrteka b E — 2₰ geladen. 1 0 8 Nach Phehüt des vom Kgl. Staalsanwalte unter. Der Rechtsanwalt Oswald Schulz, in Coepenick verden andererseits aber hade die Rücksicht auf die he der nr Nen ie ebrägische, Berrrchnunng auf die franzö⸗ 1 — * e 8 . — Colombo * M.. Joebresbeeict für unentschuldigtem Ausblelben wird derselbe auf den 13. August 1883, Borm. 10 Uhr, em 22. lauf. Mon. gestellten Antrags;

r 1881. — Bangkok: hericht zu Gröningen zur Ha hand forderung, sich spätestens im Termine, ilo: Jahres t p Grund der 12 472 de Sürespwo hordanno in d 5 Nr. 9 des hiesigen Landgerichts In Erwägung, daß der obeng te Angeschul FEee 8 ¹ 8 — —— oilo: bericht für — 252 Ha. na r em mer Nr. 1 an 8 ung, er genannte ul⸗ mwälte heute eingetragen en. tschädigung bei der rüfung der se, ob die Ver⸗ ädigung, verwies die Ueber⸗ Reval: Jahresbericht für 1881. — Odessa: Jah t für dem Königli Landwehrbezi gebäudes schriftlich oder önlich zu melden, widri⸗ digle zweier Anfangs laufenden Jahrez in Graz ver⸗ Cocpenick, den 1. ber 1882. urtheilung resp. die erlittene Untersn Kanneben zu Unreche t der Einnahmen und usgaben für 1881/82 und die D). — Südeuropa. Masiden Johrezbericht rstadt unterm 17. N - pers „

„ausgestellten genfalls er für iodt erklart werden wird. übten Verbrechen des schweren Diebstahls ßemä Königliches Amtsgericht. erfolgt sei, erst in Linie Ansp auf Beachtung. Re —-ES Kafse „ Ne. a. —1 an 8* 8 steuropa. Manchester: Bericht über das Baum⸗ ärung verurtheilt werden. Crän sngen. — rombe * den 4. Piibber 1889. §. 242 — 248 Zi. 2 der 8 S2 8* N wenn gliches Diese beiden prakti Bedenken könnten also nicht enk⸗ über ven⸗ Senhen 8 88 2 2 urch die Denkschrift wollen⸗Fabrikationzgeschäft während des dritten Quartals 1882. — 21. November 16 ck, Gerichtöschreiber . enfollcen Amtsgericht, Abtheilung VI. verdächtig ist, dem weiteren Verfahren ader die [513860] s

d MPflij egesetze den gesetze Westindien und Mittelamerika. Santiago de Cuba: Jahretbericht wesenbeit des zur Verhaftung bereits ausgeschriebenen. In der Liste der bei dem hiesigen La ena, Leaxlcse n,S.2,; deenihmn lichen Ersecdenn een Gensige geleistet 8- für 1881. — Südamerika. Barranquilla: 32 für 1881. 8 8 Kaitserliches Landgericht Straßburg. 8

8 — 8 Angeschuldigten entgegensteht. gelassenen Rechtsanwälte ist auf seinen — „ — Afrika. Tan del t v DSDubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ 51437 Aus A e Gründen der Justiz⸗R 2 Steulmann j — —2 1— seene 3 ee K.22 a89. sident schlug die nüge e 5. 1. Ler. en Pie e1. Rhess. Hadet süeg Feleenate nsargfr⸗ eraa⸗ 2— n 8 ergese deenehn geüte —— 11 vnd enes 88. 8o dgen und 333 der R. St. I“ 8 82 b 2 olynesien. 1 8 8 u elbst wohnen wi .O. wir eguitz,, den I. regierung, die das p sche Christenthum auf 1 ne i Zur Geschäftsordnun erkte der Abg. Sonnemann: un mtoöblatt des Reichs⸗ Süi. Nr. 73. — Inhbalt: ekanntm ung. Jacob Diemer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 1) das Verfahren unter einstweiliger Ueberwei⸗ Königl chrieben habe. und dem geschädigt Reeman hore, solle nach der ersten Lesung des Etats der vom 29. November) endung von P .w. Auf Antrag kines Pfandglänbigere sol Petri, der erwachsenen Kosten auf die Staatt⸗

e Ea habenn 4 5 saP es. be. Prge Heis bag 2* zwei Monate vertagt n während dieser nach greich vnd Behhie. 88 beee ene Donnerstag, den 11. — 1883, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter⸗ veunghen 4 Felhe e 1514188 Bekan

in viel theureren Gältern durch das Seesen. der ollten die Kommissionen sihen, bei der im Juni ustiz⸗Ministerial⸗Blatt. Nr. 44. — Inhalt: Allgemeine 24602 trennung mit dem Antrage: 2) das Bermögen des —2 ten.

Frmatsgewalt geschädigt sei, eine Entschadigung vorenthalten b agt. daß die Kommissionen prinzipielle üsse nur Verfügung vem 2. November 1882, — betressend die von den Ortsgerich xT Kaiserliches Landgericht wolle die Gütertren⸗ oweit sich solches im Deutschen Reich Zut Es wäre Tagen —

ol Rechtsanwaltschaft bei dem tigem des 1 sen der Staatsanwa in Entmün chen den Partei 8 die⸗ findet, mit Beschlag belegt; Amtsgerichte Paderbocn, ist der bun n8cl e Centtainen F' bestnt; dessen gesed. Freic nn habe es nicht verstanden 8.— ernerde machenden Mintelkungen 2 atniß des R E Fga. — Auseinanderschung — 3) bg Wersstenttcur 8* Kroenig zu orn cen.

vhercing. Karaer ah, er zöpieden aür Eeeaecnszäre eien ten Berzachr Fr Fraren, r eeeeer. osee Srcjen esLese es, Fasaesah tas ne. einverstanden sei, so verkenne er nicht die Maängel desselben werde wahrscheinlich im r nochmals nach Hause amtlichet Hreirnalencen derpültun ar 88. — —2 werden. 9 g 8 z

1 liches; Personalnachrichten. †ꝗ Nlah Ach wangzweise versteigert „.gag. gllherdnng i betwmt an.ee den e eeleht. 1cn“ ssi der sermultiung. lürate anisge gkeiten 228 2 eee,zn Fleiche sat shen bhan der ne Riata end 1 1esernere g 8en, Die “ de. Therd e ie Eietta xe 88 efen deenen Bre eis. et, Malter. u 6 r 3 . 1 „ t — . 2 .

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j elbst vom be und eer 12 —— . eum in Dlia. 28 ittags duneeren n 8 Gerchtef 4 2. * 1 — der Oberförsterei Rothehaus. dennec disune gepährk verden ages deotesieem und wenigsenn fie seee hechene“ — ate neen. ep setschee veüse ei vngr cs neSeh. nng he si. Clrütemwxm. g efer. Brrche kar 8 16 übr. 81 ens, Seseßer Kommission, der auch er zustimme, ein Gesetzentwurf hervor⸗ sident bem nistsnirce in 8.8.———, † 8 beh,e Ek.g, eEn .n — 8 88l 1 Err werde, der um 1 erkte, von ciner Vertagung dee Reiche⸗ 2, 1— e-eeen unr Selbft 88,6 1b — 75 Ferrr Taben willen dem deutschen — d. vrsecien 2. — — r- Srnibn durch eerer Seitrgare⸗ [51438] Kaiserliches Landgericht Etraßburg. f dem Grundvermögen der b, mit 428 im Derbholz. 1899 Rüstern Antrag eintreten

Der Staats⸗Mini Boett klärte Der von Czarlinski (auf der Tribüne s ver⸗ 88 auf eeenn ——2— c. — F Soßie Loutse von 8 Nr. 2 88 aus der 3ℳ8 ser un desn, welen —27 “ — .. 8 ene. nrg⸗ 1 davetsl en c der ☛ vneses 1864 erinnere. Wegen 5 1091 darn 1“ . Fheser K5 *Rr.“ 1 2 — nr “ 28 8 ͤb*“ 8 1t — 8. 1 8

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* v. d. Burchard.

u dieses Uriheil auch für