bbegründen.

— “ 2 .“ — ingg. Eleg. brosch. 4,50 ℳ; in Prachtband ℳ). Diese Sammlung enthält eine überraschend und erfreulich

eiche Auswahl von Balladen noch lebender Dichter, überraschend ind erfreulich, weil man in unserer materiellen Zeit den Sinn für diese Gattung der Dichtkunst für abgestorben halten möchte. Die

Reichhaltigkeit der Sammlung ist dadurch ermöglicht worden, daß

zußer den Balladen der volksthümlichen Dichter auch die besten, zum

Theil hervorragenden Erzeugnisse noch weniger bekannter empor⸗

ttrebender Talente aufgenommen sind, die sich dadurch ermuthigt fühlen werden, auf der mit Erfolg betretenen Bahn rüstig fortzuschreiten.

3 — Dr. Heyden, Redacteur der volkswirthschaftlichen Zeitschrift

Die Sparkasse“ giebt im Verlage von C. W. Haarfeld in Essen inen Finanz⸗Kalender für Kassen⸗Beamte und Ge⸗ schäfte, 1883, heraus. Derselbe enthält einen Notizkalender und inen Geschäftskalender mit besonderer Angabe der Zinstage, Ru⸗ briken für fällige Steuern. Versicherungsprämien, Ausloosungen, Ein⸗ zahlungen, Verfalltage der Coupons, Zinsen ꝛc., gerichtliche Termine,

Versammlungen und Sitzungen, eine Interessentabelle, Bestimmungen über den Geldverkehr, die Bestimmungen über Verkehr mit der Reichsbank, Stempel ꝛc., die gesetzlichen Bestimmungen über Pensions⸗

wesen der Beamten, Kommunalbesteuerung und Wohnungsgeldzuschuß;

ie wichtigsten Bestimmungen aus der Subhastationsordnung und ine Anleitung zur Selbstvertretung im Civilprozeß. Preis in

Leinewand elegant gebunden 2 ℳ. 3 — Die von dem Polizei⸗Rath Otto Held herausgegebene Schrift „Gesetze und sonstige Bestimmungen, betreffend die Gewerbesteuer in Preußen, mit gewerbepolizei⸗ lichen Vorschriften für Verwaltungs⸗ und Polizeibeamte, die Staatsanwaltschaft und Schöffengerichte“ ist kürzlich im Verlage von ZJulius Springer zu Berlin in zweiter verbesserter Auflage erschienen. Die Arbeit bezweckt, die zur Zeit in Preußen geltenden gesetzlichen und ministeriellen Vorschriften in Betreff der genannten Steuer, so⸗ wie die bezüglichen Bestimmungen der Gewerbe⸗Ordnung den bei der Verwaltung der ersteren betheiligten Beamten und Privatpersonen in möglichst gedrängter Weise zugänglich zu machen. Das Material der Zusammenstellung hat der Verfasser den amtlichen Veröffentlichungen, den Mittheilungen aus der Verwaltung der direkten Steuern im

preußischen Staate und den einschlagenden Akten entlehnt. In der vorliegenden Auflage sind die bis zum 31. Mai 1882 erschienenen

Bestimmungen der gedachten Art berücksichtigt worden. Ein chrono⸗ logisches Inhalts⸗Verzeichniß sowie ein sorgfältig gearbeitetes Sach⸗ register erleichtern die Benutzung des Werkes

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Washington, 17. Dezember. (W. T. B.) Nach dem Be⸗ richt des landwirthschaftlichen Departements für den Monat De⸗ zember wird die Maisernte 1625 Millionen, die Weizenernte 500 Millionen Bushels ergeben.

Gewerbe und Handel.

1 Nürnberg, 16. Dezember. (Hopfenmarktbericht von Leop. Held.) Die außerordentliche und abnorme Geringfügigkeit der Vorräthe am Markt und in den Produktionsbezirken ist Ursache, daß sich die Ten⸗ enz des Hopfengeschäfts mehr und mehr festigt und die Preise in Folge dessen, wenn auch langsam, von Tag zu Tag anziehen. Rege Fange ist für alle Sorten vorhanden, doch waren in der zweiten älfte dieser Woche die Umsätze kleiner, da es an Waare fehlt und das wenige Angebotene sehr hoch im Preise gehalten wird. Be⸗ merkenswerth ist, daß von der Preissteigerung nur Mittel⸗ und geringe Hopfen profitirten, während Prima⸗Waare ziemlich unverändert otirt. Die Exporteure verhalten sich fortgesetzt unthätig. Man ahlt heute für prima Württemberger, Badische, Polen, Elsässer und Hallertauer 435 — 450 ℳ, für Mittelwaare gleicher Sorten 390 — 415 ℳ, für Markthopfen 580— 400 ℳ und für Gebirgshopfen bis zu 420 ℳ London, 18. Dezember. (W. T. B.), Die Firma Morris Smith & Co. in Penclamd hat ihre Zahlungen eingestellt, die assiva betragen über 100 000 Pfund; gleichzeitig fallirten die Firma ilwen Porks in Pendery und die Hematite and Iron Compagny in Marvyport, die Passiven der letzteren betragen 200 000 Pfund, die⸗ jenigen der ersteren sind nicht bekannt.

Glasgow, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 610 300 Tons gegen 626 100 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen 112 gegen 105 im vorigen Jahre.

8 Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) Der „Nouvelliste de Pearis“, ein Finanzblatt, meldet, daß der Liquidator der „Union générale“ heute gegen die Verwaltungsräthe, Censoren und Direk⸗ toren der Gesellschaft cine Regreßklage angestrengt habe, in welcher er eine Entschädigung von 10 Millionen verlangt. Die finanzielle Rundschau des „Temps“ enthält ein Schreiben Léon Renaults, welches den Namens der Gläubiger der Union générale vor dem Mellbefe zu vertheidigenden Prozentsatz mittheilt und nachzuweisen sucht, daß die konstatirten Unregelmäßigkeiten keine Nichtigkeitserklä⸗ rung der Vermehrung des Aktienkapitals, sondern der Gesellschaft In diesem Falle seien die Subskriptionen nicht nichtig,

und die Nichtigkeit der Gesellschaft könne den Gläubigern von den Aktionären, die Zeichner oder Cessionare seien, als ind nicht entgegengestellt werden. Belgrad, 16. Dezember. (W. T. B.) Der Fam „Minister

sandte heute 1 500 000 Frcs. zur Einlösung des demnächst fälligen Coupons nach Paris.

Berlin, 18. Dezember 1882.

Konsulatsberichte. “

Auszug aus einem Berichte über die Börsen⸗ und Handelsverhältnisse in Odessa im Jahre 1881.

Odessa, den 21./9. November 1882.

Die Odessaer Börse, die bis vor 5 Jahren ganz von der

St. Petersburger abhängig war, hat bei gleichzeitiger An⸗ lehnung an die ausländischen, namentlich die Berliner und Hamburger, im Jahre 1881 mehr Selbständigkeit gewonnen. Tratten aus Nikolajew, der Krim und aus dem ganzen Küstengebiete des Asowschen Meeres —— hierher. e Fen verlangten Moskau, Kiew, Charkow, der Kaukasus,

eersien und Konstantinopel hier Tratten.

n Der —y 1— 1 . vcgrceene auf — Erhöoöhung bis auf 9 Ir 28 ¼ Pence) waren die Folge der auf die günst te⸗ aussichten gegründeten Annahme, daß der ein

bedeutender sein würde; ein roße deuts Firmen, namentlich ein Berliner Haus, — —2 au die

höohung des Courses hingearbeitet. Aber der verzögerte sich und war bei Weitem nicht so bedeutend, als erwartet wurde, so daß der hohe Cours halten werden konnte. In den letzten Monaten des Mengen russischer Papiere nach

Fi⸗ entheils als =n 1₰ an

urüdjfli wat rein und auf

da lokalen

Der Diskontoprozentsatz schwankte im Jayre 1881 zwischen 6 ½ bis 7 ½ Proz.

Zu bemerken ist übrigens, daß der Handel mit Fonds in Odessa selbst im Allgemeinen ein unbedeutender ist.

Schon im Jahre 1880 wurde über die Ueberfluthung des hie⸗

sigen Geldmarktes mit silberner Scheidemünze geklagt und im Jahre 1881 nahm diese Ueberfluthung erheblich zu. Dieses Geld kommt in Säcken aus den Theilen der Türkei, in welchen die russische Armee während des letzten Krieges ge⸗ standen hat. Namentlich wurden die Besitzer der Mehlmühlen, von denen mancher in einer Woche 5000 Rbl. in Scheide⸗ münze einnahm, in Verlegenheit gesetzt. Auch die hiesige Pferdeeisenbahn wußte nicht, wie sie ihre Tages⸗ einnahme von 800 bis 900 Rbl., die ihr in Scheidemünze zu⸗ ging, in Papier umsetzen sollte. Das Comité für Handel und Manufakturen petitionirte beim Finanz⸗Minister, daß es dem hiesigen Comtoir der Reichsbank freigestellt werde, silberne Scheidemünze zu jedem Betrage gegen Bankbillete umzu⸗ wechseln. Der Finanz⸗Minister genehmigte zwar in Folge dessen, daß das Comtoir der Reichsbank silberne Scheidemünze zu jedem Betrage gegen Bankbillete während zweier Wochen umwechseln dürfe, doch verstrich diese Frist unbenutzt, da die Maßnahme nicht bekannt gemacht wurde und sogar dem peti⸗ tionirenden Comité und dem Börsencomité unbekannt blieb. Auf erneutes Gesuch des Comités für Handel und Manufak⸗ turen genehmigte der Herr Minister, daß es dem Comtoir der Reichsbank freigestellt werde, während zweier Monate silberne Scheidemünze in Beträgen von mehr als 3 Rbl. gegen Papiergeld umzuwechseln. Der Lauf der zweimonat⸗ lichen Frist begann diesmal vom Tage der Publikation in den Lokalblättern und der Benachrichtigung des petitio⸗ nirenden Comités.

An der Spitze der hiesigen Banken steht das Odessaer

Comtoir der Reichsbank. Dasselbe publizirt hier keine Rechenschaftsberichte, so daß seine Geschäfte im Einzelnen un⸗ bekannt sind. Jedenfalls sind dieselben sehr bedeutend, und zwar trotz des erheblichen Zeitverlustes, mit dem sie mitunter verbunden sind. Nicht nur das Wechseldiskontogeschäft und das Darlehnsgeschäft, auf verpfändete Fonds ist bedeutend, sondern auch das Checkgeschäft. Da die Reichsbank die gegen ein Checkbuch eingezahlten Gelder zu dem hohen Satze von 3 Proz. verzinst, so legen die Mehrzahl der Geschäftshäuser die mitunter sehr bedeutenden Kapitalien, deren sie für den laufenden Geschäftsbedarf benöthigen oder die sie sonst augen⸗ blicklich nicht unterzubringen wissen, auf diese Weise an. Die Course der Odessaer lokalen Kreditinstitute bleiben meist auf einem ziemlich niedrigen Niveau. Der Grund hierzu ist zunächst in der Thatsache zu finden, daß der hiesige Kapitalist auch eine Verzinsung zu 6 % für eine ungenügende zu halten gewohnt ist, da das Privatdis⸗ konto und andere Spekulationen (z. B. der Ankauf von Fenn rn⸗ behufs Vermiethung) einen viel höheren Prozentsatz gewähren.

Auch fehlt es in Südrußland immer noch sehr an Kapital. Endlich herrscht im Publikum ein großes Mißtrauen gegen die Verwaltungen aller Banken. Man hört so viel von Unehrlichkeiten, Unregelmäßigkeiten und Fahrläßigkeiten bei Verwaltung von Banken und Fonds, daß man im Publikum abgeneigt ist, auch denjenigen Banken, die es verdienen könn⸗ ten, volles ungetheiltes Vertrauen entgegenzubringen. Uebrigens ist nicht zu übersehen, daß der Cours dieser Lokalfonds, obschon nach ausländischen Begriffen ein recht ungünstiger, doch höher steht, als der Cours der Reichs⸗ papiere. Im Jahre 1879 nahm die Stadt Odessa eine Anleihe von 3 750 000 Rbl. auf. Es ist dies bislang die einzige Schuld der Stadt und es haftet namentlich die sogenannte Halbkopekensteuer für diese Schuld. Die Verzinsung ist eine 6 prozentige und zweimal jährlich erfolgt mittels Ziehung die Amortisation eines im Minimum statutenmäßig festgesetzten Theils der Gesammtschuld zum Nominalbetrage der gezogenen Obligationen. Emittirt wurde die Anleihe in Appoints von 100, 500 und 1000 Rbl. zum Course von 96. Die ursprünglichen Zeich⸗ nungen betrugen in Odessa 3 890 800 Rbl. und in St. Peters⸗ burg 1 700 000 Rbl. Am Ende des Jahres 1879 betrug der Cours der Anleihe 93 — 94 Rbl., augenblicklich stehen die Obli⸗ gationen auf 94 ½ — 95. I1““

5 a5* 4 “ Auf der Hofjagd im Grunewald am 16. d. M., an welcher des Kaisers und Königs Majestät einer leichten Unpäßlichkeit halber Theil zu nehmen behindert waren, sind in einem eingestellten Jagen auf Damwild 72 Schaufler und Spießer, 221 Stück Damwild und 1 Fuchs erlegt worden.

Hiervon streckten: Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der

Kronprinz 14 Schaufler und Spießer, Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm 12 Schaufler und Spießer, 8 Stück Damwild und 1 Fuchs, Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl 23 Schausler und eeßer und 6 Stück Damwild, und Se. Königliche Hoheit der Prinz August von Württemberg 3 Schaufler und 7 Stüůck Damwild.

Deutschen Handelstage begründete am Sonnabend der

e Regierungs⸗Rath Professor Dr. Sortbeer eine Reihe von

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gelegt und die dann am zweiten Ostertage des Jahres 1708 in An⸗ wesenheit des ersten Preußenkönigs eingeweiht wurde, ist gestern Vor⸗ mittag nach vollendetem Umbau ihrer Bestimmung wieder übergeben worden. Eine zahlreiche Festversammlung hatte sich in dem Gottes⸗ hause vereinigt. Auf dem Altarplatz bemerkte man u. A. den Kultus⸗ Minister von Goßler, den General⸗Feldmarschall Grafen Moltke, den Ministerial⸗Direktor Lucanus, den Polizei⸗Präsidenten von Madai, den Wirkichen Geheimen Rath von Wilmowski, den Präsidenten Hermes, den Konsistorial⸗Präsidenten Hegel, den Ober⸗Bürgermeister von Forckenbeck, die Mitglieder des Magistrats, die Stadtverordneten und die Gemeinde⸗Kirchenbehörden. Um 10 Uhr erschien Se. Kaiser⸗ liche und Königliche Hoheit der Kronprinz, um als Ver⸗ treter Sr. Majestät der heiligen Handlung beizuwohnen. Nachdem Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit, Höchstwelchen die Geistlichkeit und die Patrone der Kirche am Hauptportal empfangen hatten, vor dem Altar Platz genommen, intonirte der Kirchenchor den 23. Psalm. Nach einem von Posaunen begleiteten Gesange der Gemeinde hielt der General⸗Superintendent Propst D. Brückner die Weiherede, der er die Worte, wie sie in der Offenbarung Joh. 21. 5—6 verzeichnet sind, zu Grunde legte. Er erinnerte dabei zugleich daran, wie die Neue Kirche einst unter Preußens erstem König ihre erste Weihe erhalten und wie sie nun unter dem ersten Kaiser neu erstanden sei. Gesang der Gemeinde leitete hierauf zu dem Gottesdienst über, bei dem Prediger Hoßbach die Liturgie hielt. Die Predigt, die sich an die

im Briefe Judä 20, 21 anschloß, hielt sodann der Prediger isco.

lichen Gottesdienst.

Gestern Mittag fand in der Sing⸗Akademie eine Gedächtniß⸗ feier für Miß Archer, die Gründerin des Victoria⸗Lyceums, statt. In der Königlichen Loge hatten Ihre Kaiserlichen Ho⸗ heiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Prinzessinnen Töchtern, sowie Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm Platz genommen; unter den im Saale An⸗ wesenden bemerkte man den Kultus⸗Minister von Goßler und den Präsidenten des Herrenhauses, Herzog von Ratibor. Der Saal war festlich geschmückt. Unter Palmen war das für diese Feier an⸗ gefertigte Relief der Verstorbenen angebracht, und dahinter hatte ein Chor von Sängern und Sängerinnen Aufstellung genommen, der den Mendelssohnschen Trauergesang: „Sahest Du ihn niederschweben“, ergreifend vortrug. Hierauf folgte die Gedächtnißrede des Prof. Dr. Lazarus, der ein Lebensbild der Verewigten entwarf. Die Fei schloß mit Absingung des Chorals: „Erkenne mich mein Hüter!

Der 1875 gegründete Verein zur Speisung armer

Kinder und Nothleidender hielt am Sonnabend Abend im

Bürgersaale des Rathhauses seine diesjährige Generalversammlung ab. Der Verein hat im laufenden Jahre einen Aufruf erlassen, der ihm zwar 70 neue Mitglieder zugeführt hat, aber trotzdem war es nicht möglich, aus den laufenden Einnahmen — die gesammten Mitglieds⸗ beiträge ergaben nur 1685 ℳ — allen Anforderungen, die an den Verein herantraten, zu genügen und sah man sich genöthigt, 900 ℳ vom Vermögen zu opfern. Der Bazar brachte hierzu noch einen Ertrag von 2212 ℳ Es konnten insgesammt ca. 700 Familien mit 3360 Personen unterstützt werden, und zwar wurden ver⸗ ausgabt ausschließlich 616 ℳ Verwaltungskosten, 1380 ℳ für warme Speisen, 2333 ℳ für sonstige Nahrungsmittel und 310 ℳ zur Be⸗ schaffung von Hausgeräth, Handwerkzeug u. dgl. Am Grünen Weg hat der Verein eine Brodvertheilung errichtet, die namentlich armen Schulkindern zu Gute kommen soll. Der vor Kurzem wiederum ab⸗ gehaltene Bazar hat ca. 2200 ℳ ergeben, die dem nächsten Jahre zu Gute komme Der Verein verfügt über ein Vermögen von

-

Die Generalversammlung des Wissenschaftlichen Central vereins fand am 15. Dezember unter Vorsitz des Abg. Rickert statt. Nach einem Vortrag des Dr. von Kalckstein über die Censur unter Napoleon I., erstattete der Generalsekretär Dr. Max Hirsch den Thätigkeitsbericht über das 4. Geschäfts⸗ und Studienjahr, aus welchem sich trotz ungünstiger Zeitverhältnisse eine gedeihliche entwickelung des Centralvereins und der von demselben gegründeten ““ ergab. An letzterer wurden bisher im anzen 149 Vortragscyklen gehalten und von 4900 Hörern besucht; das neue Studienjahr zeigt einen Aufschwung sowohl der Akademie als des Vereins, dessen Freitags⸗Vorträge rege Betheiligung finden. Ganz besonders aber habe sich der Gedanke, durch cyklische Vorträge eine gründlichere Bildung zu erzielen, immer mehr Bahn gebrochen und lasse für die Humboldt⸗Akademie eine bedeutende Seben erwar⸗ ten. Nach —2— durch den Revisor Hrn. Salz fanden die Ergänzungswahlen des schuffes 8

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

Monatsschrift für deutsche Beamte. 12. Heft. — In⸗ halt: Angelegenbeiten des Vereins: — der Direktion des Preußischen Beamtenvereins. — Rechtsverhältnisse der Beamten: Gesehgebung. — Verordnungen. — Erkenntnisse. — Abhandlungen und Nachrichten über Fragen des Boaamtenthums: Ueber die Er⸗ iehung zum Beamten. — Ueber die Lage der Beamten. — sprache berorragender Männer über die Lebensversicherung. — Ku⸗ lien. — Der neue Terminkalender und die Personalperhältnisse der stizbeamten. — Aussichten im Baufach. — Die „Wilbhelmstiftung amtendank“. — — (Stiftungen ꝛc.) für Be⸗ amte und deren Hinterbliebene. — Rabattsparanstalt zu Berlin. — Abhandl und Aufsätze allgemeinen In 1 verewigten Herrn Gebeimmen Regierungs⸗Rath L. Jacobi. — Zur Geschichte des eeb scfes Schulwesens im 18. Jahrhundert. — Erinnerungen aus schlesischen Riesengebirge. — Hnwlghne des —2 Be⸗ amten — Zur Haushaltungsbudgetstatistik. — Vermischtes — Sprechsaal. — Bücherschau. — Inbalt der Beilage: Vakanzenliste. — Inserate. bat, 2889 che Landwirthschaftliche Prefse. Nr. 100. —

erate tung der Auskunftsburcaus für die Landwirthe. Snr 2² 5 — Ueber eine Verwerthungsweise des Osmose⸗ wassers. Von F. Strohmer. — Feuilleton. Der it 1

1 hnachteplauderei Fischerei. b e gstre her aünn — nachteplaudereien. — —

9— Irum Wochensch er Bär Nr. 9. Ja

Berliner 1*— von Heinrich

lung riten

15 Inhalt: Aus alter Zeit, eine

1en, Saee 8⁸‿ —, dacsessen 2Lv

Kasseri und Königin von Preußen. — —— ammn. —

n. — 1 aus der Mark. 4. Von L. er den Wilbelm III. — Eine

beeeeen hecekt. Berlag der Erpedition (Kessel). Druckt W. Eleöner. Vier Beilagen 8

Neue Kirche, deren Grundstein am 11. August 1707

lber Königlichen Technischen Hochschule zu Berlin

Gebet und Segen des Predigers Hoßbach endete den feier⸗

2

eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Montag, den 18. Dezember

Statistik

pro Winter⸗Semester 1882/83.

An der Technischen Hochschule zu Berlin bestehen fol⸗ gende Abtheilungen: 16“ Abtheilung J. für Architektur; 1

8 II. Bau⸗Ingenieurwesen; Maschinen⸗Ingenieurwesen Einschluß des Schiffsbaues; „ Chemie und Hüttenkunde;

Allgemeine Wissenschaften, insbeson⸗ dere für Mathematik und Natur⸗ wissenschaften.

Abtheilung

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mit

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I. II. † S ⁵ IV.

—

I. Lehrkörper.

1) Etatsmäßig angestellte Pro⸗ fessoren resp. selbständige, aus Staatsmitteln remune⸗ rirte Dozenten

2) Privatdozenten resp. zur Abhaltung von Sprachstun⸗ den berechtigte Lehrer .

3) Zur Unterstützung der Do⸗ zenten bestellte Assistenten.

Mehrfach aufgeführt:

a. Bei Abth. I. ein Dozent als Privatdozent, ein Dozent als Assistent. b. Bei Abth. II. zwei Privatdozenten als Assisten⸗ ten. c. Bei Abth. III. ein Do⸗ zent als Privatdozent und Assi⸗ stent, ein Privatdozent als As⸗ istent. d. Bei Abth. IV. ein Privatdozent als Assistent. e. Bei Abth. V. ein Privatdozent als Assistent.

II. Studirende. öxööö..

mhöheren Semestern

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2 — —

e“ Summa

Für das Winter⸗Semester 1882/83 wurden:

a. Neu immatrikulirt .. .

b. Von früher ausgeschiedenen

Studirenden wieder imma⸗

2

Von den 96 neu immatriku⸗ lirten Studirenden haben: Reifezeugnisse

a. von Gymnasien .

b. „ Realgymnasien..

c. „ Ober⸗Realschuken bzw.

Gewerbeschulen.

d. Realschulen . 1

e. Reifezeugnisse bzw. Zeug⸗ nisse von außerdeutschen (unmm. .. 1

4

—

Amerika, Nord⸗ Brasilien . talien uxemburg. rwegen sterreich Rußland..

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Summa 17

— D₰½

III. Hospitanten und andere Personen, welche auf F der §§. 35 und 36 des Verfassungs⸗Statuts zur heilnahme an dem Unterricht berechtigt resp. zu⸗ nn. dief 82aen 80“ Inbi 2902250...... nter diesen 8 8 sfizicre, ere, 1 55 Siubirende der Friedrich⸗Wilhelme⸗Universttät, 1 Studirender der der Künste,

1 ₰ —

22 Ausländer (1 aus Nord⸗ aus d, 2 aus Schweden

betreffend den Erlaß der vier untersten Stufen

1 8 111“ Aichtamtliches. 85

Preußen. Berlin, 18. Dezember. Die vorgestrige (17.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats⸗Minister von Boetticher und Scholz mit mehreren Kommissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten von Köller um 2 ¼ Uhr eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung erhielt das Wort der Abg. Dirich zu der Erklärung, daß er trotz des gestrigen Brefes des Abg. von Eynern seine frühere Behauptung bezüglich des Passus: „Sie protestiren, Herr von Eynern!“ aufrecht erhalten müsse, wenn auch die Stenographen bei der Unruhe des Hauses den betreffenden Passus nicht gehört hätten; er und seine Nachbarn wüßten es genau, daß dem so sei, und daher sei er zu seiner Korrektur berechtigt gewesen; dem Abg. von Eynern müsse er etwaige weitere Schritte überlassen. 8 1 3

Darauf wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs,

der Klassensteuer und die Besteuerung des Ver⸗ triebes von geistigen Getränken und Tabackfabri⸗ katen, fortgesetzt. — 88 Der Abg. Büchtemann erklärte, viel wichtiger als der Ausbau des indirekten Steuersystems scheine ihm für die Festigung der Reichseinheit die Erhaltung der realen Kräfte zu sein, die bei der Stiftung des Reiches gewirkt haben, und die ihr Hauptorgan im Reichstage hätten. Wenn der Reichs⸗ kanzler das berechtigte Ansehen des Reichstages, des stärksten Hortes der deutschen Einheit, fortwährend, so durch die For⸗ derung zweijährige Etatsperioden, herabsetze, so fürchte er, daß das, was aus diesen indirekten Steuern gewonnen werde, auf anderem Gebiete wieder mehrfach verloren gehen werde. Bei den jetzigen zerfahrenen Zuständen, wo in diesem Hause keine feste Majorität für die Steuer⸗ projekte der Regierung vorhanden sei, sei eine große, organische, dauernde Reform nicht zu schaffen. Vor zwei Jahren habe der Abg. von Wedell⸗Malchow dem Hause einen Plan für die Reform der direkten Steuern vorgelegt. Danach sollten ausdrücklich die vier untersten Stufen der Klassensteuer aufgehoben werden, ohne daß neue indirekte Steuern auf⸗ gelegt würden. Der Abg. von Minnigerode habe bei der ersten Lesung des Etats gesagt, die konservative Partei stehe noch auf demselben Standpunkt; aber nach der gestrigen Rede des Abg. von Rauchhaupt sei der Standpunkt dieser Partei doch ein ganz anderer geworden, sei die Partei zum großen Theil bereit, in das Lager der romantischen Steuerpolitik überzugehen, welche die klassische abgelöst habe. Gestern sei dem Hause zum ersten Male erklärt worden, daß man die in⸗ direkten Steuern erhöhen wolle, ohne gleichzeitig die Reform der direkten vorzunehmen. Dies sei auch der Sinn der Vor⸗ lage. Der erste Theil der Vorlage solle ein Glied in der Kette der projektirten sozialen Reformmaßregeln sein: er müsse das bestreiten. Nie hätten Stimmen aus Arbeiterkreisen, nie die sozialdemokratischen Führer über den Druckder direk⸗ ten Steuern geklagt. Die wollten sie gern bezahlen; aber die Vertreter der arbeitenden Klassen hätten mit aller Kraft Front gemacht gegen die Erhöhung der indirekten, gegen die Ver⸗ theuerung der nothwendigen Lebensmittel gemacht. Die Regie⸗ rung stütze sich für den ersten Theil der Vorlage namentlich auf das angeblich durch Exekutionen hervorgerufene Elend. Der Minister dürfe sich nicht wundern, daß das Haus gestern kaum mit der nöthigen Geduld seinen Mittheilungen aus anonymen Schreiben über jene Verhältnisse gefolgt sei. Der Abg. von Rauchhaupt selbst habe gesagt, auf dem Lande wisse man von solchen Steuerexekutionen nichts, die eben fast nur in den Städten vorkämen, davon 25 Prozent allein in Berlin. Hier in Berlin seien nun aber 1877—78 an direkten Steuern insgesammt 27 Millionen Mark erhoben worden; es seien dabei nur 642 Psänder in die Pfand⸗ kammer gebracht und von diesen nur 447 verkauft. Im Jahre 1880 — 81 seien 26 Millionen an direkten Steuern erhoben, 549 Pfänder zur Pfandkammer gebracht und nur 377 verkauft. 1881 — 82 seien 26 ½ Millionen an Steuern erhoben, 310 Pfänder zur Kammer gebracht und nur 214 Pfänder wirklich verkauft. Aehnlich liege die Sache in anderen Städten. Es sei dem Minister zum Vorwurf zu machen, daß derselbe dem Hause nicht auch diese Zahlen mitgetheilt habe, seine (des Mi⸗ nisters) Mittheilungen hätten sonst wohl nicht den Eindruck machen können, als ob die Klassensteuerexekutionen zur völligen Zerrüttung führten. Auch ergebe sich näherer Erkundigung, daß z. B. in Berlin die ungeheure Zahl der Exekutionen nur daher komme, daß sehr zahlreiche Personen sich nur vorübergehend hier aufhielten, und thatsächlich zur Steuer nicht herangezogen werden könnten. Was die Entlastung betreffe, so wolle seine Partei eine an⸗ dere Skala der Klassensteuer, nicht eine bloße Beseitigung der vier untersten Stufen. Um so —, wolle sie das Letztere, als die Mittel dazu durch — den Liberalen unsympathische Steuern aufgebracht sollten. Dem Abg. von Zetlitz über bemerke er ferner, daß die Einnahmen aus den Eenbahnen im nächsten Jahre voraussichtlich ganz erheblich der sein würden, als Etat — ei. Die sensteuer, wie sie vom Abg. von Wedell vorgeschlagen sei, ei ein „Mon , welches den gesammten Geschäftsverkehr drüͤcken würde, und wohl nicht einmal von dem Antragsteller mmen werden würde. In Bezug auf die im ien Steuern könne er dem Prinzipe der nicht beistimmen. Sowohl in Veing anf back sei er für Produktionssteuer, so Artikel müßten an der Quelle Der Taback sei bereite viel höher be⸗ ert, als der Abg. von t zugegeben habe, ebenso ei die Landwirthschaft mit der ussteuer lange u stark belastet. Nach dem Bericht des Berliner Pol diums stehe es mit den ——— durchaus nicht so

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der Schankwirthe — nach

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(Redner wies dies mit Berufung auf statistische Daten nach.) Nun möchte er noch fragen, ob nicht eine Kollision zwischen Land und Reich eintreten würde, wenn das Haus diese Lizenzsteuer bewilligte. Die Steuer sei keine direkte Gewerbe⸗ steuer; das würde sie nur dann sein, wenn sie von dem Brutto⸗ ertrage erhoben würde, und nicht von dem Bruttoumsatz, so gut wie auch die Grundsteuer auf den Rohertrag gelegt werde. Nur indem die Regierung die Worte Bruttoumsatz und Bruttoertrag als identisch behandelt habe, sei sie dazu gekommen, diese Lizenzsteuer als in Preußen zulässig zu erklären. Wenn das Haus, wie hier vorgeschlagen, den Vertrieb nach dem Werthe des Umsatzes und nicht nach dem Ertrage besteuere, sei die Steuer eine indirekte, und gehöre dem Reich. Aber es solle ja hier nicht zum ersten Male die Macht des Reiches eingeschränkt werden; erst vor wenigen Tagen habe die Re⸗ gierung durch die zweijährigen Etatsperioden die Macht und das Ansehen des Reichstags zu schwächen versucht. Er wünsche nicht, daß der größte Bundesstaat Preußen ein Bei⸗ spiel für die Einzelstaaten gebe, wie man die Kompetenz des Reiches schwäche. Seine Partei sei also gegen die Lizenz⸗ steuer, weil sie sowohl in die Rechte des Reichs eingreife, als auch unerträglich werden würde. Seine Partei werde also in der Kommission die Lizenzsteuer aus dem Entwurf herauszubringen suchen, sich aber an den Verhand⸗ lungen über die direkten Steuern mit allem Eifer bethei⸗ ligen, wenn eine Skala für die ganze Klassen⸗ und Ein⸗ kommensteuer gefunden werden solle, die es ermögliche, das direkte Steuersystem voll und ganz, wenn auch mit einer Entlastung der unteren Klassen, aufrecht zu erhalten. Seine Partei werde sich also nicht ablehnend verhalten, sondern zum Zustandekommen eines Gesetzes mitzuwirken be⸗ strebt sein.

Hierauf ergriff der Finanz⸗Minister Scholz das Wort:

Fürchten Sie nicht, daß ich mein Recht zu sprechen dahin ge⸗ brauchen und Ihre Geduld damit ermüden werde, daß ich etwa nach jedem Redner aufstehe und seine Ausführungen, soweit ich sie für unrichtig halte, zu widerlegen suche. Aber gegen eine Art von Angriffen werde ich jedes Mal aufstehen; es ist das die Art, welche das traurige Material, auf welches die Regierung ihre Aktion hauptsächlich stützt, zu verdunkeln und zu verdächtigen sucht. Der Herr Abgeordnete, der eben gesprochen hat, hat gemeint, ich hätte keinen Grund gehabt, mich über die Ungeduld des Hauses zu wundern, als ich gestern ihm aus der Nachweisung, die ich in der Hand hatte, solche traurige Fälle vorlas. Er hat gemeint, solche „anonyme Schreiben“ können natürlich einen Eindruck nicht machen. Ich muß demgegenüber daran erinnern, und auf das Bestimmteste wiederholt erklären, ich habe nicht anonyme Schreiben verlesen, sondern ich habe amtlich konstatirte, aktenmäßig belegte Fälle aus der Zahl derer, die zur Kenntniß der Centralinstanz gelangt sind, hier vorgetragen. Daß ich die einzelnen Namen der Behörden und Personen, die dabei betheiligt waren, nicht genannt habe, das ist eine Rücksicht, die, glaube ich, auch der Hr Abg. Büchtemann achten und 1 — herabziehen sollte, daß er nur von anonymen Schreiben spricht. Ich könnte ihm ja selbst mit seinen Ausführungen dies sofort zu rückgeben. Was sind das. was er mitgetheilt hat, anders gewesen als „anonyme“ Mittheilungen in seinem Sinne; und gewiß nicht amt⸗ liche, denn es ist mir nicht bekannt, daß Hr. Büchtemann im Besitz amtlichen Materials über diese Dinge sei. Soweit er amtliche Ma terialien zu benutzen vielleicht in der Lage gewesen ist, Berliner, so komme ich noch darauf zurück. Der Herr Abgeordnete bat gesagt, diese Exekutionen, diese Elend vermehrenden Klassensteuerexekutionen finde sich ja nur in der Stadt, finden sich nicht auf dem Lande und ha sich dabei bezogen auf eine Autorität von dieser Seite des Hauses (rechts), Hrn. von Rauchhaupt. Ich habe gestern mich allerding über den Muth gewundert, mit dem Hr. von Rauchhaupt diese Be⸗ hauptung hier im Hause aufgestellt hat. 3

Meine Herren! Hr. von Rauchhaupt übersieht aus⸗ gezeichnet und vollkommen die Verhältnisse des Kreises Delitzsch und vieler benachbarten Kreise, die sich in ähnlichen vortrefflichen und selbst gesegneten Verhältnissen befinden; aber H von Rauchhaupt übersieht nicht die Verhältnisse des ganzen Landes, wie sie an der Centralstelle übersehen werden, und er hat offenbar in der Unruhe des Hauses überhört, was die Nachweisungen enthielten, aus denen ich mir erlaubte, Fine mitzutheilen, denn er würde sonst gar nicht im Stande gewesen sein, nach mir diese Behauptung hier im Hause aufzustellen und aufrecht zu erhalten. Ich erkläre also, und diejenigen eran die irgend mir gestern zugehört haben, können darühber auch einen Moment im Zweifel sein, diese Klassensteuerexekutionen kommen auch auf dem platten Lande vor, kommen hauptsächlich auch im Osten der Monarchie auf dem platten Lande vor, bedrücken zu einem großen Tbeil die arme Bevölkerung auf dem platten Lande, und wer das Gegentbeil behauptet, ist nicht informirt, oder will nicht informirt sein, (Unrube!) ja, meine Herren, das ist die Wahrheit.

Der Herr Abgeordnete hat dann geglaubt, einen besonderen Vor⸗ wurf gegen das von der Regierung vorgelegte Material deshalb er⸗ heben zu können, weil es nicht erkennen lasse in wie vielen von den⸗ senigen Fällen, welche bier als Fälle vollstreckte Exekutionen auf⸗

cführt sind, es zum Verkauf gepfändeter Objekte gekommen ist. ( t 2½ 52 91l. Quelle, L —+ — 82— —

lau ne derartige Uebersicht zu gehen versucht. in, me pernen die Statistik ist in der Art. wie sie seit 1878 grführt worden ist, nicht in der Lage, eine Antwort auf diese Frage zu gehen, und cs ist desdalb jedenfalls kein Vorwurf für mich, wie der Herr cte das geglaubt hat, daß ich die Statistik in dieser Beziehung ectwa aus de Pberaf trgänzt habe. Im lick wären auch

absolut nicht im Stande das auszuscheiden. bestreite aber auch, daß diese Unterscheidung einen 0 E. . Werth hätte, wie der Herr Abgeordnete ihr beilegt. 3—292— koͤrperliche eeeb worden sind, wenn dieselben zum kauf kommen sollen, so befindet sich diese on schon unter dem ärgsten Druck der dit weiß. daß Verkauf der fändeten der Grlös kaum die Kosten decken wird, daß ihre Sachen an cinen Dritten gelangen für cinen Schleuderpteis, während sie den Verlust daran hat. Eine olche Person, cine solche bercits durch änk betroffene und vot dem Sache stehende Person sucht U „ um die abzuwenden, und alle diese Fälle mit Recht Statistik, auf die sich die Regirrung te hat dann

b Regierung angebe.

anerkennen, nicht aber dahin