1882 / 297 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Dec 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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nzufriedenheit über die Klassensteuerexekutionen eine sehr weit ver⸗ wünscht wäre. Dies Bedenken sei nicht schwerwiegend. Ge⸗ auch mehr vom Staate verlangt werde, so nan Da sei die Zahlungsfrist nach der Mahnun auf nur drei Tage möglich, 2 bis 3 Klassen ganz freizulassen, von der dritten werde; er würde es aber schon für einen großen Fortschritt breitete ist daß 8 die Regierung hier in Berlin allen Grund linge es wirklich diese preußische Steuer auf das Deutsche ihm Mittel gewähren. 9—e sei sehr nchüese 1-1. des Steuererhebers Klasse aufsteigend 8828 Klassensteuer zu ermäßigen, halten, wenn die Kommission sich über die Hauptpunkte und hat, den traurigen Wirkungen dieses Zustandes entgegenzutreten. Reich zu übertragen, so könnte das Deutsche Reich statt der kleinen Mann vorzurechnen, was an Steuern gezahlt werde dränge förmlich zu beschleunigter Exekution. Er glaube also, und zwar organisch nach der Jahressteuer und nicht mechanisch die Grundsätze einigen würde, welche einer solchen Reform Der Abg. Dr. Wagner erklärte sich für die Vorlage. Matrikularbeiträge, die es jetzt erhalte, Matrikulardividenden Der Abgeordnete habe nicht diese kleinen egoistischen Inter⸗ hier im Hause sei eine Mehrheit vorhanden, die jedenfalls in Gestalt des Erlusses von Monatsraten. Da sehe er nicht unterzulegen seien. Darüber einen Beschluß zu fassen und Der Abg. Büchtemann habe dem Finanz⸗Minister vorgeworfen, an die Einzelstaaten auswerfen. So würde man auf andere essen, sondern die großen nationalen Interessen des ganzen die zweite, vielleicht auch die dritte und vierte Klasse vollstän⸗ ein, warum man sich nicht sollte einigen können. Für die diesen der Königlichen Staatsregierung für die Ausarbeitung die Bedeutung des materiellen Bandes der Zoll⸗ und Ver⸗ Weise die Gemeinden entlasten können. Bleibe die Steuer Volkes zu vertreten. Er resumire sich dahin: er sei für den dig aufheben wolle, und die Deckung dafür sei auch gefunden Regierung sei die Sache, auch wenn sie auf die Lizenzsteuer der Vorlage für das nächste Jahr zur Mittheilung zu brauchssteuerverfassung für das Deutsche Reich gegenüber den preußisch, so könnte sie eventuell später auf Rechnung der Erlaß der vier untersten Stufen und für eine ernstliche Be⸗ in den beiden Steuererlassen. Wenn man diese Steuererlasse verzichte, nicht schwierig. Wenn sie den früheren Erlaß von bringen, schon das wäre ein großer Gewinn. Er möchte des⸗ idealen Momenten zu hoch veranschlagt zu haben. Aber wenn Kommunen und ähnlicher Verbände weiter erhoben werden. rathung der Lizenzsteuer. Er möchte aber warnen vor der zur Deckung benutze, so sei er ganz wie der Vorredner der 3 Monaten der Klassensteuer und der fünf untersten Stufen halb bitten, daß die Parteien und die Parteiführer in dem in irgend einem Punkt, so habe der Minister darin Recht ge⸗ Man habe gegen die Vorlage eingewandt, sie sei eine direkte verhängnißvollen Steuerpolitik, daß der Erlaß beschlossen Meinung, daß man es nur thun dürfe mit dem der Einkommensteuer aufhebe, so könne sie damit vollkommen weiteren Fortgange dieser wichtigen Arbeit ganz darauf ver⸗ habt, und die Geschichte lehre, daß das alte Reich an dem Mangel Steuer nach Art der Gewerbesteuer, und treffe die einzelnen würde, ohne daß für einen Ersatz gesorgt sei. Mit Anleihen festen Vorsatz, bei einer ernsthaften Reform der die dauernde Aufhebung der untersten Klassensteuerstufen, zichteten, sich gegenseitig vorzurechnen, wer bei dem einen oder geeigneter Einnahmquellen zu Grunde gegangen sei. Wenn man Gewerbetreibenden wesentlich ungleich. Dem gegenüber ver⸗ keinen Erlaß! Vor der österreichischen Finanzpolitik möchte er direkten Steuern diese Summe wieder einzubringen. ein allmähliches Aufsteigen der ganzen Klassensteuer und damit andern Gedanken das Verdienst der Priorität habe. Wenn beispielsweise die erbärmlichen Zustande des 15. Jahrhunderts wiesen die Motive darauf, daß die Steuer auf die Konsumen⸗ bewahrt bleiben. Im Abgeordnetenhause könne man sich nur Dabei könne man aber nicht stehen bleiben, der eine große Erleichterung derselben erreichen. Das sei ein wirklich seine Freunde bei irgend einer Reform den ersten betrachte, als die Hussitengefahr, als die Türkengefahr gekommen ten überwälzt würde. Hier sei nun ein Punkt in der Vorlage, für die alte preußische Finanztradition erklären. Das sei na⸗ Sprung von der steuerfreien vierten Stufe zur fünften, die positiver Anfang einer ganz ernsthaften Reform, und er Anspruch hätten, sie verzichteten gern darauf, sie begnügten sei, wie Fürsten und Stände nichts vom Reiche hätten wissen der mit Recht eine gewisse Verwunderung errege. Die Ar⸗ tionale Politik im besten Sinne, und gleichzeitig auch praktische von einem Einkommen über 1200 18 Steuern zahle, möchte nicht annehmen, daß, wenn sich die Mehrheit dafür ent⸗ sich, mit Denjenigen, die jetzt mit ihnen in wesentlichen wollen, das seine Mittel hernehmen sollte, wo es sie bekäme, so gumentation des⸗Reichskanzlers sei immer die gewesen, Politik, daß man nicht nur die indtrekten Steuern ausbilde wäre zu groß. Es würde das eine berechtigte Quelle neuer scheiden würde, sich die Regierung einem solchen Vorgehen ent⸗ Punkten einig seien, diese Verständigung herbeizuführen. Er könne man, das wisse Gott, lernen, was es heiße, das ma⸗ daß die indirekte Verbrauchssteuer nicht ohne Wceiteres sondern auch an dem Rückgrat des Staates festhalte, auch die Unzufriedenheit werden. Die Frage, ob Jemand sreizulassen ziehen werde. Das sei ja unabhängig von der weiteren Frage, wiederhole, daß es bei einer solchen Uebereinstimmung nicht

terielle Band nicht zu unterschätzen. Frankreich sei erst durch den Preis erhöhe, und dadurch nicht ohne Weiteres direkte Steuer zweckmäßig durchführe. oder mit einem Einkommen von 1200 einzuschätzen sei, sei ob man auch sonst noch die direkten Steuern reformire, und ausgeschlossen sei, daß Regierung und Landtag über die Ent⸗ das rationelle Schutzzollsystem Colberts groß geworden. Elsaß⸗ den Konsumenten belaste. Man könne das weder unbedingt Der Abg. von Bennigsen erklärte, er und seine politischen sehr schwer zu entscheiden. Er habe sich aus Statistiken überzeugt, die Regierung könne sich noch alle weiteren Rechte wegen der lastung der untersten Stufen und die Einführung einer gleich⸗ Lothringen sei bis zur französischen Revolution außerhalb bejahen, noch verneinen. Dies habe Bayern mit seiner Bier⸗ Freunde würden gegen die in

der Vorlage enthalt bei einem Freilassen bis zu 1200 mit in den ganz Gesammtreform vorbehalten. Zu seiner (des Redners) Freude mäßigen Skala der Klassensteuer sich schon jetzt verständigen und des französischen Zollverbandes gewesen, und bis dahin sei es steuer gezeigt. Nun werde hier auf einmal darauf hinge⸗ nannte Lizenzabgabe als Deckungsmittel für nüh dertge oge⸗ daß der A1““ werde. Wolle bestehe aber auch hinsichtlich der Hauptausgangspunkte für einen großen Anfang machen würden mit der Steuerreform auf für Deutschland auch noch nicht definitiv verloren gewesen. wiesen, daß eigentlich der Konsument die Steuer trage. Darin der untersten Stufen der Klassensteuer stimmen. Die meisten Klassen freilassen, so müsse man mit niedrigeren Sätzen in eine weitere Reform der direkten Steuern keine so übergroße diesem Gebiete, und daß das Haus durch grundlegende Er erinnere daran, daß zu der Jugendzeit Goethe's Straßburg liege in der Beweisführung ein Widerspruch. Uebrigens Redner hätten sich gegen diesen Theil der Vorlage bereits aus⸗ den ersten Klassen anfangen. Das führe womöglich dahin, Meinungsverschiedenheit zwischen den drei Haupttheilen des Beschlüsse die Regierung anrege, auf diesem Gebiete weiter als deutsche Universität gegolten habe. Erst als es in das neue würde es noch Aufgabe der Kommission sein, näher zu be⸗ gesprochen. Selbst die konservativen Redner hätten nur wider⸗ daß man die zweite, dritte, vielleicht auch die vierte Klasse freilassen Hauses; namentlich habe der letzte Redner der Konservativen fortzufahren. ·“ 88 8 Zollsystem hineingezogen sei, sei es definitiv mit Frankreich ver⸗ rathen, ob die Erhebung der Steuer nach dem Bruttoerlös strebend und auch nur theilweise für dieselbe plaidirt. In den müsse, und die höheren Klassen nur sehr wesentlich ermäßige. sich dahin ausgesprochen, daß die direkten Steuern keineswegs Darauf wurde die Diskussion geschlossen und die Vorlage wachsen. Deutschland habe mit Recht vor 12 Jahren, als beizubehalten, und nicht vielmehr durch eine gewerbesteuerartige Aeußerungen des Vorredners seien einige Widersprüche theils Wenn man z. B. die vierte Klasse, die jetzt 12 bezahle, so stark drückten; sie aufrecht zu erhalten, sei ein Haupt⸗ an eine Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. Elsaß⸗Lothringen wiederum den Franzosen entrissen sei, in zu ersetzen sei. Wenn die Steuer eine direkte sein solle, so mit seinen eigenen Aeußerungen, theils mit denen der Regie⸗ und die fünfte, welche 18 bezahle, mit 6 resp. 12 be⸗ interesse Preußens; seine Partei wolle sie nur im Einzelnen Persönlich bemerkte der Abg. von Wedell⸗Malchow, er erster Linie die Politik befolgt, diesen Landestheil in das verlange er, daß sie doch einigermaßen nach dem Reinertrage rung hervorgetreten. Der Abg. Wagner wolle die Lizenz⸗ steuern würde, so wäre der Uebergang von nichts zu sechs gerechter vertheilen. Dies sei völlig zutreffend und im Hause müsse bestreiten, in dem von ihm vor zwei Jahren entwickelten deutsche Zoll⸗ und Steuersystem hineinzuziehen, Wum es dem gehe. Die Belastung dieser Steuer würde so hoch nicht sein. abgabe als dauernde bewilligen, die Regierung fordere ds jedenfalls nicht so schreiend, wie von nichts zu achtzehn. Nehme sei gewiß eine Mehrheit dafür vorhanden, daß man, wie konservativen Steuerprogramm die Möglichkeit eines Erlasses Deutschen Reiche damit auch nationalpolitisch zu sichern. Er Vielleicht würde statt fünf, sechs, ein Schnaps weniger ge⸗ nur als eine zeitweilige; die Regierung sei der Meinung, daß man vielleicht noch die dritte Klasse mit 3 oder 4 in Anspruch, in vielen, namentlich füddeutschen Staaten, das Einschätzungs⸗ der vier untersten Stufen ohne Steuererhöhung in Aussicht erinnere an den Feltve ceßn. „Die Großthaten von 1866 und trunken werden, das wäre kein Nachtheil. Was aber die sie ganz oder theilweise auf die Konsumenten abgewälzt werden so wäre das eine naturgemäße Skala, die nicht bei der verfahren ändere, und so zu größerer Billigkeit komme, ange⸗ gestellt zu haben. Der Angriff des Abg. Büchtemann auf die 1871 seien eigent ich nur eine Fortsetzung der bedeutendsten Schanklokale und Tabackhandlungen betreffe, so sei auch könnte, der Vorredner meine, daß sie nicht abgewälzt werde. fünften Klasse aufzuhören brauche. Man habe die Möglich⸗ nehm und bequem sei ein solches Dekorationsverfahren nicht, Börsensteuernovelle als ein „Monstrum“, ein „juristisch ganz preußischen That in der Zeit von 1815 bis 1848, der da nichts zu besorgen. Man wisse ja, daß mit den Konzes⸗ Der Vorredner sei der Meinung, daß auf Grundlage dieser keit der Benutzung von einer Million, wenn man die früheren aber solle eine gerechte Vertheilung eintreten, so müsse eine unbrauchbares Ding“, sei nicht gerade geschmackvoll; mit mon⸗ Gründung des Zollvereins. Aus dem wirthschaftlichen Gärunde sionen ein förmlicher Handel getrieben werde. Trotz mannig⸗ Steuer demnächst die Reichsgesetzgebung die Sache definitiv Erlasse aufhebe; im Ganzen würden 6 Millionen etwa zur solche Dekoration vorgenommen werden. Ueber das Detail strösen Verhältnissen habe der Entwurf allerdings zu thun. sei der neue politische Bund des Deutschen Reichs hervor⸗ facher Bedenken sei diese Steuer also mindestens der Be⸗ ordnen könne. Wie sei das möglich? Könne die Steuer nicht Verfügung stehen, wobei die beiden untersten Klassen aufge⸗ und die Technik erwarte das Haus von ihm wohl keine Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, er bestreite die Aus⸗ gegangen. Diese nationale Seite sei von dem Reichskanzler achtung werth, und die Kommission sollte sich von vorn⸗ abgewälzt werden, dann belaste sie das Gewerbe, als Reichs⸗ hoben würden, während man sich bei der dritten und vierten Ausführung. Die Idee sei zwar neu, habe sich aber in Süd⸗ führungen des Abg. Büchtemann in Bezug auf Tabacks⸗ und mit Recht betont worden. Wende er sich nun zu der Vorlage herein gegen dieselbe nicht ablehnend verhalten. Nothwendig steuer könnte sie nur eine Konsumtionssteuer sein, die den Preis mit einem ganz niedrigen Satz begnügen, und dann skalen⸗ deutschland, wo man das rententragende Kapital anders be⸗ Spiritussteuer. Bezüglich der Erekutionen auf dem Lande selbst, so müsse er zunächst betonen, daß die Frage des Erlasses sei aber, daß man in Bälde an die weitere Reform der direkten treffe. Dann habe der Vorredner gegen die Steuer Bedenken ge⸗ mäßig aufsteigen könne. Auch hier sei bereits rine merk⸗ steuere, wie den Verdienst aus geistiger oder mechanischer Ar⸗ konstatire er dem Minister gegenüber, daß er allerdings nur von der des Ersatzes wohl getrennt werden könne. Bei der Be⸗ Steuer herantrete. Der Finanz⸗Minister habe gemeint, es würde habt, weil die wohlhabenden Klassen nicht getroffen würden, würdige Uebereinstimmung hervorgetreten; die Fortschritts⸗ beit, schnell Bahn gebrochen. Die formelle Frage sei dabei aus seiner eigenen Umgebung Mittheilungen habe machen jahung der ersteren Frage bestimmten ihn vor Allem finanz⸗ durch das jetzige Eingehen auf die Reform der direkten Steuer die diese Artikel vom Auslande beziehen könnten. Das sei partei, wenn er nicht irre, auch ihr heutiger Redner, das von sekundärer Bedeutung. Er glaube, daß auch hierüber können, denn die Erhebungen aus dem ganzen Lande habe steuertechnische Gründe. Die Erhebung einer ganz kleinen die Reichsflenerreforme irgendwie aufgehalten werden können. doch gleichgültig, wenn die Steuer nicht abgewälzt werden Centrum und die Konservativen, sie alle hätten bereits den⸗ eine Verständigung im Landtage möglich sein würde. Nun die Regierung dem Hause nicht zugänglich gemacht.

Steuer sei lästig und kostspielig. Wenn auch nicht Alles zu⸗ Dem gegenüber verweise er auf Sachsen, Bayern, Baden, könne. Der auffallendste Widersprnch sei der, daß der Abg. selben oder ähnliche Vorschläge gemacht, und seine Freunde höre er, die Konservativen hätten sich mit einer Ausarbeitung Hierauf vertagte sich das Haus um 5 Uhr auf Montag treffen möge, was die Motive und der Finanz⸗Minister über Württemberg, die gerade im Laufe der letzten Jahrzehnte an Wagner gesagt habe, nachdem so viele indirekte Steuern auf⸗ würden das für den ganz richtigen Weg halten. Also mit schon beschäftigt; er halte es für sehr schwer ausführbar, daß 11 Uhr.

die Exekutionen gesagt hätten, im großen Ganzen sei es richtig eine Reform der direkten Steuer gegangen seien, und mit erlegt seien, die unverhältnißmäßig mehr und vorzugsweise dem zahlenmäßigen Erlaß der beiden letzten Jahre sei es! eine solche Umgestaltung des Gesetzes in einer Session erreicht für die großen Städte und theilweise auch auf dem Lande. schon sehr erfreulichem Erfolg. Die bayerische Kapitalrenten⸗ hart die untersten Klassen trhmaß 18 sei es gerecht, dcß 18 1.“ 8 9 1

Ebenso maßgebend sei für ihn der prinzipielle Grund, daß steuer sei von 2 100 000 durch die neue Reform auf über diese wesentlich erleichtere, daß man 2 oder 4 Klassensteuer⸗ —]

„v ; S 8 eaeee. bei dem gemischten Steuersystem Deutschlands die unteren 3 Millionen gestiegen. Die bayerische Einkommensteuer sei stufen aufhebe. In demselben Augenblick, r Vorredn 8 8 egg, bee 1 tli An 8 arbeitenden Klassen bereits hinlänglich belastet seien. Man um 50 Proz. gestiegen. Die Reform der direkten Steuer diese Cr hebe, 8 lasien wolle 1 ber cr seine Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. E E 8 er E er. Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des=

möge über die Wirkungen der indirekten Steuern denken wie sei ferner geboten vom Standpunkt einer richtigen Finanz⸗ eigene Konsequenz wieder au indem er die Lizenzabgabe auf⸗ Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ 1 „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein man wolle sie seien ja verschieden und komplizirt es politik aus. Man dürfe die direkte Steuer nicht so 9 den erlege, 8” g 82 heerseenne sage, daß sie veöentzatg 9r register nimmt an: die Königliche Erpedition 1. Eb“ s vWX“ neahah X. Co., E. Schlotte, sickere doch von dieser Steuer im Laufe der Zeit Etat stellen, wie es gegenwärtig geschehe. Es müsse eine könne auf die Konsumenten. Er komme nun zu dem mehr den Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich 3 e” ee e; 8 E1““ Bekanntmachungen. Büttner K Winter, sowie alle übrigen größeren so und soviel auf die Konsumenten. Das bestätige bessere Skala der Besteuerung eingeführt werden. Eine an⸗ positiven Theil der Vorlage. Die .

1 1 - Sester f Regierung habe für den Ureußischen Staats-Anzeigers: .Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. Annoncen⸗Bureaux. auch die neuere Wissenschaft. Dann müsse man umsomehr gemessene sichere Einschätzung in dem Progressivsteuermodus Erlaß der Klassensteuerstufen eine Deckung in Anspruch ge⸗ Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. Verloosung. Amortisation, Zinszahtung 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- E auch diese Klassen von solchen direkten Staatssteuern nach sei in Preußen wohl möglich, wenn es in Hamburg, Sachsen nommen, die voraussichtlich von der Mehrheit abgelehnt wer⸗ 8 5 u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten.] beilage. R.

solle, sei eine andere Frage. Es wäre vielleicht gut, bis zur sei. Es müsse auch Stellung genommen werden zur Frage der Deckung verständigen;“ aber 58 er Geine ihm auch Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ über 249 38 beantragt. Der Inhaber der den Offerten muß die genaue beee⸗ Peftse und b. ve; Bekleidungs⸗Kommission portofrei 2 flu Eben. e. va e wenigstens 1e.n degehegn s fundirten Einkommens. Seine Partei sehr möglich, daß ein derartiger Verständigungsversuch ladungen u. dergl. hess, 1,eh ee s gert Mäteftens 8 den anf bee Pemeder ves 905 Der penel 4 8 aüten 2. ge Prbnn aclag 3 Tage vor diesen Terminen einzw⸗ eiden ersten Stufen befreien. Damit hätte man immerhin habe keine Feindscha gegen das mobile Kapital und verlange mißlinge. In diesem alle ziehe er aus den schriftlichen 127 18s Heri A Auf⸗ 23 angeführte: 8 ziehe Probe Z

bereits 4 ¼ Millionen Censiten aus den direkten Staatssteuern nur, daß es die Steuerlast trage, die demselben zukomme. und marrdlichm 21 der Negiscung die L Aufgebot. veseabee scer ne e e hs ee. NöSee T“ s allgemeinen Lieferungs⸗Bedingungen liegen im herausgebracht. Ob man Unverheirathete und Familienväter Man habe nun gegen die Reform der direkten Steuer einge⸗ daß sie ein Gesetz, welches nur die Aufhebung der Seuer⸗ Der Glasermeister Julius Richter zu Friedrichs⸗ gebots .

½* Sn 69 IM. Der 1 kund zulegen, widri lls die Kraftlos⸗ Königliche Strafanstalts⸗Direktion. diesseitigen Büreau zur Einsicht und Unterschrift durchaus gleich behandeln sollte, wäre eine Frage, die wie die wandt, man gerathe dadurch hinsichtlich der Kommunalsteuer stufen, aber keine Deckung dieses Ausfalls enthalte, zurück⸗ berg bei Berlin, hat das Aufgebot der beiden an⸗ icande vee; eaher gel 1 1 s aus, können auch gegen Einsendung von 50 ab⸗

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ganze Materie in der Kommission berathen werden könne. Er in große Schwierigkeit. Gerade der urr zwischen weisen müsse. In den Motiven heiße es ausdrücklich, daß der geblich entwendeten 4⁄ prozentigen Berliner Pfand⸗ Hannover, den 11. Dezember 188223. 53221] Bekanntmachung. schriftlich bezogen werden.

omme zur Frage des Erlasses. Zu seiner großen Genug⸗ Staats⸗ und Kommunalsteuer spreche für diese Reform. Seine Staat auf den Ertrag der vier untersten Stufen ohne ander⸗ briefe: . 2 Königliches Amtsgericht. 18. Der Bedarf an fertigen Bekleidungs⸗ und Aus⸗ Wer die Original⸗Bedingungen oder Abschrift thuung hätten es alle Redner in Uebereinstimmung mit der Partei wolle eine schärfere Einschätzung der wohlhabenden weiten Ersatz nicht verzichten könne. Es handele sich alss darum, ng. Eöö Koellner. 6 entr ekii 82 a2s 1 e htnnch Iöe r-. Regierungsvorlage als selbstverständlich angesehen, daß ein Klassen. Nach der jetzigen preußischen Gesetzgebung sollten sie ob an Stelle der Lizenzsteuer irgend eine andere Deckung ge⸗ Litt. A. Nr. 46704 über 300 ℳ, ausgefertigt —= r ar beeinhen: Sso Ginaaa 141“*“] Erlaß nur gedacht werden könne, wenn ein anderer Ersatz ungefähr 3. Proz. zahlen, in vielen Fällen steuerten sie aber funden werden könne in Uebere 8 5n

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„4 G. G a. instimmung mit der Staats⸗ „Januar 1879, VBerkäufe, Verpachtungen, 33AEE111X1X“X“X“ 1 den 15. b durch ordentliche Einnahmen erreicht werden könnte. Es solle nur 2 Proz. In Folge dessen steuerten sie auch bei den Kom⸗ regierung. Er möchte dieser Fen⸗ aber J eie. ve beantragt der Urkunden wird aufge⸗ 16 ꝛc. ůh S 1 WW— sen für v, , rs Piesn. gn also dieser Erlaß in keiner Weise auf eine Anleihe gegründet munalzuschlägen zu wenig. Wenn sie 1 Proz. bei der direkten merkung über die ganze Vorlage und die Situation der finanz⸗ fordert, spätestens in dem auf Es soll die Anfertigung und Lieferung von Unteroffiziere, 1160 Hemden für Mannschasten, Thüringischen Ulanen⸗Regiments Nr. 6. werden. Bei dem engen Zusammenhang zwischen den einzel⸗ Steuer ersparten, so er parten sie bei der Kommunalsteuer politischen Gesetzgebung beifügen. Der Eindruck der gestrigen den 16. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr, [1. 6 Stück Normal⸗Güterzug⸗Lokomotiven mit Ten⸗ 910 Unterhosen.

nen Staatssteuern und Einnahmen und denjenigen des 100 Proz. Das sei wieder eine schreiende Ungerechtigkeit und und heutigen Debatte sei insofern ein erfreulicher, daß die vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, im dern, II. 5 Stück Personenwagen 1/II. Klasse, d. Ansrüstungsstücke: 110 Tschapka mit Be⸗ Verloosung, Amortisation, deutschen Reichs würden die Einzelstaaten vom Reiche spreche dafür, daß man auch für die Kommunalsteuerlast diese Diskussion über diese Vorlage eine ruhige, nüchterne sachliche Haal 21, anberaumten Aufgebotstermine seine IfI. 20 Stöck Personenwagen III. Klasse, 1V. 70 schlag und Adler, 34 Paar Schuppenketten, 9 Fang⸗ Zinszahlung u. f. w. von öffenklichen eher etwas herausgezahlt bekommen müssen, als an Matri⸗ Reform durchführen müßte. Dann weise man auf die fectc sei, bei anderen Diskussionen sei das nicht immer der Rechte anzumelden und die Urkunden vonzulegen, Stuͤck kompletten Radsätzen im Wege der öffentlichen schnüre für Unteroffiziere, 75 Fang bnüre für

er- . 8 toꝛ 8 ieren. kularbeiträgen an dasselbe abführen. Die Linke habe zwar Gefahr der Auswanderung der reichen Leute hin. Doch widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden Suͤbmission vergeben werden. Die Lieferungsbedin⸗ Ulanen, 515 Feldzeichen für Ulanen, 4 Säbelkoppel Pap

all gewesen. Bedeutsamer jedoch sei, daß sich auf diesem gen wi 8 5 8 Soͤbel⸗ 7 alles daran gesetzt, um die Erreichung dieses Zieles zu ver⸗ wohin sollten denn diese reichen Leute auswandern? schwierigen Gebiete darüber, -7 5. N. N. Deie ö. 92 3. Juni 1882. sancentechedss Rühnenan hlicgen, ige nstren, ma, sir Stabzossongangen, 56 zugelchnittene Satel. (ö1.

b soll h 8 1 2% 3 2 insich 9 2 arbüsche, 41 Faustriemen für Unter⸗ ommersche Hypotheken⸗Aetien⸗Bank. hindern. Jede Vorlage, die auf eine bedeutende Erhöhung In den übrigen Kulturländern beständen viel höhere Steuern gefunden werden müsse, eine kaum zu erwartende Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 55. EE FaeIn 252 Vibesles für Faust⸗ 84 der heutigen Ausloosung unserer 5 % un⸗ der Einnahmen des Reichs in neuester Zeit hier eingebracht als in Preußen und in Deutschland. In England betrage Uebereinstimmun gezeigt habe. Das deute hoffentlich Einsendung von 2,60 ad I., 3,90 ad . riemen für Ulanen, 5 Säbeltroddel, 56 zugeschnit⸗ kündbaren Hypothekenbriefe fünfter Emission worden sei, habe die größte Gegnerschaft gefunden. Es sei die Erbschaftssteuer 7 Millionen Pfund Sterling, in Frank⸗ auf einen positiv glücklichen Verlauf der weitern Er⸗ 12,50 ad III. und 1,10 a4 1v. Copialgebübren tene Bandoliere, 314 Lanzenflaggen, 229 Langrn⸗ wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern sehr beachtenswerth, wie beispielsweise die neue Börsensteuer reich 120 Millionen Francs, in Italien 28 Millionen, in örterung dieser Frage gegenüber .

82 8 1 kon den mangelnden Erfolgen bei [ů44441] Aufgebot. verabfolgt. Offerten sind frankirt und versiegelt mit flaggen⸗Riemen. EEEEEbö1“ ü5 gegenwärtig von allen Seiten angegriffen werde. Man möge Belgien 19 Millionen, in Deutschland die Bagatelle von 5] manchen anderen Berathungen. Wer anpiefen wegeinden Der Oberschaffner I Wilhelm Muller zu der äußeren Aufschrift „Submission auf Lokomo⸗- 0. Sattelböcke: 93 Stück. Litt. B. à 1500 Nr. 5151/60 5371/80 5401/10

8 3172 :913 4 8 ¹ e diefe ig he i5 ebli . e . 8 8 55 8 740 576 58 0 Xꝙ . 1 e sen Kreisen, etreffs der zu entsche en n baden aber hätten alle Theile arla⸗ Actiengesellschaft „Germania“ zu Stettin Nr. 10361 Fnn,. 9g e 1 78 greit. 390 1 blaues Schoß.-. 6601/10 6911/20 7301/10 7381 7471/80. . 1 88 dane’ anfit. Wenn bereits grohe liberal⸗ öö CE gich r82 ment, Parteien und Regierung. Fenn sich also hier vom 8 2 855 12 Pheshat e, 11 he, fatadan 2—2 L. 4% br .“ .8 2es *8 6. 8 4% g 8028 80 8 88188 7. 2 rA . . 1 edenken d Kinisters, ersten ale eine so unerwartete eereinstimmun ezeigt dachte Gesellschaft dem meister jetzigen Ober⸗ 3 3 9 iter⸗Callicot 76 ecm breit. 25 m 8901/25 9176/200 9226/50 9326 777 .— gegen diese Steuer damit einleiteten, daß sie sagten, daß die Reform der Reichssteuern dadurch verzögert werden habe, so sei auch die Regierung verpflichtet, sünan 1829 Lag 1 Vichngi Müller zu Leipzig schinentechnische Bureau Hedderichstraße 67, breit. 2000 m Futter⸗Callico

1 1 e chaffner Heinrich 5 t] Sbhirti Rabatten 88 ecm breit, 1300 m Drillich 9726/50 9776/800 9876/900 10026/50 es handele sich hier um einen Kampf der Barbarei gegen die könnte, sei unbegründet. Man könne in Preußen die direkten mit allem Ernste zu erwägen, und wenn möglich zu einem Thaler Preuß. Cour, zahlbar nach dem Tode einzusenden. Die Eröffnung findet in Gegenwar 8 Faden e. breit 1100 m Drillich zu Hosen 10201/25 10576/000 10651/75 11151/75

ivilisati 8 8 der etwa erschienenen Submittenten statt und blei⸗ . 2 Civilisation, die Barbarei vertreten von den An⸗ Steuern nicht auf den Aussterbeetat stellen. Norw habe gesetzgeberischen Abschluß zu bringen. F f fhebun desselben, versichert hat, beantragt. Der Inhaber hen später als bis zur Eröffnungsstunde eingehende 75 cm breit. 20 m Gummidrillich 100 cm. breit, 11476/500 11701/25 11826/50 11876/900. hängern der Börsensteuer, die Civilisation durch die nur direkte Steuern, in allen größeren Staaten lie venigslen⸗ 2 —2 Masoriist alfo wüche sehhung b— der Urkunde wird 1eferhen. ge 889 böhecgen unterücfictigt Frantlurt &. Di. den 40 m Steifleinen 69 em breit, 120 m Segellein⸗ 19n. 9,b 10o, . n. 29e009) 21339190

Blörseninteressenten, so wisse er in der That nicht, der Schwerpunkt für die Besteuerung in den direkten Steuern. sichtlich der dritten und vierten Stufe beständen Bedenken. den 9. —— 8 13. Dezember 1882. Königliche Eisenbahn⸗ wand 76 em breit, 30 ,eer b⸗2. büher. 28802 24051 102 eee 23001,50 1 was er zu einem solchen Argument sagen sooelle. Man exemplifizire auf Frankreich, aber hier betrage die Summe Wenn man das statistische Material, welches die Staatsregie⸗ ver b-C nenen ö“ seime Rechte Direktion. sacdrillich 100 cm hreit, 200 m Rohleinen zu Reiter⸗ 1 Gegenüber der Belastung des kleinen Bauernstandes werde der direkten Steuern 380 Millionen; dazu komme ein Zuschlag rung vorgelegt habe mustere, so sei daraus schon ersichtlich * U —7 vorzulegen, widrigen⸗ 1 stiefeln 102 cm * Tresj Silber, 10. Januar 1883 und eöe 14. man diese Steuer nicht umgehen können. Die Reform im von 86 „auf Departements und Gemeinden im Betrage daß ein Unterschied dinsichtlich der Beurtheilung bei den ein⸗ fals die Kraftlogerkleeunn der Ürkunde erf ie biesige Königliche 4 8 Feesssen 8 e-* Id G Pasr e. Kamel⸗ 1883 mit Zinsen bis dahin zum Nennwerthe an

Rieich schließe aber eine Reform in den —4 nicht von 327 ionen. Diese Summe wäre noch größer, wenn nen vier Stufen vorhanden sei. Er wolle ganz dahingestellt wird. ö“ enes. sollen .22 5, 8. und arn. 12, Fortepee fur Wachtmeister, 11 Feldzeichen unserer hiesgen Kafse eingelöst. aus. Auch in der Hinsicht degreife er den zweiten Theil der Frankreich so 52559 gewesen wäre, die direkten Lasten den sen lassen, welchen entscheidenden Werth nun jedes Ta send Stettin, den 12. Oktober 1882. 11. Wirthschastsbedürfnisse ausschließlich der 3 letzten ser Wa 1 b Am 14. * 1883 5— die Verzinsung auf. Vorlage. Die Börsensteuer müsse endlich einmal eingeführt Gemeinden zu lassen, aber da habe es noch seine großen Ok⸗ von den Exekutionen habe, die ziffernmäßig nachgew sen Koobnigliches Amtsgericht. Nummern, für den Zeitraum vom 1. April 1883 1j. Knöpfe ꝛc.: 5 Dutzend —2 Bise zum 10. 883 toͤnnen obige Hypo⸗

——827 laffe 8810 an ugsobsnues BI“ x— DeOeserre ei die Steuer pro Kopf 8 mit seien. Man brauche nicht wie der Abg. Bachte⸗ 8 ꝭ—C— 1“ Ende März 92 F kontraktlichen 10 evh. 28 efchecetr e e era0 2 menn,⸗9,2.

er . eben müsse Zuckersteuer reformi nem Zu r die Kronländer. Preußen müsse also an 8 F J1n der Submission verdungen werden: Ulankaknöpfe, en . 8 Debebeiese

werden, aber auch das System der Besteuerung in den Einzel⸗ seinen deZ. n. en festhalten, ge sefan ein haüa,⸗ hace. licen edleusen Abö wies n nicht Aufgebot. 1) ca 1s Wehenmehl. 2) ca. ae. * Paüeanadf. 1 baeesn w ere pe

staaten müsse gebessert werden. Da sei denn die Lizenzsteuer grat fuͤr den preußischen Staat gegenůͤber den schwankenden blos bittere Empfindungen sondern auch voltswirt schaft⸗ Die Ehefrau des Schmiedemeisters fried grüͤpe. 3) Cs. 1200 kKg Fr r 9. ; v— 622 laa, den 13 Dezember 1882.

Ucnen Lerfug. der aber . nicht 8,22 senn en 2—ö— von denen nur die aus Domänen liche heile bei dem Vetroffenen verursact. Aber 1 viel Hen⸗n . e, den 88 5 8 189 - ee ih; 5.8ens 550 —₰ eeee 3 22 w. EE““

funden in wenigstens und Forsten einige Sicherheit iten. b si cem hamalnc . nen 2 -

scheine die „Besteuerung des ebes von geistigen 1 vorgeworfen, er hätte sakali cher 1.225 1lanhe beerah 899, 8n 8ehes e ee c vannündig sigene Kreis Pleschen, entfernt und ist seit⸗ 1) -4 780209, 28. 99 8920 f [531 Oberschlesische Eisenbahn.

Geztränken und Tabackfabrikaten nur ungefähr das⸗ mals ein Abgeordneter oder erungsvertreter. Er accep⸗ der Finanz⸗Minister vielleicht mit Recht die Acußerung des verschollen. lhres Eb bn scde⸗ Ninderniekenfett, 13) ca⸗ 14) ca. Oesen, 2300 8 He; d Se + „, der neuen, vom 1. —3 1802

e.n 2n. 0. 82 1,2 2——9 Fhetalisc. 12.üntreten 2 K Abg. von Nauchhaupt hinsichtlich des Unterschiedes von Stabt und „. Selgler zu Langenfeld und ihrer 10. Hnn * ¹9 8 2189 v Bephine 600 perzinnte bek 30 Tuchbosen. 1 3—öö E. ber

enne, eiter euer sammtheit de olkes gegenüber den Interessen Land für den Osten . eisch, ca. 3 G. -He

11““” 1“ e e itseh h ecene weenear deTen e Fü., berdh assne 2.eee FeFele ce veerche deheche hesgernen

Jact 3 i Klassen, wenn man ihnen mal in den seien na a. 1

vmpathischere Stellung eingenommen hade. Die Streitfrage Geldbeutel hineinschaue. Nach seiner U ng habe nach 129893,—2 21.— hb. der unnerehelichten Emilie Berchner zu Lan⸗ 8 22) N en ; 8 —2 2— e, oh nicht das Reich auf diesem Gebiet allein gerade ein Abgeordneter vor Allem die Int r großen wolle e 8 b genfeld 2* 2 9 artuschknöpfe Bandolier⸗zu denf6z % igen Niederschlesischen! g . ten, daß die Sache auf dem Lande gar keine Gerste. 25) ca. ng Roggen, 29) ca. 90000 . 25 Kartuschknöpfe, ei, sei im Hause kaum im bejahenden Sinne volklichen und staatlichen Gesammtheit zu vertreten] Bedeutun Aber das rgewicht liege in den Städten wird die vorbezeichnete Caroline Berchner, geberne tieffeln, a4 24— 26 nur fur die Jelt vom 1. chi 20 Pistolen⸗ Prioritäts⸗OChligationen der Sberschlesi⸗ berührt worden. Bedenklicher konnte es scheinen, wenn die gegentiber den Pfivatinteressen der Einelnen. Er konne den namentlich in den großen Schogen Woblieh mener n dene de., Uernlt aufecsocdect, sich spälcttenh is a .0, 88,34,758 199⸗ 8 schen Eisenbahn.

4 Oberschlesischen Eisenbahn, Emission von

1 zu liesern. Ab 1 E” a Steuer in den Motiven als eine provisorische bezeichnet werde. hrern der Linken den Vorwurf nicht erf da Uebel ni⸗ dem auf wollen schriftlichen versiegelten So täͤglich mit der Sonn⸗ E 811“] EZEEET1“ v1I1“ . n eennbar, in viel gru in der t schri oder n 1

praktischer Grund teuer sein. Unter dem Aus⸗ sagten in gblättern u. s. w, Preußen brauche ersten und zweiten Klasse. Fuür die vierte se scheine rigenfalls sie für todt erflaͤrt werden wird. sein müssen, biß zn dem reichungs- sowie

druck provisorisch⸗ se aber nac den sollte man ahet denn die Steuererlasse der⸗ der Uebelhang wiche sa edegüeh sein, da keine besondere Acen. dan f. Jeni 1885 2— es Fereüan⸗ Füens öserf vochstehend baichseten aasebs⸗ des Viinisers gemeint, daß eine solche seioem für dar Rich menen ee nlae in Preußen nichts Wesentliches reduziren. Kachae b Fbrcde ennt. I1 ö .. eeeea

plant sei. Verater 166 sich jedenfalls reden. Ein anderer 2 sei so . 1— at Keelezann e⸗ 12 28, L. 8— 1 8 tigung. 98

1“ V Ucrauf Abschnitt 2) in Steitin e eeesaa auf das etwaige Interesse der Gemeinden uch n een 8 AE ITTö gÖ= 8oI838Z3o1““ üese.. 1ö11““ „ob man nicht durch diese Steuer den Ge⸗ Fenr die öͤffentlichen die Zahl der Kachertich bedeutend 0 dis ützlggn 3 9 8 die Commandite des Gelegenheit entziehen würde, die für sie er⸗ wachsen stimmungen die dringend reso seien. 2