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Vierte Beila nzeiger und Königlich Preußischen

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Berlin, Sonnabend, den 11. Juni

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Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und die

Das Central⸗Handels⸗Register

Aneigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschrieb

Central⸗Handels⸗Re⸗

ral⸗Hande für das Deutsche⸗ Gelin auch durch die Konigliche Erbedition des Dedrh eeege⸗ and Bürch

6 alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 134 A. und 134 B. ausgegeben.

——

Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musterm und enen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel

gister für das Deutsche Reich. .2r. 08)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dass

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vie

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

1 Staats⸗Anzeiger

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1881.

rteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — 30 ₰.

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Ein Handlungsgehülfe wurde von einer Handlung als Geschäftsführer engagirt und bei seiner Anstellung vurde zwischen ihm und seinem Prinzipal eine Kündi⸗ aungefrist von drei Monaten (an Stelle der gesetzlichen schewöchentlichen Kündigungsfrist) verabredet. Am Jo November 1878 kündigte der Prinzipal dem Ge⸗ stäftsführer dessen Stellung zum ersten Januar 1879; dnaber der Geschäftsführer sich auf die Abrede der drei⸗ monatlichen Kündigungsfrist berief, so kündigte der hnühag dem Geschäftsführer sodann zum 15. Fe⸗ rant 1879 die Stellung. Aber auch mit dieser Kün⸗ dang erklärte sich der Geschäftsführer nicht einver⸗ Kanden, vielmehr beanspruchte er bis zum 1. April venh sen Gehalt, weil seiner Meinung nach sein Dianipal mtsprechend dem Art. 61 des Handelsgesetz⸗ vuns us Dienstverhältniß zwischen dem Prinzipal und m Handlungsdiener kann von jedem Theile mit Mluf eines jeden Kalendervierteljahres nach vorgän⸗ gierschswöchentlichen Kündigungaufgehoben werden.*) im nicht zum 15. Februar, sondern nur zum 1. April die Stelung kündigen konnte. Da der Prinzipal sic weigerte, den Anspruch des von ihm verabschie⸗ deten L11“ zu erfüllen, so klagte dieser af Zahlung des Gehalts vom 15. Februar bis 1. April 1879 und der erste Richter erkannte auch nach dem Klageantrage, indem er der Annahme des Klägers sich anschloß, daß durch die Abrede der drei⸗ monatlichen Kündigungsfrist nur die gesetzliche Kün⸗ digungsfrist des Art. 61 H. G. B., nicht aber der gesetziiche Auflösungstermin (der Quartalsultimo) ge⸗ äͤndert worden. Das Ober⸗Landesgericht zu N. da⸗

gegen wies auf die Appellation der verklagten Hand⸗ lung die Klage ab, indem es annahm, daß durch die Abrede der dreimonatlichen Kündigungsfrist die ge⸗ setzlichen Fristbestimmungen des Art. 61 vollständig

geändert und dafür in das Belieben der Kontrahenten gesetzt worden, das Dienstverhältniß täglich kündigen und

3 3Monate darauf lösen zu können. Auf die Nichtigkeits⸗

Beschwerde des Klägers vernichtete das Reichs⸗

ericht, V. Civilsenat, durch Erkenntniß, vom 9. pril 1881 die Vorentscheidung, und bestätigte so⸗

dann das erstrichterliche Erkenntniß, welches den Verklagten nach dem Klageantrage verurtheilt hatte. „Die streitige Abrede“, führt das Reichsgericht aus, „ betrifft ausdrücklich nur die Kündigungsfrist. 8 61 unterscheidet aber zwischen der Zeildauer des Dienstverhaͤltnisses und der Dauer der Kündigungs⸗

Art.

srist. Bezüglich der ersteren bestimmt er, in Er⸗ nangelung abweichender Vertragsstipulationen, daß das Ende des Dienstverhältnisses mit dem Ende enes Kalendervierteljahres zusammen fallen müsse. Eine vertragsmäßige Aenderung dieser Bestimmung, welche den Bedürfnissen und Gewohnheiten der be⸗ desenden Krise Rechnung trägt, kann nicht ver⸗ muthet weteen, wenn eine Abrede blos über die Verlängerung der Kündigungsfrist getroffen ist. Es mußte also dem ersten Richter beigetreten werden, welcher die am 15. November 1878 erfolgte Kündi⸗ zung erst mit dem 1. April 1879 wirken läßt, weil is zum 1. Januar 1879 die verabredete Kündigungs⸗ fritt nicht mehr ablaufen konnte.“

Das Jahr 1880 hat nach dem „Deutschen Han⸗ dels⸗Archiv“ in der Umgegend von Malaga im Allgemeinen günstige Ernte⸗Resultate aufzuweisen. Die Phyllorera hat nach dem Bericht bis jetzt nicht die gefürchteten Verheerungen angerichtet, sich in Andalusien nicht über einen kleinen Distrikt der Provinz hinaus ausgedehnt, und im weiteren Sinne des Wortes das Ernte⸗Resultat kaum merklich be⸗ nachtheiligt. Immerhin ist aber die Erscheinung des verheerenden Insekts ein Uebel, das zu gerecht⸗ fertitten Befürchtungen und Vorsichtsmaßregeln ge⸗ führt hat. Was die Weinlese im Jahre 1880 spegiell betrifft, so hat dieselbe in Malaga eine vor⸗ Figliche Qualität geliefert, und die verbesserte Kul⸗ in Kelterung und Pflege des Mostes haben gleichen stritt mit dem zunehmenden Erportbegehr für Eopa gehalten. Im Ganzen sind in 1880 nach in Auslande 463 000 Arroben à 16 1 aus⸗ gührt, gegen 423 000 Arroben in 1879. Davon gingen in 1880 nach Deutschland und Nordeuropa 80 000 Arroben. Von frischen Citro⸗ nen und Apfelsinen wurden in 1880 ausgeführt 9700) halbe Kisten Citronen und 49 800 halbe Kisten Arfelsinen; gegen in 1879 74 500 halbe Kisten Citro⸗ nen, und 25 000 halbe Kisten Apfelsinen; davon gingen in 1880 26,000 halbe Kisten Citronen und 1200 halbe Kisten Apfelsinen nach Deutschland. Der Erportan Mandeln betrug in 1880 30 400 Arroben von 25 Pfd. (Jaden) und 25 000 Arroben (breite) Mandeln; hiervon gingen nach Deutschland und dem übrigen Kontinent 400 Arroben (Jaden) und 14000 Arroben (breite). 8 Deutsche Schiffe sind in 1880 in Malaga 65 eingelaufen und zwar 55 Dampfschiffe und 10 Segel⸗ schiffe. Ausgelaufen sind 66 solche, nämlich außer den erwähnten noch 1 im Jahre 1879 angekommenes Segelschiff, 1 derselben, ein Dampfschiff, kam in Ballast ein, 3 Segelschiffe gingen in Ballast aus.

In den Pafen von Gibraltar liefen nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ im Jahre 1880 im Ganzen 5842 Schiffe mit 3 215 008 t ein; davon waren mit dadumg angekommen: 4094 Dampfschiffe von 935 381 t und 1340 Segelschiffe von 164 979 t (von diesen waren deutsche: 57 Dampfschiffe von 43758t und 29 Segelschiffe von 7131 t); in Ballast waren eingelaufen: 237 Dampfschiffe von 97 937 t, 8 171 Segelschiffe von 16 711 t (unter diesen war Udeutsches Kampfschiff von 675 t). Ausgelaufen viürn aus dem Hafen von Gibraltar: zusammen 2791 Schiffe von 3 211 726 t; davon waren mit

Ladung abgegangen: 3783 Dampfschiffe von 2 766 884 t, und 696 Segelschiffe von 149 912 t (unter diesen waren deutsche: 56 Dampfschiffe von 43 449 t, und 24 Segelschiffe von 6663 t). In Ballast waren L1.“” 543 Dampfschiffe von 263 067 t, und 769 Segelschiffe von 31 863 t (unter diesen waren deutsche: 3 Dampfschiffe von 1722 t, und 3 Segelschiffe von 1051 t).

Im Hafen von Southampton sind, nach dem „Deutschen Handelsarchiv“, im Jahre 1880 138. deutsche Handelsschiffe von zusammen 631 936 chm oder 222 850 Reg.⸗Tonnen ein⸗ und wieder ausge⸗ gangen, und zwar 122 Dampfschiffe und 16 Segel⸗ schiffe; unter den ersteren 120 des Norddeutschen Loyd in Bremen (nämlich 55 auf der Ausreise nach New⸗York, 60 auf der Rückreise von New⸗York, 4 auf der Rückreise von New⸗Orleans und Havana, 1 auf der Rückreise von Baltimore), 1 Dampfschiff der Flensburger Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft und 1 der Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft Rostock. Sämmt⸗ liche Fahrzeuge kamen beladen ein. Von den 16 Se⸗ gelschiffen waren 15 mit Balken von der Ostsee an⸗ gekommen; dieselben gingen sämmtlich in Ballast wieder aus (1 nahm altes Eisen als Ballast ein).

Die am 4. Juni cr. erschienene Nummer 23 der „Handels⸗ und Gewerbe⸗Zeitung“, Verlag von Bruer u. Co. 8., hat folgenden Inhalt: Der Deutsche und seine Industrie. Bekanntmachungen (Briefverkehr mit der Insel Helgoland; Aenderungen in der Person des Patentinhabers und deren Ein⸗ tragung in die Patentrolle). Aus dem Geschäfts⸗ leben (ur Kündigungssrist der Handtungsgeütfen; Krediterschleichung; telegraphische Geldzahlungs⸗ anweisungen; ein internationaler Schwindler; zur Wirksamkeit unserer Konsulate im Auslande; Han⸗ delsregister; die Beschädigung von Postpacketen; Streichung von Worten in Depeschen). Beachtens⸗ werthe Notizen (kaufmännisches Adreßbuch von Berlin; Zollerläuterungen; Zollanschluß Hamburgs; gepreßte Baumwollenballen; französisches Patent⸗ wesen; Packetbeförderung in England; der Normal⸗ cours für österreichische und russische Währung; Mode und Industrie). Briefkasten. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Geschäfts⸗

branche. Konkurscröffnungen. Patentanmeldungen. Submissionen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [19903] Altenkirchen. Auf Anmeldung des Vorstandes ist unterm heutigen Datum in unser Genossenschafts⸗ register bei der sub Nr. 3 eingetragenen Firma: Birnbacher Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft in der Colonne Rechtsverhältnisse der Genossenschaft vermerkt worden, daß dieselbe durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1881 aufgelöst worden ist, - 1 Die Gläubiger der Genossenschaft haben sich bei dem die Liquidation besorgenden Vorstande derselben zu melden. “ Altenkirchen, den 31. Mai 1881. Königliches Amtsgericht.

Anclam. Bekanntmachung. 119904] In unser Firmenregister für den Bezirk des Amts⸗ gerichts Pasewalk sind zufolge Verfügung vom 7. Juni 1881 an demselben Tage eingetre Nr. 111. Firma: 1 „Julius Demmler. Niederlassungsort: Pasewalk.

.

Inhaber: Kaufmann Julius Demmler zu Pasewalk. Nr. 112. Firma: „Aug. Ebelt.“ Niederlassungsort: Pasewalk. Inhaber: “ Kaufmann August Ebelt zu Pasewalk. Nr. 113. Firma: 3 „Gustav Giese.“ Niederlassungsort: 8 Pasewalk.

Inhaber: 3 Kaufmann Gustav Giese zu P Nr. 114. Firma: F. Lange.“ Niederlassungsort: 1 Pasewalk. Inhaber:

Kaufmann Fritz Lange zu Pasewalk.

Nr. 115. Firma:

„M. Luplow.“ Niederlassungsort:

Pasewalk. . Inhaber: . IChefrau des Schneidermeisters Friedrich Lu⸗ low, Mathilde, geborene ß, zu asewalk. Nr. 116. Firma: G

„Hermaun Pigard.“ I sewalk 8 8 asewalk. 5 pigard iu h 8 8 Kaufmann Hermann Pigard zu Pafewalk. Nr. 117. Firma: “ 1 . „C. Saeger.“ Niederlassungsort: Pasewalk. Inhaber: Kaufmann Carl Saeger zu Pasewalk. Nr. 118. Firma: 1“

3 „Albert Schulz.. Niederlassungsort:

Pasewalk. Inhaber:

Kaufmann Albert Schulz zu Pasewalk. Nr. 119. Firma: 89

„Aug. Voelker.“ Niederlassungsort: „

Pasewalk. Inhaber: Kaufmann August Voelker zu Pasewalk. Nr. 120. Firma: W“

„Julius Walter.“ Niederlassungsort: Pasewalk. Inhaber: Kaufmann Julius Walter zu Pasewalk. Zu Nr. 16. Die Firma „Ed. Witte“ betreffend, ist in Spalte 6 eingetragen: „Die Firma ist auf den Kaufmann Emil Otte⸗ Witte zu Pasewalk übergegangen“, und unter Nr. 121 die Firma:

„Eduard Wittev... Niederlassungsort: 89 Pasewalk. 8

Inhaber:

Kaufmann Emil Otto Witte zu Pasewalk. Nr. 122. Firma:

„Wilhelm Witte.“

Niederlassungsort:

“

Pasewalk. Inhaber: 1 1b Kaufmann Wilhelm Carl Witte zu Pasewalk. Nr. 123. Firma: 1

„Ferd. Stegemann“. Niederlassungsort: Pasewalk.

Inhaber: Kausmann Ferdinand Stegemann zu Pasewalk. Nr. 124. Firma: „Paul Duvinagr“. Niederlassungsort: Pasewalk.

Inhaber: Kaufmann Paul Duvinage zu Pasewalk.

Nr. 125. Firma: “ 8

„S. Keibell.

Niederlassungsort: 8

asewalk. Inhaber: Kaufmann Samuel Keibel zu Pasewalk. Anclam, den 7. Juni 1881. Königliches Amtsgericht. II.

[198¹5 Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:

a. unter Nr. 2183 des Firmenregisters die Firma: „Georg Reuter“ in Remscheid und als deren In⸗ haber der daselbst wohnende Fitschenfabrikant Georg Reuter;

b. unter Nr. 766 des Prokurenregisters die Seitens der obigen Firma dem Fitschenfabrikant Jacob Bloch in Remscheid ertheilte Prokura.

Barmen, den 8. Juni 1881.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[19816] Barmen. In das hiesige Handels⸗ (Prokuren⸗) Register ist heute eingetragen worden unter Nr. 767. daselbst die Seitens des Inhabers Kaufmannes Friedrich Ewald Zöller der Firma: „Fr. Ew. Zöller“ in Barmen, seiner Ehefrau Adeline, geb. Uesseler, daselbst ertheilte Prokura.

Barmen, den 8. Juni 1881. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[19817] Barmen. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden:n:

a. unter Nr. 1053 des Gesellschaftsregisters zu der Firma: „Emma Koch“ in Barmen folgender Vermerk: G 8

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. 1 1

Die Händlerin Amalie Engels setzt das Han⸗ delsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

b. Unter Nr. 2184 des Firmenregisters die Firma „Emma Koch“ in Barmen und als deren Inhaberin die daselbst wohnende Händlerin Amalie Engels.

Barmen, den 8. Juni 1881. 1

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Berlin. EEE“ [19937] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 10. Juni 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2692 die hiesige Zweigniederlassung der zu Magde⸗

burg bestandenen aufgelösten Handelsgesellschaft in Firma:

Allexi Hirsch vermerkt steht, ist eingetragen: Die Befugniß der früheren Gesellschafter, je für sich allein die Firma: „Alexi Hirsch, Berlin, in Liquidation,“ zu zeichnen, ist er⸗ loschen. In unser Firmenregister ist mit vem Sitze zu⸗ Berlin unter Nr. 12,954 die Firma: A. Castner⸗ (Geschäftslokal: Chausseestraße 24) und als derem Inhaber der Fabrikant Ludwig Emil Adelbert⸗ Tastner hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit denr Sitze uüu Brandenburg a. H. und Zweigniederlassung zu Berlin. unter Nr. 12,955 die Firma: “

“ List (hiesiges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 59) und als deren Inhaber der Kaufmann Julius List zu Brandenburg a. H. eingetragen worden.

Der Frau Louise List, geb. Tannenbaum, zu Bran⸗ denburg a. H. ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5015 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Ferner ist dem Eugen List zu Brandenburg a. H. für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5016 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der mit dem Sitze zu New⸗ York am 14. April 1876 begründeten Handels⸗ gesellschaft unter der Firma:

Alerander T. Stewart & Co. mit einer Zweigniederlassung zu Berlin unter der

Firma:

Alex. T. Stewart & Co. (hiesiges Geschäftslokal: Hegelplatz 9 sind die Kauf⸗ leute Henwy Hilton und William Libbey, Beidar zu New⸗York. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7850 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma⸗ Rudolf Rosener & Co.

am 1. Mai 1881 begründeten Heeeeeä.

(Geschäftslokal: Friedrichstraße 79) sind die Kauf⸗

leute Rudolf Rosener und Marx Loewy, Beide zu⸗

Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 7851 eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10,260 die Firma: Siegmund Birnbaum vormals Mi Speyer. Firmenregister Nr. 12,047 die Firma: D. Arndt Lederhandlung. Firmenregister Nr. 3073 die Firma: Heinrich Biester. Prokurenregister Nr. 3477 die Prokura des Louis Düßler für die Firma: H. Keine. Firmenregister Nr. 9263 die Firma: C. W. Etzler. Berlin,

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den 10. Juni 1881. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. 1 Mila.

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1““

1 [199052 Braunschweig. Ins Handelsregister Band III. Seite 340 ist heute die Firma: „Lübbe & Roeber“ CEEL66 Maschinen, Kohlen und Coaks) als deren Inhaber die Kaufleute Robert Lübbe und Otto Roeber, Beide hieselbst, als persönlich haf⸗ tende Gesellschafter und 1 Commanditist, als — der Niederlassung „Braunschweig“ und untey der Rubrik „Rechtsverhältnisse bei Handelsgesellschaften“ Folgendes eingetragen: „Commanditgese üfhah. be⸗ 1 am 4. d. Mts. und domizilirt in hiesiger adt.“ Braunschweig, den 7. Juni 18è81. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht. — 5 [19927 FE. eSrn en In das Haadelsregister ist einge⸗ ragen: Den 9. Juni 1881: Henr. Bolte, Bremeu. Am 4. Juni d. J. iße die Firma erloschen. Marie Albrecht, Bremen. Am 22. März d. 5§. ist die Firma erloschen. Gustav Bolte, Hinr. Bolte Nachf., Bremen. Inhaber: Gustav Adolph Volte, welchem. da er minderjährig, der Vater Hinrich Bolte zur Betreibung des Geschäfts seine Einwilligung ertheilt hat. Am 8. Junz d. J. ist an Hinrich Bolte Prokura ertheilt. E1I1 C. & J. Freudenberg, Bremen. Durch den am 1. Juni d. J. erfolgten Austritt von Jo⸗ 8 . —s ist die Handelsgesells hannes Freudenberg ist. 18 l Fr schaft aufgelöst. Der Theilhaber Carl F denberg führt das Geschäft seitdem 8 er. Uebernahme der Aktiwa und Passiva der Han⸗ delsgesellschaft für Phne Rechnueng unter un⸗ beränderter Firma fort. 1 NSreinsbank, Bremen. Am 7. Juni d. J. 1 Rudolph Däschner zum Prokuristen ernannt. 8 ee fihn der Kanzlei der Kammer für Han⸗ del sacher, den 9, Juni 1881. 1 8 C. H. Thulesius, Dr.