1882 / 13 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Abtheilungen sind gewählt die Abgeordneten: I. Dr. Windthorst und von Wedell⸗Malchow; II. von Luck und Graf Matuschka; III. Frhr. von Hammerstein und Delius; IV. von Bennigsen und Evers; V. Graf Schmising⸗Kerssenbrock und Jacoby; VI. Dr. Langerhans und Schmidt (Sagan); VII. von Dziem⸗ bowski und Dr. von Cuny.

Der Präsident theilte mit, daß eingegangen seien: Exem⸗ plare der Statistik der Straf⸗ und Gefangenenanstalten für das Jahr 1879/80; der Bericht des Ministers für Landwirth⸗ schaft ꝛc. an Se. Majestät den Kaiser nnd König über die landwirthschaftliche Verwaltung in den Jahren 1878 und 1879/80; ein Schreiben des Präsidenten des Staats⸗ Ministeriums, betreffend die seit Schluß der vorigen Session im Ministerium eingetretenen Veränderungen und ein Schreiben des Präsidiums des Herrenhauses, betreffend die Kon⸗ stituirung des Letzteren. Ferner seien eingegangen solgende Vorlagen: Uebersicht der von der Staatsregierung auf die Anträge und Resolutionen des Abgeordnetenhauses gefaßten Entschließungen; Nachweisung über die Anzahl der vom 1. April 1881/82 zur Klassensteuer veranlagten Personen; Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Gesetzes vom 9. September 1869 betreffend; die Konsolidirung der preußischen Staatsanleihe; Gesetzentwurf, betreffend die Aus⸗ dehnung der Wirksamkeit des nassauischen Central⸗Kirchenfonds und der nassauischen Psarrwittwen⸗ und Waisenkasse auf die vormals hessischen Landestheile; Entwurf der Kreisordnung für die Provinz Hannover, und Gesetz, betreffend die Einführung des Provinzialentwurfs für die Provinz Hannover; Gesetzent⸗ wurf, betreffend Abänderungen der kirchenpolitischen Gesetze. Auf den Vorschlag des Präsidenten wurde darauf vom Hause der Mittwoch für die Erledigung der Petitionen bestimmt. Ebenso wurde die Wahl der ständigen Kommissionen für die nächsten Tage anberaumt.

Darauf trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tagesordnung ein: Wahl des Präsidenten, der beiden Vize⸗Präsidenten und der Schriftführer des Hauses. Von den 364 Stimmzetteln, die bei der Wahl des Präsidenten abgegeben wurden, fielen 350 auf den Abg. von Köller, 4 auf den Abg. von Benda, 5 auf den Abg. von Bennigsen, 5 waren ungültig. Demnach war der Abg. von Köller zum Ersten Präsidenten gewählt. Der Präsident von Köller erklärte, daß er die Wahl mit Dank annehme. Bei der Ausübung seines Amtes rechne er auf die freundliche Unterstützung von allen Seiten des Hauses,

Bei der Wahl des Ersten Vize⸗Präsidenten wurden 370 Stimmen abgegeben; 4 davon waren ungültig. Von den gültigen Stimmen erhielten der Abg. Frhr. von Heereman 214, der Abg. von Benda 152. Gewählt war also der Abg. von Heereman, der die Wahl dankend annahm.

Bei der Wahl des Zweiten Vize⸗Präsidenten wurden 334 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 47 unbeschrieben. Von den 287 gültigen Stimmen erhielt der Abg. Stengel 274, von Benda 5, Lange 2, von Ludwig, von Bennigsen, von Helldorff, Kantak, von Eynern und Träger je 1 Stimme. Der Fg Stengel war also gewählt und nahm die Wahl dan⸗ end an.

Zu Schriftführern wurden die Abgg. Delius, Dr. Grimm, Grütering, von Quast, Quadt, Sachse, Vopelius und Graf von Schmising⸗Kerssenbrock, und zwar auf den Antrag des Abg. Windthorst per Akklamation gewählt.

Zu Quästoren ernannte der Präsident die Liebermann und Zelle.

Hierauf vertagte sich das Haus um 1 ½ Uhr auf Mitt⸗ woch 11 Uhr.

Im Anschlusse an den Cirkular⸗Erlaß vom 15. Sep⸗ tember 1879, betreffend die Ausführung des 8. 153, Absatz 2 des deutschen Gerichtsverfassungs⸗Gesetzes vom 27. Januar 1877, haben die Minister des Innern und der Justiz unterm 23. No⸗ vember v. J. die nachstehend benannten Königlichen Forst⸗ schutzbeamten: Nevierförster, Hegemeister, Förster, Forst⸗ aufseher und Forsthülfsjäger, sowie diejenigen Waldwärter, welche auf Forstanstellungsberechtigung nach den Bestimmungen des Regulativs vom 15. Februar 1879 (Minist. Blatt der inneren Verwaltung de 1879 S. 164 ff.) dienen, zu Hülfs⸗ beamten der Staatsanwaltschaft bestellt.

Bei Aufnahme des §. 52 in das preußische Ausfüh⸗ rungsgesetz vom 6. März 1879 zur Deutschen Konkurs⸗Ord⸗ nung vom 10. Februar 1877 ist, nach einem Spezialbescheide des Ministers des Innern vom 5. Dezember v. J., wie die Entstehungsgeschichte des gedachten Gesetzes ergiebt, ausdrücklich beabsichtigt gewesen, die in Hinsicht der Folgen einer Kon⸗ kurs⸗Eröffnung in den Gemeindeverfassungsgesetzen der einzelnen Landestheile früher bestehenden Verschiedenheiten dahin auszugleichen, daß das Bür gerrecht fortan überall nur während der Dauer des Konkursverfahrens eine Schmäle⸗ rung erleide und nach beendigtem Konkurse von selbst wieder in vollem früheren Umfange auflebe.

21— Für Streitigkeiten über die Höhe der Vergütung für militärische Einquartierungen zwischen dem Militärfiskus und dem Eingügttterungepflichtigen ist nach einem Urtheil des LELA113“ IV. Civilsenats, vom 8. Dezember v. J., der ordentliche Rechtsweg zulässig.

Der Kaiserliche Botschafter Fürst von Hohenlohe ist nach Paris zurückgekehrt und hat die Gehasteon vürisn Botschaft wieder übernommen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Kroening in Danzig, DDr. Vianden und Hertmanni in Elberfeld, Dr. Seliger in Liska⸗Schaaken, Dr. Nohn in Gutt⸗ stadt, Dr. Drozynski in Bukowitz und Gaczkowski in Priebus.

Beagyern. München, 13. Januar. (Allg. Ztg.) In der heu⸗ tigen Sitzung der Kammer der 111““ Interpellation des Abg. Frhrn. von Dobeneck: „ob die König⸗ liche Staatsregierung beabsichtige, dem Landtag einen Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Errichtung einer Lan deskultur⸗ Rentenbank vorzulegen“, von dem Staats⸗Minister Fhrn. von Feilitzsch im Wesentlichen wie folgt beantwortet: Auf Grund des betreffenden Beschlusses des Landtages vom Jahre 1876 hat die Staatsregierung die Frage der Er⸗ richtung einer solchen Bank in eingehende Erwägung gezogen, die aber in Anbetracht der großen Schwierigkeiten nicht zum Ziele führte. Die Staatsregierung verkennt nicht die Wich⸗

Abgg. von

tigkeit der Sache und wird di 1 I1. 8 wird die Frage, ob und in welcher ee 8598 Projekt einer Kulturrentenbank für Bayern aus⸗

könne, neuerlich in Erwägung ziehen. en. verflossenen iach Dresden, 14. Januar. (Dr. J.) In der

verschied infol iner L ü 1 e einer L ch kurzem Krankenlager der 8 Minister 1eeae gigä atnng

7 . C Hauses, Ordens⸗Kanzler und Staats⸗Minister 9 1“ Paul Freiherr von Falkenstein, im 81. Le * 58. Dienstjahre.

; 14. Januar’ Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 4. J 28 (Els.⸗Lothr. Ztg.) In der gestrigen Sitzung des Seh ausschusses machte der Staatssekretär Hofmann er dit⸗ höhere Schulwesen in Elsaß⸗Lothringen folgende Mit⸗ theilungen: 1 1 Daß das höhere Schulwesen in Elsaß „Lothringen in Me i5 freulichen Entwickelung begriffen ist, werde die Segsen, ehseh. ie ic Ihnen vorzutragen die Ehre habe. Im Oktober 98 bäsesaden 66 Elsaß⸗Lothriugen 22 öffentliche höhere Schulen mit 2403 iüench Unter diesen 2403 Schülern waren 1391 Elsaß, Fothrtfter. 1463 den 8 81S sich die Schüler in 748 Katholiken, rotestanten und 1 raeliten. 3 8 Meine Herren, ha lis Jahren, im November 1881, hatten 28 höhere Schulen mit einer Schülerzahl von 6062. Es ist da 8 das protestantische Gymnasium und es sind die katholischen 1 unterrichts⸗Anstalten nicht mitgezählt, daher die Differenz zwischen diesen Angaben und der des Herrn Vorredners von 7000 Schülern. Also wir hatten an der Stelle von 2400, 6060 Schüler nach 9 Jahren. Die Zahl der Elsaß⸗Lothringer unter diesen Schülern,

das heißt der aus dem Lande selbst stammenden Schüler im

Gegensatz zu den Söhnen der eingewanderten Eltern, be⸗ trug 4218, gegenüber 1391 im Jahre 1872. Die Kon⸗ fessionen anlangend, ist die Zahl der Katholiken gestiegen

von 748 auf 2379, die der Protestanten von 1463 auf 3011, die der Israeliten von 192 auf 672. In Prozenten ausgedrückt, und ich möchte Sie auf dies Verhältniß besonders aufmerksam machen, hat die Gesammtzahl der Schüler sich vermehrt um 152 %, darunter die Zahl der Elsaß⸗Lothringer um 205 %, die Zahl der Katholiken um 218 %, die der Protestanten um 106 % und die der Israeliten um 250 %. Sie sehen, meine Herren, daß, abgesehen von den israe⸗ litischen Schülern, die Vermehrung der katholischen Schüler die relativ stärkste, insbesondere stärker als die der Protestanten war; es beweist dies, daß es allmählich doch gelungen ist, für die staatlichen höheren Lehranstalten das Vertrauen auch derjenigen Bevölkerungskreise mehr und mehr zu gewinnen, die im Anfange dem deutschen Schulwesen überhaupt feindlich entgegenstanden. Ich hoffe, meine Herren, daß auch in Zukunft die Entwickelung des Schulwesens weitere erfreuliche Resultate zu Tage fördern wird, wenn auch anzunehmen ist, daß die Erhöhung der Schülerzahl nicht in dem Maße weitergeht, wie dies in den ersten 9 Jahren, von denen ich Ihnen die Zahlen mitgetheilt habe, geschehen ist.

Hesterreich⸗Ungarn. Wien, 14. Januar. (W. T. B.) Die Unterrichtskommission des Herrenhauses be⸗ endigte heute ihre Berathungen über die in Prag zu errich⸗ tende czechische Universität, ernannte Unger zum Bericht⸗ erstatter und stimmte ungetheilt der Errichtung der Universität zu. Nur in Betreff der Durchsführungsmodalitäten machten sich Meinungsverschiedenheiten geltend. Die Majorität em⸗ pfiehlt eine ganz selbständige czechische Universität, die Mino⸗ rität ist für unveränderte Annahme der Unterhausbeschlüsse.

15. Januar. (W. T. B.) Verschiedene hiesige Zei⸗ tungen melden übereinstimmend, daß der Minister⸗Präsident Tisza hier erwartet werde behuss weiterer Berathungen über Maßnahmen in der Crivoscie. Mehrere Zeitungen wollen wissen, daß auch die eventuelle Einberufung der Dele⸗ gationen den Gegenstand dieser Berathungen bilden dürfte.

16. Januar. (W. T. B.) Gegenüber den beun⸗ ruhigenden Nachrichten, die angeblich aus Dalmatien hier vorliegen sollen und namentlich die Börse beunruhigten, wird von bestunterrichteter Seite gemeldet, daß in Dalmatien absolut nichts Besonderes vorgekommen ist und alle bezüglichen Gerüchte der Begründung durchaus entbehren.

(Pol. Corr.) Die „Bemerkungen“, welche das Ackerbau⸗ Ministerium kürzlich mit den Fragen über die Erbfolge in landwirthschaftliche Besitzungen versendet hat, ent⸗ halten auch den Nachweis, wie die fortschreitende Verschuldung des mittleren und kleineren Grundbesitzes bei einer immer größeren Anzahl von landwirthschaftlichen Besitzungen die Kapitalsansammlung unmöglich macht und dadurch Ursache wird, daß auch die jüngeren Kinder, für welche solche Kapi⸗ talien gesammelt werden sollten, weder eine gute Erziehung erhalten können, noch daß sonst für dieselben vorgesorgt wer⸗ den kann.

Auch ein anderer Umstand verdient hier große Beachtung. Das derzeit geltende Recht macht es möglich, Verfügungen des Erblassers wegen Verletzung des Pflichttheils anzufechten, durch welche dem Uebernehmer des Bauernguts die Verpflich⸗ tung auferlegt wird, die Miterben bis zu ihrer Großjährigkeit angemessen zu erziehen und für den Nothfall auf dem Gute

Die vom Ackerbau⸗Ministerium mitgetheilten Vorlagen be⸗ treffend Hannover und Westfalen enthalten sehr zweckmäßige Be⸗ stimmungen, wodurch einerseits das Recht des Erblassers zu solchen Verfügungen gegen jede Anfechtung sichergestellt, an⸗ dererseits jüngeren Kindern in der richtigen Weise die Be⸗ rechtigung verschafft wird, von dem Uebernehmer des Gutes im Bedarfsfalle den Unterhalt auf dem Gute zu fordern.

Teplitz, 16. Januar. (W. T. B.) Gestern Abend wurde die Hauptspalte der Quelle in dem Stadtbade auf einer Seehöhe von 153 m geöffnet; das Wasser, mehr als 37 Grad R. warm, stieg um 10 m. Die Teufungsarbeiten sind beendet.

Pest, 14. Januar.

zu erhalten.

8 4. Im Unterhause vertheidigte der Finanz⸗Minister das Budget und erklärte sich gegenüber mehrfachen Bemerkungen mit der Polilik des Minister⸗ Präsidenten vollkommen solidarisch. Rohonczy besprach die Vorgänge im Kommunikations⸗Ministerium und brachte mehr⸗ fache Anschuldigungen gegen den Staats⸗Sekretär Hieronimi und andere Beamte des Kommunikations⸗Ministeriums vor. Der Kommunikations⸗Minister vertheidigte Hieronimi und die übrigen ihm unterstehenden Beamten aufs Wärmste. Der Minister⸗Präsident erklärte das Verlangen nach einer parla⸗ mentarischen Enquéte als Mißtrauen gegen den Kom⸗ munikations⸗Minister. Hieronimi berichtigte einige Aus⸗ führungen Rohonczy's und sprach sein Bedauern aus, daß man ihn angesichts des angestrengten, hierauf bezüglichen Preßprozesses unter dem Schutze der Immunität hier angreife.

Großbritannien und Irland. London, 13. Januar (Allg. Corr.) Der Premier Gladstone wohnte Se einer geselligen Zusammenkunft seiner Pächter in Hawarden bei 8 hielt bei dieser Gelegenheit eine längere Ansprache, in welcher er sich u. a. sehr eingehend über den landwirth⸗

schaftlichen Nothstand in England äußerte. D Premier räumte ein, daß eine Reform der in England

und Schottland thue, doch k Gerichte zur

Hin Kraft befindlichen Bodengesetze Not könne von einer Inanspruchnülece 8 Feststellung eines vernünftigen Pacht⸗

inses, wie dies in Irland eingeführt worden, nicht füns Die Pächter würden indeß das deee sc 8 neigt finden, die wirksamsten Maßregeln zur Sicherse ihrer legitimen Interessen zu genehmigen. Insbesondere meh eine freiere, leichtere, billigere und raschere Ue bertragung n Grund und Boden in Betracht gezogen werden. Nebe 9- Bodenfrage würde das Parlament in der kommenden Se sich auch mit der neuen Kreisordnung und verschiedenen Provinzialverwaltung und Lokalbesteuerung betrefen Fragen zu befassen haben, doch müsse vor Allem erst diel beabsichtigte Reform des parlamentarischen Geschästsga fertig gebracht sein. Fraukreich. Paris, 14. Januar. (W. T. 8.) 9 heutigen Sitzung der Deputirtenkammer dankte g sident Brisson dem Hause für seine Wiederwabhl. N neue Zeugniß des Vertrauens sei ihm um so werthah als die Session eine an Reformen fruchtbare zu werdan spreche. Er ersuchte die Republikaner sich zu einigen diese Reformen und die Stetigkeit der Regierung zuwsie Die Einigkeit sei die erste Bedingung, um den Fortsctt

22

verwirklichen. Hierauf verlas Hr. Gam betie f

Verfassungs⸗Revisions⸗Entwurf, welcher h 6 Hauptpunkte enthält: 1) Die unabsetzbaren 8— sollen künftig von beiden, getrennt von .

votirenden Kammern, nicht mehr vom Senat 1— werden. 2) Der Wahlkörper, welcher gegenwärtigten wählt, soll auf der Basis „ein Delegirter auf die de

modifizirt werden. 3) Das Prinzip des Listenskrusnt

die Deputirtenwahlen wird in die Verfassung einee 4) Die finanziellen Befugnisse des Senats sollen algi werden; der Senat soll nicht ferner gestrichene Etatspostente herstellen können, dagegen das Recht der Kontrole haben, Hs öffentlichen Gebete bei Eröffnung der Sessionen veh, abgeschafft. Gambetta knüpfte an die Verlesung g Revisionsentwurfs einige Bemerkungen. Er sagte: Frartti gab durch die Wahlen das Verlangen kund, zu einer lun und gemäßigten Revision zu schreiten, um die öffentite Gewalten mit einander in Einklang zu setzen. Um ie Wunsche nachzukommen, legt das Ministerium den Eteuj zu einer Revision vor, welche sich nur auf die im aene bekannten Punkte erstrecken kann. Der Conseils⸗Prise setzte diese Punkte auseinander und erklärte: das Aee⸗ skrutinium ist das Corollar des allgemeinen Stimmch welches die Aufrichtigkeit der Wahl und die Ue hängigkeit der Gewählten sichert. Man muß sg diese Frage des Prinzips rasch lösen; die Frage dard tails und die Anwendung bleibe bis zum Ablaufe w Mandats der gegenwärtigen Kammer vorhehaltn. (3⸗ wegung.) Gambetta schloß mit der Bitte an sie Kammer hen Entwurf mit dem ernsten Bedacht zu Prlfen, den die ihr unterbreiteten Fragen erheischten: „Ich habe die Feterzevgang, daß Sie in den Bureaus die Resormen von Angoöct An⸗

gesicht prüfen werden. Diskutiren wir dieselben vnd vemwessen wir, daß es sich um ein vitales Interesse handelt! Ic wa die Dringlichkeit nicht beantragen. Wenn Sie das Kau Ihrer Ueberlegungen einbringen, werden Sie ja sehen, ch angemessen erscheint, die Förmlichkeiten abzukürzen.“ auf wurde die Sitzung ausgehoben. Nächste Sitzung Munh

Italien. Rom, 15. Januar. (W. T. B.) Heuten mittag fand in dem noch geschmückten Saale, in welchen Papst am 8. Dezember v. J. die Heiligsprechungen voll hatte, die Verlesung des Dekrets, betreffend die Se sprechung Alphons d'Orozes', statt. Die der Kongregt der Riten angehörenden Kardinäle und Prälaten, alle in ie anwesenden Erzbischöfe und Bischöfe, die Würdenträger päpstlichen Hofes, diejenigen des Ordens des St. Auguft welchem Alphons d'Orozes angehörte, sowie ein zahlre Publikum wohnten der Ceremonie bei. Der Papst war de Herkommen gemäß nicht zugegen.

Griechenland. Athen, 8. Januar. (Wien. Z.] Ki Wahlen sind beendigt. Die neue Kammer zähn 1 M. glieder, nämlich 210 aus den alten und 35 aus den a. Provinzen. Von den Gewählten sind 142 schon i Deputirte gewesen, 103 wurden zum ersten Male uma. Mandate betraut, wovon 69 aus den alten und 34 al. neuen Provinzen.

Türkei. Konstantinopel, 15. Januar. (W. 10 Die Pforte hat in Betreff der englisch⸗französitt Kollektivnote an den Khedive, ihren Botschaftent Paris und London eine Note zugesandt, in welcher set über das Vorgehen Frankreichs und Englands und ület Einmischung derselben in Egypten beklagt, welche nütla souveränen Rechten des Sultans in Widerspruch sünza Abschriften dieser Note sind Gambetta und Lord Grammil, übergeben worden. Dieselbe Note ist auch den Katinte in Verlin, Wien, Rom und St. Petersburg mihgeßil worden.

16. Januar. (W. T. B.) Die am Sonnake ü* gehabte Audienz des englischen Botschafters, Lord Mfetir, beim Sultan hatte dem Vernehmen nach ne⸗ nische Frage zum Gegenstande. Der Sultan südbe e Verzögerung der Einführung von Reformen in Arnaüean motivirt und die Versicherung wiederholt haben, diese denh beschäftige unausgesetzt die Aufmerksamkeit der Peorte

Rumänien. Bukarest, 14. Januar. (W. T. I) Ar⸗ läßlich des gestrigen Neujährssestes fnc der Minista des Innern, Rosetti, dem Könige in warmen Porten die Glückwünsche Rumäniens mit der Hoffnung auf Erhaltung des Friedens und der Versicherung aus, daß die Numänmn 8” mit immer steigender Liebe und Vertrauen um den Thron

aaren.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 16. Jorumr. (W. T. B.) Heute finden vor dem hiesigen Milttärbesitt⸗ gericht mit Ausschluß der Oeffentlichkeit die Verhandlunge in dem Prozeß gegen Sankowsky und Melnitof in Sachen des Attentats gegen General Tscherewin st

Afrika. Egypten. Aus London, 16. Janun⸗ meldet „W. T. B.“ 8 Der „Morningpost“ zufolge häte dh Granville mehreren Vertretern der auswärtigen Th gegenüber erklärt, daß die englische Regierung, indem se meinschaftlich mit Frankreich eine Note an den Khernns gerichtet, in keiner Weise beabsichtigt habe, die Mögli 8 einer gemeinsamen militärischen Aktion in Egypten anzu dr ten. Zugleich habe Lord Granville ein Cirkularschreiden, lassen, welches den von England und Frankreich gethan

Schritt erläutere. 8

1 e

——