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der Prägung vorzugehen, sobald die alte Relation vom 1:151 ½ hergeste-t worden sei. Deutschland experimentire seit 10 Jah⸗ ren mit der Goldwährung, ohne zu einem Resultate zu kom⸗ men. Thatsächlich habe Deutschland keine pure Goldwährung, man müßte konsequenter Weise die 500 Millionen Mark Silber⸗ thaler verkaufen, wie der Vorredner angedeutet habe. Deutschland habe ungefähr für 1200 Millionen Mark Goldmünzen, daneben aber habe es für 500 Millionen Mark Thaler und nahezu ebensoviel neue Münzen und dazu noch Nickelmünzen, so daß Deutschland pro Kopf 20 ℳ unterwerthige Münzen habe. Dazu komme noch die Frage der Scheidemünzen. Diese seien ausgeprägt, als ob das Silber 65 ¾ Pence pro Unze gelte,

ährend es doch auf dem Londoner Silbermarkt nur auf 52 stehe. Der Abg. Bamberger habe gesagt, das Silber habe eine Tendenz zum Fallen. Ja warum habe man denn die Scheidemünzen zum jetzigen unterwerthigen Satze ausgeprägt? Doch nur, weil man angenommen habe, daß das alte Verhältniß von 1: 15 ½ sortdauern werde. Daß man sich thatsächlich in einer Goldnoth befinde, beweise, daß Italien, welches eine Anleihe von 400 Millionen in Gold habe aufnehmen wollen, nur 80 Millionen in Gold habe decken können. Das Ende der Verwirrung sei nur darin zu finden, daß Deutschland endlich zur Doppelwährung übergehe, wenn man nicht wolle, daß der Kampf zwischen Gold⸗ und Doppelwährung zu einem Kampf zwischen Kapital und Produktion ausarte. Zu diesem Behufe müsse Deutschland Konzessionen machen, zur Hebung des Silberwerths möglichst beitragen und nicht allein vorgehen, damit man endlich aus dem Währungskriege zum Währungsfrieden gelange.

Damit schloß die Debatte. Der Etat des Reichs⸗Schatzamts

urde bewilligt. Das Haus ging zur Berathung des gestern schon be⸗ rochenen und an die Budgetkommission verwiesenen Antrages Richter (Hagen) über. Derselbe will die Matrikularbeiträge auf derselben Höhe wie im laufenden Etat erhalten und den vorgeschlagenen Mehrbetrag decken aus den angekündigten Ueberschüssen des laufenden Jahres; die erforderliche Summe würde sich auf 10 558 150 ℳ stellen.

Der Referent Abg. Löwe empfahl Namens der Budget⸗ kommission die Annahme des Antrages Richter (Hagen), der die Nothwendigkeit einer Erhöhung der Matrikularbeiträge be⸗ seitigen werde. Ueberdies habe der Schatzsekretär in der Kommission die Zustimmung Preußens zu diesem Antrage in Aussicht gestellt.

8 Der Abg. von Wedell⸗Malchow erklärte, es sei zwar ein angjähriger Grundsatz der preußischen und auch der deutschen inanzverwaltung, Ueberschüsse nur nach vollständiger Fest⸗ stellung in den Etat aufzunehmen. Auch seine politischen Freunde hätten demselben stets Rechnung getragen. Seine Partei sei jedoch der Ansicht, daß diese Frage von Fall zu Fall zu behandeln sei und habe sich hier entschlossen, für den Antrag Richter zu stimmen, indem seine Partei glaube, daß Preußen und die übrigen Einzelstaaten für die Beträge bessere Verwendung haben würden, als das Reich. Ein Präjudiz wolle seine Partei damit nicht schaffen. 3 Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, taatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Scholz das Wort: Meine Herren! Ich beabsichtige nicht, in die Diskussion des An⸗ trags selbst nochmals näher einzutreten und die Gründe dagegen zu erörtern. Ich darf mich in dieser Beziehung auf daszjenige berufen, was ich gestern die Ehre gehabt habe, hier im Hohen Hause auszu⸗ führen. Es ist mir nach den Erklärungen, die abgegeben worden sind, und dem Ergebniß der Berathung der Budgetkommission ja kaum zweifelhaft, daß der Antrag von der Majorität des Hauses angenom⸗ men werden wird, und ich wollte nur konstatiren, daß, was ich in Bezug auf die Stellung der verbündeten Regierungen zu diesem An⸗

trage gestern gesagt habe, auch heute noch gilt.

Es ist nicht möglich gewesen, ein Votum der verbündeten Regierun⸗] was würde eventuell geschehen, wenn das hohe Haus, meiner Bitte

S G gen darüber schon festzustellen,

werden. 8 . Ich bin genöthigt, meine Herren, in Bezug hierauf auf das unge⸗

1 1 11“ ü n Re⸗ gierungen unerwünschte und auch für Zürtat toenn .. Seehnas E.“ b 1,9 Etats vollftändig esung durch Anträge, welche 6 ) 3 B1“ ¹ zwei Tagen geha aben, nöthig w 8 dem Landtag afür geltend gemacht worden sind, den Reichstag vor dem Lar Rüschh e en eh welche darin gefunden 1“ 8 eeehas Staaten mit den Resultaten der zweiten Lesung des Rei A. 28 4 Etats, die man im allgemeinen bis auf gewisse geringe 2 errfasfirgere als feststehende anzusehen berechtigt sei, eine üühe Grundlage für die Gestaltung ihrer Etats erhalten 8 58 alles das geht verloren, wenn es eine zulässige un dritte anstandete Praxis werden sollte, bier im Hause Ini .dri 82 Lesung in derartiger Weise mit den Etatsarbeiten des Reic 85 vorzugehen. Es ist das ein Gesichtspunkt, welcher “ ich — es hat über die Sache eine Besprechung im Bundesrath 89 83 stattgefunden und dabei ist die Unmöglichkeit konstatirt worden, 0 ne eine besondere Instruktionseinholung zu einer Beschlußnahme zu ge langen, ich sage, es ist das ein Gesichtspunkt von vor⸗ aussichtlich sehr großer Bedeutung pfür die verbündeten Se rungen, und sie werden diner gewissen Zeit bedürfen, um ihn ernstlich ins Auge zu fassen. Das Resultat ist also, daß heut und morgen eine definitive Beschlußnahme des Bundesraths über den Antrag, der angenommen werden wird, nicht stattfinden kann, und daß deshalb bedauerlicher Weise der Abschluß der Arbeiten des Reichstags, der für heut in Aussicht genommen war, zunächst nicht eintreten kann.

Der Abg. Rickert erklärte, der Abg. Windthorst werde ihm zugeben, daß er (Redner) durch die Verhandlungen in der Kommission nicht klüger geworden sei. Er freue sich, daß die Herren etwas, obwohl es von liberaler Seite komme, acceptabel fänden. Auch seine Partei habe Anfangs Bedenken getragen, soweit zu gehen; der Erklärung des Schatzsekretärs gegenüber hätte aber jeder Widerstand haltlos erscheinen müssen. Mit der Behauptung dürfe man seiner Partei jedoch nicht kommen, daß es nun zu einem Steuererlasse in Preußen keiner Anleihe bedürfe; denn faktisch erfolge derselbe doch aus der Anleihe im Reich.

Der Abg. Richter (Hagen) freute sich, daß es der Fort⸗ schrittspartei doch am Schlusse der Session noch gelungen sei, der Reichsregierung zehn Millionen abzunehmen und diese Summe der so gefährlichen Nähe der Militärverwaltung zu entziehen. Unter Umständen sinde sich in Preußen doch bessere Verwendung dafür. Seine Partei habe ja allerdings die jetzige Steuerpolitik nicht mitgemacht. Wenn er indessen die neuen Steuern auch nicht bewilligt habe, so müsse die Fortschrittspartei und ihre Wähler sie doch ebenso gut bezahlen wie die Konservativen. Er habe daher das Bestreben, möglichst viel in Form von Steuererlassen davon wieder heraus⸗ zubekommen. Die Wahler würden denken: Wo man auf so billige Weise, fast ohne Widerspruch Seitens der Reichsregierung, zu 10 Millionen gekommen sei, da müsse wohl, wenn man nur recht zu drücken verstehe, noch mehr zu holen sein. Es empfehle sich daher gewiß, eine Partei besonders zu stärken, die das „Drücken“ sich am meisten angelegen sein lasse.

Demnächst nahm der Staatssekretär des Reichs⸗Schatz⸗ amts Scholz, wie folgt, das Wort:

Ich muß zu meinem Bedauern noch einmal das Haus mit einigen Bemerkungen aufhalten, da die Andeutungen des Hrn. Abg. Richter so sehr mißverständlich gewesen sind über das, was ich hier geäußert habe. Ich habe erstens zu bestreiten, daß sein Antrag von der Reichsregierung so gar nicht bekämpft worden sei; meine Aus⸗ führungen sind überwiegend dahin gegangen, diesen Antrag zu bekämpfen und das Haus zu bitten, ihn nicht anzunehmen. Ich habe demnächst nicht eine Zustimmung Preußens zu dem Antrag und zu der in ihm liegenden Abweichung von solideren Finanzgrund⸗ sätzen in Aussicht gestellt, sondern ich habe die Frage beantwortet:

wie sie sich zu dem so amendirten Etat stellen

HrxxTSTeee.

mhgwrxm rendervune

ungeachtet, den Antrag doch annehmen sollte? Wa 8 Erwägung stehen? den Etat zu verwerfen und nunneie e zen lungen über eine neue Feststellung des Etats einzutreten od nrhnt anzunehmen, wie er ist. Das ist die Erwä ung n n⸗ gen. Es kann aber doch daraus nicht ge vlge v daß, wenn man in einer solchen Alternative den neneis aus mancherlei Gründen geht und für diesen Weg im T n M. Votum andeutet, welches abgegeben werden wird, da ari ein Schatten einer Zustimmung zu dem Antrag und n nun imns bringen desselben in diesem Stadium der Berathung du fin Ich meine, das ist eine Unterstellung gegenüber meinen Augüh en i die absolut unrichtig ist von Anfang bis zu Ende. lührunga

„

Der Abg. von Benda erklärte, anfangs hätten 3 Mitglieder der Kommission nicht entschließen können ”” schüsse, die nicht schon in 4 Wochen, sondern erst in 2 ge naten liquide würden, in den Etat einzustellgt. 6

Erklärung des Schatzsekretärs in der Kommission bubeüe der Widerstand aufgegeben werden müssen. che Der Abg. Frhr. von Minnigerode bemerkte, was üj Antrag zu Grunde liege, sei keineswegs eine positive bänh der Fortschrittspartei. Wenn die konservative Steurgunt nicht vorhergegangen wäre, dann würde die Forsthitznd dieses Fazit jetzt gar nicht ziehen können. Die Verutden trügen die Konservativen ja in erster Linie, ven seng, Antrag zu dem ihrigen machten. Schließlich haß⸗ se zm schritispartei also doch für die konservative Panfa 8 Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, möge deh se Partei soviel neue Steuern bewilligen, wie sth ki wenn man sie nur nicht zu bezahlen hätte. Danne ih, etwas davon wieder herauszugeben, seien die Fetge oft schwer genug zu bewegen gewesen. Es sei nühsne Mal, daß sich der Vorredner nachträglich mit sene Redners) Vorschlägen befreunde. Einmal habe derfes agn bei einem Antrage von ihm Pathe gestanden und derschen seinen (des Abg. von Minnigerode) Namen gageka⸗ 8 verlange er natürlich nicht immer. Ihm sei es ehens wenn der Antrag unter seinem eigenen Namen vun zut angenommen würde. .“ b Der Abg. Freiherr von Minnigerode bemerttz ee nücte nur zwei Mißverständnisse dem Abg. Richter gegenltzen rich stellen. Derselbe habe sich einmal gegen eine seiner (des Re⸗ ners) Ausführungen gewandt, als wenn er gestgh lätt, Re rechte Seite dieses Hauses hätte allein die Steuan nit Rih angesammelt, sie allein aufgebracht. Das hal e nict gsg sondern nur: seine Partei habe die Steuern eitsang an melt, d. h. sie habe als konservative Partei dasctnstttäne⸗ bewilligungen in vollem Maße auf sich ltzz d hes werde der Abg. Richter nicht bestreiten. Wemmm g Richter in Bezug auf einen Vorgang im preußztettat⸗ netenhause ihm imputirt habe: er (Redner) habe hiebitzesata Pathenstelle bei seinem (des Abg. Richter) Kinde tätza wollen, so müsse er in Bezug auf jene Vorgänge ig üa⸗ dings für einen großen Kinderfreund halten, denn ee g.

Richter scheine so jedes Kind für sein eigenes anzusche Das Haus genehmigte den Antrag Richter (Haßze) he

Matrikularbeiträge, welche im Etat auf 116 915 240 gn anschlagt waren, waren durch die Beschlüsse der zweiten goih auf 113 833 124 ℳ herabgemindert. Durch die Annahnei Antrages Richter wurden sie auf die Höhe von 103 684 R wie im laufenden Etat, reduzirt.

Das Haus genehmigte ferner das Etatsgesetz um Etat im Ganzen. Derselbe weist jetzt nach an Einnah 6190 632 707 ℳ, an fortdauernden Ausgaben 531 829 2 1 und an einmaligen Ausgaben 78 803 479 ℳ Ebenso mxi das Anleihegesetz genehmigt.

Damit war die dritte Lesung des Etats beendigt.

Hierauf vertagte sich das Haus um 4 ¾ Uhr auf Matz. 10 ½ Uhr.

Inserate für der Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

Oeffentlicher

rmWTwehen —ü—y—

1 44 register nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstetnz des Zeutschen Reichs⸗Auzrigers und Königlich 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. & Vogler, G. L. Danbe & Co., E. Schlotze Preußischen Stauts⸗Auzeigers: u. dergl. 1 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größers r . 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. Annoncen⸗Bureaux. 8 Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszazlung 3. Theater-Anzeigen. I der Börsen- 2. 8 u. s. w. ven öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten.] beilage. 2 n

Anzeiger.

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Der unter dem 20. Mai 1881 hinter den Knecht Friedrich Ernst Jaeger aus Strelow erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Grimmen, den 23. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. II.

[2442]

Die Wehrpflichtigen: 1) der Arbeiter Eduard Wilhelm Emil Ramthun, am 3. Januar 1857 zu Kupfermühle, Kreis Randow, geboren, zuletzt in Demmin aufhältlich, 2) der Hermann August Karl Christoph, am 12. Februar 1854 zu Wussow ge⸗ boren, zuletzt in Treptow a./T. aufhältlich, werden beschuldigt: als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militär⸗ pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 R. St. G. B. Dieselben werden auf den

Saarbrücken

urtheilt werden,

Rohrbach.

Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landrathsamte zu Stettin über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausge⸗

Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.⸗G.⸗B. Dieselben werden auf Freitag, den 3. März 1882, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts

zu Saargemünd zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden die⸗ selben auf Grund der nach §. 472 der Straf⸗ prozeßordnung von dem Königlichen Landrathsamte 1 über die der Anklage liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver⸗ nämlich: 1) Barré, Sebastian, geboren zu Geislautern, am 24. März 1859, 2) Dahlem, Franz Adolph, am 14. November 1860,

Durch Beschluß der lichen Landgerichts zu zember 1881 wird 325, 326 St. P. O. 5. April 1882, Vormittags 9 Uhr, vor die hacgsan Genh e is ger elsehs cef⸗ Ferffen

das im Deutschen Reiche be indliche Ver⸗ Fesgen der Angeschuldigten 8 be

Saargemünd, den 12. Januar 1882. der Kaiserliche Erste Staatsanwalt.

O. zur Deck

[4882] Aufgebot.

getragenen Caution

zu Grunde spätestens in dem auf den

zuletzt in Schönecken. geboren zu Dudweiler, zuletzt in St. Johann⸗

Strafkammer des Kaiser⸗ Saargemünd vom 31. De⸗ zugleich auf Grund der §§. 480,

[4881] Aufgebot.

beckung der die vorge⸗ des Verfahrens Beschlag be⸗ zu Sölderholz verloren.

durch aufgefordert, seine auf den

tellten Erklärung verurtheilt werden. Durch Be⸗ chluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald vom 23. Dezember 1881 ist das Vermögen der Angeklagten in Gemäßheit des §. 140 R. St. G. B. und §§. 480, 325, 326 St. P. O. in Höhe von 300 ℳ zur Deckung der die Angeklagten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Be⸗ schlag belegt. Greifswald, den 2. Januar 1882. Königliche Staatsanwaltschaft.

[4889] Der K

[2384] Nachstehend verzeichnete Personen werden beschul⸗ Neu digt als Wehrpflichtige in der Absicht, sich demn Ehe 1 S 8 den Dienst des stehenden Heeres oder der E“ entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes⸗ Nleict 5 assen oder nach erreichtem militärpflichtigen

Er sich außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten

G “ 1“

auf

zit haben.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

Frsegtküche Västfnang. riedrich Walge N f klagt gegen den Bäcker Wilbelm bT11“ in Neuß, jetzt ohne bekannten haltsort, wegen Forderung, mit dem E Ce ne % Zinsen seit Zustellung der K und ladetzden Verklagten zur mündlichen e hn lage des Rechtsstreits vor das Königliche 1

aufmann

den 2. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Neuß;, den 27. Januar 1882. 2)

Pohl, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

anberaumten Aufgebotstermine neten Amtsgerichte anzumelden,

Neuhausen, früher Wohn⸗ und Aufent⸗ Antrage, auf

Verklagten zur Zahlung von

[4905] Aufgebot.

1) der Arbeit Amtsgericht zu ) der Arbeiter Valentin

und dessen frau Marianna, geb. und die Wirthstochter

Der Landwirth Caspar Anton Lueg zu Grevel hat das Aufgebot des Hypotheken⸗Dokuments über die im Grundbuche von Grevel, Band II. Blatt 39 b. Abth. III. Nr. 1, zu Gunsten des Justizfiskus ein⸗ von 500 Thlr. f suchungs⸗ und Detentionskosten und von 4 Thlr. 4 Sgr. Intabulationskosten beantragt.

Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert,

4. Mai cr., Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 26, fchferte teer 11313““ seine melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklert werden mirr genfalls Dortmund, den 14. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.

Der Schuhmacher Caspar Schnellenber zu Söl⸗ derholz hat angeblich das Sparkassenbuch Nu 6668 der Sparkasse zu Schwerte über 345 ℳ 77 lautend auf den Namen des Schäfers Conrad Brock

Der Inhaber dieses Sparkassenbuchs wird hier⸗ Rechte spätestens in dem

28. September 1882, Vormittags 10 Uhr,

bei dem unterzeich⸗

’1 auch die Urkunde

selbst vorzulegen, widrigenfalls das Sparkassenbuch

für erloschen erklärt und dem Verlierer ein neues

an dessen Stelle ausgefertigt werden soll. Schwerte, den 24. Januar 1882.

Königliches Amtsgericht.

Es wird zur allgemeinen Fer Ptat Febghcht daß: den 7. April 1882, Vormittags 9 Uhr, akowski, haft zu Zon, Kreis Kolmar i./ P., vorher in Amerika, im Staate Illinois, Sohn des zu Lipin verstorbenen Arbeiters Jacob zu Kowalewo verstorbenen Ehe⸗ “ Catharina Chole⸗ winska, wohnhaft zu Bukowitz, 1-g-⸗ des zu Bukowitz verstorbenen Wirths Matheus

Cholewinski und dessen daselbst wohnbatt Ehefrau Franziska, geborenen Speier die Ehe mit einander eingehen wollen.

Die Bekanntmachung des Aufgebots Jat in bda Gemeinde Zon und Bukowitz und im Skaateveier zu geschehen.

Wongrowitz, am 29. Januar 1882 Der Standesbeamte;

Alberti.

64886] Oeffentliche Zustlung.

Die Weinhandlung Bernharhs Dellert in Mül⸗ hausen, vertreten durch Rechkannnalt Dr. Reinach, klagt gegen den Wirth Emil Mätnger, früher in Mülhausen, zur Zeit ohne beimnten Wohn⸗ undd Aufenthaltsort, aus Forderunzm fit verstiedene Weinlieferungen und aus Wechselaeezten, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beürgea in Jiy ung: 8 1) von ℳ 64,20 mit Zinsen zu ben sit1h Filt

8 und von ℳ 0,72 mit Zinsen vom Klage⸗

age, 1 2) von ℳ 131,20 mit 6 % Zinsen seit 16. N⸗

vember 1880, 1 3) von ℳ 62,16 mit Zinsen zu b (%ü seit II. Ja

nuar 1881, 8 4) von ℳ 222,72 mit Zinsen zu b %f seit den

30. Oktober 1880 und von ℳ 788 mit Zin

sen vom Klagetage, 15 De. 5) von ℳ 432,56 mit 6 % Zinsen seit 15. N. zember 1880 und von ℳ 13,32 mit Zins vom Klagetage,

6) von ℳ 7,20 mit Zinsen vom Klagetage g und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand lung des Rechtsstreits vor die Kammer für Handel sachen des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen a

für Unter⸗

8

Rechte anzu⸗

₰,

wohn⸗ mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten G richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. di Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die

Auszug der Klage bekannt gemacht. Herzog, üöt Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

Makowski