88 T1“ 8

. be Viert 3 Beilage .“ F zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

No) 35. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 1882.

—nnmmemxK-ee

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen⸗ vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 54)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 35 4. und 35 B. ausgegeben. Patente 8 Oele. — Heinrich Zweiffel in Kalk bei Erlöschung von Patenten. L. Nr. 5089. Neuerungen an der beweglichen “ Cöln a. Rh. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Rückwand bei Rüben⸗ und Cichorienwurzel⸗ Patent⸗Anmeldungen. Klasse. Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente Schneidemaschinen. . 3 LII. Nr. 2769/82. Nähmaschine zur Herstellung sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai „ Nr. 16 253. Getreidereinigungsmaschine mit Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eines getheilten Kettelstiches als überwendliche 1877 erloschen. geriffeltem Spiralgange. 1 genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Naht. — Julius Köhler in Limbach, Sachsen. Klasse. LI. Nr. 9408. Neuerung an Posaunen. 8 Idre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ LV. Nr. 53 751/81. Aufspannhülse für Papier⸗ IV. Nr. 10 256. Anwendung komprimirter, kalter LVI. Nr. 10 529. Ein aus einem Stück ge⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ rollen. — Vereinigte Werkstätten atmosphärischer Luft bei Dochtlampen und Kerzen. schnittenes Kummet mit verleg⸗ und verschließ⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. zum Bruderhaus in Reutlingen, Württemn⸗ „ Nr. 15 038. Neuerungen an dem Schröder⸗ barem Zughaken. Klasse. 8 8 berg. 8 schen Wetterlampenverschluß mittelst Plombe LVII. Nr. 13 537. Apparat, um photo⸗ VI. Nr. 50 995. Kartoffel⸗ und Rübendämpfer. LXIII. Nr. 673/82. Neuerungen in der Her⸗ (P. R. Nr. 10 906). graphische Aufnahmen im Freien mit nassen — Ignaz Steinhart in Deutsch⸗Eylau. stellung von Wagendeichseln. — Arseéne VI. Nr. 9911. Neuerungen an Maschinen zum Collodiumplatten machen zu können (vom Er⸗ VIII. Nr. 1236/82. Erbreiterungsvorrichtung Victor Sillière in Paris; Vertreter: C. Entkeimen und Reinigen von Malz und Getreide. finder genannt Magicograph). 1 für Litzen⸗Appreturmaschinen. — Jonas Hal- Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 1. „ Nr. 13 106. Kontinuirlicher Maisch⸗Destillir- LVIII. Nr. 15 847. Selbstthätige Ausrückung bach in Barmen. LXXIV. Nr. 46 497/81. Feuersignal⸗Draht apparat. an Prägepressen. XII. Nr. 49 722. Neuerungen an dem Ver⸗ für elektrische Läutewerke. — Paulin Amedéee VII. Nr. 16 445. Neuerung an einer Vorrich LX. Nr. 5828. Doppelt wirkender Uebertrage fahren zur Umwandlung von schwefelsaurem Charpentier in Paris; Vertreter: C. Kes- tung zum Verzinnen von Blechen. an Regulatoren für Kraftmaschinen.

Strontian in kohlensauren Strontian. — Dr. seler in Berlin, W., Mohrenstr. 63, I. VIII. Nr. 487. Legmaschine. LXI. Nr. 15 777. Fahrstuhl zur Anwendung

Paul Degener in Berlin. LXXX. Nr. 43 081/81. Neuerungen in der „MNr. 630. Pappkasten mit Vorrichtung zum bei Feuersgefahr und zum Transportiren vo Nr. 54 698/81. Neuerungen in dem Ver⸗ Befeuerungsweise von Gasringöfen; Zus. zu Aufrollen von Sammet. Lasten. 28 88 8 fahren zur Darstellung der Cyanide der Alkali⸗ P. A. Nr. 1222/81. — Aug. Dannenberg „ Nr. 1488. Verfahren zur Darstellung einer „ Nr. 15 803. Selbstthätig wirkende Feuer und Erdalkalimetalle mittelst Anwendung von in Görlitz, Leipzigerstr. 35. die Weißbäder ersetzenden Beize für Türkisch⸗ lösch⸗Einrichtung. 1 1 5 Stickgas in geschlossenen Apparaten; Zusatz zu LXXXII. Nr. 51 067/81. Apparat zum rothfärberei. LXIII. Nr. 14 629. Ein Velociped, genannt P. R. Nr. 12 351. — Victor Alder in Wien; Ventiliren, Heizen, Trocknen und Desinficiren „ Nr. 5281. Neuerungen an Quer⸗Rau⸗ „Ruderwagen“. 1 ““ Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ von Räumlichkeiten. — Stanislaus von maschinen. LXIV. Nr. 16 139. Vorrichtung, um die in grätzerstr. 131. Kosinski in Warschau; Vertreter: J. Braudt, „ Nr. 8643. Maschine zum Anheften von nach⸗ einem Fasse befindliche Flüssigkeit zu kühlen ode XV. Nr 1147. Neuerungen an Numerirmaschinen. & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ geahmten Glasperlen auf Garn. zu wärmen. — Phineas Libby Hanscom in Chicago; straße 124. . Nr. 13 541. Neuerungen an Maschinen zm LXVII. Nr. 9658. Neuerungen an Dengel Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main. LXXXV. Nr. 46 187. Neuerungen an Kloset⸗ Waschen, Walken und Einstärken. maschinen mit geradlinig geführtem Schlägel. XVIII. Nr. 2878/82. Neuerungen an Bessemer⸗ ventilen mit abgemessener Spülwassermenge. — „Nr. 14 349. Neuerungen an Litzen⸗Erbreite⸗ LXIX. Nr. 14 029. Verstellbares Arbeitsmesser. Birrnen; Zusatz zu P. R. 12 830. — Alexander F. Butzke in Berlin. Brandenburgstr. 20. rungsmaschinen. 2 LXXI. Nr. 5932. Universal⸗Polireisen für IEEman Hollex in Brooklyn, Kings Countryv, „Nr. 54 690. Neuerungen an Closeten. — XII. Nr. 14 189. Verfahren zur Herstellung Schuhmacher. 8 4 New⸗York, V. St. A; Vertreter: Brydges & J. Kloss in Freiburg i. Schl. eines Materials zur Verhinderung der Kessel⸗ „ Nr. 7260. Neuerungen an verstellbaren Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. Berlin, den 9. Februar 1882. steinbildung. Polireisen für Schuhmacher; Zusatz zu P. R. Nr. 3060/82. Doppel⸗Puddelofen. — Otto Kaiserliches Patentamt. [64641 XIII. Nr. 5327. Verstellbarer Rohrreiniger 5932. “ Springer in Hermannshütte, Böhmen; Ver⸗ Stüve. für Dampfkessel. „ Nr. 9932, Gamaschenstiefel mit abnehmbarer treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ 1I 1 1 „ Nr. 9120. Beim Bruch des Glases selbst⸗ Sohle und stellbarem Absatz. rath in Berlin SW., Lindenstr. 80 Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. thätig schließender Wasserstandszeiger für Dampf⸗ LXXIV. Nr. 13 498. Viertönige Huppe XIX. Nr. 54 589/81. Steinunterlagen mit Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen kessel. (Signalhorn) mit zwei Ventilen. 1 Kiesfüllung für Eisenbahnoberbau. — Gottlieb/ Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ „ Nr. 10 792. Neuerungen an dem unter „ Nr. 14 350. Selbstthätiger Wärme⸗Kontrol⸗ Jobannes Schmidt in Ober⸗Peilau bei gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ P. R. 9120 patentirten, beim Bruche des Glases apparat resp. Feueranzeiger. — Reichenbach i. Schlesien. schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ jelbstthätig schließenden Wasserstandszeiger für LXXVII. Nr. 13 298. Vorrichtung, um XXI. Nr. 39 344. Neuerung in dem zur / Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist Dampfkessel; Zusatz zu P. R. 9120. Kreisel in rotirende Bewegung zu setzen. Fsolirung elektrischer Leitungen dienenden /zurückgezogen. „ Nr. 12 919. Neuerungen an verstellbaren „ Nr. 13 299. Zifferbrett für ein Würfelspiel.

Materiale. — Arthur Thaddenus Woodward] Klasse. 1.“ für Dampfkessel; I. Zusatz zu „ Nr. 15 990. Kartengeber⸗Controleur mit

in New⸗York, V. St. v. Amerika; Vertreter: XLVII. Nr. 48 094. Stopfbüchsenpackung. .R. 5327. Signalschlag. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Vom 28. November 1881. [XIV. Nr. 865. Kondensationsvorrichtung an LXXIX. Nr. 9758. Taschenapparat zur An⸗ Augustus⸗Str. 8 11. 8 Berlin, den 9. Februar 1882. Dampfmaschinen, bestehend aus Vorkondensator fertigung von Cigaretten. 8 „ Nr. 53 775/81. Verfahren und Apparat zum Kaiserliches Patentamt. [6465] und Düsenapparat. LXXXV. Nr. 9386. Selbstthätig schließendes Füllen und Entleeren galvanischer Elemente Stüve. 8 XV. Nr. 16 184. Handdruckapparat. Ventil. .“ behufs dauernder Erhaltung ihres Funktionirens. XX. Nr. 800. Dampfausströmungsregulator an LXXXVIII. Nr. 9659. Horizontaler Wind⸗ — Joseph François Aymonnet in Grignon ¹ Versagung eines Patents. 8 1 Lokomotiven. 11““ motor mit beweglichen Flügeln. ((vVrankreich); Vertreter: C. Kesseler in Berlin) Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An- Nr. 16 262. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. „Nr. 13 355. Neuerung an Wassermotoren. W., Mohrenstr. 63 I 1 1 zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte XXI. Nr. 14 395. Neuerungen an elektrischen LXXXIX. Nr. 10 937. Neuerungen an den XXII. Nr. 31 000. Neuerungen bei der Leim⸗ Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Lampen. 8 Heizvorrichtungen an Verdampfapparaten der bereitung. — H. Ohlert in Kownow, Ruß⸗ Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ⸗ Nr. 16 298. Neuerungen an elektrischen Zuckerfabriken. land. — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., eingetreten.. 8 8 Lampen. 1“ Berlin, den 9. Februar 1882. Mohrenstr. 63 I. 88 . Klasse. XXIV. Nr. 993. Selbstthätiger Apparat zum Kaiserliches Patentamt. [6469] XXVI. Nr. 779/82. Multiplicirter Strahlen⸗ LXXVI. Nr. 28 988. Neuerungen an Kämm⸗ Heizen von Dampfkesseln und anderen Feue⸗ Stürve. brenner; Zusatz zu P. R. Nr. 10 484. — Friedr. Maschinen. Vom 13. Oktober 1881. 8 rungen. Siemens in Dresden, Fabrikstr. 5. Berlin, den 9. Februar 1882. XXVY. Nr. 13 354. Neuerungen an mechanischen Freiburg, 30. Januar. (Bad. Land.⸗Ztg.) XXVII. Nr. 3731. Flüssigkeits⸗Zerstäubungs⸗ Kaiserliches Patentamt. [6466] Wirkstühlen. An Untersuchungen wegen Weinfälschungen kam scheiben bei Ventilatoren. — Franz zur Nedden Säube XXVI. Nr. 9383. Neuerungen an Gasbrennern. vorgestern die sechste im Laufe dieses Monats vor in eereif 1 11 Stockpfeife. 8 und diese deüüct zu den Pößten, zwar nicht etwa 8 r. 44 228/81. Neuerungen an Ventilations⸗ ; 8 r. 337. Eissporn. wegen der nachgewiesenen Verkäufe, sondern wegen Einrichtungen. — Franz Lönholdt in Frank⸗ nen⸗ Te. .s ö 11 XXXIV. Nr. 7914. Gewürzmühle. dder ungewöhnlichen Menge des erkünstelten Weines. 9 furt a. M. 1“ In der Pate. . e nma olgend . » Nr. 10 510. Neuerungen an Gewürzmühlen; Die Anklage gegen X. Nidhard von Mülhausen und XXX. Nr 50 333/81. Desinfektionsapparat. — Nüdin 188 me 1 8 85 Vertleige den Zusatz zu P. R. 7914. gegen H. Wetzel von Binzen, Amts Lörrach, wegen Oscar Schimmel in Chemnitz. ummer vermerkt worden, daß zum Vertreter be⸗ „ Nr. 13 445. Verstellbarer Bilderrahmen. Vergehens gegen §. 10 Ziffer 1 und 2 des Nahrungs⸗

XXXII. Nr. euerungen a stellt ist: 1 „ Nrx. 13 — schi Einstä ittelgesetz ü auf di nehr 2 und zum Brennen von feinen Thonwaaren. — S R. Schmidt in Berlin W., Nr. 16 141. Wäscherolle mit drei Walzen. mehr Wein ausgeführt wurde, als hineinkam, auf Darid Thompson und William Henry Potsdamerstr. “ 88 XXXVI. Nr. 4089. Luft⸗ und Rauch⸗Regulir⸗ die Ankunft von mehreren Tausend Liter Sprit ꝛc. Thompson in Leeds (England); Vertreter: Berlin, 88 5 Führwar 13n tanet 6467] Ofen. 1“ 1 25 Säcken Mehlzucker, sowie von Fäsfern mit Hefe Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ aiserliches Patentamt. s „ Nr. 6 Ventilations⸗Fächer⸗Ofen mit bei Wetzel, und daß er außer seinem eigenen Brunnen

straße 73. Stüpe. Isolirmantel. die Gemeindebrunnen Nachts mehrmals ausgeschöpft XXXIV. Nr. 1888/82. Waschmaschine. — Uebert von Patent XXXVII. Nr. 9146. Selbstthätiger Fenster⸗ und das Wasser in seinen Keller verbracht habe. Matthias Stein in Dresden N., Bischofsweg 3Z. UMebertragung von Patenten. halter. Die eingeleitete Untersuchung stellte dann auch mit⸗ XXXV. Nr. 48 382/81. Elevatorkasten. — Dr. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der XXXVIII. Nr. 13 276. Parallel⸗Einspann⸗ telst Kellerdurchsicht fest, daß 46 000 1 vorhanden,

W. Bartz in Hamersleben. — im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Vorrichtung zum Bestoßen von Gehrungen. daß der 1880 eingeführte Sprit allein 14 151 1 be⸗

XXXVII. Nr. 1104. x 8 “ sind auf die nachgenannten Per⸗ n. 8 Nr. 13 850. Neuerungen in der Filz⸗ trug, daß 146 000 1 mehr aus⸗, als eingeführt wurden, ülsen. — Aug. Hummelsiep in Sprock⸗ sonen übertragen worden. abrikation. daß die Weine aus geringen badischen, französischen Hucs Westfalen. Klasse. XLEII. Nr. 15 492. Apparat zur unmittelbaren 1

t und pfälzer Weinen nebst Zusatz von Zucker und „ Nr. 3506/82. Verfahren, wasserdichte Metall⸗ XXII. Nr. 16 707. Actien-Gesellschaft Prüfung des Petroleums auf seine Explosibilität. Sprit bestanden, aber auch altenische, spanische und tapeten herzustellen; Zusatz zu P. R. Nr. 15 108. „Farbwerke vorm. Meister, Lucius XLIV. Nr. 4955. Zerlegbarer Kleiderknopf.

t 2 vorm. 1 2 . dalmatier Rothweine vorhanden waren, die man zu — John D. Grüneberg, z. Z. in Marburg, & Brüning“ in Höchst a. M. — Herstellung „ Nr. 8936. Epauletten mit durch Feder⸗ Herstellung von Rothweinen aus demselben Gemisch,

Provinz Hessen. von violetten und blauen Farbstoffen aus Para⸗ verschluß befestigten Schlangen. um die Farbe zu geben, benützt habe, Verkäufe in XXXVIII. Nr. 1995/82. Neuerungen an Naben⸗ nitrobittermandelöl und sekundären bezüglich „Nr. S052. Schuhverschluß. kleinen Mallen kounten blos 5 nachgewiesen werden, bohrmaschinen für Handbetrieb. — Jacob terttären aromatischen Aminen. Vom 1. Fe⸗ „ Nr. 9179. Doppelwandiger Pfeifenkopf aus und zwar von solchem fabrizirten Weine. Die große Baeuerle in Oberkochen (Württemberg). bruar 1881 ab. Metall Masse wurde nach Basel und Mülhausen geführt; XXXIX. Nr. 50 502/81. Verfahren zur Her⸗ „ Nr. 16 710. Actien-Gesellschart „ Nr. 10 273. Neuerungen an Schulz'schen man vermochte bei 23 Fuhren dorthin festzustellen .“ stellung einer gießbaren Holze, Kork⸗, Horn⸗, „Farbwerke vorm. Heister, Lucius Schuhverschlüssen. Zusatz zu P. R. 9057. von zusammen 109 604 1. Nidhard behauptete, in Knochen⸗, Elfenbein⸗ oder Stein⸗Pasta. — & Brüning“ in Höchst a. M. — Verfahren „ Nr. 13 146. Neuerung an StreichholZdosen. Mülhausen einen großen Handel mit I“ 5 Dr. phil. Fr. Schwarzer in Barby a. Elbe, zur Herstellung des Triamidotriphenylmethans „ Nr. 13 147. Ring und Manschettenknöpfe, und selbstbereitetem Kognak zu führen, 8 we ch 8 H. Herzberg in Berlin 0., Grüner Weg 89, und seiner Abkömmlinge. Vom 24. Februar die in ein Medaillon umgewandelt werden können. letzterem Getränke er die mit Sprit ecS lc 1 und 0. Schreiber in Berlin SW., Solms⸗ 1881 ab. . Nr. 14 690. Selbstschließende Hosenträger⸗ setzten Weine nöthig hatte, da er 5 d hes . straße 53. „ Nr. 16 750. Actien- Gesellsehaft schnalle. direkt beziehen wolle, weil der Hektoliter dort 1 XLI. Nr. 55 282/81. Neuerungen an Hutbügel⸗ „Farbwerke vorm. Meister, Lucius XELV. Nr. 9670. Selbstthätiger Apparat zum Oktroi bezahlen müsse, unter den Wein emischt g 2 und Polirmaschinen. — G. Eckhardt in & Brüning““ in Höchst a. M. — Verfahren Wecken und Füttern des Viehes. nicht zu versteuern sei. Zu Zwte 8 Leipzig. zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilin⸗ XLVII. Nr. 5757. Mischung von Graphit, er in Binzen den Keller 8 Een 3 eg f 8 XLIV. Nr. 1660/82. Neuerungen an einer reihe aus Nitroleukobasen des Triphenylmethans. Asbest und Schwefel mit oder ohne Zusatz von seine Weine ein. Das te 8 S. su 8 7 Lnh Vorrichtung zum Festhalten von Münzen und Vom 8. Februar 1881 ab. Kautschuk. sscch dahin aus, daß vg,- c v. be- vut. eh Medaillen; Zusatz zu P. A. Nr. 33111/81. — Nr. 16766. Aectien-Gesellschaft Nr. 9359. Selbstdichtendes Dampf⸗Durchlaß⸗ und von 25 anderen 1 1aleecten Weine maen J. GSuttmann in Berlin SW., Komman⸗ „Farbwerke vorm. Meister, Lucius Ventil. Ertrakt enthielten, a lso keine e 88 8 8 1 8 dantenstraße 77/79. & Brüning“ in Höchst a. M. — Herstellung „ Nr. 13 300. Schraubensicherung. zusammengese 1 aus Fckerauffn ü 8 XLV. Nr. 34 326/81. Verfahren und Apparat 5 üö— II1A“” 82 F 13 366. Neuerungen an Riemenver⸗ heet 8 Aichen Bffinen me busag, Plc 8 zum künstlichen Ausbrüten von Eiern. — Victor om 31. Dezember 1880 ab. indern. “ y als erlcr 3 Se Michaehts in Luxemburg; Vertreter: C. LXX. Nr. 17 241. Handlungsfirma „F. XLIX. Nr. 4983. Ringförmiger Träger und der das ganze “ in Ld e. Fee kämüt Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I. Soenneckens Verlag“ in Bonn. — Stutzrahmen für hydraulische Nietmaschinen. wurde als Heßt fe der Weinfälschung fans agt, un XLVII. Nr. 1480. Riemenverbinder. — William Kopirpresse. Vom 19. August 1881 ab. „ Nr. 7119. Maschine zur Fabrikation scharf⸗ die Anklage überhaupt nur auf die f ommnisse Henry Steil in London; Vertreter: Brydges Berlin, den 9. Februar 1882. “ kantiger Haken. - sim Keller zu Binzen ausgedehnt, 8 2 er Kach 8 8 & Co. in. Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. Kaiserliches Patentamt. [646888 „ Nr. 9931. Neuerungen an Gewindeschneid⸗ den Weiterverkauf der Weine in Mülhausen, un Nr. 55 330. Schmiertopf fuͤr dickflüssige Stüve. apparaten. der §. 10 Ziffer 1 und 2 des Nahrungsmittelgesetzes 1“ “ “ 1A“ 8 “ .“ A1XA“ 8 G ““ 8 8 “