1883 / 102 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 May 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Fücert heute auch noch Unterstützung leihen

Ftatsfrage. außert,

eieh der Regierung untergeschobene Motiv entschieden zurück⸗ isen

mas hätte geglaubt, der Hr. Abg. Richter würde dem Hrn. Abg. in Bezug auf die

Denn neulich wenigstens hatte er bereits sich dahin wir es wäre eine Schmälerung des Etatsrechts dieses Hauses, tt schon in die Berathung des Etats für 1884/85 einzutreten. Er 8 beute auf diesen Punkt nicht mehr eingegangen, er hat sich jedoch

des H.

Ich habe heute, wo die

Lassen Sie doch diese

mäßig erschien, das würde, auf die heutigen Verhältnisse übertragen, bedeuten, daß die Vorlage im April oder Mai durchaus seinen Auf⸗ fassungen entsprechen müßte, und daß da von Verkürzung der Rechte auses, von einem schlechten Etat, von einer Verkümmerung der Finanzrechte überall keine Rede sein könne.

lagen über die Verstümmelung des Etatsrechts bereits ihren Anfang genommen baben, dies gleich in Er⸗ innerung gebracht, um daran die Bitte zu knüpfen: Meine Frage nicht immer Gegenstand der politischen

den Antrag Rickert als zwecklos, ja als schädlich abzulehnen, mindestens aber dem Antrag Windthorst zu folgen.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Der Antragsteller Abg. Rickert erklärte, der Abg. von Kardorff irre; alle Liberalen seien von vornherein gleichmäßig der jetzt von ihm ausgesprochenen Meinung gewesen. Er habe schon vor der Verhandlung im Reichstage im preußischen Ab⸗ geordnetenhause dasselbe ausgeführt, wie der Abg. Richter

erren!

masehalten, darüber hei der ersten Lesung des Etats zu sprechen. Ich niicht, ob ich da die Möglichkeit habe, ihm zu antworten, aber auichte die Frucht meiner Studien der letzten Tage nicht unbenutzt sen. Es war mir erinnerlich, daß der Reichshaushalts⸗ wiederholt schon in den Monaten März oder April n den Reichstag gekommen ist, es war mir auch erinnerlich, soh damals kein Mensch die Klage erhoben hätte, daß der Etat so skomme, sondern als ob sogar geäußert wäre, es könnte noch sie sein. Ich habe deshalb die stenograpbischen Berichte durch⸗ eert und in der That in denen vom Jahre 1873 meine Voraus⸗ vollkommen bestätigt gefunden. Allerdings handelte es sich zals noch um die Etatsjahre, welche mit dem 1. Januar anfingen, gerhin aber trifft das, was damals geäußert ist, wenn Sie das bnt „spätestens“, was darin vorkommt, nur bemerken, noch ebenso t die Jetztzeit zu. Es war am 26. Mai 1873, als der Etat für zs Jahr 1874 berathen wurde, und da hatte das Wort der Hr. übg. Richter; er sagte:

Was nun den neuen Etat betrifft, so sind wir zu meinem Bedauern erst heute, am 26. Mai, in der Lage, in die Etatsbe⸗ iathung eintreten zu können, nachdem der Reichstag mehr als ½ Monate bereits in Berlin versammelt gewesen ist. Wenn wir dazu kommen, ein Gesetz über die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung zu machen, so meine ich, müßte der erste Paragraph gieses Gesetzes eine Bestimmung dahin treffen, daß der Reichs⸗ haushalts⸗Etat vollständig bis spätestens zum 1. April d. J., dem Reichstage vorzulegen ist.

Erwägen Sie also das „bis spätestens“, so hieß es, nament⸗ Uch in Berhindung mit den Klagen, daß der Reichstag schon 2 Monate versammeht mar, daß nach dem damaligen Etatsjahr die Vorlage im

IFecruar etwa dem Herrn Abgeordneten durchaus passend und zweck⸗

Parteistellun lediglich na⸗ ü das Beste des Reichs und das Beste der Einzelstaaten erfordert, dann wird ein großer Theil des Streites geschwunden sein, und eine große Masse Zeit gewonnen sein, für die wir alle dankbar sein werden.

sein, entschließen Sie sich doch, die Etatzausstellung den praktischen Rücksichten erfolgen zu lassen, wie sie

Der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗Gültz erwiderte, vor einem Jahre habe das Haus über das Unfallgesetz eine ausgiebige Generaldiskussion gehalten, und es mit einem anderen Gesetz zusammen einer Kommission überwiesen, welche jenes zweite Gesetz mit Aufbietung aller Kräfte so weit gefördert habe, daß es gestern im Plenum habe zu Ende geführt werden können, also sei für das Unfallgesetz der Kommission nur wenig Zeit geblieben. Der Abg. Rickert sage ja auch selbst, daß sein Antrag keinen Vorwurf für die Kommission enthal⸗ ten solle. Der Abg. Rickert bezeichne als Zweck seines Antrags die Beschleunigung des Unfallgesetzes, aber das Gegentheil werde erreicht; zunächst habe derselbe dem Hause den heutigen Tag gekostet. Dann habe die Kommission aber selbst die wichtig⸗ sten prinzipiellen Fragen in Berathung genommen, und wenn hiernach ein Zustandekommen nicht wahrscheinlich sei, so

werde sie selbst dem Hause darüber berichten, also dasselbe, was der Abg. Rickert wolle. Komme die Kommission aber zu einem anderen Beschluß, so müsse sie,

wenn das Haus den Antrag Rickert annehme, doch einen Bericht liefern, und es folge eine zwecklose und zeitraubende Generaldebatte. Jedenfalls müsse die Kommission doch aber

erst zu irgend welchen Beschlüssen kommen. Er bitte also,

hier. Der Abg. von Kardorff hälte lieber statt solchen mit der Sache nicht im Zusammenhange stehenden Behauptungen einen einzigen Grund gegen seinen Antrag geltend machen sollen. Das habe derselbe nicht gethan. Der Finanz⸗Minister habe über die Länge der Etatsberathungen gesprochen der Minister habe dabei wohl mehr an Preußen gedacht wie an das Reich aber über die Hauptsache, über die Stellung der Regierungen zu den wesentlichsten Punkten der Vorlage kein Wort. Der Etat erfordere thatsächlich nur 13 Sitzungstage und nur diese dabei bleibe er könnten hier in Rechnung gestellt werden. Die Verhandlungen der Budgetkommission störten die Arbeiten der Unfallversiche⸗ rungs⸗Kommission in keiner Weise. Sie gingen nebeneinander her. Daß der Etat, in dessen Berathungen das Haus ein⸗ treten wolle, in sachgemäßer Weise festgestellt werden könne, habe der Finanz⸗Minister ebenfalls bewiesen. Daß das Gegen⸗ theil geschehen müsse, werde die Etatsverhandlung lehren. Der Abg. von Kardorff bemerkte persönlich, er müsse zu⸗ geben, daß er versäumt habe, in seiner Rede auf den Antrag Rickert einzugehen. Nachdem der Abg. Rickert den Antrag Buhl in den seini⸗ gen aufgenommen hatte, wurde dem Antrage Windthorst gemäß dieser modifizirte Antrag mit 113 gegen 92 Stimmen der Unfallversicherungs⸗Kommission überwiesen.

Hierauf vertagte sich das Haus um 5 ¼ Uhr auf Mittwoch 12 Uhr. 1

F N Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ registe nimmt an: die Königliche Expedition des Nentschen Reichs-Anzrigers und Königlich Prrußischen Staats-Anzeigerg: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

Deffentlicher Anzeiger.

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäafe, Verpachtungen, Submissionen etc.

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und Grosshandel.

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m der Börsen- beilage.

8 .

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Annoncen⸗Bureaux.

I

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

[196351 SOeffentliche Zustellung.

Der Klempnermeister Heinrich Krieger zu Lauen⸗ burg i. Pommern, vertreten durch den Justiz⸗Rath Bauck daselbst, klagt gegen den Klempnermeister Paul Kaestner, früher in Lauenburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen 225 rückständiger Wohnungs⸗ miethe für die Zeit vom 1. Oktober 1882 bis 1. April 1883 mit dem Antrage auf Zahlung von 225 nebst 5 % Verzugszinsen seit dem 1. April 1883 und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Lauenburg i. Pommern auf

6. Juli 1883, Mittags 12 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 3

Lauenburg i. Pomm., den 24. April 1883.

9

arts, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

119634] Oeffentliche Zustellung. 8 Der Böttchermeister und Hausbesitzer Labes zu Schweidnitz, vertreten durch den Justizrath Herold hierselbst, klagt gegen den Tischlermeister Eduard Klausch, früher zu Schweidnitz, jetzt seinem Aufent⸗ halte nach unbekannt, wegen rückständiger Miethe auf die Zeit vom 1. September 1882 bis 1. April 1883 per 141 75 ₰, mit dem Antrage auf Zah⸗ lung von 141 75 und das Urtel für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Schweidnitz auf den 11. Juli 1883, Vormittags 9 ½ Uhr. Die Einlassungsfrist ist auf eine Woche festgesetzt. „Zum Zwechke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Sschweiduitz, den 28. April 1883.

8 „Brandes, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[19480] Bekanntmachung.

Die durch Rechtsanwalt Eick vertretene, zum Armenrechte zugelassene, geschäftslose Mathilde Heu⸗ ser, Ehefrau Carl Knipping in Remscheid, hat gegen ihren genannten Ehemann, Feilenschmied Carl Knip⸗ ping zu Remscheid, beim öniglichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage:

die zwischen der Klägerin und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesebliche Gütergemeinschaft 2c har „vom Tage der Klagezustellung für auf⸗ gelöst zu erklären.

Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 14. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der II. Civilkammer des niglichen Land⸗ Kerrichts zu Elberfeld anberaumt.

8 Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

Bornheim, wegen Gütertrennung mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden ehelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin 8 * 28. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Der Gerichtsschrelber der II. Civilkamm des Königlichen Landgerichts:

Landgerichts⸗Sekretär. [16730]

1) Der Buchbinder Max Wendt, aus Perleberg gebürtig, zuletzt in Waltershausen wohnhaft, z. Z. unbekannten Aufenthalts,

2) der Klempner Wilhelm Reinhold Sahlender von Waltershausen, z. Z. unbekannten Aufenthalts, welche hinreichend verdächtig erscheinen, Ersterer als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Letzterer als Ersatzreservist I. Klasse ausgewandert zu sein, ohne von seiner bevorstehenden Auswan⸗ der Militärbehörde Anzeige erstattet zu aben, Uebertretung gegen §. 360 Z. 3 des St. G. B. werden auf Anordnung des Herzogl. Amtsgerichts hierselbst auf den 29. Juni 1883, Vormittags 9 Uhr, vor das Herzogl. Schöffengericht Tenneberg zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landwehr⸗Bezirks⸗Kommando zu Gotha ausgestellten Erklärungen vom 31. März 1883 verurtheilt werden. . 1

Schloß Tenneberg bei Waltershausen in Thü⸗ ringen, den 12. April 1883.

Der Gerichtsschreiber des Herzogl. Sächs. Amtsgerichts. II. Brohmeyer.

[14903] 1

Auf den Antrag des Rittmeisters a. D. August von Oertzen auf Neddemin werden hierdurch alle Diejenigen, welche an dem mit Landesherrlicher Ge⸗ nehmigung von ihm verkauften, in dem hiesigen Herzogthume belegenen Mannlehngute Neddemin nebst Zubehörungen aus einem Lehen⸗, Fideikommiß⸗, Näher⸗, Retracts⸗, Revocations⸗, Reunions⸗, Relui⸗ tions⸗, Agnations⸗ und Successions⸗Rechte oder aus sonst irgend einem lehnrechtlichen Grunde jetzt oder künftig Ansprüche zu haben vermeinen, geladen und aufgefordert, in dem zur Anmeldung solcher

89' Bekanntmachung. Iodurch Rechtsanwalt Schmitz I. vertretene, sun zmenrechte zugelassene, geschaͤftslose des Nesgers Carl Rübenstrunk in Barmen, Johanne, selerat Nagel, daselbst, hat gegen ihren genannten beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld echoben mit dem Antrage: * zwischen den Parteien bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Klage⸗

wegen deren Ausübung und stimmt, unumwunden, ohne allen Vorbehalt und ohne Fristgesuch zu erklären, gar nicht oder nicht vorschriftsmäßig angegebenen Rechten sofort präkludirt und damit auf immer

vor Großherzoglicher Lehnkammer allhier in Person oder durch genugsam Bevollmächtigte zu erscheinen, ihre vermeintlichen Ansprüche rein und genau anzu⸗ geben, solche völlig und genügend zu bescheinigen und eeltendmachung sich be⸗

widrigenfallg sie mit ihren

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Damziger Privat⸗Aetien⸗Bank.

[195791 Status g 30. April 1883.

rialien⸗Bureau. reitag, den 6. Juli dieses Jahres, EE“ peremtorisch anberaumten L,ne vügahe 12 uhr 119469] Bekanntmachung.

ctiva. Metallbestand... Reichs⸗Kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.

915,774 2,065

1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Reguli⸗

rung der Verkaufsbedingungen am A“ 82 I1I1““ ormittags r,

2) zum Ueberbot am

Sonnabend, den 4. August 1883, 1 Vormittags 11 ÜUhr,

3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grund⸗ stück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am

Sonnabend, den 14. Juli 1883, 8 Vormittags 10 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude statt.

Auslage der Verkaufsbedingungen vom 30. Juni 1883 an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Tischlermeister Carl Wie⸗ bring zu Neukloster, welcher Kaufliebhabern nach vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grund⸗ stücks mit Zubehör gestatten wird.

Warin, den 26. April 1883.

Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches 8 Amtsgericht. Zur Beglanbigung: Der Gerichtsschreiber: E. Guth,

[19503] 8 „Das Zwangsversteigerungsverfahren betreffend die Tischler Sievert'sche Häuslerei Nr. 24 zu Hohen⸗ Viecheln ist eingestellt und finden die auf den 30. Juni d. J. resp. 21. Jull d. J. angesetzten Termine nicht statt. Wismar, den 27. April 1883. Großherzogliches Amtsgericht.

Zur Beglaubigung: 8 Fischer,

[19486]

Durch das am heutigen Tage verkündete Urtheil des unterzeichneten Amtsgerichts ist der am 11. Mai 1821 zu Dortmund geborene Ziegelmeister Johann Hee Arnold Hermann Schneider für todt erklärt.

Dortmund, den 17. April 1883. Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submssionen ꝛc.

Verkauf von 4300 Tonnen alten Schienen und anderen Oberbau⸗Materialien: Termin am 16. Mai Vormittags 11 Uhr. Nachweisungen und Be⸗ dingungen werden für 50. abgegeben. Hannover, den 22. April 1883. Königl. Eisenbahn⸗Mate⸗

Der Bedarf von ungefähr 610 chm kienen Klobenholz, 1700 Torf und 300 Ctr. Braunkohlen für die unterzeichnete Anstalt pro 1. Juli d. J. bis Ende Juni 1884 zur direkten Einlieferung nach Bedarf soll durch Submission beschafft werden. Versiegelte Offerten werden bis zum 17. Mai d. J., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt entgegengenommen

ehändigungstage aufzuheben.

889

sale der II. Civilkammer gerichts zu Elberfeld anberaumt. Der Landgerichts⸗Sekretär:

ansen.

Ugns8x Gütertrennnn 1 8 gsklage. 908 Christine Reintgen, ohne

darch Rcchtsanwalt Justiz⸗n z⸗Rath Rat llagt gegen den Peter Assenmacher, .

dur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den ali d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ des Königlichen Land⸗

be zu Born⸗

mm, Chefrau Peter Assenmacher daselbst, vertreten

I. zu Bonn, Gewerbe zu

unter dem gewöhnlichen Nachtheile werden abgewiesen werden. Neustrelitz, den I. ns 1883. 8 .) Großherzoglich Mecklenburgische Lehnkammer. v. Dewitz.

[19205] 1 Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung der der sben g eeee vehe⸗ . rban, gehörigen canonfreien Häuslerei Nr. zu Neukloster, mit Zubehör, Termine

und in Gegenwart der etwa erschienenen Submit⸗ tenten eröffnet. Es können jedoch nur diejenigen Submittenten ve t werden, welche die im Geschäftszimmer der Anstalt ausgelegten Bedingun⸗ jen eingesehen und unterschrieben haben, oder die⸗

Lombardforderungen Effekten⸗Bestand Sonstige Activa

Grundkapital Reservefonds.. ö“ Ila fende Nailen täglich fällige Verbindlich⸗ eüieee 4* Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien. Sonstige Passiva .... Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter Fgbenen. im Inlande fälligen

Leipziger Kassenverein. ü bersicht vom 30. April 1883.

ctiva. etallbestand 4 1,101,400. Bestand an Reichskassenscheinen. 61,065. Noten anderer Banken 778,000. Sonstige W 1. 206,429. Bestand an Wechseln V66ö1

Passiva. 750,000 2,595,500

591,145 4,129.557 1,555,857

10,162

8 Lombardforderungen. 1,686,206. Effekten. 1

8 sonstigen Activen.. 950,766.

Passiva.

SI8S8S118

Das Grundkapituz Mℳ 3,000,000. Der Reservefonds .. 6895 97 . Der Betragder umlaufenden Noten 2,911,500.

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

bindlichkeiten (Giro⸗Creditoren)

Die an eine Kündigungsfrist ge⸗

bundenen Verbindlichkeiten..

Die sonstigen Passiven .... 78,825.

Weiter begebene im Inlande jahlbare Wechsel: 9,276. 85.

Die Direction des Leipziger Kassenvereins.

Status der Chemnitzer Stadtbank in Chemnizt

am 30. April 1883 Activa.

1,855,658. 402,065.

88 8&

[19624]

Cassa etallbestand 225,001. 24. Reichskassen⸗ scheine 14,020.—. Noten anderer Banken 189,200. —. Sonstige Kassen⸗ estände 29,522. 08.

457,743 32. Wechsetp Lombardforderungen.

Effekten 127,500.—.

Sonstige Activen. . . 770,876. 72. Passiva. Grundkapital... . 510,000. —. Resertes

eelben als maßgebend in ihren Offerten anerkennen. Die Preisforderungen sind beim Holz und Torf mit und ohne Anfuhr ꝛc. in die verschiedenen Auf⸗ bewahrungsräume getrennt und bei den Kohlen pro

Centner anzugeben.

Potsdam, den 28. April 1883. Königliches großes Militär⸗Waisenhaus.

Betrag der umlanfenden Noten 506,300. —. Sonstige täglich fällige Ver⸗ 4 . 150,524. 43. in eine ungs e⸗ Sonstige Passi ailianen. 808 .“ Weiter hegebene und zum gesandie, im Inlande zahlbare Wece 293,360. .