zum Deutschen Reich

Erste Beilag

s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anz

Berlin, Mittwoch, den 9. Mai

88 eiger. 1883.

No. 107. ARichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. Mai. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (82.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ab⸗

änderung des Zolltarifs (Holzzölle), auf Grund des 8 1 mündlichen Berichts der XIII. Kommission fortgesetzt. zusehen. Man mübßte sich dann nach dem Osten der Monarchie

Der Abg. von Tepper⸗Laski erklärte Namens seiner poli⸗ wenden, und andere Beziehungen anzuknüpfen suchen. Es tischen Freunde, daß seine Partei für die Vorlage nach den bliebe den Schleswig⸗Holsteinern also bei Annahme Kommissionsbeschlüssen stimmen werde. Seine Partei be⸗ der Zölle nichts weiter übrig, als dieselben ent⸗

urtheile dabei die Lage der deutschen Forstwirthschaft auf Grund der gesammelten praktischen Erfahrungen, und gestützt auf die Autorität fast aller deutschen Forsttechniker; die Abgg. Dyichlet und Oechelhäuser widerstrebten dem Holzzoll nur auf Grund ihrer freihändlerischen Theorien, ohne irgend welche praktische Erfahrung zu besitzen. Der Abg. Dirichlet behaupte, die Waldreinerträge seien konstant ge⸗ stiegen; die Motive der Vorlage bewiesen das Gegentheil. Nicht die Motive, sondern vielmehr die liberalen Herren stüaten ihre Behauptung auf ganz willkürliche, aus ihrem Zu⸗ sammenhang gerissene statistische Daten. Kein preußischer Forstwirh werde den Herren von der Linken in der Frage des Holzzolls zustimmen; und wer wie ver Abg. Dirichlet be⸗ haupte, die Zollerhöhung führe zur Devastation, der kenne eben einfach die Verhältnisse nicht. Die Rechnung, die der Abg. Oechelhäuser aufgestellt habe, sei noch viel falscher, als derselbe dies von der Zusammenstellung der Regierung be⸗ haupte. Schon aus dem Grunde, weil der Abg. Oechelhäuser

8 natürlich alles per Schiff, da die Eisenbahnfracht zu theuer werden würde. Die Verdindung mit Schweden sichere seiner Heimathprovinz einen bequ jetzt die hohen Zölle eingeführt, so würde das schwedische Holz einfach nach anderen Plätzen befördert werden, und Schles⸗ wig⸗Holstein wäre gezwungen, sich nach anderen Hölzern um⸗

bequemen Transport zu; würden aber

weder zu bezahlen, oder die Verbindungen abzubrechen. Mit den Kornzöllen habe sich Schleswig⸗Holstein zufrieden ge⸗ geben, obgleich es einen sehr starken Viehbestand besitze und nicht der Importeur, sondern der Konsument den Zoll tragen müsse (Redner wurde vom Präösidenten ersucht, bei der Sache zu bleiben). Nun, es gehe auch ohne die Beweisführung, und er könne erwarten, daß man seinen Worten glaube, auch ohne daß er sich von der Sache entferne, er betone aber, die Korn⸗ zölle seien Bedürfniß für die Reichskasse gewesen, sie würden gleichzeitig von allen Konsumenten gezahlt, die Holzzölle aber würden nur die einzelnen waldarmen Provinzen treffen. Er bitte daher, die Vorlage abzulehnen.

Der Abg. Frhr. von Pfetten betonte, es handele sich darum, ob seit 1879 Erscheinungen zu Tage getreten seien, welche eine Korrektur der Zollsätze des Tarifes nöthig machten. In dieser Beziehung sei der statistische Beweis gelungen. Zahlreiche Gebirgsbewohner würden der drängendsten Noth preisgegeben, wenn die Ausfuhr des Holzes aus entlegenen

seine Rechnung ausschließlich auf die Waldreinerträgebasire. Diese schwankten aber je nach den Konjunkturen, der Qualität des Holzes und der Quantität des Einschlages in den einzelnen Jahren nach oben wie nach unten. Der einzige richtige Maß⸗ stab für die Rentabilität der Waldwirthschaft sei die Wald⸗ bodenrente, d. i. die Höhe der Verzinsung des im Walde stecenden Kapitals an Grund und Boden, Aufforstungs⸗ kosten, Zins⸗ und Zinseszinsverlust während der 80⸗ bis 100 jährigen Abholzungsperiode ꝛc. Der Forstwirth habe denselben Anspruch auf eine angemessene Verzinsung seines im Walde steckenden Kapitals, wie der Landwirth, der Kaufmann und der Industrielle. Der deutsche Forstwirth aber, der heute noch eine Waldbodenrente von nur 3 Proz. erziele, den könne man weit und breit mit der La⸗ terne suchen! Der deutsche Privat⸗Forstbesitz sei leider bereits auf dem Punkt angekommen, wo es wenig mehr zu devastiren gebe. (Oho! links.) Die Linke behandele diese Dinge scherz⸗ haft; dieselben seien leider sehr ernst zu nehmen. Er sei überzeugt, nicht zur Devastation werde der Holzzoll führen, sondern umgekehrt eine Anregung zur Aufforstung und zur Erhaltung des Waldes bieten. Früher hätten die Liberalen selbst Anträge gestellt, die Regierung möge Oedlände⸗ reien aufforsten und Devastationen entgegentreten; jetzt, wo die Regierung einmal auf anderem Wege wirksam den deutschen Wald schützen wolle, sage die Linke mit einem Mal, ein Noth⸗ stand sei gar nicht vorhanden. Habe denn die Devastation abgenommen? Im Gegentheil, der Grund der Opposition der Linken sei vielmehr nur der, daß die Linke die Interessen der deutschen Forstwirthschaft einseitig mit denjenigen des Groß⸗ grundbesitzes identifizire, und daß sie im Großgrundbesitz den Hort der konservativen Anschauungen erblicke. Der Abg. Rich⸗ ter habe neulich gar keinen Anstand genommen, dies zu er⸗ klären. Dabei sei aber der größere Theil der Privatforsten in Deutschland gar nicht in Händen des Großgrundbesitzes. Selbst wenn indessen dem Großgrundbesitz der meiste Wald gehörte, würde er behaupten: Der Großgrundbesitz habe genau denselben Anspruch auf den Schutz des Staates, wie der kleine Grundbesitz. Es sei nicht nur unbillig, sondern auch gefähr⸗ lich, zwischen Groß⸗ und Kleingrundbesitz künstlich einen In⸗ teressengegensatz zu konstruiren. Die Befürchtung, daß die Holzpreise durch die G beas allzu sehr steigen würden, sei unbegründet. Die Preissteigerung werde nur ganz minimal sein, und andererseits werde der höhere Zoll den Holzproduzenten einen gesicherten Absatz schaffen, der bisher wegen der Ueber⸗ schwemmung des deutschen Marktes mit ausländischen Hölzern nicht vorhanden gewesen sei. Es sei ganz unzweifelhaft, daß die deutsche Holzproduktion einer erheblichen Steigerung der Nutzholzausbeute fähig sei. Das einzige, was er zugebe, sei, daß vielleicht in einzelnen Handelsstädten in der Uebergangs⸗ periode nach Einführung des Zolls gewisse nachtheilige Er⸗ scheinungen bemerkbar sein würden; aber man dürfe bei der Durchsetzung wohlthätiger Neuerungen nicht ängstlich sein, als ob keinem einzigen Interessenten damit zu nahe getreten werden dürfe. Man dürfte sonst nie einem neuen Steuergesetz zustimmen, am wenigsten der Brannt⸗ wein⸗ und Rübensteuer. Da fordere die Linke eine Er⸗ höhung, ganz unbekümmert darum, ob die Brennereien leiden würden oder nicht. Wenn die Linke aber denselben Landwirth, den sie durch solche Steuern belaste, durch den Holzzoll schüzen sollte, dann rufe sie gleich: die armen Holz⸗ händler würden darunter leiden. Die Kommission habe nun in §. 1 der Vorlage verschiedene Bestimmungen getroffen, durch welche die wirklich durch den Holzzoll zu erwartenden partiellen Benachtheiligungen einzelner Interessenten möglichst gemindert werden sollten. Er hoffe, durch diese Vorschriften der Vorlage nur noch mehr Freunde im Lande erwerben zu können und bitte deshalb, dem §. 1 zunächst zuzustimmen.

Der Abg. Graf von Holstein erklärte, wenn er zu anderen Resultaten in Bezug auf diese Vorlage komme als seine politischen Freunde, so liege der Grund nicht auf der prinzipiellen Seite. Wäre der Wald in allen Theilen Deutsch⸗ geich verbreitet, so würde auch er gern bereit sein, für 1 e Vorlage zu stimmen, um dem Lande gleichzeitig die Wohl⸗ that dieses Zolles erweisen zu können. Das sei aber nicht der Fal und so würde die Zollerhöhung nur lokalen Interessen senen. Seine Heimathsprovinz Schleswig⸗Holstein z. B. habe ner 4 Proz. ihres Areals beforstet, wovon nur ein ganz simer Theil mit Nadelholz bestanden sei. Schleswig⸗Holstein müsse also seinen ganzen Bauholzbedarf, und der sei wegen des feuchten Klimas der dortigen Gegend nicht gering, aus der Fremde, namentlich aus Schweden und Norwegen, und zum ganz geringen Theile aus dem Osten Deutschlands einführen,

8b

mü als Waldverzinsungsprozente mindestens drei vom Hundert an⸗ gesetzt werden statistischen Ermittelungen 1865 2,9 Proz. betragen, während

Thälern nicht mehr die Kosten decke. Die Sägewerksbesitzer hätten sich für die Zollerhöhung ausgesprochen, und den Inter⸗ essen der Sägewerke, welche wegen Lage an der Grenze auf Holz aus dem Auslande angewiesen seien, sei durch den Kom⸗ missionsbeschluß entsprochen worden. Andere Sägewerksbesitzer aber, deren Interessen sie zu Gegnern der Vorlage machten, lieferten aber gerade einen triftigen Nachweis für die Rothwendig⸗ keit der Zollerhöhung. Auch Handelsinteressenten seien für die Vor⸗ lage. Abgesehen davon, daß der enorme Staatswaldbesitz auch die sonst nicht bei der Produktion Betheiligten als Fnter essenten erscheinen lasse, würden auch die Konsumenten in ihren verschiedenen Kategorien nicht geschädigt. Die Forst⸗ verwaltungen legten ihrer Wirthschaftsführung soweit möglich kaufmännische Grundsätze zu Grunde, speziell von der baye⸗ rischen Forstverwaltung sei dem Redner bekannt, daß sie der Verwerthung der Produkte die thunlichste Sorgfalt zuwende. Erhaltung des Waldes und Sicherung der Nachhaltigkeit bil⸗

sie von 1866 — 71 auf Proz. heruntergegangen seien. 1876

seien die Erträge 2,2, 1879 nur 1,9 gewesen, und während

der letzten drei Jahre 2,4 Prozent. Wenn man am grünen

Holz nicht 85* als 2,4 Proz zu erzielen im Stande sei, so

liege das Vorhandensein des Nothstandes auf der Hand, und

es sei nicht richtig, daß Nutzholz im Walde theuerer sei, als

Brennholz, weil die geringwerthigen Nutzhölzer im Walde

keine Käufer fänden, und sie fänden keine Käufer, weil die

liberale Politik des Freihandels dieselben aus dem Walde

vertrieben habe. Die Transportkosten für das galizische

Holz seien verschwindend klein gegen den Gesammtpreis,

wozu es an Ort und Stelle in Deutschland verkauft

werde. Der Festmeter koste von Galizien bis Thorn nur

3 ℳ, während der Preis für den Festmeter fertiger Mauer⸗

latten 25 ℳ betrage. Wenn man erwäge, daß nur

20 000 Arbeiter in den deutschen Sägewerken beschäftigt

würden, und auch diese nur zu etwa ein Drittel ausländisches Holz verarbeiteten, daß dagegen aber etwa 4 Millionen Ar⸗ deiter ganz oder theilweise mit Waldarbeit beschäftigt seien, so

liege auf der Hand, daß diese letzteren zunächst Berücksichtigung

verdienten. ie sozialen Segnungen dieser Vorlage würden für Deutschland in Kraft bleiben, wenn die Namen Derjenigen, welche heute für sie stimmen würden, schon längst verschollen und vergessen seien.

Der Abg. Goldschmidt bemerkte, der Handwerkerstand, von dessen Standpunkt aus er die Vorlage betrachten wolle, würde wohl durch eine Erhöhung der Holzzölle mit am schwersten betroffen. Auch die von der Kommission beschlossenen Milderungen würden nicht die Gefahr verringern. Er ver⸗ stehe nicht, wie die Rechte ihr Eintreten für die Vorlage in Einklang bringen wolle mit dem so oft ausgesprochenen Interesse für den Handwerkerstand. Er wolle gar nicht untersuchen, wie weit der Forstkultur ein Segen aus der Vorlage er⸗ wachsen könne. Die Ausführungen der Freunde der Vorlage hätten ihn nicht überzeugt; er glaube im Gegentheil, daß er⸗ höhte Holzpreise die Abholzungen nur vermehren würden, und daß diese in keinem Verhältniß zu den Auf⸗ forstungen stehen würden. Die Tendenz der Vorlage sei allein die Erhöhung der Forsterträgnisse zu Gunsten des Wald⸗ besitzes. Aus welchen Taschen wolle man denn die Vortheile nehmen, die den Waldbesitzern zugeführt werden sollten? Man würde sie vorzugsweise aus den Taschen der Handwerker neh⸗ men müssen. Er stehe an der Spitze des größten Vereins, in dem sich deutsche Handwerker aller Berufsarten zusammen⸗ geschlossen hätten, und von den vielen Handwerkern, mit denen

deten die Grenze kommerzieller Waldausbeute. Allgemeine vitale Interessen des nationalen Erwerbs⸗ und Gewerbsleben forderten die Annahme der Kommissionsbeschlüsse, welche hinter Prinzipien, die das Land schon so viel geschädigt hätten, zurücktreten müßten.

Der Abg. Oechelhäuser erklärte, wenn, wie nicht zu be⸗ streiten sei, die Waldrente von 1880—82 gegen das Tri⸗ ennium 1877 — 79 um 19 Proz. gestiegen sei, — in manchen Gegenden sei das Ergebniß natürlich ein ungünstigeres — wie könne man da von einer Nothlage sprechen? Vor Allem weise er auf die Schädigung hin, welche die deutsche Holz⸗ export⸗Industrie und die durch sie beschäftigten 80 000 Arbeiter erleiden sollten, um weniger Waldinteressenten willen. Gewiß solle der Privatinteressent im wirthschaftlichen Leben seine Interessen geltend machen, aber nur bis an die Schwelle dieses Hauses, in dem nicht Parteien, sondern Richter sitzen sollten, und Richter verträten Privatinteressen nicht. Er bitte deshalb, gegen den Holzzoll zu stimmen, der etwas ungemein Gehässiges habe, der lediglich eingebracht sei, um die nackten Interessen des Forstfiskus zu wahren, nicht wegen der Nothlage irgend eines großen Standes; denn die Wald⸗ besitzer hätten sich mit vielem Takt von der ganzen Agitation ferngehalten. Ueberlege man es wohl, ehe man wegen dieses nackten Interesses des Fiskus das Wohl und Wehe Tausender von Arbeitern aufs Spiel setze.

Der Bundeskommissar Ober⸗Forstmeister Dr. Danckelmann entgegnete, auch die Gegner der Vorlage führten sich als Freunde des Waldes ein. Er glaube, es hätte sich eine Ver⸗ ständigung aller Parteien erzielen lassen, wenn die Kommis⸗ sion im Walde getagt und die frische Waldesnatur ihr Herz bewegt hätte. Nun wünschten die Herren zwar dem Walde alles Gute, aber sie hülfen dem Walde nicht, und sähen an offenkundigen Thatsachen vorbei. Daß Schleswig⸗Holstein seinen Bedarf an Nutzholz selbst nicht decken könne, sei richtig. Es brauche deshalb aber nicht nach Schweden oder Finnland zu Fätn Die Mark Brandenburg allein sei im Stande 340 000

estmeter zu exportiren, also das Defizit von Schleswig⸗Hol⸗ ein zu decken, das einen jährlichen Zuschuß von 280 000 Festmetern bedürfe. Das Holz könne auf der Oder und der Ostsee sehr leicht dorthin gebracht werden. 1880 seien 500000 Festmeter aus Deutschland nach England ausgeführt worden, warum nicht nach Schleswig⸗Holstein? Für die Beurtheilung der Waldrente dürfe der Remne allein nicht als Maßstab genommen worden, sondern vor Allem die Verzinsung des Waldkapitals. Dieselbe müsse wenigstens 3 Proz. betragen. Dieser Prozentsatz sei in den letzten Jahren nicht erreicht worden. Es habe dies zumeist daran gelegen, daß für Nutzholz zu niedrige Preise erzielt seien. Die Holz⸗ händler und Fabrikanten siedelten sich nicht im Walde, sondern an den großen Straßen, an den Wasserarmen an, und bezögen ihr Holz aus dem Auslande. Es gäbe Holz⸗ händler, welche ganze Wälder in Rußland besäßen. Sei es da nicht gerecht und an der Zeit, den Holzzoll zu exhöhen, um das Absatzgebiet für das inländische Holz 8 erweitern und die Waldeigenthümer vor dem Ruin zu schützen? Jetzt gebe es nicht allein Güter⸗, sondern auch Waldschlächter, die erst fortgingen, wenn der Wald geschlagen am Boden liege. Auf die Aeußerungen des Abg. Oechelhäuser einzugehen, müsse er

sich heut versagen, demselben aber doch bemerken, daß die Er⸗

träge der Waldwirthschaft allein keinen Maßstah für die Be⸗

“ böten. Die Kosten für die Bodenarbeiten

ten sich mit den Erträgen desselben decken, während

aber

er in dauerndem Verkehr stehe, sei nicht ein Einziger, der Holzbezüge zu machen habe, und der nicht klage über den bereits eingeführten Zoll, und der nicht mit banger Sorge in

die Zukunft schaue. Diese Furcht könne ihm keine Theorie mindern. Der Ober⸗Forstmeister Dr. Danckel⸗

mann habe in der Kommission die erste Autorität in dieser Frage für sich in Anspruch genommen, und er sei gern bereit, demselben diese Autorität ganz rückhaltslos zuzu⸗ erkennen. Der Ober⸗Forstmeister Danckelmann sage ganz richtig in seiner viel citirten Waldschutzschrift: „Allerdings, das

sei es durch die Bewilligung höherer Waldpreise, in Folge vermehrter Nachfrage, sei es durch erhöhten Transportaufwand höhere Beschaffungskosten für das Holz aufzuwenden, das Konto ihrer Produktionskosten zu erhöhen, die Zollwirkung zu tragen haben.“ „Allein”“ — sage der Dr. Danckelmann weiter — „diese Mehrbelastung brauche keine dauernde zu sein.“ Allerdings brauche sie keine dauernde zu sein, aber sie werde eine dauernde sein, und in den Jahren der ehrlichen

eine dauernde geblieben, und die damals erfolgte Einfüh⸗

gekannten Zollplackereien habe ihre zersetzende Wirkung auf einzelne Gewerbe nicht verfehlt. Wenn dann Hr. Dr. Danckel⸗ mann glaube, die vom Holzhandel betroffenen Gewerbetrei⸗ benden könnten ja den Waldbesitzern das kleine Opfer brin⸗ gen, die neue Wirthschaftspolitik hätte ihnen ja so viele Vor⸗ theile gebracht, so habe derselbe dabei wohl nur an vereinzelte Großindustrielle, welche von der Wirthschaftspolitik 1879 einen Segen hätten, gedacht; an den kleineren Gewerbestand, an den Handwerkerstand aber wahrlich nicht. Und an diesem gehe auch die Vorlage allzustolz vorüber. In den Motiven sei nicht ein Wort zu finden, das diesem wichtigsten Faktor des Erwerbslebens, den Handwerkerstand, dem das Holz ein Rohprodukt sei, ohne das er nicht arbeiten könne, berücksichtigt. Die große Menge der Petitionen, welche an das Haus gelangt seien, gebe Zeugniß, mit welch unbarmherziger Hand die 8§. 1 und 2 nach dem Ent⸗ wurf der Kommission in einen großen Theil des Handwerks eingreifen würden. Gerade der Handwerkerstand und speziell das Böttchergewerbe habe bereits unter dem Zolltarife von 1879 gelitten, und könne die Konkurrenz mit auswärtigen Böttchern beim Export nicht aushalten. Ebenso das Bauhand⸗ werk, welches durchaus nicht in glänzender Lage sei, die Sub⸗ hastationen seien an der Tagesordnung, der Bau⸗ schwindel sei in Blüthe; erhöhe man die Holz⸗ zölle, so werde man gerade letzteren vermehren, denn man werde immer mehr zu minderwerthigen Bauhölzern greifen. — Allerdings tage es sich im grünen Wald besser als auf Zimmer Nr. 5, die Liebe für den deutschen Wald brauche Niemand bei ihm anzuzweifeln, der deutsche Wald sei ein Heiligthum der Nation, aber derselbe dürfe nicht durch falsche Maßregeln geschützt werden, durch welche man den deutschen Handwerkerstand zu Gunsten der Waldbesitzer ruinire. „Hierauf nahm der Kommissar zum Bundesrath, Staats⸗ Minister Dr. Lucius das Wort:

Mieine Herren! Ich habe den Eindruck, daß die Diskussion ziemlich erschöpft ist. Ich werde meinerseits umsoweniger dieselbe verlängern müssen, als ich in den heutigen Ausführungen keine neuen Gesichtspunkte von der einen oder anderen Seite gefunden habe, sondern vielmehr eine Wiederholung der Diskussionen, die im Laufe dieses Winters sowohl im preußischen Abgeordnetenhause wie auch bei der ersten Berathung in diesem hohen Hause stattgefunden haben. Ich werde mich deshalb meinerseits beschränken dürsen auf eine zanhe

müßten. Diese hätten nach den

Nachlese und auf einige Bemerk ungen, gegenüber verschiedenen führungen. 8 8

müsse zugestanden werden, werde die Holzindustrie zunächst,

Probe von 1879 bis heute sei die Erhöhung der Holzpreise

rung des Zolles mit seinen Erschwerungen und bisher un⸗