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XIV.
in 80. „ L. 2088. Neuerung in dem unter Nr.
¹ Dr. Bellevuestr. 12 I. S XVII. F. tilatoren.
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Mo. 119.
8 — Dritte B zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. Mai
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Der Inhbalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen vers
Central⸗Handels⸗Re⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Balin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ Poß
a 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
FMaretgers, SW., Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
gister für
8
Nopember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
as Deutsche Reich. r 110)
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Weerteljahr. Insertionspreis für den Reum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 3g. —
Patente.
e Patent⸗Anmeldungen.
sir die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ganunnten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
asse. 8 Sech. 2407. Schachtverschluß. — J. Schiff- mann in Holzappeler⸗Hütte bei Laurenburg a.
d. Lahn.
VIII. F. 1665. Glaceehandschuh⸗ und Flecken⸗ Reiniger. — Emil Fleischhener in Gotha.
XII. G. 2090. Apparat zur Absorption von Gasen durch Flüssigkeiten. — H. de Grou- silliers in Berlin NW., Kirchstr. 16.
XIII. F. 1605. Vorrichtung zum Löschen des Feuers hei zu hohem Wasserstande in Dampf⸗ tesfen. — Thomas Constantine Fawcett und Noehn Croslsy Hargreaves in Leeds (Engand); Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
„ H. 3471. Selbstthätiger Dampfkessel⸗Speise apparat. — Bertram Hänelt in Strehlen.
„ H. 3552. Vorrichtung zum Erhitzen von Dampf und Luft. Levi Hussey und
George William Donaldson in New⸗York; Vertreter: J. Brandt &. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
2871. Doppelt abschließendes Ventil⸗ gehäuse an Kondensationstöpfen. Johann
Klein in Frankenthal.
K. 2815. Neuerungen an Luftpumpen. — A. Kux in Berlin, Kielganstr. 2.
„ LE. 2182. Turbine für Dampf, Wasser und andere Flüssigkeiten
Graskeller 21. XV. G. 2064.
burg. 1
XX. J. 775. Bremsspindel mit zwei Gewinden verschiedener Steigung. — Moritz Jäger in Budapest; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. 1
XXII. A. 744. Verfahren zur Darstellung der Metasulfosaͤure des Malachitgrüns und homologer Farbstoffe durch Orydation der in Einwirkung kertiärer Monamine auf Benzaldehydmetasulfo⸗ säure gewonnenen Leukosulfobasen. — Aktien⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Ber⸗
22 547 patentirten Verfahren zur Umwandlung der Betanaphtolmono⸗ und polysulfosäuren in die entsprechenden Naphtylaminverbindungen. — Ludwig Landshoff in Berlin W.,
1623. Flügelstellung an Ven⸗ Lucins Gecorge Fisher in Chicago; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,
Klasse. LXXX. E. 953.
Gustaf de Laval in Stockholm; Vertreter: F. Engel in Hamburg,
Anlegevorrichtung für Buch⸗ und Steindruckpressen. — Carl Genthe in Ham⸗
Königgrätzerstraße 47. b XXXI. St. 832. Formverfahren zur Fabrika⸗ tion von Gußnägeln. Oscar Heinrich in Cassel (Hessen), Unterm Bahnhof
r. 4. 8 XXXVI. D. 1526.
Neuerungen an Dampf⸗
beizungen. — Richard Drescher und Max XLV.
Busse in Chemnitz. Tiefkultur. Vom 23. November 1882. „ Z. 470. “ Back⸗, Dörr⸗ und LXXXII. D. 1406. Centrifuge zur Schei⸗ Kochofen. — Gebrüder Zwanger in Tübingen. dung flüssiger und fester Körper. Vom 21. De⸗ XXXVIII. M. 3453. Support zum Auf⸗ zember 1882.
spannen der auf der Bandsäge zuzuschneidenden
Holzkämme. — 0tto Helsig in Chemnitz, Kaiserliches Patentamt. 22916] 1 “ Stüve. HI. St. 802. Weg⸗ und Geschwindigkeit-⸗ messer. — Georg cc Kaisectlicher 1“ Uebertragung von Patenten.
Lokomotivführer a. D. in Metz, Pariserstr. 12. S. Knopfv schluß — P. . omon in Weißensee bei Berlin, Park⸗
straße 11/12. b — 1 XLIX. G. 2097. Abschneide⸗ und Erhitzungs⸗ Vorrichtung an einer Hufnägel⸗Schmiedemaschine; Zusatz zu G. 1729. — Angust Gross in
Waterloo⸗Ufer 7.
„P. Werkzeug zum Anschärfen der 1880 ab. Rohrenden für e re ene Pekrun XV. Nr. 22 755. Handels-Gesellschaft in Dresden. Rudolf Mosse in Berlin, Jerusalemerstr. 48. „ P. 1623. Bohrwerkzeug zum Ausschneiden — Neuerungen bei der Herstellung von Matrizen
grißerer Löcher in Kesselblechen ꝛc. — Petry- ereux in Düren und M. Selig Jr. & 1. Coe. in Berlin NW., Karlstr. 20. L. W. 2442. Stehbolzen⸗Verbindung für Trans⸗ hortschnecke an Lncop'schen Mühlen. — Eugen 1 arth in Heinitz, Reg.⸗Bez. Trier. . G E. 4040. Velin⸗Egoutteurs, Papier⸗, sepden⸗ und Holzstoffentwässerungs⸗Cylinder mit verzügen ohne Naht. — Gebhard Braun, Er a Heinrich Güntter in Biberach, LVLürftmberg — 4 LIIII. G. 2161. Neuerungen an Filterpressen. Tran⸗ Guilleaume in Bonn. * I.,Sean- ——2* Luft⸗Ab⸗ 8 Zn. an Filterpressen. — Ernst Ludwig Hertel in Wärzen H. 3542. Druckwalzen⸗ Verschluß für Filter⸗ pressen. — Ernet Ludwig Hertel in Wurzen. B. 3852. Zerkleinerungsmaschine für rkochtes und rohes Fleisch. —
vMernarat in Unterliederbazz pellegrino, Werrtn, ajserliches Patentamt. 229171 “ an Schlössern.. Stüve. S2s — Ludwig Bensel in Iserlohn. 111 2 1 1 K. 2714. Spradtrlahh. mit Signala- “ Feiec. gerneba 24 feife für i — 28 i nd ge⸗ „ mann vnErketisch 116““ rachss ge Patentrolle eingetragenen Patent e
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XI.
XIX.
L.
. LXXII.
XXXIII. 8 gische Threnfabrik Schwenningen „
1 Herstellung von Cement durch Mischen von Portlandcement mit Magnesia. —
Dr. Louis Erdmenger in Misburg bei Hannover. „ J. 740. Steinsäge mit Vorrichtung zum
Schärfen und Riefen des schneidenden Blattes oder Drahtes beim Betriebe. Antoine Jeansaume inParis; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40.
„ M. 2502. Neuerung an Ziegelpressen mit Formenrad. — Sebastian Müller in Ober⸗ föhring bei München.
„ Sch. 2283. Gaskammerofen mit auf⸗ und absteigender Flamme und Neuerung in der Ver⸗ einigung zweier Generatoren. Theodor Schlegel in Düsseldorf, Duisburgerstr. 119.
„ Z. 443. Verfahren zur Herstellung von Feilen aus künstlicher Schleifmasse und einem der äußeren Form entsprechenden Kern; Zusatz zum Patente Nr. 20 955. — Guido Zische in Deuben b. Dresden.
LXXXI. Sch. 2405. Packet⸗Transporteur. — Gebrüder Scheven in Teterow.
„ WI. 2463. Kistenverschluß. — Carl Weise in Colditz.
LXXXVI. B. 4039. Jacquardmaschine mit querverschiebbarer Musterkarten⸗Kette. — W. & A. Bernsmüller in Elberfeld, Rosenstraße.
LXXXIX. St. 892. Gewinnung des Ammoniaks aus dem Alkohol der Melasse⸗Entzuckerungsfabriken durch Ausfällung mit Säuren oder sauren Salzen; Zusatz zu St. 831. — H. Steffens in Bern⸗ burg a./S.
Berlin, den 24. Mai 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[22914]
sind auf Grund des 8.9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 20 098. Maschine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und anderen Gegen⸗ ständen.
IV. Nr. 10 467. Vorrichtung zum Abhalten der
durch die Flamme erzeugten Wärme vom Oel⸗
behälter bei Petroleum⸗Kochapparaten mit
plattem Docht.
Nr. 13 982. Handlaterne mit Vorrichtung zum Abhalten der Windstöße von der ohne Glas⸗ eylinder brennenden Flamme, hauptsächlich für Eisenbahnzwecke.
„ Nr. 14 689. Beleuchtungsmethode mit Sauer⸗ stoffgas und zugehörige Apparate.
XIII. Nr. 6135. Anordnungen an Dampf⸗ kesseln zum Zwecke vollkommener Wassercirku⸗ lation und zur Abscheidung der Verunreinigungen in einem Schlammsammler.
„ Nr. 7640. Anordnungen an Dampfkesseln behufs vollkommener Wassereirkulation und zur Abscheidung der Verunreinigungen in Schlamm⸗ sammler; Zusatz zu P. R. 6135. 8—
„ Nr. 7800. Verwendung eines für die Wasser⸗ cirkulation bei Dampfkesseln bestimmten Rohr⸗ systems zu Zwecken einer Central⸗Wasserheizung; Zusatz zu P. R. 6135.
„ Nr. 8594. Anordnungen an Dampffesseln zur Cirkulation des Kesselwassers behufs Abschei⸗ dung seiner Verunreinigungen; Zusatz zu P. R. 6135.
„ Nr. 14 747. Neuerungen an Membranvor⸗ richtungen zur Signalisirung des Wassermangels
und zur Regulirung des Wasserstandes.
XIV. Nr. 2388. Prüisions⸗Ventil⸗Steuerung.
XVIII. Nr. 1945. Walzwerkssystem mit hori⸗ zontalen und vertikalen glatten Walzenpaaren
71
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ mmeldung ist zurückgezogen.
Klasse. LXXVII. D. 1357. Neuerungen an Musik⸗ Kreiseln. Vom 14. Dezember 1882. Berlin, den 24. Mai 1883. saiserliches Patentamt. “ Stüve. 78 5 8 1“ Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXXIV. Z. 436. Verfahren zur Herstellung EC“ unter Glas. Vom 18. Januar 18
XXXVII. W. 2330. Ziegeldach. 25. Januar 1883. 1 XLII. Sch. 2122. Dezimal⸗Brückenwaage mit Entlastung der Hebelschneiden und Arreti⸗ rung des Waagebalkens. Vom 2. November
1882. z G. 1908. Neuerung an Pflügen zur
[22915]
Vom
Berlin, den 24. Mai 1883.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Nr. 15 069. Gebrüder Brehmer in Maschine zum Heften Vom 18. Dezember
Plagwitz⸗Leipzig. mittelst Drahtklammern.
für die Stereotypie. Vom 1. Dezember 1882 ab. Nr. 16 422. Neuchatel Asphalte Company Limited in London; Vertreter: John William Louth in Berlin, Behrenstr. 52. — Stampfmaschine für Asphaltpflaster. Vom 2. Juni 1881 ab. 1
Nr. 22 304. Maz Körner in Stettin. — Neuerung an Staubfängern für Mahlgang⸗Aspi⸗ ration, nebst zuͤgehöriger Abklopfvorrichtung.
19. August 1 ab.
Ben Nr⸗ 9719. Michael Kanfmann in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.— Neuerung an Feuerwaffen, Schlössern. Vom
79 ab. en. Nr. 21340. Württember-
Württemberg. — Rotations⸗
† ingen, Se Vom 7. Mai 1882 ab.
endel mit Spiralfeder. Berlin, den 24. Mai 1883.
sammt eingeschalteten Führungen. „ Nr. 6793. Verbesserungen an einem Walz⸗
Klasse.
XLV. Nr. 14 659. Neuerungen an den Aus⸗ streumechanismen von Düngerstreumaschinen.
„ Nr. 15 643. Kombinirte Kornquetsch⸗ und Häͤckselschneidmaschine.
Nr. 16 708. Mehrschariger Kehrpflug. Nr. 19 485. Vorrichtung zum Schälen von Rasen, Aushebung von Drainirungsfurchen u. drgl.
XLVIII. Nr. 14 514. Neuerungen an Appa⸗ raten zum Beizen, Erwärmen und Abspülen von Metallblechen und Metallwaaren.
„ Nr. 16 944. Neuerungen an Apparaten zum Beizen, Erwärmen und Abspülen von Metall⸗ und Metallwaaren; Zusatz zu P. R.
XLIX. Nr. 10 767. Neuerungen an Gewinde⸗ schneidapparaten.
„ Nr. 11 060. Verfahren und Einrichtungen Uim Richten und Härten von Eisenbahnschienen u. drgl.
„ Nr. 15 960. Löthapparat zum Löthen von Bandsägeblättern. b
„ Nr. 16 602. Neuerung an Walzwerken zum Walzen schmiedeeiserner Eisenbahnwagenräder.
„ Nr. 19 272. Mattirmaschine.
„ Nr. 20 715. Maschine zum Kopiren von Bildhauerwerken. 8 L. Nr. 15 644. Vorrichtung zum Sortiren von
Kaffeebohnen u. drgl.
„ Nr. 19 456. Neuerungen an Cylindermühlen.
LI. Nr. 14 993. Neuerungen an Pianoforte’s mit Schallkasten.
LII. Nr. 15 193. Verfahren und Einrichtung zum Anwärmen des Nähfadens an Pechfaden⸗ Nähmaschinen.
ELIX. Nr. 3114. Oscillirende, doppelt wirkende Saug⸗ und Druckpumpe.
„ Nr. 14 538. Regulirbares Stoßventil für ecselgdes Aufschlagwasser bei hydraulischen iddern.
werkssystem mit horizontalen und vertikalen glatten Walzenpaaren sammt eingeschalteten Führungen; Zusatz zu P. R. 1945. XX. Nr. 15 042. Einspurige Eisenbahn. „ Nr. 15 845. Kuppelung für Eisenbahnwagen. „ Nr. 16 433. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnwagen. XXI. Nr. 18 175. Neuerungen an Fernsprech⸗ apparaten. „ Nr. 19 024. Neuerungen an Diaphragmen für Telephone. „ Nr. 21 167. Neuerungen in Röhren für elek⸗ trische Leitungen. G „ Nr. 22 016. Wächter⸗Kontrolapparate. XXII. Nr. 15 250. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Disulfo⸗ säuren des Betanaphthols auf Diazoverbindungen der aromatischen Säuren. XXV. Nr. 17 733. Schloß⸗Construction und Apparat zum Abschlagen von Strickmaschinen. „ Nr. 22 039. Flechtgang mit Volkenborn- schem Drehteller. XXVI. Nr. 10 570. Gasdruckmesser. „ Nr. 10 735. Rundbrenner ohne Zugglas für Gaslaternen mit Anzündevorrichtung. „ Nr. 15 292. Neuerungen an Lampen für carburirtes Gas. „ Nr. 19 853. Gas⸗Meldeapparat mit Schutz⸗ vorrichtung gegen Explosionen
„ Nr. 14 606. Verbesserungen an Eierprüfern. Nr. 14 607. Sargschutzmantel. Nr. 15 908. Verstellbarer Vorhanghalter.
XXXVI. Nr. 14 644. Luftdichter Verschluß für Feuerungen. 3 „ Nr. 22 695. Selbstthätige Regulirung von
Drosselklappen an Rauchabzugsröhren. XXXVII. Nr. 6081. Neuerung in der Be⸗ festigung von Flaggenftangen auf Gebäuden.
Nr. 18 897. scornstein⸗Köpfe und Hülsen.
Nr. 18 898. Sicherheitswände für Theater und öffentliche Gebäude. XXXVIII. Nr. 15 958. Schneiden von Flaschenkorken.
Vorrichtung zum
XXXIX. Nr. 14 569. Maschine zur Herstellung von Kautschukballons. XLIV. Nr. 15 018. Neuerung an Sturm⸗
feuerzeugen mit im Innern befindlicher Lunte. „ Nr. 18 758. Sparfeuerzeug mit selbstthätiger Vorrichtung zum Entzünden der einzelnen Streich⸗
ölzer. 8. Nr. 18 829. Kleiderknopf mit festem durch Scheibe und Vorstecker zu befestigendem Stiele. Nr. 21 672. Neuerung an Rauchetuis.
Hummer
LX. LXIII. Nr. 18 706. Neuerungen in der Her⸗
XXVII. Nr. 5206. Selbstthätiger Ventila⸗ tions⸗Saug⸗ und Druck⸗Apparat.
XXXI. Nr. 13 590. Vorrichtungen zum Gießen
vpon Flußeisenblöcken.
XXXII. Nr. 19 584. Neuerungen in dem Verfahren zum Schutz der Silberschicht von Spiegeln.
XXXIII. Nr. 18430. Neuerung am Ver⸗ schlußbande bei Schirmen.
XXXIV. Nr. 10 349. Sperrung für Roll⸗ vorhänge.
„ Nr. 14 465. Mehlsieb mit Rotations⸗ mechanismus.
„ Nr. 14 963. Neuerungen an rotirenden Pum⸗ pen und Gebläsemaschinen.
ꝗNr 19 163. Verbindung einer Dampfpumpe mit einem rotirenden Motor behufs Umsetzung der geradlinigen Kolbenbewegung der ersteren in eine rotirende Bewegung.
Nr. 21 877. Centrifugal⸗Regulator.
stellung von Wagendeichseln. „ Nr. 21 879. Ständer für Bicyeles. Nr. 21 567. Neuerung an Wagenthür⸗
Fenstern. LXIV. Nr. 6181. Mineralwasser⸗Abfüll⸗ Apparat für Trinkhallen. „ Nr. 16 558. Neuerungen an Apparaten zum
Ausschank gashaltiger Flüssigkeiten; Zusatz zu Ausschant gash Flüssig Zusatz z
LXV. Nr. 14 487. Neuerungen in der Be⸗
festigung von Schiffsschrauben. „ Nr. 21 846. Wasserschuh.
ELXVIII. Nr. 7135. Einrichtungen zur Ver⸗ hütung des Eindringens von Wärme in feuer⸗ feste Behälter. 8
„ Nr. 10 950. Fallriegel⸗Schloß.
Nr. 15 017. Rücktouriges Riegelschloß.
„ Nr. 16 303. Neuerungen an Fallriegel⸗ schlössern; Zusatz zu P.⸗R. 10 950.
LXXII. Nr. 19 727. Neuerungen an Pfeil⸗
geschossen für Geschütze.
Nr. 21 419. Neuerungen an Gewehren mit
Blockverschluß.
LXXIV. Nr. 14 691. Nebel⸗Signalapparat.
LXXVI. Nr. 18 995. Zuführungs⸗Einrichtung an Zwirnmaschinen.
„ Nr. 22 432. Vließtheiler für Vorspinn⸗ krempeln.
LXXVII. Nr. 18 645. Automatischer Kreisel⸗
aufzug.
LXXXII. Nr. 22 085. Neuerungen an Schleuder⸗ maschinen zur Scheidung fester Körper von flüs⸗ sigen Körpern oder von Flüssigkeiten aus Flüssig⸗ keiten von geringerem spezifischem Gewicht.
LXXXIII. Nr. 19 271. Central⸗Weckapparat.
2 Nr. 19 365. Hemmungssystem für Uhren.
LXXXV. Nr. 10 052. Neuerungen an dem Ver⸗ fahren und den Apparaten zur Erzielung einer gleichmäßigen Temperatur bei Wasser oder an⸗ deren Flüssigkeiten. 1
„ Nr. 22 007. Neuerung an froostfreien Straßenbrunnen, Wasserpfosten (Hydranten) u. s. w. LXXXVIII. Nr. 14 572. Windmotor. 1 LXXXIX. Nr. 15 530. Rübenschnitzelpresse. Berlin, den 24. Mai 1883. ö““ Patentamt. [22918] ü ve.
„Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen.“ Nr. 38 u. 39. — Inhalt: Bericht an die Mit⸗ glieder der British,. Fron Trade Association für 1882. — Ueber die Lage der Kohlen⸗ und Eisen⸗ Industrie. — Die Lage und Zukunft der Stahl⸗ industrie. — Die metallischen Gruben und Hütten im Aachener Industriebezirk im Jahre 1882. — Preisnotirung für Kohlen und Koke des Ober⸗Berg⸗
Nr. 21 678. Feuerzeug. amts⸗Bezirks Dortmund. — Correspondenzen. — Nr. 21 679. Fassung für Manschettenknöpfe, Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Literatur. — Schlipsnadeln und dergl. Magnetische Beobachtungen zu Bochum. — Patent⸗ „ Nr. 21 941. Verschluß für Hemden⸗ und anmeldungen. — Der westfälische Bezirksverein Manschettenknöpfe. deutscher Ingenieure. — Verwendung von „weichem „ Nr. 21 949. Combinirte Nadelsicherung Stahl“ bei Lokomotiven und Lokomotivfeuerboxen und Schutzvorrichtung für Broches, Busen⸗] in den Vereinigten Staaten. — Dauer der Ban⸗ nadeln u. s. w. 1 8 dagen. — Tarife. — Submissionen c. Nr. 21 950. Tabakspfeife. 856 .