zum Deutschen

“

EEbE s⸗Anzeiger und

Beilage

Königlich Preußischen

Berlin, Freitag, den 1. Juni

taats⸗Anzeiger. 1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch bom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Central⸗

8

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

vom 25. Mai 1877 vorges

andels⸗Regi

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Feich,

die im §. 6 des Gesetzes

kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und KéFniglich Preußischen Staats⸗

über den Markenschutz, vom 30. November 187. chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werde

Das Central⸗ Abonnement batral⸗ F Insertionspreis für d

4, sowie die in dem Gesetz, betreffend das e, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

ster für das Deutsche Reich

Urheberrecht an 1 und Modellen

„ (Nr. 126.)

andels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in d ich. — hcerch Re gicter fin, das Ren ch erscheint in der Regel täglich Das len Raum einer Druckzeile 30 ₰.

ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —

Patentblatt. Nr. 22. — Inhalt: Kann nach ranzösischem Patentrecht eine Erfindung durch das iter Patentirung im Auslande vorausgegangene gttzliche Verfahren den Charakter der Neuheit zlieten? Von Dr. Rhenius, Gerichtsassessor. — Paentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschun⸗ gen; Versagungen; Zurückziehungen; Uebertragun⸗ gen; Patentschriften. — Anzeigen⸗Beilage.

Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 2. — Inhalt: Die Flachsgarn⸗Spinnerei und mechanische Leinenweberei zu Erdmannsdorf in Schl. — Neue Muster. — Färberei⸗ und Druckerei⸗ Reiepte. — Die Anfertigung von Nähgarn. Neuerungen an der Lambschen Strickmaschine. — Striamaschine zur Herstellung von sog. Jacquard⸗ ardmustem. — Fadenbremse für Ketten⸗Scheer⸗ maschinen. — Vließtheiler für Vorspinnkrempeln. — Neuaung in dem durch Patent Nr. 16 333 ge⸗ schützten Wifahren zur Verpackung von Gespinnsten. — Wrchtungen an der unter Nr. 8266 patentir⸗ ten Mundstrickmaschine von Mac Nary zur Her⸗ slung von verdichteten oder Futterwaaren. — Pa⸗ kentanmeldungen. — Patentertheilungen. Er⸗ löschung von Patenten. Ausländische Patente. — Sprechsaal. — Verzeichniß der neueingetragenen Firmen, soweit solche die Textil⸗Branchen betreffen. — Rundschau. — Submissionen. — Briefkasten. —

86

vermerkt steht, ist eingetragen:

Berlin unter Nr. 14,388 die Firma:

(Geschäftslokal: Dresdenerstraße 85) und als deren Inhaber der Kaufmann Friedri Fister hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 39 die hiesige Handelsge ellschaft in Firma: Damm & Wendland

Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Theil⸗ haber fortan nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Otto Fister

cch Wilhelm Otto

1“

Gelöscht ist: 8 Firmenregister Nr. 12,083 die Fir E. Meyerheim & Co.

Berlin, den 31. Mai 1883. — Königliches Amtsgericht I., Abtheilung 56 I.

ma:

Mila. Eiterfeld. Bekanntmachung. [24105] Durch schriftlichen Gesellschaftsvertrag vom

10. April 1883 ist unter der Firma: „Neukirchen'er Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft“ für die Einwohner des Kirchspiels Neukirchen sowie

Marktberichte. — Berliner Course. — Anzeigen.

Chemiker⸗Zeitung. Nr. 42. — Inhalt: Lupinotoxin, ein in den Lupinen zuweilen vorkom⸗ mender giftiger Stoff, von Dr. Carl Arnold in Pe ter — Die Generalversammlung des Vereins ür die Rübenzucker⸗Industrie in Hamburg. Baeyers 25jähriges Doktorjubiläum.

Zeitschrift für Spiritusindustrie. Nr. 21. — Inhalt: Stenographisches Protokoll der 1. Ge⸗ neralversammlung der Sektion für Stärkefabrikation des Vereins für Spiritusfabrikanten in Deutschland. (Fortsetzung.) — Correspondenzen und kleine Mit⸗ theilungen: Ueber Ablieferung des Spiritus. Ver⸗ arbeitung von ari. Schaumgährung. Ueber Schaumgährung. Der Johann Hampel’sche Maisch⸗ und Kühlapparat. Berichtigung. Kalender für Brenner, Stärkefabrikanten 2c. — Revue der Tages⸗ preffe. Wirthschaftliches: Wochenumschau. Theo⸗ retisches und Technisches. (Mit Abbildung.) — Lite⸗ ratur. — Fragekasten. — Patent⸗Anmeldungen. — Landwirthschaftliche Mittheilungen von M. Maercker: 3) Welchen Werth haben Schlempetrocknungsver⸗ fahren? (Fertseg. — Börsenberichte: a. Kar⸗ toffelfabrikate: Berlin. Amtliche Preisfeststellung von Kartoffelmehl und Stärke. Hamburg. b. Mais: Hamburg. c. Spiritus: Berlin, Stettin. Danzig, Feehben i. Pr., Posen, Breslau, Magdeburg, Leipzig, München, Wien, Budapest, Paris. Anzeigen.

Friedrich Georg Wiecks Deuktsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 22. —. Inhalt: Schulsparkassen. — Die Gewerbevereine, ihre Ver⸗ gangenheit und ihre Zukunft. (Schluß.) — Die Kunst des Volkes. — Die elektrische Kraftübertragung. — Ein neues Hundehalsband. Neues Feuerlösch⸗ mittel. — Ueber Treppenhaus⸗ und Korridorbeleuch⸗ tung. — Schweizers Luft⸗ und Gasmotor. — Ueber die Ausbildung von Heizern. — Internationale elek⸗ trische Ausstellung, Wien 1883. — Neue Erfahrungen in der Elektrizitätserzeugung. Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Orgel⸗ und Pianobau⸗Zeitung. Nr. 21. — Inhalt: Zeitung: Orgelbauer. — Orgelbau⸗ Nachrichte. Brambachs pneumatische Lade. Pianobau⸗Rachrichten. Einsendung. Von W. Hart⸗ kopf⸗Coblenz. Zur Geschästslage. — Technisches. Neues im Fache. Verschiedenes. Kritik des Lederleschen Buches Ueber Kirchenglocken. Von Kanonikus Dr. Franz Witt⸗Landshut i/NB. Kleinigkeiten. Geburtstage. — Ausstellungsnach⸗ richten. Amsterdam. Landsberg a./W. Zürich. — Berliner Metall⸗Marktbericht. — Briefkasten. — Anzeigen. — Stellen. Feuilleton: Wiener Bilder. Die Musikstadt. Von August Silberstein (Fortsetzung). — Mosaik.

Der Berggeist. Zeitung für Berg⸗, Hütten⸗ wesen und Heßge st Nr. 43. — Inhalt: Die histo⸗ risce Bronce⸗Ausstellung in Wien. — Ueber industrielle Cartelle. (Schluß.) — Mittheilungen. — 88b und Metallpreise. — Submissionen ꝛc. —

gen. —

—

Handels⸗Register.

Die Handelzregistereinträge aus dem Königreich Baae 5 bacsteheierag Württemberg und roterogthum Hessen werden Dienftags, Cäha höezsscRarhass1oh zioeeasage ipzig, nesp. Stuttgart und Darm veröffentlicht, die beiden s wöchentlich, die

letzteren monatlich. Berlin. Handelsregister [24247] des Köäniglichen Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 31. Mai 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7989 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: J. Bollhagen vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma der Gesellschaft ist „Ehlermann & 6

A

in:

vermerkt: 1

der beiden Ortschaften Ober⸗ und Unterstoppel ein Verein gegründet worden, welcher den Zweck hat, den Mitgliedern zwecks Besserung ihrer Verhältnisse in materieller und sittlicher Beziehung die erforder⸗ lichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, sowie Ge⸗ legenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Der Verein hat seinen Sitz in Neu⸗ kirchen. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Bürgermeister J. Schott zu Neukirchen,

2) der Kaufmann Julius Schmidt

zu Schwelm, 3) der Kaufmann Carl Schmidt zu Schwelm.

Hannover. Bekanntmachung. [24114] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 213 zu der Firma:

Gebr. Schmidt in Liquidation eingetragen, daß die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ loschen ist. Hannover, den 28. Mai 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.

Lüdinghausen. Handelsregister [24115] des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdinghausen. Die unter Nr. 100 des Firmenregisters eingetra⸗ gene Firma „Engelbert Bußmann“ zu Lüding⸗ hausen, als deren Inhaber bisher der Kaufmann Engelbert Bußmann zu Lüdinghausen eingetragen war, ist durch Vertrag vom 4. Mai 1883 auf den Kaufmann Anton Bußmann zu Lüdinghausen über⸗ gegangen und ist demnächst unter Nr. 101 des Firmenregisters die F „Engelbert Bußmann“ und als deren Inhaber der Kaufmann Anton Buß⸗ mann am 8. Mai 1883 eingetragen. Lüdinghausen, 4. Mai 1883. Königliches Amtsgericht.

Minden. Im Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Minden haben am 28. Mai 1883 folgende Eintragungen stattgefunden:

A. Gesellschaftsregister. Die unter Nr. 147 eingetragene Gesellschaft Wippermann & Moenig in Oeynhausen (Gesell⸗ schafter die Kaufleute Louis Wippermann und Theo⸗ dor Moenig daselbst) ist aufgelöst. Der Gesell⸗

zugleich Vereinsvorsteher, 2) Johannes Manns zu Neukirchen, zugleich Stellvertreter des Vereinsvor⸗

stehers, 3) Bürgermeister P. Leister zu Mauers, 4) Bürgermeister A. Schott zu Meisenbach, 5) Bauer Heinrich Ruppel zu Miesenbach, 6) Bürgermeister Konrad Huff in Oberstoppel, 7) Bürgermeister H. Otter in Unterstoppel. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Hün⸗ feld'er Kreisblatt“ bekannt zu machen. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der

Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt

werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der

nachbenanmen Fälle nur dann verbindliche Kraft,

wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt.

Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, bei Anlehn von 75 ℳ und darunter sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver⸗ bundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

Eintrag im Genossenschaftsregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist am 29. Mai 1883 bewirkt worden.

Es wird dies mit dem Anfügen bekannt gemacht, daß das Verzeichniß der Genossenschafter jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gericht eingesehen werden kann.

Eiterfeld, den 17. Mai 1883.

Königliches Amtsgericht. Wankel.

Elberfeld. Bekanntmachung. [24106] Bei Nr. 1446 des Gesellschaftsregisters, woselbst

sich die Handelsgesellschaft in Firma:

Daniel Herder,

mit dem Sitze zu Ohligs, und als deren Gesell⸗

schafter die Kaufleute Eduard und Emil Herder,

Beide zu Schleifersberg, Gemeinde Merscheid, ein⸗

getragen befinden, ist heute Folgendes vermerkt

worden:

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen, steht seit dem 15. Mai cr. nur allein dem Emil Herder zu.

Elberfeld, den 28. Mai 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Elberfeld. Bekanntmachung. [24107] In unser Prokurenregister, unter Nr. 1295, ist heute eingetragen die Seitens der Firma Fried⸗ rich Seyd & Söhne in Elberfeld dem Feodor Brähmig daselbst ertheilte Prokura. Elberfeld, den 28. Mai 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Hagen i. W. Handelsregister [24112] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Der Fabrikant Friedrich Ischebeck zu Altenvoerde hat für seine zu Altenvoerde bestehende unter Nr. 708 des Firmenregisters mit der Firma Schraubstock⸗ werk Altenvoerde Friedrich Ischebeck eingetra⸗ gene Handelsniederlassung seine Ehefrau Lisette, geb. Balz, zu Altenvoerde als Prokuristen bestellt, was am 26. Mai 1883 unter Nr. 298 des Prokuren⸗ registers vermerkt ist.

Hagen i. W. Handelsregister [24113] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Unter Nr. 420 des Gesellschaftsregisters ist die am 19. Mai 1883 Fin 8 8 S

ichtete offene Handelsgesellschaft zu Hagen 8 c “ und sind als Gesellschafter

der Kaufmann Wilhelm Schmidt

geändert.

zu Schwelm,

schafter Theodor Moenig hat Aktiva und Passiva der aufgelösten Gesellschaft übernommen und setzt 8 Handelsgeschäft unter der Firma Th. Moenig ort.

B. Firmenregister. Unier Nr. 509. Die Firma Th. Moenig zu Oeynhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Moenig daselbst.

Mhlhausen. Bekanntmachung.

Im Handelsregister des Kais. Landgerichts zu Mülhausen ist heute die Band I. Nr. 16 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragene Aktiengesellsellschaft

unter der En „Banqçque de Mulhouse“ mit dem Sitze in Mülhausen Band IV. Nr. 31

übertragen und ist daselbst unter Zusammenfassung, bezw. Berichtigung und Vervollständigung der bis⸗ herigen Eintragungen nachstehende Eintragung be⸗ wirkt worden:

Der Gesellschaftsvertrag wurde abgeschlossen vor Notar Hickel in Mülhausen am 8. November 1871 nach den Vorschriften des damals in Kraft befind⸗ lichen Gesetzes vom 24. Juli 1867.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb finanzieller, commercieller und industrieller Geschäfte jeder Art. Die Dauer des Unternehmens ist fest⸗ gesetzt auf 50 Jahre vom 13. November 1871 an; dieselbe kann jedoch vor Ablauf dieser Periode ver⸗ längert oder verkürzt werden durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung der Aktionäre nach Maßgabe der Statuten.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 12 Mil⸗ lionen Franken gleich 9,600,000 ℳ, getheilt in 24,000 Aktien von je 500 Franken gleich 400 ℳ

Die Aktien mußten zunächst mit 25 % eingezahlt und in auf Namen lautenden Interimsscheinen aus⸗ gegeben werden. Letztere konnten nach Einzahlung bis zur Hälfte in Folge Beschlusses der Generalver⸗ sammlung der Aktionäre in Aktien auf Inhaber um⸗ gewandelt werden. Ein solcher Beschluß ist am 13. November 1871 gefaßt worden.

Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen geschehen dem Gesetze gemäß, insbesondere erfolgt die Einberufung der Generalversammlung vermittelst der vom Verwaltungsrathe dazu be⸗ stimmten Zeitungen.

Die Akten und Korrespondenzen der Gesellschaft mußten nach dem Gesellschaftsvertrage durch zwei Mitglieder der Direktion (Vorstandsmitglieder) unter⸗ zeichnet werden. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 ist be⸗ stimmt worden, daß die Zeichnungen von einem oder mehreren Mitgliedern der Direktion geschehen.

Nach dem Gesellschaftsvertrage konnten durch die Direktion mit Genehmigung des Verwaltungsraths Spezialbevollmächtigte ernannt werden. In Ge⸗ mäßheit letzteren Beschlusses der Generalversamm⸗ lung ist die Direktion befugt, mit gleicher Zustim⸗ mung General⸗ und Spezialbevollmächtigte zur Ein⸗ zeln⸗ oder Kollektivzeichnung der Geschäfte der Ge⸗ sellschaft zu ernennen. 8

Den Prokuristen kann Einzeln⸗ oder Kollektiv⸗ prokura ertheilt werden.

Durch mehrerwähnten Beschluß der Generalver⸗ sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 sind im Allgemeinen die Artikel 10, 12, 17, 21 und 30 der Statuten abgeändert worden. 8

Herr Julius Turian, ehemaliger Bankdirektor in Mülhausen, hat sc als Vorstandsmitglied seit dem 6. Juli 1874 zurückgezogen. 8 G

Der Verwaltungsrath hat am 19. März 1877 die Errichtung einer Zweigniederlassung in Straßburg und am 7. März 1883 die einer solchen in Colmar

beschlossen. 1 cle se ktion bezw. der Vorstand besteht zur Zeit

aus folgenden Personen:

[24116]

[23540]

—

1) Hr. Alexander Haas, 2) „ Philipp Ludwig Müller, Beide in Mülhausen wohnhaft,

3) „ Joseph See,

4) Zacharias Gerst,

8 Beide in Colmar wohnhaft,

5) „ Achilles Bloch, in Straßburg wohnhaft,

sämmtliche Bankdirektoren. Als Prokuristen sind bestellt: 1) Hr. Johann Schuhmacher, Riedisheim wohnhaft, 2) „ Isaak Gimpel, Kaufmann, in Straßburg Kollektivprokura ist ertheilt:

wohnhaft. dem Hrn. Eugen Raval und dem Hrn. Sa⸗ muel Schmoll, Beide Kaufleute, in Mül⸗ „hausen wohnhaft. — Mülhausen, den 25. Mai 1883. Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker.

Kaufmann, in

Swinemünde. Bekanntmachung. [24117] In unser Gesellschaftsregister ist zu Nr. 29 be⸗ treffend die Eintragung der Aktiengesellschaft „See⸗ bad Heringsdorf“ in Colonne 4 folgende Ein⸗ tragung bewirkt: Der Baumeister Julius Hennicke zu Berlin und der Dr. phil. Heinrich Dohrn sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Dr. phil. Hugo Delbrück zu Züllchow ist für die Zeit bis zur Generalversammlung 1886 zum einzigen Vorstandsmitgliede und Dr. phil. Heinrich Dohrn zu Stettin zu dessen Stellvertreter auf die gleiche Zeitdauer gewählt. Eingetragen zu⸗ orh. Verfügung vom 25. Mai 1883 am selben age. Swinemünde, den 25. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.

Zeichen⸗Register Nr. 22.

S. Nr. 21 in Nr. 20 Reichs⸗Anz. — Nr. 120 Central⸗Handels⸗Register. 1 (Die ausländischen Zeichen werden unter

Leipzig veröffentlicht.) 12 Uhr, für Rauchtabadke I wer't mag) de mah und Cigarren das Zeichen:

Un wer't nich mag, De mag't ja woll nich 8 mögen.

welches auf der Verpackung angebracht wird. Altona, den 28. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III. a.

Altona. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 55 zu der Firma:

Th. Raettig

in Wandsbek, nach Anmeldung vom 25. Mai 1883, Mittags

[24207] Altona. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 28 zu der Firma Th. Raettig in Wandsbek laut Bekanntmachung in Nr. 216 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1877 für Rauch⸗, Schnupf⸗ und Kautaback eingetragene Zeichen. Königliches Amtsgericht zu Altona.

[24205] Barmen. Als Marke ist gelöscht (von Amts⸗ wegen) das zu der Firma Carl Reininghaus zu Barmen unter Nr. 49 für Gummi, elastische Web⸗ waaren und Litzen und Kordeln am 13. Mai 1875 eingetragene, in Nr. 126 des Reichs⸗Anzeigers ver⸗ öffentlichte Waarenzeichen. Barmen, den 16. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

[24201] Braunschweig. Als Marke ist unter Nr. 60 zu der Firma: „Zuckerrafsinerie Braunschweig“ nach Anmel⸗ Schutz- Mark dung vom 18. 98 Mai c., Mor⸗ gens 11 Uhr, eingetragen für Brodraffinade und daraus ge⸗

fertigte ge⸗

brochene und I

gemahlene 8 Raffinade, das Zeichen: Braunschw

Braunschweig, den 19. Mai 1883. Herzogliches Amtsgericht. R. En gelbrecht.

[2421603 Eichstätt. Als Marken sind eingetragen zu der Firma „Raab & Cie.“ in Weißenburg g./S., nach

nmeldung, vom 15. Mai 1883, Vormittags acht Uhr, für ächte und leonische Gold⸗ und Silber⸗ gespinnste, Tressen, Fransen, Bouillons, Flitter, La⸗

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