MNichtamtliche Deutsches Reich. Se. Majestät der

Preußen. Berlin, 9. 11 gaiser und Köͤnig best heute die Garde⸗Feld⸗ Artillerie⸗Brigade.

Gestern Nachmittag ertheilten Se. Majestät dem Wirklichen Geheimen Rath von Kleist⸗Retzow und dem Landrath des Kreises Guben, Prinzen Schbnaich⸗Carolath, Audienzen.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing gestern in Coblenz den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin A. brecht.

— Se. und Zoönisliche Hohent der Kronprinz begab Sich gestern Morgen vom Neuen lais zu Wagen zur Besichtigung eines Exerzierens des 3. Garde⸗ Grenadier⸗Regiments Königin Elisabeth nach Spandau und tehrte nach Beendigung desselben ebenso nach Potsdam zurück.

8 Der Bundesrath hat in seiner r. r — 21. Mai d. J. beschlossen, dem Instruktionspunkt III zu dem aamtlichen Waarenverzeichnisse zum Zolltarif am Schlusse fol⸗ genden Fusa 8 „Hei Gemengen aus verschieden tarifirten Ge⸗ treidearten Getreide und anderen des

Landb. Menge des am höchsten belegten 4 8 Genicht decselben mähl mahr als 10 N.

beaeeehcr de * 8 beträgt.“

2 enge

Jerner in seiner Sitzung vom 28. Mai d. J., daß die für die Verwendung von Meliloten blüthen 42ö8 zur Herstellung von Tabadkabrikaten sestgesetzte 8 nimalmenge von 100 kg auf 25 kg herabgesetzt werde.

— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Bei

— Dr ti 100. des Reichst E. Zrent -geh.⸗ Pegee sacderegin

andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, wurde von dem Präsidenten von Levetzom

um 1 ½ Uhr net. Erster d der Tagesordn war die erste und eventuell zu dem

Berat der Ergänzun IFp aushalts⸗Etat für das Jahr 1 (Reichs⸗ agsge

äude Sünngee Blattes ergriff der Staats⸗Minister von Boetticher das t.

— In der heutigen (78.) Sitzung des Abgeordneten, welcher der Vize Präsident Ministeriums und Minister des Innern von Puttkamer, der Minister für Landwirthschaft, und Forsten Dr. Lucius, sowie zahlreiche Kommissarien beiwohnten, er⸗ klärte der Präsident von Köller, daß nach einer Mittheilung des Präsidenten des hauses das Herrenhaus in seiner

strigen Sitzung in Uebereinstimmung mit dem Hause der dem Gesetzentwurf, betreffend die Zwangsvoll⸗ streckung in das unbemeglche Bermoͤgen und dem dazu ge⸗ hörigen Gerichtskostengesetz seine Zustimmung ertheilt habe.

Hierauf trat das Haus in die zung ein. Erster

— derselben war die Berathung der vom Herren⸗

5 veränderter Fassung zurückgelangien Entwürse eines esetzes über die allgemeine Landesverwaltung und eines Gesetzes über die Zuständigkeit der Ver⸗ waltungs⸗ und —v2ee. e

der Berathung des ersten n ssion wurden die

diskussion nicht statt. In der Spezia 8. 28 lautet in der Fassung des Herrenhauses:

auses der Staats⸗

§t. 1 — 27 ohne Debatte genehmigt.

Der schuß st aus dem Regicrungs⸗Präfidenten als Vorsi und aus sechs Mitgliedern. i dieser 1ö2 — h urt von heren gkämtern vnen 2* auf Lebenszeit ernannt. Sen

den ereiecsterng een Benier Zi zen Pin Verehcmer. or. on ell E1“ 82 au ern ten t ern der 1 ferner aus der Zahl der am Sitze des Veftigeescheßen ein richterliches oder ein höheres imt bekleidenden

Beamten cinen Stellvertreter. Die Ernennung der Stellvertreter die Dauer ihres Hauptamts am Sitze des Bezirks⸗ nIe dier andere chusses werden

829es nee Ir sache. See Laht, enee ver Sil. ewählt. e zterer 2 cü deren Einberufung das Geschäftsregulativ bestimmt. r ist mit Ausnahme des Ober⸗Präsidenten, der Regie⸗ Präsidenten, der Vorsteher Königlicher Polizeibehörden, der Lan 832 25 Sn des öö2 A 22 rovinzial⸗Landtage wählbare Deuts eichs. — 3 ca pne Aeedear. Mitglieder des Bezirks⸗ usses Uebrigen finden auf die Wahlen bezw. die blten Mütieder die Bestimmungen der §8. 11, 12 und 13 1—— Anwendun Der Abg. Dirichlet beantragte, die Beschlüsse des Abgeord⸗ netenhauses wiederherzustellen. Der Abg. Dr. Brüͤel erklärte, daß er in der vom Herren⸗ haus beschlossenen Aenderung eine Verbesserung erblicke und keine Bedenken habe, dieselbe zu acceptiren. Unter Ablehnung des Antrags Dirichlet wurde der ragraph in der Psan des Herrenhauses angenommen. hesgleichen ohne batte die folgenden Paragraphen bis 2 inkl. . 61 lautet nach der Fassung des Herren⸗ uses:

Die Bestimmungen der ichen Prozeßgesetze über Aus⸗ schließung und Ablehnung der feonen finden für das Ver⸗ waltungsftreitverfahren sinng An

Aus der amtlichen des Landrat . des Regie⸗ rungs⸗Präsidenten darf kein zur Ablehnung desselben wegen Besorgniß der Befangenheit entnommen werden.

8 kurzer Debatte wurde §. 61 mit einigen vom Abg. — —„ beantragten Aenderungen angenommen. — eeeee Rest des Ges Meitgei 8 nnehe g., nitiver Abstimmung mit vr Berathung des Gesetzes über die Zu⸗ Seerel der Verwaltun 9 * 2. gerichtsbehörden fand eine Generaldiekussion nicht statt. ’ Spezialdebatte wurden die 88. 1— 6 unverändert

den

m

Ich

8 7, welcher nach der ung des Herrenhauses 8 8e des Staa ” Tö 6. 8 2 1 Prastden . nbeschadei der in den Geschen geoedaeien Mü⸗ wi des Bezirksausschusses und des Preo Hrathe Berlin tritt an die Ste 8 Präsidenten der Praͤsident, an die Ste ers 8.2 1e Sese prs 111 M. Pr. 2 1,EesPseekeenen 1, n

he hn len Vastanten ianerbalb vwei

zubringen. wurde nach kurzer Debatte unverändert genehmigt.

Ebenso 6. 8—12 wurden ohne Debatte

ich im Namen der se das

ch den Beschlüssen des

. 2 23,

Berei

des

ve Werk

Herren! Ich darf

ür und Wider zu dem

denjen spes Anschauungen, welche einen

den Eingri welche

munalbeamten gestalten wollte, eien e stätigung zu

rige Fra

Inte

habe anerkannt, dar

in die Kronrechte in diesem §. sehr lebhaften Ausdruck fanden, davon keine in welcher das ob die Eins

des Regierungs⸗Präsidenten

schon dadure welche der

auch anerkannt, daß,

Verwaltungsbeamten, der

mitzusprechen hat, für den Minister des Innern die Lage welche er unter Umständen gedrängt würde, wenn dergleichen schwie⸗ sen an ihn zur Entscheidung kämen, er dennoch wohl in sich

das nöthige Gleichgewicht und die nöthige Entschlußfähigkeit finden — um über die Schwierigkeiten in einem solchen men.

aus denen §. 13 abgelehnt worden — m resse der 8

bstverwaltungsorgane selbst, wie

aatsregierung

Annahme in

3 eerhaupt nicht so wünschenswerth

—2* kann „12,— Cu e oder der ng von dem des Innern ertheilt werden.“ Der Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa sei . wenn an diesem einen 8 Gesetz scheitern sollte. Kronrecht werde h getellt; sonst die ganze Selbstverwaltung ein in die d0 Nö — an verwaltung regele. 5 —2 man von verschiedenen .. Brüel heten. Man könne den ’ is in der — I“ — erweisen, noch das 42* einen Paragraphen willen

— Eerwed zacee 1öbö— in dat . ich glaube, sie sind ein wohl⸗ die anderen Hausct, den

Gemeinde⸗ enthalten

eses Hauses die in diesem men be⸗ jem

die t

ses in veränderter

Riche ten. Das ist eine Frage, die mir in diesem — , nicht obliegt. möchte sogar glauben, daß Er⸗ rungen der 2—2 ic mit Rücksicht auf die des anderen zuses nicht zu wünsche nicht dazu ttragen, den druck zu er pt gewissermaßen unter einem mechanischen Druck stellen wollte, als

wenn sie demselben präjudiziren wollte in der vollkommenen Freiheit 27 Entschließung. Meine

daran erinnern, daß

ven Staatsregierung im anderen .13 ausfübrlich erörterte

8 nicht zu toleriren⸗ 13 darstellten und entgegen getreten.

lede sein könne; als ob die kordnetenhaus die Bestätigung der Kom⸗

chränkun im Fa⸗

welche der der Nicht⸗

werden würde, unter dem emhnhn 1 daß es eine dem monarchischen Prinzip widersprechende derun des Kronrechts wäre. ist

ligen Kommunal behalten, durch den habe obersten

ausgeschlossen, da Krone selbst vor⸗ getroffen werden. für

Fs⸗

dieser

in

alle hinauszu⸗

Ich habe aber auf der anderen Seite wesentlich — und -1323 auch im Herrenhause gewiß einen großen Theil der Motive e ildet, ü

r verpflichtet gehalten, ich es verstehe zu

5 x Fgfzs.

* *

8 1

2

F 82

8. 83

5 1

1

K 58 ½

Kern vEg Abg. von Hepde ur, wie von

Der Abg. Dirichlet schloß sich im Namen seiner Freun dieser Erklärung an und sprach seine Freude darüder daß die liberalen Ansichten in so beredter Weise von

Adg. von Heydebrand vertheidigt worden seien. Der Adg. von Tiedemann erklärte, z ein mer Freunde gegen den A. nel simmg und mahme desselben im höchsten Grade behate es solle nicht 2 Lbe in Haih

einzige Stimme Beschlüsse Ferrenheuses e hoden hade.

De definitiver

Es treffend bindung des Rheins mit der Emtz, üEee“ alle Magdebi

die 2 athung 2ꝓee Bau eines SAife eE ann eser,

war die dritt he d die Befugni der Strombauverwaltung gegenüber den U 1 üssen, und des Entwurfs eines 127 ber send die Aufhebung der Ufer⸗, Ward⸗ und egunh ordnung für das und die Grafsc⸗] vom 12. September 1763. der Generaldiskussion bemerkte der Abg. Frhr. Fedlg und entis, des zwei Beschlüsse zweiter Lefung d eggierung bedenklich erschienen, nämlich s die Aufnahe des Wortes „vrechtzeitig“ im g. 6 und zweitens die des ersten s im §. 12. 1 Der Abg. X daß ihm an dem Wort „ zeitig“ im §. 6 nicht viel gelegen scheine, en ditte er ersten Absatz des §. 12 und Be

+ E die der zweiten Le⸗ au u erhalten. 1in der Ebenlsetane — die §8. 1—5 unver e; Abg. von Bismarck (Flatow) beantragte, im 8

das Wort „rechtzeitig“ zu streichen. Dieser — von 41 Abg. Lauenstein befürwortet, wu Ebenso ohne Debatte die 88.7

vom Hause angenommen. Für Abspülungen und Beschädigungen der Ufgr. Fn⸗

11. 5. 12 lautet: die Strombauten hervorgerufen werden, hat der Staat

leisten, auch wenn dieselben nicht beabsschtigt waren. . 241 —2 ge 328. dies 4—— zu treffen, entsp nde von Strombauwerken entstehenden, im R nicht

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