Nichtamtliches

P n. Berlin, 9. Juni. In der gestrigen 99.) Sitzung des Reichsiags, welcher der Staats⸗Min ster Leohsen von Schellendorff, sowie mehrere andere Bevoll⸗ mächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben bei⸗ wohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Berathung des Reichshaushalts⸗Etats fuͤr das hr 1884/85 auf Grund mündlicher Berichte der Kommission r den Reichshaushalts⸗Etat mit dem Etat des Reichs⸗ heeres. Dieser 24 8 264 532 760 ℳ, 3 229 845 ℳ mehr als im Vorjahre.

Die Budgetkommission hatte sämmtliche Kapitel dieses Ordinariums zu bewill beantragt und nur das Kap. 25, Naturalverpflegung 71 768 067 ℳ, beanstandet. Hier bean⸗ tragte die Kommission, die Summe für Brod⸗ und Fourage⸗ verpflegung *— A ,— S. n von 57 073 612 ℳ um abzusetzen. 8

Tit. 1 der Ausgaben fordert als Gehalt des Kriege⸗

Ministers 36 000 ℳ Der Abg. Dr. Lingens beschwerte sich darüber, daß in der Kaserne des Kaiser Alexander renadier⸗

Regiments einzelne Militärhandwerker des Sonntags während des Golteadienstes zn regelmäßigen Arbeiten angehalten wür,⸗ den. Seien der M. 1“ diese nisse bekannt und gedenke diese Abhülfe zu en! de Staaté⸗Minister Ironsark von Schellendorff 82 nete, die —2Z Beihese BvXö 1 d egsverwaltung 8 werde ö — könne die eventuelle Abstellung von

—ö sonntäglichen Arbeiten in Aussicht

ichte ) erklärte, er habe * c. 1u Nach der Haltung der

Majoritätsparteien in der Kommission und im m zu vntgelen, ienen sie entschlossen, diesen Etat mindestens in

denjenigen Sätzen zu bewilligen, welche sie

für den —— Etat f. hätten. Unter diesen Um⸗

ständen erscheine es ihm eine der

Summen über dem laufenden Etat zu bean „ und

er werde “] eine —3212 For⸗

derungen aordinarium 8 auf⸗ r. Weise im Widerspruch zu den

der letzten Etatsberathung von der

Bewilligung vorgeschlagen würden. Es

auch nicht richtig, 2— der Stimmung im

eine Kritik an der lltung zu üben, wozu an

verschiedenen Stellen Anlaß biete. doch gestern die

Wehehent der d. — Schhader aüece b89 8 8,8 Fenaen 2 Nhen dafür wie eine 2

Rickert habe †

thung nicht sein solle. Wenn er die —7 das fortdauernde Anhören einzelner 8 Kapitel unterbrechen wollte, so würde er dadurch nur den schein erwecken, als ob er die für eine normale hielte. Er sei sogar im des gern bdereit, auf das Aufrufen der einzelnen

ver⸗ zichten. Da Ordinarium Etats wurde darauf eeeeee —ev ö 921 — gegenüber

2 541 997 ℳ bei dem Bei den

2 Ausgaben k ission, die 8 öh; des befernam 1½⁄‿— araferecenies Jüterbog als Der Claae Beemfant er Serteenfenng d Wedell⸗ baten Bewilligung Posit n, — Abg. Frhr. zu Fruncenssemn den Kommissions⸗

antrag befürwortete. Der Kommissionsantrag wurde angenommen, die Position gestrichen.

also In Tit. 10 werden 150 000 ℳ für den Neubau einer Kaserne für die reitende Artillerie in Rate — Bei der Ber des wurde ase Forderung abgelehnt. Kommission schlug jetzt die Genehmi vor.

d in ¹ die Majorität bisher und verfolgt e .— habe der Abg. ein einen Schiffsersatzbau zu streichen beantragt, der schon lange in dem 2—69 zum Ansatz gekommen sei. Man könne doch den Etat Kriegs⸗Ministeriums nicht anders behan⸗ deln, als den der Marineverwaltung. Finanzlage sei definitiv nicht zu übersehen, und daher müsse man bei den Extraordinarien namentlich sehr vorsichtig sein. Nicht seine Partei wolle die Nachtragsetats, sondern sie würden noth⸗ wendig durch hrige Etats und bei zu frühzeitiger vö des Eiats. A bedauern, daß 124 Konservativen 1 8 cher Leichtigkeit a⸗ zweijährigen s eingingen. eelben schienen immer noch hahe geneigt, sich h bie Reihe der parlamentarischen Parteien einzufügen. Man habe F. in der letzten g wiederholt gesehen, welche schnelle Kuss⸗ sie dem Bundesrath leisteten, wenn es sich um inschränkung der Rechte der Vollsvertretung Wollten die gen durchaus jetzt den zu früͤh feststellen, obschon nach den jjetzigen Erfahrungen auch nicht ein einziger Tag Zeit für das Ünfallgesetz damit ge⸗ wonnen werde, so müßte das Haus die Konsequenzen ziehen und alle neuen Forderungen auch im traordinarium ablehnen. Möchten die Regierungen später etwaige noth⸗ wendige Forderungen machen. Bei diesem Titel sei die Ablehnung um so nothwendiger, als vor wenigen Monaten die Position in namentlicher Fütsaimmung mit 195 gegen 101 Stimmen abgelehnt sei, auch von einer Anzahl von Mit⸗ gliedern des Centrums. Es wäre unbegreiflich, wenn gerade setzt * Reichstag dieselbe bewilligen würde. daß 1 ncf. Frhr. zu Franckenstein betonte dem über, Rate d 1 r nicht um eine erste, sondern um Cn verl früͤber entschiedenn Senveichatag die Bedürfnißfrage selbst schon Der Abg. Ri 3 1 Position, 8 2— 2 —8 It Debatten geführt habe, heute noch mehr 2 nn — Der Ankauf eines Bauplatzes, der hier als Grund der Be⸗ willigung an en noch keineswegs die Nothwendig⸗

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kase welches

und Erwerbung des

sehr gesu

zur ferneren

einer Kaserne auf derweite atk

vom 1881/82 führung des Baues 3

um die Bewilligun votirt sei.

Er müsse die konservative

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26 fenzorsf uhe T.

weiteren Belegungszwecke und bereits für den Etat 1881/

welche in Bürgerquartieren I sir sende Erien escts⸗ . ehr feu n nie immer beitsschödliche und primktive Kloaken⸗ und üriniranstalten Gelegenheit zu ge⸗ 84 und sind im Laufe der Jahre derartig da sei, das uptbeden das den beh ltuns nicht mehr weil 2 2½ bei und das 8 auf die † fü

Kttel flüffig zu machen

äußerste Sparsamkeit üben, Bedürfniß nachgewiesen sei. Dieser Bau sei unaufse erörtern. und deshalb stimme das Centrum für die Posttion. Eine Der Abg. Dr. Bamberger meinte, daß der 2—— in diesem Votum nicht. Gestern habe es nicht als bautechnische Behörde zu prüfen habe, es han der

* 8.e 8’ uch wohl wieder verkaufen. auch wohl wie G

nnge Abg. ☛α erklärte, er sehe keinen Grund 82

dafür ein, ge⸗ osition

Beng-de deusüngt sa. Was be 1.

gegen die zweisährigen Eta

nur nochmals daran, daß

der Stellung des und der Reichs⸗ wurden debattelos habe. Es werde hierin auch, Der Etat des allgemeinen Pensionsfonds wurd

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2 18 1 2f 8 2

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r. die Gegenwart auszu au 28 an dem — des Landes.

äg Bronsart von

Ich werde zum

die reitende

Ersaßbau eintreten zu I da erlaube ich mit, vorzules Der Staats⸗Minister von er habe de An Verbältnisse 1.24 eesa. 8 Präsidenten eine Auskunft über das neue Peost Die reitende Abt ist mit Anknahme von 25 Kanonieren, noch nicht ertheilen können, weil die Akademie für daß

n er leene bedeutenderer Kosten ihrer gegenwär ti des Sitzungssaales nicht 4 — 41—— n die son bereits ne lungen, eine Reitbahn, t⸗ ꝛc. Sch heh.Zsc heez ee. ae. nh Fege ene Eeran2

er als durch an öffen uten derart in ehe aus demfelben hervor 7 ist, daß sie für längere . 5 2 22—— 8escaß B — Eine Verathung konm

lasernements nicht vorhanden sind

Aus diesen Gründen bitte ich, in Konsequenz des Beschlusses das Gu der Akademie ebenfalls bei dieser Berathung die v T den — für die zu IX,;2g Der

zu bewilligen.

Der Abg. Frhr. zu Franckenstein erklärte, er könne nur der Söedn Bauwesens nicht dadurch zu —ꝙ—

wiederholen, was er schon gesagt habe. Seine Partei wolle mo die legenheit berathen werde. Man enn nicht ein — öê2 gewartei habe, noch zwei Tage

g einer zweiten,

tsperioden betreffe, so erinnere in Konsequenz viele andere zweijährige

Etatsperioden hätten und zwar mit gutem Ersolg. Der A he die konservative Partei so dargestellt, stimmen zu wollen. ob sie die wichtigsten —z Interrssen — auch

seine aus⸗ die 4 969 846 ℳ des Etats eingetreten sei, daß Lg. (des Partei — 1 388 014 ℳ also nur 3 581 832 ℳ bewiligs

aus denen erkennen wie be⸗ im 184 † 1e-deen

8.-ee den, ucpessfken ichen erste Rate zur EEE ten wurde, zurückgestellt wurde mit Rücksicht darauf, wir die verstärkung hatten. hc e Tagesordnung vor, Nun, meine Herren, war das Be⸗

1 städtischen Massen⸗ aartiere sind s — zusammenberufen sei. Er habe außerdem, um dem

werden können. Da die Kommune für neue unbedeutende Opfer gebracht hat (Stal⸗ uses mitgetheilt werde. Der

gung einer ersten Rate gehandelt, heute alfo hauptfächlich darum, ob die Wahrscheinlichkeit da 8

zu gewähren. Der Bau⸗

immen, nachdem bereits die sesne des Abg. Rickert

diese Berathung als 2 und nicht als s beschloß 6. ein Präjudiz für zwei isperioden. Dabei seien wich⸗ Titel 22a. wurden 200 000 ℳ als erste ö† den. Selche Bor. Nruzau füͤr eine Tratakaserme m ‿ würfe seien leicht auszusprechen, und fänden in 1 sen im auch wohl s solle seine aber Der Bronsart von Schellendorff bat Iö1 —2——2 88, * 92— der Position, da das Kasernemenk n. werden er anhein, h eig. sondern gefördert werde. Man werde für den von der Kommission zur 5 inter Zeitersparniß haben. Er bitte, die für streichen. b⸗ . Abg. zu Franckenstein erklürte mit Mahzt Abg. von bemerkte, auch er auf das vom vorgebrachte Novum sir nicht, wie der Abg. Rickert es ein preisgeben der Position stimmen zu wollen. maßigen Rechte nennen könne, wenn hier in einer die Rickert und Richter (Hagen) aus Etatsberathung die Positionen der „ daß pies würden; er protestire Behauptungen. vum“ in der worden sei, nnste, vAA brauche er nur auf die That⸗ 9 erste Baurate für eine Infanterickaserne in u an bas sachen zu verweizen, I

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nunmehr zu gezehmͤga, de “ ur dee Nheühn auf die naticnalen Interessen in —

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ecee Ergehen bv Aen

E— ig. Se. S8 ee gere nn 8.eeMAeneFmn

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Befürwortung Graf von bat um die Bewillig. — die Erkl

und die Einnah

—2 der Verfassung wat verhüten wolle, Beim dit des Reichs⸗Invalidenfonds brachte

Kap. 5 Tit. 10 sprechen. Gs

anbetrifft, hier also einen] trags⸗Etats für das neue

genügen

Bar⸗ wesen erst heute Abend zur Beschlußsassung ihres 1 selber zu prufen, ob eh kü

baufällig geworden, sie

hoben sei,

zu beseitigen, angeordnet, daß daß lfältigt und den Mitgliedern des EE1111“ uppen, enmeisterwerk, faum in den Besitz des Hauses kommen. Ein Exemplat im der Stadt) und sowohl dem Präsidenten nes könne er schon heute — 8 tt

zu u zumal an⸗

Fnlich ein bei der Berathung zu haden, und

er — wenn die Herren darauf verzichteten, da

Dr. Reichensperger (Crefeld) bat, das

bbar, warten, und die Sache dann um so gründlicher

die erste bereits das 8. derniß der Höhenlage des Saales zu —

diese rscheinlichkeit da sei, möge man das Gen

1.““ 1. 8