eut

No. 133.

—

chen Rei

EE 8

iert

1

e Beilage

s⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

1

Berlin, Sonnabend, den 9. Juni

en Sta

8 E1“ 11“

ats⸗Arzeiger.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch

com 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. J

Central⸗Handels⸗Re⸗

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch

die im

alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

—

6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 cai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das

sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

gister für das Deutsche Reich. „n. 1884)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich Ene Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

erscheint in der Regel täglich. — Das Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —

Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 138 A. und 183 B. ausgegeben.

Nach einem im „Patentblatt“ veröffentlichten Er⸗ kenntniß, des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 16. April d. J., ist in dem Verfahren wegen Nich⸗ tigkeitserklärung (8§. 27 ff. des Patentgesetzes vom 25. Mai 1877) die Zuständigkeit des Patentamts darauf beschränkt, zu entscheiden, ob ein Grund vor⸗ liegt, das Patent nach §. 10 des Patentgesetzes für nichtig zu erklären. Die Entscheidung kann daher nur in der Zurückweisung der Nichtigkeitsklage oder der gänzlichen oder theilweise erfolgenden Nichtig⸗ keitserkkärung bestehen, niemals dagegen in einer sonstigen Abänderung des Patents, selbst wenn sie nur den Titel desselben beträfe. Völlig außerhalb

der im Nichtigkeitsverfahren zu erörternden Fragen

liegt das aus dem Patent sich ergebende Rechtsver⸗ hältniß und dessen Verhältniß zu den aus einem andein Patente abzuleitenden Rechten und Pflichten; hierüber haben lediglich die ordentlichen Gerichte zu urtheilen (§. 13 des Gerichtsverfassungsgesetzes).

haber der in Aachen wohnende Ornament⸗Eisen⸗ gießereibesitzer Victor rohn ist. - Aachen, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. V. Altona. Bekanntmachung. [25548 In das diesseitige Handelsregister ist heute 8” gendes eingetragen worden: I. Bei Nr. 70 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Firma Heinrich Kühl und als deren In⸗ haber der Kaufmann Johann August Heinrich Kühl von hier verzeichnet steht: Nach dem Ableben des Firmeninhabers ist das unter obiger Firma betriebene Geschäft auf die Wittwe Caroline Cäcilie Catharina Kühl, geb. Schnell, sammt der bisherigen Firma über⸗ gegangen. II. Bei Nr. 1766 desselben Registers die Firma

(Bei Mittheilung des Erkenntnisses weist die Re⸗ daktion des „Patentblattes“ darauf hin, daß der zweite Civilsenat des Reichsgerichts in dem in Nr. 18. des „Patentblattes“ abgedruckten Erkenntniß vom 20. März d. J. die Abhängigkeitserklärung eines Patents ausgesprochen hatte.)

Patentblatt. Nr. 23. — Inhalt: Entscheidung des Reichsgerichts vom 16. April 1883. — Patent⸗

liste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschungen; Versagungen; Uebertragung; Zurückziehungen; Patentschriften. — Anzeigen⸗Beilage.

sche illu⸗

Friedrich Georg Wiecks Deut strirte 111“ Nr. 23.

zu

Inhalt: Das Kunstgewerbe in der Königlichen Schatzkammer München. — Das rumänische Eisenbahnnetz. —

e Kühl und als deren Inhaberin die Wittwe Laroline Cäcilie Catharina Kühl, geb. Schnell, hierselbst. .

„III. Bei Nr. 358 bezw. 362 des Prokurenregisters die Erneuerung der dem Privatier Carsten Nicolaus Schnell zu Hamburg von obiger Firma s. Zt. ertheilten Prokura Seitens der nunmehrigen In⸗ haberin.

Altona, den 6. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Altona. Bekanntmachung. [25547] „In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1765 eingetragen:

Ort der Niederlassung: Ottensen. Firma: Emil Brauer. Altona, den 6. Juni 1883.

Verwendung alter Stahlfedern. — Ueber die Rei⸗ nigung von Kesselspeisewasser. — Mittel zur Auf⸗ lösung, des Kesselsteins. — Rauchfangglocke aus emaillirtem Eisenblech. — Bereitung von Kalkmörtel. — Tunnel unter schiffbaren Flüssen in verkehrs⸗ reichen Städten. — Auch eine Meinung über die Zukunft des Kleingewerbes. — Ueber eine transpor⸗ fable Dampfheizung. — Patentliste. — Wochen⸗ bericht des technischen und Patentbureaus von H. Simon. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗Zei⸗ tung. Nr. 45. — Inhalt: Ergebnisse der Be⸗ rufszählung im Deutschen Reiche. — Ueber Untersuchungen. — Zur Kultur der Braugerste. III. Aus der Proxis: Abkipphahn von Braumeister Pietsch. — Zur Gewichts⸗ und Volumveränderung der Gerste beim Mälzen. — Das Bier vom Jahre 1300 bis 1500. V. — Bericht über Hopfen und Getreide. — Kleinere Mittheilungen: Aktienbrauerei Tivoli in Berlin. — Biersteuer in Griechenland. — Anzeigen.

Handels⸗Register.

Die ndelsregistereinträge aus dem Königreich achsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Nubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wochentlich, die letzteren monatlich. 1 [24546]

Aachen. Zu Nr. 1042 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Stolberg domizilirte Aktiengesellscaaft unter der Firma Stolberger Sahett⸗Spinnerei, wurde vermerkt, daß in der außerordentlicher Generalversammlung der Aktionäre besagter Gesellschaft vom 29. Mai 1883 den Art. 9 bis 19 der Gesellschafts⸗Statuten eine Neufassung gegeben beziehungsweise die Art. 20, 22 und 26 ab⸗ kändert worden sind. — Der Vorstand der Gesell⸗ scaft besteht nunmehr aus zwei Direktoren als Mitgliedern, welche unter gemeinschaftlicher Verant⸗ wortlichkeit alle Geschäfte derselben besorgen und berechtigt sind, jeder einzeln für sich die Gesellschaft zu vertreten und für dieselbe zu zeichnen.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß ein Vorstandsmitglied zu der Firma der Gesellschaft seine Unterschrift hinzufügt.

Die Vorstandsmitglieder werden durch den Auf⸗ sichtsrath ernannt und deren Namen in dem im Artikel 31 der Statuten erwähnten Gesellschafts⸗ blatte öffentlich bekannt gemacht.

Die Vorstandsmitglieder werden durch eine vor Notar abzugebende Erklärung des Aufsichtsraths lerctcns

ei etwaigem Ausscheiden eines Mitgliedes des Vorstandes hat das verbleibende Mitglied bis nach erfolgter Neuernennung die Geschäfte des Vorstandes weiter zu besorgen. .

erner wurde daselbst vermerkt, daß durch Be⸗ schluß des Aufsichtsrathes genannter Gesellschaft vom 29. Mai 1883 gemäß Art. 9 der abgeänderten Gesellschafts⸗Statuten zu Direktoren und Mitglie⸗ dern des Vorstandes ernannt worden sind:

1) Adolf Bastin (junior), W1“ in Stolberg, 2) Hermann Bastin, Fabrikant daselbst. Aachen, den 5. Juni 1883. 6

Königliches Amtsgericht. V. 8 [25673] Unter Nr. 4046 des Firmenregisters

Aachen.

die hiesige Handlung in

vermerkt steht, ist eingetragen:

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Aschersleben. Bekanntmachung. 659

Zufolge Verfügung von heute ist im Gesellschafts⸗ register sub Nr. 89 die Firma „Kaliwerke Aschers⸗ leben, Gewerkschaft“ zu Aschersleben auf Antrag der Interessenten gelöscht, da dieselbe keine Gesell⸗ schaft im Sinne des Deutschen Handelsgesetzbuches, sondern eine Gewerkschaft im Sinne des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 bildet.

Aschersleben, den 7. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Baden. Firmenregister⸗Einträge. [25530]

Nr. 10 520. In das Firmenregister wurde heute eingetragen:

In O. Z. 227, Firma Emil Hurle in Baden: Emil Hurle ist seit 26. April 1883 mit Marie, geb. Baumgartner, von Offenburg verheirathet. Nach dem Ehevertrage legt jeder Ehetheil 150 ℳ in die Gütergemeinschaft ein, alles übrige gegenwärtige und zukünftige liegende und fahrende, aktive und passive Vermögen ist von der Gemeinschaft ausgeschlossen.

Baden, 5. Juni 1883.

Großherzogliches Amtsgericht 5 Gerichtsschreiber: Lutz. 2

81 E11A14X“

Werlin. Handelsregister [25598]

des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

ufolge Verfügung vom 8. Juni 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8300 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Wilhelm Brandt

vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Knopffabrikant Carl Feiedeich Wilhelm Brandt zu Berlin setzt das andelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,405 des Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 14,405 die Firma: Wilhelm Brandt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Knopffabrikant Carl Friedrich Wilhelm Brandt hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5427

die hiesige Handlung in Firma:

Niquet

vermerkt steht, ist eingetragen: 3 Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kaufleute Wilhelm Ludwig Paul Schmidt und Ernst Wilhelm Krause, Beide zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 8659 des Gesellschafts⸗ registers übertragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 8659 die offene Handelsgesellschaft in Firma:

F. Niquet mit dem Sth zu Berlin und es sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen

worden. Die Gesellschaft hat am 8. Juni 1883 be⸗ gonnen.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,297 Firma: Lange & Lindner

Firmenregisters. unter

ist mit Aktivis und

Das Handelsgeschäft Emil Max Hugo

wurde eingetragen die Firma Bietor Tielens, welche ihren Sitz zu Rothe Erde hat und deren In⸗

Passivis dem Kaufmann

Lindner zu Berlin überlassen, welcher dasselbe

der Kaufmann Gustav Emil Brauer zu Ottensen.

unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Der.1 9 8 Ffemegfraisteta, eemnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

14,406 die Firma: 8

3 Lange & Lindner mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Max Hugo Lindner hier ein⸗ getragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Beauer & Comp.

am 1. Juni 1883 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Friedrichstr. 163) sind die Kaufleute Friedrich Bauer, Alexander Riesz und Moritz Roffer, sämmtlich zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 8658 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 14,407 die Firma:

1 Anna Kirchner

(Geschäftslokal: Auf dem Centralviehhof Schlacht⸗ aus 85) und als deren Whäberh die Frau Schlächtermeister Kirchner, Inna Marie, geb. Bertrand, zu Friedrichsberg eingetragen worden.

Dem Georg Kirchner zu Friedrichsberg ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselber hter Nr. 5679 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Der Banquier Joseph Goldschmidt zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Berliner Bank⸗Institut Joseph Goldschmidt & Co. (Firmenregister Nr. 8141) bestehendes Handelsgeschäft dem Wilhelm Rompeltien und Ludwig Jacobi, Beide zu Berlin, je Kollektiv⸗Prokura ertheilt der⸗

gestalt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem andern Prokuristen der Handlung deren Firma zu zeichnen berechtigt ist.

Dies ist unter Nr. 5677 bezw. 5678 unseres Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.

Dagegen ist bei Nr. 3721 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Kollektivprokura des Richard Landsberger für letztgenannte Firma er⸗ loschen, die des Wilhelm Rompeltien für dieselbe Firma wegen Erweiterung der Prokura nach Nr. 5677 übertragen worden ist.

Berlin, den 8. Juni 1883. Königliches Anangee Fr . Abtheilung 56 I. a.

Handelsrichterliche Bekanntmachung. Nachstehende Firma: Fol. 662. „A. Hennig“ in Sandersleben, Inhaber: der Kaufmann Albert Hennig in Sandersleben, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen. unburg, den 4. Juni 1883. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. aenisch.

Bernburg. [25552]

Bernburg. Handelsrichterliche [25551] Bekanntmachung. Fol. 664. .

Die Ehefrau des Kaufmanns Max Simon, Sera⸗ phine, geborene Bendix, in Großmuehlingen, hat das bisher unter der Firma „L. Bendix & Comp.“ in Großmuehlingen betriebene Handelsgeschäft über⸗ nommen und führt dasselbe unter der Firma: „S. Simon“ fort.

Die Firma: „L. Bendix & Comp.“ ist erloschen und hat die gedachte Inhaberin der Firma „S. Simon“ ihrem Ehemanne Prokura ertheilt.

Bernburg, den 6. Juni 1883. 1

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Haenisch.

Bernburg. Handelsrichterliche [25550] Bekanntmachung.

Nachstehende Firma: Fol

ol. 663. „Franz Nothnagel“ in Hecklingen, nhaber: der Kaufmann Franz Nothnagel in Hecklingen, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 7. Juni 1883. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

Haenisch. Breslau. Bekanntmachung. 125554] In unser Firmenregister ist Nr. 6158 die Firma: B. Altmann

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Bern⸗ hard Altmann hier heute eingetragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [25553] In unser Firmenregister ist Nr. 6157 die Firma: Gustav Tylle

hier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Tylle hier heute eingetragen worden. — Breslau, den 4. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht

8 8

Breslau. Bekanntmachung. [25555] In unser Firmenregister ist bei Nr. 2090 das Er⸗ löschen der Firma Paul Kuphal hier heute ein⸗ getragen worden. 8

Breslau, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.

[25532] Coblenz. In unser Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist heute unter Nr. 935 eingetragen worden die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Wirz & Loevenich“ mit dem Sitze zu Plaidt, begonnen am 1. Juni 1883. Die Gesellschafter sind die beiden zu Cöln wohnenden Kaufleute Anton Wirz und August Loevenich und es ist jeder derselben zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.

Coblenz, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. [25533]

Coblenz. In unser Handels⸗ (Firmen⸗) Re⸗ gister ist heute unter Nr. 3981 eingetragen worden der zu veisenheaen wohnende Kaufmann Simon Fränckel als Inhaber der Firma „Simon Fränckel“ mit der Niederlassung zu Meisenheim. Coblenz, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

9 4

Elberfeld. Bekanntmachung. [25559] 8 unser Handelsregister ist heute Folgendes ein⸗ getragen: 1) bei Nr. 1627 des Firmenregisters — Firma F. W. Höller zu Solingen —: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmen⸗ rechte durch Vertrag auf die Kaufleute Fried⸗

rich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft, übergegangen (vergl. Nr. 2001 des Gesellschaftsregisters); 2) unter Nr. 2001 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft in Firma W. Höller mit dem Sitze in Solingen und als deren Gesellschafter die vorgenannten Kaufleute Friedrich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. Juni d. Js. begonnen. Elberfeld, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Elberfela. Bekanntmachung. 2cgag In unser Gesellschaftsregisters unter Nr. i

Felte eingetragen worden die Aktiengesellschaft in irma: C1616“

—

Elberfelder Bierbrauerei, 1 H. & H. Gesenberg, mit dem Sitze zu Elberfeld. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.

Das Statut der Gesellschaft datirt vom 28. Mai 1883. Die Firma der Gesellschaft ist: Elberfelder

Bierbrauerei, H. & O. Gesenberg, und hat ihren Sitz zu Elberfeld.

Zweck der Gesellschaft ist: Betrieb einer Bier⸗ brauerei und der damit verbundenen Nebengewerbe. vff Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit abge⸗

ossen.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 200 000 ℳ und ist eingetheilt in 400 auf den In⸗ haber lautende Aktien von je 500 ℳ

Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntt. machungen erfolgen durch die Elberfelder Zeitung hierfelbst. 8

Die Gesellschaft wird durch ihren Vorstand, Be⸗ vollmächtigte, vertreten. Die Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Vorstandes steht dem Aufsichts⸗ rathe zu, welcher dieselben ernennt. Der Vorstand kann auch nur aus einer Person bestehen. Jedes der Mitglieder des Vorstandes, Bevollmächtigten, ist befugte die Gesellschaft in allen Fällen rechts⸗ verbindlich zu vertreten und die Firma der Gesell⸗ schaft unter Beifügung seines Namens zu zeichnen.

Zu Bevollmächt 8 sind bestellt: u“

1) der Braumeister Hugo Gesenberg und

2) der Buchhalter Otto Gesenberg,

Beide hier wohnhaft.

Elberfeld, den 5. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Elberfeld. Bekanntmachung. [25558) In unser e;xö bei Nr. 392, woselbst sich die Handelsgesellschaft in Firma:

A. & E. Höller in Liquid.

in Solingen eingetragen befindet, ist heute ver⸗

merkt worden: Die Liquidation ist beendet. Elberfeld, den 5. Juni 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

8

[25560] Erfurt. In unserm Gesellschaftsregister ist Vol. II. Fol. 85 v. folgende Eintragung bewirkt worden: Laufende Nummer:

331. Firma der Gesellschaft: Neue Gasanstalt Erfurt. Sitz der Gesellschaft:

Erfurt. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Seesellschafter sind: