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88

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und

No. 153.

Berlin, Dienstag, den 3. Juli

Deutsches Reich.

1b 1 Bekanntmachung. M Vom 1. Juli d. J. ab bestehen nach den Ostseebädern Ahlbeck, eringsdorf. Misdroy und Zinnowitz — Insel Usedom⸗Wollin —, uthus und Saßnitz — Insel Rügen — sowie nach Dievenow für die Dauer der d Badezeit folgende Postverbindungen:

A. nach Ahlbeck und Heringsdorf:

.

8 Für den - b S aabaes 87 hhs na — in entgegengesetzter Richtung ei jedem — urch BE in ausreichender Weise

gesorgt.

ür den Brief⸗ ꝛc. Verkehr 3 Kariolposten, deren Gang, wie folgt, festgesetzt ist: 2 4 1 11.2 A. vwn- 5e N.8 Abf. Berlin Ank. 1118 B 5s R. 129N. 6 B 10w B.] 722R. . . Stettin . u B. 3“R. 102N. 8 . V112 V. 9.2 R. 8. „ Pasewalk „ . 19 B. 2u N. 92N. 82⅔ Im V. 6.5 N. S. „ Ee 210 . 882 N. 11 N. 88 V12ℳ N.107NE Ducherow . 6⸗ B. 25R. 82R. 88 N. 117 N. Ank. Swi 5 10 B.1 N1 Ers An. zuce g. z.e 108. 629. „J I posten. 2) 2 10 B. 14 N. 1128 N. Abf. Swine⸗ 8⸗ 8 na. Ircsc aak 1 N. 622 N. 2 „ 118 N. „ Swine⸗ 18 128 R.] 6R. münde „ Nachts 1 1118 B. 28 N. 1228 NR. „ Ahllbeck 12 121 N. 50 N. 11²21 V. 2 * N. 122 Ank. Herings⸗ 12 528 N. Nachts v dorf Abf. à Nachts ’

“ ₰ Nur in den Monaten Juli und Augutt. 8 Im Juli und August Güterpost. 8 888 B. nach Misdrov.

1) Von Stettin nach Laatzig (Misdroy), mit Ausnahme der Sonn⸗ 2 tägliche Dampfschiffsverbindung; ab Stettin 12 Uhr 30 Min. Mittags. Dauer der Fahrt 3 ½ Stunden;

2) von Swinemünde Bahnhof nach Misdroy über Liebeseele um 1 Uhr 55 Min. Nm. (nach Ankunft des um 8 Uhr 40 Min. Bm. von Berlin abgehenden Eisenbahnzuges), in Misdroy 4 Uhr 15 Min. Nm. (Von Swinemünde Bahnhof bis Liebeseele Personen⸗ post, von Liebeseele bis Misdroy Kariolpost); 8

3) von Swinemünde nach Misdroy über Lieheseele aus Swine⸗ münde 6 Uhr früh, in Misdroy 11 Uhr 15 Min. Bm. Swine⸗ münde Bahnhof bis Liebeseele Privat⸗Personenfuhrwerk, von Liebeseele bis Misdroy Kariolpoft); 9 3

4) von Swinemünde nach Misdroy Kariolpost um 3 Uhr 10 Min. früh, in Misdroy 5 Uhr früh.

C. nach Zihnnowitz.

Zwischen Wolgast und Zinnowitz Privat⸗Personenfuhrwerk. Aer von Beigaster Für ab. Die Verbindungen gestalten wie solgt: 58 N. 8° B. 8 % Abf. Berlin Ank. A 5 N. 118 V. 7eN 10⸗ B. 1 . Stettin . 3 N. 9 . ANIn B Z8 „ asewalk „ 3 2292 N. 72 P. &Hlm N. †E „ tralsund „ + 28 N. 1135 N. 102¶NR In N. 8S8 „ Füssor „ 2 18 N. 105 N. 112N. v. N. „3᷑ Ank. olgast Asf. ₰ 122R. 9‧K. 8 5 t⸗Personenfuhrwerke. ½ 22 48c fr. 28 N. †☛ —Abf. Wolgaft (Jähre) Antk. 118 B. 90N. 62 V. 42 N. S v A Zinnowitz Abf. འ2 107 V. 72 N.

*) In der Richtung Pasewalk⸗Stettin⸗Berlin am nächsten Tage

4 8 D. nach Putbus (Lauterbach). 1) Von Greifswald nach Lauterbach (Putbus) mittels Dampfschiffs Sano mii Ausnahme der — 2 Uhr 30 Nm. (nach An⸗

kunft des um 8 Uhr 40 Min. Bm. von Berlin abgehenden Eisen⸗

bahnzuges). 8—. 1 5 2) onenposten zwischen Samtens (Haltestelle der Eisenbahn Stralsun [Rügen] und Putbus, sowie zwischen Bergen (Rügen) und Pelbns Verbindungen gestalten sich wie folgt: 2 7 bn N. — 80 V. Abf. Ber⸗ Ank. — 12¹1½ [1122 V. lin (über Anger⸗ Nachts 1 9 V V 528R. 65 B. 10* V. Abf. Ber⸗ Ank. I 42 N. 11.2 N. 111 V. lin (über Neu-- brandenburg) ' 7 N. 6“ P. 1055 V. „ Stettin — [102. N. gu P. N 10 B. 28 N. (Ank. Stral⸗Ab. — 6.2N. 5.2 B. l— S sund (über An⸗ ½ 8 — germünde) S8 12R N. 928 N. 8Ank Stral⸗Ab.s 112 B. 4*N. 422 V. 2 sund (über Neu⸗ 8 brandenburg)) 8 1.2 sIns N. 41 N. Abf. Stral⸗ ₰ 1022 V. 4*9 N. 240 Nachts A jnd Ank⸗d Nachts B— * Ank. 2 + — 398 — Nachts S tens Abf S — 22 2n. Ank. Ber 888 B. — 111.2 N. 1 en Abf. eJIImp“ I“ tens Ank. — 2“ N. 624 N. Anz. e 828 V. — 040 N. I ( 898 4° N. 123. aa Sndos ve. 7 B. 118N. 9en. „ 1

— *) Auf der Strecke Stral bz. Rg). — Stalsun Herfonenvoft sund —Samtens bz. Bergen (Rg).

3) von Miltzow nach Puthus um 2 anheaht des 82 Uhr 40 Min. von 2

bahnauges) in Putbus 6 Uhr 55 Min. Nachm. ” E. nach Sahnitz.

1) Von Stettin nach Sasrit über Swinemünde mittels Dampf⸗ schiffs 125 Uhr Mittags (bis 31. August täglich mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage, vom 1. bis 10. September Dienstags, Donnerstags und Sonnabends), Dauer der Fahrk 7 Stunden. . Bergen (Rügen) Endstation der Rügenschen Eisenbahn ꝛSagard (Personenpost bz. Privat⸗Personenfuhrwerk).

Min. N. ch .2.J*X len

58s N. — 8 P. Abf. Fertn 8 1 Angerm 8 I“ 5 — Nachts in tüber0 52 N. 65B.10 „V. SAbf. Berlin (über. 8 Neubranden⸗ 8 38. burg) Ank.⸗ 4 N. 11,2 N. 11 1 P. 720 N. 6 B. 108 B. Stettin „8 — 102 N. g8⸗ P. 1.5 12¹8 N. 4 1N. 8. Stralsund „ 102 V. 48 N.] 2 0 fr. Nachts 8 S 422¶V.] 22 N. 68 N. Ank. Bergen (Rg.) Abf. 88 V. 2 N. 11.2 N. ga Posten I 2 5.2 V. 2 ° N. 6320 N. Abf. Bergen (Ra.) Ank. 8 V 2 N. 1020 N. 75 V. 5*N. 880N. Sagard 680 V. 1210 N. 92N. 8eo V. 6 N.] 92 N., Ank. Saßnitz Abf. ¼ 522 2,100 72.K.

*) Auf der Strecke Stralsund⸗Bergen (Rügen) Verbindung mittelst Personenpost.

FP. nach Dievenow.

Von Cammin (Poum) nach Dievenow mittels Dampfschiffs um 6 Uhr 30 Min. Bm., 10 Uhr 30 Min. Bm., 2 Uhr 30 Min. Nm. und 5 Uhr 30 Min. Nm. (um 5 Uhr 30 Min. Nachm. nach Ankunft des um 12 Uhr 30 Min. Nm. von Stettin abgehenden Dampfschiffs). Fahrzeit 35 Min.

In den Badeorten Binz (Kariolposten: Puthus⸗Middelhagen und Bergen⸗Middelhagen), Crampas (Postverbindungen wie dei Saßnitz), Deey (Botenpost von Treptow (Rega)). Göhren (Postver⸗ bindung wie Binz), Lohme auf Rügen (Botenpost von Nipmerow) und Stubhenkammer (Botenpost von Nipmerow) sind während der Badezeit Postagenturen in Wirksamkeit. Die Postagenturen in Binz, Crampas, Göhren, Lohme und Stubbenkammer sind mit Fern⸗ sprechbetrieb ausgestattet. “

Stettin, den N7. Juni 1883. 88 Der beexünr Ober⸗Postdirektor. Funio.

KNiichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Juli. Die in der am Sonn⸗ abend stattgehabten Sitzung des Herrenhauses bei der Berathung der Kanalvorlage nach dem Fürsten Hatzfeldt⸗ Trachenberg von dem Staats⸗Minister von Boetticher gehal⸗

1““

tene Rede hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Ich habe zunächst dem Bedauern des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe darüher Ausdruck zu geben, daß sein Gesundheitszustand ihm nicht gestattet hat, der heutigen Be⸗ rathung heizuwohnen, und habe mein Bedauern darüber auszusprechen, daß mir danach die Vertretung der Vorlage obliegt, die aus seinem beredteren, mit größerer Autorität ausgestatteten Munde gewiß eine ungleich werthvollere Vertheidigung gesunden haben würde Meine

jerren! Aber indem ich versichern kann, daß die Stellung der

öniglichen Staatsregierung zu der Vorlage unverändert dieselbe ist, wie sie solche von vornherein eingenommen hat, darf ich hinzufügen, und ich bin dazu verpflichtet gegenüber Gerüchten, die auch heute noch kursiren, daß es nicht wahr ist, daß irgend ein Mitglied der König⸗ lichen Staatsregierung diese Vorlage nicht wolle.

Meine Herren! Es ist schon an sich innerhalb einer wohlgeglie⸗ derten und in den Grundsätzen übereinstimmenden Regierung ein un⸗ möglicher Zustand, daß irgend ein Minister, nachdem das Staats⸗ Ministerium beschlossen hat, eine bestimmte Vorlage Sr. Majestät zu unterbreiten, seinerseits einen ablehnenden Standpunkt einnimmt und hinter den Coulissen, wie das behauptet worden ist, gegen die Vorlage arbeitet.

Meine Herren! Sie haben auch heute aus dem Munde des Ver⸗ treters des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten gehört, daß dieser, in dessen Ressort die Vorlage entstanden ist, und dessen Ressort gerade bei dem Gesichtspunkte betheiligt ist, der auch im Kommis⸗ sionsbericht eine Rolle spielt, nämlich dem Gesichtspunkte der Kon⸗ kurrenz gegen das wichtige Gebiet der Eisenbahnen, welches seiner Vertretung obliegt, daß der Herr Minister ungeachtet der Möglichkeit dieser Konkurrenz voll und ganz zur Vorlage steht.

Meine Herren! Daß mir, der ich die Ehre habe, im Reich und in Preußen in Vertretung des Herrn Reichskanzlerz für Handel und Verkehr bemüht zu sein, ihrer Förderung meine Arbeit zu wiemen, daß ich auch nicht entfernt auf den Gedanken verfallen könnte, ein so wichtiges Projekt, wie es hier Ihrer Annahme empfohlen wird, hinter⸗ treiben zu wollen, das bedarf keiner Versicherung.

Meine Herren! Der Kommissionsbericht, von dem heute ja so viel die Rede gewesen ist, hat etwas außerordentlich Bestechendes, aber je näher man, und das glaube ich, wird der Eindruck vieler Mit⸗ glieder dieses hohen Hauses sein nach den kritischen Bemerkungen, die der Bericht bereits gefunden hat, je näher man auf den Kom⸗ missionsbericht eingeht, sieht man doch, daß die darin niedergelegten Bemerkungen der Gegner des Kanalprojekts auf recht schwachen Füßen stehen. 4 1 8

Meine Herren! Es kann nicht meine Aufgabe sein, hier detaillirt die Berechnungen zu widerlegen, die von gegnerischer Seite in der Kommission vorgebracht . und von denen sich ja heute herausge⸗ stellt hat, daß sie in der That ziffermäßig zum Theil nicht richtig sind; ich will auch nicht den Vorwurf gegen den Vertreter dieser gegnerischen Ansicht erheben, daß, wenn man so gegen eine Vorlage zu Felde zieht, wie es von seiner Seite geschehen ist, man wohl thut, sich mehr an offizielle und autoritative Zahlen zu halten, wie an solche Zahlen, die in Streitschriften ge⸗ geben sind, auch selbst, wenn die Streitschrift aus der Feder der Freunde des Projekts fließen. Meine Herren, ich verzichte, wie gesagt, darauf, in Details einzugehen. Denn die Berechnungen, um die es sich hier handelt, sind sehr schwieriger und umfassender Natur. Ich kann um so mehr dar verzichten, als ich den Gegnern der Vorlage die ganze Detail mnung preisgebe. Es handelt sich für mich nicht darum, ob der Kanal, dessen Bau wir ihnen vorschlagen, überhaupt eine Rente giebt oder nicht. Ich nehme den ungünstigen

Fall: ich nehme an, daß er keine gieht. Ja, ich gehe weiter, ich nehme an, daß noch ein Betrag aus der Staatskasse zur Unterhaltung des Kanals gezahlt werden muß. Dennoch

kann ich Ihnen die Vorlage mit gutem Gewissen empfehlen; denn es handelt sich hier nicht um kleinliche lokale Interessen, ob dieser jener Großindustrielle in Rheinland und Westfalen ein besseres schäft macht, als bisher, oder nicht, sondern es handelt sich für mich um die weit höhere Aufgabe, die „ welche in dem rheinisch⸗ westfälischen Industriegebiet liegen, h ; es handelt sich darum, daß einer betriebsamen Arbeiterbevölkerung mehr und sichere Gelegen⸗ heit zu lohnendem Verdienste gegeben werde, es handelt sich darum, die große soziale Frage, die uns beschäftigt, auch durch dieses Mittel lösen zu helfen, und dafür ist mir kein Opfer zu theuer.

Ich habe aber noch einen anderen Grund, weshalb ich Ihnen

orlage nicht dringend genug empfehlen kann. Dieser liegt auf

1883.

dem Boden der Reichspolitik, bei der mitzuarbeiten ich ja auch die Ehre hatte. Nach Artikel 4 der Reichverfassung ist der Beaufsichtigung des Reichs und seiner Gesetzgebung auch die Herstellung künstlicher Wasserstraßen unterworfen. Die Reichsregierung ist schon seit län⸗ gerer Zeit damit beschäftigt, auf diesem Gebiete anregend, fördernd und eventuell durch die Gesetzgebung bestimmend, voranzuschreiten. Wie sollen wir nun aber an unsere Bundesgenossen im Reiche die Zumuthung stellen, irgend einen Kanalbau vorzunehmen, wenn uns der Cinwand entgegengehalten werden kann, kehrt erst vor Eurer eigenen Thür, wie kommt Ihr dazu, von uns einen Kanalbau zu ver⸗ langen, wenn Ihr von den legislativen Körperschaften Preußens die Geldbewilligung zu einem so wichtigen Projekte, wie das vorliegende, nicht haht erlangen können. Ich bitte die Mitglieder dieses hohen Hauses, sich das sehe wohl zu überlegen, ob sie es auch dieser Even⸗ mualität gegenüber über sich gewinnen können, eine ablehnende Haltung zu der Vorlage einzunehmen. Aber nicht blos die Reichskanalpolitik bestimmt mich, ein gutes Wort für die Vorlage einzulegen, sondern auch die allgemeine wirthschaftliche Politik, die der Herr Reichskanzler inaugurirt hat. Diese Vorlage ist ein Theil dieser Wirthschafts⸗ politik. Sie erhebt sich auf demselben Boden, den die Vorlagen, die bisher zur Durchführung gekommen sind, eingenommen haben, auf dem Boden der Verbesserung der wirthschaftlichen Lage des Landes und der arbeitenden Klassen. Sie nimmt in Aussicht die

ebung der Schätze eines reichen Industriegebietes, sie nimmt in Aus⸗ licht die Besserung der Position der Arbeiter, und für diese Politik, die wir auf Befehl unseres Allergnädigsten Herrn verfolgen, nehmen Ss — die Mitwirkung des hohen Herrenhauses vertrauensvoll in

nspruch.

Meine Herren! Es gehört zu jedem großen Unternehmen Muth und Vertrauen. Das Vertrauen hahen Sie den bisherigen wirth⸗ schaftlichen Wegen, die auf Befehl Sr. Majestät von dem Herrn Reichskanzler eingeschlagen sind, nicht versagt. Nun hahen Sie auch ö die nöthigen Gelder für dies verheißungsvolle Projekt t zu

gen.

— Die in der gestrigen (19.) Sitzung des Herren⸗ hauses bei der Berathung des Gesetzentwurfs, detreffend Abänderungen der kirchenpolitischen Gesetze nach Herrn Dr. Dove von dem Minister der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ I von Goßler gehaltene Rede hatte folgenden Wort⸗ aut:

Nach den eingehenden Debatten, welche über die gegenwärtige Novelle, die zu Ihrer Berathung steht, im anderen Hause und in Ihrer stattgefunden haben, und nach dem meines Er⸗ achtens sehr klaren Vortrage Ihres Herrn Referenten habe ich kaum geglaubt, daß ich noch in die Lage kommen würde, mich über die Vorlage in einem längeren Vortrage zu verbreiten. Das Material, welches die Herren Vorredner, die gegen den Entwurf und die Be⸗ schlüsse Ihrer Kommission angekämpft haben, vorgebracht haben, giebt mir jedoch Veranlassung, in möglichst kurzen und bestimmten Zügen die Stellung der Staatsregierung zur Vorlage zu skizziren und eine Reihe von Angriffen, ich will nicht gerade sagen, zurückzuweisen, aber die Irrthümer, die zu den Angriffen geführt haben, zu widerlegen. Der Herr Dr. Beseler geht, und das fel die Einleitung für meine Bemerkungen sein von Gesichtspunkten aus und be⸗ mängelt vor allen Dingen, daß Staatsregierung dem hohen

se nicht dasjenige diplomatische Material zugeführt habe, dessen eenntniß erforderlich sei, um die Vorlage einigermaßen zu beur⸗ theilen. Ich glaube, dieses Verlangen überschätzt in jeder Beziehung, wie ich das schon in der Kommission geäußert habe, bedeutend die Vorlage eines derartigen Materials; es genügt nicht, daß man ein einzelnes Schriftstück mitgetheilt erhält; es ist zur vollen Orientirung erforderlich die Kenntniß eines überaus greichen Materi welches in zahlreichen Berichten und Alterstücken besteht. Aber i sollte meinen, daß das ein Punkt ist, der für eine preußische legis⸗ jative Versammlung nur von sekundärer Bedeutung sein könnte; denn sowohl die Stärke der Freunde, wie der Feinde aller derartigen Gesetzgebungen liegt meines Erachtens darin, daß der Zustand, der in dem Gesetz von 1873 u. ff. in kirchen⸗ politischer Beziehung niedergelegt worden ist, nicht geändert werden kann durch d einen einseitigen Akt der Staatsregierung, auch wenn er in Abkommen mit der fremden Macht bestände, son⸗ dern immer nur durch die legislative Mitwirkung der Häufer des Landtages; Sie sind daher immer in der Lage, selbst diejenigen Motive zu finden, die Sie für Ablehnung oder Annahme einer Vor⸗ lage bestimmen. Ich bin gar nicht im Zweifel, daß die Motive, die Herr Prof. Dr. Beseler anzuführen die Güte bt hat, ihn auch be⸗ stimmt haben würden, gegen die Vorlage zu sprechen und zu —2

ʒßt

auch wenn er im Besitz alles diplomatischen Materials en wäre. Die Bemerkung, die mich aber vor allen Dingen vera hat, in meinen einleitenden Worten auf seine Aeußerungen Bezug

nehmen, besteht darin, daß Herr Professor ¹

ler, wie es schien, nach einer Aufzeichnung mir Worte zugeschrieben hat, die ich überzeugt bin auch nicht andeutungsweise v. iu haben. Er meinte, die Vorlage habe unter Anderem den Zweck — so soll ich gesagt haben —, die Stimmung der Par⸗ teien für künftige Verh ggen zu sondiren. Nach dem Protokoll Ihrer Kommission, das ich eben durchgesehen habe, findet sich eine derartige Andeutung nicht. Ich kann, soweit ich mich überhaupt auf eine ähnliche Aeußerung besinne — und diese kann ich im Zusammen⸗ hang aufrecht erhalten —, nur erwähnt haben, daß die gegenwärtige Diskussion für die Regierung auch den hervorragenden Werth habe, die Stimmung der Parteien zu sondiren, in wie weit und in welchen

Beziel in die Regierung mit anderweitigen Maßnahmen vorgehen könne. ie ich oder vielmehr die Staatsregierung im Ganzen den Charakter der Verhandlungen, die in Rom nach Auf⸗

fassung des Herrn Dr. Beseler schweben, aufgefaßt hat, habe ich in sehr bestimmt formulirter Weise in der Kommission des Abgeordnetenhauses niedergelegt. Ich habe meine Aeußerungen im Plenum ziemlich verbotenus wiederholt; etwas Neues kann ich nicht anführen. Es schweben — wie ich wiederhole — in dem Sinne, wie Herr Professor Dr. Beseler anzunehmen für gut findet, Verhandlungen mit der Kurie, sondern es besteht eine Gesandtschaft, welche über viele Punkte sich unterhält, und welche sich auch über kirchenpolitische Gesetzgebungsfragen unterhalten wird, wenn es eben der Gang der Beziehungen, die zwischen den beiden Mächten bestehen, erfordert. immer, wie Herr Dr. Beseler gethan, zu wiederholen, wir sind am Anfang oder Schluß von Verhandlungen zu einem be⸗ stimmten Zweck, um gewisse Flesesatich⸗ Vorlagen vorzubereiten, ist unrichtig; alle solche allgemeinen Bemerkungen ich bei jeder Ge⸗

legenheit zurückweisen müssen, und kann es auch nur . Sie kommen, meines Erachteng, wenn Sie der in Bezug auf den Charakter der sogenannten Verhandlungen

andere Auffassungen unterschieben wollen, als sie ihrerseits bei jeder Gelegenheit dokumentirt hat, in eine sehr bedenkliche Lage.

sch möchte jetzt auf das selbst ühergehen und ich glaube nach meinen Aufzeschnungen in der zu sein, ßen dabe die verschiedenen Einwendungen und Unterstützungen, welche di Herren Redner der Vorlage haben zu Theil werden lassen, zu be⸗

leuchten. nicht geglaubt,

Allerdings habe 9“* ich über Inhalt un Zweck der eens den Worten R. ten besondere Fügerkec vahe —2 den sehe — *