1884 / 259 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Nov 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der §§. 11 und 12 des Reichsgesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 sind die in Altona beschlagnahmten Flug⸗ blätter mit der Ueberschrift:

1) „Zur Reichstagswahl 1884! 1 An die Wähler im 6. schleswig⸗holsteinischen Reichs⸗ tagswahlkreise. Mitbürger! Männer des werkthätigen Volkes in Stadt und Land!“ 2) „Zur Reichstagswahl 1884! An die Wähler im 8. schleswig⸗holsteinischen Reichs⸗ tagswahlkreise. Mitbürger! Männer des werkthätigen Volkes in Stadt und Land!“, beide unterzeichnet: „Altona, Oktober 1884“, ohne Angabe des Druckers, Verlegers und Verfassers, unterm heutigen Tage von der unterzeichneten Landes⸗Polizeibehörde verboten worden. Schleswig, den 1. November 1884. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern von Frank.

Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemein⸗ gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Ok⸗ tober 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das von Bruno Schönlank in München verlegte, bei M. Ernst daselbst gedruckte Flugblatt, beginnend: „Blos noch wenige Stunden“, unterzeichnet: „Wähler aus dem arbeitenden Volke“, ohne Datum, gemäß §. 11 des ge⸗ dachten Gesetzes Seitens der unterzeichneten Landes⸗Polizei⸗ behörde verboten worden ist. München, den 30. Oktober 1884.

Königliche Regierung von Oberbayern, Kammer des Innern. von Pfeufer.

MNichtamtliches. Deutsches Reich.

8 2 Prenußen. Berlin, 3. November. Se. ajestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag 11 Uhr militärische Meldungen entgegen und arbeiteten als⸗ dann mit dem Chef des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Wilmowski.

Um 1 Uhr empfingen Se. Majestät eine Deputation des Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 1, bestehend aus dem Regiments⸗Commandeur Obersten von Unruh und dem Hauptmann von Lindequist, welche die Ehre hatten, Gedenkblätter des Regiments zu überreichen.

Sodann empfingen Se. Majestät den Kaiserlich russischen Fesssah Butukoff, Militär⸗Attaché bei der Kaiserlich russischen

otschaft.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz besichtigte am Sonnabend früh 8 Uhr die Aus⸗ stellung der Schülerarbeiten im Kunstgewerbe⸗Museum, empfing sodann den Kapitän⸗Lieutenant Altag und begab Sich um 11 Uhr zu einer Abtheilungssitzung des Staatsraths in bädis Königliche Schloß, wo Höchstderselbe bis 3 ½ Uhr ver⸗ weilte.

Um 4 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit den außer⸗ ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Ver⸗ einigten Staaten von Amerika, Casson, und um 4 ½ Uhr den Grafen Görtz⸗Wrisberg und den Ober⸗Kammerherrn von Veltheim. .

Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit einer Abtheilungs⸗ Sitzung des Staatsraths im Königlichen Schlosse bei und be⸗ gab Sich mit dem 9 Uhr⸗Zuge nach Potsdam bezw. Born⸗ stedt, wo Höchstderselbe übernachtete. 1

Gestern Morgen wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz dem Gottesdienste in der Heiligengeist⸗ kirche zu Potsdam bei, kehrte mit dem 12 Uhr⸗Zuge nach Berlin zurück, nahm auf dem Potsdamer Bahnhofe einige Meldungen und Vorträge entgegen und begab Sich von dort direkt mit Ihrer Königlichen Hoheit der Erbprinzessin von Sachsen⸗Meiningen zur Feier ders Einweihung des Neubaues der Technischen Hochschule nach Charlottenburg.

Um 4 ½ Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit den Hauptmann Kluck vom Westfälischen Infanterie⸗Regiment Nr. 53, und um 5 ½ Uhr nahm Höchstderselbe bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm m Königlichen Schlosse das Diner ein.

2 . 11ö6e64“ 8 In dem in Nr. 258 des „R.⸗A.“ mitgetheilten Er⸗ widerungstelegramm Sr. Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheit des Kronprinzen auf die Begrüßungs⸗ depesche der Straßburger Studentenschaft muß es statt „recht“ gesegnetes Gedeihen u. s. w. „reich“ gesegnetes u. s. w. heißen.

Die urkundliche Uebertragung eines gestem⸗ pelten Versicherungsvertrages auf den neuen Erwerber der versicherten Sache ist nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, IV. Civilsenats, vom 29. September d. J., in Preußen von Neuem mit dem Assekuranz⸗Polizen⸗Stempel ½ Prozent der gezahlten Prämie) zu versehen, selbst wenn nach den Versicherungsbedingungen in Folge des Ueberganges der versicherten Sache an einen Dritten auch der Ver⸗ sicherungsvertrag von selbst auf diesen übergeht und es somit eines urkundlichen Uebertragungsaktes nicht bedarf.

In Erwiderung verschiedener an die Redaktion des in Kapstadt erscheinenden Journals „Kapland“ ergangener Anfragen, betreffend Naturalisirung deutscher Unter⸗ thanen in der Kolonie, ist das Blatt, wie die „N. Allg. Ztg.“ mittheilt, im Stande, folgende vom Kaiserlichen Auswärtigen Amt in Berlin durch das Kaiserlich deutsche Konsulat gege⸗

bene Auskunft zu ertheilen: Kapstadt, 25. September 1884.

Die Thatsache des Erwerbes einer fremden Staatsangehörigkeit ist allein nicht geeignet, den Verlust der Reichsangehörigkeit herbei⸗ zuführen. Die letztere geht nur verloren aus den im §. 13 Ziffer 1—5 des Reichsgesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Reichs⸗ und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 (R.⸗G.⸗Bl. S. 355, bezeichneten Gründen.

Wenn daher ein Deutscher in der Kapkolonie naturalisirt wird, so behält derselbe gleichwohl seine Reichsangehörigkeit nach Maßgabe des vorerwähten Reichsgesetzes bei und bleibt allen denjenigen Pflichten unterworfen, welche ihm in dieser Eigenschaft obliegen und wird namentlich von der Verpflichtung zum Militärdienst in Deuschland nicht befreit.

Andererseits wird auch in den Rechten, welche den Reichs⸗ angehörigen als solchen zustehen, durch die in Rede stehende Natura⸗ lisation an sich keine Aenderung hervorgebracht; nur wird solchen im Besitze einer doppelten Staatsangehörigkeit befindlichen Personen, so lange sie in dem Lande wohnen, in welchem sie als Staatsbürger gelten, den Landesbehörden gegenüber ein Schutz Seitens der Kaiser⸗ lichen diplomatischen oder konsularischen Beamten im Allgemeinen nicht zu gewähren sein, auch werden sie z. B. nicht davor bewahrt werden können, staatsbürgerliche Pflichten, als: Kriegsdienste, Ent⸗ richtung von Zwangssteuern, zu erfüllen, sofern solche Pflichten den als Angehörige des betreffenden Landes geborenen Personen auferlegt

werden.

Der Kaiserliche Botschafter am russischen Hofe, General⸗Lieutenant von Schweinitz, ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaube nach St. Petersburg zurück⸗

gekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Botschaft wieder übernommen.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Freiherr von den Brincken, ist vom Urlaube nach Athen zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Ge⸗ sandtschaft wieder übernommen.

Das „Marine⸗Ver.⸗Bl.“ veröffentlicht folgende Nach⸗ richten über Schiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Knbt. „Albatroß“ 24./6. Sidney 27./8. (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Panzerknbt. „Brummer’” Wilhelmshaven 18./10. 20./10. Kiel. S. M. Panzerknbt. „Bremse“ 24./10. S. M. S. „Elisabeth“ Wilhelmshaven von Bremerhaven kommend. 1./10. Sidney 16./10 (Poststation: Nokohama.) S. M. S. „Gneisenau“ Kiel 12./10. 22./10. Wilhelmshaven. S. M. Av. „Grille“ Kiel 2./10. 15 /10. Kiel. S. M. Knbt. „Hyäne“ 16./7. Matupi 30./7. 30./7. Mioko 14./8. 14./8. Port Hunter 16./8. 16./8. Matupi 21./8. 6./9. Sidney 28./9. (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Knbt. „Iltis“ 20/7. Canton. (Poststation: Hongkong.) S. M. Av. „Loreley“ 28./9. Buyukdéré. Letzte Nachricht von dort 21./10 (Poststation: Konstantinopel.) S. M. S. „Marie“ 23./8. Callao 17./9. (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Knbt. „Möwe“ 17./8. Rhede Benito 18./8. 19./8. Bucht Sankt Thomé 20 /8. 23./8. Lagos 25./8. 28./8. Camerun 29./8. 29./8. Fernando Po 31./8. 1./9. Biafra Bucht vor Nelonje 2./9. 2./9. Fernando Po 9./9. 15./9. Banana Congo⸗ Mündung] 16./9. 23./10. Kapstadt. Beabsichtigt, am 11./11. wieder in See zu gehen. (Poststation: Madeira.) S. M. Knbt. „Nautilus“ 19./8. Tientsin. (Poststation: Hongkong.) S. M. S. „Nymphe“ 21./10. Bahia. Beabsichtigt, am 4./11. wieder in See zu gehen. (Poststation: Demerara George⸗ town] Guyana.) S. M. S. „Prinz Adalbert“ 24./8. Foochow 5./9. 7./9. Woosung. (Poststation: Panama.) S. M. S. „Stosch“ 11./8. Shanghai. (Letzte Nachricht von dort 5./9. (Poststation: Hongkong.) S. M. Knbt. „Wolf“ 19./10. Wilhelmshaven (Poststation: Wilhelmshaven.) Westafrika⸗

nisches Geschwader Wilhelmshaven 30./10. (Poststation: bis 4./11. Plymouth, England), letzte Post 4/11. cr. 11 Uhr 39 Min. Vormittags aus Berlin. Nach Madeira mit der am

6./11. cr. Vormittags 11 Uhr 41 Min. aus Berlin gehenden

Post via Liverpool. Nach Porto Grande St. Vincent (Cap Verds) mit der am 10./11. cr. Nachmittags 3 Uhr 40 Min. aus Berlin gehenden Post via Hamburg. Nach Fernando Po mit der am 20./11. cr. Vormittags 11 Uhr 41 Min. aus Berlin gehenden Post via Liverpool.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Simson in Freienwalde i. P., Dr. Badt und Dr. Benda in Pankow, Dr. Otto Lehmann in Herzberg a. Elster, Dr. Boecking in Roßla.

Baden. Karlsruhe, 31. Oktober. (Karlsr. Ztg.) Gestern Abend fand zu Ehren des Großfürsten und der Großfürstin Michael von Rußland Familientafel bei den Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinschen Herrschaften in Baden statt, welcher die Großherzog⸗ lich badische Familie anwohnte; den späteren Abend brachten Ihre Königlichen Hoheiten bei Ihrer Majestät der Kaiserin zu. Der Großfürst Michael Michailowitsch ist heute srüh von Baden abgereist. 1

Durch Allerhöchstes Kabinetsschreiben vom 28. d. hat Se. Majestät der Kaiser Se. Königliche Hoheit den Großherzog benachrichtigt, daß Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz Ludwig Wilhelm, Seconde⸗Lieutenant im 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 109, das Offiziers⸗ Examen mit dem Prädikat „Vorzüglich“ bestanden hat und daß Se. Majestät Höchstdemselben nach dem Antrage der Ober⸗ Militär⸗Examinationskommission eine Belobigung habe zu Theil werden lassen. w

Durch ein weiteres Allerhöchstes Kabinetsschreiben vom 28. d. wird auf Wunsch des Großherzogs der Prinz Ludwig Wilhelm, Seconde⸗Lieutenant im 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗ Regiment Nr. 109, unter Stellung à la suite dieses Regiments in das 1. Garde⸗Ulanen⸗Regiment versetzt.

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Oesterreich⸗Ungarn. Pest, 31. Oktober. (Wien. Ztg.) Der Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses be⸗ gann heute die Berathung des Budgets des Ministeriums für Ackerbau, Handel und Industrie. Referent Wahrmann legte dar, daß das Budget dieses Ressorts diesmal sich um 500 000 Gulden günstiger stelle als im Vorjahre; er empfehle daher die Votirung desselben. Die ersten Titel wurden unver⸗ ändert genehmigt, hierauf die Debatte unterbrochen und das dege des Ministerraths⸗Präsidiums in Verhandlung gezogen, welches nach kurzer Diskussion ebenfalls votirt wurde. Sodann folgte die Fortsetzung der Berathung des Handelsbudgets. Die Titel „Weinbau“ und „Seidenzucht“ wurden genehmigt. Bei letzterem Titel konstatirte der Handels⸗Minister, daß die Entwicklung der Seidenzucht kontinuirlich vorwärtsschreite. Der Titel „landwirthschastliche Schulen“ wurde ohne Debatte genehmigt. Bei Titel „Ofner Winzer⸗Bildungsschule“ erklärte der Minister: er habe bereits Maßregeln getroffen, um die der Phylloxera widerstehenden amerikanischen Reben zu verbreiten. Dieser Titel und der Titel „Staatsforste“ wurden sodann acceptirt.

Schweiz. Bern, 1. November. (Bund.) Behufs Be⸗ schlußfassung über die zwischen Abgeordneten 8 n r. rathes und des lichen Stuhles unter Ratifikationsvor⸗

behalt abgeschlossene Uebereinkunft, betreffend die R der Basler Diözesanverhältnisse, hat die Feelung

von Solothurn die Stände Bern, Aargau, erung und Baselland auf Donnerstag, den 6. November, nüaha

Konferenz nach Solothurn einberufen.

Großbritannien und Irland. London, 31. Oktobe (Allg. Corr.) Die Königin empfing gestern die Henr⸗ Dodson und Trevelyan, von denen Ersterer die Unnn siegel des Herzogthums von Lancaster, dessen Kanzler er 88 her gewesen, ablieferte, worauf der Letztgenannte alz 8 erwählter Kanzler von Lancaster dieselben entgegennahn.

Der neue General⸗Sekretär für Irland „9 bell⸗Bannermann, welcher sich anläßlich seiner rung einer Neuwahl für den von ihm im Unterha repräsentirten Wahlbezirk Stirling unterziehen nng wurde unbeanstandet wiedergewählt. 2

Gestern wurde die Internationale Hygiene⸗Phe stellung in Süd⸗Kensington geschlossen. Die Ausselu⸗ wurde seit ihrer Eröffnung am 8. Mai im Canza ung 4 167 683 Personen besucht. in

(W. T. B.) Die

3. November, früh. a erfährt: der Khedive habe am Sonnabend der 1 4 und dem Prinzen von Wales telegraphisch die e - gangene Nachricht mitgetheilt, daß Khartum und General Gordon vom Mahdi gefangen en men worden sei. Auf telegraphisches Ersuchen bahnh Khedive am Sonntag früh diese ihm zugegangene Jutgih nochmals wiederholt. 8

Bombay (Indien), 2. November. (W. T. B.) Ju Hyderabad wird gemeldet, daß anläßlich des Mohurrun⸗ Festes Exzesse der arabischen Bevölkerung vp⸗ kommen sind. Es kam zu einem blutigen 2 zwischen der Polizei und den Ruhestörern, hei welchem iunp,

Ca ip⸗ Veftte

Sydney (Australien), 31. Oktober. (A. C.)) Die Le⸗ gislatur von Neusüdwales hat mit einer Mehrheit vcn. einer Stimme in Bezug auf die Beschlüsse, welche von der interkolonialen Konvention, welche im Dezember v. J. in Sydney tagte, gefaßt wurden, die Vorfrage angenommen. Durch diese Abstimmung lehnte es die Kammer thatsächlich ab, diese Beschlüsse in Erwägung zu ziehen. Die Kolonie wird indeß ihren Antheil an den Kosten des Protektorats über Neu⸗Guinea zahlen. Die dem Parla⸗ ment von Neusüdwales von der Regierung unterbreiteten Be⸗ schlüsse der Konvention wurden von dem gesezgedenden Rath mit einer Mehrheit von 3 Stimmen angenommen.

Frankreich. Paris, 30. Oktober. (Fr. Cort.) Der „Temps“ schreibt zur Tongkingfrage: „-Das bestimmte und endgültige Ziel, das erreicht werden sel, ist der ruhige Besitz Tongkings und freundnachbarliche Beziehunge zu China, wo unsere Kaufleute in aller Sicherheit über die Grenge unserer neuen Kolonien sollen eindringen dürfen. Die Regierung it die Wahl zwischen verschiedenen Mitteln. Zu diesen zählen wirzih die Fortsetzung des bisherigen Systems. Die Absicht, im De bleiben, hat uns in die heutige Verlegenheit versetzt, und weit darauf bestehen wollten, so wäre dies nicht eine Lähmung, die endlose Verlängerung von Nöthen, denen wir uns entue müssen. Wenn wir zu einem Abschlusse gelangen wo müssen andere Mittel versucht werden. Ein erstes Mi bestände darin, nach Peking zu ziehen und Chih unsere Bedingungen Dies wäre aber einer jener ber zweifelten Entschlüsse, die man nicht ohne die äußerste Nothwendigtet faßt. Das zweite Mittel wäre die vollständige Okkupaton (Ton kings), vor der man sich bisher scheute. Wenn man sich dazu 2 schließt, so ist nichts einfacher als die Berechnung, welche neuen Ar⸗ strengungen noch gemacht werden müssen, um den Tongking⸗Handel zum Abschluß zu bringen. Man steht einer bestimmten militärisccah. Aktion gegenüber, und die Führer, welche sie zu leiten haben, brauhun nur zu sagen, wie viel Truppen und Material sie bedürfen. e Kammer ist gegenwärtig eher geneigt, die Regierung zu mehr als weniger zu zwingen, und wird zugleich die verlangten Kredste e willigen. Keine Einwendung, die gegen eine solche Operation gematt werden kann, ist stark genug, um die Nothwendigkeit, sie zu unta⸗ nehmen, aufzuwiegen. Sie ist nicht unmöglich; denn man vith schließlich nur vog unseren Truppen verlangen, zu thun, was ni chinesischen Truppen in jenen Regionen schon lange thun, und 0 Verstärkungen, die sie erheischen kann, gefährden nicht im gerfngstt unsere militärische Reorganisirung. Endlich giebt es noch za. drittes Mittel, an welches einige Personen etwas träumeste zu denken scheinen. Es ist dies die Vermittelung. Wer dmt zählt, glaubt, was Frankreich nicht durch seine Truppen in Tontz, und seine Flotte im äußersten Osten zu erreichen vermöge, von einer anderen Macht durch die bloße Gewalt ihrer Redtzz. Chins erreicht werden. Man wisse es aber wohl: wenn Chimsttz. für den Besieger Frankreichs hält. so wird es nicht sehr genau Femixk reich von der übrigen civilisirten Welt unterscheiden und über gutxh Europa zu triumphiren glauben. Eine Vermittelung wird nur dann wirksam sein, wenn China ihrer bedarf. Bis dabin dürsen wir mur auf uns selbst und auf die Resultate zählen, die vir burch 98 Kraft erreichen können, wenn wir nicht von Reuem betrogen sein wollen. Mit einem Worte: wir müssen als Stantznünner ind nicht als Spieler vorgehen und die Lösung der Tonghns Frage so an⸗ bahnen, als ob wir keine Chancen zu gewärtigen hätten. Wenn dann

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im Laufe der Ereignisse das Glück uns lächeln sollte, so waͤre es nur um so willkommener.“ 31. Oktober. (Köln. Ztg.) Das Evolutionz⸗ geschwader des Mittelmeeres ist wieder nach Fone zurückgekehrt, die Choleragefahr gilt also als beseitigt. 76 Generalbericht des Budgets wird, wie es heite m 6. November vertheilt werden. Der Berichterstatter 9 beantragen, daß die Berathung am 10. November äane Der Ausschuß für Algier hat dem Regierungentnm zugestimmt, wonach Algerien dasselbe Zollsystem we 8 Mutterland erhalten soll, welches zu 2 800 000 Fr. 8 schlagt wird; ausländische Erzeugnisse werden mit dene 8 Auflagen belastet, mit Ausnahme einiger Artikel, Zucer allen Formen nicht ausgenommen. ““ 1. November. (W. T. B.) Der „Matin⸗ 8 heute aus Nantes, daß daselbst seit dem B. 9 8 12 Cholera⸗Todesfälle vorgekommen seien. Von der „Agen Havas“ darauf in Nantes eingeholte Informationen beset⸗ daß daselbst seit dem 15. Oktober allerdings etwa k choleraartige Fälle eingetreten seien, doch sei bis n kein Anlaß zu Besorgnissen vorhanden. Von Seiten 8 Behörden seien alle erforderlichen Vorsichtsmaßregeln troffen. (S. u. Nantes.) vium Nantes, 2. November. (W. T. B.) Im hic 8 Arbeiterviertel sind 3 Cholera⸗Todes fälle nn kommen; dagegen ist weder in den übrigen Stadtvierteln

in den Hospitälern ein Cholerafall zu verzeichnen. ser sundheitszustand im Allgemeinen ist ein vortrefflicher.

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