Der Abg. Hartwig erklärte, es sei behauptet, die Er⸗ regung von Unzufriedenheit sei mit sozialistischer Anschauung verbunden. Es komme auf die Qualität der Unzufriedenheit an. Sie gleiche dem Gift, das, in kleinen Dosen genommen, hheilsam wirke, bei großen Dosen aber vefährlich sei. Diese letztere Art sei die Kurmethode der Sozialdemokraten. Es
seir ferner behauptet, er (Redner) sei nur in der Form arbeiterfreundlich, in der Sache kapitalistisch gesinnt. Er habe aber doch an den Bundesrath das Ersuchen gerichtet, pgar seine Weihnachtsferien abzukürzen, um die Vorlage zu aledigen, das solle auch nur formal arbeiterfreundlich sein? Dann könne er es den Sozialdemokraten überhaupt nicht recht machen. Der Abg. Grillenberger thue genau so, als wenn von ihm und dem Abg. Kayser allein die Anregung hervor⸗ gegangen sei, aber erst der Abg. Struckmann habe einen wirk⸗ samen Hebel eingesetzt. Warum habe der Abg. Grillenberger denn sicht beantragt, das zu Unrecht gezahlte Eintritts⸗ und Kranken⸗ lissengeld zurückzuzahlen? Wenn er (Redner) einen solchen Antrag selen würden, dann würde der Abg. Grillenberger auch sagen, fine Arbeiterfreundlichkeit sei nur sormal. Man sollte glauben, acß die Sozialdemokratie allein die Arbeiterfreundlichkeit in inpacht genommen habe; auch auf der rechten Seite habe un einen lebhaften Sinn für die Arbeiter, seine Partei sei ber bescheiden genug, nur solche Maßnahmen vorzuschlagen, sezu verwirklichen seien. Die Sozialdemokratie aber wirke vie der Arzt, der das Gift pfundweise verschreibe.
Der Abg. Bebel bemerkte, wenn im Hause Seitens aller Pureien ein Wettrennen stattfinde, um dem armen Mann, nanentlich dem Arbeiter zu helfen, so freue er sich nur
duba, wenn der Abg. Hartwig zu denen gehöre’, die in disen Sinne thätig sein wollten. Der Abg. Hartwig könne ze hser als seine (des Redners) Partei wirken, da sie, wenn uch im Vergleich zu früheren Zeiten stark, doch nur in der
1 Mderheit sei, während die Partei des Abg. Hartwig lüener zusenmen mit dem Centrum, das ja in diesen Fragen sga⸗ mit den Konservativen zusammengehe, die Mehrheit habe. bng Fdenfalls habe seine Partei das Verdienst, die Bewegung in
de Arbeitermassen getragen zu haben, seine Partei habe die Atbeiter veranlaßt, einmal ihre Lage ins Auge zu fassen. sachdem das wirksam gewesen sei, versuche die Rechte es auch rerseits mit der Arbeiterfreundlichkeit. Der Abg. Hartwig sage, die Sozialdemokratie schüre die Unzufriedenheit, sie ebe das Gift pfundweise. Sei denn der Abg. Hartwig etwa Arzt, das zu entscheiden? Er sei überzeugt, wenn man den Aesdener Stadtrath fragen wollte, wer das Gift pfundweise gebe, unn Nürhesman voch n Abg. “ “ Der Abg. 3 artwig nicke ihm beifällig zu, damit habe derselbe seine eigenen 858 e nge gegen die Sozialdemokraten widerlegt. Der Abg. i aartwig frageferner, warum seine (des Redners) Partei nicht den * Untrag gestellt habe, daß das zu Unrecht gezahlte Krankengeld rückgezahlt werde. Bei der Stimmung, die bei der Mehrheit Ma üichen Anträgen gegenüber herrsche, sei seine Partei ge⸗ Gettzutz. ungen, sich möglichst zu beschränken, wolle seine Partei ttitah und welche Anträge durchbringen. Es würde übrigens uhtier nächsten Zeit ein Gesetzentwurf von seiner Partei racht werden, der sich streng auf dem Voden utjen Kiezzgen Gesellschaftsordnung bewege, und der den Herren mnuumuthe, auf sozialistische Utopien einzugehen. Er werde d v p Lirkung sehen, die dadurch ausgeübt werde. Er müsse rätre. vcmals behaupten, daß der Abg. Hartwig seine erste Rede nlurch de zweite abgeschwächt habe. Seine (des Redners) 1“] Behaue, daß der Abg. Hartwig von den Arbeitgebern rich r beem ußt sa, entspreche auch wohl den Thatsachen, da Fee- derselbe wohl hauptsächlich in den Kreisen der Arbeitgeber Jbc- 8 Er halte daher seine Behauptung vollständig aufcecht. Der Referent der Kommission, Abg. Gebhard erklärte, ete ezt von heiden Vorrednern sei darauf hingewiesen worden, ob es nicht zweckmaßig sei, in das vorliegende Gesetz eine Bestim⸗ ah nung einzufügen, wonach die zu viel gezahlten Krankengelder 0) Abeitern zurückgezahlt werden sollten. Er möchte davor en vrnen, dem durch einen formellen Antrag Ausdruck zu geben. 87 an sei im Reichstage nicht in der Lage, die Thatsache genau † prüfen. Man wisse ja nicht, ob nicht schon viele Kranken⸗ lha⸗, sen, denen man durch Zurückzahlung der Gelder helfen F. 1 eingegangen seien. Es würde dadurch nur das ganze Aec gefährdet werden. 2 daeüah wurde das Gesetz in dritter Lesung nach den Be⸗
stlüssen zweiter Lesung angenommen. Die Resolution der Abgg. Grillenberger und Kayser: Den Herrn Reichskanzler aufzufordern, beim Bundesrath die Herausgabe von Normativbestimmungen für Statuten eingeschrie⸗ ener Hülfskassen, welche den Vorschriften des Krankenversicherungs⸗ gesetzss entsprechen, zu beantragen, ite die Kommission abzulehnen beantragt. Das Haus beschloß demgemäß. Es folgten Wahlprüfungen. 1G ean.; 88 Abgg. Mayer (12. Wüttemberg), Löwe d1 Verlin), von Sczaniecki (2. Marienwerder), Graf von 19 sayhauß⸗Cormons (9. Oppeln), Baron von Gustedt (2. Königs⸗ erg), Frhr. von Unruhe⸗Bomst (3. Posen), Krafft (3. Baden),
8. mn Lenda (6. hüch dedur) wurden nach dem Kommissions⸗ e sa tage für gültig erklärt. 8 16 88 ezüglich der Wahl des Abg. Fürsten Radziwill (10. Wahl⸗ nk, b bosen) hatte die FFercfrisc2⸗ beantragt:
Reichs eschließen: 1 8 . 2. be Heren Fürsten Radziwill auf Antonin für n- üi 8 erklären R ichskanzler zu ersuchen, die zu den Wahlakten
. 2 nzler z3 7 8 8
12 hetben Heren das Fönsgkiche Landrathsamt Ostrowo Feelhgt⸗ ocan zeige des Gensd'armen Bubolz d. d. Skalmierzyze, 6. November 27 be einer amtlichen Ermittelung zu unterstellen.
Der Abg. von Reinbaben hob hervor, er habe nichts gegen 8 Antrag Kommission, möchte aber verhütet wissen, daß Lerfahren des Landraths in Ostrowo nicht in ein stets Licht gerathe. Allerdings wenn wahr wäre, was
der Anzeige der Gensd'armen gesagt sei, so üg eine Ficht zu billigende Agitation vor. Aber ratwürdig sei daß in der Anzeige kein Zeuge ge⸗ bhn sei. Komme es nun zur Verhandeüng, 1 sh doch ni st d in der Be
noch nichts Besonderes feststellen un E
tie ein öthige Erregung hervor. 1 8 Fagrath evacht hoben, 1“ derselbe Erhebungen nicht Vlestellt habe. 1 8 Die vebc. wurde für gültig erklärt und die Resolution knommen. üinsichtli I des Abg. Schenck (2. Wahlkreis bscere b Fahr, Kommission noch nicht in 88 hekeit über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Schenck be⸗
leje zu können, sie lasse diese Frage vielmehr ausgesetzt, ad beantrage:
b 8 “ “ 8
Der Reichstag wolle beschließen: den „Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bethätigen zu lassen, aus welchen Gründen
I bfaie Feechehn und bezw. und ferner das in Nr. es Protestes geschilderte Vorkommni durch gerichtliche Vernehmung der Betectiges Wilhelm Thier, 1 rich Neugebauer, aber auch des betreffenden Gensd'armen in Lorch — unter Mittheilung der beim Amtsgerichte Rüdesheim ge⸗ Sggtsn e 3 1 beekafser und die sowohl ezüglich der Wahlversammlungen, als der Verhaftunge Verhandlungen mitzutheilen. doftasgen dg7g Das Haus beschloß dem Antrage der Kommission gemäß. Ebenso erklärte sich in Betreff der Wahl des Abg. Dr. Kropatschek (9. Wahlkreis Potsdam) die Kommission nicht in der Lage ein endgültiges Urtheil über die Gültigkeit der Wahl fällen zu können, dieselbe beantragte vielmehr:
Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, über die bei der Wahl des Abg. Dr. Kropatschek vorgekommenen Unregelmäßigkeiten Beweis⸗ erhebungen zu veranlassen und die Akten ang den Reichstag zurück⸗ gelangen zu lassen.
Auch hier wurde dem beschlossen.
Hierauf vertagte sich Donnerstag,
darüber Erhebungen die im Proteste er⸗
Antrage der Kommission gemäß das Haus um 2 ½ Uhr auf den 8. Januar 1885, 1 Uhr.
Bayern. München, 17. Dezember. (Allg. Ihre Majestät die Königin⸗Mutter trifft morgen von Elbigenalp zum Winteraufenthalt hier ein.
Württemberg. Stuttgart, 17. Dezember. (Allg. Ztg.) Die Zweite Kammer hat nunmehr nach einer faßß drei⸗ wöchigen Berathung das Gesetz, betreffend die Gemeinde⸗ angehörigkeit, oder, wie es nach dem Beschluß der Kammer heißen soll, Gesetz, betreffend das Gemeindebürger⸗ recht, erledigt. Eine der wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes ist, daß dasselbe die Erwerbung des Gemeindebürger⸗ rechts gegen früher ungemein erleichtert. Jeder unbe⸗ scholtene württembergische Staatsbürger kann für die Folge gegen Zahlung von 2 ℳ und einer ortsstatuta⸗ risch festzusetzenden Gebühr von 5 — 25 ℳ in jeder württembergischen Gemeinde Bürger werden, der an den Gemeindewahlen theilnehmen darf. Früher mußte das Gemeindebürgerrecht in Württemberg mit einer ungleich größeren Summe erkauft werden. Das Recht, an den Ge⸗ meindenutzungen theilzunehmen, räumt das neue Gesetz dem einfachen Wahlbürger natürlich nicht ein; dazu bedarf es noch eines besonderen Einstandsgeldes. Durch Kammerbeschluß wurde sodann als Grundsatz in das Gesetz hineingetragen, daß auch Frauen das Bürgerrecht, das erblich sein soll, er⸗ werben können. Im Uebrigen regelt das Gesetz die Frage der Gemeindenutzungen, Stiftungen, der Frohnp icht, und be⸗ stimmt, daß das Bürgerrecht Schutz gegen Ausweisung aus den Gemeinden gewähren soll. 8
Ztg.). Abend
Oesterreich Ungarn. Wien, 18. Dezember. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus nahm in Betreff der Petition des Centralvereins der Zuckerindustriellen die An⸗ träge des Ausschusses an, nach welchen die Regierung den Wünschen der Petenten durch moöglichst beschleunigte Ein⸗ bringung eines bezüglichen Gesetzentwurfs thunlichst Rech⸗ nung tragen und eine Enquete über die Krisis der Zucker⸗ industrie vornehmen lassen soll. Das Haus vertagte sich hierauf anläßlich des Weihnachtsfestes. .
Pest, 17. Dezember (Wien. Ztg.) Im Oberhause betonte der Präsident Sennyey in seiner Antrittsrede, daß seine politischen Prinzipien unverändert seien, und daß er für seine Pflicht erachtet habe, der Regierung seine politische Stellung unzweifelhaft darzulegen. Er habe keine politischen Kon⸗ zessionen gemacht, und es seien solche auch von ihm nicht gefor⸗ dert worden. Er behalte sich vor, bei mit der Regierung differirenden Anschauungen seine Meinung aus der Mitte der Magnaten auszusprechen. Schließlich betonte Sennyey die Wichtigkeit der Oberhausreform.
Großbritannien und Irland. London, 17. Dezember. (Allg. Corr.) Die Königin übersiedelte heute mit dem Hofe nach Sebehrn. bensh he Insel esheht⸗ um dort, wie all⸗ jährlich, die Weihnachtsfeiertage zu verleben. B 1“ 18. Dezember, Nachmittags. (W. T. B.) Die Munizipalität von London hat einen Preis von 5000 Pfd. Sterl. für die Festnahme des Urhebers der Explosion an der London⸗Bridge auszusetzen be⸗ schlossen. Die heute erfolgte abermalige Besichtigung der Explosionsstelle hat ergeben, daß die Beschädigungen der Grundmauern beträchtlicher sind, als Anfangs angenommen wurde, und daß die in dem Mauerwerk entstandenen Risse
Kandgroß sind. hioß 1 Polizeigericht zu Great⸗Yarmouth hat gestern die von der britischen Regierung veranlaßte Untersuchung gegen die englischen Fischer, welche am 29. Juli d. J. auf der Höhe der holländischen Küste den deutschen Kutter „Diederich“ geplündert hatten, be⸗ gonnen; die Fischer sind der Seeräuberei und des Diebstahls eklagt. 88 9 ver, 18. Dezember, Nachmittags. (W. T. B.) Bei einer von den Zollbeamten vorgenommenen Durchsuchung der gestern vom Kontinent hierher gelangten Waaren wurden in einer Kiste, die nach der Deklaration Gußeisen enthalten sollte, nahe an 200 Pfund Dynamit (s. u.) vorgefunden.
— 19. Dezember. (W. T. B.) Nach weiteren Er⸗ mittelungen scheint der Inhalt der von der Polizei gestern in Dover beschlagnahmten Kiste nicht Dynamit, sondern Pulver, welches zur Sprengung von Minen angewandt wird, gewesen zu sein.
Frankreich. Paris, 17. Dezember. (Köln. Ztg.) Die Bismarcks“ beschäftigt die Pariser Blätter noch fortwährend und um so mehr, als man auf den Rücktritt des Reichskanzlers hofft. Dabei ist zu beachten, daß die Pariser Blätter ihrer geringen Achtung vor ihren deutschen „Mitarbeitern am der Zerstörung des Deutschen Reichs“ kein Hehl haben. Die „Réöpublique Frangaise z. B. äußert: „Bismarcks Niederlage kann uns freuen, uns Franzosen, denen er so schlimm mitgespielt hat; doch wenn wir seine Landsleute wären, würden wir darüber empört sein.“ In der Pariser deutschen Kolonie ist in der That die Entrüstung über Eugen Richter und Genossen sehr groß.
juinais von der Rechten einen fall dadurch hervor, daß er, unter beschlossene Stimmenthaltung der lechten, die Linke be⸗ schuldigte, ein Budget von 3 Milliarden zu votiren, ohne daß die gesetzmäßige Anzahl Stimmender vorhanden sei. — Hierauf wurde die Budgetberathung fortgesetzt. Man glaubt, daß die Berathung morgen beendet werden wird; doch ist es zweifelhaft, ob der Senat das Budget vor dem 31. d. M. wird votiren können. Delafosse beabsichtigt, heute oder morgen eine Interpellation über die Unter⸗ handlungen mit Egypten einzubringen, doch wird die⸗ selbe voraussichtlich auf einen Monat vertagt werden und erst in der Januar⸗Session zur Berathung kommen.
— 18. Dezember, Abends. (W. T. B.) In ihrer Nach⸗ mittagssitzung hat die Deputirtenkammer das Budget des Finanz⸗Ministeriums genehmigt.
Die Finanzkommission des Senats berieth heute das Budget des Kultus⸗Ministeriums und hat die
von der Kammer gestrichenen Kreditforderungen wieder⸗ hergestellt.
Rumänien. Bukarest, 18. Dezember. (W. T. B.) Das „Amtsblatt“ publizirt das Gesetz wegen Einbe⸗ rufung eines Rekruten⸗ Kontingents von 12 000 Mann. — Der gewesene bosnische Erzpriester Pelagic, welcher seit 2 Jahren in Turnu Severinu wohnte und eine lebhafte Correspondenz mit Slavenführern des Auslandes unterhielt, ist von der rumänischen Regierung plötzlich ausgewiesen worden.
Amerika. Washington, 18. Dezember. (W. T. B.) Der zwischen den Vereinigten Staaten und Nicaragua über den Nicaragua⸗Kanal abgeschlossene Vertrag ist dem Senat im Wortlaut mitgetheilt und gedruckt worden. Der Präsident Arthur weist in einem Begleitschreiben auf die großen Vortheile hin, die der ganzen Welt aus dem Kanal⸗Unternehmen erwüchsen. In dem Schreiben wird ver⸗ sichert, daß die Vereinigten Staaten weder eine Gebietserwei⸗ terung, noch auch eine politische Kontrole außerhalb ihrer jetzigen Grenzen wünschten. Die beiden Regierungen hätten ein Projekt ausgearbeitet, welches das einzige Mittel zur Aus⸗ führung eines Werkes sei, das unentbehrlich erscheine; sie hätten den Kanal gleichzeitig auch zur Benutzung für alle Nationen unter gleichen Bedingungen bestimmt. Der Kanal könne durch Ingenieure der Vereinigten Staaten besser und billiger hergestellt werden als auf irgend eine andere Weise.
— (Allg. Corr.) Die internationale Ausstellung in New⸗Orleans wurde am 16. unter großen Feierlich⸗ keiten eröffnet. Der Präsident Arthur setzte vermittelst eines telegraphischen Drahts die Maschinerie der Ausstellung vom Weißen Hause aus in Bewegung. Auch hielt der Präsident eine Ansprache, die nach New Orleans telegra⸗ phirt wurde. Am Schluß derselben erklärte er die Ausstellung für geöffnet. Der Präsident war zur Zeit dieses ungewöhn⸗ lichen Vorganges im Weißen Hause von den fremden Ge⸗ sandten, den Mitgliedern des Kabinets, Delegirten des Kon⸗ gresses und anderen Personen von Auszeichnung umgeben.
Afrika. Egypten. Kairo, 17. Dezember. (A. C.) Der Spezialcorrespondent des „Daily Telegr aph“ meldet: Der Khedive hat heute auf das Verlangen der diploma⸗ tischen Agenten Deutschlands und Rußlands um Zu⸗ lassung zur Schuldentilgungskasse geantwortet. Er ab ihnen die Zusicherung, daß ihrem Gesuch gewill⸗ Fahet werden würde, sobald die Finanzfrage geregelt ist.
Korti, 16. Dezember. (A. C.) Lord Wolseley kam heute mit dem Oberst Sir Charles Wilson und dem Stabe hier an. Das erste Feldhospital unter der Obhut des Ober⸗Arztes L’'Estrange ist gleichfalls hier angelangt. Die Nuggars brauchen 5 Tage zur Reise von Debbeh nach Korti, da sie wegen konträrer Winde vom Lande aus mit Schlepptauen bugsirt werden müssen.
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1111“ Die „Post“ schreibt: Es ist der Reichstagsmajorität vom Montag, welche dem Fürsten Bismarck die Mittel für die zweite Direktorstelle verweigerte, gelun⸗ gen, einen Sturm des Unwillens heraufzubeschwören, dessen Grollen in einigen Volksversammlungen eine tiefgehende Aufregung bekundet. Die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ meldet, daß in einer vorgestern Abend in Essen abgehaltenen zahlreich besuchten Versamm⸗ lung von Bürgern der Stadt Essen gegen den Reichstagsbeschluß vom Montag Protest erhoben und die Absendung einer Adresse⸗ an den Reichskanzler beschlossen wurde, in welcher die Bürger ihre Entrüstung und ihren Schmerz über die Ablehnung der neuen Direktorstelle im Auswärtigen Amt ausdrücken und erklären, in der Verweigerung der geforderten Arbeitshülfe eine Rücksichtslosigkeit gegen den Leiter unserer auswärtigen Politik zu sehen. Dem Reichskanzler, dem Ehrenbürger der Stadt Essen, wird die fernere aufrichtige Verehrung und das unerschütkterliche Vertrauen der Bürgerschaft Essens kundgegeben. In Haynau ist, wie wir der „Haynauer Zeitung“ ent⸗ nehmen, an das Präsidium des Reichstages folgende Petition sn Um⸗ lauf gesetzt worden: 1 4 „Die Majorität des hohen Reichstages hat die mit Rücksicht auf die Steigerung der Geschäfte des Auswärtigen Amtes im Etat für 1885/87 baroesehene 2. Direktorstelle abgelehnt, “ der Herr Reichskanzler Fürst von Bismarck für die unbedingte Kothwendigkeit dieser Stelle und für die Bewilligung der Kosten für dieselbe mit vollem Nachdruck eingetreten ist. Durch eine derartige, die Thätigkeit des Auswärtigen Amtes be⸗ hindernde Obstruktionspolitik Seitens der Majorität des hohen Reichs⸗ tages halten wir das Interesse unseres Vaterlandes schwer gefährdet, das Ansehen des Deutschen Reiches dem Auslande gegenüber herab⸗ gesetzt und sind wir in Folge dessen gezwungen, an den hohen Reichs⸗ tag die gehorsame Bitte zu richten: die am 15. Dezember abgelehnte Position der zweiten Direktorstelle im Auswärtigen Amt bei der dritten Lesung des Etats wieder herstellen zu wollen.“ 8 Zustimmungsadressen hat der Reichskanzler ferner aus Biele⸗ feld, Schorndorf, Mannheim und Lübeck erhalten. Die Resolution, welche in letzterer Stadt in einer zahlreich besuchten Ver⸗ sammlung des dortigen Reichsvereins beschlossen hat, lautet nach der „Lübecker Zeitung“: 1 „Der Reichsverein erachtet es im gegenwärtigen Augenblick für seine Pflicht, seine Ueberzeugung dahin auszusprechen, daß die von der Reichsregierung verfolgte, auf Besserung der sozialen Zustände, in Gemäßheit der Kaiserlichen Verheißung, und nicht minder auf die Hebung des Handels, der Industrie und Schiffahrt, 1 Erwerbung von Kolonien und Her⸗ tellung neuer Postdampferlinien, ’1 W ndftda Politik das Wohl des Deutschen Reiches zu fördern im höchsten Grade geeignet ist und die Unter⸗
— 18. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Vormittagssitung der Deputirtenkammer rief Lan⸗
und beschließt,
stützung aller Freunde des Vaterlandes mit Recht beansprucht,