zum Deutschen Reichs⸗A

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Nichtamtliches.

eußen. Berlin, 3. März. In der gestrigen b des Reichstages, welcher der Reichskanzler 2 von Bismarck, die Staats⸗Minister Dr. Lucius, von

Fnter und Bronsart von Schellendorff sowie mehrere

dere Berollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien sben beivohnten, begann das Haus die zweite Berathung

DReentwurss einer Ergänzung des Entwurfs des Reichs⸗ zushalts⸗Etats für das Etatsjahr 1885/86 auf Grund

anlihen Berichts der Kommission für den Reichhaushalts⸗Etat. üs Kap. 5 wird als fortdauernde Ausgaben 96 000 ℳ nhen, und zwar in Tit. 95a Kamerun Gouverneur und

Frulaännsul 30 000 ℳ, Kanzler 12 000 ℳ, Sekretär

4 9ö b Togo Kommissar 12 000 ℳ, Sekretär 6000 ℳ; ör Auam Pequena Kommissar 12 000 ℳ, Sekretär 6000 ℳ; zi Femunerationen ꝛc. 12 000 ℳ “ Fie sammission beantragte: Da Reichstag wolle beschließen: I. Auswärtiges Amt (Anlage I). a. Fortdauernde Ausgaben. 8

n. gba. bis 95d. mit den in Ansatz gebrachten Sum strichen und dagegen: b. Einmalige Ausgaben.

9 . in folgender Fassung zu bewilligen:

ze Einleitung derjenigen Maßnahmen, welche zur Durch⸗ zii dem Reiche in den Schutzbezirken von Kamerun, Togo

Nequena zufallenden Aufgaben nothwendig sind, sowohl msantirung von Beamten, als zur Ausführung unbedingt

Bauten 248 000 ℳ

tende Resolution anzunehmen:

heenbündeten Regierungen zu ersuchen:

Hen Reichstage bei Vorlegung des nächsten Reichshaushalts⸗ dicz in speiifizirte Mittheilung über die in den Schutzbezirken i smam, Togo und Angra⸗Pequena mit den bei Kap. 2 it lin enmaligen Ausgaben des Etats des Auswärtigen lun sir 1885/86 bewilligten Mitteln getroffenen Einrichtungen

n vüta⸗ 1g cehge vor Herbeiführung fester Organisationen i dr nctfrikanischen Schutzbezirken von Kamerun, Togo und Uarsemem eine Vorlage zu machen behufs Heranziehung der Deckung der dem Reiche aus denselben erwachsen⸗ da Ka

de Friterstatter Abg. von Köller befürwortete den vnmaiesemission. In derselben, welcher die Vorlage sim ataeg überwiesen gewesen sei, seien gelegentlich derGerahesion Seitens einzelner Mitglieder im Ganzen vmmghbie Regierung gestellt worden. Auf Wunsch gin ie letzteren seien dieselben schriftlich nieder⸗ A insragen hätten sich zum Theil auf rechtliche, im zuf thatsächliche Verhältnisse bezogen. Beant⸗ zmg üten die Anfragen theils durch Vorlegung ver⸗

of York⸗Inseln in den Jahren 1876—79 zu

tümn stenmaterials, theils ader auch durch mündliche der Regierungskommissare erhalten, welche sich emuf die thatsächlichen Verhältnisse beschränkt hätten. I e Anfrage in der Kommission sei unter hangmittelt, daß der Export nach Westafrika von nühg etwa 3 Millionen, und der Import von dort lünen Mark betrage. Die Kommission sei der An⸗ ie datz wenn einmal die deutsche Flagge in Afrika dieselbe auch geschützt werden müsse. Man habe ea chkin klares Bild über die Entwickelung der afrika⸗ tiin ehältnisse, es empfehle sich daher nicht, die Maß⸗ man un als definitive zu treffen und die Stellen noch iit i sse zu bewilligen. er, ummssen beantragten 248 000 ℳ zu bewilligen. dr budeskommissar Geheime Legations⸗Rath von isern attegnete, er habe zunächt der Befriedigung dar⸗ enih zu geben, daß die Kommission die Resolution 6 “ welche eine Motivirung für die Annahme nüenmsemen Pauschquantums enthalten habe, die 8 Fie nitt Zustimmung zu der Regierungspolilik be⸗ vütöhihe ga als der Vorbehalt eines späteren Rück⸗ sns gzett eien könne. Jene Motivirung habe wesent⸗

8 4 sich i ahenea Zweifeln daran gegipfelt, ob die Reichs⸗

nrienng in bem S 8 1 litik ystem überseeischer Politik sich

ü ta behlieben sei. Es werde daher nicht über⸗ 1 sän, de Genesis dieser überseeischen Politik bis süand Hüten Stadien kurz zu verfolgen. Der leitende ü üj fir die Reichsregierung bei ihrer überseeischen Po⸗ ser büsn seber gewesen, den Privatunternehmungen mit een 5 iu folgen. An Aufforderungen, von Regierungs⸗ h almiipcliti zu treiben, habe es niemals gefehlt. ven nürtigen Amt besitze man eine Aktenrubrik mit dem dh g. sgerefend Pläne zur Begründung von Kolonien ealentationen 2 In diesen Akten, etwa 30 Bänden,

sürne stänste Projekte zur Erwerbung von überseeischen e nazeichnet, deren Käuflichkeit die betreffenden Antrag⸗ rng zmal warm befürwortet hätten. Die Reichs⸗ 8 habe sich stets enthalten, hierauf einzugehen, weil

echü Pflicht gemacht habe, nur einem in der Nation gdafd ervortretenden und sich geltend machenden Bedürf⸗ nh 1 im Gebiete Rechnung zu tragen. Sie sei sich der Maantwortlichkeit bewußt gewesen, welche von jeder feu⸗ stit unzertrennlich sei, und sie habe daher geglaubt, ü ntwortlichkeit niemals übernehmen zu können, so d ein unabweisliches Bedürfniß in der Nation kon⸗ * gen habe daher für sie kein Anlaß vorgelegen, die Ffeczeihe von Jahren verfolgte Politik zu verlassen, 8 üichen Handel durch den Abschluß neuer und die

terer Verträge zu stützen, welche lediglich zum

8 ” hätten, dem deutschen Handel die Meistbegün⸗

8

u sichern. Was sie zumeist veran abe, auf diesem üünte zu verh sie zumeist veranlaßt habe, auf dies

en Hauptträger Pier Regung Fevesen seien.

Karren, sei die Wahrnehmung gewesen, des überseeischen Handels, die Hanse⸗ des kolonialen Gedankens früher ent⸗

a wohl d Im Binnenlande habe man sich zu⸗ at aber er Zeiten der Fugger und der alten Hansa kaäit gewes man sei so wenig über Kolonialpolitik adandererzol, daß die Wenigsten einen Unterschied zwischen

vlonien und Handelskolonien zu machen gewußt

Er bitte daher, die von der

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Zweite Beilage

hätten. Diese Verwechslung habe häufig zur Wünschen beigetragen, welche von Faneige en wesen seien. Vor etwa 10 Jahren sei die Regierung zum ersten Male genöthigt gewesen, in diesen Fragen anderen Regierungen gegenüber Stellung zu nehmen; sie habe dies aber lediglich gethan, um zu verhüten, daß der deutsche Handel aus Gebieten, wo derselbe sich selbstthätig die erste Stellung errungen habe, verdrängt oder wie beispielsweise in Fidji nach der englischen Annexion in die Ecke gedrückt werde. Die dort gemachte Erfahrung habe dazu geführt, daß um die Mitte der 70 er Jahre wiederholt Kriegsschiffe nach der Südsee entsandt seien, theils um Informationen einzuziehen, theils um in Verbindung mit den konsularischen Beamten Verträge ab⸗ zuschließen. Für den Inhalt dieser Verträge sei die weitere Wahrnehmung der verbündeten Regierungen maßgebend gewesen, daß der deutsche Handel sich anderen konkurrirenden Nationen gegenüber gerade dort die erste Stellung zu bewahren vermocht habe, weil diese Gebiete unabhängig geblieben seien. Das habe die Regierung zu einem weitergehenden Schritt geführt, der aber durchaus noch nicht ein kolonial⸗ politischer genannt werden könne: die Südsee⸗Verträge seien so gestaltet, daß dieselben nicht blos die Meistbegünstigung in Handelssachen gesichert hätten, sondern gewissermaßen eine Barrière gegen Annexionsbestrebungen von anderer Seite gebildet hätten. Auf diese Art seien die Verträge mit Togo, Samoa, den Marschallsinseln, den Ellia⸗, Gilbert⸗ und Duke Stande gekommen. Im Jahre 1879 sei dem Reichstag ein Konvolut von Akten⸗ stücken vorgelegt worden, welche ausführliches Material über die Ausführung dieser Politik enthielten. Diese Politik habe sich damals des ungetheilten Beifalls des Reichstages zu erfreuen gehabt. Als aber im Jahre 1880 aus Gründen, welche mit dem Südseehandel nichts zu thun gehabt hätten, der Hauptträger des deutschen Südseegeschäfts in eine Nothlage gerathen sei, und die Regierung im natio⸗ nalen Interesse es für angezeigt gehalten habe, mit einer ge⸗ ringen finanziellen und eventuell zurückzuzahlenden Beihülfe einzutreten, sei die Hoffnung auf Unterstützung Seitens des Reichstages fehlgeschlagen. Er wolle auf die einzelnen Mo⸗ mente nicht eingehen, welche zu der Ablehnung der Vorlage geführt hätten; denn er wolle Empfindlichkeiten von keiner Seite wieder anregen. Jedenfalls aber habe die Reichsregie⸗ rung aus jenem Vorgange die Ueberzeugung gewinnen müssen, daß das Bedürfniß einer kräftigen überseeischen Politik in der Nation und in ihrer Vertretung nicht empfunden werde. Sie habe sich daher auch versagen müssen, auf ein Kolonial⸗ projekt einzugehen, welches erst kürzlich im westlichen Theil der Südsee zur Ausführung gelangt sei und welches auf die Erwerbung des Neu⸗Britannia⸗Archipels und der Nord⸗ küste von Neu⸗Guinea gerichtet gewesen sei. Sie habe dies thun müssen, weil für dieses Projekt damals noch eine finan⸗ zielle Unterstützung des Reichs in Anspruch genvmmen worden sei. Denn die Regierung würde, wenn sie darauf eingegangen wäre, mit Bestimmtheit sich einem weiteren Desaveu Seitens des Reichstages ausgesetzt haben, was sie im Interesse der allgemeinen Politik habe vermeiden müssen. Die Reichs⸗ regierung habe daher dieses Projekt abgelehnt und es sei bis zum vorigen Jahre in den geheimen Akten des Auswärtigen Amts begraben geblieben. Die Erörterungen, die sich damals an die Ablehnung der Samoavorlage geknüpft hätten, hätten zwar einen Umschwung in einem Theil der Nation bewirkt. Man habe ein größeres Interesse an überseeischen Dingen gewonnen. Gleichwohl sei dasselbe noch nicht stark genug gewesen, um zu bewirken, daß die Regierung bei einer weiteren Anregung zu einer Thätigkeit auf diesem Gebiet bei dem Reichstage Unter⸗ stützung gefunden hätte. Wenigstens als im Jahre 1881 eine Denkschrift vorgelegt sei, welche den Gedanken anzuregen be⸗ zweckt habe, nach dem Vorbilde anderer Nationen mäßig sub⸗ ventionirte direkte Dampferlinien ins Leben zu rufen, habe dieser Gedanke gar keinen Anklang gefunden; die Denkschrift sei nicht einmal auf die Tagesordnung gelangt und sei nur

Aeußerung von unerfüllbar ge⸗

beiläufig, kühl und abweisend behandelt. Die Regie⸗ rung sei also umsomehr berechtigt gewesen, anzu⸗ nehmen, daß die Zeit für eine aktivere überseeische

Politik, zu der nur Einzelne gedrängt hätten, nicht gekommen sei. Seit damals aber habe sich ein weiterer Umschwung voll⸗ zogen: Die Hansestädte, welche sich bis dahin von einer Ge⸗ meinschaft mit dem Binnenland ferngehalten hätten, seien unter dem Druck der Zollanschlußverhandlungen, wie peinlich diese auch für sie gewesen seien, allmählich doch mit dem Ge⸗ danken vertraut geworden, auf dem Gebiete des überseeischen Handels mit den übrigen Theilen der Nation eins zu sein, und hätten sich mehr und mehr von der Nothwendigkeit eines einmüthigen Zusammengehens überzeugt. Das Binnenland habe mit den Hansestädten Fühlung gewonnen und es habe sich aus dem regen Verkehr, aus der gegenseitigen Anfrage über die Bedürfnisse der einen und der anderen Kreise die Empfindung entwickelt, daß wenn eine Nation eine nützliche überseeische Politik treiben wolle, das Binnenland und die Hansestädte gemeinsam operiren müßten. Seit jener Zeit auch habe sich besonders kräftig der afrikanische Handel Hamburgs entwickelt, wie dies aus den Zahlen hervorgehe, welche der Referent angeführt habe. Es habe aber trotz des zunehmenden Interesses an überseeischen Dingen noch eines Momentes bedurft, um die Interessenten zu dem einzigen Mittel, ihre Wünsche erfüllt zu sehen, nämlich zur eigenen Thatkraft anzuspornen: Dies sei die um sichgreifende Kolonialpolitikanderer Mächtegewesen. Man habe die Ueberzeugung gewonnen, daß es die höchste Zeit sei, daß sich Deutschland an diesem Prozeß betheilige, wenn es von der Auftheilung der Erde nicht ganz ausgeschlossen bleiben wolle. Aus dieser Ueberzeugung seien Kolonialprojekte und Anträge aus dem Schooße der interessirten Handelskreise in den Hanse⸗ städten entsprungen. Die Regierung habe diese Anträge ge⸗ prüft und im Allgemeinen Schutz zugesagt. Sie sei aber auch Anfangs noch nicht geneigt gewesen, eigentlich kolonialpolitisch vorzugehen. Sie habe vielmehr zunächst nur den General⸗ konsul Dr. Nachtigal zu einer Informationsreise nach der Westküste von Afrika zu entsenden beabsichtigt und demselben

zunächst die Ermächtigung ertheilt, nur mit unabhängigen

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 8 Berlin, Dienstag, den 3. März ——- ⸗ — ———y“

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1885

Fürsten Verträge nach dem Muster der früher erwähnten Südseeverträge abzuschließen. Die Interessenten hätten jedoch weiter gedrängt und erklärt, es sei die äußerste Gefahr im Verzuge: Wenn nicht diejenigen unabhängigen Gebiete, in welchen sich der deutsche Handel die erste Stelle errungen habe, sofort unter deutschen Schutz gestellt würden, so sei binnen wenigen Wochen oder Monaten die Okkupation dieser Gebiete durch andere Regierungen zu gewärtigen. Das Bedürfniß aktiver Kolonialpolitik sei jetzt nachgewiesen und die Regierung habe sich entschlo en, die schon früher ertheilten Instruktionen an Dr. Nachtigal durch die Vollmacht zu ergänzen, Erwerbungen von Privaten nach Prü⸗ fung der Rechtstitel unter den Schutz Sr. Majestät des Kaisers zu stellen. So seien die verbündeten Regierungen ganz kon⸗ sequenter Weise und durch das in der Nation empfundene Bedürfniß zu denjenigen Schutzgebieten gelangt, mit denen das Haus sich heute zu beschäftigen habe. Die verbündeten Regierungen seien ferner auch darin dem früher von ihnen verkündeten Systeme treu geblieben, da sie keine großen For⸗ derungen an den Reichsfiskus gestellt, sondern die Be⸗ willigung des Hauses lediglich für einige Konsulate und für einige Beamte in Anspruch genommen hätten, deren Anstellung unerläßlich sei, um die bei Sr. Majestät dem Kaiser einst⸗ weilen ruhenden Souveränetätsrechte auszuüben, und um die Unterlagen für die künftige Organisation zu schaffen. Er hoffe, daß das Haus seiner Kommission folgen und von einer Moti⸗ virung desjenigen Beschlusses Abstand nehmen werde. zu dem das Haus in der Hauptfrage kommen werde, einer Motivirung, welche wie das Offenhalten eines späteren Rückzugs gedeutet werden und im Auslande eine Wirkung haben könnte, die für die Reichsregierung mit Rücksicht auf die ihr obliegenden schwierigen Aufgaben nachtheilig sein müßte. Er bitte daher, derartigen Resolutionen, wenn sie wiederholt werden sollten, eine Zustimmung nicht zu ertheilen.

Hierauf ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismarck das Wort:

Ich kann nicht mit Sicherheit vorhersagen, welche Aufnahme die

Bewilligung eines Pauschquantums statt der Einzelforderungen bei

haben,

den verbündeten Regierungen finden wird; so viel aber kann ich vor⸗ her sagen, daß ich meinerseits sie befürworten würde. Ich halte den Zweck, den wir erstreben, für jetzt durch gut erreicht, ja ich würde vielleicht in der Lage gewesen sein, bei den verbündeten Regierungen sofort ein Pauschquantum beantragt zu wenn ich hätte glauben können, daß in dieser Form

Ihre Annahme der Sache wahrscheinlicher wäre als in der detaillirten; ich fürchtete aber, daß, wenn wir ein Pauschquantum gefordert haben würden, Sie dann von uns die De⸗ taillirung verlangt hätten und ich habe sie nur widerstrebend bis zu dem Maße, wie wir sie gegeben haben, gedruckt gesehen. Wir können ja nicht mit voller Sicherheit voraussehen, ob die Organisation, die wir Ihnen vorschlagen, nachdem wir ein Jahr Zeit gehabt haben werden, über Land und Leute, über die Begrenzung der Besitzungen die von unseren Landsleuten erworben sind, über die Haltung, welche die auswärtigen Regierungen zu unseren Unternehmungen beobachten, Erfahrungen zu sammeln, theils durch den Lauf der Ereignisse in diesem Jahr, theils durch die Berichterstattung amtlicher ad hoc von uns abgesandter Persönlichkeiten, ob die Organisation sich bewähren werde; erst dann werden wir in der Lage sein, Ihnen mit voller Ueberzeugung Detailvorschläge zu machen. Die, die wir bisher gemacht haben, haben wir in fidem, auf das Urtheil des Syndikats in Hamburg gemacht; wir haben das vorgeschlagen, was das Syndikat für nöthig hielt, prima facie. Ob unsere eigene Ueberzeugung übers Jahr vollständig damit übereinstimmt, kann ich nicht vorher sagen, und insofern ist es meines Erachtens, ohne den verbündeten Regie⸗ rungen vorzugreifen, sogar nützlicher, ein Pauschquantum zu bewilligen, als die einzelnen Details.

Ich bedauere, daß bei dieser Gelegenheit in Form von Resolu⸗ tionen eine erhebliche Anzahl von Fragen gestellt wurde, die weder von mir noch von sonst irgend Jemand haben beantwortet werden können. Ich glaube, daß kein lebender Mensch auf dieser Welt sie alle mit voller Sicherheit und Richtigkeit beantworten kann; ich bin wenigstens ganz sicher nicht in der Lage. Ich habe darauf diejenigen Antworten gegeben, die sich aus den Akten schöpfen lassen; den zukünftigen Entschließungen der verbündeten Regierungen kann ich und will nicht vorgreifen, um so weniger, als es sich für mich selbst doch um eine terra incognita handelt, über die ich ganz sichere Vorschläge nicht vertreten kann. Ueber diejenigen Rechtszustände, welche späterhin in diesen Kolonien Platz greifen werden, habe ich mir bisher wenigstens eine feste An⸗ sicht nicht bilden können, eine Ansicht, die ich entschlossen wäre zu vertreten. Ich weiß nicht, ob einer der Herren in der Kommission, die die Fragen gestellt haben, in der Lage gewesen wäre, darüber be⸗ stimmte Vorschläge zu machen. Wenn er es ist, und wenn er sich dabei auf Erfahrung und Sachkunde stützt, so würde ich ihm außer⸗ ordentlich dankbar sein, wenn er seine mir unbekannte Wissenschaft mittheilen wollte. — 1

Es ist dies vorsichtige Vorgehen in der Sache ja ganz natürlich bei dem System, welches wir für die Kolonien überhaupt adoptirt haben, welches ich im vorigen Jahre entwickelte, und welches im Prinzipe damals Ihre Sanktion gefunden hat, nämlich dahin gehend, daß wir nicht vollständige Systeme im Kopf und in der Theorie fertig machen und zur Annahme und Durchführung zu bringen suchen, die etwa wie die Minerva aus dem Haupte Jupiters vollkommen lebensfähig und erwachsen dastehen würden, sondern daß wir die Sache sich organisch entwickeln, sich krystallisiren lassen. Wir haben nicht die Prätention, die Kolonisationsbestrebungen des deutschen Volkes zu führen nach einer bureaukratischen Vorschrift und nach einem be⸗ stimmten System, über das wir selbst uns im Klaren wären; sondern wir haben die Absicht, ihnen zu folgen mit dem Schutze des Reichs da, wo wir eine Wahrscheinlichkeit der Entwickelung und Berechti⸗ gung auf diesen Schutz anerkennen. Daraus geht schon hervor, daß wir selbst lernbedürftig in der Sache sind und nicht alle Fragen beantworten können und konnten, die uns gestellt wurden. Ich bitte Sie, das also nicht dem Mangel an gutem Willen, sondern dem Mangel an eigener Wissenschaft und eigenen Entschlusses über die weitere Behandlung der Sache zuzu⸗ schreiben. Ich habe, als ich mich zuerst über unsere Kolonialabsichten ausgesprochen habe, vor Allem betont, daß eine Kolonialpolitik über⸗ haupt nur dann möglich ist, wenn sie von einer Mehrheit des natio⸗ nalen Willens mit Entschlossenheit und Ueberzeugung getragen wird. Eine Regierung, die sich mühsam abquält, gegen eine starke Minori⸗ tät auch nur, oder gar gegen eine parlamentarische Majorität, um künstlich Kolonien ins Leben zu rufen, würde eine Danaidenarbeit verrichten, die ermüdend ist, die allenfalls ein neues Kapitel in den Budgetdiskussionen und in den jährlichen Tadelsvoten, die der Regie⸗ rung ausgesprochen werden, liefern könnte, aber einen praktischen Erfolg für unser deutsches wirthschaftliches Leben kaum haben würde.

Ich muß mich nun fragen, ob eine solche Stimmung im deutschen Volke überhaupt vorhanden ist; ich habe den Eindruck gehabt, daß

ein Pauschquantum ebenso