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Emhemilligen. Er hätte diese Bewilligung für besser

die Regierung

t sei nun nicht bloß ein Gebot für Vorsicht s „ und wenn

auch ein Gebot für den Reichstag chstag auch mit warmem Herzen alle Bestre⸗ unterstütze, die zur Größe des Vaterlandes würden, so sei doch in jedem einzelnen Falle zu erwägen, iie Vorlage geeignet sei, diesen Zweck zu erreichen; und t doch fraglich, ob alle Punkte, die der Reichskanzler und nand schärser als dieser heute wiederholt habe, in dem nan zener Politik nägen. Auf die hohen politischen Mit⸗ en des eiac gehe er heute nicht ein. Jeder chwere Gewicht derselben, und dieses ze gerade dem Reichstage eine größere Zurückhal⸗ †. Diesem Gesichtspunkte gegenüber kämen ein paar terungen nicht in Betracht, an welche sich Bemerkungen sen lassen würden. Aber eine Bemerkung müsse ach noch machen. Der Reichskanzler habe darüber Zweifel sein können, daß, wo es sich um die vigung der Würde und der legitimen Ansprüche dutschen Nation und die Wahrung ihrer Größe handele, aanzler nicht blos die ganze Nation, sondern auch den an seichstag hinter sich habe. Das habe die Geschichte langen Jahre aufs Deutlichste bewiesen. Wenn der tetanzler fürchte, daß darüber im Ausland aus den Parteistreitigkeiten Zweifel erhoben werden könnten, riss er doch darauf ausmerksam machen, daß es viel icr diese Parteistreitigkeiten seien, welche jene Zweifel ngerüfen hätten, als die Art und Weise, wie die Partei⸗ in einem großen Theil der Presse nach außen eien. Wenn ein großer Theil der deut⸗ unse die Majorität dieses Hauses als eine Rotte delcser Bösewichter behandele, so könne man sich mmndern, daß diese Behauptung, besonders wenn sie oft 1 wtdrücklich wiederholt werde, im Ausland schließlich z wwisen Glauben finde. Er habe auch die bescheidene dung, daß gerade die Zeitungen, die sich in dieser Friden deutschen Verhältnissen beschäftigten, im Aus⸗ gelesen würden als die Verhandlungen dieses sKort für die Beurtheilung der inneren Verhält⸗ Kaands eine größere Rolle spielten, als die Ver⸗ ihier im Hause. Diesem Standpunkte, daß alle n mder Vertheidigung der Würde des Vaterlandes zaatten, bei jeder Gelegenheit Ausdruck zu geben, mnät die Veranlassung. In dem Bewußtsein der Geiclands könne man das wohl unterlassen. Aber ete Momenten sei es erhobenen Anzweifelungen gegen⸗ theut nothwendig. 1 de ahg. Dr. Hammacher bemerkte, er habe den Eindruck, v ier heutige Tag ein glücklicher für den Reichstag und hiate Nation sei. Das auszusprechen veranlasse ihn ttetetil der Gegenstand, der das Haus materiell beschäf⸗ in den ja eine Differenz hier im Hause nicht Fanden zu sein scheine, als der Ausdruck patriotischer Hin⸗ elas Ausgaben des deutschen Volkes, der von allen tn wihertöne. Seine politischen Freunde und er seien, t Müglieder der konservativen Partei, dazu entschlossen eie die von der Regierung geforderten Mittel im Ordi⸗

vorgenommen werden müssen. auch nicht die Interessen einer einzelnen Stadt wie Kulm gegenüber den Reichsinteressen voranstellen. der Regierung würden etwa 300 000 ℳ gespart.

partei zu dem Nachtragsetat für Kamerun und ab der Freude darüber Ausdruck, daß die verschiedensten vhccn in der Billigung der auswärtigen Politik und in der Sym⸗ pathie für die Kolonialpolitik speziell einig seien. Im Lande schätze man sich in den weitesten Kreisen glücklich, daß die⸗ selbe gerade von dem jetzigen Führer der deutschen Politik in⸗ 1ei 1is “

ierauf wurde der Antrag der Kommission au willi⸗ gung der Pauschalsumme fast einstimmig h ins Entscheidung über die Resolution bleibt der dritten Lesung vorbehalten.

Ohne Debatte wurde darauf Budgetkommission der Nachtrag für den Etat des Reichsamts des Innern bewilligt, welcher zur Erwerbung eines Grund⸗ stücks für die Erweiterung des Dienstgebäudes des Sta⸗ tistischen Amts und zur Projektbearbeitung 150 000 ℳ fordert.

Die Regierungsvorlage hatte 295 750 ℳ verlangt.

In Ergänzung des Etats für das Reichsheer pro 1885/86 werden zur Verlegung des Kulmer Kadettenhauses nach Stolp in Pommern und Neubau eines Kadettenhauses daselbst, und zwar zur Projektbearbeitung, 10 000 ℳ gefordert.

Die Budgetkommission beantragte Bewilligung der For⸗ derung.

Der Abg. Nickert bat, vinkulire sich das Haus nicht Beschlüsse, aber es werde doch Kriegs⸗Ministers abzulehnen, moralisch engagire. Es werde im nächsten Jahre ein Prüfung nach der

nach dem Antrage der

die Position abzulehnen. Zwar in Bezug auf seine zukünftigen schwerer sein, eine Vorlage des wenn sich das Haus heute e besser sein, wenn dem Hause Projekt vorgelegt werde, das eine rüft finanziellen und materiellen Seite möglich mache. In Kulm sei man übrigens von dem Entschlusse schmerzlich berührt worden, das Kadetten⸗ haus zu verlegen, das vor 100 Jahren aus nationalen Gründen dorthin verlegt sei Es heiße nun, das Kulmer Kadettenhaus genüge in räumlicher Beziehung nicht. Würde nun wegen der schlechten Fundamente des Hauses ein Aufbau nicht möglich sein, so würden sich Anbauten ausführen lassen, die gewiß die Summe von 850 000 ℳ, zu welcher sie von der Regierung veranschlagt seien, nicht erreichen würden. In sani⸗ tärer Beziehung würde von Kulmer Bürgern versichert, daß der Gesundheitszustand der Kadetten ein vortrefflicher gewesen sei. Wenn zur Begründung der Verlegung angeführt werde, daß das Kulmer Jägerbataillon, für das jetzt nur schlechte Bürgerquartiere vorhanden seien, im jetzigen Kadettenhause kasernirt werden könne, so werde des Weiteren von glaub⸗ hafter Seite mitgetheilt, daß keine Stadt bessere Bürgerquar⸗ tiere besitze als Kulm. Der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff rechtfer⸗ tigte das Vorgehen der Regierung, welches wesentlich im S teresse der Reichsfinanzen liege. Wolle man die Anstalt nicht nach Stolp verlegen, so würde in Kulm mitten in der Stadt ein Umbau und Erweiterungsbau mit äußerst hohen Kosten Die Militärverwaltung dürfe

Mit dem Projekt

utvessener gefunden, als die in Form einer pauschalen em tei den Verhandlungen über die Dampfbarkasse sei geiprochen worden, daß mit Bewilligung derselben dewilligunz des Gehalts für den Gouverneur erfolgt is sei das namentlich Seitens des Abg. Richter aus⸗

r wotden. Wenn nun die verbündeten Regierungen

dn Gouverneur das Gehalt gefordert hätten und Seitens gonmission vorgestlagen werde, diese Bewilligung nicht direkt szuprechen, so sei das nicht die richtige Konsequenz jener Frhandlungem. Er besrinte sich darauf, zu erklären, daß ine Partei, nachdem auch der Reichskanzler seine Zustimmung du gegehen habe, für den Antrag der Budgetkommission mnen werde und Astand nehme, die Wiederherstellung der iug der verdündeten Regierungen zu beantragen. dr Abg. Dr. Windthorst erklarte, der Beifall, den die canng heute bei allen Fraktionen gefunden habe, das ein⸗ nag Potum derselben, für den Nachtragsetat lasse ge⸗ Uünakennen, daß hier im Hause Niemand sei, der, wenn em große nationale Dinge handele, auf jeden Fall dl wäre. Eine levis notae macula habe der Reichs⸗ em Keichstage aber doch ertheilt; der Kanzler habe * ie Majoritat dieses Hauses sei zunächst zu zögernd, Emathustastisch den Bestrebungen der Regierung auf tte der Kolonialpolitik gefolgt, und die zögernde Reichstages sei auf die Haltung auswärtiger itt ohne Einfluß geblieben. Bezüglich des ersteren ümnne er nur die Ausführungen des Abg. von oolssändig unterschreiben; seine Partei sei voll dn übei, wenn es sich darum handele für Deutschland däas⸗ nicht abenteuerliche Kolonialpolitik zu machen, tt halte eine solche für höchst bedeutsam für die Vaterlandes.

Im Publikum seien unter den iiser Politik zwei Anschauungen besonders in den ud getreten; die Einen meinten, daß damit die 1 zu einer großen Auswanderung gegeben sei, die

stäel d nunmehr außerordentlich große Absatzgebiete rirden. Nach seiner bescheidenen Ansicht hätten die benngenen Positionen zur Auswanderung sehr wenig 1 geboten, und auch die Steigerung des Exports bat soöort eine so enorme sein, wie in vielen Kreisen men werde. Wenigstens möchte er rathen, nicht gar nane Unternehmungen, Fabriken u. dgl. im Hinblick Steigerung ins Leben zu rufen. Die Kosten, 8 für die Zukunft der deutschen Kolonialpolitik bereits Flti abe, seien nicht gering; und die genaue Prüfung 16 it auch nach der Seite dieses Kostenpunktes hin veises und verständiges Verfahren, das jedem wohl anstehe. Wenn der Reichskanzler b rutlich zu verstehen gegeben habe, derselbe würde in verbündeten Regierungen zur Erwägung anheim de es sich bei der Fortsetzung der Verzögerung nicht e nochmals an das Volk zu appelliren, so sei doch * Andeutung und die darin liegende BProhung gegen⸗ 89 Einstimmigkeit des Hauses nicht nöthig gewesen. einerseits nichts dagegen. Wenn übrigens die aus⸗ 5 nc ächte zu irgendwelcher Zeit glauben sollten, ihr Aüühe, wenn hier im Reichstage oder in der deutschen Fent Verschiedenheiten der Ansichten über diesen oder Fen aufgetreten seien, so würden sie sich irren; die den chten so groß sein, wie sie wollten, den auswärtigen aa Ssles sei dies Haus sich unter allen Umständen ) ig. de Abg. Nobbe erklärte die Zustimmung der Reichs⸗

nisse, sondern Mehrkosten verursachen würde. dem berechtigte Interessen verletze, so müsse dem Hause jeden⸗ falls die volle Freiheit gewahrt bleiben, die späteren detaillir⸗ teren Vorschläge der Regierung zur Ausführung des Projekts abzuwarten.

den noch zahlreiche andere praktische Gründe kommen, die für die Verlegung des Corps sprächen. wie aus Sparsamkeitsgründen bitte er, die Regierung in dieser Sache zu unterstützen.

Aus Zweckmäßigkeits⸗

Der Abg. Rickert glaubte, daß das Projekt nicht Erspar⸗ Da es außer⸗

Die Position wurde nach dem Kommissionsantrag be⸗

willigt.

Zur Deckung der eben bewilligten Ausgaben wird eine entsprechende Erhöhung der Matrikularbeiträge in Aussicht genommen. Die Kommission beantragte Tit. 1 bis 26 vor⸗ behaltlich der definitiven Feststellung der Ziffern zu bewilligen. Das Haus beschloß demgemäß. 1 Hierauf vertagte sich das Haus um 5 Uhr auf Dienstag 1 Uhr.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (31.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Berathung des Kap. 125 (Medizinalwesen) der Abg. Frhr. Dr. von Heereman, nunmehr seien es zehn Jahre, seit die geistlichen Genossenschaften von der Krankenpflege ausgeschlossen worden seien. Jedes Jahr wiederhole er hier sein ceterum censeo auf Restitution dieser Genossenschaften, stets vergeblich; fast sei er versucht, auch quousque tandem hinzuzufügen. Revolutionen von oben seien gefährlicher als solche von unten; das olle sich die Regie⸗ rung merken. Den Abgg. von Minningerode und Thilenius, die im vorigen Jahre seinen Klagen Gehör geschenkt hätten, danke er dafür von Herzen, und an die Regierung, die ja allerdings katholischen Angelegenheiten gegenüber ein Herz von Stein habe, richte er auch diesmal von Neuem die Bitte, doch end⸗ lich jene Gesetze zu beseitigen, die, aller Humanität ins Ge⸗ sicht schlagend, verderbend und vergiftend auf das öffentliche Leben einwirkten. Zahlreiche Fälle seien vorgekommen, wo den barmherzigen Schwestern verboten worden sei, Kranke zu pflegen, obgleich andere nur einigermaßen aus⸗ reichende Pflege nicht zu beschaffen gewesen sei. Jene Schwestern würden in dieser Weise behandelt, obwohl sie doch bei Tag und Nacht thätig seien in Werken der reinsten Nächstenliebe ohne Unterschied der Konfession, ohne Unterschied des Standes Derjenigen, denen sie Wohlthaten erwiesen. Sie thäten dies lediglich in dem Bewußtsein, für ihr Wirken einst ewigen Lohn zu finden, wenn es auch auf Erden nicht anerkannt werde, sie verzichteten dabei auf alles, was sonst von Menschen erstrebt werde, auf alle Annehmlichkeiten dieser Welt und böten darin der Menschheit ein Vorbild solcher Größe und Erhabenheit des Charakters, daß schon deshalb jede gegen sie gerichtete Maßregel aufs Allertiefste zu beklagen sei. Den Liberalen sträube sich stets sofort hnh jeder Beng “

ühl; hier sähen sie r. un 1 dne s “ Schwestein unta alczennche, e gesetze gestellt würden. Das katholi 5 hehes beschränke und bedränge die Krankenp egec B ecden Sh. weil sie katholisch seien. Würden doch 85 8 G Kngslischen cs nossenschaften für Krankenpflege auf 3 le 8 ei t stattihelsfimn gefördert, und dasselbe würde sogar 44 gan Korporationen dieser Art geschehen. Das komme “

1 estantischen Majorität gegen die Katho 1 “ Vorurtheilen. Das Centrum ver⸗

8.

tuellen Kräfte widmeten, seine Macht nicht gegen dieselben richte. Er erreiche damit auch nur das Gegentheil seiner Zwecke. Es entstehe speziell durch die Beschränkung der Orden eine Schä⸗ digung der Krankenpflege, eine große Belastung der Ge⸗ meinden, allgemeiner Unwihen, scharfe Erbitterung bei allen Katholiken und eine grobe Verletzung des öffentlichen Rechts⸗ bewußtseins. Könne das der Wohlfahrt des Staates dienlich sein? Die ganze Maigesetzgebung ruhe auf modernen, un⸗ christlichen Grundlagen, wonach religiöses Wesen nicht mehr im öffentlichen Leben zur Geltung kommen dürfe. Habe man doch auch bereits die christliche Ehe durch die Staatsehe ersetzt. Gehe man auf diesem Wege weiter, so werde der Staat bald ganz ohne Gott sein. Das sei aber der Anfang moderner Barbarei. Welche Aufgaben habe denn der Staat überhaupt, wenn er nicht Ethik, Moral und ideale Gedanken fördern wolle? Er⸗ kenne man denn noch heute, zur Zeit der anarchistischen Ver⸗ brechen, die Gefahren nicht, die das Verbot der Ordens⸗ genossenschaften für den sozialen Frieden habe? Das christliche Wirken, die opferwillige Liebe der barmherzigen Schwestern, sie hätten die Gegensätze zwischen Elend und Glück gemildert, seien eine Brücke zwischen Arm und Reich gewesen. Er bitte den Minister, diese Brücke nicht abzubrechen.

Der Abg. Dr. Graf (Elberfeld) bat das Centrum, wenn es die Wünsche des Vorredners erfüllt sehen wolle, dafür zu sorgen, daß der Kulturkampf aufhöre, das Centrum möge Vorschläge zu einer organischen Revision der Maigesetze machen. Die nationalliberale Partei habe ihre Geneigtheit, darauf einzugehen, längst zu erkennen gegeben. — Der dies⸗ jährige Medizinaletat habe im Kreise der Aerzte wieder große Enttäuschung hervorgerufen, alle die Wünsche bezüglich der Organisation des Aerztestandes, deren Erfüllung der Minister schon im vorigen Jahre zugesagt habe, seien unerfüllt ge⸗ blieben. Im Weiteren plaidirte Redner für Ausdehnung der Kompetenz und für bessere Besoldung der Kreisphysiker.

Der Staats⸗Minister Dr. von Goßler erklärte:

Meine Herren! Wenn ich zunächst dem ersten Herrn Vorredner antworte, so kann ich damit beginnen, daß ich bekenne, daß ich mit vielen seiner allgemeinen Ausführungen, namentlich, was die Hoch⸗ schätzung der katholischen krankenpflegenden Orden in ihrem religiösen und sozialen Werth betrifft, übereinstimmen. Es wird daher nicht überraschen, wenn ich Ihnen über die Handhabung des Gesetzes und die Wirkungen desselben die Mittheilung mache, daß, soweit es in der Centralinstanz bekannt geworden ist, niemals im Laufe des letzten Jahres ein Fall vorge⸗ kommen ist, in dem irgend eine Differenz bestanden hat. Es ist kein Fall vorgekommen, in dem irgend einem Antrag der Krankenpflege⸗ genossenschaften entgegen getreten ist, und wenn der Fall in Cleve, von dem ich zum ersten Mal hier Kunde erhalte, darthun sollte, daß Seitens der unteren Behörde in einer über die Bestimmungen unserer Verordnung vom Jahre 1882 hinausgehenden Weise die Bedürfnißfrage gedrückt ist, so kann ich das nur bedauern. Ich bin sehr gern bereit, in eine Erörterung des Falles einzutreten, wenn ich in der Lage bin, selbst Einsicht in die Schriftstücke zu nehmen — bekannt ist in der Centralinstanz nichts.

Als Wirkung der Novelle vom Jahre 1880 tritt hervor, daß die krankenpflegenden Orden, in den letzten 4 Jahren — denn erst seit

Dazu wür⸗

dem Jahre 1881 sind Vermehrungen derselben eingetreten — einen ganz bedeutenden Aufschwung genommen haben. Es sind die Auf⸗ nahmegenehmigungen, wie den Herren aus meinen früberen Ausführungen bekannt ist, nicht nur in nachträglicher Weise ertheilt, sondern einer sehr großen Zahl, wie ich beinahe annehmen möchte, wohl fast allen Genossenschaften ist in blanco eine Vermehrung ihres Bestandes ge⸗ stattet worden, so daß sie nur in den vierteljährlichen Veränderungs⸗ nachweisen unter einer besonderen Ueberschrift mitzutheilen hatten, welche einzelnen Persönlichkeiten auf Grund der generellen Erlaubniß aufgenommen sind. Es sind in den letzten 4 Jahren die Aufnahmen von 3977 Ordenspersonen genehmigt worden, und zwar in der Felt vom 29. Januar vorigen Jahres bis zum 29. Januar dieses Jahres von 1042. Die Zahl der Genossenschaften, welchen in dieser be⸗ quemen Weise entgegengekommen ist, beträgt 37.

Ich glaube auch nicht, wie der Hr. Abg. Frhr. von Heereman annimmt, daß ein Theil der inländischen Frauen, welche sich den Be⸗ strebungen der Genossenschaften widmen wollen, ins Ausland geht, denn es haben umgekehrt 9 Genossenschaften den Wunsch ausge⸗

sprochen und die Erlaubniß erhalten, aus ihren außerhalb Preußens befindlichen Niederlassungen Genossenschaftsmitglieder ohne Weiteres unter der Bedingung der nachträglichen An⸗

zeige zu übernehmen, vorausgesetzt, daß die betreffenden Mitglieder die deutsche E“ besitzen und früher einer preußischen Niederlassung angehört haben. 1

Dassung, 8b Neuaufnahmen, welche wirklich stattgefunden haben, können die Centralbehörden schwer kontroliren, aber aus den Ver⸗ änderungsnachweisen, soweit sie den Centralbehörden zugegangen sind, ist zu ersehen, daß erheblich über 2000 Ordenspersonen neu Aufnahme gefunden haben. 8 1

Die Zahl der krankenpflegenden Niederlassungen beträgt gegen⸗ wärtig, soweit es sich um neue Niederlassungen handelt, 85, allein im letzten Jahre sind 30 neu genehmigt worden. Ich kann hierbei daran erinnern, daß diese krankenpflegenden Niederlassungen zwar aufgelöst werden können, daß das aber nicht durch den Minister geschehen darf, sondern daß dazu eine Allerhöchste Verordnung erforderlich ist.

Auch was die Ausdehnung der Ordensthätigkeit auf die Forsorge für Kinder, welche in nicht schulpflichtigem Alter sind, betrifft, so ist ein sehr starker Gebrauch von den entgegenkom⸗ menden Bestimmungen der Novelle von 1880 gemacht worden, indem in 109 Fällen die Orden ihre Thätigkeit hierauf ausgedehnt haben, allein im abgelaufenen Jahre in 32 Fällen. Soweit unsere Nach⸗ richten gehen, hat nie zu einer Zeit die Ordensthätigkeit einen gleichen Aufschwung genommen. Ich würde den Evangelischen nur wünschen, daß sie annähernd gleiche Fissere auf dem Gebiet der christlichen

nkenpflege zu verzeichnen hätten. 3 Lenpftegt nnn Es auf diese Mittheilungen, durch welche ich — ich will nicht sagen, dem Volke, aber doch Ihnen hier die Ueberzeugung zu geben hoffe, daß, soweit es irgend wie in dem freien Willen der Centralbehörden liegt, die Bedeutung dieser krankenpflegenden 8 nossenschaften anerkannt wird, und daß deshalb, soweit es 6“ 2 den Genossenschaften die Wege geebnet werden für eine gedeihliche

Entfaltung ihrer Thätigkeit. 8 Ausführungen des letzten Herrn Vor⸗ 111““ 8 18 Medizinalwesens. Ich

ü ie Organisatio izin 8 11“ Voctedner nur dankbar sein für die große organisa⸗

ü egende Thätigkeit, welche er in seiner Stellung außer⸗ vfische nnd nufgs auf vfines Gebiet entfaltet und ich verstehe auch, daß es ihn beunruhigt, wenn die Bestrebungen, von denen er weiß, daß ich mich zu ihrem Träger gemacht habe, nicht so raschen Erfolg haben, wie er wünscht. Ich habe kein Geheimniß daraus gemacht, daß ich einen Entwurf fertig gestellt habe, durch welchen die beiden Richtungen, welche der Herr Vorredner angedeutet hat, zum Gegenstande einer legislatorischen Durcharbeitung gemacht sind, also einmal die Organisation des ärzt⸗ lichen Standes und sodann die Organisation des ärztlichen Beamten⸗ thums, bei gleichzeitiger allgemeiner Einführung von örtlichen Gesund⸗ heitsorganen. Man kann hier vielleicht auch sagen: gut Ding will Weile haben. Es ist ihm vielleicht bekannt, daß mein Entwurf inner⸗ halb der Staatsregierung cireulirt. — Ich würde mich sehr freuen⸗ wenn die warme Befürwortung, welche der Hr. Abg. Graf meinen Bestrebungen hat zu Theil werden lassen, auch in Erfüllung gehen möchte und ich im nächsten Etat in der Lage wäre, allerdings unter Erforderung neuer und nicht ganz unerheblicher Mittel, einen Gesetz⸗

lange aber, daß der Staat, den auch die Katholiken mit Gut

und Blut stützten, dem sie ihre materiellen und intellek⸗

entwurf vorzulegen, der alle die Wünsche erfüllt, die der Hr. Abg. Graf und seine Standesgenossen hegen.

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