8*

No. 63.

8 Nach w der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reiche für die

zum Deutschen Reichs⸗Anz

eisung 1I1I Zeit vom 1. April 1884 bis zum

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 14. März

Schlusse des Monats Februar 1885.

Berlin, im März 1885.

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.

“ 1 2. 9 4. 5 6. 1 Finnahme Eünnahme in dem. In 1884/5 stDircktions⸗Bezirk im Monate Ge weherö⸗ Zusammen s erhe ö ₰ ber⸗Post⸗Direktions⸗Bezirke. in den Vormonaten. 3 bes Vorjahres Ober⸗P Februar (Spalte 9). 1 ℳ [4 ℳ 3 ℳ [4 ℳ ℳ 1[ I. Im Reichs⸗Postgebiete. 1) Königsberg 11 858 60 116 030 30 127 888 90 126 068 10 + 1 820 80 9 Gumbinnen 3 182 — 31 939 70 35 121 70 31 365 90 + 3 755 80 3] Danzig. 9 528 20 111 742 60 121 270 80 124 546 45 — 3 275 65 4) Berlin . 52 758 90 682 722 40 735 481 30 750 306 20 — 14 824 90 5) Potsdam . . . 2 707 60 32 520 40 35 228 — 34 246 90 +. 981 10 6 Frankfurt a./O.. 5 680 — 61 134 20 66 814 20 68 605 — — 1 790 80 tettin . 2 5 986 50 67 961 — 73 947 50 82 788 40 — 8 840 90 8 Cöslin. 1 271 30 17 647 60 18 918 90 17 107 70 + 1 811 20 9 Posen. . 3 847 — 48 423 45 52 270 45 49 131 20 + 3 139 25 10 Bromberg. 3 050 80 37 793 40 40 844 20 38 141 40 + 2702 80 I1 Breslau 13 786 40 144 135 90 157 922 30 154 735 30 y+† 3187 — 1) gegnitz. 6 206 70 77 312 40 83 519 10 82 911 10 + 605 — 1) Oppeln. 4 770 — 50 168 70 54 938 70 54 664 70 + 274 — 10 Magdeburg 12 195 70 138 805 15 151 000 85 164 752 50 — 13 751 65 w. alle a./S. 5 962 30 71 302 80 77 2655 10 78 891 50 — 1 626 40 1 polbe 8 ““ 10 316 30 107 514 90 117 831 20 120 592 60 — 2 761 40 vA LEEE11““ 4 654 40 54 315 20 58 969 60 60 312 50 — 1 342 90 G I pmnover .. . . 5 756 10 58 813 70 64 569 80 58 808 50 + 5 761 30 19 hnc⸗ 11“ 2 111 80 19 025 40 21 137 20 21 291 40 — 154 20 Minden. 4 028 60 45 635 40 49 664 — 48 148 70 + 1 515 30 ee- Arnsberg ... 15 819 50 167 545 10 183 364 60 173 800 90. + 9 563 70 Cassel . . .. 5 233 — 41 774 40 47 007 40 45 375 40 + 1 632 — rankfurt a./M. 24 404 05 286 404 40 310 808 45 304 564 95 + 6 243 50 IIW 12 861 30 149 673 70 162 535 — 166 003 50 — 3 468 50 Aachen. 1“ 7 405 25 69 891 60 77 296 85 76 768 95 +† 527 90 Coblenz*“ 3 174 40 31 371 — 34 545 40 34 849 70 — 304 30. Düsseldorf... “ 31 802 — 349 991 80 381 793 80 381 562 30 + 231 50 ) Trier 8 2 196 30 22 702 50 24 898 80 25 939 10 — 1 040 30 ) Dresden 12 544 — 119 027 20 131 571 20 128 724 70 + 2 846 50 0) Leipzig .. 33 988 — 369 812 15 403 800 15 401 991 75 + 1 808 40 31) Karlsruhe. 18 271 10 178 096 15 196 367 25 200 475 80 — 4 108 55 32) Konstanz. 5 158 50 52 399 60 57 558 10 58 628 10 — 1 070 — 33) Darmstadt. 11 345 80 110 159 90 121 505 70 123 684 95 — 2 179 25 39) Schwerin i./ M.. 1 516 40 23 826 — 25 342 40 24 403 05 +% 939 35 89) Adenburg 3 710 40 35 443 — 39 153 40 38 124 70 + 1 028 70 36) Braunschweig 5 523 30 54 563 80 60 087 10 61 174 90 — 1 087 80 8 Bremen . 14 356 50 163 190 10 177 546 60 185 073 35 — 7 526 75 Hamburg . . . 57 722 40 606 673 70 664 396 10 693 910 90 / — 29 514 80 di Saezburg i./C. 15 826 70 168 151 10 183 977 80 200 018 20 — 16 040 40 .. “ 3 728 50 35 509] 20 39 237 1 70 41 621 60 / — 2 383 ] 90 Summe I. 456 246 60 5 011 151 — 5 467 397]/ 60 5 534 115 85 — 66 718 25 mr .. 885 46 517 90 460 080 40 506 598 30 483 00og9 — + 23 590 V 30 I Württemberg 2 E“ 24 182 — 211 052 05 235 234 05 221 223 60 + 14 010 45 Ueberhaupt 526 946 50 5 682 283 45 6 209 229 95 6 238 347 45 — 29 117 50

ANichtamtliches.

Berlin, 14. März. In der gestrigen

Preußen. — 1 (66.) Sitzung des Reichstages wurde die zweite Berathung

des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Postdampf⸗ schiffsverbindungen mit überseeischen Ländern auf Grund des Berichtes der VI. Kommission mit der Diskussion des §. 1 fortgesetzt.

Der §. 1 der Regierungsvorlage lautet:

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die Einrichtung und Unter⸗ baltung von regelmäßigen Postdampfschiffsverbindungen zwischen Nutschland einerseits und Ostasien sowie Auftralien und Afrika zererseits auf eine Dauer bis zu fünfzehn Jahren an geeignete irnehmer zu übertragen und in den hierüber abzuschließenden

migen Beihülfen bis zum Höchstbetrage von jährlich fünf Mimen vierhunderttausend Mark aus Reichsmitteln zu bewilligen. hierzu lagen folgende Anträge vor:

1) Vom Grafen von Behr⸗Behrenhoff und Genossen:

Der Reichstag wolle beschließen:

a. In §. 1 Zeile 5 hinter „geeignete“ zu setzen „deutsche“. b. In §. 1 Zeile 5 nach dem Worte „Unternehmer“ die Worte einzuschalten:

sbat dem Wege der engeren Submission einzeln oder zusammen“.

vom Abg. Rintelen und Genossen:

Der Reichstag wolle beschließen:

I

an Stelle des §. 1 der Regierungsvorlage folgenden §. 1 zu setzen: „Der Reichslanzler wird ermächtigt, die Einrichtung und Unter⸗ haltung von regelmäßigen Postdampfschiffsverbindungen zwischen der deutschen Küste einerseits und Ostasien andererseits auf eine Dauer dis zu fünfzehn Jahren an geeignete deutsche Unternehmer auf dem ege der engeren Submission zu übertragen, und in den hierüber rihfshliegenden Verträgen Beihülfen bis zum Höchstbetrage von ährlich einer Million siebenhunderttausend Mark aus Reichsmitteln zu bewilligen“; 9

einen neuen §. 1 a einzuschalten: 8 Der Reichskanzler wird ferner ermächtigt, zum Anschluß an die Hauptlinie (§. 1) die Einrichtung und Unterhaltung einer weiglinie von Triest über Brindisi nach Alexandrien auf eine auer bis zu fünfzehn Jahren an geeignete deutsche Unternehmer auf dem Wege der engeren Submission zu übertragen, und in den hierüber abzuschließenden Verträgen eine Beihülfe bis zum Höchst⸗ 8- von jährlich einhunderttausend Mark aus Reichsmitteln zu ewilligen“; 3) von den Abgg. Dietz, Hasenclever und Genossen: Der Reichstag wolle beschließen: 8 I. a. in §. 1 Zeile 3 hinter „sowie“ zu setzen: „dem Festlande von“; b. in Zeile 4 die Worte „und Afrika“ ichen; c. in Zeile 5 hinter „geeignete“ zu setzen: „deutsche“; Uhin Zeile 5 nach dem Worte

„auf dem Wege der engeren Submission einzeln oder zu⸗ “ 8 e. in

Zeile 7 hinter „jährlich“ statt der geforderten Summe zu setzen:

„drei Millionen siebenhundertfünfzigtausend Mark“; 4) von dem Abg. Richter (Hagen):

68 Reichstag wolle beschließen: in dem §. 1 der Regie vorlage:

a. die Worte „sowie Australien“ zu streichen; b. hinter dem Worte „Unternehmer“ einzufügen:

„auf dem Wege der engeren Submission“; c. statt „5 400 000 ℳ zu setzen .1 700 000 ℳ“*. Der Abg. von Helldorff vertheidigte die Regierungsvorlage. In dem Kommissionsbericht seien wohl die Gründe gegen die Vorlage genügend und ausführlich erörtert, nicht aber die für die Vorlage. Die Gründe gegen die Vorlage seien aber alle nicht stichhaltig. Er selbst sei allerdings Anfangs auch nicht von der Befürchtung frei gewesen, daß man hier leicht in Gefahr komme, in einer gewissen patriotischen Begeisterung zuzustimmen, ohne eine wirkliche genaue Prüfung, aber nach⸗ dem er alle Umstände einer gewissenhaften Erwägung unter⸗ zogen habe, erkläre er sich mit gutem Gewissen für die Vorlage. Die Gegner hätten zunächst das Bedürfniß einer

ngs⸗

staatlichen Subvention für diesen Zweck in Abrede gestellt, andere Länder hätten aber für den gleichen Zweck, wie bekannt, viel größere Summen verwendet. Nun

werde der Einwand erhoben, daß bei anderen Ländern ganz andere Grundlagen vorhanden seien, in Deutschland müsse man dieses Feld der Privatthätigkeit überlassen, die viel sicherer arbeiten werde. Die Privatthätigkeit reiche aber nicht zur Herstellung solcher Dampferlinien aus, das beweise am besten das reiche industrielle England, das bedeutende staatliche Subventionen zahle. Daß die deutschen Dampferlinien nach Amerika auch ohne Subvention gut bestehen könnten, liege einfach daran, daß für diese viel günstigere Grundlagen vor⸗ handen seien. Hier reiche die Privatthätigkeit aus, weil diese Unternehmungen von dem großen Umfang des Verkehrs und besonders von der Auswanderung getragen würden. Ferner werde von den Gegnern der Vorlage behauptet, daß das ganze Unternehmen in Widerspruch mit der Schutzzollpolitik stehe, da der Import dadurch nur vermehrt und erleichtert werde. Auch dieser Grund sei nicht zutreffend; soweit der Import in Rohstoffen bestehe, sei derselbe der inländischen Produktion nicht schädlich, und die Konkurrenzartikel werde man eben durch diese Schutzzölle abhalten können. Das jetzige Zoll⸗ system sei eine nothwendige Konsequenz der Verkehrsentwicke⸗ lung der ganzen Welt, und nur dann könne sich eine feste Exportindustrie entwicklen, wenn sie im Inlande eine sichere Basis habe. England habe dies vernachlässigt, und daher hätten die Dinge in England und Irland bedenklich an der englischen Industrie rütteln können. Dann mache man ferner geltend, daß das Unternehmen nur ein Probeunternehmen sei, für das man nicht so große Summen anwenden dürfe. Ja, wenn es sich nur darum handelte, einer Gesellschaft

eiger und Königlich Preußischen

Staats⸗Anzeiger.

1885.

-XI—-—————-— ——---—⸗—⸗——C——K—ꝭ——-——

Deutsches AH

oder einem Landestheil einen Vortheil dann könnte man die Sache wohl mit feindlicheren Blicken ansehen. Hier handele es sich aber um Zwecke für die ganze Nation, um die Durchführung der Kolonialpolitik, die der Reichstag in ihren Grundzügen ja gebilligt habe. Wie wollte Deutschland denn die neuen Er⸗ werbungen in Afrika und in der Südsee anders behaupten? Wie freudig große nationale Ziele in allen Schichten des

zu gewähren,

Volkes begrüßt seien, das habe er selbst einmal erfahren, als

der Reichstag einmal gelegentlich einer Reise zur Besichtigung der Marine in Bremen anwesend gewesen sei. Da seien die Reichstagsmitglieder nachher auch außerordentlich liebens⸗ würdig bewirthet, und als er in der Nacht vor dem Festlokal eine Droschke bestiegen habe, habe der Droschkenkutscher zu ihm gesagt: „Nun, sei das nicht schön heute gewesen? Sei das nicht eine fürstliche Bewirthung gewesen?“ Dieser Mann also, der lange Zeit vor der Thür in der kalten Nacht habe warten müssen, sei stolz auf diesen Tag gewesen, an dem sich die deutche Marine in ihrem Glanz gezeigt habe. Aus der Höhe der Frachten, welche die Engländer auf ihren Dampferlinien nehmen könnten, gehe hervor, einen wie großen Werth der Handel auf diese Linien lege. Die Engländer hätten die richtige Auffassung, daß man die nothwendigen Instrumente des Verkehrs selbst haben und sie nicht erst vorgen müsse. Daß Frankreich nichts für diese Zwecke auswende, liege an den kommunistischen Wirren, an der ganzen politischen Lage Frankreichs. Wer die Vorlage ablehne, dem fehle es an Nationalgefühl, dem fehle es an Sinn für das ganze staatserhaltende Gemeinwesen. Man müsse darnach streben, den Markt für die von Deutschland konsumirten überseeischen Waaren aus England nach Deutsch⸗ land zu verlegen; man dürfe bei dem großen Import ein Verhältniß, wie es jetzt England gegenüber bestehe, nicht verewigen. Von gegnerischer Seite werde ausgeführt, es seien 1883 nach Japan nur 34 Postanweisungen im Werthe von 3331 ℳ gegangen, von dort nur eine im Werthe von 164 ℳ gekommen. Dieses mini⸗ male Verhältniß habe nur stattgefunden, weil es an Verkehrs⸗ mitteln gefehlt habe und die Beförderung so theuer gewesen sei. Habe man doch an dem inländischen Postverkehr ähnliche Beispiele gesehen! Der Schwerpunkt der ganzen Frage liege darin: Wie hoch schätze man den Werth der eigenen Dampf⸗ schiffsverbindungen? Von dem Handelsstand, namentlich auch von den Konsuln, werde die Bedeutung eigener Dampsschiff⸗ fahrtsverbindungen vollkommen anerkannt. Bis jetzt sei von den Exporten nach überseeischen Ländern, auch von denen, welche von Deutschen bewerkstelligt würden, nur ein ganz geringer Theil deutscher Provenienz. Das werde anders werden, wenn Deutschland eigene Verbindungen haben würde. Verspreche man sich doch auch in Oesterreich von den Dampfer⸗ verbindungen Deutschlands große Vortheile und die Vortheile, die für Oesterreich gelten würden, sollten für Deutschland nicht auch gelten? Im Waarenverkehre mit Singapore habe sich seit den letzten 20 Jahren die Höhe des deutschen Exports um das Zehnfache vermindert; solche Verluste ließen sich gar nicht in Zahlen berechnen, aber man müsse sie wieder gut machen, wo man könne. Eigene Dampferverbindungen seien auch von großer Wichtigkeit für den Kriegsfall, wo Deutsch⸗ land sich der Schiffe der anderen Nationen nicht bedie⸗ nen könne. In solchen Fällen werde es vielleicht ein⸗ mal möglich sein, Deutschland an die Stelle der jetzt an der Spitze des überseeischen Verkehrs stehenden Nation ein⸗ zuschieben. Er habe das Vertrauen zur deutschen Nation, daß sie den jetzt gewonnenen Einfluß auch in überseeischen Ländern sich zu erhalten wissen werde. Man dürfe nicht vergessen, daß Deutschland als führende Macht auf dem Kontinent die Auf⸗ gabe habe, die Kultur auf friedlichem Wege zu fördern. Dazu sei jetzt der geeignete Moment gekommen; lasse man denselben nicht vorübergehen! Hüte man sich davor, halbe Maßregeln zu treffen, gerade für die angegriffenen Linien nach Afrika und Australien sei es schwer, zahlenmäßige Belege für die Vor⸗ theile des Handels dorthin zu geben. Hier gelte es, der Re⸗ gierung das Vertrauen zu schenken, daß sie nur wohlthätige Maßregeln für den Verkehr ergreifen werde. Er bitte, alle Linien, wie sie die Regierung vorgeschlagen habe, zu be⸗ willigen.

Von den Abgg. Veiel und Dr. Cventualantrag eingebracht:

„Für den Fall der Ablehnung des Antrages Graf von Behr den Antrag der Abgg. Dietz und Gen. dahin zu ändern, daß anstatt der Summe von 3 750 000 ℳ eine solche von 4 Millionen für Linien nach Ostasien und Australien überhaupt (nicht nur nach dem Festlande von Australien) bewilligt wird.“

Der Abg. Rintelen bemerkte, es handele sich hier um eine sehr erhebliche Finanzfrage: 5 400 000 ℳ jährlich würden in 15 Jahren 81 Millionen Mark ergeben. Das dürfe man neben den großen politischen Gesichtspunkten nicht außer Acht lassen und müßte eventuell vorläufig die Sache noch vertagen. Die Mehreinnahmen aus den Zöllen dürften nicht in erster Linie zu Dampfersubventionen verwendet werden, sondern sie sollten zur Erleichterung der Matrikularbeiträge, zur Deckung der dringendsten Bedürfnisse der Einzelstaaten und der Kom⸗ munen dienen. Die Vorlage sei in ihren Einzelheiten noch immer nicht genügend geklärt. Die Regierung habe sich auf das Gutachten zweier Sachverständiger bezogen, welche nicht genannt sein wollten. Er vermuthe, daß es die Abgg. Meier und Woermann seien. Die Berechnung der Summe, welche nach diesen Gutachten die Linien im Ganzen erfordern würden, sei noch nicht ganz zu übersehen. Den von dem Reichskanzler vertretenen Gedanken der Staatsomnipotenz müsse seine Partei bekämpfen. Der Staat solle nicht in alle Verhältnisse des freien Verkehrs eingreifen, sondern diesen sich selbständig entwickeln lassen. Im maritimen Interesse möge die Vorlage liegen; aber die geforderten Summen seien für solche Zwecke zu hoch. Die ostasiatische Linie abzulehnen, könnten auch seine Freunde nicht verantworten. In Ostasien habe man eine konsumtionsfähige und nicht Unkultivirte Bevölkerung von über 400 Millionen. Der Absatz der deutschen Produkte nach China und Japan werde sich durch diese Dampfer bedeutend vermehren. Für Afrika könne man sich nicht auf das Beispiel Frankreichs und Eng⸗

Buhl wurde folgender